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Title:
PLANT FOR FILLING AND CLOSING CANS UNDER HYGIENIC CONDITIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/260432
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plant (1) for filling and closing cans (2) under hygienic conditions, comprising a hygienic compartment (3), a lid applying device (7) and an inlet (30) for a filling material. The lid applying device (7) is arranged in the hygienic compartment (3) and the inlet (30) is formed on the hygienic compartment (3). When used as intended, one or more cans (2) can be assigned to the hygienic compartment (3) and the hygienic compartment (3) can be moved together with the can(s) (2) in the system (1).

Inventors:
KUNZMANN ANDREAS (CH)
Application Number:
PCT/EP2020/067776
Publication Date:
December 30, 2020
Filing Date:
June 25, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KUNZMANN ANDREAS (CH)
International Classes:
B65B55/02; B65B7/28; B67C3/22
Domestic Patent References:
WO2011029609A22011-03-17
WO2011029609A22011-03-17
Foreign References:
EP1468959A22004-10-20
JP2005126077A2005-05-19
EP1561722A12005-08-10
US5054265A1991-10-08
DE19739326C11999-04-29
DE4424098A11996-01-18
US2695743A1954-11-30
US3356510A1967-12-05
US2885845A1959-05-12
US2972214A1961-02-21
CH356430A1961-08-31
GB1186182A1970-04-02
US3393491A1968-07-23
US5860461A1999-01-19
US2761603A1956-09-04
Attorney, Agent or Firm:
WILMING, Martin et al. (CH)
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Claims:
1

Patentansprüche

1. Anlage (1) zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen, umfassend ein hygieni- sches Kompartiment (3), eine Deckelauflegevorrichtung

(7) und eine Einlassöffnung (30) für ein Füllgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelauflegevorrich tung (7) in dem hygienischen Kompartiment (3) angeord net ist und die Einlassöffnung (30) am hygienischen Kompartiment (3) ausgebildet ist,

wobei die Anlage (1) derart ausgebildet ist, dass bei bestimmungsgemässem Gebrauch, dem hygienischen Kompar timent (3) jeweils eine oder mehrere Dosen (2) zuorden bar sind, derart, dass es gemeinsam mit der/den Dosen (2) in der Anlage (1) bewegbar ist.

2. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Einlassöffnung (30) eine Füllvorrichtung (8) ausgebildet ist oder eine Füllvor- richtung (8) in die Einlassöffnung (30) einbringbar ist .

3. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllvorrichtung (8) einen Durchflusssensor zur Bestimmung der Füllmenge umfasst.

4. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelauflegevorrichtung (7) eine Deckeltransportvorrichtung (70), und

- eine Niederhaltungsanordnung (71) und/oder eine

Falzvorrichtung (72) umfasst. 2

5. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schleusenkompartiment (4) am hygienischen Kompartiment (3) angeordnet ist.

6. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Deckeltransportvorrichtung (70) Deckel (21) auf einem Transportweg von dem Schleu senkompartiment (4) in das hygienische Kompartiment (3) transportierbar sind.

7. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Schleusenkompartiment (4) ein oder mehrere Ein- und Ausgänge (40) angeordnet sind.

8. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleusenkompartiment (4) eine Reinigungsvorrichtung (41) umfasst. 9. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleusenkompartiment (4) ei nen geneigten Boden (42) umfasst, wobei im Bereich des tiefsten Punkts des Bodens (42), bei bestimmungsgemäs- sem Gebrauch der Anlage (1), eine Abflussöffnung (43) angeordnet ist.

10. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenraum (31) des hygieni schen Kompartiments (3) unter Über- oder Unterdrück, und/oder unter Schutzgasatmosphäre bringbar ist. 3

11. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dose (2) in das hygienische Kompartiment (3) ganz oder teilweise einbringbar ist, wobei in letzterem Fall am hygienischen Kompartiment (3) mindestens ein Dichtelement (33) vorgesehen ist, zur Abdichtung des hygienischen Kompartiments (3) gegen die Dose ( 2 ) .

12. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in das hygienische Kompartiment (3) eine Deckelausrichtungsvorrichtung (9) zur Ausrich tung eines Deckels (20) zu einer Dose (2) integrierbar oder integriert ist, wobei die Deckelausrichtungsvor richtung (9)

- ein oder mehrere Sensoren; und

- eine Deckel- und/oder eine Dosenrotationsvorrichtung umfasst .

13. Verfahren zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen insbesondere mit einer Anlage (1), umfassend die Schritte: a) Einschleusen einer Dose (2) in ein hygienisches Kom partiment ( 3 ) ; b) Befüllen der Dose (2); c)Auflegen eines Deckels (20) auf die Dose (2); und 4 d) Ausschleusen der Dose (2) aus dem hygienischen Kom partiment ( 3 ) ; wobei der Deckel (20) in das hygienische Kompartiment (3) vor, während oder nach Schritt b) eingebracht wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Einbringens des Deckels (20) fol gende Teilschritte umfasst:

-Einbringen eines Dosendeckels (20) in ein Schleu senkompartiment (4)

-Reinigung des Dosendeckels (20) im Schleusenkomparti- ment (4)

-Einschleusen des Dosendeckels (20) in das hygienische Kompartiment (3) 15. Deckelauflegevorrichtung (7) für die Dosenabfüllung, umfassend

- eine Deckeltransportvorrichtung (70); und - eine Niederhaltungsanordnung (71) und/oder eine

Falzvorrichtung (72), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelauflegevorrich tung (7) in ein hygienisches Kompartiment (3) einbring- bar ist,

wobei die Deckelauflegevorrichtung (7) derart ausgebil det ist, dass sie in einer Anlage (1), insbesondere ge mäss Anspruch 1 mit der Dose (2) mitbewegbar ist.

Description:
Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygie nischen Bedingungen

Die Erfindung betrifft eine Anlage, ein Verfahren und eine Deckelauflegevorrichtung zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, gemäss dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Anlagen zum Be- füllen und/oder Verschliessen von Behältern bekannt. Zweck der Anlagen ist es, eine grosse Anzahl von Behältern selbst tätig zu befüllen und zu verschliessen. Eine besondere Her ausforderung ist es das Befüllen und Verschliessen von Dosen in möglichst kurzer Zeit und unter höchsten hygienischen Be- dingungen durchzuführen.

Aus der Patentschrift WO 2011/029609 ist eine Anlage zum sterilen Abfüllen von Produkten, insbesondere von Getränken in Flaschen oder dergleichen Behälter bekannt. Dazu werden Behälter in eine Einhausung, die einen Sterilraum bildet, eingebracht. Die Einhausung umfasst sowohl eine Vorrichtung zum Befüllen der Behälter, als auch eine Vorrichtung zum Verschliessen der Behälter. In einem ersten Schritt werden die Behälter mit dem entsprechenden Getränk befüllt, um dann in einem zweiten Schritt über eine Behälterübergabevorrich tung an die Vorrichtung zum Verschliessen übergeben zu wer den. Dieses Vorgehen erfordert viel Zeit und verursacht ei nen hohen Aufwand und hohe Kosten, um den entsprechenden Raum in eine sterile Umgebung zu versetzen.

Weiter ist aus dem Dokument DE 197 39 326 eine Vorrichtung zur Behandlung von Getränkebehältern bekannt, welche die Ge tränkebehälter während der Behandlung von einem Gehäuse um- schliesst, welches unter sterile Bedingungen gebracht wird. Hierzu sind die sich auf einem Transportband befindenden Ge tränkebehälter durch Tore voneinander getrennt, die bei Ein fahrt der Getränkebehälter in die Vorrichtung einen ge- schlossenen Raum unter sterilen Bedingungen ausbilden. Nach teilig an dieser Vorrichtung ist, dass das Transportband für die Zeitdauer der Behandlung gestoppt werden muss.

Aus DE 44 24 098 ist eine Vorrichtung zum Verschliessen von Behältern bekannt. Während der Bewegung des Behälters ent lang der Transportbahn wird die Verschlusskappe der Behäl termündung zugeführt, so dass sich zwischen der Behältermün dung und der Verschlusskappe ein Zutrittsspalt befindet, der eine Behandlungszone ausbildet. In der Behandlungszone wird im Bereich der Behältermündung vor dem Verschliessvorgang eine Sterilbehandlung durchgeführt. In diesem Fall findet nur der Verschliessvorgang der Behälter unter sterilen Be dingungen statt. Dies hat den Nachteil, dass der Sterilisie rungsgrad insgesamt während des Abfüllverfahrens nicht be- sonders hoch ist und unter Umständen die Haltbarkeit des Füllguts nicht von langer Dauer ist.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen zu schaffen, welche die Nachteile des Stands der Technik vermeidet und insbeson dere eine Anlage, ein Verfahren und eine Deckelauflegevor richtung zu schaffen, die in kürzester Zeit und unter höchs ten hygienischen Bedingungen Getränkedosen befüllt und ver- schliesst .

Diese Aufgabe wird durch eine Anlage, ein Verfahren und ei ner Deckelauflegevorrichtung zum Befüllen und Verschliessen von Dosen, gemäss den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Erfindungsgemäss umfasst die Anlage zum Befüllen und Ver- schliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen ein hy gienisches Kompartiment, eine Deckelauflegevorrichtung und eine Einlassöffnung für ein Füllgut. Die Deckelauflegevor richtung ist im hygienischen Kompartiment angeordnet und die Einlassöffnung ist am hygienischen Kompartiment ausgebildet. Bei bestimmungsgemässem Gebrauch sind dem hygienischen Kom partiment jeweils eine oder mehrere Dosen zuordenbar und das hygienische Kompartiment ist gemeinsam mit der/den Dosen in der Anlage bewegbar.

In diesem Zusammenhang ist unter dem Verschliessen der Dose mindestens ein Auflegen eines Dosendeckels auf die Dose zu verstehen. Durch Niederhalten des Deckels auf der Dose oder, auch ein Verbinden des Dosendeckels mit der Dose mittels gängiger Fügetechniken, vorzugsweise durch Falzen, wird si chergestellt, dass die Dose für die Weiterverarbeitung ver schlossen bleibt.

Bei den in dieser Anlage zu befüllenden und verschliessenden Dosen, handelt es sich um Dosen, die mit einem flüssigen und/oder festen Füllgut befüllt werden. Bevorzugt handelt es sich dabei um Getränkedosen, die mit einem flüssigen Füll- gut, insbesondere Getränken, befüllt werden.

Unter einem hygienischen Kompartiment ist hier ein zur Umge bung abgeschlossener Raum zu verstehen, der sich unter hygi enischen Bedingungen befindet. Unter hygienischen Bedingun- gen sind hier Bedingungen zu verstehen, die mindestens einer nach VDMA (Nr. 2/2000, 3. Auflage 2016) klassifizierten Hy gieneklasse I entsprechen, vorzugsweise aber einer nach VDMA Nr. 2/2000, 3. Auflage 2016) klassifizierten Hygieneklasse III oder höher entsprechen.

Alternativ kann die Deckelauflegevorrichtung ganz oder teil- weise ausserhalb des hygienischen Kompartiments ausgebildet sein .

Die Vorteile der vorliegenden Anlage bestehen darin, dass Dosen in der Weise abgefüllt und verschlossen werden, dass ihr Füllgut lange haltbar ist und gleichzeitig ein sehr zeiteffizientes Abfüllen und Verschliessen möglich ist. Zu sätzlich können unter diesen Gegebenheiten Druckverhältnisse dahingehend optimiert werden, dass ein schnelles Befüllen und Deckelauflegen auch bei schäumenden und stäubenden Stof- fen machbar ist. Es wird ein Überdruck von bis zu 65 bar verwendet, bevorzugt zwischen 0-40 bar.

Vorzugsweise ist an der Einlassöffnung eine Füllvorrichtung ausgebildet oder eine Füllvorrichtung kann in die Einlass- Öffnung eingebracht werden.

Dies hat den Vorteil, dass ein zeiteffizientes Befüllen und Verschliessen der Dose währen des Transportes der Dose mög lich ist.

Vorzugsweise umfasst die Füllvorrichtung einen Durchfluss sensor zur Bestimmung der Füllmenge.

Alternativen für den Durchflusssensor zur Bestimmung der Füllmenge kann ein Füllstandssensor sein, der das Erreichen einer vorbestimmten Füllhöhe des Füllguts feststellt oder eine Wiegeeinrichtung, die das Erreichen eines vorbestimmten Gewichts bestimmt. Der Vorteil eines solchen Füllstandssensors oder einer der aufgezeigten Alternativen liegt darin, dass ein selbsttäti ges und zuverlässiges Befüllen der Dosen mit den immer glei- chen Mengen an Füllgut möglich ist.

Vorzugsweise umfasst die Deckelauflegevorrichtung eine De ckeltransportvorrichtung, sowie eine Niederhaltungsanordnung und eine Falzvorrichtung. Die Deckelauflegevorrichtung kann aber auch eine Deckeltransportvorrichtung und eine Nieder haltungsanordnung oder eine Deckeltransportvorrichtung und eine Falzvorrichtung umfassen.

Die Deckeltransportvorrichtung nimmt den Deckel mit Hilfe eines Aufnahmemechanismus auf und transportiert den Deckel zur Dose. Der Aufnahmemechanismus kann ein Saugmechanismus sein, ein magnetischer Mechanismus, oder aber ein Leitsys tem, durch das der Deckel hindurchbewegt wird. Alternativ kann die Falzvorrichtung ganz oder teilweise aus serhalb des hygienischen Kompartiments angeordnet sein.

Der Vorteil der genannten Deckelauflegevorrichtung besteht darin, dass der Deckel der Dose selbsttätig zugeführt wird und währenddessen verschiedene Vorgänge, wie eine Deckelrei nigung oder eine Deckelausrichtung etc., am Deckel ausführ bar sind.

Vorzugsweise ist am hygienischen Kompartiment ein Schleu- senkompartiment angeordnet.

Der Vorteil des Schleusenkompartiments ist, dass während des Abfüllvorgangs der Dose, bereits der Deckel für ein Auflegen auf die Dose zu einem späteren Zeitpunkt vorbereitet werden kann. Zur Vorbereitung können Vorgänge wie Reinigung, oder Ausrichtung des Deckels etc. zählen. Vorzugsweise werden mit Hilfe der Deckeltransportvorrichtung Deckel auf einem Transportweg von dem Schleusenkompartiment in das hygienische Kompartiment transportiert.

Der Transport der Deckel durch ein Schleusenkompartiment hat den Vorteil, dass am transportierten Deckel verschiedene

Vorgänge, wie Reinigung, Deckelausrichtung etc. durchgeführt werden können.

Vorzugsweise sind am Schleusenkompartiment ein oder mehrere Ein- und Ausgänge angeordnet.

Ein Schleusenkompartiment mit einem oder mehreren Ein- und Ausgängen ist zum einen von Vorteil, um das Schleusenkompar timent mit dem hygienischen Kompartiment wirkzuverbinden zum anderen aber auch, um Vorrichtungen oder Deckel in das Schleusenkompartiment einbringen zu können.

Vorzugsweise umfasst das Schleusenkompartiment eine Reini gungsvorrichtung .

Eine hier verwendete Reinigungsvorrichtung wird für die teilweise oder vollständige Reinigung und Desinfektion der Deckel und/oder des Kompartiments, und/oder Teilen davon verwendet. Die Reinigungsvorrichtung kann ein Einbringen von gasförmigen, flüssigen oder festen Reinigungsmitteln umfas sen oder mit Hilfe von Teilchenstrahlung oder elektromagne tischer Strahlung oder einer mechanischen Vorrichtung erfol- gen. Mechanische Vorrichtungen können Bürsten, Schwämme, Ab streifer etc. sein.

Der Vorteil der Anordnung einer Reinigungsvorrichtung im Schleusenkompartiment ist, dass die Deckel gereinigt und für das Einbringen in eine hygienische Umgebung vorbereitet wer den können, während zur selben Zeit das Befüllen der Dose im hygienischen Kompartiment stattfinden kann. Dies führt zu kürzeren Prozesszeiten.

Vorzugsweise umfasst das Schleusenkompartiment einen geneig ten Boden. Der Boden umfasst weiter, bei bestimmungsgemässem Gebrauch der Anlage, im Bereich des tiefsten Punktes des Bo dens, eine Abflussöffnung.

Die Abflussöffnung dient zur Abgabe von Reinigungsmittel an die äussere Umgebung des Schleusenkompartiments. Die Ab flussöffnung ist hierfür von der äusseren Umgebung gasdicht abzuschliessen . Dies kann beispielsweise mittels einer Vor- richtung, wie eines Siphons, eines Ventils oder eines zu entleerenden Behälters erfolgen. Im Bereich des tiefsten Punktes des Bodens kann eine Abflussöffnung im Boden, aber auch in der Wand des Schleusenkompartiments in Bodennähe sein. Dies ist insoweit möglich, dass es bei der Abflussöff- nung in der Wand nicht zu einer Anstauung des Reinigungsmit tels kommt, und ein unverzögertes Abfliessen durch die Ab flussöffnung möglich ist.

Vorteilhafterweise kann mittels der Abflussöffnung einfach und schnell verwendetes Reinigungsmittel aus dem Schleu senkompartiment entfernt werden. Vorzugsweise ist ein Innenraum des hygienischen Komparti ments unter Über- oder Unterdrück bringbar und/oder kann un ter Schutzgasatmosphäre gebracht werden. Auf diese Art und Weise kann die Keimzahl im Innenraum des hygienischen Kompartiments derart verringert werden, dass sowohl die Abfüllung als auch das Verschliessen der Dosen unter hygienischen Bedingungen stattfinden kann und sich die Haltbarkeit des Füllguts verlängert. Die Keimzahl kann bei- spielsweise mittels einer im hygienischen Kompartiment ange ordneten Reinigungsvorrichtung verringert werden, um dann durch Über- oder Unterdrück und/oder in der Umgebung eines Schutzgases ein erneutes Ansteigen der Keimzahl zu verhin dern. Die Reinigungsvorrichtung kann gasförmige, flüssige oder feste Reinigungsmittel, Teilchenstrahlung oder elektro magnetische Strahlung, oder eine mechanische Vorrichtung um fassen. Mechanische Vorrichtungen können Bürsten, Schwämme, Abstreifer etc. sein. Vorzugsweise ist eine Dose in das hygienische Kompartiment ganz oder teilweise einbringbar. Wird sie nur teilweise ein gebracht, so ist am hygienischen Kompartiment mindestens ein Dichtelement zur Abdichtung des hygienischen Kompartiments gegenüber der Dose am hygienischen Kompartiment angeordnet.

Der Vorteil ist, dass die Ausführung des hygienischen Kom partiments an die individuellen Bedürfnisse angepasst werden kann . Vorzugsweise ist in das hygienische Kompartiment eine De ckelausrichtungsvorrichtung integriert oder kann integriert werden, die zur Ausrichtung eines Deckels zu einer Dose dient. Die Deckelausrichtungsvorrichtung umfasst ein oder mehrere Sensoren und eine Deckelrotationsvorrichtung oder ein oder mehrere Sensoren und eine Dosenrotationsvorrich tung. Die Deckelausrichtungsvorrichtung kann aber auch ein oder mehrere Sensoren und eine Deckelrotationsvorrichtung und eine Dosenrotationsvorrichtung umfassen.

Die Sensoren können optische oder mechanische Sensoren sein, die Markierungen an Dose oder Dosendeckel erkennen. Markie rungen können sein: Farben, Beschriftungen, Formen, Codes, Bilder, Oberflächenerhebungen oder Anordnungen, wie Dosen öffnungsvorrichtungen, etc.. Wird eine Markierung mittels Sensor erkannt, so führt die Deckelrotationsvorrichtung mit tels Steuerung eine entsprechende Rotation von Deckel und/oder Dose aus, bis das vordefinierte Erscheinungsbild erreicht ist.

Der Vorteil einer integrierten oder integrierbaren De ckelausrichtungsvorrichtung besteht darin, dass während des Abfüllvorgangs eine Ausrichtung zwischen Deckel und Dose er- folgen kann, so dass ein einheitliches Erscheinungsbild von allen verschlossenen Dosen erzeugt wird. Mit Hilfe dieser Vorrichtung kann ein zusätzlicher Prozessschritt eingespart werden und die Prozesszeit und die Prozesskosten werden ver ringert .

Die Aufgabe wird weiter durch ein Verfahren zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, ins besondere mit einer Anlage wie vorhergehend beschrieben, ge löst.

Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Einschleusen einer Dose in ein hygienisches Kompartiment b) Befüllen der Dose c) Auflegen eines Deckels auf die Dose d) Ausschleusen der Dose aus dem hygienischen Kompartiment

Der Deckel kann dabei vor, während oder nach dem Schritt b) in das hygienische Kompartiment eingebracht werden.

Wird der Deckel vor dem Schritt b) in das hygienische Kom partiment eingebracht, so kann er entweder getrennt von der Dose vor, während oder nach dem Einbringen der Dose in das hygienische Kompartiment eingebracht werden. Er kann aber auch zusammen mit der Dose, beispielsweise durch Auflegen auf die Dose in das hygienische Kompartiment eingebracht werden .

Der Vorteil des Verfahrens liegt darin, dass es ein sehr Zeit effizientes Befüllen und Verschliessen der Dose unter hygienischen Bedingungen ermöglicht.

Im Verfahren umfasst der Schritt des Einbringens des Deckels vorzugsweise folgende Teilschritte:

- Einbringen eines Dosendeckels in ein Schleusenkompartiment

- Reinigung des Dosendeckels im Schleusenkompartiment - Einschleusen des Dosendeckels in das hygienische Komparti- ment Der Vorteil des Verfahrens liegt darin, dass die Vorberei tung des Dosendeckels für ein hygienisches Verschliessen der Dose parallel zum Abfüllvorgang der Dose erfolgt. Dadurch können Zeit und Kosten eingespart werden.

Die Aufgabe wird weiter mittels einer Deckelauflegevorrich tung für die Dosenabfüllung gelöst. Die Deckelauflegevor richtung umfasst eine Deckeltransportvorrichtung, eine Nie derhaltungsanordnung und eine Falzvorrichtung. Weiter kann die Deckelauflegevorrichtung aber auch eine Deckeltransport- vorrichtung und eine Niederhaltungsanordnung oder eine De ckeltransportvorrichtung und eine Falzvorrichtung umfassen. Die Deckelauflegevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in ein hygienisches Kompartiment einbringbar ist. Sie ist weiter derart ausgebildet, dass sie in einer Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen eingebracht werden kann. Gleichzeitig ist sie mit der in der Anlage befindlichen Dose mitbewegbar. Der Vorteil der Deckelauflegevorrichtung ist, dass sie in eine bereits bestehende Dosenabfüllanlagen eingebracht wer den kann. Hierdurch kann eine Anlage, welche Dosen abfüllt, zu einer Anlage erweitert werden, die zudem unter hygieni schen Bedingungen Dosendeckel auf die Dose legt und je nach Ausstattung auch gleich verschliesst . Hierbei werden Zeit und Kosten gespart.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbei spielen in Figuren weiter erläutert. Hierbei zeigen:

Figur 1: Schematische Darstellung einer Anlage in einer ers ten Ausführungsform, Figur 2: Schematische Darstellung einer Ausführungsform ei ner Füllvorrichtung,

Figur 3a: Schematische Darstellung eines hygienischen Kom- partiments in einer ersten Ausführungsform,

Figur 3b: Schematische Darstellung eines hygienischen Kom partiments in einer zweiten Ausführungsform, Figur 3c: Schematische Darstellung eines hygienischen Kom partiments in einer dritten Ausführungsform,

Figur 4: Schematische Darstellung einer Wiegeeinrichtung in tegriert in eine Ausführungsform eines hygienischen Kompartiments ,

Figur 5a: Schematische Darstellung einer Deckelauflegevor richtung in einer ersten Ausführungsform, Figur 5b: Schematische Darstellung einer Deckelauflegevor richtung in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 5c: Schematische Darstellung eines Deckeltransportvor- gangs und eines Deckelverschliessvorgangs ,

Figur 5d: Schematische Darstellung einer Seitenansicht einer

Falz orrichtung,

Figur 6a: Schematische Darstellung einer ersten Ausführungs form eines Schleusenkompartiments,

Figur 6b: Schematische Darstellung einer zweiten Ausfüh

rungsform eines Schleusenkompartiments, Figur 7 : Schematische Darstellung eines Deckelausrichtung vorgangs . Figur 8: Schematische Darstellung eines hygienischen Kompar timents in einer vierten Ausführungsform.

Eine in Figur 1 dargestellte Anlage 1 dient zum selbsttäti gen Befüllen und Verschliessen von Dosen 2. Die Anlage 1 um- fasst hygienische Kompartimente 3 und Schleusenkompartimente 4, die sich auf einem radialen Transportweg 5 bewegen. Je eine Dose 2 wird mittels einer Zulieferungsvorrichtung 6 an der Position A in je ein hygienisches Kompartiment 3 überge ben und entlang des Transportwegs 5 in Bewegungsrichtung b bewegt. Das Schleusenkompartiment 4 ist an einem hygieni schen Kompartiment 3 angeordnet. Das Schleusenkompartiment 4 beinhaltet Dosendeckel 20, wobei ein Dosendeckel 20 nach dem Befüllen der Dose 2 in das hygienische Kompartiment 3 einge bracht wird, um die abgefüllte Dose 2 zu verschliessen. An Position B verlässt die abgefüllte und verschlossene Dose 2 das hygienische Kompartiment 3, sowie den Transportweg 5.

Figur 2 zeigt eine Füllvorrichtung 8 zum Befüllen der Dose 2. Die Füllvorrichtung 8 umfasst eine in eine Aussenwand 80 integrierte Füllgutleitung 81, eine Gasleitung 82 und einen Aufklappmechanismus 83 in Form von Gelenken oder Scharnie ren. Ein Innenraum 84 der Füllvorrichtung 8 zeigt eine De ckelauflegevorrichtung 7 und ein an der Deckelauflegevor richtung 7 angeordneter Dosendeckel 20. Über die Füllgutlei- tung 81 ist Füllgut in die Dose 2 einleitbar und durch das Zuführen von Gas mittels Gasleitung 82 ist das Doseninnere vor, während oder nach dem Befüllen begasbar. Mit Hilfe des Aufklappmechanismus 83 ist die Aussenwand 80 partiell nach aussen klappbar. Über die entstandene Öffnung ist mittels der Deckelauflegevorrichtung 7 der Dosendeckel 20 auf die Dosenwand 21 auflegbar. Die Figuren 3a, 3b und 3c zeigen verschiedene Ausführungs formen eines hygienischen Kompartiments 3.

Figur 3a zeigt ein hygienisches Kompartiment 3, welches eine Füllvorrichtung 8 und Dichtelemente 33 umfasst. An einer Wand 32 des hygienischen Kompartiments 3 ist ein Schleu senkompartiment 4 angeordnet. Die Dichtelemente 33 dichten den Innenraum 31 des hygienischen Kompartiments 3 gegenüber der Umgebung ab. Figur 3b zeigt eine Ausführung des Kompartiments 3, umfas send eine Deckelauflegevorrichtung 7, einen Rotationsmecha nismus 36 und Dichtelemente 33. Die Deckelauflegevorrichtung 7 ist im Innenraum 31 des hygienischen Kompartiments 3 ange ordnet, während der Rotationsmechanismus 36 in die Wände 32 des hygienischen Kompartiments integriert ist. Mittels Rota tionsmechanismus 36 ist die Dose 2 in den Innenraum 31 des hygienischen Kompartiments 3 gegenüber dem Kompartiment 3 rotierbar und kann mittels Anlegen einer Falzvorrichtung 72 mit dem von der drehbaren Deckelauflegevorrichtung 7 gehal- tenen Deckel 20 verfalzt werden (Falzvorrichtung 72 in Fig 3b nicht gezeigt) . Die Deckelauflegevorrichtung 7 legt den Dosendeckel 20 vor dem Falzen auf die Dosenwand 21.

Figur 3c zeigt ein hygienisches Kompartiment 3, welches eine Füllvorrichtung 8, eine Deckelauflegevorrichtung 7 und Dich telemente 33 umfasst. An einer Wand 32 des hygienischen Kom partiments 3 ist ein Schleusenkompartiment 4 angeordnet. In das Schleusenkompartiment 4 ist eine Falzvorrichtung 72 in- tegriert. Mittels Deckelauflegevorrichtung 7 ist der Dosen deckel 20 auf die Dosenwand 21 auflegbar. Ein Verschliessen der Dose 2 wird mit Hilfe der Falzvorrichtung 72 durchge führt. Dabei wird die Dichtung 33 von der Dose 2 gelöst, der Deckel 20 und die Dose 2 in Rotation versetzt und die Falz vorrichtung 72 mit Deckel 20 und Dose 2 in Kontakt gebracht.

In Figur 4 ist eine Wiegevorrichtung 35 gezeigt. Die Wiege vorrichtung 35 ist in den Innenraum 31 eines hygienischen Kompartiments 3 integriert und dient zur Bestimmung einer Füllmenge eines Füllguts.

Figuren 5a, 5b, 5c zeigen unterschiedliche Ausführungsformen einer Deckelauflegevorrichtung 7.

Figur 5a zeigt ein Transportieren eines Deckels 20 auf eine Dose 2 mittels einer Deckelauflegevorrichtung 7. In einem ersten Schritt wird der Deckel 20 von der Deckelauflegevor richtung 7 mittels eines Haltemechanismus aufgenommen. In einem zweiten Schritt transportiert die Deckelauflegevor richtung 7 den Deckel 20 über eine Dose 2 und bewegt den De ckel nach unten, bis er auf der Dose 2 aufliegt. Anstelle des Absenkens des Deckels auf die Dose, kann die Dose auch zum Deckel angehoben werden, bis der Deckel auf der Dose liegt.

Figur 5b zeigt ein Transportieren und Deckelhalten eines De ckels 20 auf einer Dose 2 mittels einer Deckelauflegevor richtung 7, welche eine Deckeltransportvorrichtung 70 und eine Niederhaltungsanordnung 71 umfasst. In einem ersten

Schritt wird der Deckel 20 von der Deckelauflegevorrichtung 7 mittels eines Haltemechanismus aufgenommen. In einem zwei ten Schritt transportiert die Deckeltransportvorrichtung 70 den Deckel 20 über die Dose 2 und bewegt den Deckel nach un ten, bis er auf der Dose 2 aufliegt. Anstelle des Absenkens des Deckels auf die Dose, kann die Dose auch zum Deckel an gehoben werden, bis der Deckel auf der Dose liegt. In einem dritten Schritt wird die Deckel haltende Niederhaltungsan ordnung 71 von der Deckeltransportvorrichtung 70 getrennt.

Figur 5c zeigt ein Deckelverschliessen einer Dose 2 mit ei nem Deckel 20 mittels einer Deckelauflegevorrichtung 7. Die Deckelauflegevorrichtung 7 umfasst eine Deckeltransportvor- richtung 70 und eine Falzvorrichtung 72. Zuerst wird der De ckel 20 von der Deckeltransportvorrichtung 70 mittels eines Haltemechanismus aufgenommen. Dann transportiert die De ckeltransportvorrichtung 70 den Deckel 20 über eine Dose 2 und bewegt den Deckel nach unten, bis er auf der Dose 2 auf liegt. Anstelle des Absenkens des Deckels auf die Dose, kann die Dose auch zum Deckel angehoben werden, bis der Deckel auf der Dose liegt. Die Deckeltransportvorrichtung 70 gibt den Deckel 20 ab und bewegt sich wieder nach oben. In einem weiteren Schritt wird die Dose 2 mit dem Deckel 2 unter Zu hilfenahme der Falzvorrichtung 72 verschlossen.

Der Haltemechanismus in den Figuren 5a, 5b und 5c kann bei spielsweise ein Saugmechanismus oder magnetisch sein.

Figur 5d zeigt eine Falzvorrichtung 72 und eine Deckeltrans portvorrichtung 70. Die Falzvorrichtung 72 umfasst zwei ro tierbare Falzwerkzeuge mit denen an der Dose 2 und ihrem aufliegenden Deckel 20 eine erste und eine zweite Falzopera- tion ausführbar ist. Die Deckeltransportvorrichtung 70 transportiert den Deckel 20 zur Dose 2, die sich zwischen den beiden Falzwerkzeugen befindet. Die Figuren 6a und 6b zeigen unterschiedliche Ausführungs formen eines Schleusenkompartiments 4.

Figur 6a zeigt ein Schleusenkompartiment 4, welches eine De- ckelauflegevorrichtung 7 und eine Reinigungsvorrichtung 41 umfasst. Die Deckelauflegevorrichtung 7 ist in einem oberen Bereich 44 des Schleusenkompartiments 4 angeordnet und die Reinigungsvorrichtung 41 in einen geneigten Boden 42 des Schleusenkompartiments 4 integriert. Ebenfalls in den Boden 42 integriert ist eine Abflussöffnung 43. Das Schleusenkom partiment 4 ist mittels eines Schubmechanismusses in einen Innenraum 31 eines hygienischen Kompartiments 3 bewegbar.

Figur 6b zeigt ein Schleusenkompartiment 4, welches eine De- ckelauflegevorrichtung 7 und eine Reinigungsvorrichtung 41 umfasst. Die Deckelauflegevorrichtung 7 ist in einem oberen Bereich 44 des Schleusenkompartiments 4 angeordnet und die Reinigungsvorrichtung 41 in einen Boden 42 des Schleusenkom partiments 4 integriert. Eine Abflussöffnung 43 ist in eine Wand 45 des hygienischen Kompartiments 4 nahe des Bodens 42 integriert. Das Schleusenkompartiment 4 ist mittels eines Schubmechanismusses in einen Innenraum 31 eines hygienischen Kompartiments 3 bewegbar. Die Reinigungsvorrichtung 41 in den Figuren 6a und 6b kann beispielsweise eine Strahlungsquelle oder ein Reinigungsmit tel sein.

Figur 7 zeigt einen Dosendeckel 2 mit einer Deckelmarkierung 22 in Form einer Öffnungslasche. Die Deckelmarkierung 22 wird mittels einer Rotationsbewegung, bis zum, während oder nach dem Eintritt in ein hygienisches Kompartiment 3, in ei ne gewünschte Position gebracht. Figur 8 zeigt ein hygienisches Kompartiment 3 mit zwei ge genüberliegende Öffnungen in einer Aussenwand 80. In die ei ne Öffnung ist eine Füllgutleitung 81 integrierbar und in die andere Öffnung eine Dose 2 einbringbar, welche zu einem Innenraum 31 des hygienischen Kompartiments 3 hin geöffnet ist. An einer Innenwand des hygienischen Kompartiments 3 ist eine Deckeltransportvorrichtung 70 angeordnet. Die De ckeltransportvorrichtung 70 kann einen Dosendeckel 20 auf- nehmen und sich an der Innenwand des hygienischen Komparti ments 3 entlang bis über die Öffnung der Dose 2 bewegen.

Über der Öffnung der Dose 2 bewegt die Deckeltransportvor- richtung 70 den Deckel 20 nach unten und legt ihn auf der Dose 2 ab. An der Aussenwand 80 des hygienischen Komparti- ments 3 neben der Öffnung zur Einbringung der Dose 2 ist ei ne Falzvorrichtung 72 angeordnet, die den Dosendeckel 20 mit der Dose 2 verschliesst .