Wenn auf die momentane, getrieblich vorgegebene Winkelstellung ein externes Drehmoment ausgeübt wird, etwa weil eine Spiegelstellung manuell verstellt werden soll oder weil gegen den Randbereich des Spiegelhalters eine Kollisionskraft einwirkt, dann rastet eine ratschenar- tig wirkende mechanische Überlast-Kupplung zwischen Stellmotor und Schwenkwelle aus, und der Spiegel bleibt in einer anderen Winkelstellung stehen, in welcher die Kupplung wie- der greift. In jedem Falle erfolgt eine motorische Schwenkbewegung fortan in einem Arbeits- bereich um diese neue Winkelstellung herum-fiir den alten Arbeitsbereich muß der Spiegel erst wieder manuell in die frühere Grundstellung zurückgeschwenkt werden. Das kann für die praktischen Belange des Alltags insbesondere dann als lästig empfunden werden, wenn solche Rückspiegel-Kollisionen mit Spiegelverstellung in oder gegen Fahrtrichtung häufiger vor- kommen. wie etwa beim Rangieren in engen Ladehofen, so daß die Konzentration auf den Arbeitsablauf durch wiederholtes Erfordernis, den Spiegel erneut zurechtrücken zu mussez, doch spürbar beeinträchtigt wird.

Solches erkannt habend liegt vorliegender Erfindung die technische Problemstellung zugrun- de, einen Schwenkantrieb gattungsgemäßer Art dahingehend weiterzuentwickeln, daß eine extern bewirkte Verschwenkung ohne manuelle Eingriffserfordernisse jederzeit mittels des Schwenkmotors selbst, etwa bei einem Kfz-Außenspiegel ausgelöst vom Fahrer innerhalb des Fahrzeugs durch eine bloße Schalterbetätigung, wieder rückgängig gemacht werden kann ; und insbesondere das auch dann, wenn wie üblich Ftir die motorische Schwenkbewegung nur ein beschränkter Winkelbereich vorgegeben sein soll.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Schwenkantrieb gemäß den im Hauptanspruch angegebenen Merkmalen ausgelegt ist. Danach kann bei hinreichend stark einwirkendem externem Drehmoment, wie insbesondere infolge einer manuellen oder kollisi- onsbedingten momentanen Spiegelverstellung, der Kupplungs-Antrieb mittels der ab- triebsseitig relativ zueinander verdrehten, gewindeähnlich ansteigenden Flanken der Kupp- lungs-Rastklauen vom Kupplungs-Abtrieb axial bis außer Eingriff gegen eine Rückstell-Fe- derkraft abgehoben werden. Währenddessen kann der Antrieb durchaus auch gerade moto- risch verdreht werden, in der Regel ist aber der Antrieb in Ruhe und deshalb vom stillstehen- den Getriebemotor drehstarr festgehalten. Außer Kupplungseingriff läßt dann der mit dem Spiegel drehstarr verbundene Kupplungs-Abtrieb sich dem Antrieb gegenüber von außen bis in eine beliebige Winkelstellung frei verdrehen. Wenn danach der elektromotorische Antrieb wieder einsetzt, wird die antriebsseitige Rastklaue dem drehgebremsten Abtrieb gegenüber so weit verdreht, bis sie in die zugehörige Ausnehmung im Kupplungs-Abtrieb einfallt, und nun wird bei weiterer antriebsseitiger Drehbewegung der wieder drehstarr gekoppelte Abtrieb mitgenommen, also z. B. ein Spiegel mitgedreht.

Wenn sich also zur Beschränkung des Arbeitsbereiches der motorischen Verschwenkung im Drehweg des Kupplungs-Antriebs ein gehäusefester Anschlag befindet, dann wird ein damit zusammenwirkender antriebsseitiger Schaltnocken infolge Axialverlagerung aufgrund exter- ner Drehmomenteneinleitung aus diesem begrenzten Drehweg herausgehoben, um in einer dazu parallelen Umlaufbahn vom Motor frei durchgedreht werden zu können. Nach dem Ein- rasten der Kupplungsklauen wird der Abtrieb wie beschrieben mitgedreht, bis der federbela- stete Nocken wieder in den begrenzten Drehweg einfallt, womit die Halterung wie gewünscht motorisch in die Ausgangsstellung weitergedreht wurde, aus der heraus sie fortan wieder motorisch innerhalb des winkelmäßig beschränkten Arbeitsbereiches verschwenkt wird.

Zur nähren Erläuterung der Erfindung und ihrer zweckmäßigen Weiterbildungen wird auf die nachstehende Beschreibung eines in der Zeichnung nicht maßstabsgerecht und unter Be- schränkung auf das Funktionswesentliche vereinfacht skizzierten bevorzugten Realisierungs- beispieles zur erfindungsgemäßen Lösung verwiesen. Die einzige Figur der Zeichnung zeigt einen erfindungsgemäß ausgelegten Schwenkantrieb mit einem auf knapp 180° begrenzten Drehweg seiner Schwenkbewegung im Axial-Längsschnitt.

Der skizzierte Schwenkantrieb 11 für ein motorisch zu bewegendes Schwenk-Element 22 wie etwa einen Spiegel. ein Warnsignal, einen Inschriftenträger o. dgl. beherbergt in einem Gehäu- se 12 einen hochtourigen Antriebs-Motor 13 mit in diesem Ausführungsbeispiel direkt ange- bautem Untersetzungs-Getriebe 14. Für eine Schwenkrichtungs-Umkehr ist der Motor 13 um- steuerbar und/oder das Getriebe 14 umschaltbar. Bei einer dem Getriebe 14 nachgeschalteten Rast-Kupplung 15 ist deren Kupplungs-Antrieb 16 mit der Getriebe-Ausgangswelle 17 dreh- fest verbunden, während ihr Kupplungs-Abtrieb 18 von einer Feder 19 über eine Bremsfläche 20 gegen das Innere des Gehäuses 12 unter Reibung verdrehbar abgestützt ist. Mit dem Ab- trieb 18 ist eine Schwenkwelle 21 drehfest verbunden, von der das Schwenk-Element 22 ge- tragen wird. Dessen Verschwenkung erfolgt, bei formschlüssig miteinander in Eingriff ste- henden Kupplungs-Trieben 16-18, hinsichtlich Schwenkrichtung und ggf. Schwenkgeschwin- digkeit nach Maßgabe der elektrischen Anregung des Getriebe-Motors 13-14.

Allerdings ist der Schwenkwinkel der Schwenk-Welle 21 gewöhnlich auf nur einen Bruchteil einer ganzen Umdrehung begrenzt, wofür ein gehäusefester Anschlag 23 entsprechender Bo- genlänge radial zur Achse 24 hin in den zur Antriebs-Achse 24 koaxialen Drehweg 25 eines am Kupplungsantrieb 16 radial von der Achse 24 fort vorstehenden Nockens 26 hineinragt.

Der Motor 13 ist dafür ausgelegt, ohne Überhitzungsgefahrdung auch durch Anlage des Nok- kens 26 gegen den Anschlag 23 auf Stillstand abgebremst betrieben werden zu können. Statt- dessen oder zusätzlich kann vorgesehen sein, daß steuerungsseitig etwa eine Stromsensor- schaltung die weitere Bestromung wahrend des mechanischen Abbremsens auf Stillstand am Anschlag 23 unterbricht. Jedenfalls ist der Schwenkwinkel des Elementes 22 auf den kon- struktiv begrenzten Drehweg 25 des Kupplungs-Schaltnockens 26 eingeschränkt.

Wenn auf die ausgangsseitige Welle 21 von außen ein Drehmoment einwirkt, insbesondere im Kollisionsfall oder weil das Element 22 manuell verstellt werden soll, kann das System nicht entsprechend um seine Achse 24 verdreht werden, da der Formschluß 27 von der (noch) ein- gerasteten Kupplung 15 zum Motor 13 wegen dessen stark untersetzenden Getriebes 14 als starres Momentenlager wirkt. Bei hinreichend starkem äußerem Drehmoment verdrehen sich aber die beiden Triebe 16/18 der Kupplung 15 gegeneinander, weil ihre miteinander verra- stenden Klauen 28-28 nicht steil (achsparallel), sondern über in beiden Drehrichtungen je- weils gegensinnig gewindeformig um die Achse 24 ansteigende Auflauf-Rampen 29 mitein- ander im Rasteingriff stehen. Dieser wechselseitige Flankenauflauf erfolgt so lange, bis die jeweilige Klaue 28 aus der Einsenkung im gegenüberliegenden Trieb 16 bzw. 18 axial her- ausgehoben ist und somit die Klauen-Spitzen 31 sich um die Achse 24 verdrehbar axial gegen den jeweils gegentiberliegenden Trieb 16 bzw. 18 abstützen. Entgegen der vereinfachten Skizze ist für verkantungsfreie Abstützung tatsächlich eine Mehrzahl peripher gegeneinander versetzter Rampen-Klauen 28 und gegenüberliegend zugeordneter Einsenkungen an den Trie- ben 16,18 ausgebildet, und das in einer solchen Teilung (radial bzw. peripher so gegeneinan- der versetzt), daß der gleichzeitige Einfall aller Klauen nur in einer einzigen, konstruktiv vor- gegebenen Relativposition zwischen den beiden Trieben 16,18 möglich ist.

Unter federelastischer axialer Abstützung des von außen verdrehten Kupplungs-Abtriebes 18 gegen das Gehäuse 12 bei demgegenüber rotatorischer Abstützung des längs seines Form- schlusses 28 axial verschiebbaren Kupplungs-Antriebes 16 wird also letzterer über die gegen- einander sich verlagernden Klauen-Rampen 29, unter entsprechender axialer Stauchung der Schraubenfeder 19, etwas vom Kupplungsabtrieb 18 abgehoben. Wenn dadurch die Kupp- lungs-Klauen 28 schließlich ganz außer Eingriff gelangt sind, kann die Welle 21 in der Win- kelstellung (relativ zum Kupplungsantrieb 16) stehengelassen werden ; oder die Welle 21 wird mit nun verringertem erforderlichem externem Drehmoment weiter verdreht, bis die Klauen nach genau einer Umdrehung in der alten Winkelstellung des Elementes 22 wieder einfallen.

Dann ist die Schwenk-Welle 21 wieder gegenüber dem Motor 13 dreharretiert, der Motor 13 bestimmt also wieder de Schwenkbewegung der Welle 21 in den Grenzen des Drehweges 25.

Solange die Klauen 28 den Kupplungs-Antrieb 16 noch axial verschoben halten, ist dessen Schaltnocken 26 aus seinem vom Anschlag 23 begrenzten Drehweg 25 in eine unbegrenzte Umlaufbahn 30 herausgehoben. Bei extern aus der Arbeitsstellung verdreht stehengelassener Schwenk-Welle 21 wird der Motor 13 also nicht mehr vom Anschlag 23 mechanisch blok- kiert, und der Kupplungs-Antrieb 16 kann-gegenüber dem mittels der Bremsflächen 20 nun gegen Mitdrehen festgehaltenen Kupplungs-Abtrieb 18-frei durchgedreht werden, bis die Rast-Klauen 28-28 wieder einfallen. Dieser Einfall wird in der aktuellen Winkelstellung der Welle 21 allerdings in der Regel noch vom rippenförmig umlaufenden Anschlag 23 axial ab- gefangen. Der Nocken 26 wird deshalb vom Getriebemotor 13-14 zunächst unter dem An- druck der Feder 19-unter Mitnahme des Abtriebs 18 und seiner Welle 21-axial gegen den bogenförmigen Anschlag 23 abgestützt weitergedreht, bis der Nocken 26 am Bogenende vom Anschlag 23 axial in die Ebene des begrenzten Drehweges 25 zwischen den peripheren Stir- nenden des Anschlags 23 zurück herunterfällt und die Klauen 29 dadurch axial ganz einfallen läßt. Nun ist die externe Verschwenkung des Elementes 22 wieder aufgehoben, und fortan erfolgt seine motorische Verschwenkung erneut innerhalb des durch den Anschlag 23 im Drehweg 25 des Nockens 26 konstruktiv vorgegeben Schwenkwinkels.

Der gesamte Schwenkantrieb 11, nämlich sein Gehäuse 12 einschließlich seiner bewegten Teile (bis auf den Motor 13), läßt sich preisgünstig und funktionszuverlässig im Kunst- stoffspritzguß fertigen. Allerdings wird dann zweckmäßigerweise vor dem Kupp- lungs-Abtrieb 18 ein konischer, also etwa hohlkegelstumpfförmiger Reibring mit auf die ro- tierende Bremsfläche 20 optimierten Reibeigenschaften drehfest in das Gehäuse 12 eingelegt.

Um also den motorischen Schwenkantrieb 11 für z. B. eine winkelmäßig begrenzte Außen- spiegel-Verstellung nach externem Verschwenken (von Hand oder aufgrund einer Kollision) auch zum elektrischen Zurückdrehen in die Arbeitsstellung verwenden zu können, wird-in- folge externen Verschwenkens des Kupplungs-Abtriebs 18-der Kupplungseingriff zum Kupplungs-Antrieb 16 einer federelastischen Rückstellkraft entgegen axial gelöst und diesem gegenüber der Abtrieb 18 nach Maßgabe des einwirkenden Drehmomentes verdreht. Dadurch wird letzterer auch aus seiner Drehweg-Begrenzung herausgehoben, so daß der Getrie- be-Motor 13 den Kupplungs-Antrieb 16 frei durchdrehen kann, bis die eine konstruktiv vor- gegebene Relativstellung zwischen Kupplungs-Antrieb 16 und-Abtrieb 18 wieder erreicht ist, in welcher die Kupplungs-Klauen 28 wieder in die Ausnehmungen des jeweils gegen- überliegenden Triebes 16 bzw. 18 einfallen. Nun dreht der Motor 13 den Spiegel mit, bis der Kupplungs-Antrieb 16 wieder aus der unbeschränkten Umlaufbahn 30 in den winkelbegrenz- ten Drehweg 25 axial zurückfällt, und der Spiegel ist wie gewünscht wieder um seine frühere Arbeitsposition herum motorisch verschwenkbar.