Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe, insbesondere zur Druckmittelförderung in hydraulischen Bremsanlagen mit

Schlupfregelung, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus DE 10 2010 028 539 AI ist bereits eine derartige Kolben ^¬ pumpe bekannt, mit einem Pumpengehäuse, das mehrere die Funktion der Kolbenpumpe bestimmende Pumpenbauteile wie ei ^¬ nen Pumpenkolben, eine Kolbenrückstellfeder sowie ein

Saug- und Druckventil aufweist, sowie mit einem den Pumpen ^¬ kolben saugseitig begrenzenden, als Nachlaufraum für die Flüssigkeit ausgeführten Ringraum und einem den Pumpenkolben druckseitig begrenzenden Förderraum. Zur Abdichtung des Pumpenkolbens auf der Niederdruckseite ist zwischen einer Buch ^¬ se und einer Stufenbohrung ein elastischer Dichtring unter axialer Vorspannung angeordnet, sodass eine durch die Gleit ^¬ bewegung des Pumpenkolbens initiierte Axialbewegung des Dichtrings sicher ausgeschlossen werden kann, um einen erhöhten Verschleiß des Dichtrings zu verhindern. Zwischen der Buchse und dem Dichtring befindet sich ferner ein Stützring sowie am Ende des Pumpengehäuses ein Führungsband für den Pumpenkolben, dem ein weiterer Stützring vorgeordnet ist, sodass der Dichtring beidseitig von Stützringen flankiert ist. Es befinden sich folglich im Bereich des Dichtrings die durch eine Feder beaufschlagte Buchse, die beiden Stützringe als auch das Führungsband, wodurch sich ein erheblicher Teileaufwand ergibt, der überdies die Baulänge der Pumpe ver ^¬ größert .

Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kolbenpumpe der angegebenen Art derart zu verbessern, dass weniger, möglichst kompakte Bauteile benötigt werden, sowie gleichzeitig eine verbesserte Abdichtung entlang der Mantel ^¬ fläche des Pumpenkolbens gewährleistet wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß für eine Kolbenpumpe der angegebenen Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen im nach ^¬ folgenden aus der Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele anhand von Zeichnungen hervor.

Es zeigen:

Fig. 1 im Längsschnitt an einem Pumpenkolben angeordnet die wesentlichen Führungs- und Abdichtelemente, bestehend aus einem auf Anschlag in das Pumpengehäuse einge- pressten Führungsband und einem davor im Pumpengehäu ^¬ se fixierten Dichtring, der getrennt durch einen Ringspalt von einem im Pumpengehäuse fixierten Stützring begrenzt ist,

Fig. 2 abweichend von Figur 1 im Längsschnitt einen unmit ^¬ telbar auf Anschlag in das Pumpengehäuse eingepress- ten Dichtring mit einem davor angeordneten Führungsband, das durch eine Ringspalt vom Dichtring getrennt ist .

Die Figur 1 zeigt eine abschnittsweise Darstellung eine Kol ^¬ benpumpe in einem Längsschnitt, die bevorzugt zur Druckmit ^¬ telförderung in hydraulischen Bremsanlagen mit Schlupfregelung zum Einsatz gelangt. Das Pumpengehäuse 7 der Kolbenpumpe ist teilweise abgebildet und weist mehrere die Funktion der Kolbenpumpe bestimmenden Pumpenbauteile auf, wie ein in einem ringförmigen Führungsband 8 abschnittsweise geführtes Ende eines Pumpenkolbens 6, diametral zum Führungsband 8 ei ^¬ nen als Nachlaufraum 12 für die Flüssigkeit ausgeführten Ringraum sowie einen an der Mantelfläche des Pumpenkolbens 6 anliegenden elastischen Dichtring 1 zur leckagefreien Abdichtung des Kolbenendes in Richtung eines Kolbenantriebs ^¬ raum 13, der als Antrieb für den Pumpenkolben beispielhaft einen Exzenter mit einem Exzenterlager aufnimmt. Der Pumpenkolben 6 als auch der Nachlaufraum 12 sind gleichfalls nur jeweils in dem für die Erfindung relevanten Bereich gezeigt, sodass sich die aus Figur 1 erkennbaren Einzelheiten auf das Notwendige beschränken.

Der links des Pumpenkolbens 6 nicht dargestellte Bereich der Kolbenpumpe umfasst im Wesentlichen einen Förderraum, eine Kolbenrückstellfeder und ein Saug- und Druckventil mit den zugehörigen Saug- und Druckanschlüssen.

Damit während des Pumpenlaufs eine möglichst gleichbleibende leckagefreie Abdichtung des Pumpenkolbens 6 in Richtung des Kolbenantriebsraums 13 zustande kommt, sieht die Erfindung vor, dass der elastische Dichtring 1 mit einer axial gerichteten, ringförmig umlaufenden Nut 3 (sog. Ringnut) versehen ist, die somit seitlich eingesetzt ein Federelement 2 auf ^¬ nimmt, das die Dichtlippe des Dichtrings 1 auf den Pumpen ^¬ kolben 6 anpresst. Zur Erzeugung einer konstanten Anpresskraft des Dichtrings 1 auf die Mantelfläche des Pumpenkol ^¬ bens 6 ist das Federelement 2 als ein eine Radialkraft er ^¬ zeugendes Spreizelement ausgeführt.

Um die Funktionstüchtigkeit der Kolbenpumpe trocken, d.h. ohne Einsatz von Hydraulikflüssigkeit überprüfen zu können, ist der elastische Dichtring 1 aus einem Werkstoff mit zu Prüfzwecken hinreichend guten Trockenlaufeigenschaften hergestellt, wozu sich besonders Polytetrafluorethylen (PTFE) eignet .

Gemäß der Figur 1 ist der Dichtring 1 unmittelbar zwischen dem Führungsband 8 und einem in die Stufenbohrung 10 des Pumpengehäuses 7 eingepressten Stützring 4 fixiert, wobei vorteilhaft zwischen dem Stützring 4 und dem Dichtring 1 ein Ringspalt 5 zur ungehinderten Schmierung des Pumpenkolbens 6 und damit auch zur Schmierung der Dichtlippe des Dichtrings 1 mit dem von dem Pumpenkolben 6 über den Nachlaufraum 12 angesaugten Druckmittel vorgesehen ist. Zur Kolbenschmierung ist eine hydraulische Verbindung über einen zwischen dem Stützring 4 und dem Pumpenkolben 6 angeordneten Axialspalt 9 vorgesehen, der sich bis zum Ringspalt 5 erstreckt, sodass im Betrieb der Kolbenpumpe auf einfache, zuverlässige Weise über den Axialspalt 9 und den Ringspalt 5 eine Schmiermit ^¬ telverbindung vom Nachlaufraum 12 bis zum Dichtring 1 hergestellt ist. Als Schmiermittel dient hierbei die in hydrauli ^¬ schen Bremsanlagen üblicherweise verwendete sowie von der Kolbenpumpe geförderte Bremsflüssigkeit.

Einen alternativen Lösungsvorschlag des eingangs erwähnten Problems ist aus der Figur 2 zu entnehmen, wonach nunmehr der Dichtring 1 unmittelbar zwischen einer an den Kolbenantriebsraum 13 angrenzenden Bohrungsstufe 11 im Pumpengehäuse 7 und dem in die Stufenbohrung 10 des Pumpengehäuses 7 ein ^¬ gepressten Führungsband 8 fixiert ist, der dem Nachlaufraum 12 zugewandt ist. Analog zu Figur 1 ist auch in Figur 2 zur Schmierung des Pumpenkolbens 6 im Bereich des Dichtrings 1 zwischen dem ringförmigen Führungsband 8 und dem Dichtring 1 ein Ringspalt 5 sowie zwischen dem Führungsband 8 und der Stufenbohrung 10 ein Axialspalt 9 angeordnet, der sich zum Ringspalt 5 erstreckt, wodurch eine Druckmittelverbindung zwischen dem im Betrieb der Kolbenpumpe mit Hydraulikflüs ^¬ sigkeit gefüllten Nachlaufraum 12 und dem vom Dichtring 1 umschlossenen Pumpenkolben 6 auf zuverlässige Weise herge ^¬ stellt ist. Der Axialspalt 9 ist in der einfachsten Ausführung als Längskerbe am Umfang des ringförmigen Führungsbandes 8 eingelassen.

Analog zu Figur 1 ist auch im Ausführungsbeispiel nach Figur 2 die Nut 3 jeweils als seitlich in den Dichtring 1 einmündende sowie über die Seitenfläche des Dichtrings 3 umlaufen ^¬ de Ringnut ausgeführt, deren Nutöffnung dem Ringspalt 5 zu ^¬ gewandt ist, welcher vorteilhaft dem Betriebsmedium, in der Regel der zu fördernden Bremsflüssigkeit, ausgesetzt ist.

Zusammenfassend ergibt sich somit auf der dem Kolbenan ^¬ triebsraum 13 zugewandten Niederdruckseite des Pumpenkolbens 6 eine besonders einfache, funktionssichere Kolbenführung sowie Kolbenabdichtung, die durch die beschriebene Ausbil ^¬ dung und Anordnung des Dichtrings 1, des Führungsbands 8 bzw. des Stützrings 4 folgende Vorteile aufweist: längere leckagefreie Pumpenlaufzeiten,

bessere Dichtwirkung des Dichtrings 1 in allen Tempera ^¬ turbereichen,

drastische Bauteilreduzierung,

einfachere und kostengünstigere Bauteilmontage, kleinere axiale Toleranz des Einbauraums des Dichtele ^¬ ments 1 aufgrund der reduzierten Bauteilanzahl (wichtig für die Reduzierung des Pumpenverschleißes und die Ver ^¬ besserung des Pumpenwirkungsgrades) ,

Entfall der zusätzlichen Befettung/Ölbenetzung des Dichtelements 1 zum Zwecke der Trockenlauf-Pumpenprüfung . Bezugs zeichenliste

1 Dichtring

2 Federelement

3 Nut

4 Stützring

5 Ringspalt

6 Pumpenkolben

7 Pumpengehäuse

8 Führungsband

9 Axialspalt

10 Stufenbohrung

11 Bohrungsstufe

12 Nachlaufraum

13 Pumpenantriebsraum