Axiale Drehlagereinheiten mit einer Bremseinrichtung für ein Stativ dienen beispielsweise zur horizontalen Schwenkbewegung von medizintechnischen Deckenversorgungseinheiten, die beispielsweise aus der DE4306805C1 bekannt sind. Die medizintechnische Deckenversorgungseinheit dient zum Transport medizintechnischer Geräte horizontal sowie vertikal in einem Raum.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gattungsgleiche Drehlagereinheit zu schaffen, die einen einfachen Aufbau und eine zuverlässigere Funktionsweise aufweist. Außerdem sollen Verschleißteile (Bremsklötze und Bremsschlauch) ohne Demontage von Versorgungsleitungen einfach ersetzt werden können.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung wird an Hand von einem Ausführungsbeispiel näher beschrieben.

Es zeigt : Fig. 1 in einer Axialschnittansicht eine Drehlagereinheit in einem Schnitt l-l nach der Fig. 2 ; Fig. 2 in einer Schnittansicht die Drehlagereinheit nach Schnitt II-II der Fig.

1 ; Fig. 3 eine Detaildarstellung 111 nach der Fig. 1, aus der eine Bremseinrichtung in einem inaktiven Zustand näher hervorgeht ; Fig. 4 in einer Seitenansicht die Drehlagereinheit nach der Fig. 1 ; Fig. 5 die Detaildarstellung Ht nach der Fig. 3, die Bremseinrichtung jedoch im aktivierten Zustand, und Fig. 6 in einer Seitenansicht ein Anwendungsbeispiel mit einem Deckenstativ.

Die Fig. 1 zeigt eine Drehlagereinheit 18 mit einem ersten und einem zweiten Lagerteil 22,23, die relativ miteinander verdrehbar ausgebildet sind. Zum Bremsen beziehungsweise zum Fixieren eines eingestellten Drehwinkels der beiden Lagerteile 22,23 miteinander ist die Drehlagereinheit 18 mit einer pneumatischen Bremseinrichtung 21 versehen, die über eine Druckluftzuleitung 10 mittels Druckluft 36 aktivierbar ist. Die Bremseinrichtung 21 ist mit einem in einer Lagerschale 14 eingebetteten Bremsschlauch 1 im ersten Lagerteil 22 versehen, wobei der Bremsschlauch 1 durch Beaufschlagung mit Druckluft 36 sich mit einer Bewegung 8 in Richtung einer freien Seite 16 ausdehnt (Fig. 5) und über einen axial beweglichen Schaltring 2 eine Kraft 17 auf mindestens einen Bremsklotz 6 des zweiten Lagerteils 23 ausübt zum Übertragen eines Bremsmoments 15 zwischen dem ersten und dem zweiten Lagerteil 22,23. Der Bremsklotz 6 ist fest am Lagertopf 13 angeschraubt. Der Schaltring 2 drückt sich, nachdem Druckluft 36 in den Bremsschlauch 1 geschaltet wurde, auf dem Bremsbelag 4, der auf dem aus Aluminium bestehenden Bremsklotz 6 aufgeklebt ist. Der Bremsbelag 4 besteht aus einem Kunststoff, beispielsweise wie er von der Firma Jurid lieferbar ist.

Als Bremsschlauch 1 ist ein abgelängter Gummischlauch vorgesehen, wobei ein erstes Ende mittels eines Stopfens abgedichtet und ein zweites Ende mit einem eingeklebten Anschlussventil (nicht dargestellt) für die Druckluftzuleitung 10 versehen ist. Dieser Bremsschlauch 1 wird wie ein Ring in die Lagerschale 14 eingelegt. Die Druckluftzuleitung 10 wird durch die Lagerschale 14 zur Deckenmontage geführt. Dadurch, dass der Bremsschlauch 1 eine rechteckige Außenform aufweist, ist einerseits ein guter Sitz in der dazu komplementären Lagerschale 14 und andererseits eine flächigere Kraftübertragung auf den Schaltring 2 gegeben.

Der Lagertopf 13 wird zur Montage bzw. Befestigung eines zu schwenkenden Stativarms 31,32 oder einer Stativsäule 33 benutzt. Zum Durchführen von Leitungen (Druckluftzuleitungen 10, elektrischen Leitungen 35) weist das erste Lagerteil 22 eine zentrische Öffnung 37 auf, wobei das zweite Lagerteil 23 als ein Lagertopf 13 ausgestaltet ist. Die Montage erfolgt mittels üblicher Verschraubungen. Der Kraftfluss erfolgt von der ringförmigen Befestigungseinrichtung 12 über die Schrägnadellager 3 zu dem Lagertopf 13.

Zur Sicherstellung, dass die Stativarme 31,32 sich nicht unkontrolliert horizontal

bewegen kann, ist jeweils eine Bremseinrichtung 21 eingebaut. Eine nachträgliche Montage bzw. Demontage von Komponenten der Bremseinrichtung 21 ist jederzeit möglich ohne Demontage eines medizintechnischen Geräts 34 (Fig. 6). Dabei entfällt das sonst übliche Entfernen von Gasleitungen 9 oder Druckluftzuleitungen 10 und elektrischen Zuleitungen 35.

Dem Bremsschlauch 1 wird mittels einer Druckluftzuleitung 10 aus Kunststoff Druckluft 36 eingeführt. Dies erfolgt nach Betätigung eines Pneumatikventils (nicht dargestellt) mit beispielsweise einer Handbetätigung, wobei der Bremsschlauch 1 aufgepumpt wird und sich dabei ausdehnt. Dabei bewegt der Bremsschlauch 1 den Schaltring 2 mittels einer Linearbewegung 8 nach unten.

Bedingt durch eine formschlüssige Anbindung an die Lagerschale 14 ist eine radiale Bewegung 11 des Schaltringes 2 während der linearen Bewegung 8 unmöglich.

Die lineare Bewegung 8 des Schaltrings 2 wird durch die Bremsklötze 6 begrenzt. Der Schaltring 2 sitzt auf den Bremsbelägen 4 auf und erzeugt ein Bremsmoment 15. Die Einstellung des Bremsmomentes 15 erfolgt mittels Gewindestiften 7, durch die der Bremsklotz 6 durch eine Linearbewegung 8 angehoben wird und mit einer Schraubverbindung 5 fixiert ist. Durch die Anzahl der Bremsklötze 6 von mehr als drei kann ebenfalls Einfluss auf das Bremsmoment 15 genommen werden.

Durch Abblasen der Druckluft 36 durch Betätigen eines Pneumatikventils (nicht dargestellt) wird der Bremsschlauch 1,10 entlüftet. Diesen Zustand zeigt die Fig.

1 bzw. 3. Der Schaltring 2 bewegt sich linear nach oben. Der Druck auf die Bremsklötze 6 wird aufgehoben und somit die Bremseinrichtung 21 gelüftet und deaktiviert.

Eine permanente Bremsung mittels Friktion ist ohne Umbau möglich. Dies kommt zum Tragen, wenn die Druckluftversorgung bauseitig nicht gegeben ist.

Hierfür werden die Bremsklötze 6 mittels Gewindestiften 7 angehoben und durch eine Schraubverbindung 5 fixiert. Der Schaltring 2 hat jetzt dauerhaft Kontakt mit dem Bremsbelag 4 des Bremsklotzes 6, wodurch ein

Friktionsbremsmoment 15 erzeugt wird. Durch diese Konstruktion wird ein Reibungsverschleiß des Bremsschlauchs 1 vermieden.

Verschleißteile, wie Bremsschlauch 1 und Bremsklötze 6 können vorteilhaft ohne Demontage der Versorgungsleitungen (Strom-und Gasversorgung) ersetzt werden.

Fig. 2 zeigt in einer Schnittansicht die Drehlagereinheit 18 nach Schnitt II-II der Fig. 1.

Fig. 3 zeigt eine Detaildarstellung 111 nach der Fig. 1, aus der die Bremseinrichtung 21 in einem inaktiven Zustand näher hervorgeht. Der Bremsschlauch 1 ist dreiseitig eingebettet und kann sich somit ausschließlich in Richtung der freien Seite 16 ausdehnen (Fig. 5). Dies hat zur Folge, dass ein erster Abstand D sich auf einen zweiten Abstand D1 vergrößert und somit eine Kraft 17 auf den Schaltring 2 ausübt. Dabei wirkt der Bremsschlauch 1 wie ein pneumatischer Kurzhubzylinder.

Fig. 4 zeigt in einer Seitenansicht die Drehlagereinheit 18 nach der Fig. 1.

Fig. 5 zeigt die Detaildarstellung 111 nach der Fig. 3, die Bremseinrichtung 21 jedoch im aktivierten Zustand durch den mittels der Druckluft 36 ausgedehnten Bremsschlauch 1.

Nach der Fig. 6 ist die Drehlagereinheit 18 für ein Stativ 19, insbesondere für ein Deckenstativ 19 vorgesehen, wobei als Befestigungseinrichtung 12 für eine Deckenbefestigung eine Flanschplatte 20 vorgesehen ist. Das Deckenstativ 19 weist einen ersten und einen zweite Stativarm 31,32 auf mit jeweils einer weiteren Drehlagereinheit 18.1 bzw. 18.2, die zum Teil innerhalb der Stativarme 31,32 untergebracht sind. Durch eine gestrichelt dargestellte Druckluftzuleitung 10 wird Druckluft 36 (5 bar) in den jeweiligen Bremsschlauch 1 durch Verteilung eingeleitet oder es werden für alle drei Bremsschläuche 1 der Drehlagereinheiten 18,18. 1,18. 2 separate Druckluftzuleitungen 10 vorgesehen.

Bezugsziffernliste : 1 Bremsschlauch 2 Schaltring 3 Schrägnadellager 4 Bremsbelag 5 Schraubverbindung 6 Bremsklotz 7 Gewindestift 8 Linearbewegung 9 Kunststoffschlauch 10 Druckluftzuleitung 11 Radiale Bewegung 12 Befestigungseinrichtung 13 Lagertopf 14 Lagerschale 15 Bremsmoment 16 Freie Seite 17 Kraft 18 Drehlagereinheit 19 Deckenstativ 20 Flanschplatte 21 Bremseinrichtung 22 Erstes Lagerteil 23 Zweites Lagerteil 31 Erster Stativarm 32 Zweiter Stativarm 33 Stativsäule 34 Gerät 35 Elektrische Leitung 36 Druckluft 37 Zentrische Öffnung D Erster Abstand D1 Zweiter Abstand