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Title:
PIVOTING MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/039697
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pivoting mechanism having a retaining element (10) and a main body (20), which can be pivoted about the retaining element (10) and can be pivoted between a first end setting and a second end setting. The problem of the invention is that of specifying a straightforward pivoting mechanism which can be blocked in position. The problem is solved in that the main body (20) is fixed to a guide-track element (30), which is mounted on the retaining element (10), and in that a blocking rod (40) is arranged in a guide (12) of the retaining element (10) such that it can be displaced between a blocking position (13) and a movement position (14) and is arranged in the guide-track element (30) such that it can be displaced in a guide track (34), wherein the guide track (34) has a first blocking recess (31), and in that the blocking rod (40), in the blocking position (13), engages in the first blocking recess (31), and in that the main body (20), in a blocking setting (22), is thus blocked in a movement direction - preferably counter to the movement resulting from the weight (G) of the main body (20) and/or resulting from a spring force (F) - and in that, by virtue of the main body (20) being moved beyond an unlocking setting (24), the blocking rod (40) can be moved - preferably by being raised - from the blocking position (13) into the movement position (14).

Inventors:
ROTHBUCHER, Bernhard (Nonnbergstiege 1, 5020 Salzburg, AT)
STELLNBERGER, Stefan (Obermühl 20, 4273 Unterweissenbach, AT)
ROHER, Mathias (Greinerhofgasse 20, 4040 Linz, DE)
Application Number:
AT2017/060213
Publication Date:
March 08, 2018
Filing Date:
August 31, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SCHWARZENBERG, Inge (Rudolfsplatz 3/14, 1010 WIEN, 1010, AT)
SCHWARZENBERG, Horst Otto (Rudolfsplatz 3/14, 1010 WIEN, 1010, AT)
International Classes:
A47B5/04; A47B1/04; A47B3/02; A47B57/04; A47B83/02; B25H1/02; E05D3/02
Foreign References:
CN102434049A2012-05-02
US3141694A1964-07-21
DE202013009983U12014-02-14
GB2196233A1988-04-27
Attorney, Agent or Firm:
BABELUK, Michael (Florianigasse 26/3, 1080 WIEN, 1080, AT)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Schwenkmechanismus mit einem Halteelement (10) und einem um das Halteelement (10) schwenkbaren Hauptkörper (20), der zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) fest mit einem Kulissenelement (30) verbunden ist, das an dem Halteelement (10) gelagert ist, und dass eine Sperrstange (40) in einer Führung (12) des Halteelements (10) zwischen einer Sperrposition (13) und einer Bewegungsposition (14) verschiebbar angeordnet ist und in dem Kulissenelement (30) in einer Kulisse (34) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Kulisse (34) eine erste Sperrausnehmung (31) aufweist, und dass die Sperrstange (40) in der Sperrposition (13) in die erste Sperrausnehmung (31) eingreift, und dass so der Hauptkörper (20) in einer Sperrstellung (22) in einer Bewegungsrichtung - vorzugsweise entgegen der aus einer Gewichtskraft (G) des Hauptkörpers (20) und/oder aus einer Federkraft (F) resultierenden Bewegung - gesperrt ist, und dass die Sperrstange (40) durch Bewegen des Hauptkörpers (20) über eine Entriegelungsstellung (24) hinaus - vorzugsweise durch Anheben - von der Sperrposition (13) in die Bewegungsposition (14) bewegbar ist.

2. Schwenkmechanismus (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenelement (30) zumindest eine zweite Sperrausnehmung (32) aufweist, und dass in einer Ruhestellung (25) des Hauptkörpers (20) die Sperrstange (40) in der Sperrposition (13) in die zweite Sperrausnehmung (32) eingreift und somit die Ruhestellung (25) der zweiten Endstellung entspricht.

3. Schwenkmechanismus (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrposition (13) entgegen der Bewegungsrichtung - vorzugsweise unterhalb -von der Bewegungsposition (14) im Halteelement (10) angeordnet ist, so dass die Sperrstange (40) entgegen der - vorzugsweise aus der Gewichtskraft (g) der Sperrstange (40) und/oder aus der Federkraft (F) resultierenden - Bewegung in die Bewegungsposition (14) verschiebbar ist.

4. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrstange (40) parallel zu der Drehachse (A) angeordnet ist.

5. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrstange (40) an einer Flanke (33) der Kulisse (34) des Kulissenelementes (30) gleitend angeordnet ist.

6. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei identische Kulissenelemente (30) vorgesehen sind und je eines an einem Ende (23) des Hauptkörpers (20) angeordnet ist und die Sperrstange (40) im Wesentlichen parallel zur Drehachse (A) verschiebbar in diesen Kulissen (34) angeordnet ist.

7. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) in der Sperrstellung (22) im Wesentlichen einen ersten Winkel (a) von 90° zu einer Bezugsebene - vorzugsweise einer Vertikalebene (E) - parallel zur Drehachse (A) aufweist.

8. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) in der Entriegelungsstellung (24) mit einer Bezugsebene - vorzugsweise einer Vertikalebene (E) - einen zweiten Winkel (ß) zwischen 0° und 85° - vorzugsweise 40° und 70° und besonders bevorzugt einen zweiten Winkel (ß) von 50° - einschließt.

9. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) in der Ruhestellung (25) im Wesentlichen parallel zur Bezugsebene angeordnet ist.

10. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (34) im Wesentlichen eine C-Form aufweist.

11. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (12) im Haltelement (10) die Form eines Hakens hat.

12. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) entgegen dem Moment (M) einer Drehfeder (5) und/oder entgegen der Federkraft (F) auslenkbar ist.

13. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (1) zur Auslenkung des Hauptkörpers (20) zumindest einen Stellmotor aufweist.

14. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (1) Teil einer Vorrichtung zur Aufnahme von Säcken ist.

15. Schwenkmechanismus (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) die Form eines Bügels aufweist, und der Hauptkörper (20) zumindest ein Aufnahmeelement (21) aufweist.

16. Schwenkmechanismus (1) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass am Bügel (20) vom Halteelement (10) entfernt ein Deckel (2) angeordnet ist, der um eine Achse (B) parallel zur Drehachse (A) schwenkbar angeordnet ist.

17. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Rollenaufnahme (6) aufweist.

18. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass am Halteelement (10) ein zweites Aufnahmeelement (11) angeordnet ist, das relativ zu Halteelement (10) und Bügel (20) schwenkbar ist.

19. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Verriegelung (3) zur Befestigung des Aufnahmeelementes (21) und eine zweite Verriegelung (4) für die Befestigung des zweiten Aufnahmeelementes (11) am Halteelement (10) angeordnet sind.

20. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Verriegelung (3) zur Befestigung des Aufnahmeelementes (21) und eine zweite Verriegelung (4) für die Befestigung des zweiten Aufnahmeelementes (11) am Halteelement (10) angeordnet sind.

Description:
Schwenkmechanismus

Die Erfindung betrifft einen Schwenkmechanismus mit einem Haiteelement und einem um das Halteelement schwenkbaren Hauptkörper, der zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung schwenkbar ist.

Schwenkmechanismen findet man beispielsweise in Campingbussen oder in Kästen. Sie bieten eine platzsparende und einfache Möglichkeit zur Aufbewahrung von Gegenständen aller Art. Beispielsweise können so Tische oder Fußrasten klappbar an Wänden oder Sitzen im Bus, Flugzeug oder anderen Transportmitteln angebracht werden.

Aus der DE 20 2013 009 983 U l ist eine Fußstütze bekannt, die zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position verschwenkbar ist. Dazwischen kann die Fußstütze zwischen unzähligen Verriegelungspositionen angeordnet sein.

Nachteil dieser Anordnung ist, dass teilweise kostspielige und komplizierte Teile benötigt werden, wie beispielsweise ein Freilauflager. Die benötigten Wälzkörper müssen mitunter gewartet und bei einem Schaden ausgetauscht werden. Durch das Freilager können außerdem bei der Verschwenkung störende Geräusche entstehen.

Aus der GB 2 196 233 A ist ein Abfallbehälter bekannt, der Säcke aufnehmen kann und der platzsparend an die Wand klappbar ist. Dieser Abfallbehälter weist an einer Wandhalterung zwei Stangen auf, auf die die Säcke geschoben werden können. Die Säcke müssen dabei zwei Löcher für diese Stangen besitzen. Nachteilig daran ist, dass um den Deckel wegklappen zu können, zuerst die Stangen zur Wandhalterung bewegt werden müssen, und dass erst dann der ganze Schwenkmechanismus nach unten geklappt werden kann. In dieser Position ist es schwierig Säcke aufzubewahren, da der Platz in der eingeklappten Position nicht ausreichend ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu beseitigen und einen robusten Schwenkmechanismus anzugeben, der auf einfache Weise in zumindest einer Stellung fixiert werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Hauptkörper fest mit einem Kulissenelement verbunden ist, das an dem Halteelement gelagert ist, und dass eine Sperrstange in einer Führung des Halteelements zwischen einer Sperrposition und einer Bewegungsposition verschiebbar angeordnet ist und in dem Kulissenelement in einer Kulisse verschiebbar angeordnet ist, wobei die Ku- lisse eine erste Sperrausnehmung aufweist, und dass die Sperrstange in der Sperrposition in die erste Sperrausnehmung eingreift, und dass so der Hauptkörper in einer Sperrstellung in einer Bewegungsrichtung - vorzugsweise entgegen der aus einer Gewichtskraft des Hauptkörpers und/oder aus einer Federkraft resultierenden Bewegung - gesperrt ist, und dass die Sperrstange durch Bewegen - vorzugsweise durch Anheben - des Hauptkörpers über eine Entriegelungsstellung hinaus von der Sperrposition in die Bewegungsposition bewegbar ist. Dadurch entsteht der Vorteil, dass der Hauptkörper stabil und robust ausgeführt werden kann und der Hauptkörper in der Sperrstellung trotzdem gut fixierbar ist. Dadurch ist der Schwenkmechanismus intuitiv bedienbar. Der Schwenkmechanismus wird einfach in die Sperrstellung geklappt. Umso schwerer die Beladung am Hauptkörper ist und umso größer die auf den Hauptkörper wirkende Kraft ist, desto stabiler ist der gesamte Schwenkmechanismus in seiner Position. ä Durch diesen Aufbau des Schwenkmechanismus ist der Bauraum innerhalb des Halteelements entlang Drehachse frei verfügbar und kann für die Sperrstange oder anderes genutzt werden.

*-- Es ist vorteilhaft, wenn das Kulissenelement zumindest eine zweite Sperrausnehmung aufweist und wenn in einer Ruhestellung des Hauptkörpers die Sperrstange in der Sperrposition in die zweite Sperrausnehmung eingreift und somit die Ruhestellung der zweiten Endstellung entspricht. Dadurch kann auch die Ruhestellung auf eine feste Position begrenzt werden. Das ist beispielsweise notwendig, wenn es bei Bewegung etwa durch Fahrt des Campingbusses oder bei Vibration zu Schwingungen an dem Schwenkmechanismus kommt. Durch die feste Begrenzung einer Ruhestellung kann der Schwenkmechanismus nicht an eine Wand schlagen und Lärm erzeugen. Klappern wird so verhindert.

Eine möglichst einfache Anordnung ergibt sich, wenn die Sperrposition entgegen der Bewegungsrichtung - vorzugsweise unterhalb - von der Bewegungsposition im Halteelement angeordnet ist, so dass die Sperrstange entgegen der - vorzugsweise aus der Gewichtskraft der Sperrstange und/oder aus der Federkraft resultierenden - Bewegung in die Bewegungsposition verschiebbar ist. Noch simpler wird die Anordnung, wenn die Sperrstange parallel zu der Drehachse angeordnet ist.

Um eine definierte Bewegung der Sperrstange zu erhalten, ist es günstig, wenn die Sperrstange an einer Flanke der Kulisse des Kulissenelementes gleitend angeordnet ist.

Gute Führungseigenschaften ergeben sich, wenn zwei identische Kulissenelemente vorgesehen sind und je eines an einem Ende des Hauptkörpers angeordnet ist und die Sperrstange im Wesentlichen parallel zur Drehachse verschiebbar in diesen Kulissen angeordnet ist. Es ist günstig, wenn der Hauptkörper in der Sperrstellung im Wesentlichen einen ersten Winkel von 90° zu einer Bezugsebene - vorzugsweise einer Vertikalebene - parallel zur Drehachse aufweist. Dadurch ist etwa eine Anwendung als Tisch, sowie als Torflügel oder als Fußstütze günstig möglich.

Die Bezugsebene kann jede beliebige Orientierung aufweisen. In besonderen Ausführungen ist die Bezugsebene die Vertikalebene oder eine Horizontalebene.

Um für Benutzer einen möglichst leicht zu bedienenden Schwenkmechanismus bereitzustellen, ist es vorteilhaft, wenn der Hauptkörper in der Entriegelungsstellung mit einer Bezugsebene - vorzugsweise einer Vertikalebene - einen zweiten Winkel zwischen 0° und 85° - vorzugsweise 40° und 70° und besonders bevorzugt einen zweiten Winkel von 50° - einschließt.

Es ist raumsparend, wenn der Hauptkörper in der Ruhestellung im Wesentlichen parallel zur Bezugsebene angeordnet ist.

Um die Bewegung der Sperrstange möglichst sanft ausführen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Kulisse im Wesentlichen eine C-Form aufweist und wenn die Führung im Haltelement die Form eines Hakens hat.

Um die Bewegung des Hauptkörpers zu vereinfachen, ist es günstig, wenn der Hauptkörper entgegen dem Moment einer Drehfeder und/oder entgegen der Federkraft auslenkbar ist.

Um auch schwere und große Hauptkörper ohne Mühe Verschwenken zu können, ist es günstig, wenn der Schwenkmechanismus zur Auslenkung des Hauptkörpers zumindest einen Stellmotor aufweist.

Es ist günstig, wenn der Schwenkmechanismus Teil einer Vorrichtung zur Aufnahme, Halterung und Aufbewahrung von Säcken ist. Diese Säcke können beispielsweise zur Aufnahme von Müll gedacht sein. Auf diese Weise kann der Schwenkmechanismus als ein platzsparender Müllbehälter eingesetzt werden.

Besonders einfach und handlich lässt sich das verwirklichen, wenn der Hauptkörper die Form eines Bügels aufweist, und der Hauptkörper zumindest ein Aufnahmeelement aufweist.

Um eine Geruchsbelästigung weitgehend zu verhindern, ist es vorteilhaft, wenn am Hauptkörper vom Halteelement entfernt ein Deckel angeordnet ist, der um eine Achse parallel zur Drehachse schwenkbar angeordnet ist. Dieser kann die Säcke verschließen . Außerdem kann der Deckel als Ablage dienen .

Günstig ist es, wenn der Schwenkmechanismus eine Rollenaufnahme aufweist. Aus der Rollenaufnahme kann bei Entnahme eines vollen Sackes ein neuer Sack abgerollt werden und gleich am Hauptkörper am Aufnahmeelement befestigt werden .

<> Um die Säcke besser offen zu halten und das Befüllen zu vereinfachen, ist es günstig, wenn am Halteelement ein zweites Aufnahmeelement angeordnet ist, das relativ zu Halteelement und Hauptkörper schwenkbar ist.

Um ein Verrutschen der Säcke zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn eine erste Verriegelung zur Befestigung des Aufnahmeelementes und eine zweite Verriegelung für d ie Befestigung des zweiten Aufnahmeelementes am Halteelement angeordnet sind.

In anderen Ausführungen kann der Schwenkmechanismus Teil eines Klappsitzes, oder einer Fußstütze für Sitze in öffentlichen Verkehrsmitteln sein . Der Schwenkmechanismus kann a uch für Straßenschilder, für Schranktüren, Gartentore und Halterungen in jeglichem Bereich eingesetzt werden .

U m dem Benutzer das Einrasten, beziehungsweise das Entsperren durch die Sperrstange anzuzeigen ist es günstig, wenn das durch ein akustisches deutlich gemacht wird .

Die Bedienung erfolgt günstigerweise mit einer Hand, ist auch ohne Ha nd möglich und ist motorisch simpel zu bewerkstelligen . Zur Entriegelung ist keine Fingerkraft nötig und diese kann auch mit dem Ellenbogen oder einem Fuß erfolgen . Dies ist vor allem für motorisch beeinträchtige Personen günstig. Die Bedienung ist somit auch bei Arbeitsprozessen möglich, in denen kurzzeitig nur eine Hand frei ist, wie zum Beispiel in einem Speditions- oder Lagerbetrieb.

Der schlanken Schwenkmechanismus benötigt keine zusätzlichen Stützen oder Streben, die hinzugeschwenkt oder gesteckt werden müssen . Dadurch ist um den Schwenkmechanismus kein störendes Element nötig und die Kontur, sowie sein Aussehen und sein benötigter Raum vergrößert sich durch das Verschwenken nicht. Der Platzbedarf ist dadurch auf ein M inimum beschränkt.

Dieser Schwenkmechanismus ist darüber hinaus dort einsetzbar, wo nicht von oben herabgeschwenkt werden kann, wie zum Beispiel in Zügen die Klapptische vor den Fenstern oder in einer Wohnung ein Klapptisch vor dem Fenster. Auch in Bereichen in denen zeitlich begrenzt Platz benötigt wird, kann der Schwenkmechanismus zum Einsatz kommen, wie zum Beispiel für einen Frühstückstisch in einer kleinen Wohnung oder auf einem Balkon, oder ein Bügelbrett, sowie die Werkbank in einer kleinen Garage, die bei einem in der Garage abgestelltem Auto weggeklappt sein muss.

Durch das Vorsehen einer Feder kann auch ohne Schwerkraft, oder zur Unterstützung dieser die Verriegelung und die Entriegelung erfolgen. So ist auch eine "stehende" Anordnung möglich oder eine Anwendung bei Schwerelosigkeit, zum Beispiel im Weltall.

* Durch den kompakten Schwenkmechanismus ist die Einklemmgefahr auf ein Minimum reduziert und die Anwendung bei Kinderwägen oder Sitzrasten ist sicher möglich.

" Denkbare Einsatzgebiete für den Schwenkmechanismus stellen das Ausklappen einer zusätzlichen Tischplatte zur Vergrößerung oder Verkleinerung des Tisches dar. Der Tisch ist dadurch leicht einhändig veränderbar. Auch Tische in Booten, Flugzeugen, Bussen oder Zügen sind so leicht verschwenkbar zu gestalten.

Ein aufklappbarer Tisch auf einem Hochstuhl für Kinder ist somit sicher für das Kind anbringbar. Das Quetschen der Finger des Kleinkinds ist aufgrund des versteckten Schwenkmechanismus verhinderbar.

* Für Drehsessel, Sessel für Seminare in Schulen, Universitäten kann mit dem Schwenkmechanismus eine leicht klappbarer Schreibfläche vorgesehen werden.

Auch in der Pflege kann der Schwenkmechanismus das Leben erleichtern indem an Pflegesesseln, beziehungsweise Rollstühlen ein Tisch leicht wegklappbar vorgesehen ist. Für Nachtkästchen und Rollwägen ist damit ebenfalls einfach eine zusätzliche Fläche vorsehbar. Zum Einsatz kann der Schwenkmechanismus ebenfalls als Halterung einer Tasche an einem Rollator oder als klappbarer Sitz für einen Rollator und als Haltebügel bei Krankenbetten kommen.

Für Möbeltüren und Wandhalterungen von Geräten, wie einem Fernseher ist der Einsatz des Schwenkmechanismus möglich. Es ist mit dem Schwenkmechanismus möglich die Flügel von Türen, Toren oder Fenstern in mehreren Stellungen zu fixieren.

Auch als Scharnier für Ständer für Fahrzeuge wie Roller, Motorräder und Fahrräder ist der Schwenkmechanismus einsetzbar.

, Weiters kann der Schwenkmechanismus als Scharnier für die Motorhaube dienen. Dabei sind für das Fixieren der geöffneten Motorhaube beim Einrasten der normal üblichen Stange beide Hände notwendig. Mit dem Schwenkmechanismus ist nur mehr eine Hand nötig und auf die Stange kann sogar verzichtet werden. Die Erfindung wird anhand der Ausführungsbeispiele in den nicht einschränkenden Figuren erläutert. Es zeigen :

Fig. 1 eine erste Ausführung eines erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus in einem Schrägriss;

Fig. 2 ein Detail II gemäß Fig. 1;

Fig. 3a bis Fig. 3f eine schematische Darstellung der Funktionsweise des

Schwenkmechanismus;

Fig. 4 ein Detail IV gemäß Fig. 2;

Fig. 5 eine zweite Ausführung eines erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus in einem Schrägriss;

Fig. 6 eine dritte Ausführung eines erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus in einem Schnitt;

Fig. 7 die dritte Ausführung in einem Schrägriss;

Fig. 8 eine vierte Ausführung eines erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus in einer Seitenansicht;

Fig. 9 eine fünfte Ausführung eines erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus als Klapptisch in einer Seitenansicht;

Fig. 10 die fünfte Ausführung in einem Aufriss;

Fig. 11 eine sechste Ausführung eines erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus als Klapptisch in einer Ansicht analog zu Fig. 9;

Fig. 12 eine Ausführung des Schwenkmechanismus bei einem Klapptisch;

Fig. 13 eine weitere Ausführung eines Klapptisches;

Fig. 14 eine Anwendung des erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus bei einer Werkbank;

Fig. 15 ein Kinderwagen mit einem erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus;

Fig. 16 ein Sofa mit einem erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus; Fig. 17 ein Rollator mit einem erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus; Fig. 18 ein Stuhl mit einem erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus; und

Fig. 19 ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Schwenkmechanismus.

Eine erste Ausführung eines Schwenkmechanismus 1 ist zur Aufnahme von Säcken vorgesehen und weist einen Deckel 2, ein Halteelement 10 und einen Hauptkörper 20 auf. Der Hauptkörper 20 ist in der gezeigten Variante als Bügel ausgeführt. Das Halteelement 10 ist an einer nicht gezeigten Wand in einer Vertikalebene E befestigt. Der Hauptkörper 20 ist schwenkbar um eine Drehachse A und der Deckel 2 ist in der gezeigten Ausführung am Hauptkörper 20 vom Halteelement 10 entfernt um eine Achse B schwenkbar angeordnet. An dem Hauptkörper 20 ist vom Halteelement 10 entfernt ein Aufnahmeelement 21 angebracht. Das Aufnahmeelement 21 ist rechenförmig ausgebildet und zwischen den einzelnen Zinken 21a des Aufnahmeelementes 21 können die Henkel von Säcken eingehängt werden. Das Ende der Zinken 21a ist in dieser Ausführung aufgebogen, damit die Henkel nicht vom Aufnahmeelement 21 rutschen. Am Halteelement 10 ist in dieser Ausführung ein zweites Aufnahmeelement 11 angeordnet. Um Verdrehung des Aufnahmeelementes 21 und des zweiten Aufnahmeelementes 11 zu verhindern, ist in der ersten Ausführung eine erste Verriegelung 3 und eine zweite Verriegelung 4 am Halteelement 10 vorgesehen. Dabei greift die erste Verriegelung 3, die als Stift ausgeführt ist, formschlüssig in das zweite Aufnahmeelement 11 ein und die zweite Verriegelung 4 analog dazu in das Aufnahmeelement 21.

Der Hauptkörper 20 ist in Fig. 1 in einer Sperrstellung 22 gezeigt. Dabei weist der Hauptkörper 20 zu der Vertikalebene E einen ersten Winkel α auf, der in der gezeigten Ausführung 90° beträgt. Die Sperrung wird dabei von zwei Führungen 12 im Halteelement 10, zwei Kulissenelementen 30 und einer Sperrstange 40 bewerkstelligt.

In Fig. 2 ist das Kulissenelement 30 genauer gezeigt. Die zwei Kulissenelemente 30 sind schwenkbar am Halteelement 10 angeordnet und mit je einem Ende 23 des Hauptkörpers 20 fest verbunden. Die Sperrstange 40 ist in der Führung 12 und zwischen einer ersten Sperrausnehmung 31 und einer zweiten Sperrausneh- mung 32 an einer Flanke 33 einer Kulisse 34 verschiebbar. In der Führung 12 ist die Sperrstange 40 zwischen einer Sperrposition 13 und einer Bewegungsposition 14 bewegbar. Die Führung 12 ist eine hakenförmig Ausnehmung in dem Halteelement 10 und die Kulisse 34 ist als C-förmig Ausnehmung ausgebildet.

Die Funktionsweise der Schwenkmechanismus 1 wird anhand der Figuren Fig. 3a bis Fig. 3f näher erläutert:

In Fig. 3a ist der Hauptkörper 20 in seiner Sperrstellung 22 gezeigt. Die Sperrstange 40 befindet sich in der Führung 12 in der Sperrposition 13. In der Kulisse * 34 greift die Sperrstange 40 in die erste Sperrausnehmung 31 ein. Der Hauptkörper 20 kann dann nicht mehr durch seine Gewichtskraft G nach unten geschwenkt werden. Um den Hauptkörper 20 bewegen zu können, wird der Hauptkörper 20 in eine Entriegelungsstellung 24 angehoben. In der gezeigten Ausführung schließt der Hauptkörper 20 in der Entriegelungsstellung 24 mit der Vertikalebene E einen zweiten Winkel ß ein, der 50° entspricht und der Hauptkörper 20 befindet sich in seiner ersten Endstellung. Durch das Anheben wird die Sperrstange 40 durch die Flanke 33 und die erste Sperrausnehmung 31 in die Bewegungsposition 14 in der Führung 12 im Halteelement 10 geschoben. Durch das Absenken wird die Sperrstange 40 aus der ersten Sperrausnehmung 31 heraus genommen. Erst in einer Ruhestellung 25, der zweiten Endstellung des Hauptkörpers 20, in der der Hauptkörper 20 parallel zur Vertikalebene E angeordnet ist, wird die Sperrstange 40 durch eine Außenflanke 35 der Kulisse 34 in die Sperrposition 13 in der Führung 12 gedrückt. Durch eine Gewichtskraft g der Sperrstange 40 rutscht die Sperrstange 40 in die zweite Sperrausnehmung 32 der Kulisse 34 und in die Sperrposition 13.

Durch neuerliches Anheben wird die Sperrstange 40 entlang der Flanke 33 in Richtung der ersten Sperrausnehmung 31 verschoben und bei Überschreiten einer Verriegelungsstellung 26, bei der ein dritter Winkel γ zwischen Vertikalebene E und Hauptkörper 20 80° beträgt, wird die Sperrstange 40 in die erste Sperrausnehmung 31 verschoben.

* In Fig. 4 ist das Kulissenelement 30 in einer Schrägansicht mit der Sperrstange 40 gezeigt. Zur leichteren Verschiebung des Hauptkörpers 20 weist die Schwenkmechanismus 1 zwischen Halteelement 10 und Kulissenelement 30 eine Drehfeder 5 auf, die mit einem Moment M entgegen einer Schwenkbewegung auf den Hauptkörper 20 wirkt.

Die zweite Ausführung der Schwenkmechanismus 1, wie in Fig. 5 gezeigt, weist am Halteelement 10 eine Rollenaufnahme 6 auf. Darin kann eine Rolle mit neuen Säcken aufbewahrt werden.

' Die Schwenkmechanismus 1 kann einerseits als Müllbehälter dienen und einen Sack mit seinen Henkeln in dem Aufnahmeelement 21 und dem zweiten Aufnahmeelement 11 geöffnet aufnehmen. Wenn der Sack voll ist wird er vom Aufnahmeelement 21 und vom zweiten Aufnahmeelement 11 genommen und von der Rolle in der Rollenaufnahme 6 kann Gebrauch gemacht werden und ein neuer Sack in die Aufnahmeelement 11, 21 eingehängt werden.

Wenn der Schwenkmechanismus 1 nicht als Behälter gebraucht wird, kann er der Aufnahme von nicht verwendeten Säcken dienen. Dabei werden die Säcke mit ihren Henkel an dem Aufnahmeelement 21 aufgehängt. Der Ha uptkörper 20 kann in seiner Ruhestellung 25 dazu dienen, dass die Säcke und der Schwenkmechanismus 1 möglichst wenig Raum benötigen und die Säcke in Richtung der Vertikalebene E drücken .

> Außerdem kann der Deckel 2 in der Sperrstellung 22 des Hauptkörpers 20 als Tisch oder als Ablage dienen .

In anderen Ausführungen kann der Schwenkmechanismus für Tische in Transportmittel oder für Fußstützen zur Anwendung kommen .

Figuren 6 und 7 zeigen den Schwenkmechanismus 1 in einer dritten Ausführung, bei der eine Feder 41 mit einer Federkraft F auf die Sperrstange 40 wirkt. Diese Federkraft ist geeignet dazu, die Schwerkraft zu unterstützen oder zu ersetzen . Dadurch kann der Schwenkmechanismus 1 auch in vertikaler Lage oder in der Schwerelosigkeit verwendet werden . In Fig . 8 ist eine Anordnung in vertikaler Richtung gezeigt. Dabei liegt die Drehachse A in einer vertikalen Ebene.

In den Figuren 9, 10 und 11 sind Ausführungen gezeigt mit einem Klapptisch, der an einer Wand verschwenkbar montiert ist. Die Figuren 12 und 13 zeigen ebenfalls Tische, bei denen eine gesamte Tischplatte 42 über den Schwenkmechanismus 1 verschwenkt werden kann .

Fig . 14 zeigt eine Werkbank 43, die an einem Ende des Hauptkörpers 20 eine Aufnahme 44 für Rollen aufweist und die Werkbank 43 über den Schwenkmechanismus 1 verschwenkbar an der Wand montiert ist.

Die Anwendung des Schwenkmechanismus für Kinderwägen ist ebenso denkbar, wie in Fig . 15 gezeigt ist, beispielsweise als Fußteil für ein Geschwisterkind, das von oben herunterklappbar ist, für den Sonnenschutz oder für einen wegklappbaren Halte-/Schiebebügel.

In Fig . 16 ist die Anwendung des Schwenkmechanismus 1 bei einem Sofa 45 gezeigt. Dabei ist an einem Ende des Sofas 45 die Tischplatte 42 verschwenkbar angebracht.

Ein Rollator 46, in Fig . 17, weist eine mit dem Schwenkmechanismus 1 nach unten klappbare Halterung 47 für Taschen auf und weist einen ebenso mit dem Schwenkmechanismus klappbaren Sitz 48 auf.

Fig . 18 zeigt einen Sessel 49 für Universitäten, Lehrsäle und Schulen der eine durch den Schwenkmechanismus 1 klappbare Tischplatte 42 aufweist. In Fig. 19 ist ein erfindungsgemäßer Schwenkmechanismus 1 in einem Fahrzeug 50 zur Verschwenkung der Motorhaube 51 dargestellt.

Dabei ist der Schwenkmechanismus 1 mit seinem Halteelement 10 an zwei Ecken der Motorraumöffnung des Fahrzeuges 50 angeordnet. Über diesen Schwenkmechanismus 1 ist die Motorhaube 51 verschwenkbar mit der Karosserie des Fahrzeuges 50 verbunden. Die Motorhaube 51 stellt in dieser Ausführung den Hauptkörper dar. Als Ruhestellung versteht sich hier die geschlossene Stellung der Motorhaube 51.

Nach dem Öffnen der Motorhaube 51 wird diese über den dritten Winkel γ, über die Verriegelungsstellung 26 angehoben und die Sperrstange 40 rastet in ihrer Sperrposition 13 (Fig. 2 bis Fig. 4) ein. Der dritte Winkel γ beträgt in der gezeigten Ausführung 45°. In der Sperrstellung 22 ist die Motorhaube 51 ebenfalls um ca. 45°, den ersten Winkel α zu einer Horizontalebene H geneigt.

Um die Motorhaube 51 wieder zu schließen, wird sie auf den zweiten Winkel ß angehoben und über die Entriegelungsstellung 24 bewegt.