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Title:
PISTON RING FOR PISTON ENGINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/021025
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a slot piston ring (1) for the pistons of internal combustion engines or compressors, having a peripheral recess (9) (a so-called scraper ring) that extends close to the slot (2) on the external periphery (3) of the piston facing away from the combustion chamber. The aim of the invention is to reduce oil consumption and the amount of leakage gas of such a piston. To this end, the recess is configured to extend from a zone (10) diametrically opposite the slot, starting with a maximum height (12) which gradually decreases to zero (13) in the direction of the slot or close to the slot.

Inventors:
BRUNKE HANS-ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/002644
Publication Date:
March 14, 2002
Filing Date:
July 11, 2001
Export Citation:
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Assignee:
MAHLE GMBH (DE)
BRUNKE HANS ULRICH (DE)
International Classes:
F16J9/20; (IPC1-7): F16J9/20
Foreign References:
DE381535C1923-09-21
US1613410A1927-01-04
US1658440A1928-02-07
US1393542A1921-10-11
CH171815A1934-09-15
Attorney, Agent or Firm:
MAHLE GMBH (Pragstrasse 26-46 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Geschlitzter Kolbenring für Kolben für Verbren nungsmotoren oder Kompressoren mit einer außen auf der dem Verbrennungsraum abgekehrten Seite bis nahe an den Schlitz reichenden umlaufenden Aussparung, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (9) von einem Bereich (10) diametral gegenüber des Schlitzes (2) mit maxima ler Höhe (12) bis zum Schlitz (2) bzw. nahe des Schlitzes (2) allmählich bis auf Null (13) abneh mender Höhe ausgebildet ist.
2. Geschlitzter Kolbenring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (9) eine rechteckige Form (15) aufweist.
3. Geschlitzter Kolbenring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (9) eine abgerundete Form (Na se 14) aufweist.
4. Geschlitzter Kolbenring nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (9) durch einen Drehvorgang mechanisch eingebracht ist.
Description:
Kolbenring für Kolben-Maschinen Die Erfindung betrifft einen geschlitzten Kolbenring für Kolben für Verbrennungsmotoren oder Kompressoren mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiger Kolbenring ist aus der CH-PS 171 815 be- kannt. Bei dem dort gezeigten Kolbenring ist auf der dem Verbrennungsraum abgekehrten Seite auf der äußeren Umfangs- fläche (Lauffläche) eine nutartige Aussparung vorgesehen, die bis nahe an die Schlitzstelle umläuft, um einen Recht- eckringstoß zu erreichen. Eine solche Aussparung für einen sogenannten Nasenring wird durch Fräsen hergestellt. Ein solcher Kolbenring befriedigt nicht ohne weiteres hinsicht- lich Schmiermittelverbrauch und Leckgasdurchlaß.

Problem der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Kol- benring zu finden, der bei ausreichenden Schmierverhältnis- sen einen niedrigen Ölverbrauch und einen geringen Leckgas- durchlaß gewährleistet und günstig herzustellen ist.

Die Lösung dieses Problems erfolgt mit einem Kolbenring mit den Merkmalen nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen nach der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigt Fig. 1 eine Ansicht auf den Schlitz eines Kolben- ringes nach dem bekannten Stand der Technik Fig. 2 eine Ansicht auf den Schlitz eines Kolben- ringes nach der Erfindung Fig. 3 in Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Kolbenring mit nasenförmiger Aussparung im Schnitt Fig. 4 in Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Kolbenring mit rechteckiger Aussparung im Schnitt.

Ein gleichzeitig als Verdichtungs-und Ölabstreifring wir- kender Kolbenring 1 mit Schlitz 2 hat auf seiner äußeren 3, dem Verbrennungsraum abgekehrten Seite eine Aussparung 4, die gemäß Fig. 1 beim bekannten Stand der Technik bis an die Kolbenringenden 5,6 nahe des Schlitzes 2 mit gleichmä- ßiger Höhe 7 nutartig umläuft.

Bei einem als Nasenminutenring ausgebildeten Kolbenring 8 gemäß der Erfindung nach den Fig. 2-4 verläuft eine ent- sprechende Aussparung 9 ausgehend von einem Bereich 10 dia- metral gegenüber des Schlitzes 2 bzw. der Stoßseite 11 mit maximaler Höhe 12 bis zum Schlitz 2 bzw. Stoßseite 11 all- mählich bis auf Null 13 abnehmend. Der Verlauf der Höhe der Aussparung 9 ist punktiert in der Zeichnung angedeutet.

Die Herstellung einer derartigen Aussparung 9 am aufgezeig- ten Kolbenring 8 erfolgt durch einen einfachen Drehvorgang, bei dem der Kolbenring 8 schräg in seiner Aufnahme einge- spannt ist, sodaß der entsprechende Einstich gegenüber der Stoßseite 11 des Kolbenringes 8 wie üblich ausgebildet ist, jedoch diametral gegenüber auf Stoßseite 11 flach ausläuft.

Die Ausführung des Kolbenringes der Fig. 3 unterscheidet sich von derjenigen der Fig. 4 dadurch, daß die Aussparung 9 einmal als abgerundete Form (Nase 14)-Fig. 3-und das andere Mal als rechteckige Form 15-Fig. 4-ausgebildet ist.

Ein derartiger Nasen-oder Nasenminutenring kann bei Kolben für Verbrennungsmotoren oder Kompressoren einerseits in der Kolbenringnut eins und/oder in der Kolbenringnut zwei ein- gesetzt werden. Hierbei hat sich gezeigt, daß je nach Ein- satzort einerseits der Ölverbrauch und andererseits der Leckgasdurchlaß (Blowby) gegenüber konventiellen Ausführun- gen deutlich reduziert werden konnte, sodaß festzustellen ist, daß mit einem derartigen Kolbenring auf konstruktiv und herstellungsmäßig einfache Weise ein Kolbenring für den Kolben eines Verbrennungsmotors oder Kompressors geschaffen wird, mit dem hervorragende Ergebnisse bezüglich Leckgas- durchlaß und Ölverbrauch bei ausreichenden Schmierverhält- nissen erreicht werden.