Kolbenpumpe mit wenigstens einem Stufenkolbenelement

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe mit wenigstens einem über eine Exzentereinrichtung antreibbaren und in einem Gehäuse längsbeweglich angeordneten Stufenkolbenelement gemäß der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 näher definierten Art.

Aus der DE 199 28 913 Al ist eine Kolbenpumpe mit einem eine Pumpenbohrung aufweisenden Pumpengehäuse sowie mit einem in der Pumpenbohrung angeordneten und in axialer Richtung antreibbaren Kolben bekannt. Der Kolben ist als Stufenkolben ausgeführt und begrenzt gemeinsam mit dem Pumpengehäuse Druckräume, die über eine Einlassventileinrichtung zum Führen von Fluid aus einem mit einem Ansaugbereich verbundenen ersten Druckraum in einen zweiten Druckraum verbindbar sind und

deren Volumina in Abhängigkeit einer Bewegung des Kolbenelements variieren. Ein Volumen des ersten Druckraums wird während eines das Volumen des zweiten Druckraums vergrößernden Saughubs des Kolbens verkleinert, während das Volumen des ersten Druckraums während eines das Volumen des zweiten Druckraums verkleinernden Verdichtungshubs des Kolbens vergrößert wird. Der zweite Druckraum ist während des Verdichtungshubs über eine Auslassventileinrichtung mit einer Förderseite verbunden und durch die Einlassventileinrichtung von dem Ansaugbereich bzw. der Saugseite der Kolbenpumpe getrennt.

Die saugseitige gestufte Ausbildung des Kolbens bewirkt, dass der Volumenstrom in der Saugleitung auf die Bewegung des Kolbens im Verdichtungshub bzw. während des Druckhubs und während des Saughubs aufgeteilt werden, wodurch die Reibungsverluste der Flüssigkeit im Ausgangsbereich der Kolbenpumpe verringert werden und ein besseres Saugverhalten der Kolbenpumpe erreicht wird.

Nachteilig dabei ist jedoch, dass von der Kolbenpumpe lediglich während des Druckhubs bzw. des Verdichtungshubs des Kolbens verdichtetes Fluid aus dem zweiten Druckraum zur Förderseite der Kolbenpumpe gefördert wird, was aufgrund der ungleichmäßigen Druckpulsation zu einer unerwünschten Geräuschentwicklung führt.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe ist mit wenigstens einem ü- ber eine Antriebseinrichtung antreibbaren und in einem Gehäuse längsbeweglich angeordneten Stufenkolbenelement ausgeführt. Das Stufenkolbenelement ist mit der Antriebseinrichtung derart wirkverbunden, dass über die Wirkverbindung sowohl Zug- als auch Druckkräfte übertragbar sind. Des Weiteren ist die Kolbenpumpe mit zwei jeweils von dem Stufenkolbenelement und dem Gehäuse begrenzten Druckräumen ausgebildet, die über eine Einlassventileinrichtung zum Führen von Fluid aus einem mit einem Ansaugbereich verbundenen ersten Druckraum in einen zweiten Druckraum verbindbar sind. Zusätzlich variieren die Volumina der beiden Druckräume in Abhängigkeit einer Bewegung des Kolbenelements, wobei ein Volumen des ersten Druckraums während eines das Volumen des zweiten Druckraums vergrößernden Saughubs des Stufenkolbenelements verkleinert wird und das Volumen des ersten Druckraums während eines das Volumen des zweiten Druckraums vergrößernden Verdichtungshubs des Stufenkolbenelements verkleinert wird. Der zweite Druckraum ist über eine Auslassventileinrichtung mit einer Förderseite der Kolbenpumpe verbindbar.

Zusätzlich wird ein Volumen eines mit der Förderseite verbundenen wenigstens von dem Stufenkolbenelement und dem Gehäuse begrenzten dritten Druckraums während des Verdichtungshubs des Stufenkolbenelements um einen definierten Volumenwert vergrößert und wird während des Saughubs des Stufenkolbenelements um den definierten Volumenwert verkleinert, wobei der definierte Volumenwert betragsmäßig kleiner ist als die VoIu-

menveränderung des zweiten Druckraums während des Verdichtungshubs des Stufenkolbenelements.

Dies führt erfindungsgemäß zu einer Verteilung des von der Kolbenpumpe zur Förderseite der Kolbenpumpe geförderten FIu- idvolumenstroms auf die Saughubphase und die Verdichtungshubphase des Stufenkolbenelements. Die förderseitige Verteilung des Fluidvolumenstroms bewirkt eine Reduzierung der Reibungsverluste der Flüssigkeit in den förderseitigen Leitungen der Kolbenpumpe, wodurch ein besseres Förderverhalten der Kolbenpumpe mit im Vergleich zu herkömmlichen Kolbenpumpe geringeren Betriebsgeräuschen erzielt wird.

Grundsätzlich ist mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Kolbenpumpe auf der Förderseite der Kolbenpumpe ein über einen Betriebszyklus der Kolbenpumpe vergleichmäßigter Volumenstrom und damit einhergehenden geringen Betriebsgeräuschen darstellbar, womit eine Verwendung der Kolbenpumpe nach der Erfindung in einem Bremssystem eines Fahrzeugs, wie einem ESP-System, einem EHB-System oder dgl. , vorteilhafterweise zu einer Verbesserung des Fahrkomforts führt.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes nach der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

Zeichnung

In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäß ausgebildeten Kolbenpumpe schematisch vereinfacht dargestellt, welches in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert wird.

Die einzige Figur der Zeichnung zeigt eine Kolbenpumpe nach der Erfindung in einer schematisierten Längsschnittansicht.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In der Figur ist eine Kolbenpumpe 1 mit einem über eine Antriebseinrichtung 2 antreibbaren und in einem Gehäuse 3 längsbeweglich angeordneten Stufenkolbenelement 4 in einem Teillängsschnitt dargestellt. Die Antriebseinrichtung 2 ist vorliegend als eine Exzentereinrichtung ausgeführt, so dass das Stufenkolbenelement 4 in Abhängigkeit einer Drehbewegung einer vorzugsweise von einem nicht näher dargestellten Elektromotor angetriebenen Exzenterwelle 5 zwischen zwei Endstellungen, d.h. einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt, in axialer Richtung verstellt wird.

Mit seinem der Antriebseinrichtung 2 zugewandten Ende ist das Stufenkolbenelement 4 mit einem Exzenterring 6 verbunden, so dass das Stufenkolbenelement 4 mit der Antriebseinrichtung 2 derart wirkverbunden ist, dass über die Wirkverbindung sowohl Zug- als auch Druckkräfte übertragbar sind. Der Bereich des Stufenkolbenelements 4, der den Exzenterring 6 durchgreift, ist sowohl gegenüber dem Bereich des Stufenkolbenelements 4,

der auf der der Exzenterwelle 5 abgewandten Seite des Exzenterrings 6 angeordnet ist, als auch gegenüber dem Bereich des Stufenkolbenelements 4, der auf der der Exzenterwelle 5 zugewandten Seite des Exzenterrings 6 angeordnet ist, mit einem reduzierten Außendurchmesser ausgeführt. Die Wirkverbindung ist somit zwischen dem Stufenkolbenelement 4 und dem Exzenterring 6 formschlüssig hergestellt.

In Bezug auf das Stufenkolbenelement 4 ist auf der gegenüberliegenden Seite der Exzenterwelle 5 ein weiteres Stufenkolbenelement 104, das in der selben Art und Weise wie das Stufenkolbenelement 4 mit der Antriebseinrichtung 2 verbunden ist und um 180° phasenversetzt zu dem Kolbenelement 4 von der Antriebseinrichtung 2 angesteuert wird, einer weiteren Kolbenpumpe angeordnet, die prinzipiell den selben Aufbau aufweist wie die Kolbenpumpe 1 und zur bedarfsweisen Versorgung eines weiteren Druckkreises eines Fahrzeugbremssystems vorgesehen ist.

Darüber hinaus begrenzen das Gehäuse 3 und das Stufenkolbenelement 4 gemeinsam mit einer gehäusefesten Führungshülse 7 und einem gehäuseseitig festgelegten Einsatzelement 8 mehrere Druckräume 9 bis 12. Dabei ist ein mit einem Ansaugbereich 14 der Kolbenpumpe 1 in Wirkverbindung stehender erster Druckraum 9 über eine Einsatzventileinrichtung 13 mit einem zweiten Druckraum 10 verbindbar, um das aus dem Ansaugbereich 14 der Kolbenpumpe angesaugte Hydraulikfluid einer Förderseite 15 der Kolbenpumpe 1, beispielsweise einem Druckkreis eines FahrzeugbremsSystems, zuzuführen.

Die Volumina der Druckräume 9 bis 12 variieren jeweils in Abhängigkeit der Bewegung des Stufenkolbenelements 4, wobei ein Volumen des ersten Druckraums 9 während eines das Volumen des zweiten Druckraums 10 vergrößernden Saughubs des Stufenkolbenelements 4 verkleinert wird und während eines das Volumen des zweiten Druckraums vergrößernden Verdichtungshubs des Stufenkolbenelements 4 verkleinert wird.

Um den für die Funktionsweise der Kolbenpumpe erforderlichen Druckaufbau im zweiten Druckraum 10 zu ermöglichen, ist die Einlassventileinrichtung 13 während des Verdichtungshubs des Stufenkolbenelements 4 geschlossen. Ab Erreichen eines vordefinierten Druckwerts in dem zweiten Druckraum 10 wird eine den zweiten Druckraum 10 in geschlossenem Zustand von der Förderseite 15 der Kolbenpumpe 1 trennende Auslassventileinrichtung 16 geöffnet und das während des Verdichtungshubs des Kolbenelements 4 ausgehend von seinem unteren Totpunkt in Richtung seines oberen Totpunkts verdichtete Fluid wird aus dem zweiten Druckraum 10 in Richtung der Förderseite 15 der Kolbenpumpe 1 gefördert.

Des Weiteren wird ein dritter Druckraum 11 von dem Stufenkol- benelement 4, dem Einsatzelement 8 und dem Gehäuse 3 begrenzt, der über Schlitze 17 der Führungshülse 7 mit der Förderseite 15 permanent verbunden ist.

Zusätzlich ist zwischen dem Einsatzelement 8 und dem Stufen- kolbenelement 4 ein vierter Druckraum 12 vorgesehen, der mit-

tels einer so genannten Überströmmanschette 18 gegenüber dem dritten Druckraum 11 abgedichtet ist. Der dritte Druckraum 11 ist wiederum gegenüber dem ersten Druckraum 9 im Bereich zwischen der Führungshülse 7 und dem Stufenkolbenelement 4 über eine Dichteinrichtung 19 und zwischen dem Gehäuse 3 und der Führungshülse 7 über eine abdichtende partielle Presspassung zwischen der Führungshülse 7 und dem Gehäuse 3 abgedichtet. Zudem ist der erste Druckraum 9 sowie der Ansaugbereich 14 der Kolbenpumpe 1 gegenüber der Antriebseinrichtung 2 über eine zwischen dem Stufenkolbenelement 4 und der Führungshülse 7 angeordnete Dichtungseinrichtung 20 und eine Presspassung zwischen der Führungshülse 7 und dem Gehäuse 3 abgedichtet.

Die vorteilhafte Funktionsweise der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Kolbenpumpe 1 wird anhand der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert:

Wird das Stufenkolbenelement 4 ausgehend von seinem unteren Totpunkt, in dem der erste Druckraum 9, der vorliegend als ein von der Führungshülse 7 und dem Stufenkolbenelement 4 begrenzter Ringraum ausgeführt ist, sein minimalstes Volumen aufweist, in Richtung seines oberen Totpunkts bewegt, in dem der erste Druckraum 9 sein maximales Volumen aufweist, wird das Volumen des zweiten Druckraums 10 zunehmend verkleinert. Dabei steigt der Druck im zweiten Druckraum 10 an. Während dieser Phase ist die Einlassventileinrichtung 13 aufgrund der Federkraft einer Federeinrichtung 21 und des positiven Druckgefälles zwischen dem zweiten Druckraum 10 und dem ersten Druckraum 9, die bei geöffneter Einlassventileinrichtung 13

über eine Querbohrung 22 und eine Längsbohrung 23 des Stufen- kolbenelements 4 verbunden sind, geschlossen.

Das bedeutet, dass während eines Verdichtungshubs des Stufen- kolbenelements 4 das Volumen des zweiten Druckraums 10 verkleinert wird und das Volumen des ersten Druckraums 9, der über wenigstens eine Bohrung 24 der Führungshülse 7 mit dem Ansaugbereich 14 der Kolbenpumpe 1 verbunden ist, vergrößert wird. Dabei sind die Flächenverhältnisse der Kolbenstufen des Stufenkolbenelements 4 derart dimensioniert, dass die Volumenänderung des ersten Druckraums 9 in etwa der Hälfte der Volumenänderung des zweiten Druckraums 10 während eines Verdichtungshubs oder eines Saughubs des Stufenkolbenelements 4 entspricht.

Dadurch wird erreicht, dass sowohl während eines Verdichtungshubs als auch während eines Saughubs des Stufenkolbenelements 4 das halbe Hubvolumen der Kolbenpumpe 1 von der Saugseite in Richtung des zweiten Druckraums 10 geführt wird. Während des Saughubs des Stufenkolbenelements 4 wird die andere Hälfte des in Richtung des zweiten Druckraums 10 zu führenden Hubvolumens aus dem ersten Druckraum 9 verwendet, um den zweiten Druckraum 10 vollständig zu befüllen.

Gleichzeitig variiert das Volumen des mit der Förderseite 15 der Kolbenpumpe 1 verbundenen dritten Druckraums 11 während des Verdichtungshubs oder des Saughubs des Stufenkolbenelements 4 in etwa um die Hälfte des Hubvolumens der Kolbenpumpe 1 bzw. der Volumenänderung des zweiten Druckraums 10. Dabei

wird das Volumen des dritten Druckraums 11 während des Verdichtungshubs des Kolbenelements 4 um die Hälfte des Hubvolumens des zweiten Druckraums 10 vergrößert und während eines Saughubs des Stufenkolbenelements 4 um das halbe Hubvolumen des zweiten Druckraums 10 verkleinert.

Dies hat zur Folge, dass während des Saughubs des Stufenkolbenelements 4, während dem die Auslassventileinrichtung 16 geschlossen ist, aus dem zweiten Druckraum 10 kein Fluid in Richtung der Förderseite 15 der Kolbenpumpe 1 geführt wird und das Volumen des dritten Druckraums 11 verkleinert wird, trotzdem eine Förderung von Hydraulikfluid zu mit der Förderseite 15 der Kolbenpumpe 1 verbundenen Verbrauchern stattfindet.

Zusätzlich wird durch die Anordnung des dritten Druckraums 11 bewirkt, dass während des Verdichtungshubs des Stufenkolben- elements 4, bei dem das komplette Hubvolumen des zweiten Druckraums 10 über die geöffnete Auslassventileinrichtung 16 in Richtung der Förderseite 15 geführt wird, lediglich das halbe Hubvolumen des zweiten Druckraums 10 zu den mit der Förderseite 15 verbundenen Verbrauchern gepumpt wird. Dies resultiert aus der Tatsache, dass die andere Hälfte des geförderten Hubvolumens des zweiten Druckraums 10 in dem am Ende des Verdichtungshubs des Stufenkolbenelements 4 um das halbe Hubvolumen des zweiten Druckraums 10 vergrößerten dritten Druckraum 11 aufgenommen ist und für die vorbeschriebene kolbenpumpenförderseitige Förderung von Hydraulikfluid wäh-

rend des Saughubs des Kolbenelements 4 zwischengespeichert wird.

Im vierten Druckraum 12 baut sich im Betrieb der Kolbenpumpe 1 in Abhängigkeit der Bewegung des Stufenkolbenelements 4 jeweils ein Unterdruck bzw. ein geringer Überdruck auf. Wird der vierte Druckraum 12 während des Betriebs der Kolbenpumpe über die Dichtungsleckage ausgehend vom zweiten Druckraum 10 mit Fluid - beim Einsatz der Kolbenpumpe in einem Bremssystem mit Bremsflüssigkeit - befüllt, wird das evtl. überschüssige Volumen im vierten Druckraum 12 über die Überströmmanschette 18 in Richtung des dritten Druckraums 11 abgebaut.