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Patent Searching and Data


Title:
PIVOT LEVER WHICH IS LOCKABLE IN A TROUGH AND HAS A LOCK COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/015720
Kind Code:
A1
Abstract:
A pivot lever which, in the pivoted-in position, is lockable in a trough (48) is described, said pivot lever comprising a locking device (52) which is accommodated in the pivot lever (16) and can be unlocked via an access opening (54) in the pivot lever (16), wherein the access opening (54) can be rendered inaccessible by means of a cover, and wherein the cover can be blocked mechanically, in particular electromechanically, in its covering position.

Inventors:
RAMSAUER DIETER (DE)
KOCH SEBASTIAN (DE)
LANGENBERG ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/004472
Publication Date:
February 05, 2009
Filing Date:
June 05, 2008
Export Citation:
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Assignee:
DIRAK DIETER RAMSAUER KONSTRUK (DE)
RAMSAUER DIETER (DE)
KOCH SEBASTIAN (DE)
LANGENBERG ANDREAS (DE)
International Classes:
E05B17/14; E05B1/00; E05B47/06; G07C9/00; E05C9/04
Foreign References:
DE9012372U11992-01-09
EP0453626A21991-10-30
DE20211508U12002-10-17
EP1063370A12000-12-27
DE20006373U12001-08-09
DE19907101A12000-08-24
EP1063370B12005-05-18
DE102004013369A12005-10-06
Other References:
See also references of EP 2171181A1
Attorney, Agent or Firm:
STRATMANN, Ernst (Düsseldorf, DE)
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Claims:
Ansprüche:

1. In einer Mulde (48) in eingeschwenkter Stellung verriegelbaren Schwenkhebel, umfassend eine im Schwenkhebel (16) untergebrachte Verriegelungseinrichtung (30, 52), die über eine Zugangsöffnung (54) im Schwenkhebel (16) entriegelbar ist, wobei die Zugangsöffnung (54) mittels einer Abdeckung (18) unzugänglich gemacht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) mechanisch, insbesondere elektromechanisch in ihrer Abdeckstellung blockierbar ist.

2. Verriegelbarer Schwenkhebel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) um eine zur Hebelerstreckung senkrechte Achse (32) aus der Abdeckstellung herausschwenkbar ist.

3. Verriegelbarer Schwenkhebel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) um eine zur Hebelerstreckung parallele Achse aus der Abdeckstellungherausschiebajist.

4. Verriegelbarer Schwenkhebel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) um eine zur Hebelerstreckung senkrechte, zur Befestigungsebene des Mulde (48) parallele Achse wegklappbar ist.

5. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) mittels eines verschieblich gelagerten Stiftes oder Schlittens (38) blockierbar ist.

6. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) mittels eines verschwenkbar gelagerten Hebels blockierbar ist.

7. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) gegen Federkraft oder gegen Schwerkraft aus der Blockierstellung oder (alternativ) Freigabestellung bewegbar ist.

8. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) mittels einer hubmagnetbetätigten Einrichtung (36) blockierbar oder (alternativ) freigebbar ist.

9. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) mittels einer motorbetätigten Einrichtung blockierbar oder (alternativ) freigebbar ist.

10. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) für eine mittels Steckschlüssel betätigbare Verriegelung vorgesehen ist.

11. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) für einen Profil(halb)zylinder (52) vorgesehen ist.

12. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Antrieb (36) (z.B. Hubmagnet oder Motor) im Schlosskasten (20) eines Stangenverschlusses untergebracht ist.

13. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Antrieb (z.B. Hubmagnet oder Motor) (36) im Bereich des Schwenkhebels angeordnet oder integriert ist.

14. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Antrieb (z.B. Hubmagnet oder

Motor) (36) im Schloßkasten eines Stangenverschlusses untergebracht ist.

15. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Antrieb (36) mittels einer Sensoreinrichtung (46) wie eine Tastatur, eine Abtasteinrichtung für biologische Merkmale (Fingerabdruck, Iris, Stimme oder dgl.), eine Codekarte mit Magnetstreifen oder Chip oder dgl. ansteuerbar ist.

16. Verriegelbarer Schwenkhebel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Antrieb Teil eines überwachungsnetzwerkes ist.

Description:

In einer Mulde verriegelbarer Schwenkhebel mit Abdeckung der Verriegelung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen in einer Mulde in eingeschwenkter Stellung verriegelbaren Schwen khebel , u mfassend ei ne im Schwen khebel u ntergebrachte Verriegelungseinrichtung, die über eine Zugangsöffnung im Schwenkhebel entriegelbar ist, wobei die Zugangsöffnung mittels einer Abdeckung unzugänglich gemacht werden kann.

Stand der Technik

Ein derartiger Schwenkhebel ist beispielsweise aus der DE 10 2004 013 369 A1 bereits bekannt. Insbesondere wird auf die Fig. 5A bis 5C verwiesen. Es hat sich herausgestellt, dass häufig Vandalismus dazu führt, dass die Verriegelung beschädigt wird, beispielsweise durch Sekundenkleber, der eingespritzt wird, oder durch andere Manipulationen der Verriegelung.

Aufgabe der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, zu verhindern, dass unautorisierte Personen die Abdeckung aus ihrer Abdecklage herausbringen können.

Lösungswege

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Abdeckung mechanisch, insbesondere elektromechanisch in ihrer Abdecklage blockierbar ist.

Dadurch, dass die Abdeckung in ihrer Abdecksteiiung blockierbar ist, sei es nun mechanisch oder elektromechanisch, wird erreicht, dass der Zugang zu der Schwenkhebelverriegelung zumindest erschwert wird.

Die Gefahr ist damit auch kleiner, dass unautorisierte Personen oder Vandalismus zu

einer Störung der öffnungseinrichtung kommt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die Abdeckung um eine zur Hebelerstreckung senkrechte Achse aus der Abdeckstellung herausschwenkbar. Diese Anordnung ist an sich aus verschiedenen Druckschriften bekannt, bei denen jedoch die Abdeckung nicht blockierbar ist, wenn auch Einrichtungen vorgesehen sein mögen, die die Abdeckung gegen ungewolltes öffnen in Reib- oder Klipsstellung hält.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die Abdeckung um eine zur Hebelerstreckung parallele Achse aus der Abdeckstellung herausschiebbar. Eine solche Lösung findet sich im Stand der Technik, siehe dort das Bauteil 132 in Fig. 5A, 5B und 5C.

Gemäß einer noch anderen Alternative ist die Abdeckung um eine zur Hebelerstreckung senkrechte, zur Befestigungsebene des Verschlusses parallele Achse wegklappbar.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die Abdeckung mittels eines verschieblich gelagerten Stiftes oder Schlittens blockiert. Alternativ kann die Abdeckung mittels eines verschwenkbar gelagerten Hebels blockierbar sein.

Die Abdeckung kann gegen Federkraft aus der Blockierstellung oder (alternativ) aus der Freigabestellung heraus bewegbar sein, was die Handhabung erleichtert.

So kann die Abdeckung mittels einer hubmagnetbetätigten Verriegelung blockierbar sein. Alternativ kann die Abdeckung mittels einer motorbetätigten Verriegelung blockierbar sein.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform ist die Abdeckung für eine mittels Steckschlüssel betätigbare Verriegelung vorgesehen.

Andererseits kann die Abdeckung für einen Profil(halb)zylinder vorgesehen sein.

Der elektromechanische Antrieb (z.B. Hubmagnet oder Motor) kann in einem Schloßkasten eines Stangenverschlusses vorgesehen sein. Jedoch ist die Anordnung auch im Bereich der Schwenkhebelverriegelung möglich.

Der elektromechanische Antrieb (z.B. Hubmagnet oder Motor) kann auch im Schloßkasten eines Stangenverschlusses angeordnet sein.

Es ist günstig, wenn der elektromechanische Antrieb mit einer Sensoreinrichtung wie eine Tastatur, eine Abtasteinrichtung für biologische Merkmale (Fingerabdruck, Iris, Stimme oder dgl.), eine Codekarte mit Magnetstreifen oder Chip, oder dgl. ansteuerbar ist.

G ü nstig ist es , wen n der elektromecha n ische Antrieb Tei l ei nes überwachungsnetzwerkes ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 einen Schaltschrank mit erfindungsgemäß ausgestalteter

Schwenkhebeleinrichtung;

Fig. 2 eine Rückansicht des Türblatts der Schrankeinrichtung gemäß Fig. 1 zur

Erläuterung der Erfind ung im Zusammenhang mit einem Stangenverschluss;

Fig. 3 in ähnlicher Darstellung wie Fig. 2 eine alternative Ausführungform mit der Abdeckung in blockierter Stellung;

Fig. 4 die Ausführungsform der Fig. 3, jedoch in gelöster Stellung;

Fig. 5 den Verschluss der Fig. 1 mit weggeschwenkter Abdeckung;

Fig. 6 den Verschluss der Fig. 1 , jedoch mit weggeschwenkter Abdeckung und verschwenkter Handhabe; und

Fig. 7 eine weitere Ausführungsform.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

In Fig. 1 ist ein Schaltschrank 10 zu sehen, bestehend aus einem Rahmen 12, einer Tür 14 und einem Schwenkhebel 16. Auf dem Türblatt 14 ist eine Schwenkhebelbetätigung 16 zu erkennen, die in hier nicht näher erkennbare Weise in der in die Mulde eingeschwenkten Stellung verriegelbar ist. Die öffnung des Zugangs zur Verriegelung ist durch eine Abdeckung 18 verschlossen.

Die Rückseite des Türblatts 14, siehe Fig. 2, lässt erkennen, dass die in Fig. 1 dargestellte Schwenkhebelantrieb 16 mit dem Schlosskasten 20 in Verbindung steht, um die Verriegelungsstangen 22, 24 ein- und auszuschieben, um hier nicht dargestellte Verriegelungen zu öffnen oder zu schließen.

Gemäß der Fig. 2 ist eine Verriegelungseinrichtung verzeichnet, die bei der in Fig. 2 nicht dargestellten Ausführungsform ein Zylinderschloss mit einem Daumen 30 umfasst, siehe Fig. 3. Aus der Fig. 3 ist auch erkennbar, dass der Daumen 30 sich in den einen Muldenansatz 28 legt, so dass sich der Schwenkhebel nicht mehr ausklappen lässt, d. h., der Schwenkhebel ist verriegelt.

Bei der hier dargestellten Ausführungsform ist die Abdeckung 18 um eine senkrecht zur Türblattebene verlaufende Achse 32 aus der Abdeckstellung wegschwenkbar, siehe Fig. 6. Dabei dreht sich ein Wellenstück 34. Wird diese Drehbewegung unterbunden, kann die Abdeckkappe 26 nicht mehr um die Achse 32 verschwenkt

werden und ist beispielsweise in der Abdeckstellung, die in Fig. 1 dargestellt ist, blockiert.

Um diese Blockade zu erreichen, ist gemäß Fig. 2 ein Stift 38 vorgesehen, der in eine Bohrung 40 am Ende der Welle 34 eindringt, so dass die Welle nicht mehr gedreht werden kann, d. h., wenn sich den Stift in der in Fig. 3 dargestellten Stellung befindet, liegt die Abdeckung 18 in der abdeckenden Stellung gemäß Fig. 1 und kann aus dieser auch nicht herausgedreht werden. Sobald der Hubmagnet 36 über die Anschlussleitungen 42 mit Strom versorgt wird, (oder, alternativ, wenn der Strom unterbrochen wird) wird der Stift 38 aus der Bohrung 40 herausgezogen, und so die Abdeckung 18 freigegeben, so dass diese aus der abgedeckten Stellung herausgedreht werden kann, beispielsweise in die in Fig. 6 dargestellte Stellung.

Das Einfahren oder Ausfahren des Stiftes 38 bei Betätigung des Hubmagneten 36 kann gegen Federkraft in einer solchen Weise erfolgen, dass die Drehbewegung, und dass z. B. das Einfahren des Stiftes 38 in die Bohrung 40 bei Drehung in die abdeckende Stellung automatisch erfolgt.

Hubmagnet 36 und das Wellenstück 34 mit der Bohrung 38 können von einem Gehäuse umschlossen sein, siehe Bezugszahl 44 in Fig. 2.

Um den Strom (oder alternativ seine Unterbrechung) in den Hubmagneten auszulösen, und damit die Abdeckung 18 zu entblockieren, kann eine elektronische Einrichtung 46 dienen, die an geeigneter Stelle, und fern von dem Verschlusshebel 16 angebracht sein kann, hier ist sie neben dem Verschluss 16 am Türrahmen des Rahmens 12 angeordnet. Die elektronische Einrichtung 46 kann Sensoreinrichtungen umfassen, die beispielsweise einen Abdruck eines Fingers erfasst, oder die Irisfarbe, oder eine Chipkarte oder eine Transpondereinrichtung, die eine Person kennzeichnet.

Fig. 3 zeigt den Zustand mit das Wellenstück 34 blockierendem Stift 38, während Fig. 4 den Zustand bei erhobenem Stift und freigegebenem Wellenstück wiedergibt.

In Fig. 6 ist die Mulde 48 deutlich zu erkennen, mit einer Bohrung 50, die durch den Durchbruch 50 hindurchreicht, der das Wellenstück 34 aufnimmt. Die Mulde weist aus dem Ansatz 28 auf, der durch den entsprechenden viereckigen Durchbruch der Tür hindurchreicht und dadurch festgehalten wird, wie auch durch den Schlosskasten, eine zweite Befestigungsstelle.

In Fig. 5 ist ein Profilzylinder 52 bezeichnet, er stellt klar, dass die Schwenkhebelbetätigung nicht nur für einen Stangenverschluss als Antrieb dienen kann, sondern auch für andere Arten von Verschlüssen, beispielsweise einen Vorreiberverschluss. Insofern ist die dargestellte Ausführungsform nur ein Beispiel. Ebenso ist klar, dass der Zylinder eine andere Art von Verriegelung des Hebels in der Mulde vorgesehen sein kann, beispielsweise einen Steckschlüsselverschluss, nicht dargestellt. Wichtig ist in jedem Fall, dass eine Abdeckung 26 für den Zugang zu der Entriegelung des Handhebels 16 vorgesehen ist.

Der das Wellenstück blockierende Element, wie Stift 38, kann auch andere Formen annehmen, an die das Wellenstück dann anzupassen wäre: so könnte der Stift einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweisen, oder er könnte die Form einer das dann z.B. rechteckige Wellenstück drehfest umgreifende Gabel haben.

Die Anlage könnte so gestaltet sein, dass bei Notsituationen, wie Stromausfall die Blockade der Abdeckung aufgehoben wird, z.B. dadurch, dass aufgrund von Federkraft sich der Stift oder die Gabel zurückzieht und die Abdeckung entblockiert wird, so dass dann mit dem passenden Schlüssel der Schwenkhebel entriegelt und ausgeklappt und damit z. B. ein Stangenverschluss durch Drehung der Schwenkhebels entriegelt und z.B. der Schrank geöffnet werden kann. Bei Stromausfall wird somit aus der doppelten Sicherung eine einfache Sicherung, was in den meisten Anwendungsfällen eine ausreichende Gesamtsicherung ist.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Bezugszeichenliste:

10 Schaltschrank

12 Rahmen

14 Tür

16 Schwenkhebenbetätigung

18 Abdeckung

20 Schloßkasten

22 Verriegelungsstange

24 Verriegelungsstange

26 Schutzkappe

28 Muldenansatz

30 Daumen

32 Achse

34 Wellenstück

36 Hubmagnet, elektromagnetischer Antrieb

38 Stift

40 Bohrung

42 Anschlussleitung

44 Gehäuse

46 elektronische Einrichtung, Sensoreinrichtung

48 Mulde

50 Durchbruch

52 Profilzylinder

54 Zugangsöffnung