SCHULLER, Wolfgang (Birkenweg 5a, Cleebronn, 74389, DE)
Ansprüche
1. Kolbenpumpe (10), insbesondere zur Bremsdruckerzeugung in einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einem Pumpengehäuse (12), einer im Pumpengehäuse (12) angeordneten Aufnahmebohrung (14) für die Kolbenpumpe (10) und einem die Aufnahmebohrung (14) nach außen verschließenden Ventildeckel (52), dadurch gekennzeichnet, dass am Ventildeckel (52) erste und zweite Kanalabschnitte (72, 78) eines Abströmkanals der Kolbenpumpe (10) ausgebildet sind, wobei die ersten Kanalabschnitte (72) am Innenumfang und die zweiten Kanalabschnitte (78) am Außenumfang des Ventildeckels (52) angeordnet sind und wobei die Kanalabschnitte (72, 78) jeweils an dem im Inneren der Aufnahmebohrung (14) liegenden Ende des Ventildeckels (52) in die Aufnahmebohrung (14) münden.
2. Kolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Kanalabschnitt (78) des Abströmkanals der Kolbenpumpe (10) mit einem Druckmittelkanal (20) des Pumpengehäuses (12) hydraulisch verbunden ist, wobei dieser Druckmittelkanal (20) auf Höhe des Ventildeckels (52) in die Aufnahmebohrung (14) der Kolbenpumpe (10) mündet.
3. Kolbenpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und die zweiten Kanalabschnitte (72, 78) in Umfangsrichtung des Ventildeckels (52) gegeneinander versetzt an dem im Inneren der
Aufnahmebohrung (14) liegenden Ende dieses Ventildeckels (52) angeordnet sind.
4. Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventildeckel (52) an seinem im Inneren der Aufnahmebohrung (14) liegenden Ende eine Ringschulter (54) und einen diese Ringschulter (54) an ihrem Außenumfang umgebenden, axial vorstehenden Kragen (56) aufweist.
5. Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der ersten Kanalabschnitte (72) in Richtung der Längsachse des Ventildeckels (52) wenigstens der Länge des Kragens (56) entspricht und dass die Länge der zweiten Kanalabschnitte (78) wenigstens der Länge der ersten Kanalabschnitte (72) entspricht.
6. Kolbenpumpe nach Anspruch 4 oder bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringschulter (54) des Ventildeckels (52) mit einer radial verlaufen den Nut (70) versehen ist, welche in einen ersten Kanalabschnitt
(72) des Abströmkanals der Kolbenpumpe (10) einmündet.
7. Kolbenpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ringschulter (54) eine Ringnut (76) ausgebildet ist, welche mehrere erste Kanalabschnitte (72) hydraulisch miteinander kontaktiert.
8. Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Laufbuchse (22) der Kolbenpumpe (10) an der Ringschulter (54) abgestützt ist und vom Kragen (56) des Ventildeckels (52) umschlossen ist.
9. Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und die zweiten Kanalabschnitte (72, 78) des Ventildeckels (52) spanlos, durch ein umformtechnisches Arbeitsverfahren herstellbar ausgebildet sind. |
Beschreibung
Titel
KOLBENPUMPE EINER HYDRAULISCHEN FAHRZEUGBREMSANLAGE
Stand der Technik
Die Erfindung geht aus von einer Kolbenpumpe, insbesondere zur Bremsdruckerzeugung in einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage entsprechend den gattungsbildenden Merkmalen des Anspruchs 1.
Verschiedene Bauarten derartiger Kolbenpumpen sind beispielsweise bekannt aus der DE 101 12 618 Al. Diese bekannten Kolbenpumpen haben ein Pumpengehäuse mit einer daran ausgebildeten Aufnahmebohrung. In diese Aufnahmebohrung ist eine Laufbuchse der Kolbenpumpe eingesetzt. Die Laufbuchse führt einen Kolben, der von einem Exzenter zu einer hin- und her gehenden Hubbewegung antreibbar ist und der einen im Volumen veränderlichen Druckraum begrenzt. Ein Druckmittelfluss durch die Kolbenpumpe wird von Ventilen gesteuert. Das geförderte Druckmittel strömt über einen Abströmkanal der Pumpe einem Druckmittelkanal im Pumpengehäuse zu.
Die Ausführungen nach den Figuren 5, 8 und 9 zeigen Kolbenpumpen, bei denen eines der Ventile zur Steuerung des Druckmittelflusses durch die Kolbenpumpe losgelöst vom Kolben in einem Einbauraum eines Ventildeckels angeordnet ist. Der Ventildeckel verschließt die Aufnahmebohrung des Pumpengehäuses druckmitteldicht gegenüber der Umgebung. Diese Lösung hat gegenüber den anderen aufgezeigten Varianten den Vorteil, dass das Ventil der Kolbenbewegung nicht folgt und dass dadurch die am Kolben auftretenden Beschleunigungen bzw. Verzögerungen das öffnungs- bzw. Schließverhalten des Ventils nicht beeinflussen.
Ein Druckmittelkanal des Pumpengehäuses mündet bei den Lösungen nach den Figuren 5, 8 und 9 jenseits des innenliegenden Endes des Ventildeckels in die Aufnahmebohrung ein. Allerdings ergibt sich dadurch ein relativ großer axialer Abstand von diesem Druckmittelkanal zu einer Außenseite des Pumpengehäuses. Dieser große Abstand wirkt sich negativ auf das Bauvolumen des Pumpengehäuses aus.
Offenbarung der Erfindung
Vorteile der Erfindung
Eine Kolbenpumpe gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass der Abstand des pumpengehäuseseitigen Druckmittelkanals von einer Außenseite dieses Pumpengehäuses verringert ist. Der Druckmittelka- nal liegt also näher zu einer der Außenseiten des Pumpengehäuses und ermöglicht dadurch eine bessere Ausnutzung des Bauraums des Pumpengehäuses, beispielsweise zur Anordnung von weiteren, nicht dargestellten Druckmittelkanälen oder dergleichen. Insgesamt kann dadurch ein kompakter gestaltetes Pumpengehäuse realisiert werden. Bauvolumen, Materialbedarf und Gewicht sind insbesondere im Fahrzeugbau, aufgrund der begrenzten Einbauverhältnisse, ein wesentliches Wettbewerbskriterium.
Weitere Vorteile oder vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen oder der nachfolgenden Beschreibung.
Durch die Merkmale des Anspruchs 2 lassen sich erste und zweite Kanalabschnitte des Abströmkanals vor dem Hintergrund einer Maximierung der zur Verfügung stehenden Querschnittsfläche vorteilhaft anordnen. Möglichst große Querschnittsflächen sind anzustreben, damit vom Abströmkanal keine Drosselwirkung ausgeht. Dahingehende Vorteile bieten auch die mit Anspruch 5 beanspruchte Ringnuten.
Zeichnung
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung detailliert erläutert.
Die Figur 1 zeigt dazu eine erfindungsgemäß ausgebildete Kolbenpumpe im Längsschnitt.
Figur 2 stellt einen Ventildeckel der Kolbenpumpe in der Drauf- sieht dar und
Figur 3 zeigt diesen Ventildeckel zur Verdeutlichung nochmals in einer dreidimensionalen Darstellung.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
Die in der Figur 1 gezeigte Kolbenpumpe 10 ist in einem Hydroaggregat einer e- lektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage angeordnet und dient zur Regelung des Bremsdrucks in wenigstens einer Radbremse, welche über Bremsleitungen an dieses Hydroaggregat angeschlossen ist. Das Hydroaggregat um- fasst ein Pumpengehäuse 12 und ein daran befestigtes, nicht dargestelltes, e- lektronisches Steuergerät. Das Pumpengehäuse 12 ist unter anderem mit einer Aufnahmebohrung 14 versehen, in welche eine Kolbenpumpe eingebaut ist. Diese Aufnahmebohrung 14 ist in ihrem Innendurchmesser von außen nach innen mehrfach abgesetzt und mündet zu einer Außenseite 16 des Pumpengehäuses 12 hin aus. In die Aufnahmebohrung 14 münden quer verlaufende Druckmittelkanäle 18, 20 ein. Ein von der Außenseite 16 abgewandter erster Druckmittelkanal 18 bildet einen Zulauf und leitet der Kolbenpumpe 10 Druckmittel zu, wäh- rend ein der Außenseite 16 des Hydroaggregats zugewandter zweiter Druckmittelkanal 20 als Ablauf fungiert und unter erhöhtem Druck stehendes Druckmittel von der Kolbenpumpe 10 wegführt.
In die Aufnahmebohrung 14 ist eine Laufbuchse 22 der Kolbenpumpe 10 einge- setzt. Diese Laufbuchse 22 ist becherförmig ausgebildet und weist einen mit ei-
ner Durchlassbohrung versehenen, ebenen Laufbuchenboden 24 und einen einteilig damit verbundenen hohlzylindrischen Laufbuchsenschaft 26 auf. Der Laufbuchsenboden 24 ist der Außenseite 16 des Pumpengehäuses 12 zugewandt. An seinem, dem Laufbuchsenboden 24 gegenüberliegenden Ende ist am Lauf- buchsenschaft 26 ein hülsenförmiges Filterelement 28 angebracht. Letztes erstreckt sich über das Ende der Laufbuchse 22 hinaus, wobei der die Laufbuchse 22 überragende Abschnitt des Filterelements 28 im Außen- und Innendurchmesser eingezogen ist und dadurch einen öffnungsquerschnitt des Laufbuchsenschafts 26 teilweise überdeckt. Das Filterelement 28 wirkt dadurch für einen in der Laufbuchse beweglich aufgenommenen Kolben 30 gleichzeitig als axialer
Anschlag.
Der Kolben 30 ist aus zwei Kolbenteilen 32, 34 aufgebaut. Das erste Kolbenteil 32 steht gegenüber dem Filterelement 28 vor und bildet die Antriebsseite des Kolbens 30. Es ist zylindrisch ausgeführt und an seinem der Laufbuchse zugewandten Ende mit einer zentrisch angeordneten, sacklochförmigen Ausnehmung versehen. In diese Ausnehmung ragt das zweite, hülsenförmig ausgeführte Kolbenteil 34 abschnittsweise hinein. Am Außenumfang des zweiten Kolbenteils 34 ist ein umlaufender Dicht-/Führungsbereich 36 angeformt, welche an der Innen- seite der Laufbuchse 22 anliegt. Dieser Dicht-/Führungsbereich 36 führt den Kolben 30 und dichtet gleichzeitig einen zwischen dem Kolben 30 und dem Laufbuchsenboden 24 befindlichen Druckraum 38 der Kolbenpumpe 10 ab. Durch den im Druckraum 38 herrschenden Druck wird der Dicht-/Führungsbereich 36 verstärkt gegen die Innenseite der Laufbuchse 22 gepresst.
Im Druckraum 38 ist eine Rückstellfeder 40 untergebracht, welche sich mit einem Ende am Laufbuchsenboden 24 abstützt und mit dem anderen Ende den Kolben 30 in Richtung eines die Kolbenbewegung bewirkenden Antriebselements (nicht gezeigt) beaufschlagt. Das kolbenseitige Ende der Rückstellfeder 40 ist mittelbar über ein topfförmiges Einlassventilgehäuse 42 eines Einlassventils 44 am Kolben
30 abgestützt. Das Einlassventilgehäuse 42 ist umfangseitig mit Durchbrüchen versehen und nimmt in seinem Inneren eine Einlassventilfeder 46 auf. Diese drückt ein Einlassventilglied 48, das beim Ausführungsbeispiel in Form einer Ventilplatte ausgebildet ist, gegen einen Einlassventilsitz 50. Letzterer ist am of- fenen Ende des zweiten Kolbenteils 34 ausgebildet.
Ein Ventildeckel 52 dichtet die Aufnahmebohrung 14 gegenüber der Umgebung ab. Dieser Ventildeckel 52 ist dazu in die Aufnahmebohrung 14 eingepresst und wird darin formschlüssig durch eine Verstemmung von Material des Pumpenge- häuses gehalten. Der Ventildeckel 52 weist an seinem innenliegenden Stirnende eine umlaufende Ringschulter 54 und einen gegenüber der Ringschulter 54 axial vorstehenden Kragen 56 mit schmalem Querschnitt auf. Die Laufbuchse 22 und die Ringschulter 54 sind in ihren Durchmessern aufeinander abgestimmt, wodurch der Kragen 56 des Ventildeckels 52 die Laufbuchse 22 am Außenumfang umschließt. Die Laufbuchse 22 stützt sich mit ihrem Laufbuchsenboden 24 an der Ringschulter 54 des Ventildeckels 52 ab. Eine zentrisch am Ventildeckel 52 ausgebildete Flachsenkung 58 begrenzt den Innendurchmesser der Ringschulter 54 und bildet einen Hohlraum zwischen der Laufbuchse 22 und dem Ventildeckel 52 aus. Diese Flachsenkung 58 geht in eine sacklochartige Zentralausnehmung 60 des Ventildeckels 52 über. In diese Zentralausnehmung 60 ist eine Auslassventilfeder 62 eingebaut, welche einen Auslassventilkörper 64 beaufschlagt. Als Auslassventilkörper 64 dient eine Kugel, die mit einem, am Laufbuchsenboden 24 ausgebildeten Auslassventilsitz 66 zusammenwirkt.
Figur 2 zeigt in einer Draufsicht, das im Inneren der Aufnahmebohrung liegende
Stirnende des Ventildeckels 52. In dessen Zentrum befindet sich die Zentralausnehmung 60, welche, wie erläutert, später die Auslassventilfeder 62 aufnimmt. Die Zentralausnehmung 60 geht in die Flachsenkung 58 über. Die sich nach außen daran anschließende Ringschulter 54 ist mit einer radial verlaufenden Nut 70 versehen, welche eine erste, an der Innenseite des Kragens 56 ausgebildete
Aussparung 72 hydraulisch kontaktiert. Diese erste Aussparung 72 erstreckt sich parallel zur Längsachse des Ventildeckels 52 über die gesamte Länge des Kragens 56 und bildet einen ersten Kanalabschnitt 74 eines Abströmkanals der Kolbenpumpe 10. Entlang des Innenumfangs des Kragens 56 sind mehrere der- artiger erster Aussparungen 72 ausgebildet.
Eine ebenfalls an der Ringschulter 54 vorhandene Ringnut 76 stellt eine hydraulische Verbindung zwischen der radial verlaufenden Nut 70 und einer zweiten ersten Aussparung 72 an der Innenseite des Kragens 56 her. Vorzugsweise liegt diese weitere Aussparung 72 der ersten Aussparung 72 gegenüber.
Weitere in Längsachsenrichtung des Ventildeckels 52 verlaufende, zweite Aussparungen 78 sind an der Außenseite ausgebildet und schaffen zweite Kanalabschnitte 80 des Abströmkanals der Kolbenpumpe 10. Die außenseitigen, zweiten Aussparungen 78 haben eine größere axiale Länge als die innenseitigen ersten
Aussparungen 72. Weiterhin sind die außenseitigen und die innenseitigen Aussparungen 72, 78 in Umfangsrichtung des Kragens 56 auf Lücke zueinander versetzt angeordnet, so dass der Kragen 56 von oben betrachtet eine gewellte Kontur aufweist. Eine derartige Kontur lässt sich beispielsweise durch spanende Be- arbeitung des Ventildeckels 52 oder kostengünstiger umformtechnisch herstellen.
Die außen- und innenseitigen Aussparungen 72, 78 münden am Ende des Ventildeckels 52 zur Aufnahmebohrung 14 des Pumpengehäuses 12 hin aus und sind dadurch hydraulisch zum Abströmkanal der Kolbenpumpe miteinander verbunden.
Wie der Figur 1 zu entnehmen ist, ist im Pumpengehäuse 12 ein Druckmittelkanal 20 vorhanden, der das von der Kolbenpumpe 10 geförderte Druckmittel abführt. Dieser Druckmittelkanal 20 verläuft quer zur Aufnahmebohrung 14 und mündet in diese ein. Die Mündungsstelle des Druckmittelkanals 20 ist aufgrund der außenseitigen Aussparungen 78 am Kragen 56 auf Höhe des Ventildeckels
52 angeordnet. Gegenüber bekannten Lösungen lässt sich dadurch der axiale Abstand A dieses Abströmkanals 20 zur Außenseite 16 des Pumpengehäuses 12 verkleinern. Aufgrund dieser Abstandsverringerung wird Platz zur Anordnung weiterer notwendiger Ausnehmungen im Inneren des Pumpengehäuses 12 ge- wonnen, wodurch das Pumpengehäuse 12 insgesamt kompakter darstellbar ist.
Die Figur 3 zeigt den bereits beschriebenen Ventildeckel 52 nochmals in perspektivischer Ansicht und bedarf deshalb keiner zusätzlichen Erläuterung. Die eingeführten Bezugszeichen wurden für Figur 3 beibehalten.
Die Funktion der Kolbenpumpe 10 ist dem Fachmann an sich bekannt und soll daher nachfolgend lediglich der Vollständigkeit halber kurz erläutert werden:
Der Kolben 30 der Kolbenpumpe 10 wird von einem nicht gezeigten Antriebs- element, beispielsweise einem Exzenter oder einem Nocken, zu einer hin- und
hergehenden Hubbewegung angetrieben. Aufgrund dieser Hubbewegung verändert sich das Volumen des von der Laufbuchse 22 und dem Kolben 30 begrenzten Druckraums 38. Wird der Kolben 30 vom Antriebselement entgegen der Kraft der Rückstellfeder 40 in Figur 1 nach links bewegt, verkleinert sich das Volumen des Druckraums 38 und im darin enthaltenen Druckmittel findet ein Druckanstieg statt. Zusammen mit der Kraft der Einlassventilfeder 46 bewirkt dieser Druckanstieg, dass das Einlassventilglied 48 gegen den Einlassventilsitz 50 gedrückt wird und diesen abdichtet.
übersteigt der Druck im Druckraum 38 einen von der Auslegung der Auslassventilfeder 62 bestimmten Wert, so hebt das Auslassventilglied 64 vom Auslassventilsitz 66 ab und das Auslassventil öffnet. Das Druckmittel des Druckraums 38 strömt dann in den durch die Flachsenkung 58 im Ventildeckel 52 gebildeten Zwischenraum zwischen Laufbuchse 22 und Ventildeckel 52 ein und gelangt von dort aus über die radial verlaufende Nut 70 der Ringschulter 54 zu den ersten
Kanalabschnitten 72 auf der Innenseite des Kragens 56 am Ventildeckel 52. über diese ersten Kanalabschnitte 72 fließt das Druckmittel in die Aufnahmebohrung 14 der Kolbenpumpe 10, wird dort um 180° umgelenkt und strömt über die zweiten, an der Außenseite des Ventildeckels 52 ausgebildeten zweiten Kanal- abschnitte 78 des Abströmkanals zum Druckmittelkanal 20 im Pumpengehäuse
12. Die 180°-Umlenkung des Druckmittelflusses in der Aufnahmebohrungen 14 wirkt sich dämpfend gegenüber Druckpulsationen aus, die sich aufgrund des zyklischen Antriebs einer Kolbenpumpe einstellen können.
Erreicht der vom Antriebselement beaufschlagte Kolben 30 seinen unteren
Totpunkt kehrt sich seine Bewegungsrichtung um und das Volumen des Druckraums 38 vergrößert sich allmählich wieder. Entsprechend stellt sich nunmehr ein Unterdruck im Druckraum 38 ein. Dieser bewirkt zusammen mit der Auslassventilfeder 62 dass das Auslassventilglied 64 gegen den Auslassventilsitz 66 ge- presst wird und das Auslassventil schließt. Gleichzeitig hebt das Einlassventilglied 48 vom Einlassventilsitz 50 entgegen der Kraft der Einlassventilfeder 46 ab und neues Druckmittel strömt über das hülsenförmige zweite Kolbenteil 34 in den Druckraum 38 der Kolbenpumpe 10 ein. Beide Vorgänge wiederholen sich zyklisch in Abhängigkeit der Betätigung des Kolbens 30 durch das Antriebselement.
Selbstverständlich sind änderungen oder Weiterbildungen am beschriebenen Ausführungsbeispiel denkbar, ohne vom Grundgedanken der Erfindung abzuweichen.