Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe, insbesondere zur Druckmittelförderung in hydraulischen Bremsanlagen mit

Schlupfregelung, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus DE 102005034571 AI ist bereits eine Kolbenpumpe bekannt, mit einem Pumpengehäuse, das mehrere die Funktion der Kol ^¬ benpumpe bestimmenden Pumpenbauteile wie einen in einer Buchse geführten Pumpenkolben, eine Kolbenrückstellfeder sowie ein Saug- und Druckventil aufweist, sowie mit einem den Pumpenkolben saugseitig begrenzenden, als Nachlaufraum für die Flüssigkeit ausgeführten Ringraum und einem den Pumpenkolben druckseitig begrenzenden Förderraum, in dem sowohl die Kolbenrückstellfeder, ein das Saugventil am Pumpenkolben fixierender Federtopf mit einer darin befindlichen Druckfeder als auch ein Dicht- und Führungspaket für den Pumpenkol ^¬ ben angeordnet sind.

Nunmehr ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kolbenpumpe der angegebenen Art mit möglichst einfachen, kostengünstigen Mitteln zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß für eine Kolbenpumpe der angegebenen Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen im nach ^¬ folgenden aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand einer Zeichnung hervor. Die Figur 1 zeigt in vergrößerter Darstellung eine Kolbenpumpe in einem Längsschnitt, die bevorzugt zur Druckmittel ^¬ förderung in hydraulischen Bremsanlagen mit Schlupfregelung zum Einsatz kommt. Das Pumpengehäuse 10 der Kolbenpumpe ist teilweise abgebildet und weist mehrere die Funktion der Kol ^¬ benpumpe bestimmende Pumpenbauteile wie einen wenigstens an einem Kolbenende abschnittsweise geführten Pumpenkolben, ei ^¬ ne Rückstellfeder 4 sowie ein Saugventil 16 und ein Druckventil 12 auf. Der Pumpenkolben ist saugseitig von einem als Nachlaufraum 8 für die Flüssigkeit ausgeführten Ringraum und druckseitig von einem Förderraum 17 begrenzt. Ein Pumpenantrieb 2 in Form eines Wellenexzenters, der von einem Elekt ^¬ romotor angetrieben wird, kontaktiert weiterhin das vom Nachlaufräum 8 abgewandte Ende des Pumpenkolbens.

Die Durchströmung des Pumpengehäuses 10 aus Richtung des Saugventils 16 über den Nachlaufraum 8 zum Förderraum 17 erfolgt auf an sich bekannte Weise über die Anordnung einer Quer- und einer Längsbohrung im Pumpengehäuse 10. Das dem Saugventil 16 im Förderraum 17 nachgeordnete Druckventil 12 ist gleichfalls wie der Pumpenkolben in Richtung des Ventil ^¬ körpers durch eine Druckfeder 18 beaufschlagt, die in einer Sackbohrung eines im Pumpengehäuse 10 fixierten Verschluss ^¬ stopfens 19 aufgenommen ist.

Zur Vereinfachung der Pumpenbauteile und zur Verschleißredu ^¬ zierung weist der Pumpenkolben erfindungsgemäß einen Vollzylinder mit konstantem Durchmesser auf, der besonders kostengünstig durch einen Wälzkörper 1 eines Wälzlagers herge ^¬ stellt ist. Hierzu eignet sich bevorzugt ein Wälzkörper 1, der je nach gewünschter Förderleistung durch eine vergleichsweise dünne Lagernadel oder eine im Durchmesser ge ^¬ genüber der Lagernadel vergrößerte Zylinderrolle gebildet ist. Derartige Wälzkörper 1 werden in hohen Stückzahlen, in hoher Präzision kostengünstig gefertigt und sind aufgrund ihrer Eigenschaften mechanisch besonders hoch belastbar, sodass sich die in Massenproduktion besonders kostengünstig und in allen Größen hergestellten Wälzkörper 1 vorzüglich als Pumpenkolben verwenden lassen.

Auf der vom Pumpenantrieb 2 abgewandten Stirnseite des Wälz ^¬ körpers 1 ist besonders leicht und kompaktbauend ein Zent ^¬ rierstück 3 zumindest form- bzw. reibschlüssig fixiert, auf dem sich die für die Grundpositionierung des Pumpenkolbens erforderliche Rückstellfeder 4 abstützt. Das Zentrierstück 3 ist als gestuften Zylinder ausgeführt, an dessen Zylinderstufe 5 sich das eine Ende der Rückstellfeder 4 abstützt. Ferner schließt sich an der Zylinderstufe 5 ein Fortsatz 6 an, der sich zur präzisen Führung und Zentrierung der Rückstellfeder 4 abschnittsweise innerhalb die schraubenförmigen Windungen der Rückstellfeder 4 erstreckt. Zur fertigungsgerechten Montage und Befestigung des Zentrierstücks 3 auf dem einen Ende des Wälzkörpers 1 weist das Zentrierstück 3 einen Kragen 7 auf, der die Mantelfläche des Wälzkörpers 1 an sei ^¬ nem vom Pumpenantrieb 2 abgewandten Ende zumindest form ^¬ schlüssig, jedoch bevorzugt mittels einer Presspassung radi ^¬ al umgreift. Herstelltechnisch besonders leicht lässt sich das Zentrierstück 3 aus einem Kunststoff fertigen, sodass die oszillierenden Baugruppenmassen der Kolbenpumpe klein gehalten werden können.

Wie des weitern aus Figur 1 erkennbar ist, nimmt der Nachlaufraum 8 zur Optimierung des Pumpenwirkungsgrad ein hül- senförmigen Füllkörper 9 auf, welcher zwischen der die Rückstellfeder 4 mit dem Zentrierstück 3 am Wälzkörper 1 gebildeten Baugruppe und dem Innenzylinder des Pumpengehäuses 10 platzsparend fixiert ist. Zur Fixierung des Füllkörpers 9 ist eine Bohrungsstufe 11 im Pumpengehäuse 10 vorgesehen, an welcher der Füllkörper 9 unter axialer Vorspannung durch eine für das Druckventil 12 vorgesehene Ventilsitzplatte 13 kraftschlüssig gehalten ist. Die Ventilsitzplatte 13 weist auf der vom kugelförmigen Druckventil 12 abgewandten Stirnseite eine Stufenbohrung 20 auf, in der sich das vom Zentrierstück 3 abgewandte Ende der Rückstellfeder 4 abstützt. Zwecks einer möglichst einfachen Zuführung der Rückstellfe ^¬ der 4 im Druckventil 12 ist die Stufenbohrung 4 mit einer trichterförmigen Einfügefase 21 versehen.

Im Füllkörper 9 ist ferner ein Ringfilter 14 integriert, dessen Filtergewebe sich in Überdeckung mit einem radial in den Nachlaufraum 8 einmündenden Ansaugkanal 15 befindet, der das Saugventil 16 aufnimmt. Zwecks einer möglichst kosten ^¬ günstigen und kompakten Ausführung des Füllkörpers 9 als auch des damit verbundenen Ringfilters 14 besteht der Füll ^¬ körper 9 aus einem Kunststoff, in den das Filtergewebe des Ringfilters 14 eingelegt und durch Spritzgießen von Kunst ^¬ stoff stoffschlüssig im Füllkörper 9 aufgenommen ist.

Sofern eine Senkrechtmontage der mit dem Pumpenkolben zu verbindenden Bauteile erfolgt, erlaubt die vorgestellte Er ^¬ findung die Verwendung von einfach herzustellenden Spielpassungen zwischen dem Zentrierstück 3 und dem Wälzkörper 1 als auch zwischen der Rückstellfeder 4 und dem Zentrierstück 3, wobei nach Wunsch oder Bedarf selbstverständlich auch eine Horizontalmontage der vorbeschriebenen Bauteile mittels ei ^¬ ner einfachen Presspassung zwischen dem Zentrierstück 3 und dem Wälzkörper 1 möglich ist. Bezugs zeichenliste

1 Wälzkörper

2 Pumpenantrieb

3 Zentrierstück

4 Rückstellfeder

5 Zylinderstufe

6 Fortsatz

7 Kragen

8 Nachlaufräum

9 Füllkörper

10 Pumpengehäuse

11 Bohrungsstufe

12 Druckventil

13 Ventilsitzplatte

14 Ringfilter

15 Ansaugkanal

16 Saugventil

17 Förderraum

18 Druckfeder

19 Verschlussstopfen

20 Stufenbohrung

21 Einfügefase