Die Erfindung betrifft eine Schwenkgelenkdurchführung für den Durchsatz von Flüssigkeiten mit einem ersten Gelenkteil, das einen ersten Durchgangskanal aufweist, und mit einem zweiten Gelenkteil, das einen zweiten Durchgangskanal aufweist, wobei der erste Durchgangskanal mit dem zweiten Durchgangskanal flüssigkeitsdicht verbunden ist und das erste Gelenkteil zwei einander gegenüberliegende Gelenkschalen umfasst, zwischen denen das zweite Gelenkteil um eine Schwenkachse schwenkbar gehalten ist.

Derartige Schwenkgelenkdurchführungen kommen beispielsweise bei Zubehörteilen von Hochdruckreinigern zum Einsatz, über die die vom Hochdruckreiniger unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit auf einen zu reinigenden Gegenstand gerichtet werden kann. Die Schwenkgelenkdurchführungen weisen ein erstes und ein zweites Gelenkteil auf, wobei das zweite Gelenkteil relativ zum ersten Gelenkteil um eine Schwenkachse schwenkbar ist. Das erste Gelenkteil umfasst einen ersten Durchgangskanal und das zweite Gelenkteil weist einen zweiten Durchgangskanal auf, der mit dem ersten Durchgangskanal flüssigkeitsdicht verbunden ist. Über die beiden Durchgangskanäle steht ein Flüssigkeitseinlass der Schwenkgelenkdurchführung mit einem Flüssig- keitsauslass der Schwenkgelenkdurchführung in Strömungsverbindung. An den Flüssigkeitseinlass kann beispielsweise eine Sprühlanze angeschlossen werden, die über einen Druckschlauch mit einem Hochdruckreinigungsgerät in Strömungsverbindung steht, und an den Flüssigkeitsauslass kann beispielsweise eine Austragvorrichtung angeschlossen werden, über die die unter Druck gesetzte Flüssigkeit abgegeben werden kann. Die Austragvorrichtung kann beispielsweise in Form eines Düsenkopfes ausgestaltet sein, der eine Hochdruckdüse umfasst. Durch Schwenken des zweiten Gelenkteils relativ zum ersten Gelenkteil kann die Ausrichtung des Flüssigkeitsauslasses relativ zum Flüssigkeitseinlass verändert werden. Das erste Gelenkteil weist häufig zwei Gelenkschalen auf, die einander gegenüberliegen und zwischen denen das zweite Gelenkteil um eine Schwenkachse schwenkbar gehalten ist. Die schwenkbare Lagerung des zweiten Gelenkteils und die Bereitstellung der flüssigkeitsdichten Verbindung zwischen dem Flüs- sigkeitseinlass und dem Flüssigkeitsauslass erfordern häufig den Einsatz einer Vielzahl von Bauteilen, insbesondere eine beträchtliche Anzahl von Dichtelementen. Dies kann zu einer Störungsanfälligkeit der bekannten Schwenkgelenkdurchführungen führen und hat darüber hinaus den Nachteil, dass bekannte Schwenkgelenkdurchführungen häufig einen konstruktiv aufwändigen Aufbau aufweisen .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Schwenkgelenkdurchführung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie einen konstruktiv einfachen Aufbau aufweist und die Anzahl der erforderlichen Bauteile, insbesondere die Anzahl der erforderlichen Dichtelemente, reduziert werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einer Schwenkgelenkdurchführung der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das zweite Gelenkteil an Lagerelementen der beiden Gelenkschalen schwenkbar gelagert ist, wobei eine erste Gelenkschale einen koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten Verbindungsabschnitt des ersten Durchgangskanals ausbildet, der mit einem koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten Verbindungsabschnitt des zweiten Durchgangskanals flüssigkeitsdicht und um die Schwenkachse schwenkbar verbunden ist.

Bei der erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung weisen die beiden Gelenkschalen jeweils Lagerelemente auf, an denen das zweite Gelenkteil schwenkbar gelagert ist. Dies hat eine beträchtliche Vereinfachung des konstruktiven Aufbaus der Schwenkgelenkdurchführung zur Folge.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich daraus, dass eine der beiden Gelenkschalen einen koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten Verbindungsabschnitt des ersten Durchgangskanals ausbildet, der mit einem koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten Verbindungsabschnitt des zweiten Durchgangskanals flüssigkeitsdicht und um die Schwenkachse schwenkbar verbunden ist. Die Bereitstellung der Strömungsverbindung zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil erfolgt somit mit Hilfe der beiden Verbindungsabschnitte, die koaxial zur Schwenkachse ausgerichtet sind. Dies erlaubt eine konstruktiv einfache flüssigkeitsdichte und schwenkbare Verbindung der beiden Verbindungsabschnitte miteinander. Dadurch kann die Anzahl der erforderlichen Dichtelemente reduziert werden .

Eine weitere konstruktive Vereinfachung ergibt sich bei der erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung dadurch, dass die erste Gelenkschale nicht nur ein Lagerelement ausbildet, an dem das zweite Gelenkteil gehalten ist, sondern die erste Gelenkschale bildet auch den koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten Verbindungsabschnitt des ersten Durchgangskanals aus.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung taucht einer der beiden Verbindungsabschnitte in den anderen Verbindungsabschnitt ein und ist von einem Dichtelement umgeben. Dies erlaubt eine Strömungsverbindung zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil nach Art einer Muffe, in die ein Nippel eintaucht. Eine strömungsdichte Verbindung zwischen den beiden Verbindungsabschnitten kann somit unter Aufrechterhaltung eines einzigen Dichtelements erzielt werden, das zwischen den beiden Verbindungsabschnitten angeordnet ist. Die beiden Verbindungsabschnitte können unter Aufrechterhaltung der strömungsdichten Verbindung relativ zueinander um die Schwenkachse verschwenkt werden. Dies erlaubt es, das zweite Gelenkteil zusammen mit dem Verbindungsabschnitt des zweiten Durchgangskanals relativ zum ersten Gelenkteil in eine gewünschte Schwenkstellung zu verschwenken.

Von Vorteil ist es, wenn der zweite Durchgangskanal einen kollinear zur Schwenkachse ausgerichteten Eingangsabschnitt und einen schräg oder senkrecht zur Schwenkachse ausgerichteten Ausgangsabschnitt aufweist. Über den Verbindungsabschnitt des ersten Durchgangskanals kann die Flüssigkeit bezo- gen auf die Schwenkachse in axialer Richtung dem Verbindungsabschnitt des zweiten Durchgangskanals und über diesen Verbindungsabschnitt dem Eingangsabschnitt des zweiten Durchgangskanals zugeführt werden. Der Eingangsabschnitt ist ebenso wie der Verbindungsabschnitt des zweiten Durchgangskanals kollinear zur Schwenkachse ausgerichtet. Günstigerweise schließt sich an den Eingangsabschnitt ein senkrecht zur Schwenkachse ausgerichteter Ausgangsabschnitt an, der in den Flüssigkeitsauslass des zweiten Gelenkteils mündet.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die erste Gelenkschale nicht nur den Verbindungsabschnitt des ersten Durchgangskanals ausbildet sondern den kompletten ersten Durchgangskanal . Dies hat eine weitere Vereinfachung des konstruktiven Aufbaus der Schwenkgelenkdurchführung zur Folge und hat darüber hinaus den Vorteil, dass die Anzahl der erforderlichen Bauteile und insbesondere die Anzahl der erforderlichen Dichtelemente reduziert werden kann.

Der erste Durchgangskanal weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform einen senkrecht zur Schwenkachse ausgerichteten Zulaufabschnitt auf, der mit dem koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten Verbindungsabschnitt des ersten Durchgangskanals in Strömungsverbindung steht. Hierzu kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Zulaufabschnitt über einen schräg zur Schwenkachse ausgerichteten Zwischenabschnitt mit dem Verbindungsabschnitt verbunden ist. Günstigerweise sind der Zulaufabschnitt, der Zwischenabschnitt und der Verbindungsabschnitt in einer gemeinsamen Ebene angeordnet. Die erste Gelenkschale ist vorzugsweise spiegelsymmetrisch zu dieser Ebene ausgebildet.

Der Zulaufabschnitt steht bevorzugt über ein Zulaufrohr mit dem Flüssigkeits- einlass in Strömungsverbindung. Hierbei ist es von Vorteil, wenn das Zulaufrohr mit der ersten Gehäuseschale einstückig verbunden ist. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Zulaufrohr und die erste Gehäuseschale gemeinsam als einteiliges Kunststoffformteil ausgestaltet sind. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist das zweite Gelenkteil in mehreren Schwenkstellungen mit dem ersten Gelenkteil verrastbar. Damit wird der Gefahr entgegengewirkt, dass sich die Ausrichtung des zweiten Gelenkteils relativ zum ersten Gelenkteil unbeabsichtigt ändert. Am ersten Gelenkteil und am zweiten Gelenkteil können hierzu miteinander zusammenwirkende Rastelemente angeordnet sein.

Die beiden Gelenkschalen sind bevorzugt in Form von Gehäusehalbschalen ausgestaltet, die das erste Gelenkteil ausbilden. Die beiden Gehäusehalbschalen nehmen günstigerweise einen Grundkörper des zweiten Gelenkteils zwischen sich auf, der um die Schwenkachse schwenkbar ist.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das zweite Gelenkteil koaxial zur

Schwenkachse verschieblich an den beiden Gelenkschalen gelagert ist. Die beiden Gelenkschalen nehmen bei einer derartigen Ausgestaltung das zweite Gelenkteil in axialer Richtung mit Spiel zwischen sich auf. Dies erhöht die Beweglichkeit des zweiten Gelenkteils, solange dieses nicht mit dem Druck der Flüssigkeit beaufschlagt wird. Unter Druck stehende Flüssigkeit kann dem zweiten Gelenkteil bezogen auf die Schwenkachse in axialer Richtung über den Verbindungsabschnitt der ersten Gelenkschale zugeführt werden. Dies führt dazu, dass das zweite Gelenkteil vom Flüssigkeitsdruck in axialer Richtung gegen die zweite Gelenkschale des ersten Gelenkteils gepresst wird. Entfällt die Druckbeaufschlagung, so kann das zweite Gelenkteil mit sehr geringem Kraftaufwand relativ zum ersten Gelenkteil verschwenkt werden.

Die schwenkbare Lagerung des zweiten Gelenkteils an den Gelenkschalen des ersten Gelenkteils erfolgt bei einer vorteilhaften Ausführungsform dadurch, dass die Lagerelemente der beiden Gelenkschalen einander zugewandte Lagerhülsen aufweisen, an denen das zweite Gelenkteil jeweils mit einer komplementär ausgestalteten Lagerhülse gleitend anliegt. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das zweite Gelenkteil einen Grundkörper aufweist, der koaxial zur Schwenkachse ausgerichtet ist und an seinen einander abgewandten Stirnseiten jeweils eine Lagerhülse umfasst, die in eine komplementär ausgestaltete Lagerhülse der Gelenkschalen eintaucht und an dieser gleitend anliegt.

Zur Herstellung einer Rastverbindung zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil weist das zweite Gelenkteil bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung auf seiner der ersten Gelenkschale abgewandten Seite mindestens ein Rastelement auf, dem zumindest ein an der zweiten Gelenkschale angeordnetes Rastelement zugeordnet ist. Über die erste Gelenkschale kann dem zweiten Gelenkteil die unter Druck stehende Flüssigkeit in axialer Richtung zugeführt werden. Dies hat zur Folge, dass die Flüssigkeit das zweite Gelenkteil mit einer Kraft in Richtung auf die zweite Gelenkschale beaufschlagt. Somit kann das mindestens eine Rastelement, das am zweiten Gelenkteil angeordnet ist, in Richtung auf das an der zweiten Gelenkschale angeordnete Rastelement verschoben werden. Dadurch kann auf konstruktiv einfache Weise sichergestellt werden, dass das zweite Gelenkteil bei Beaufschlagung mit unter Druck stehender Flüssigkeit mit der zweiten Gelenkschale des ersten Gelenkteils verrastet.

Um das zweite Gelenkteil in mehreren Schwenkstellungen auf konstruktiv einfache Weise mit dem ersten Gelenkteil verrasten zu können, weist das zweite Gelenkteil bei einer vorteilhaften Ausführungsform auf seiner der ersten Gelenkschale abgewandten Seite einen äußeren Rastkranz auf und an der Innenseite der zweiten Gehäuseschale ist ein innerer Rastkranz angeordnet, der dem äußeren Rastkranz zugewandt ist. Die beiden Rastkränze können jeweils eine Vielzahl von Rastzähnen aufweisen, die in mehreren Schwenkstellungen des zweiten Gelenkteils miteinander in Eingriff gebracht werden können. Dadurch kann auf einfache Weise sichergestellt werden, dass das zweite Gelenkteil in einer Vielzahl von Schwenkstellungen mit dem ersten Gelenkteil verrastbar ist, wobei in jeder Schwenkstellung eine Vielzahl von Rastzähnen des ersten Gelenkteils und des zweiten Gelenkteils miteinander in Eingriff stehen. Ist eine Rastverbindung zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil auch bei Beaufschlagung mit unter Druck stehender Flüssigkeit unerwünscht, so kann vorgesehen sein, dass zwischen der zweiten Gelenkschale und dem zweiten Gelenkteil ein Abstandselement angeordnet ist, beispielsweise eine Distanzhülse. Mittels des Abstandselementes kann auf konstruktiv einfache Weise verhindert werden, dass die beiden Rastkränze bei Druckbeaufschlagung ineinander greifen. Dies hat zur Folge, dass das zweite Gelenkteil auch bei Beaufschlagung mit unter Druck stehender Flüssigkeit relativ zum ersten Gelenkteil um die Schwenkachse verschwenkt werden kann.

Alternativ zu einem Abstandselement kann zwischen der zweiten Gelenkschale und dem zweiten Gelenkteil auch eine Druckfeder angeordnet sein. Die

Druckfeder stellt sicher, dass bei fehlender Druckbeaufschlagung die beiden Rastkränze aufgrund der axialen Beweglichkeit des zweiten Gelenkteils einen Abstand zueinander einnehmen, so dass das zweite Gelenkteil um die

Schwenkachse verschwenkt werden kann. Wird jedoch die Schwenkgelenkdurchführung von unter Druck stehender Flüssigkeit durchströmt, so wird das zweite Gelenkteil aufgrund der axialen Zuführung der unter Druck stehenden Flüssigkeit entgegen der Wirkung der Druckfeder in Richtung der zweiten Gelenkschale verschoben, so dass die beiden Rastkränze miteinander in Eingriff gelangen und dadurch das zweite Gelenkteil arretiert wird.

Es kann auch vorgesehen sein, dass zwischen der ersten Gelenkschale und dem zweiten Gelenkteil eine Druckfeder angeordnet ist. Unter der Wirkung der Druckfeder wird das zweite Gelenkteil bei einer derartigen Ausführungsform auch bei fehlender Druckbelastung in Richtung auf die zweite Gelenkschale verschoben, so dass die beiden Rastkränze auch bei fehlender Druckbeaufschlagung in Eingriff miteinander gelangen. Die Federkonstante der zwischen der ersten Gelenkschale und dem zweiten Gelenkteil angeordneten Druckfeder kann derart gewählt werden, dass der Benutzer das zweite Gelenkteil um die Schwenkachse verschwenken kann, wobei die beiden Rastkränze aufgrund der Betätigungskraft des Benutzers entgegen der Wirkung der Druckfeder außer Eingriff zueinander gelangen. Entfällt die Betätigungskraft des Benutzers, so nehmen die Rastkränze unter der Wirkung der Druckfeder selbsttätig eine Raststellung ein.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist das zweite Gelenkteil entgegen der Wirkung einer federelastischen Rückstell kraft um die Schwenkachse schwenkbar. Die Rückstellkraft ermöglicht eine selbsttätige Rückstellung des zweiten Gelenkteils. Dies kann die Handhabung der Schwenkgelenkdurchführung vereinfachen. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das zweite Gelenkteil bei Beaufschlagung mit unter Druck stehender Flüssigkeit selbsttätig mit dem ersten Gelenkteil verrastet. Entfällt die Druckbeaufschlagung, so kann das zweite Gelenkteil unter der Wirkung der federelastischen Rückstell kraft selbsttätig seine Ausgangsstellung einnehmen.

Zur Bereitstellung einer federelastischen Rückstellkraft ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil eine Schenkelfeder eingespannt. Die Achse der Schenkelfeder ist vorzugsweise koaxial zur Schwenkachse ausgerichtet. Wird das zweite Gelenkteil aus einer Ausgangslage verschwenkt, so wird die Schenkelfeder auf Torsion beansprucht, so dass sie auf das zweite Gelenkteil eine federelastische Rückstellkraft ausübt.

Günstig ist es, wenn das zweite Gelenkteil einen koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten, vorzugsweise zylindrischen Grundkörper umfasst, der über seinen Umfang verteilt mehrere Rastelemente trägt. Die Rastelemente ermöglichen es auf konstruktiv einfache Weise, das zweite Gelenkteil auch bei fehlender Druckbeaufschlagung relativ zum ersten Gelenkteil zu arretieren. Hierzu kann beispielsweise vorgesehen sein, dass am ersten Gelenkteil ein Rasthaken angeordnet ist, der mit den am Umfang des Grundkörpers angeordneten Rastelementen zusammenwirkt. Der Rasthaken kann vom Benutzer zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung hin und her bewegt werden, so dass der Benutzer das zweite Gelenkteil relativ zum ersten Gelenkteil in eine gewünschte Schwenkstellung verschwenken und anschließend mittels des Rasthakens arretieren kann. Von Vorteil ist es, wenn das zweite Gelenkteil einen koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten Grundkörper umfasst, der mit seinen Stirnseiten jeweils in einen fluchtend zur Schwenkachse ausgerichteten Lagerabschnitt der beiden Gelenkschalen des ersten Gelenkteils eintaucht, und wenn die beiden Gelenkschalen versetzt zur Schwenkachse angeordnete Halteabschnitte aufweisen, die lösbar miteinander verbindbar sind. Die beiden Halteabschnitte liegen vorzugsweise unmittelbar aneinander an. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die beiden Halteabschnitte miteinander verschraubt sind. Die beiden Halteabschnitte stützen sich gegenseitig ab und die einstückig mit den Halteabschnitten verbundenen Lagerabschnitte bilden Lagerelemente, an denen das zweite Gelenkteil schwenkbar gelagert ist. Wie bereits erwähnt, kann das zweite Gelenkteil hierzu einen koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten Grundkörper aufweisen. Dieser ist vorzugsweise zylindrisch ausgestaltet. Der Grundkörper nimmt eine Position zwischen den Lagerabschnitten der beiden Gelenkschalen ein und bildet bei einer vorteilhaften Ausführungsform einen Eingangsabschnitt des zweiten Durchgangskanals aus.

Günstigerweise ist an den koaxial zur Schwenkachse ausgerichteten Grundkörper des zweiten Gelenkteils ein radial zur Schwenkachse ausgerichtetes Ablaufrohr angeformt, das einen Ausgangsabschnitt des zweiten Durchgangskanals ausbildet.

Von Vorteil ist es, wenn das Ablaufrohr fluchtend zu einem Zulaufrohr des ersten Gelenkteils ausgerichtet ist.

Die erfindungsgemäße Schwenkgelenkdurchführung kann modulartig ausgebildet sein, wobei durch den Einsatz von Druckfedern, Schenkelfedern, Rasthaken und/oder Abstandselementen auf einfache Weise mehrere Varianten der Schwenkgelenkdurchführung bereitgestellt werden können. Sämtliche Varianten umfassen ein erstes Gelenkteil mit zwei Gelenkschalen und ein zweites Gelenkteil, das an den beiden Gelenkschalen schwenkbar gelagert ist, wobei dem zweiten Gelenkteil unter Druck stehende Flüssigkeit bezogen auf dessen Schwenkachse in axialer Richtung zugeführt werden kann und wobei das zweite Gelenkteil in Abhängigkeit vom Druck der das zweite Gelenkteil durchströmenden Flüssigkeit bei Bedarf mit dem ersten Gelenkteil verrastet werden kann.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung;

Figur 2 : eine perspektivische Darstellung der Schwenkgelenkdurchführung aus Figur 1 nach Art einer Explosionszeichnung;

Figur 3 : eine perspektivische Darstellung einer ersten Gelenkschale der

Schwenkgelenkdurchführung aus Figur 1 ;

Figur 4: eine perspektivische Darstellung einer zweiten Gelenkschale der

Schwenkgelenkdurchführung aus Figur 1 ;

Figur 5 : eine perspektivische Darstellung eines zweiten Gelenkteils der

Schwenkgelenkdurchführung aus Figur 1 mit Blick auf eine erste Seite;

Figur 6 : eine perspektivische Darstellung des zweiten Gelenkteils der

Schwenkgelenkdurchführung aus Figur 1 mit Blick auf eine zweite Seite;

Figur 7 : eine Längsschnittdarstellung des zweiten Gelenkteils; Figur 8 : eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung nach Art einer Explosionszeichnung;

Figur 9 : eine perspektivische Darstellung einer dritten Ausführungsform

einer erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung nach Art einer Explosionszeichnung und

Figur 10 : eine perspektivische Darstellung einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung nach Art einer Explosionszeichnung.

In den Figuren 1 und 2 ist schematisch eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Sie umfasst ein erstes Gelenkteil 12 und ein zweites Gelenkteil 14. Das zweite Gelenkteil 14 ist um eine Schwenkachse 16 verschwenkbar am ersten Gelenkteil 12 gelagert. Das erste Gelenkteil 12 umfasst eine erste Gelenkschale 18 und eine zweite Gelenkschale 20, die in Form von zwei Gehäusehalbschalen das erste Gelenkteil 12 ausbilden. Mit Hilfe von in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellten Verbindungsschrauben können die beiden Gelenkschalen 18, 20 unmittelbar miteinander verbunden werden. An die erste Gelenkschale 18 ist der Schwenkachse 16 abgewandt und senkrecht zur Schwenkachse 16 ausgerichtet ein Zulaufrohr 24 angeformt, das an seinem freien Ende ein Verbindungsglied 26 trägt zur Herstellung einer lösbaren flüssigkeitsdichten Verbindung mit einer Zuführvorrichtung für unter Druck stehende Flüssigkeit, beispielsweise eine Sprühlanze, die an ein an sich bekanntes Hochdruckreinigungsgerät angeschlossen ist. Das Verbindungsglied 26 ist von einer Überwurfmutter 28 umgeben. Die Überwurfmutter 28 ist zur Erzielung einer besseren Übersicht nur in Figur 1 dargestellt, in Figur 2 ist die Überwurfmutter 28 ausgeblendet.

Die erste Gelenkschale 18 ist in Figur 3 vergrößert dargestellt. Sie umfasst einen an das Zulaufrohr 24 angeformten Halteabschnitt 30, an den sich ein Lagerelement in Form eines becherförmigen Lagerabschnitts 31 anschließt. An ihrer der zweiten Gelenkschale 20 zugewandten Innenseite weist die erste Gelenkschale 18 einen ersten Durchgangskanal 33 auf, der sich unmittelbar an das Zulaufrohr anschließt. Er umfasst einen Zulaufabschnitt 34, der fluchtend zum Zulaufrohr 24 und damit senkrecht zur Schwenkachse 16 ausgerichtet ist und an den sich ein schräg zur Schwenkachse 16 verlaufender Zwischenabschnitt 35 anschließt. Der Zwischenabschnitt 35 erstreckt sich bis zu einem Boden 37 des Lagerabschnitts 31. An den Zwischenabschnitt 35 schließt sich innerhalb des Lagerabschnitts 31 ein koaxial zur Schwenkachse 16 ausgerichteter Verbindungsabschnitt 39 an, der in Form einer zylindrischen Muffe ausgestaltet ist. Der Verbindungsabschnitt 39 ist von einer Lagerhülse 40 umgeben, die koaxial zum Verbindungsabschnitt 39 und damit auch koaxial zur Schwenkachse 16 ausgerichtet ist.

Das freie Ende des Zulaufrohrs 24 bildet einen Flüssigkeitseinlass 42 der Schwenkgelenkdurchführung 10. Der Flüssigkeitseinlass 42 steht über das Zulaufrohr 24, den Zulaufabschnitt 34 und den Zwischenabschnitt 35 mit dem Verbindungsabschnitt 39 des ersten Durchgangskanals 33 in Strömungsverbindung.

Die erste Gelenkschale 18 ist in Kombination mit dem Zulaufrohr 24 als einteiliges Kunststoffform teil ausgebildet. Aus Entformungsgründen weist der Zwischenabschnitt 35 ein dem Verbindungsabschnitt 39 abgewandtes freies Ende 44 auf. In das freie Ende 44 wird bei der Montage der Schwenkgelenkdurchführung 10 ein Stopfen eingesetzt, der zur Erzielung einer besseren Übersicht in der Zeichnung nicht dargstellt ist.

Die zweite Gelenkschale 20 ist in Figur 4 vergrößert dargestellt. In entsprechender Weise wie die erste Gelenkschale 18 weist auch die zweite Gelenkschale 20 einen Halteabschnitt 46 und ein Lagerelement in Form eines becherförmigen Lagerabschnitts 47 auf. Nach erfolgter Montage liegen die Halteabschnitte 30 und 46 der beiden Gelenkschalen 18, 20 unmittelbar aneinander an. Der Halteabschnitt 46 der zweiten Gelenkschale 20 weist vier Schraubdome 49 auf. Der Halteabschnitt 30 der ersten Gelenkschale 18 weist fluchtend zu den Schraubdomen 49 ausgerichtete Durchgangsöffnungen 50 auf. In der Zeichnung nicht dargestellte Verbindungsschrauben durchgreifen die Durchgangsöffnungen 50 und sind in die Schraubdome 49 eingeschraubt.

Der Lagerabschnitt 47 der zweiten Gelenkschale 20 umfasst einen Boden 52, an dessen Innenseite, der ersten Gelenkschale 18 zugewandt, eine koaxial zur Schwenkachse 16 ausgerichtete Hülse 54 angeformt ist. Die Hülse 54 trägt über ihren Umfang gleichmäßig verteilt mehrere Rippen 55, die in Richtung auf die erste Gelenkschale 18 über die Hülse 54 hervorstehen und in ihrer

Gesamtheit einen zylindrischen, koaxial zur Schwenkachse 16 ausgerichteten Aufnahmeraum 57 definieren.

In radialem Abstand zur Hülse 54 sind an die Innenseite des Bodens 52 zwei konzentrisch zueinander ausgerichtete kreisförmige Rastkränze 59, 60 angeformt, die jeweils eine Vielzahl von Rastelementen aufweisen in Form von Rastzähnen 62. Die Rastkränze 59, 60 sind von einer koaxial zur Schwenkachse 16 ausgerichteten Lagerhülse 64 des Lagerabschnitts 47 der zweiten Gelenkschale 20 umgeben.

Das zweite Gelenkteil 14 ist in den Figuren 5, 6 und 7 vergrößert dargestellt. Es umfasst einen zylindrischen, koaxial zur Schwenkachse 16 ausgerichteten Grundkörper 66, der eine der ersten Gelenkschale 18 zugewandte erste Stirnseite 67 und eine der zweiten Gelenkschale 20 zugewandte zweite Stirnseite 68 aufweist. Über die erste Stirnseite 67 ragt eine erste Lagerhülse 70 des Grundkörpers 66 in axialer Richtung hervor, und über die zweite Stirnseite 68 ragt eine zweite Lagerhülse 71 des Grundkörpers 66 in axialer Richtung hervor. Die beiden Lagerhülsen 70, 71 sind zylindrisch ausgestaltet und koaxial zur Schwenkachse 16 ausgerichtet.

Wie insbesondere aus Figur 7 deutlich wird, umfasst das zweite Gelenkteil 14 einen zweiten Durchgangskanal 74, der einen koaxial zur Schwenkachse 16 ausgerichteten Eingangsabschnitt 75 und einen sich an diesen in radialer Richtung bezogen auf die Schwenkachse 16 anschließenden Ausgangsabschnitt 76 aufweist. Der Ausgangsabschnitt 76 ist von einem an den Grundkörper 66 angeformten Ablaufrohr 78 umgeben. Das Ablaufrohr 78 bildet an seinem freien Ende eine Verbindungsaufnahme 79, in die ein komplementär ausgestaltetes Verbindungselement einer Flüssigkeitsaustragvorrichtung angeschlossen werden kann, beispielsweise eines Düsenkopfs.

Das freie Ende des Ausgangsabschnitts 76 bildet einen Flüssigkeitsauslass 81 der Schwenkgelenkdurchführung 10. An das freie Ende des Eingangsabschnitts 76 ist ein Verbindungsabschnitt 83 nach Art eines Nippels angeformt, der koaxial zur Schwenkachse 16 ausgerichtet ist und außenseitig ein Dichtelement in Form eines Dichtringes 84 trägt.

Die zweite Lagerhülse 71 des zweiten Gelenkteils 14 trägt an ihrem freien Ende zwei konzentrisch zueinander ausgerichtete kreisförmige Rastkränze 86, 87, die jeweils eine Vielzahl von Rastelementen aufweisen in Form von Rastzähnen 89. Sowohl die Rastzähne 89 des zweiten Gelenkteils 14 als auch die Rastzähne 62 der zweiten Gelenkschale 20 weisen jeweils schräg zueinander ausgerichtete Zahnflanken auf. Dies wird insbesondere aus den Figuren 4 und 6 deutlich.

Zwischen dem zweiten Gelenkteil 14 und der ersten Gelenkschale 18 ist bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform eine Druckfeder 91 angeordnet, die in den Ringraum zwischen dem Verbindungsabschnitt 83 und der ersten Lagerhülse 70 des zweiten Gelenkteils 14 einerseits und in den Ringraum zwischen dem Verbindungsabschnitt 39 und der Lagerhülse 40 der ersten Gelenkschale 18 andererseits eintaucht.

Zur Montage der Schwenkgelenkdurchführung 10 wird die erste Lagerhülse 70 des zweiten Gelenkteils 14 in die Lagerhülse 40 der ersten Gelenkschale 18 eingesetzt unter Zwischenlage der Druckfeder 91. Hierbei taucht der nippeiförmige Verbindungsabschnitt 83 des zweiten Gelenkteils 14 in den muffen- förmigen Verbindungsabschnitt 39 der ersten Gelenkschale 18 ein, wobei der Dichtring 84 die beiden Verbindungsabschnitte 83, 39 flüssigkeitsdicht miteinander verbindet.

In einem nachfolgenden Montageschritt wird der Lagerabschnitt 47 der zweiten Gelenkschale 20 auf die zweite Lagerhülse 71 des zweiten Gelenkteils 14 aufgesetzt, wobei die zweite Lagerhülse 71 des zweiten Gelenkteils 14 in die Lagerhülse 64 der zweiten Gelenkschale 20 eintaucht. Ein Lagerzapfen 93 des zweiten Gelenkteils 14 taucht hierbei mit axialem Spiel in den Aufnahmeraum 57 ein, der von den Rippen 55 der zweiten Gelenkschale 20 umgeben ist. Der Lagerzapfen 93 ist von den beiden Rastkränzen 86, 87 des zweiten Gelenkteils 14 umgeben. Dies wird insbesondere aus Figur 6 deutlich.

In einem weiteren Montageschritt werden die beiden Gelenkschalen 18, 20 mittels der bereits erwähnten Verbindungsschrauben miteinander verschraubt. Dies hat zur Folge, dass der Grundkörper 66 des zweiten Gelenkteils 14 mit axialem Spiel zwischen den Lagerabschnitten 31 und 47 der beiden Gelenkschalen 18, 20 gehalten ist, wobei die erste Lagerhülse 70 des zweiten

Gelenkteils 14 an der Innenseite der Lagerhülse 40 der ersten Gelenkschale 18 gleitend anliegt und wobei die zweite Lagerhülse 71 des zweiten Gelenkteils 14 an der Innenseite der Lagerhülse 64 der zweiten Gelenkschale 20 gleitend anliegt. Der Grundkörper 66 kann somit zusammen mit dem Ablaufrohr 78 um die Schwenkachse 16 verschwenkt werden. Die Druckfeder 91 übt eine in axialer Richtung wirkende Federkraft auf den Grundkörper 66 aus, so dass die Rastkränze 59, 60 der zweiten Gelenkschale 20 mit den Rastkränzen 86, 87 des zweiten Gelenkteils 14 in Eingriff gelangen. Trotz der Wirkung der Druckfeder 91 kann das zweite Gelenkteil 14 um die Schwenkachse 16 verschwenkt werden, wobei die schräg ausgerichteten Zahnflanken der Rastzähne 62 und 89 aneinander entlanggleiten und dem Benutzer ein haptisch erfassbares Signal vermitteln. Der Benutzer kann das zweite Gelenkteil 14 in eine gewünschte Schwenkstellung verschwenken, in der es dann aufgrund der ineinander greifenden Rastkränze 59, 60, 86, 87 arretiert verbleibt. Wird der Schwenkgelenkdurchführung 10 unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit zugeführt, so kann diese über den axial ausgerichteten Verbindungsabschnitt 39 der ersten Gelenkschale 18 und den axial ausgerichteten Verbindungsabschnitt 88 des zweiten Gelenkteils 14 in den zweiten Durchgangskanal 74 des zweiten Gelenkteils 14 eintreten. Aufgrund der axialen Zuführung der unter Druck stehenden Flüssigkeit von der ersten Gelenkschale 18 zum zweiten Gelenkteil 14 wird das zweite Gelenkteil 14 mit einer Kraft in Richtung auf die zweite Gelenkschale 20 beaufschlagt. Diese Kraft unterstützt die Federkraft der Druckfeder 91 und stellt sicher, dass das zweite Gelenkteil 14 zuverlässig in seiner vorher eingenommenen Schwenkstellung verbleibt. Die Beaufschlagung des zweiten Gelenkteils 14 mit unter Druck stehender Flüssigkeit hat somit eine selbsttätige Arretierung des zweiten Gelenkteils 14 relativ zum ersten Gelenkteil 12 zur Folge. Entfällt die Druckbeaufschlagung, so kann der Benutzer das zweite Gelenkteil 14 wieder entgegen der Federkraft der Druckfeder 91 in seine Ausgangsstellung zurückverschwenken.

In Figur 8 ist schematisch eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 100 belegt ist. Die Schwenkgelenkdurchführung 100 ist weitgehend identisch ausgestaltet wie die voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 7 erläuterte Schwenkgelenkdurchführung 10. Für identische Bauteile werden daher in Figur 8 dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 1 bis 7. Bezüglich dieser Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.

Die Schwenkgelenkdurchführung 100 unterscheidet sich von der Schwenkgelenkdurchführung 10 dadurch, dass eine zwischen der ersten Gelenkschale 18 und dem zweiten Gelenkteil 14 angeordnete Druckfeder entfällt. Stattdessen ist zwischen der zweiten Gelenkschale 20 und dem zweiten Gelenkteil 14 eine Druckfeder 102 angeordnet, die das zweite Gelenkteil 14 mit einer axialen Federkraft in Richtung auf die erste Gelenkschale 18 beaufschlagt. Wird das zweite Gelenkteil 14 der Schwenkgelenkdurchführung 100 mit unter Druck stehender Flüssigkeit beaufschlagt, so übt der Flüssigkeitsdruck eine der Federkraft der Druckfeder 102 entgegengerichtete Druckkraft aus. Dies hat zur Folge, dass bei einer Druckbeaufschlagung des zweiten Gelenkteils 14 die Rastkränze 59, 60 der zweiten Gelenkschale 20 mit den Rastkränzen 86, 87 des zweiten Gelenkteils 14 in Eingriff gelangen. Entfällt die Druckbeaufschlagung, so verschiebt die Druckfeder 102 das zweite Gelenkteil 14 in Richtung auf die erste Gelenkschale 18, so dass die Rastkränze 86, 87 des zweiten Gelenkteils 14 zuverlässig mit den Rastkränzen 59, 60 der zweiten Gelenkschale 20 außer Eingriff gelangen. Die Bereitstellung der Druckfeder 102 zwischen dem zweiten Gelenkteil 14 und der zweiten Gelenkschale 20 stellt somit sicher, dass das zweite Gelenkteil 14 bei fehlender Druckbeaufschlagung ohne Weiteres um die Schwenkachse 16 verschwenkt werden kann. Eine Arretierung des zweiten Gelenkteils 14 relativ zum ersten Gelenkteil 12 erfolgt bei der Schwenkgelenkdurchführung 100 durch die unter Druck stehende Flüssigkeit.

In Figur 9 ist eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 110 belegt ist. Die Schwenkgelenkdurchführung 110 ist weitgehend identisch ausgebildet wie die voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 7 beschriebene Schwenkgelenkdurchführung 10. Für identische Bauteile werden daher in Figur 9 dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 1 bis 7 und bezüglich dieser Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.

Von der Schwenkgelenkdurchführung 10 unterscheidet sich die Schwenkgelenkdurchführung 110 durch den Einsatz einer zusätzlichen Rückstellfeder in Form einer Schenkelfeder 112, die einen ersten Schenkel 113 und einen zweiten Schenkel 114 aufweist und zwischen dem zweiten Gelenkteil 14 und der zweiten Gelenkschale 20 positioniert ist. Der erste Schenkel 113 ist an den Rastkränzen 86, 87 des zweiten Gelenkteils 14 festgelegt und der zweite Schenkel 114 ist an den Rastkränzen 59, 60 der zweiten Gelenkschale 20 festgelegt. Beim Verschwenken um die Schwenkachse 16 übt die Schenkelfeder 112 eine Rückstell kraft auf das zweite Gelenkteil 14 aus. Ausgehend von einer Ausgangsstellung kann somit das zweite Gelenkteil 14 bei fehlender Druckbeaufschlagung der Wirkung der Schenkelfeder 112 verschwenkt werden, wobei die axial wirkende Druckfeder 91 das zweite Gelenkteil 14 so weit in Richtung auf die zweite Gelenkschale 20 verschiebt, dass die Zahnflanken der Rastzähne 89 beim Verschwenken des zweiten Gelenkteils 14 an den Zahnflanken der Rastzähne 62 der zweiten Gelenkschale 20 entlanggleiten. Dies vermittelt dem Benutzer ein haptisch erfassbares Signal, das die Handhabung der Schwenkgelenkdurchführung 110 erleichtert.

In Figur 10 ist eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Schwenkgelenkdurchführung schematisch dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 120 belegt ist. Diese ist weitgehend identisch ausgebildet wie die voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 7 dargestellte Schwenkgelenkdurchführung 10. Für identische Bauteile werden daher in Figur 10 dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 1 bis 7 und bezüglich dieser Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.

Von der Schwenkgelenkdurchführung 10 unterscheidet sich die in Figur 10 dargestellte Schwenkgelenkdurchführung 120 zum einen dadurch, dass eine zwischen dem zweiten Gelenkteil 14 und der ersten Gelenkschale 18 angeordnete Druckfeder entfällt. Zum anderen ist bei der Schwenkgelenkdurchführung 120 zwischen dem Lagerzapfen 93 des zweiten Gelenkteils 14 und der Hülse 54 der zweiten Gelenkschale 20 ein Abstandselement in Form einer Distanzhülse 122 angeordnet. Die Distanzhülse 122 wird vom Aufnahmeraum 57 der Rippen 55 aufgenommen und stellt sicher, dass die Rastkränze 86, 87 des zweiten Gelenkteils 14 auch bei axialer Druckbeaufschlagung nicht mit den Rastkränzen 59, 60 der zweiten Gelenkschale 20 in Eingriff gelangen. Dies hat zur Folge, dass das zweite Gelenkteil 14 unabhängig davon, ob es mit unter Druck stehender Flüssigkeit beaufschlagt wird oder nicht ohne Weiteres vom Benutzer um die Schwenkachse 16 verschwenkt werden kann. Aus dem Voranstehenden wird deutlich, dass mittels der beiden Gelenkteile 12 und 14 auf einfache Weise mehrere Varianten von Schwenkgelenkdurchführungen erzielt werden können, indem zusätzliche Druck- oder Schenkelfedern oder Distanzhülsen zum Einsatz kommen. Dies erlaubt es auf einfache Weise, Schwenkgelenkdurchführungen bereitzustellen, bei denen das zweite Gelenkteil 14 in Abhängigkeit vom Druck der das zweite Gelenkteil 14 durchströmenden Flüssigkeit arretiert werden kann. Eine Arretierung kann auch ausgeschlossen werden und bei Bedarf kann der Benutzer eine haptisch erfassbare Rückmeldung erhalten über die Raststellungen, die das zweite Gelenkteil 14 beim Verschwenken überwunden hat. Sämtliche Varianten zeichnen sich durch eine einfache Handhabung aus, wobei mit Ausnahme von variantenspezifischen Federn und Distanzhülsen identische Bauteile verwendet werden können.