| 1. | Doppelschalen Sicherheit Schwenksitz mit Airbagantrieb dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz aus einer Schale eins (3) und Schale zwei (5) besteht, wobei Schale eins (3) an Schale zwei (5) drehbar aufgehängt ist. |
| 2. | Doppelschalen Sicherheit Schwenksitz mit Airbagantrieb nach Ansp. 1) dadurch gekenn¬ zeichnet, das die Schale eins (3) mit einem an den serienmäßigen Wagen Airbägauslöser ange schlossenen Airbagtreiber (6) versehen ist, der einstellbar gleichzeitig oder mit negativer oder positiver Verzögerung zu dem serienmäßigen Airbag in Betrieb gesetzt wird. |
| 3. | Doppelschalen Sicherheit Schwenksitz nach Aήspr.12) dadurch gekennzeichnet, dass die gewünschte Ausschwenkungsgeschwindigkeit durch die in der Höhe der Sitzlehne der Schale eins (3) platziertes Antriebsaggregat reguliert wird. Dabei wird der niedrigste Beschleuni¬ gungswert It. Fig. 1. erreicht. Doppelschalen Sicherheit Schwenksitz nach Anspr. 13) dadurch gekennzeichnet, dass die Schale zwei (5) mittels des serienmäßigen Dreipunkt Sicherheitsgurt (44a) vornehmlich auf der hinteren Sitzbank unverschiebbar befestigt ist. 5> Doppelschalen Sicherheit Schwenksitz nach Anspruch 14) dadurch gekennzeichnet, das die Schale zwei (5) an seinen oberen Ende, der sich an der hinteren Wagensitzrückenlehnenkante anlegt in eine innere Mulde (7) eine in der Mulde passende, vornehmlich aus Metall beste¬ hende Platte (7a) platziert ist. Die Platte (7a) ist vornehmlich an seinen zwei Enden mit je einer aus vornehmlich Metall bestehenden Öse (88a) versehen ist. |
| 4. | Doppelschalen Sicherheit Schwenksitz nach Anspr. 15) dadurch gekennzeichnet dass an den oberen Seitenteilen der Schale eins (3) je ein vornehmlich aus Metall bestehender Bügel (111 Ia) befestigt (101Oa) sind. Die zwei Bügel (111 Ia) sind an seinen oberen Enden als Öse ausgebildet. In diesen Ösen und in den Ösen (88a) befindet sich eine Drehachse (9). Die Schale eins (3) ist an die Drehachse (9) mittels seiner Bügelenden (111 Ia) drehbar auf¬ gehängt. |
| 5. | Doppelschalen Sicherheit Schwenksitz nach Anspr.16) dadurch gekennzeichnet, dass vor der vornehmlich hinteren Sitzbank, vornehmlich Mitte der rechten Hälfte in dem Wagenboden eine Öse (12) eingelassen ist. In diese Öse (12) wird die Verstellbare Rolle mit einem Band oder Gurt (15) an dessen freien Ende eine der Sitzhöhe entsprechende Länge eine Spiralfeder (14) befestigt. Das andere Ende der Spiralfeder (14) ist an der, unteren Vorderkante der Sitzfläche der Schale eins (3) befindliche Öse (13) eingehackt. Die Feder (14) hindert wehrend der Fahrt die Schale eins (3) bei Geschwindigkeitsschwen¬ kungen ruhig, und bremst beim ausschwenken der Schale eins (3) stoßdämpfend ab. 8) Doppelschalen Sicherheit Schwenksitz nach Anspr, 17) dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschwenkhöhe mittels der an der Öse (12) verankertem Band oder Gurt (15) einstellbar, entsprechend der zwr Verfügung stehenden Beinfreiheit regulierbar ist. |
Beschreibung:
Die Erfindung betrifft einen Doppelschalen Sicherheitssitz mit Airbagantrieb für sich schnell bewegende Fortbewegungsmittel. In herkömmlichen Land- Luft und Wasserfahrzeugen sind die fest montierten Sitze für Fahrer und Passagiere so eingebaut, dass die meisten Passagiere mit dem Gesicht in Fahrtrichtung (A) sitzen. Die für Kinder vorgesehenen Kindersitze sind größtenteils ebenfalls so konstruiert. Die Kindersitze sind vornehmlich auf dem Rücksitz (1) des betreffenden Fahrzeuges platziert und mittels den serienmäßigen Sicherheitsgurten befestigt . Wie es inzwischen die Praktik zeigt (Prüfungsergebnissen von Kindersicherheitssitzen) auf Grund der Vielfalt von Kindersitzen, Fahrzeugen und Sicherheitsgurtausführungen ist diese ßefäßtigungsart oft kompliziert und eventuell wegen der nicht ausreichenden Länge des Sicherheitsgurtes bei einigen Kindersitzmodellen auch gar nicht möglich. Die Kinder sitzen vornehmlich in ihrem mit der Fahrzeugrücksitz-Rückenlehne (2) durch den serienmäßigen Sicherheitsgurt fest verbundenen Kindersitz, in den Kindersitzen eingebauten 4 Punkt- Sicherheitsgurt sind sie mit ihrem Kindersitz fest verbunden, außer Kopf, Arme. Bei¬ ne und inneren Organe, wie Gehirn, Herz, Leber etc.
Die aufrechte, durch Sicherheitsgurt fixierte Sitzordnung ist nur für den Fahrzeuglenker not¬ wendig, stellt allerdings bei Unfällen einen, nur durch den neuerdings serienmäßigen Airbag gemindert, doch großen Nachteil dar.
Auf Grund der Massenträgheit werden nämlich bei einem sich schnell bewegenden Fahrzeug im Moment einer plötzlichen negativen Beschleunigung (Crash oder Notbremsung) alle losen Gegenstände (abhängig von der Fahrgeschwindigkeit und der Intensität der Abbremsung) mit erheblicher Wucht nach vorne in Richtung (A) geschleudert. Hierbei ist es wichtig, sich zu vergegenwärtigen, dass alle nicht unmittelbar durch Gurte am Sitz fixierten Körperteile, wie etwa der Kopf, die Arme, und Beine, sowie das Gehirn und an¬ deren inneren Organen ebenfalls nach vorn, in Fahrtrichtung (A) geschleudert und damit zeitweise extremen Belastungen ausgesetzt werden. Dieser Effekt ist gut sichtbar und messbar bei Crashversuchen mit Kindern und Erwachsenendummys. Da bei Kleinkindern die HaIs- muskύlatur zum Verhältnis zu der Kopfmasse nur schwach entwickelt ist, ist eine schwere Verletzungsgefahr hauptsächlich durch Scϊileudertraiinia bei Frontalaufprall, trotz gesicher¬ tem Kindersitz, im Nackenwirbelbereich sehr groß.
In den letzten 10 Jahren wurden diverse Vorschläge, mittels sich drehender, ausschwenkbarer oder sich mit dem Rücken in Fahrtrichtung drehender Kindersitze, gemacht. Leider haben aber alle diese Vorschläge eine gemeinsame Eigenschaft, nämlich: alle Bewegungen und Än¬ derungen sollten durch die auftretende Fliehkraft bewirkt werden; da aber gerade durch die Fliehkraft bewirkten schädlichen Wirkungen auf Körper der Passagiere durch eine innovative Änderung der Sitze bewirkt werden sollte, kamen diese Änderungen, ausgelöst durch die gleiche Kraft, eben zu spät, denn da ist mit dem Körper des Passagiers bereits alles passiert. Ein weiteres Problem ist bei diesen Kindersitzen, dass sie nur schwer montierbar sind, und die Nachrüstung bei älteren Fahrzeugen eventuell gar nicht möglich, oder zu teuer ist. Der erfinduiigsgemäße Doppelschalen Schwenk Sicherheitssitz mit Airbagantrieb hat sich die Aufgabe gestellt, die oben beschriebenen, hauptsächlich in Richtung (A) wirkende Kraft zu neutralisieren, oder zumindest so weit zu schwächen, dass sie keinen oder weit weniger Scha- den als jetzt, mit dem Kfz.- Sitz fest verbundenen Kindersitzen anrichten kann und bei allen Fahrzeugen von Mittelklasse aufwärts verwendbarist. Die zu lösende Aufgabe hierbei ist immer die gleiche, Der Kindersitz soll in allen Fahrzeug¬ en, bei PKW1 ab Mittelklasse aufwärts ohne Werkstatteingriff einfach ein und ausbaubar sein und dem aufrecht im Kindersitz sitzendem Kind noch vor SH Kraft treten der, durch die Gewaltbremsung erzeugten Fliehkraft, den Kinderkörper in eine sichere, oder zumindest in eine weit ungefährlichere Position ( vornehmlich in eine sogenannte Astronautensitzposition) zu bringen um die Wirkung der nach vorne, in Richtung (A) wirkende Kraft zu minimieren. Dies geschieht dadurch, dass der Kindersitz (3) der nicht wie bisher mit der hinteren Kfz. Sitzbank (1), mittels des Sicherheitsgurt (4 u.4a) verbunden ist. und kann durch mittels einen Treiber (5) noch bevor die Fliehkraftwirkung eintritt» ausgeschwenkt werden.
Die Ausschwenkung soll aber wahrscheinlich, nach den Ergebnissen der noch zu benötigten Messungen, bei dem Eintreten der Fliehkraft durch einwirken des Treibers (5), den Sitz sich noch in Richtung (C) in Bewegung befinden.
Das Kind und hauptsächlich seine nicht an den Kindersitz befestigten Körperteile v/erden durch die Wirkung der Zentrifugalkraft seines sich auf eine Kreisbahn in Richtung (C) bewe¬ genden Sitzes (3) nunmehr statt nach vorne gerissen, in seinem Sitz, in eine gegen die Bewegungsrichtung wirkende Richtung (D) und (E), stabile Position gepresst. Durch die Fahrtrichtung, in Richtung, (A) wirkende Kraft wird nunmehr die^Kxaftwirkung in Richtung (D) und (E) gestört und gemindert. Das Kind, das ansonsten in aufrechter Haltung saß wird in eine Halbliegeposition mit dem .Gesäß in die Fahrtrichtung (A) kommen, wobei die Oberschenkel durch die Sitzfläche abgestützt werden. Da die, durch die starke negative Beschleunigung die sehr stark wirkenden Kräfte sich min¬ dern und durch positive Veränderung des Körpers ihre gefahrliche Richtung ändern, ist das Schleudβrtrauma verringert, oder außer Kraft gesetzt.
1/ Konstruktion und Funktion des Doppelschalen Schwenk- Sicherheitssitzes ist wie folgt:
Als Beispiel för die Konstruktionsbeschreibung werden Kindersitze für Kraftfahrzeuge be¬ nutzt: Der Kindersitz (3) wird vornehmlich an dem Rückensitz (1) des KFZ. platziert, da der vordere Beifahrersitz meistens einen Frontal-Airbag besitzt. Der Kindersitz (3) ist so bemessen, dass seine Sitzfϊäche die Sitzfϊäche der Sitzbank nicht berührt. Er hängt also frei auf seiner dreh¬ baren Aufhängung um bei einer Notbremsung, bzw. einem frontalen Zusammenstoss seine Schwenkbewegung durch die Reibung nicht gebremst wird. An der Außenseite der Rücken¬ lehne ist vornehmlich ein Airbag (5) oder eine andere mechanische Abstoßvorrichtung *** (Treiber) montiert. Dieser Treiber (5) wird bei Inbetriebnahme des Kindersitzes elektrisch mit der Auslösevorrichtung des serienmäßig eingebauten Airbagauslöser verbunden, und dadurch wird sie, zeitlich einstellbar mit dem Airbag, bei einen Notfall automatisch in Betrieb gesetzt. Der Kindersitz (3) wird damit, «och bevor die negative Beschleunigung auf den Passagier einwirken kann, in Richtung ( C ) ausgeschwenkt. Der Kindersitz (3) besitzt eine zweite, in allen PlCW Modellen, ab Mittelklasse aufwärts ver¬ wendbaren, vornehmlich aus Kohlenfaserverstärkten Kunstharz bestehende Schale (5). Die Schale (5) wird mit dem serienmäßigen Dreipunktsicherheitsgurt, wie z. Zt die herköm- lichen Kindersitze an die hintere Sitzbank befestigt. Da die zweite Schale (5) eine einfache,, vornehmlich ohne nennenswerte Seitenteile bestehende Schale ist, kann es auch mit kürzeren Sicherheitsgurte befestigt werden. Die Schale (5) hat an seinem oberen Ende eine dickere Wandstärke, wo vornehmlich in einer Mulde (6) eine längliche Metallplatte (7) eingelassen ist. Die Metallplatte (7) besitz an beiden Enden je eine ebenfalls vornehmlich aus Metall bestehende Buchsen (8-8a). Die zwei Buch¬ sen (8-8a), die über die Schalenwand ragen besitzen eine vornehmlich aus Metall bestehende Drehachse (9) worauf an der Kindersitzschale eins (3) oben befestigte (10-1Oa) zwei, eben¬ falls vornehmlich aus Metall bestehende Bügel (11-1 Ia), worauf der Kindersitz drehbar aufgehängt ist. Die Rückenlehne der Schale zwei (5) ist, um seine ins Richtung (A) wirkende Stabilität zu verstärken wird als eine Wellplatte ausgebildet. Da die Beinfreiheit bei den verschiedenen Wagenmodellen verschieden bemessen sind, ist an dem Wagenboden, vornehmlich vor der rechten Hälfte der hinteren Sitzbank eine Öse (12) befestigt. Der Boden des Kindersitzes ist ebenfalls mit einer Öse (13) versehen. Mit der Öse 13 ist eine stärkere Metallfeder (14) verbunden. Die Feder (14) hat eine Länge die ungefähr der Sitzhöhe des Wagens entspricht. Die Feder ist auswechselbar, also kann der Sitzhöhe ent¬ sprechender Länge verwendet werden. Die Feder (14) hat wehrend der Fahrt die Aufgabe, den Kindersitz an Schwenkungen bei Geschwindigkeitsänderungen zu hindern. Die Feder (14) ist mit einem Kunststoffband oder Gurt (15) verbunden, der sich an eine einstellbare Freilaufrolie aufgewickelt und an die Bodenöse (12) eingehackt ist. Die Freiϊauf- rolle hat eine Verzögerangseinrichtung, die erst durch den Airbagdruck das Band (15) bis in die eingestellte Länge ausrollen lässt. Damit wird erreicht, dass der Sitz wehrend der Fahrt durch die Feder (13) festgehalten wird und den Sitz, entsprechend der vorherigen Längen- einsteüung des Bandes (15) in seiner Ausschwenkung begrenzt wird. Die zweite Aufgabe der Feder (13) ist, die Abbremsgeschwmdigkeit des ausgeschwenkten Sitzes zu minimieren.
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