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Patent Searching and Data


Title:
PIVOTABLE MULTI-FUNCTION SHOVEL, IN PARTICULAR SNOW SHOVEL OR FLOOR SQUEEGEE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/095103
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a snow shovel (10) with a base plate (11), made of a metallic material, of wood or of a plastic, and with a handle (12) which is movable in relation to the base plate (11), wherein the handle (12) is coupled to the base plate (11) by a pivot arrangement (13) secured on the base plate (11), wherein the pivot arrangement (13) is a hollow sleeve (14) in which an end of the handle (12) is inserted and is held securely in the hollow sleeve (14) by means of a pivot pin (15) on the base plate, and in which a clamp element (16) allows the hollow sleeve (14) to pivot in one direction or in the opposite direction about the pivot pin (15), said clamp (16) being supported by the hollow sleeve (14); and in which the base plate (11) has a circular cut-out centred on the pivot pin (15) of the hollow sleeve (14).

Inventors:
WAGENBLAST OTGAR (DE)
Application Number:
PCT/IB2019/001147
Publication Date:
May 14, 2020
Filing Date:
November 08, 2019
Export Citation:
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Assignee:
WAGENBLAST OTGAR (DE)
International Classes:
E01H5/02; A01B1/22
Foreign References:
FR3010097A12015-03-06
DE202012000768U12012-03-06
US20070108783A12007-05-17
DE202012000768U12012-03-06
Attorney, Agent or Firm:
NITHARDT, Roland (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schwenkbare Multifunktionsschaufel, insbesondere eine Schneeschaufel (10), mit einer Grundplatte (1 1) aus einem metallischen Material, aus Holz oder aus einem Kunststoff, und einem in Bezug auf besagte Grundplatte (11 ) beweglichen Schubstiel (12), wobei besagter Schubstiel (12) mit besagter Grundplatte (11 ) durch eine an besagter Grundplatte (1 1 ) befestigten Schwenkanordnung (13) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass:

besagte Schwenkanordnung (13) eine hohle Hülse (14) beträgt, in der ein Ende von besagtem Schubstiel (12) eingeführt ist;

in der besagte hohle Hülse (14) mittels einer Schwenkachse (15) auf besagter Grundplatte festgehalten wird;

in der ein Klemmelement (16) erlaubt, besagte hohle Hülse (14) in eine Richtung oder in die entgegen gesetzte Richtung um besagte Schwenkachse (15) zu schwenken, wobei besagte Klemmachse ( ) von besagter hohlen

Hülse (14) getragen wird;

in der besagte Grundplatte (1 1 ) einen kreisförmigen, auf die Schwenkachse (15) der hohlen Hülse (14) zentrierten Ausschnitt ( ) beträgt; und,

in der die Schwenkachse (15) mit Spannmittel verbunden ist, um die Schwenkanordnung (13) in jeder Stellung der hohlen Hülse (14) zu blockieren.

2. Schwenkbare Multifunktionsschaufel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkanordnung (13) einen mit einer Schnellklemmanordnung (18) versehenen, auf der hohlen Hülse (14) befestigten Gewindestift (16) beträgt, wobei besagter Gewindestift in besagten kreisförmigen Ausschnitt (17) eingeführt ist, wobei besagte Schnellklemmanordnung (18) ausgelegt ist, um die Neigung von besagtem Stift (12) in Bezug auf besagte Grundplatte (1 1) zu bestimmen.

3. Schwenkbare Multifunktionsschaufel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel von besagtem Stiel (12) in Bezug auf besagte Grundplatte (11 ) zwischen 0 Grad und 45 Grad auf einer Seite der Mittelachse der Grundplatte (11) liegt.

4. Schwenkbare Multifunktionsschaufel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass besagte Schnellklemmanordnung (18) ein beweglicher

Hebel ist, der auf dem auf der hohlen Hülse (14) befestigten Gewindestift (16) montiert ist, und Klemmmittel beträgt, um besagte Grundplatte (1 1) in einer bestimmten Stellung von besagtem kreisförmigem Ausschnitt (17) gegen besagte hohle Hülse (14) zu klemmen.

5. Schwenkbare Multifunktionsschaufel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass besagter Stiel (12) von der Schwenkachse (15) und von dem Gewindestift (16) der Schnellklemmanordnung (18) durchdrungen wird. 6. Schwenkbaren Multifunktionsschaufel insbesondere ein

Wasserschieber, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Kannte der Schaufel eine dreieckige Kannte (20) besitzt, die auf die Untere Kannte des Schaufel geklemmt wird um die Funktion der Multifunktionsschaubei mit der Funktion eines Wasserschiebers zu erbreiten.

7. Wasserschieber nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dreieckige Kannte (20) aus Hartgummi oder aus Kunststoff hergestellt ist.

Description:
SCHWENKBARE MULTSFUNKTIONSSCHAUFEL, INSBESONDERE

SCHNEESCHAUFEL ODER WASSERSCHSEBER.

Technischer Bereich

Die Erfindung betrifft eine schwenkbare Multifunktionsschaufel, insbesondere eine Schneeschaufel, mit einer Grundplatte aus einem metallischen Material, aus Holz oder aus einem Kunststoff, und einem in Bezug auf besagte Grundplatte beweglichen Schubstiel, wobei besagter Schubstiel mit besagter Grundplatte durch eine an der besagten Grundplatte befestigten Schwenkanordnung gekoppelt ist.

Es handelt sich um eine Arbeitsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, Garten und/oder zur gewerblichen Nutzung beispielsweise in der Industrie, im Handwerk und/oder in der Dienstleistungsbranche, mit einem Stiel, mit einem Werkzeug zum Räumen, Reinigen oder Bearbeiten eines Bodens und mit einer Verbindungseinrichtung zur vorzugsweise lösbaren Verbindung eines werkzeugseitigen Verbindungsabschnitts mit einem stielseitigen Verbindungsabschnitt.

Stand der Technik

Es sind verschiedene Handwerkzeuge wie Schaufeln, Schneepflüge oder unterschiedliche Gartenwerkzeuge bekannt, insbesondere durch das Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 20 2012 000 768.8 mit einem der Funktion, wie sie vorgesehen ist, angepassten Werkzeug und einem Stiel, der in verschiedene für die Erfüllung der Funktion geeignete Stellungen gesetzt werden kann. Der Stiel kann insbesondere in einer geraden Stellung oder in einer in Bezug auf seine Achse auf eine Seite geneigten Stellung, oder in einer in entgegen gesetzter Richtung geneigten Stellung befestigt werden. Diese Stellungen sind jedoch im Allgemeinen fest und erlauben keine Anpassung entsprechend der jeweiligen Aufgaben. Insbesondere bei der Verwendung als Schneeschaufel muss es möglich sein, den Einstellwinkel für i

eine von einer Straße oder einem Weg zu räumende Schneemasse je nach der Dicke der Schneeschicht zu wählen und einzustellen.

Die heute verfügbaren Werkzeuge sind schwer richtig zu positionieren, und ihre Position ist oft nicht für den spezifischen Bedarf geeignet. Dies ist insbesondere der Fall für Schaufeln zum Sammeln von Abfällen und Schneeschaufeln oder manuelle Schneepflüge.

Die bestehenden Werkzeuge haben verschiedene Nachteilen da die nur für eine ganz bestimmte Tätigkeit verwendbar sind, sowie zum Beispiel Schnee von einer Oberfläche zu entfernen. Außerdem können diese Werkzeuge nur in einer bestimmten Lage benutzt werden und sind nicht verstellbar so sie an eine bestimmte Arbeit anpassbar sind. Das bedeutet, dass man mit einer Schneeschaufel, nur Schnee verarbeitet kann und dass man ein zweites oder ein drittes Werkzeug benötigt für Wasser oder Staub zu entfernen.

Zusammenfassung der Erfindung

Deswegen ist die Multifunktionsschaufel der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Schwenkanordnung eine hohle Hülse beträgt, in der ein Ende von besagtem Schubstiel eingeführt ist; dass in der besagte hohle Hülse mittels einer Schwenkachse auf besagter Grundplatte festgehalten wird; dass in der ein Klemmelement erlaubt, besagte hohle Hülse in eine Richtung oder in die entgegen gesetzte Richtung um besagte Schwenkachse zu schwenken, wobei besagte Klemmachse von besagter hohlen Hülse getragen wird; dass in der besagte Grundplatte einen kreisförmigen, auf die Schwenkachse der hohlen Hülse zentrierten Ausschnitt beträgt; und, dass in der die Schwenkachse mit Spannmittel verbunden ist, um die Schwenkanordnung in jeder Stellung der hohlen Hülse zu blockieren.

Die Multifunktionsschaufel ist eine Arbeitsvorrichtung, welche es ermöglicht, einen Stiel mit unterschiedlichen Werkzeugen, beispielsweise einem Schneeschieber, einem Besen, einer Schippe, einer Scharre oder dergleichen lösbar zu verbinden.

Die Schwenkanordnung ist vorzüglich mit einer Schnellklemmanordnung versehenen, auf der hohlen Hülse) befestigten Gewindestift beträgt, wobei besagter Gewindestift in besagten kreisförmigen Ausschnitt eingeführt ist, wobei besagte Schnellklemmanordnung ausgelegt ist, um die Neigung von besagtem Stift in Bezug auf besagte Grundplatte zu bestimmen. Der Neigungswinkel von besagtem Stiel in Bezug auf besagte Grundplatte ist insbesondere zwischen 0 Grad und 45 Grad auf einer Seite der Mittelachse der Grundplatte liegt.

Die besagte Schnellklemmanordnung ist vorzugweise ein beweglicher Hebel, der auf dem auf der hohlen Hülse befestigten Gewindestift montiert ist, und Klemmmittel beträgt, um besagte Grundplatte in einer bestimmten Stellung von besagtem kreisförmigem Ausschnitt gegen besagte hohle Hülse zu klemmen. Der besagte Stiel von der Schwenkachse und von dem Gewindestift wird insbesondere der Schnellklemmanordnung durchdrungen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Arbeitsvorrichtung zu schaffen, welche eine besonders variable und effiziente Verwendung eines Werkzeugs ermöglicht.

Offenbarung der Erfindung

Diese Erfindung bezweckt, obige Nachteile zu beheben durch ein leicht positionanpassbares Werkzeug, das einfach und effizient je nach den Wetterverhältnissen, insbesondere nach einem Schneefall, nach der Lage des zu räumenden verschneiten Bereichs und der Schneemasse, die den Zugang zu einem Wohnbereich oder eine Zufahrt verhindert, verstellt werden kann.

Zu diesem Zweck ist die Schneeschaufel nach der Erfindung dadurch verwendbar, dass die besagte Schwenkanordnung eine hohle Hülse beträgt, in der ein Ende von besagtem Schubstiel eingeführt ist, dassin der besagte hohle Hülse mittels einer Schwenkachse auf besagter Grundplatte festgehalten wird, dass in der ein Klemmelement erlaubt, besagte hohle Hülse in eine Richtung oder in die entgegen gesetzte Richtung um besagte Schwenkachse zu schwenken, wobei besagte Klemmachse von besagter hohlen Hülse getragen wird, dass in der besagte Grundplatte einen kreisförmigen, auf die Schwenkachse der hohlen Hülse zentrierten Ausschnitt beträgt, und dass in der die Schwenkachse mit Spannmittel verbunden ist, um die Schwenkanordnung in jeder Stellung der hohlen Hülse zu blockieren.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform beträgt die Schwenkanordnung einen mit einer Schnellklemmanordnung versehenen, auf der hohlen Hülse befestigten Gewindestift, wobei besagter Gewindestift in besagten kreisförmigen Ausschnitt eingeführt ist, wobei besagte Schnellklemmanordnung ausgelegt ist, um die Neigung von besagtem Stift in Bezug auf besagte Grundplatte zu bestimmen.

Vorzugsweise liegt der Neigungswinkel von besagtem Stift in Bezug auf besagte Grundplatte zwischen 0 Grad und 45 Grad auf einer Seite der Mittelachse der Grundplatte.

Besagte Schnellklemmanordnung ist vorteilhaft ein beweglicher Hebel, der auf dem auf der hohlen Hülse befestigten Gewindestift montiert ist, und sie beträgt Klemmmittel, um besagte Grundplatte in einer bestimmten Stellung von besagtem kreisförmigem Ausschnitt gegen besagte hohle Hülse zu klemmen. Besagter Stiel wird vorteilhaft von der Schwenkachse und von dem Gewindestift der Schnellklemmanordnung durchdrungen, um schnell und effektiv durch Kippen des beweglichen Hebels blockiert zu werden. Kurze Beschreibung der Abbildungen

Diese Erfindung und ihre Vorteile erscheinen klarer in der folgenden Beschreibung einer als Beispiel gegebenen, nicht erschöpfende Ausführungsform, in Bezug auf die beigefügten Abbildungen, in denen:

Figur 1 ist eine Teilansicht einer schwenkbaren Handschaufel nach der Erfindung, insbesondere einer Schneeschaufel, darstellt,

Figur 2 ist eine seitliche Teilansicht der schwenkbaren Handschaufel nach Abbildung 1 darstellt, und

Figur 3 ist eine Teilansicht einer Federstahlkannte für einen Wasserschieber für einen Wasserschieber.

Abbildungen und beste Ausführungsweise der Erfindung

In Bezug auf Figuren 1 und 2 betrifft die Erfindung eine schwenkbare Handschaufel 10, die vorteilhaft die Form einer Schneeschaufel hat, die an alle Bedingungen angepasst werden kann und erlaubt, einen Weg zu räumen, einen Zugangsweg frei zu machen, unabhängig von der Dicke des angesammelten Schnees oder der Schneesituation. Die Schaufel 10 ist zudem für verschiedene Anwendungen geeignet, insbesondere das Sammeln und Transportieren von Abfällen, besonders wenn diese eine relativ große Masse bilden.

Die Schaufel 10 beträgt eine Grundplatte 1 1 , ursprünglich mit einer rechteckigen Form, die vorzugsweise aus einer Platte aus gegebenenfalls verzinktem Blech oder aus einer Aluminium-Legierung oder aus einem synthetischen Material wie ein Kunststoff, oder aus Holz besteht. Mit Grundplatte 1 1 ist ein Stiel 12 verbunden, der so an Grundplatte 1 1 gekoppelt ist, dass seine Stellung je nach Bedarf angepasst werden kann. Die relative Stellung von Stiel 12 in Bezug auf den Boden ist unerlässlich wenn die Schaufel, insbesondere die Schneeschaufel, für das Räumen von Schnee in einem Hof oder in einem von Fahrzeugen frequentierten Bereich, oder für das Freisetzen einer Zirkulationszone für Fußgänger eingesetzt werden soll. Zu diesem Zweck muss es möglich sein, Grundplatte 1 1 auf geeignete Weise an Stiel 12 zu koppeln, das heißt, der Stiel muss die Möglichkeit bieten, in Bezug auf die Achse des zu räumenden Schneestreifens geneigt zu werden, um die Arbeit zu erleichtern und Überlastungen oder das Blockieren der Schaufel durch übermäßige Schneemassen zu vermeiden. Grundplatte 1 1 ist ursprünglich zumindest in ihrem Unterteil gewölbt, auch wenn ihre geometrische Form ursprünglich merklich rechteckig ist. Sie könnte ebenfalls von unten nach oben hin gewölbt sein, d.h. von ihrer Unterseite 20a bis zu ihrer Oberseite 20b. Die Wölbung könnte kontinuierlich oder nach unten ausgeprägter sein. In anderen Worten kann die Wölbung kontinuierlich und regelmäßig oder diskontinuierlich sein, zum Beispiel ausgeprägter im Unterteil, wie in Abbildung 2 dargestellt.

Zudem können mehrere Falzen oder Verstärkungsbereiche 21 mit halbkreisförmigem Querschnitt sich teilweise zwischen Unterseite 20a und Oberseite 20b erstrecken, um Grundplatte 11 zu verstärken und somit deren Verformung im Fall einer Beanspruchung oder eines Schlags oder ähnlich zu vermeiden Zudem ist der an der Unterseite 20a befindliche Rand vorzugsweise durch eine Metall-Leiste 22 verstärkt, die den unteren Rand 20a von Platte 1 1 schützt und im Fall eines Aufpralls auf ein zum Beispiel am Rand des zu räumenden Bereichs befindliches festes Hindernis eine Verformung verhindert.

Die Schwenkanordnung 13, die die Positionierung von Stiel 12 je nach den Bedürfnissen des Räumens des Schnees, wenn die Schaufel eine Schneeschaufel ist, oder je nach den Bedürfnissen der Sammlung der Abfälle, wenn die Schaufel andere Funktionen hat, ermöglicht, beträgt eine hohle Hülse 14, in der ein Ende von besagtem Schubstiel 12, nämlich sein unteres Ende, eingeführt ist. Besagte hohle Hülse 14 wird durch eine Schwenkachse 15, die grundsätzlich der hohlen Hülse 14 erlaubt, ganz um Schwenkachse 15 zu drehen, auf besagter Grundplatte 1 1 festgehalten. Da der Durchgang der Schwenkachse in Grundplatte 11 frei ist, kann der in der hohlen Hülse 14 eingeführte Stiel 12 theoretisch eine 360°-Drehung um Schwenkachse 15 ausführen.

Jedoch kann dieser 360°-Drehvorgang nicht durchgeführt werden, da das Schwenken der hohlen Hülse 14 eingeschränkt ist durch das Vorhandensein einer Klemmachse 16, die besagter hohlen Hülse 14 erlaubt, auf besagter Schwenkachse 15 in eine Richtung oder in die entgegen gesetzte Richtung, in den Grenzen der Bewegung der Klemmachse 16 in einem kreisförmigen, in Grundplatte 11 angeordneten und auf Schwenkachse 15 der hohlen Hülse 14 zentrierten Ausschnitt 17 zu schwenken. Diese abwechselnde Schwenk- Bewegung auf eine Seite von Abschnitt 17 oder auf die andere erlaubt, je nach Bedarf Stiel 12 merklich von 0 Grad bis 45 Grad auf eine Seite oder auf die andere der Grundplatte 11 von Schaufel 10 zu neigen. Es ist zu bemerken, dass besagte von der hohlen Hülse 14 getragene Klemmachse 16 ein auf der hohlen Hülse 14 befestigter Gewindestift ist, der eine Schnellklemmanordnung 18 trägt, um Schwenkanordnung 13 in jeder möglichen Stellung der hohlen Hülse 14, also in jeder möglichen Stellung von Stiel 12, zu blockieren. Somit, und aufgrund der Ausführung von Ausschnitt 17, liegt der Neigungswinkel von besagtem Stiel 12 in Bezug auf besagte Grundplatte 1 1 zwischen 0 Grad und 45 Grad auf einer Seite der Mittelachse der Grundplatte 1 1.

Besagte Schnellklemmanordnung 18 ist vorteilhaft ein beweglicher Hebel, der auf dem auf der hohlen Hülse 14 befestigten Gewindestift 16 montiert ist. Der bewegliche Hebel ist ausgelegt, um Klemmmittel zu tragen, zum Klemmen von besagter Grundplatte 1 1 gegen besagte hohle Hülse 14 wenn besagter beweglicher Hebel in einer bestimmten Stellung von besagtem kreisförmigem Ausschnitt 17 auf Gewindestift 16 gekippt wird. Dieser Stellung entspricht ein genauer Neigungswinkel des Stiels 12 von Schaufel 10.

Besagter Stiel 12 wird vorteilhaft von Schwenkachse 15 und Gewindestift 16 von Schnellklemmanordnung 18 durchdrungen, so dass der Stiel sicher in der hohlen Hülse 14 befestigt ist.

Die Figur 3 betrifft einen dreieckige Federstahl Kante 20 die auf die Schaufel angepasst kann werden um einen Wasserschieber herzustellen. Die Federstahl Kannte 20 kann aus verschiedenen Materialen gebaut werden und kann auf das untere Ende der Schaufel geklemmt werden. Die Materialen sind vorzugsweise Hartgummi oder Kunststoff und die Kante hat vorzugsweise eine kantige Form. Diese Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern sie erstreckt sich auf jede für einen Fachmann offensichtliche Änderung und Variante.