Verschwenkeinrichtunq

Die Erfindung betrifft eine Verschwenkeinrichtung für das Verschwenken von relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Teilabschnitten einer eine Auflagerfläche für eine Matratze, ein Polsterelement oder dergleichen bereitstellenden Auflagerkonstruktion eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eines Bettes.

Betten als solche sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.

Zur bestimmungsgemäßen Aufnahme einer Matratze, eines Polsterelements oder dergleichen verfügen aus dem Stand der Technik bekannte Betten über eine Auflagerkonstruktion, die eine Auflagerfläche für die Matratze, das Polsterelement oder dergleichen bereitstellt. Eine solche Auflagerkonstruktion kann beispielsweise durch ein Netzgitter, einen Lattenrost oder dergleichen gebildet sein. Insbesondere Lattenroste haben sich als Auflagerkonstruktion zur Aufnahme einer Matratze, eines Polsterelements oder dergleichen im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt. Sie bestehen in aller Regel aus einem Rahmen, der die Latten des Lattenrostes trägt, welche beispielsweise als federelastische Latten aus Kunststoff, Holz oder dergleichen gebildet sein können.

Um dem Verwender eines Bettes die Möglichkeit zu eröffnen, eine gewünschte Sitz- und/oder Liegeposition individuell einstellen zu können, sind aus dem Stand der Technik Lattenroste bekannt geworden, die aus einzelnen relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Teilabschnitten bestehen. In der Regel werden diese Teilabschnitte eines verschwenkbar ausgebildeten Lattenrostes von einem

Halterahmen getragen.

Ein aus dem Stand der Technik bekannter, verstellbar ausgebildeter Lattenrost verfügt typischerweise über ein von einem Halterahmen aufgenommenes Mitteloder Gesäßteil. An diesem Mittelteil ist einendseitig gelenkig ein Kopfteil angeordnet, welches relativ zum Mittelteil verschwenkt werden kann. Anderendseitig trägt das Mittelteil verschwenkbar hieran angeordnet ein Fußteil, so daß der Lattenrost aus insgesamt drei Teilabschnitten besteht. Aus dem Stand der Technik ist es ferner bekannt, das Fußteil in wiederum zwei Teilabschnitte zu untergliedern, die relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind. Gemäß dieser Ausgestaltungsform besteht der Lattenrost dann aus insgesamt vier Teilabschnitten.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, die relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Teilabschnitte eines Lattenrosts elektromotorisch relativ zueinander zu verschwenken. Zu diesem Zweck verfügen aus dem Stand der Technik vorbekannte Betten über unterhalb der Auflagerkonstruktion, das heißt des Lattenrosts angeordnete Elektromotoren, die vorzugsweise mittels kabelgestützter Fernsteuerung betätigbar sind. Die einzelnen Teilabschnitte der Auflagerkonstruktion, das heißt des Lattenrostes sind über entsprechende und unterhalb der Teilabschnitte angeordnete Gelenkgestänge mit den Elektromotoren gekoppelt, so daß bei einem Betrieb der Elektromotoren die Teilabschnitte mittels der dafür vorgesehenen Gelenkgestänge in ihrer relativen Lage zueinander wunschgemäß verschwenkt werden können.

Die vorbeschriebene Konstruktion hat sich im alltäglichen Praxiseinsatz zwar bewährt, doch sie ist nicht frei von Nachteilen. So benötigen die unterhalb der Teilabschnitte angeordneten Elektromotoren und Gelenkgestänge in nachteiliger Weise einen gewissen Einbauraum, so daß die gesamte Bettkonstruktion in Höhenrichtung insgesamt ausladend groß ausfällt, was insbesondere dem Wunsch nach Niedrigbetten, die einen vereinfachten Einstieg ins Bett ermöglichen, entgegensteht. Ferner stellen die Gelenkgestänge ein gewisses Verletzungs- und damit Sicherheitsrisiko dar, weil Gegenstände und nicht zuletzt auch Gliedmaßen bei einer Verfahrbewegung zwischen den beweglichen Teilen eines Gelenkgestänges eingeklemmt werden können. Im übrigen sind die vorbekannten Konstruktionen nicht zuletzt optisch vergleichsweise unansehnlich, weil insbesondere im verschwenkten Zustand einiger Teilabschnitte die jeweils darunter angeordneten Gelenkgestänge für einen Betrachter optisch frei zugänglich sind.

Ausgehend vom Vorbeschriebenen liegt der Erfindung deshalb die A u f g a b e zugrunde, eine Verschwenkeinrichtung zu schaffen, die bei einem gleichzeitig sicheren Betrieb einen vergleichsweise geringen Einbauraum benötigt.

Zur L ö s u n g dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen eine Verschwenkeinrichtung für das Verschwenken von relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Teilabschnitten einer eine Auflagerfläche für eine Matratze, ein Polsterelement oder dergleichen bereitstellenden Auflagerkonstruktion eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eines Bettes, mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung, die stirnseitig zwischen zwei benachbarten Teilabschnitten angeordnet ist.

Im Unterschied zu den aus dem Stand der Technik vorbekannten Konstruktionen ist die Antriebseinrichtung nach der erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung stirnseitig zwischen zwei benachbarten Teilabschnitten ausgebildet. Damit bleibt der Raum unterhalb der Auflagerkonstruktion, das heißt unterhalb der Teilabschnitte frei, so daß ein insgesamt in Höhenrichtung vergleichsweise niedriger Bettaufbau entsteht.

Zwischen zwei benachbarten Teilabschnitten ist stirnseitig jeweils eine Antriebseinrichtung angeordnet. Es sind somit zwei benachbarte Teilabschnitte jeweils an eine gemeinsame Verschwenkeinrichtung angeschlossen. Bei beispielsweise vier Teilabschnitten sind insgesamt drei Verschwenkeinrichtungen nach der Erfindung vorgesehen, wobei eine erste Verschwenkeinrichtung zwischen einem ersten und einem zweiten Teilabschnitt, eine zweite Verschwenkeinrichtung zwischen dem zweiten Teilabschnitt und einem dritten Teilabschnitt und eine dritte Verschwenkeinrichtung zwischen dem dritten Teilabschnitt und einem vierten Teilabschnitt angeordnet sind. Die jeweils mittels einer Verschwenkeinrichtung nach der Erfindung miteinander gekoppelten Teilabschnitte sind relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet, so daß insgesamt eine aus Teilabschnitten bestehende Auflagerkonstruktion geschaffen ist, deren Teilabschnitte individuell und bedarfsgerecht in ihrer relativen Lage zueinander verschwenkt werden können.

Die Antriebseinrichtung einer Verschwenkeinrichtung verfügt über einen Elektromotor sowie ein daran angeflanschtes Getriebe. Ein Axialantrieb ist bevorzugt. Aus Sicherheitsgründen und nicht zuletzt der Optik wegen sind der Motor und das Getriebe einer Antriebseinrichtung in einem Gehäuse untergebracht.

An das Getriebe einer Antriebseinrichtung ist kraftausgangsseitig eine drehbar gelagerte Welle angeflanscht. Diese Welle besteht vorzugsweise aus zwei Halbachsen, wobei das Getriebe im wesentlichen mittig zwischen den beiden Halbachsen angeordnet ist. Ebenfalls aus Sicherheitsgründen, das heißt um den Benutzer vor den sich im Betriebsfall drehenden Halbachsen zu schützen, sind die Halbachsen jeweils innerhalb eines Gehäuses geführt, das heißt innerhalb eines Gehäuses drehbar gelagert angeordnet. Die beiden Halbachsen einer Verschwenkeinrichtung tragen einendseitig jeweils einen Befestigungsflansch, welche dazu dienen, einen der beiden mit der Verschwenkeinrichtung gekoppelten Teilabschnitte mit der Verschwenkeinrichtung zu verbinden.

Die Antriebseinrichtung einer Verschwenkeinrichtung ist des weiteren mit einem feststehenden Tragelement verbunden. Dabei besteht das Tragelement vorzugsweise aus zwei Teilabschnitten, wobei die Antriebseinrichtung im wesentlichen zwischen den beiden Teilabschnitten angeordnet ist. Die beiden Teilabschnitte tragen einendseitig jeweils einen Ansatzflansch, welcher dazu dient, den anderen der beiden mit der Verschwenkeinrichtung gekoppelten Teilabschnitte mit der Verschwenkeinrichtung zu verbinden.

Gemäß einem besonderen Vorteil der Erfindung sind die beiden Teilabschnitte des feststehenden Tragelements durch das die jeweiligen Halbachsen aufnehmende Gehäuse gebildet. Auf diese Weise entsteht eine insgesamt kompakte und platzsparende Konstruktion.

Die Verschwenkeinrichtung nach der Erfindung umfaßt insgesamt eine Antriebseinrichtung, die ihrerseits einen Elektromotor sowie ein damit verbundenes Getriebe aufweist, ein feststehendes und aus zwei Teilabschnitten bestehendes Tragelement sowie eine an das Getriebe der Antriebseinrichtung angeflanschte Welle, die aus zwei Halbachsen gebildet ist. Der Motor und das Getriebe der Antriebseinrichtung sind in einem Gehäuse untergebracht, ebenso wie die drehbar gelagerten und am Getriebe der Antriebseinrichtung angeflanschten Halbachsen, wobei in bevorzugter Weise das die Halbachsen umgebende Gehäuse das fest mit der Antriebseinrichtung verbundene Tragelement bildet. Die gesamte Baugruppe der Verschwenkeinrichtung ist stirnseitig zwischen zwei relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Teilabschnitten der Auflagerkonstruktion angeordnet, zu welchem Zweck die drehbar gelagerten Halbachsen einendseitig jeweils Befestigungsflansche und die Teilabschnitte des Tragelements einendseitig jeweils

Ansatzflansche tragen. Dabei dienen die Befestigungsflansche zur Anordnung eines ersten Teilabschnitts an der Verschwenkeinrichtung, wohingegen die Ansatzflansche zur Anordnung eines zweiten Teilabschnitts an der Verschwenkeinrichtung dienen. Insgesamt wird so eine Konstruktion geschaffen, gemäß welcher zwischen zwei relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Teilabschnitten eine mit diesen Teilabschnitten verbundene Verschwenkeinrichtung angeordnet ist, mittels welcher die beiden Teilabschnitte elektromotorisch relativ zueinander verfahren werden können. Dabei sind sowohl die Antriebseinrichtung der Verschwenkeinrichtung als auch die die Verschwenkkraft auf die Teilabschnitte übertragenden Baukomponenten, das heißt die Teilabschnitte des Tragelements und die Halbachsen der Antriebswelle stirnseitig zwischen den beiden Teilabschnitten platzsparend angeordnet. Unterhalb der Teilabschnitte angeordnete Gelenkgestänge, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist, können in vorteilhafter Weise entfallen. Damit erweist sich die erfindungsgemäße Verschwenkeinrichtung als äußerst platzsparend im Einbau als auch aus sicherheitstechnischen Erwägungen von Vorteil, da die gesamte die Verschwenkeinrichtung darstellende Baueinheit gekapselt ist.

Die Halbachsen der Verschwenkeinrichtung definieren die Verschwenkachse, um welche die mit der Verschwenkeinrichtung verbundenen Teilabschnitte relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind. Dabei sind die Halbachsen und damit die Verschwenkeinrichtung als solche quer zur Verschwenkbewegung der Teilabschnitte ausgerichtet.

Gemäß einem besonderen Vorschlag der Erfindung ist wenigstens einer der mit einer Verschwenkeinrichtung verbundenen Teilabschnitte in einer quer zur Längserstreckung der Halbachsen der Verschwenkeinrichtung liegenden Richtung relativ verschiebbar an der Verschwenkeinrichtung angeordnet. Sinn und Zweck dieser Anordnung ist es, daß dieser relativ verschiebbar an der Verschwenkeinrichtung angeordnete Teilabschnitt im Zuge einer Verschwenkbewegung je nach Verschwenkrichtung entweder auf die Verschwenkeinrichtung zu oder von dieser weg bewegt wird. Aufgrund dieser Ausgestaltung wird ein Längenausgleich geschaffen, der notwendig ist, um die Längenänderung einer auf der Auflagekonstruktion abgelegten Matratze, eines Polsterelements oder dergleichen zu kompensieren, die dadurch entsteht, daß sich infolge einer Verschwenkbewegung unvermeidbar eine Matratzenwulst bzw. eine Polsterelementwulst im Bereich der Schwenkachse zwischen zwei Teilabschnitten

ausbildet.

Mit der Erfindung wird des weiteren ein Bett, insbesondere ein Kranken- und/oder Pflegebett vorgeschlagen, welches über eine eine Auflagerfläche für eine Matratze, ein Polsterelement oder dergleichen bereitstellende Auflagerkonstruktion verfügt, wobei die Auflagerkonstruktion aus relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Teilabschnitten gebildet ist, wobei das Bett durch eine Verschwenkeinrichtung der vorbeschriebenen Art gekennzeichnet ist.

Dabei ist bevorzugterweise einer der beiden über die Verschwenkeinrichtung miteinander gekoppelten Teilabschnitte relativ verschiebbar zur Verschwenkeinrichtung an dieser angeordnet, so daß bei einer Verschwenkbewegung ein Längenausgleich bezüglich der von der Auflagerkonstruktion bereitgestellten Auflagerfläche stattfinden kann. Auf diese Weise kann eine Längenänderung einer auf der Auflagerfläche der Auflagerkonstruktion abgelegten Matratze bzw. eines Polsterelements ausgeglichen werden, die dadurch entsteht, daß es bezüglich der Matratze bzw. des Polsterelements im Zuge einer Verschwenkbewegung der Teilabschnitte zu einer Wulstbildung im Bereich der Verschwenkachsen der Teilabschnitte kommt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung anhand der nachfolgenden Fign. Dabei zeigen:

Fig. 1 in schematisch perspektivischer Darstellung ausschnittsweise ein Bett;

Fig. 2 die Darstellung nach Fig. 1 in einer schematischen

Seitenansicht;

Fig. 3 in einer schematisch perspektivischen Darstellung die

Verschwenkeinrichtung nach der Erfindung;

Fign. 4 bis 20 in zum Teil schematischer Darstellung eine erste

Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Verschwenkeinrichtung;

Fign. 21 bis 36 in zum Teil schematischer Darstellung eine zweite

Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Verschwenkeinrichtung;

Fign. 37 bis 43 in zum Teil schematischer Darstellung eine dritte

Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Verschwenkeinrichtung;

Fig. 44 in schematischer Darstellung eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschwenkeinrichtung;

Fig. 45 in schematischer Darstellung eine fünfte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschwenkeinrichtung;

Fign. 46 bis 50 in zum Teil schematischer Darstellung eine sechste

Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Verschwenkeinrichtung;

Fign. 51 bis 60 in zum Teil schematischer Darstellung eine weitere

Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Verschwenkeinrichtung und

Fign. 61 bis 68 in zum Teil schematischer Darstellung eine Ausführungsform der Erfindung mit einem Doppelmotor.

Fig. 1 zeigt in schematisch perspektivischer Darstellung die Auflagerkonstruktion 2 eines Bettes 1. Die Auflagerkonstruktion 2 ist in Form eines Lattenrostes ausgebildet und stellt eine Auflagerfläche 3 bereit, die der Aufnahme einer Matratze, eines Polsterelements oder dergleichen dient.

Die in Fig. 1 gezeigte Auflagerkonstruktion 2 kann höhenverstellbar von einem nicht gezeigten Traggestell getragen sein, welches seinerseits auf Tragrollen steht. Die Auflagerkonstruktion 2 ist selbst als Lattenrost ausgebildet und verfügt über relativ zueinander verschwenkbar angeordnete Teilabschnitte 4, die von einem Halterahmen 9 getragen sind. Dabei besteht ein jeder Teilabschnitt 4 aus einem Rahmen 5. Ein jeder Rahmen 5 besteht wiederum aus Rahmenteilen 6, die mittels Verbinder 7 miteinander verbunden sind. Von dem jeweiligen Rahmen 5 der Teilabschnitte 4 werden die Latten 8 des Lattenrostes getragen, wobei die Latten 8

beispielsweise aus Holz, Kunststoff oder dergleichen gebildet sein können.

Der Halterahmen 9 der Auflagerkonstruktion 2 besteht gleichfalls aus Rahmenteilen 10, die mittels entsprechender Verbinder 11 miteinander verbunden sind. Dabei können sowohl die Rahmenteile 6 der Rahmen 5 als auch die Rahmenteile 10 des Halterahmens 9 aus Aluminium gebildet sein, beispielsweise in Form von Aluminiumstrangpreßteilen. Die die Rahmenteile 6 bzw. 10 miteinander verbindenden Verbinder 7 bzw. 11 bestehen gleichfalls aus Aluminium. Desgleichen ist es möglich, die Verbinder 7 bzw. 11 aus Kunststoff zu bilden.

Der mittlere Teilabschnitt 4, das heißt der mit Bezug auf die Blattebene nach Fig. 1 zweite Teilabschnitt 4 von links ist ortsfest mit dem Halterahmen 9 verbunden. Stirnseitig dieses Teilabschnittes 4 ist auf beiden Seiten eine im näheren noch zu beschreibende Verschwenkeinrichtung 12 nach der Erfindung angeflanscht. Mit Bezug auf die Blattebene nach Fig. 1 schließt sich linksseitig des mittleren Teilabschnitts 4 ein zweiter Teilabschnitt 4 an, der auch als Kopfabschnitt bezeichnet werden kann. Der als Kopfabschnitt dienende Teilabschnitt 4 sowie der als Mittel abschnitt dienende Teilabschnitt 4 sind mittels der dazwischen angeordneten Verschwenkeinrichtung 12 relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet.

An den als mittleren Abschnitt zu bezeichnenden Teilabschnitt 4 schließen sich mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 1 rechtsseitig zwei weitere Teilabschnitte 4 an, die jeweils unter Zwischenordnung einer erfindungsgemäßen Verschwenkeinrichtung 12 an dem mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 1 jeweils linksseitig angeordneten Teilabschnitt 4 relativ zu diesem verschwenkbar angeordnet sind. Insgesamt entsteht so eine vier Teilabschnitte 4 aufweisende Auflagerkonstruktion 2, wobei die einzelnen Teilabschnitte 4 dank der jeweils zwischen zwei benachbarten Teilabschnitten 4 angeordneten Verschwenkeinrichtungen 12 relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet sind.

Fig. 2 zeigt die Auflagerkonstruktion nach Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht. Auch aus dieser Darstellung sind die einzelnen Teilabschnitte 4 zu erkennen, die dank der jeweils zwischen zwei benachbarten Teilabschnitten 4 jeweils zwischengeordneten Verschwenkeinrichtung 12 relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet sind.

Die zwischen jeweils zwei Teilabschnitten 4 angeordnete Verschwenkeinrichtung 12

ist schematisch in Fig. 3 gezeigt.

Wie Fig. 3 erkennen läßt, verfügt eine Verschwenkeinrichtung 12 jeweils über eine Anthebseinhchtung 13, die - wie schon anhand der Fign. 1 und 2 erläutert - stirnseitig zwischen zwei benachbarten Teilabschnitten 4 angeordnet ist. Die Antriebseinrichtung 13 umfaßt einen Motor 14 sowie ein Getriebe 15. Der Motor 14 und das Getriebe 15 der Antriebseinrichtung 13 sind in einem Gehäuse 16 untergebracht, welches bevorzugterweise zweiteilig ausgebildet ist und aus Kunststoff besteht.

An das Getriebe 15 ist kraftausgangsseitig eine Welle 17 angeflanscht, die im gezeigten Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 aus zwei Halbachsen 18 und 19 gebildet ist. Dabei ist das Getriebe 15 im wesentlichen mittig zwischen den beiden Halbachsen 18 und 19 angeordnet.

Die Halbachsen 18 und 19 tragen jeweils einendseitig einen Befestigungsflansch 21 , der dazu dient, den einen der beiden benachbarten Teilabschnitte 4 mit der Verschwenkeinrichtung 12 zu koppeln. Dabei sind die Befestigungsflansche 21 bevorzugterweise als Stege ausgebildet, die in die hohl ausgebildeten Rahmenteile 6 eines Rahmens 5 eines Teilabschnittes 4 eingeschoben und dort befestigt werden können.

Die Antriebseinrichtung 13 ist, wie Fig. 3 des weiteren erkennen läßt, mit einem feststehenden Tragelement 22 verbunden. Dieses Tragelement 22 ist aus zwei Teilabschnitten 23 gebildet, wobei die Antriebseinrichtung 13 im wesentlichen mittig zwischen den beiden Teilabschnitten 23 angeordnet ist.

Die Teilabschnitte 23 bilden bevorzugterweise jeweils ein Gehäuse 20 aus, in welchen die jeweils zugehörigen Halbachsen 18 bzw. 19 drehbar gelagert angeordnet sind.

Die Teilabschnitte 23 tragen einendseitig jeweils einen Ansatzflansch 24, mittels welcher die Verschwenkeinrichtung 12 an einem zweiten Teilabschnitt angeordnet werden kann. Wie auch die Befestigungsflansche 21 sind die Ansatzflansche 24 bevorzugterweise als stegförmige Halter ausgebildet, die zur Anordnung eines Teilabschnittes 4 an der Verschwenkeinrichtung 12 in die hohl ausgebildeten Rahmenteile des zugehörigen Rahmens 5 des Teilabschnittes 4 eingeschoben und

dort befestigt werden können.

Die Verschwenkeinrichtung 12 dient dazu, zwei Teilabschnitte 4 relativ verschwenkbar miteinander zu verbinden. Dabei dienen die Befestigungsflansche 21 zur Anordnung des ersten Teilabschnitts 4, wohingegen die Ansatzflansche 24 zur Anordnung des zweiten Teilabschnitts 4 vorgesehen sind. Bei einer Betätigung der Verschwenkeinrichtung verschwenken die Befestigungsflansche 21 relativ gegenüber den Ansatzflanschen 24, wodurch der von den Befestigungsflanschen 21 getragene Teilabschnitt 4 relativ gegenüber dem von den Ansatzflanschen 24 getragenen Teilabschnitt 4 verschwenkt wird.

Die Verschwenkeinrichtung 12, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist, ist stirnseitig zwischen zwei benachbarten Teilflächen 4 angeordnet, wie aus den Fign. 1 und 2 ersichtlich. Auf diese Weise wird eine besonders platzsparende Ausgestaltung der gesamten Bettkonstruktion erreicht. Darüber hinaus bedarf es keiner zusätzlichen Gelenkgestänge, wie diese aus dem Stand der Technik bekannt sind.

Dank der gekapselten Ausgestaltung der Verschwenkeinrichtung 12 ist diese spritzwassergeschützt ausgebildet. Eine Bedienung der Antriebseinrichtung 13 erfolgt vorzugsweise mittels einer Fernbedienung, die kabelgestützt oder funkbasiert ausgebildet sein kann. Bevorzugterweise ist einer der beiden Teilabschnitte 4, die über eine gemeinsame Verschwenkeinrichtung 12 miteinander gekoppelt sind, längsverschieblich zur Verschwenkeinrichtung 12 angeordnet, so daß mit Bezug auf die von den Teilabschnitten 4 bereitgestellte Auflagerfläche 3 eine Längenänderung möglich ist, so daß eine infolge einer Verschwenkbewegung auftretende Längenänderung der von der Auflagerfläche 3 aufgenommenen Matratze kompensiert werden kann.

Mit den vorstehend erläuterten Fign. 1 , 2 und 3 wurde die erfindungsgemäße Verschwenkeinrichtung dem Grunde nach anhand von schematischen Darstellungen erläutert. Im weiteren wird die erfindungsgemäße Verschwenkeinrichtung nun anhand von Ausführungsbeispielen erörtert, wobei die Fign. 4 bis 20 eine erste Ausführungsform, die Fign. 21 bis 36 eine zweite Ausführungsform, die Fign. 37 bis 43 eine dritte Ausführungsform, die Fig. 44 eine vierte Ausführungsform, die Fig. 45 eine fünfte Ausführungsform, die Fign. 46 bis 50 eine sechste Ausführungsform und die Fign. 51 bis 60 eine weitere Ausführungsform betreffen. Dabei identifizieren gleiche Bezugszeichen jeweils gleiche und/oder ähnliche Teile und/oder Elemente.

Fig. 4 zeigt in einer ersten Ausführungsform eine Antriebseinrichtung 13, die über einen Motor 14 sowie ein Getriebe 15 verfügt. Sowohl der Motor 14 als auch das Getriebe 15 sind dabei jeweils in einem Gehäuse untergebracht.

Eine teilgeschnittene Seitenansicht der Antriebseinrichtung 13 nach Fig. 4 entlang der Schnittlinie V-V nach Fig. 4 zeigt Fig. 5. Dabei ist aus Fig. 5 insbesondere der Aufbau des Getriebes 15 zu erkennen.

Eine perspektivische Darstellung der Antriebseinrichtung 13 nach Fig. 4 zeigt Fig. 6. Eine seitliche Darstellung der Antriebseinrichtung 13 nach Fig. 4, und zwar in Blickrichtung mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 4 von links ist in Fig. 7 dargestellt.

Fig. 8 zeigt in einer Detailansicht die Antriebseinrichtung 13 nach Fig. 5, wobei insbesondere der Aufbau des Getriebes 15 erkennbar ist.

Bei dem Getriebe 15 nach der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 8 handelt es sich um ein vierstufiges Zahnradgetriebe. Das Getriebe 15 umfaßt ein Hohlrad 25 einerseits sowie damit im Eingriff befindliche Zahnräder 26 andererseits. Die Zahnräder 26 bilden in an sich bekannter Weise die Getriebestufen aus.

Das Hohlrad 25 sowie die Zahnräder 26 sind innerhalb eines Getriebegehäuses 27 angeordnet. Kraftausgangsseitig ist eine Welle 17 vorgesehen, die mit den Zahnrädern 26 kraftübertragend in Verbindung steht.

Die Verzahnungsgeometrie des Getriebes 15 ist so ausgelegt, daß alle Getriebestufen die gleiche Innenverzahnung besitzen. Das Hohlrad 25 nimmt alle Bauteile auf und dient als Gehäuse. Die Geometrie der ersten drei Getriebestufen ist identisch.

Bei dem Getriebe 15 nach Fig. 8 handelt es sich um ein sogenanntes Planetengetriebe. Dabei bilden die Sonnenräder mit den Planetenträgern eine Baugruppe. Die Sonnenräder sind aus Gründen der vereinfachten Herstellung in die jeweils zugehörigen Trägerscheiben gepreßt. Aufgrund der hohen zu übertragenden Momente ist ein zylindrischer Preßverband nicht möglich. Deshalb ist das Sonnenradprofil durch Stanzen oder Lasern in der Scheibe hergestellt. Die Welle ist aufgrund folgender Vorteile mittels eines gekapselten Wälzlagers 28 gelagert:

Geringe Kosten und geringer Platzbedarf; keine axialen Kräfte und/oder Querkräfte; äußerst niedrige Abtriebsdrehzahl und die Welle 17 wird zusätzlich über die Planetenräder abgestützt.

Fig. 9 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das Getriebe 15 nach Fig. 8. Es sind hier insbesondere die einzelnen Zahnräder 26 sowie die Zahnräder voneinander trennenden Planscheiben 29 zu erkennen.

Das Hohlrad 25 sowie eine exemplarisch dargestellte Planscheibe 29 sind im Detail in den Fign. 10, 11 , 12 und 13 dargestellt.

Wie Fig. 8 des weiteren erkennen läßt, ist das Getriebe 15 motorseitig mittels einer Kappe 30 verschlossen. Diese Kappe 30 ist in einer Detailansicht in den Fign. 14, 15 und 16 dargestellt.

Fig. 17 zeigt den an das Getriebe 15 nach Fig. 8 angeflanschten Motor 14. Zu erkennen ist aus Fig. 17 insbesondere die Ausbildung des motorseitigen Ritzels 31.

Die Fign. 18, 19 und 20 zeigen jeweils in einer unterschiedlichen Ansicht einen Planetenträger 32, wobei die Fign. 18 bis 20 den Planetenträger 32 der letzten Stufe des Getriebes 15 nach Fig. 8 darstellen.

Fig. 21 zeigt in explosionsartiger Darstellung eine zweite Ausführungsform der Erfindung, die sich im Unterschied zur Ausgestaltungsform nach den Fign. 4 bis 20 dadurch auszeichnet, daß als Mittel zur Motorkraftübertragung ein Zahnriemen zum Einsatz kommt. Der Zahnriemen selbst ist in Fig. 21 nicht dargestellt. Zu erkennen sind jedoch die zugehörigen Zahnräder 26.

Aus Fig. 21 sind gut die Ansatzflansche 24 bzw. die Befestigungsflansche 21 zu erkennen. Der mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 21 rechte Ansatzflansch 24 ist in einer Detaildarstellung in den Fign. 22, 23, 24 und 25 gezeigt. Der mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 21 linke Befestigungsflansch 21 ist in einer Detaildarstellung in den Fign. 26, 27 und 28 wiedergegeben.

Zur Ankopplung der Befestigungsflansche 21 an die jeweils zugehörigen Halbachsen 18 bzw. 19 der Welle 17 dient in der Ausgestaltungsform nach Fig. 21 ein Anschlußteil 33, welches in einer Detaildarstellung in den Fign. 29, 30, 31 und 32

wiedergegeben ist. Wie insbesondere den Fign. 29 und 30 zu entnehmen ist, besteht das Anschlußteil 33 aus einem zapfenförmigen Fortsatz 34 sowie einem Kopf 35. Der Kopf 35 trägt umfangsseitig in Längsrichtung verlaufende Rippen 36, die im montierten Zustand in eine entsprechende Verzahnung der jeweils zugehörigen Befestigungsflansche 21 greifen, wie insbesondere Fig. 21 zu entnehmen ist. Ein Zahnriemenzahnrad 26, wie es bei der Ausgestaltungsform nach Fig. 21 beispielhaft zum Einsatz kommen kann, ist in den Fign. 33, 34, 35 und 36 dargestellt.

Eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschwenkeinrichtung 12 zeigen die Fign. 37 bis 43.

Wie insbesondere der Darstellung nach Fig. 21 zu entnehmen ist, sind in einem Gehäuse 16 ein Motor 14 sowie ein Getriebe 15 angeordnet, wobei die Kraftumlenkung auf die Welle 17 mittels einer Zahnradanordnung 37 erfolgt. Diese Zahnradanordnung 37 ist in einer Detailansicht in Fig. 43 nochmals dargestellt. Wie hier zu erkennen ist, besteht die Zahnradanordnung 37 aus zwei Zahnrädern 26, die stirnseitig ineinander greifen.

Eine andere Ausgestaltung der Zahnradanordnung 37 zeigt Fig. 44, die eine vierte Ausführungsform der Erfindung betrifft. Gemäß dieser Ausführungsform wirken drei Kegelzahnräder zusammen, wobei jede Halbachse 18 bzw. 19 endseitig jeweils ein Kegelzahnrad 38 trägt, welche beiden Kegelzahnräder in ein am Getriebe 15 angeflanschtes Kegelzahnrad 38 eingreifen.

Fig. 45 zeigt eine weitere Ausgestaltungsform einer Zahnradanordnung 37 gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung. Gemäß dieser Ausführungsform kommt zur Kraftübertragung eine Viergelenkkette in Form eines Parallelogramms zum Einsatz.

Eine sechste Ausführungsform der Erfindung ist in den Fign. 46 bis 50 dargestellt. Die Besonderheit dieser Ausgestaltungsform ergibt sich insbesondere aus der kompakten Ausgestaltung der im Gehäuse 16 untergebrachten Antriebseinrichtung 13, wie insbesondere Fig. 50 erkennen läßt. Der Vorteil dieser Ausgestaltung liegt insbesondere darin, daß die Antriebseinrichtung 13 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 50 nach unten nur sehr wenig aufbaut, was es insbesondere ermöglicht, die erfindungsgemäße Verschwenkeinrichtung 12 auch für Niedrigbaubetten einzusetzen. Darüber hinaus ist gemäß dieser Ausführungsform

eine Feder 39 vorgesehen, die der Bereitstellung einer Grundlast dient. Das Vorsehen einer solchen Feder erlaubt es in vorteilhafter Weise, die gesamte Antriebseinrichtung 13, das heißt sowohl den Motor 14 als auch das Getriebe 15 vergleichsweise kleindimensioniert auszulegen.

Die vorstehenden Ausführungen sind lediglich beispielhaft und insofern nicht beschränkend zu verstehen. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß die erfindungsgemäße Verschwenkeinrichtung nicht nur über einen Motor, sondern über zwei Motoren, beispielsweise in Form eines Doppelmotors, verfügt, was insbesondere bei übernormal breiten Betten von Vorteil ist, um die benötigte Verstellkraft bereitstellen zu können.

Eine weitere Ausführungsform ist in den Fign. 51 bis 60 dargestellt.

Wie die Darstellung nach Fig. 51 erkennen läßt, ist auch gemäß dieser

Ausführungsform eine Auflagerkonstruktion 2 vorgesehen, die aus einzelnen

Teilabschnitten 4 besteht. Die Auflagerkonstruktion 2 wird in der schon vorbeschriebenen Weise von einem Halterahmen 9 getragen.

Die Besonderheit der Ausführungsform nach den Fign. 51 bis 60 besteht in den fünf relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Teilabschnitten 4, wobei drei Teilabschnitte 4 über eine gemeinsame Verschwenkeinrichtung 12 miteinander gekoppelt sind.

Wie insbesondere die Darstellung nach den Fign. 51 und 54 erkennen läßt, verfügt die Auflagerkonstruktion 2 über einen mittleren Teilabschnitt 4, der im endmontierten Zustand mittels zweier Verbindungsschienen 40 am Halterahmen 9 angeordnet ist, und zwar ortsfest, was bedeutet, daß der mittlere Teilabschnitt 4 nicht relativ gegenüber dem Halterahmen 9 verschwenkbar ist.

Mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 51 schließen sich an den mittleren Teilabschnitt 4 sowohl links- als auch rechtsseitig jeweils zwei weitere Teilabschnitte 4 an. Dabei sind die dem mittleren Teilabschnitt 4 nebengeordneten Teilabschnitte 4 relativ zum mittleren Teilabschnitt 4 bewegbar. Die den bewegbaren Teilabschnitten 4 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 51 rechtsseitig bzw. linksseitig nebengeordneten Teilabschnitte 4 sind wiederum bewegbar zu den bewegbaren Teilabschnitten 4 angeordnet. Die sich aufgrund dieser bewegbaren Anordnung der

Teilabschnitte 4 ergebenden Verstellmöglichkeiten der Auflagerkonstruktion 2, das heißt der einzelnen Teilabschnitte 4 relativ zueinander ergibt sich beispielhaft aus den Fign. 55, 56 und 58 bis 60, wobei die Darstellung nach Fig. 60 allein die Auflagerkonstruktion 2, das heißt nicht den die Auflagerkonstruktion im endmontierten Zustand aufnehmenden Halterahmen 9 zeigt.

Insbesondere aus den Abbildungen nach den Fign. 51 bis 54 läßt sich erkennen, daß der mittlere Teilabschnitt 4 und die diesem mittleren Teilabschnitt 4 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 51 links- wie rechtsseitig nebengeordneten Teilabschnitte 4 über eine gemeinsame Verschwenkeinrichtung 12 aneinandergekoppelt sind. Diese gemeinsame Verschwenkeinrichtung 12 stellt einen Doppelantrieb bereit, der einen Motor einerseits und zwei Getriebe andererseits aufweist. Dabei dient das eine Getriebe dem einen an den mittleren Teilabschnitt 4 angeordneten Teilabschnitt 4, wohingegen das andere Getriebe dem anderen an den mittleren Teilabschnitt 4 angeordneten Teilabschnitt 4 dient. Diese Konstruktion erlaubt die Einsparung eines Motors, da aufgrund der gemeinsamen Verschwenkeinrichtung für insgesamt drei Teilabschnitte nur ein einzelner Motor vorzusehen ist. Dies erlaubt nicht nur eine vergleichsweise preisgünstige Ausgestaltung der Erfindung, es wird auch die Handhabung vereinfacht und darüber hinaus der Montage- und Wartungsaufwand verringert.

Aus den Fign. 58 bis 60 ist noch einmal gut zu erkennen, daß die erfindungsgemäße Verschwenkeinrichtung einen vergleichsweise geringen Einbauraum benötigt, so daß eine insgesamt kompakte, wenig raumeinnehmende Konstruktion bereitgestellt ist, die in vorteilhafter Weise auch im Zusammenhang mit Niedrigbetten eingesetzt werden kann. Zudem entfallen unterhalb der Auflagerkonstruktion 2, das heißt den einzelnen Teilabschnitten 4 verlaufende Getriebegestänge, Kabel oder sonstige Verbindungs- und Koppeleinrichtungen.

Die Fign. 61 bis 68 zeigen eine Ausführungsform der Erfindung, gemäß welcher zumindest bezüglich einer Verschwenkeinrichtung 12 ein Doppelmotor zum Einsatz kommt. Als Verschwenkeinrichtung 12, für die ein Doppelmotor zum Einsatz kommen kann, eignet sich beispielsweise die Verschwenkeinrichtung 12 eines mittleren Teilabschnitts 4, wie beispielhaft in Fig. 51 dargestellt.

Wie insbesondere die Fig. 61 erkennen läßt, verfügt die Verschwenkeinrichtung 12 über zwei Motoren 14. Ein jeder Motor 14 ist an ein zugehöriges Getriebe 15

angeflanscht, welches wiederum kraftübertragend mit einer zugehörigen Welle 17 in Verbindung steht. Zur Kraftübertragung zwischen Getriebe 15 einerseits und Welle

17 andererseits dient beispielsweise ein Gelenkkhebel 45.

Die Fign. 65 und 66 bzw. 67 und 68 zeigen einen Ansatzflansch 24 bzw. einen Befestigungsflansch 21.

Wie anhand der Fign. 65 und 66 zu erkennen ist, verfügt der Ansatzflansch 24 über einen Verbindungsabschnitt 42, der im endmontierten Zustand auf den Teilabschnitt 23 eines Tragelements 22 aufgesetzt ist, wie insbesondere Fig. 61 erkennen läßt. Der Ansatzflansch 24 verfügt des weiteren über ein Winkelteil 43. Dieses greift im endmontierten Zustand in ein hohl ausgebildetes Rahmenteil 6 eines Teilabschnittes 4 ein, wie vorstehend bereits erläutert. In gleicher Weise verfügt auch der Befestigungsflansch 21 über ein Winkelteil 44, wie aus den Fign. 67 und 68 ersichtlich. Darüber hinaus verfügt ein Befestigungsflansch - wie gleichfalls den Fign. 67 und 68 zu entnehmen ist - über einen Wellenansatz 41. Im montierten Zustand greift dieser Wellenansatz 41 kraftübertragend in die zugehörige Halbachse

18 bzw. 19 einer Welle 17 ein.

Bezuqszeichenliste

1 Bett 32 Planetenträger

2 Auflagerkonstruktion 33 Anschlußteil

3 Auflagerfläche 34 Fortsatz

4 Teilabschnitt 35 Kopf

5 Rahmen 36 Rippe

6 Rahmenteil 37 Zahnradanordnung

7 Verbinder 38 Kegelzahnrad

8 Latte 39 Feder

9 Halterahmen 40 Verbindungsschiene

10 Rahmenteil 41 Wellenansatz

11 Verbinder 42 Verbindungsabschnitt

12 Verschwenkeinrichtung 43 Winkelteil

13 Antriebseinrichtung 44 Winkelteil

14 Motor 45 Gelenkhebel

15 Getriebe

16 Gehäuse

17 Welle

18 Halbachse

19 Halbachse

20 Gehäuse

21 Befestigungsflansch

22 Tragelement

23 Teilabschnitt

24 Ansatzflansch

25 Hohlrad

26 Zahnrad

27 Gehäuse

28 Wälzlager

29 Planscheibe

30 Kappe

31 Ritzel