Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkbeschlag, insbesondere für Möbel, mit einem ersten Schwenkhebel, der relativ zu einem zweiten

Schwenkhebel um eine Drehachse bewegbar ist, wobei eine

Blockiereinrichtung vorgesehen ist, um in einer Blockierposition eine Drehbewegung des ersten Schwenkhebels relativ zu dem zweiten Schwenkhebel in eine erste Drehrichtung zu sperren und in eine gegenüberliegende zweite

Drehrichtung zu ermöglichen und ein Möbel und ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem entsprechenden Schwenkbeschlag.

Die WO 2007/088128 offenbart einen Schwenkbeschlag, bei dem eine erste Lasche schwenkbar zu einer zweiten Lasche angeordnet ist. Über einen Klinkenmechanismus können die beiden Laschen in unterschiedlichen Winkelpositionen verrastet werden, wobei ein Verrasten in gegenläufige Richtungen möglich ist. Bei dem Verrasten der Laschen relativ zueinander besteht der Nachteil, dass eine Fixierung der Laschen relativ zueinander nur in vorbestimmten Win- kelpositionen möglich ist. Gerade bei einer Feineinstellung von Kopfstützen oder Armlehnen ist es manchmal wünschenswert, eine feinere Einstellmöglichkeit als über den Klinkenmechanismus zu erhalten. Zudem besteht bei solchen Schwenkbeschlägen häufig das Problem, dass eine Drehbewegung der Laschen nur in einem vorbestimmten Winkelbereich möglich ist, entsprechend der Konstruktion des Möbels, was die Verstellmöglichkeit beschränkt, und daher die Anzahl der verschiedenen Ausführungsformen für verschiedene Winkelbereiche erhöht.

Kraftfahrzeugsitze mit entsprechenden Schwenkbeschlägen sind allgemein be- kannt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schwenkbeschlag zu schaffen, bei dem ein erster Schwenkhebel und ein zweiter Schwenkhebel eine flexiblere Verstellmöglichkeit besitzen.

Diese Aufgabe wird mit einem Schwenkbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist eine Blockiereinrichtung vorgesehen, um in einer

Blockierposition eine Drehbewegung des ersten Schwenkhebels relativ zu dem zweiten Schwenkhebel in eine erste Drehrichtung zu sperren, wobei eine stufenlose Verstellung der Blockierposition über ein Schaltelement möglich ist, das die Blockiereinrichtung für einen Verstellvorgang des ersten Schwenkhebels relativ zu dem zweiten Schwenkhebel in die erste Drehrichtung außer Kraft setzt. Dadurch kann der erste Schwenkhebel relativ zu dem zweiten Schwenkhebel stufenlos verstellt werden, so dass eine Einstellung in allen gewünschten Winkeln möglich ist. Zudem können der erste Schwenkhebel und der zweite

Schwenkhebel umlaufend gedreht werden, also auch eine Verstellung von 360° und mehr vornehmen. Anschläge sind bei dem erfindungsgemäßen Beschlag nicht erforderlich, können dennoch bei bestimmten Anwendungsfällen vorteilhaft sein. Dadurch kann der Schwenkbeschlag für die Einstellung von Rückenlehnen, Kopfstützen, Armlehnen oder anderen Bauteilen eingesetzt werden, bei denen eine stufenlose Verstellung wünschenswert ist. Es wird nur ein Beschlag benötigt, um bei Kopfstützen, Armlehnen, Rückenlehnen oder dergleichen alle vorstellbaren Schwenkwinkel abzudecken. Der maximale Schwenkwinkel kann dabei durch die Anbauteile gebildet und nicht durch den Beschlag vorgegeben werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die

Blockiereinrichtung eine Klemmachse auf, die von einer Schlinge umgeben ist, die klemmend um die Klemmachse anlegbar ist. Dadurch kann eine stabile Fixierung durch die Blockiereinrichtung bewirkt werden, die nach dem Prinzip der Schlingfeder mit der Schlinge die Klemmachse umgreift. Der Umschlingungs- winkel der Schlinge kann dabei mehr als 180° betragen, insbesondere mehr als 270°, wobei auch mehrere Umdrehungen der Schlinge um die Klemmachse möglich sind. Vorzugsweise ist das Schaltelement an der Schlinge angeordnet, und in einer ersten Position wird eine klemmende Fixierung der Schlinge an der Klemmachse ermöglicht und in einer zweiten Position wird ein Zuziehen der Schlinge blockiert, um eine klemmende Fixierung der Schlinge an der Klemmachse zu verhindern. Durch das Schaltelement wird somit vorgegeben, ob die Schlinge eine Drehbewegung der Schwenkhebel blockiert oder ein Verstellvorgang eingeleitet werden kann, wenn die Schlinge in der zweiten Position angeordnet ist. Ein Schwenkhebel kann dabei an einem ersten Arm der Schlinge drehbar gelagert sein und mit einem zweiten Arm der Schlinge in Eingriff stehen, um die Schlinge in die erste Drehrichtung an der Klemmachse zu fixieren und in die zweite Richtung zu lösen. Je nach Kraftrichtung auf den Schwenkhebel kann die Schlinge klemmend fixiert oder entriegelt werden, um in eine Drehrichtung eine Drehbewegung relativ zu der Klemmachse zu ermöglichen und in die entgegengesetzte Drehrichtung eine Drehbewegung relativ zu der Klemmachse zu verhindern.

Nach einem Verstellvorgang aktiviert das Schaltelement die

Blockiereinrichtung, um eine Drehbewegung des ersten Schwenkhebels relativ zu dem zweiten Schwenkhebel zu blockieren. Eine solche Aktivierung kann beispielsweise durch eine Bewegung des ersten Schwenkhebels relativ zu einem zweiten Schwenkhebel in die zweite Drehrichtung bewirkt werden, beispielsweise nur um wenige Grad, damit das Schaltelement den Verstellvorgang wieder beendet. Dabei kann ein Steuerelement vorgesehen sein, um das Schaltelement zu betätigen. Das Steuerelement kann zumindest abschnittswei- se mit einem der beiden Schwenkhebel zusammen drehbar sein. Hierfür kann das Steuerelement über eine Kupplung mit einem der Schwenkhebel gekoppelt sein, so dass keine weiteren Bauteile für eine Betätigung der

Blockiereinrichtung notwendig sind. Für einen kompakten Aufbau kann das Steuerelement mit dem ersten

Schwenkhebel über die Kupplung gekoppelt sein, während der zweite

Schwenkhebel drehbar an der Schlinge gelagert ist. Das Steuerelement folgt somit der Bewegung des ersten Schwenkhebels, während eine Drehbewegung des zweiten Schwenkhebels davon abhängt, ob die Blockiereinrichtung aktiviert ist oder nicht.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Schaltelement in der Position zum Außerkraftsetzen der Blockiereinrichtung klemmend festlegbar. Das Schaltelement kann dabei als Stift ausgebildet sein, der durch eine Feder in die Position vorgespannt ist, in der die Blockiereinrichtung wirksam ist. Durch das klemmende Fixieren des Stiftes kann dieser zumindest für einen Verstellvorgang mit vorgespannter Feder fixiert sein, wobei nach Beendigung des Verstellvorgangs die Feder dafür sorgt, dass der Stift unmittelbar in die Blockierposition gedrückt wird, wenn der erste Schwenkhebel relativ zu dem zweiten Schwenkhebel in die zweite Drehrichtung geringfügig bewegt wird.

Für eine zuverlässige Schaltung kann das Steuerelement eine Anlaufschräge besitzen, um bei einer Drehbewegung das Schaltelement zu betätigen. Das Steuerelement kann dabei über die Kupplung, insbesondere eine Reibkupplung mit einer Feder, durch einen Schwenkhebel gedreht werden.

An dem zweiten Schwenkhebel ist vorzugsweise ein Vorsprung ausgebildet, der in eine Aufnahme an dem zweiten Arm der Schlinge eingreift und bei einer Drehbewegung des ersten Schwenkhebels relativ zu dem zweiten Schwenkhebel in die erste Drehrichtung den zweiten Arm der Schlinge relativ zu dem ersten Arm bewegt, um die Schlinge klemmend um die Klemmachse zu fixieren. Dabei kann der Vorsprung benachbart zu der Klemmachse angeordnet sein, so dass sich günstige Hebelverhältnisse und ein kompakter Aufbau ergeben.

Das Steuerelement ist vorzugsweise in einem Schwenkbereich drehbar, der durch zwei Anschläge begrenzt ist. Durch die Anschläge wird der maximale Verstellbereich der Schwenkhebel vorgegeben, wobei durch Auswechseln des Steuerelementes unterschiedliche Schwenkbereiche realisiert werden können. Durch die Vorsehung eines Anschlages ist die Handhabung einfacher, da der Benutzer bei einer Rückstellung durch ein oder zwei Anschläge eine definierte Anfangs- und Endposition spürt. Für eine stabile Festlegung des Schwenkhebels an der Schlinge kann dieser in einer schlitzförmigen Aufnahme der Schlinge drehbar gelagert sein. Dadurch können von dem Schwenkhebel auch Querkräfte auf die Schlinge übertragen werden. Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Beschlages ist es, dass in einem Möbel oder in einem Fahrzeugsitz zwei im Wesentlichen baugleiche Beschläge eingesetzt werden können. Dadurch reduzieren sich wesentlich der Herstellungsaufwand und die Herstellungskosten für den Beschlag. Zusätzlich hat der Möbel- oder Kraftfahrzeugsitzhersteller den Vorteil, dass er nur einen universell einsetzbaren Beschlag bevorraten muss.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag;

Figur 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung des

Schwenkbeschlages der Figur 1 ; Figur 3 eine Draufsicht auf die Schlinge des Schwenkbeschlages der Figur 2;

Figur 4 eine Detailansicht des Schwenkbeschlages der Figur 1 bei einer Belastung in die erste Drehrichtung;

Figur 5 eine Detailansicht des Schwenkbeschlages der Figur 1 bei einer Belastung in die zweite Drehrichtung;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten des Schaltelementes in der

Blockierposition;

Figuren 7A und 7B zwei Ansichten des Schaltelementes in der Verstellposition;

Figuren 8 bis 1 1 mehrere Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schwenkbeschlages;

Figur 12 eine perspektivische Explosionsdarstellung des

Schwenkbeschlages der Figuren 8 bis 1 1 ;

Figur 13 eine Schnittansicht des Schwenkbeschlages der Figur 12 in der Blockierposition;

Figur 14 eine Schnittdarstellung des Schwenkbeschlages der Figur 12 in der Verstellposition, und

Figur 15 ein Möbel mit mehreren erfindungsgemäßen Beschlägen.

Ein Schwenkbeschlag 1 umfasst einen ersten Schwenkhebel 2 und einen zweiten Schwenkhebel 3, die relativ zueinander um eine Drehachse verschwenkbar sind. Ein solcher Schwenkbeschlag 1 kann beispielsweise für Möbel, zur verstellbaren Fixierung von Armlehnen, Kopfstützen oder anderen Bauteilen, eingesetzt werden.

Der zweite Schwenkhebel 3 ist an einer Schlinge 4 fixiert, die eine Klemmachse 5 umgibt. An der Klemmachse 5 ist der erste Schwenkhebel 2 fixiert. Der zweite Schwenkhebel 3 ist dabei um eine Achse 6 drehbar an der Schlinge 4 gela- gert. Der Schwenkbereich des zweiten Schwenkhebels 3 kann relativ zu der Schlinge 4 durch einen Stift 8 in Form eines Zapfens begrenzt sein. Der Schwenkbereich des zweiten Schwenkhebels 3 relativ zu der Schlinge 4 kann wenige Grad betragen, beispielsweise 1 ° bis 8°, insbesondere 2° bis 5°. An ei- nem inneren Ende des zweiten Schwenkhebels 3 ist ein Vorsprung 7

angeformt, der benachbart zu der Drehachse 6 angeordnet ist.

In Figur 2 ist der Schwenkbeschlag 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Der erste Schwenkhebel 2 umfasst eine zackenförmige Aufnahme 20, die auf einen ebenfalls zackenförmigen Stift 52 der Klemmachse 5 aufgesteckt ist, so dass der erste Schwenkhebel 2 und die Klemmachse 5 drehfest miteinander verbunden sind. An dem ersten Schwenkhebel 2 sind ferner mehrere Öffnungen 21 zur Montage weiterer Bauteile vorgesehen. In der Figur 2 ist weiterhin eine Unterlegscheibe 9 dargestellt, die an der Schlinge 4 anliegt.

Die Klemmachse 5 umfasst einen zylindrischen Abschnitt 50, der von einer kreisförmigen Aufnahme 40 an der Schlinge 4 umgeben ist. Zwischen dem zylindrischen Abschnitt 50 und dem zackenförmigen Stift 52 ist ferner ein Halteabschnitt 51 für eine Schaltmechanik ausgebildet.

Der zweite Schwenkhebel 3 umfasst eine Lageröffnung 30, die auf die Achse 6 an der Schlinge 4 aufgesteckt ist. An der Schlinge 4 ist ferner ein nach oben hervorstehender Stift 8 angeordnet, der in eine Öffnung 31 in Form eines Langloches oder einer mit Spiel gegenüber dem Stift 8 ausgebildeten Öffnung ein- gefügt ist. Dadurch kann der zweite Schwenkhebel 3 relativ zu der Schlinge 4 in einem vorbestimmten Winkelbereich verschwenkt werden. Der zweite Schwenkhebel 3 umfasst ferner Öffnungen 32 zur Montage weiterer Bauteile.

Die Schlinge 4 und die Klemmachse 5 bilden eine Blockiereinrichtung aus, mit- tels der eine Drehbewegung des ersten Schwenkhebels 2 relativ zu dem zweiten Schwenkhebel 3 in eine erste Drehrichtung blockiert und in eine zweite Drehrichtung ermöglicht wird. Die Blockiereinrichtung kann über ein Schaltelement 1 0 für einen Verstellvorgang außer Kraft gesetzt werden. Das Schaltelement 1 0 ist benachbart zu einem Steuerelement 14 angeordnet, das über eine Kupplung in Form einer Wellfeder 1 5 mit dem ersten Schwenkhebel 2 verbunden ist. Die Kupplung kann auch auf andere Art, z.B. als Reibkupplung realisiert werden. Die Wellfeder 1 5 ist zwischen einem an der Klemmachse 5 festgelegten Sicherungsring 1 6 und dem Steuerelement 14 klemmend eingefügt, so dass bei einer Drehbewegung der Klemmachse 5 das Steuerelement 14 durch Reibungskräfte mit der Klemmachse 5 und dem ersten Schwenkhebel 2 bewegt wird, bis eine weitere Drehbewegung, beispielsweise durch einen Anschlag verhindert wird. Zusätzlich ist eine Abdeckung 17 vorhanden, damit die Schwenkmechanik nicht mit anderen Bestandteilen, wie z. B. Füllungen von Polstermöbeln in Berührung kommt.

In Figur 3 ist die Schlinge 4 im Detail gezeigt. Die Schlinge 4 umfasst einen ersten Arm 41 , der L-förmig ausgebildet ist und an dessen äußerem Schenkel die Achse 6 und der Stift 8 angeordnet sind. Der erste Arm 41 umgibt ferner einen ersten Teil der Klemmachse 5, wobei ein zweiter Arm 42 mit dem ersten Arm 41 verbunden ist. An dem zweiten Arm 42 ist eine Aufnahme 46 vorgesehen, in die der Vorsprung 7 des zweiten Schwenkhebels 3 eingefügt ist. Der erste Arm 41 und der zweite Arm 42 der Schlinge 4 sind relativ zueinander beweglich, wobei ein radialer Spalt 44 benachbart zu der Aufnahme 40 zwischen den Ar- men 41 und 42 ausgebildet ist. Ferner ist ein winklig, vorzugsweise rechtwinklig, ausgebildeter Spalt 43 zwischen den Armen 41 und 42 vorgesehen, so dass eine Bewegung der Arme 41 und 42 in einem gewissen Winkelbereich, beispielsweise zwischen 0,5° und 5°, möglich ist. In Figur 4 ist eine Belastung des zweiten Schwenkhebels 3 relativ zu dem ersten Schwenkhebel 3 in Klemmrichtung dargestellt. Beim Aufbringen der Kraft F-i nach links in Figur 4 wird der zweite Schwenkhebel 3 um die Achse 6 geringfügig gedreht, so dass der Vorsprung 7 in der Aufnahme 46 an der Schlinge 4 auf den zweiten Arm 42 der Schlinge 4 mit der Kraft F ₂ wirkt. Dadurch wird der zweite Arm 42 zu dem ersten Arm 41 der Schlinge gedrückt, und der radiale

Spalt 44 zwischen den Armen 41 und 42 wird verringert auf die Breite b. Durch das Zusammendrücken der Arme 41 und 42 umgreift die Schlinge 4 den zylindrischen Abschnitt 50 der Klemmachse 5 klemmend, so dass eine Relativbewegung zwischen Schlinge 4 und Klemmachse 5 verhindert wird. Durch die Belas- tung mit der Kraft Fi kann somit keine Drehbewegung des zweiten Schwenkhebels 3 relativ zu dem ersten Schwenkhebel 2 erfolgen.

In Figur 5 wird eine Belastung des zweiten Schwenkhebels 3 gegen die erste Drehrichtung, also in die zweite Drehrichtung, gezeigt. Die Kraft F-i ^* drückt in Figur 5 nach rechts, so dass der zweite Schwenkhebel 3 um die Achse 6 geringfügig gedreht wird und der Vorsprung 7 mit einer Kraft F ₂ ^* auf den zweiten Arm 42 der Schlinge 4 wirkt. Durch die Kraft F ₂ ^* wird der zweite Arm 42 geringfügig von dem ersten Arm 41 weggedrückt, so dass der Spalt 44 sich verbreitert auf die Breite B. Durch das Aufspreizen des ersten Arms 41 zu dem zwei- ten Arm 42 wird eine Drehbewegung zwischen der Schlinge 4 und der Klemmachse 5 ermöglicht. Die Drehbewegung kann in jedem beliebigen Winkel erfolgen, beispielsweise auch um mehr als 360°. Die Funktion des Schaltelementes 10 wird mit Bezug auf die Figuren 6 und 7 näher erläutert. In den Figuren 6A und 6B ist das Schaltelement 1 0 in einer inaktiven Position gezeigt, in der ein Blockieren der Drehbewegung des ersten Schwenkhebels 2 zu dem zweiten Schwenkhebel 3 in die erste Drehrichtung ermöglicht wird und in die zweite Drehrichtung kein Blockieren stattfindet, wie dies in den Figuren 4 und 5 erläutert wurde. Das Schaltelement 10 wird durch eine Feder 1 3 in diese inaktive Position vorgespannt, wobei die Feder 1 3 an einem Boden 47 des Armes 41 der Schlinge 4 abgestützt ist. Das Schaltelement 1 0 befindet sich benachbart zu dem radialen Spalt 44 zwischen dem ersten Arm 41 und dem zweiten Arm 42. Ferner weist das Schaltelement eine rohr- förmige Aufnahme 12 für die Feder 13 auf und einen mittleren Abschnitt, der in den Spalt 44 hineinragt. Ein oberer Stift 1 1 des Schaltelementes 10 steht über die Schlinge 4 nach oben hervor und liegt an einem Steg 1 8 des Steuerelementes 14 an. An dem Steg 1 8 ist ein Anschlag 1 9 angeformt, der eine Drehbewegung des Steuerelementes 14 relativ zu dem Schaltelement 1 0 begrenzt.

In der inaktiven Position befindet sich der mittlere Abschnitt des Schaltelementes 10 mit einer Wand 60 benachbart zu einer Wand 48 an dem zweiten Arm 42. Die Wand 48 ist zurückgesetzt ausgebildet, so dass der Spalt 44 im Bereich der Wand 48 größer ist als in einem übrigen Bereich. Die Wand 48 ist über eine Stufe 49 mit einer Wand 55 des Armes 42 verbunden. Liegen die Wand 48 und die Wand 60 wie in Figur 6B gezeigt einander gegenüber, kann der erste Arm 41 und der zweite Arm 42 der Schlinge 4 bewegt werden, wie dies in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist, insbesondere kann die Schlinge 4 die Klemmachse 5 festklemmen, wenn die Arme 41 und 42 aufeinander zu bewegt werden.

In den Figuren 7A und 7B wurde der erste Schwenkhebel 2 in die zweite Drehrichtung gedreht, wodurch das Steuerelement 14 mit dem ringförmigen Abschnitt mitgedreht wurde aufgrund der Kopplung durch die Wellfeder 1 5. Durch Drehen des Steuerelementes 14 wird das Schaltelement 1 0 entlang des Steges 1 8 bewegt und durch eine Anlaufschräge 25 an dem Steg 18 in eine Aufnahme 45 des ersten Armes 41 gegen die Kraft der Feder 13 hineingedrückt. Die Drehbewegung des Steuerelementes 14 wird beendet, wenn ein Anschlag 26 benachbart zu der Anlaufschräge 25 den Stift 1 1 des Schaltelementes 1 0 erreicht. Dann kann der erste Schwenkhebel 2 relativ zu dem zweiten Schwenk- hebel 3 weiter in die zweite Drehrichtung bewegt werden, wobei die Kupplung mit dem Steuerelement 14 dafür sorgt, dass das Steuerelement 14 in der fixierten Position verbleiben kann. In Figur 7B ist gezeigt, dass durch das Herunterdrücken des Schaltstiftes die Wand 60 nicht mehr an der verbreiterten Wand 48 des Armes 42 anliegt, sondern zumindest teilweise über die Stufe 49 nach unten bewegt wurde, so dass nun die Wand 60 an der Wand 55 anliegt. Das Schaltelement 1 0 ist nun klemmend zwischen dem ersten Arm 41 und dem zweiten Arm 42 fixiert und verhin- dert, dass der erste Arm 41 und der zweite Arm 42 aufeinander zu bewegt werden, um eine klemmende Verbindung zwischen der Schlinge 4 und der

Klemmachse 5 herzustellen. Wird nun der erste Schwenkhebel 2 relativ zu dem zweiten Schwenkhebel 3 in die erste Drehrichtung bewegt, erfolgt kein Festklemmen der Schlinge 4 relativ zu der Klemmachse, obwohl entsprechend Fi- gur 4 eine Kraft des zweiten Schwenkhebels 3 über den Vorsprung 7 auf den zweiten Arm 42 aufgebracht wird, denn der zweite Arm 42 ist durch das Schaltelement 1 0 blockiert. Durch die Anordnung des Schaltelementes 1 0 in der Klemmposition kann somit auch eine Bewegung in die erste Drehrichtung erfolgen, da die Blockiereinrichtung außer Kraft gesetzt ist.

Wird nun der erste Schwenkhebel 2 relativ zu dem zweiten Schwenkhebel 3 in die erste Drehrichtung bewegt, bleibt das Schaltelement 10 klemmend zwischen dem ersten Arm 41 und dem zweiten Arm 42 fixiert, bis der Benutzer den ersten Schwenkhebel 2 relativ zu dem zweiten Schwenkhebel 3 geringfügig in die zweite Drehrichtung bewegt. Dann wird durch die Erweiterung des Klemmspaltes 44 durch Wirkung der Kraft F1 auf den Vorsprung 7 die Klemmung des Schaltelementes 10 im Klemmspalt 44 gelöst und die Arme 41 und 42 können geringfügig aufspreizen, was die Wand 60 aus der klemmenden Fixierung mit der Wand 55 löst, und aufgrund der Kraft der Feder 13 kann das Schaltelement 1 0 nun nach oben aus der Aufnahme 45 herausgedrückt werden. Dadurch kann bei einer Belastung in die erste Drehrichtung nun der erste Arm 41 relativ zu dem zweiten Arm 42 wieder zusammengedrückt werden und die Schlinge 4 an der Klemmachse 5 blockieren. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird zur Kupplung des Steuerelementes 14 mit dem ersten Schwenkhebel 2 und der Klemmachse 5 eine Wellfeder 1 5 eingesetzt. Natürlich können auch andere Kupplungselemente vorgesehen werden. Zudem kann statt dem gezeigten Schaltelement eine andere Schaltmechanik eingesetzt werden, um eine Klemmwirkung der Schlinge 4 für einen Verstellvorgang zu blockieren bzw. außer Kraft zu setzen. In den Figuren 8 bis 14 ist eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schwenkbeschlages 1 ' dargestellt. Der Schwenkbeschlag 1 ' umfasst einen ersten Schwenkhebel 2 und einen zweiten Schwenkhebel 3, die in unterschiedlichen Winkelpositionen relativ zueinander angeordnet werden können, wie dies in den Figuren 8 bis 1 1 gezeigt ist. Anders als bei dem ersten Ausfüh- rungsbeispiel ist bei diesem Schwenkbeschlag 1 ' der Verstellweg der Schwenkhebel 2 und 3 relativ zueinander durch Anschläge vorgegeben.

Die mechanischen Details des Schwenkbeschlages 1 ' sind in Figur 1 2 zu erkennen.

Der erste Schwenkhebel 2 umfasst eine Sechskantaufnahme 20', die auf einen sechskantförmigen Stift 52' der Klemmachse 5' aufgesteckt werden kann, so dass der erste Schwenkhebel 2 und die Klemmachse 5' drehfest miteinander verbunden sind. Weiterhin ist am unteren Ende der Klemmachse 5' ein eben- falls sechskantförmiger Halteabschnitt 51 ' vorhanden.

Der zweite Schwenkhebel 3 ist an einer Schlinge 4' fixiert, die mit einer zylindrischen Aufnahme 40 einen ebenfalls zylindrischen Abschnitt 50' einer Klemmachse 5' umschließt. Der zweite Schwenkhebel 3 ist dabei in eine schlitzförmi- ge Aufnahme 62 an der Schlinge 4' eingesteckt und dort drehbar gelagert. Hierfür ist eine Lageröffnung 30 an dem zweiten Schwenkhebel 3 ausgebildet, die von einer Achse 6 durchgriffen ist, die in eine Öffnung 61 an der Schlinge 4' eingesteckt ist und den zweiten Schwenkhebel 3 drehbar lagert. Die Achse 6 kann dabei durch eine Mutter 64 mit Unterlegscheibe 63 gegen axiale Ver- Schiebung gesichert sein. An dem zweiten Schwenkhebel 3 sind ferner Öffnungen 32 zur Montage weiterer Anbauteile und in dem Bereich, der in die Schlinge 4' ragt, ein Vorsprung 7 ausgebildet.

Die Schlinge 4' und die Klemmachse 5' bilden eine Blockiereinrichtung für die Schwenkhebel 2 und 3 aus, die in eine erste Drehrichtung blockiert und in eine zweite Drehrichtung eine Drehung ermöglicht, wobei die Blockiereinrichtung über ein Schaltelement 1 0' für einen Verstellvorgang außer Kraft gesetzt werden kann. Das Schaltelement 1 0' ist als Zapfen ausgebildet, der durch eine Feder 1 3 zu einem Steuerelement 14' hin vorgespannt ist. Das Schaltelement 10' ist dabei in einer Aufnahme 45 benachbart zu einem Spalt 44 zwischen zwei Armen 41 und 42 der Schlinge 4' angeordnet.

Das Steuerelement 14' ist drehbar an der Klemmachse 5' gelagert und weist hierfür eine Öffnung auf, die von einem Abschnitt 54 der Klemmachse 5' durchgriffen ist. Das Steuerelement 14' weist dabei an einem ringförmigen Abschnitt zwei Anschläge 56 und 57 auf, die an einem Vorsprung 53 an der Klemmachse 5' anliegen können, so dass der Drehbereich zwischen dem Steuerelement 14' und der Klemmachse 5' begrenzt wird. Wie bei dem vorangegangenen Ausfüh- rungsbeispiel weist das Steuerelement 14' einen senkrecht zur Drehachse der Klemmachse 5' verlaufenden Steg 18' auf, an dem eine Anlaufschräge 25' angeformt ist. Der Steg 18' und die Anlaufschräge 25' dienen zum Schalten des vorgespannten Schaltelementes 10' an der Schlinge 4'. Um eine axiale Verschiebung des Steuerelementes 14' zu vermeiden, ist benachbart zu dem Steuerelement 14' ein Sicherungsring 1 6 an dem Abschnitt 54 der Klemmachse 5' montiert. Ferner ist eine Feder 58 zwischen zwei Sicherungsringen 16 angeordnet, wobei die Feder 58 das Steuerelement 14' in eine Drehrichtung vorspannt. Hierfür ist ein abgewinkelter Endabschnitt 59 der aus Draht gebildeten Feder 58 in eine Öffnung an dem Steg 18' eingesteckt, und ein gegenüberlie- gendes Ende der Feder 58 ist an einer Aufnahme 46' der Schlinge 4 gehalten.

Um die Schlinge 4' zu dem ersten Schwenkhebel 2 hin vorzuspannen, ist an der Schlinge 4' auf der zu dem Schwenkhebel 2 abgewandten Seite eine Wellfeder 15 vorgesehen, die zwischen zwei Unterlegscheiben 9' angeordnet ist. Auf der axial äußeren Seite ist wiederum ein Sicherungsring 1 6 an einem Halteabschnitt 51 ' der Klemmachse 5' vorgesehen.

Die Betätigung des zweiten Schwenkhebels 3 bewirkt, dass der Vorsprung 7 wahlweise die Schlinge 4' zusammendrückt oder aufweitet, wobei durch das Zusammendrücken der Schlinge 4' die Schwenkhebel 2 und 3 relativ zueinander blockiert werden. Nur wenn der zweite Schwenkhebel 3 in die gegenüberliegende Richtung verschwenkt wird, drückt der Vorsprung 7 auf den Arm 42 der Schlinge 4', so dass sich diese geringfügig weitet und eine Schwenkbewegung zulässt. Wird der zweite Schwenkhebel 3 nun in die nicht blockierte Dreh- richtung verschwenkt, kann dies so weit erfolgen, bis das Steuerelement 14' mit dem Anschlag 56 gegen den Vorsprung 53 gelangt. Dann wird bei einer weiteren Schwenkbewegung des zweiten Schwenkhebels 3 das Steuerelement 14' nicht mehr mitgedreht, sondern verbleibt starr an der Klemmachse 5' Dadurch gelangt die Anlaufschräge 25' in Eingriff mit dem Schaltelement 10', das herun- tergedrückt wird, wie dies in den Figuren 1 3 und 14 gezeigt ist. Das Schaltelement 1 0' wird gegen die Kraft der Feder 1 3 in die Aufnahme 45 an der Schlinge 4' gedrückt. Durch das Herunterdrücken des Schaltelementes 10' werden die Arme 41 und 42 in der aufgeweiteten Position gehalten, wie dies für das erste Ausführungsbeispiel mit Bezug auf die Figuren 7A und 7B erläutert wurde.

Dann kann ein Rückstellvorgang eingeleitet werden, bis das Steuerelement 14' mit dem zweiten Anschlag 57 gegen den Vorsprung 53 gelangt. Dann wird bei einer weiteren Rückstellbewegung des zweiten Schwenkhebels 3 das Schaltelement 1 0' entlang der Anlaufschräge 25' verfahren und kann aufgrund der Kraft der Feder 1 3 wieder in die hervorstehende Position gelangen, so dass die Blockierwirkung aufgehoben ist. Dann kann der zweite Schwenkhebel 3 wieder in die gegenüberliegende Drehrichtung gedreht werden, während er in die Drehrichtung für den Rückstellvorgang gesperrt ist. Durch den Einsatz unterschiedlicher Steuerelemente 14' kann der Verstellbereich durch die Anschläge 56 und 57 individuell eingestellt werden. Für den Benutzer ist das

Verschwenken bis zu einem Anschlag einfacher in der Handhabung, als wenn kein Anschlag vorhanden ist.

In den Figuren 8, 9, 10, 1 1 , 1 3 und 14 ist der erste Hebel 2 über den Halteab- schnitt 51 ' mit der Klemmachse 5' verbunden. In Figur 1 2 ist die Aufnahme 20' des ersten Hebels 2 oberhalb des Stiftes 52' der Klemmachse 5' dargestellt und kann mit diesem drehfest verbunden werden. Dadurch kann der Schwenkbeschlag 1 ' in Figur 1 2 für die eine Seite des Möbels, beispielsweise bei einer Rückenlehne, oder des Kraftfahrzeugsitzes und der Schwenkbeschlag in den Figuren 8, 9, 10, 1 1 , 1 3 und 14 für die andere Seite des Möbels oder des Kraftfahrzeugsitzes verwendet werden. Das gleiche gilt für den Schwenkbeschlag 1 aus dem ersten Ausführungsbeispiel. Wichtig ist dabei nur, dass jeweils die Aufnahme 20, 20' und der Stift 52, 52' bzw. der Halteabschnitt 51 , 51 ' drehfest, insbesondere durch eine formschlüssige Verbindung, aneinander festgelegt sind.

In Figur 1 5 ist ein Möbel 1 00 mit mehreren im Wesentlichen baugleichen Schwenkbeschlägen 1 dargestellt. Zwei Schenkbeschläge 1 lagern eine Kopfstütze 1 01 , zwei Schwenkbeschläge 1 eine Armlehne 1 02 und zwei Schwenk- beschläge 1 eine Beinauflage 1 03. Um den Einsatz von rechten und linken

Schwenkbeschlägen zu vermeiden, kann bei einem ersten Schwenkbeschlag 1 der erste Hebel 2 drehfest an dem Stift 52 der Klemmachse 5 angeordnet sein und bei dem zweiten Schwenkbeschlag 1 kann der erste Hebel 2 drehfest an der gegenüberliegenden Seite der Klemmachse 5, nämlich an dem Halteabschnitt 51 der Klemmachse 5 angeordnet sein.

Bezugszeichenliste , r Schwenkbeschlag

Schwenkhebel

Schwenkhebel

, 4' Schlinge

, 5' Klemmachse

Achse

Vorsprung

Stift

Unterlegscheibe

' Unterlegscheibe

0, 10' Schaltelement

1 Stift

2 Aufnahme

3 Feder

4, 14' Steuerelement

5 Wellfeder

6 Sicherungsring

7 Abdeckung

8, 18' Steg

9 Anschlag

0, 20' Aufnahme

1 Öffnung

5, 25' Anlaufschräge

6 Anschlag

0 Lageröffnung

1 Öffnung

2 Öffnung

0 Aufnahme

1 Arm

2 Arm

3 Spalt

4 Spalt

5 Aufnahme

6, 46' Aufnahme

7 Boden

8 Wand

9 Stufe 0, 50' Abschnitt 1 , 51 ' Halteabschnitt 2, 52' Stift

3 Vorsprung 4 Abschnitt 5 Wand

6 Anschlag 7 Anschlag 8 Feder

9 Endabschnitt 0 Wand

1 Öffnung

2 Aufnahme

63 Unterlegscheibe

64 Mutter

100 Möbel

101 Kopfstütze

102 Armlehne

103 Beinauflage

F-i Kraft

F ₂ Kraft

F Kraft

F ₂ ^* Kraft b Breite

B Breite