Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten elektromotorisch ange riebener Pumpen, insbesondere Tauchpumpen, bei der die Auslösung der Schaltvorgänge in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsstand in einem Sehälter mit Hilfe eines Schwimmers steuerbar ist, der am Ende eines gegenüber einem festen Schwenk¬ punkt auf und ab bewegbaren Kabels angeordnet ist, das als Zuleitung zu einem in dem Schwimmer angeordneten elektrischen Schalter dient, der durch ein von dem Schwimmer getragenes kugelförmiges Gewicht steuerbar ist, welches sich bei den Bewegungen des Schwimmers längs einer vorgegebenen Bahn bewegt. Stand der Technik Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art muß die Bahn für das Steuergewicht des in dem Schwimmer unterge¬ brachten Schalters eine bestimmte Ausrichtung haben, um eine ordnungsgemäße Funktion der Schaltvorrichtung sicher¬ zustellen. Diese Ausrichtung, die allein über das Zu- lei tungskabel zu» Schwimmer durchgeführt werden kann, muß üblicherweise an der Einspannstelle des Kabels vor¬ genommen werden, erfordert Sorgfalt und Geschick und be¬ reitet daher in vielen Fällen Schwierigkeiten, zumal das Schwimmergehäuse in der Regel undurchsichtig ist und die Lage der Bahn nicht ge;.au erkennen läßt.

Darstellung der Erfindung

Diese Mängel und Schwierigkeiten sollen durch die Erfindung in erster Linie behoben werden. Der Erfindung liegt daher in der Hauptsache die Aufgabe zu Grunde, eine Schaltvorrichtung der genannten Art zu schaffen, bei der es auf eine genaue Ausrichtung der Bewegungsbahn für das Schaltgewicht nicht ankommt, so daß besondere Haßnahmen in dieser Hinsicht überflüssig werden und Fertigung sowie Montage vereinfacht werden. Diese Aufgabe ist erfindungs¬ gemäß bei einer Vorrichtung der genannten Art dadurch zu lösen, daß die Bewegungsbahn für das Steuergewicht als Rotationsfläche ausgeb ldet ist, deren Erzeugende gerad¬ linige oder praktisch geradlinige Endstücke besitzt, die unter einem die Schaltpunkte bestimmenden Winkel von mehr als 180 zueinander angeordnet sind, wobei sich das Steuerelement des Schalters im Bereich des Rotations¬ flächenteils mit dem geringeren Durchmesser befindet. Hierbei sollte zweckmäßigerweise das geradlinige End¬ stück der Erzeugenden der Rotationsfläche, welches den Teil mit dem geringeren Durchmesser bestimmt, einen zylindrischen Schacht begrenzen, in den das Steuerelement des Schalters hineinragt.

Die geradlinigen Endstücke der Erzeugenden der Rotationsfläche können durch eine Gerade miteinander ver¬ bunden sein. Man kann diese geradlinigen oder etwa gerad¬ linigen Endstücke aber auch durch eine Kurve und insbe¬ sondere durch eine konkave Strecke miteinander verbinden. In einem besonderen Fall, der eine besonders einfache Fertigung erzielen läßt, kann die die beiden geradlinigen Endstücke der Erzeugenden verbindende Gerade eine Ver¬ längerung desjenigen Endstücks darstellen, welches den Teil ae r Rotationsfläche mit dem größeren Durchmesser be¬ grenzt. Um die Gefahr von unsicheren Schaltpunkten zu ver¬ meiden, sollten die Endstücke der Erzeugenden άβr Rota-

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tionsfläehe unter einem Winkel in die Verbindungsstrecken übergehen. Schließlich sollte aus ähnlichem Grund die Länge der geradlinigen Endstücke der Erzeugenden der Rotationsfläche bei kugelförmigem Steuergewicht den Kugel¬ radius um einen geringen Betrag übersteigen. AusfOhrungsart der Erfindung

Die Erfindung läßt mannigfache Ausführungs δglich- keiten zu. In der Zeichnung ist eine Ausführungsmδgli chke t einer Vorrichtung gemäß der Erfindung mit den zum Verständ¬ nis wesentlichen Teilen ^' im Schnitt dargestellt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist von einem eiförmigen Schwimmer 11 ausgegangen, der aus zwei Gehäusehälften 111 und 112 gebildet ist, die in irgendeiner Weise, beispiels¬ weise durch Verschrauben, Verkleben, Verschweißen oder dergleichen, miteinander verbunden sind. Der Schwimmer ist an einem elektrischen Kabel 12 befestigt, das als Zuleitung zu einem in dem Schwimmer 11 angeordneten Mikro- schalter 13 dient. Zur Steuerung dieses Schalters 13 dient ein Steuergewicht in Form einer Kugel 14. Das Kabel 12 ist an seinem nicht dargestellten Ende in bekannter Weise fest eingespannt, und der Schwimmer kann sich daher zusammen mit dem sich hebenden bzw. senkenden Flüssigkeitsspiegel auf und ab bewegen.

In dem Schwimmer ist bei dem dargestellten Ausfüh- rungsbeispi el zwischen den Gehäuseh lften 111 und 112 ein im wesentlichen trichterförm ger Einsatz 15 eingeklemmt, der einen Teil 151 einer Rotat onsfläche bildet, der in der Gehäusehälfte 112 untergebracht ist. Der Einsatz 151 setzt sich in die Gehäusehäl te 111 hinein durch einen Einsatz 152 fort, der an seinem Ende einen ringförmigen Kragen 153 besitzt. In der in der Zeichnung dargestellten Lage des Schwimmers 11 liegt die als Steuergewicht d e¬ nende Kugel 14 in einem zylindrischen Ansatzteil 154 des

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trichterförmigen Einsatzes 151. In diesen Zylindrischen Ansatz 154 ragt durch die Zyl nderwandung hindurch der Betätigungsstδssel 131 des MikroschaIters 13. Es soll davon ausgegangen werden, daß in der dargestellten Lage, in de r der Stössel 131 gedrückt ist, der Schalter ge¬ schlossen und demgemäß die Pumpe eingeschaltet ist. Wird der Flüssigkeitspegel gegenüber der dargestellten Lage noch geringfügig gesenkt, neigt sich der zylindrische Ansatz 154, so daß die Kugel 14 hinausläuft. Die Pumpe wird dadurch ausgeschaltet und die Kugel läuft dann über den konischen Teil 151 und den Einsatz 152, begünstigt durch die Schwerpunktverlagerung des Schwimmers, in die gestrichelt dargestellte Lage hinter dem Kragen 153. M ansteigendem Flüssigkeitspegel gelangt der Schwimmer schließlich in eine Lage, in der die von der Kante des Kragens 153 an die Kugel gelegte Tangente eine horizon¬ tale Lage einnimmt und schließlich überschreitet, so daß die Kugel in umgekehrter Richtung über die Zylinder¬ fläche 152 und die Trichterfläche 151 in den zylin¬ drischen Ansatz 154 läuft, dort den Betätigungsstδssel 131 zurückdrückt und dadurch die Pumpe wieder einschaltet.

Die Differenz zwischen Ei nschaltpunkt und Ausschalt' punkt der Pumpe wird in Verbindung mit der Länge des Kabels 12 in der Hauptsache durch die Neigungsdifferenz zwischen .der Zylinderfläche 154 und der - beim Ausfüh¬ rungsbe spiel gedachten - konischen Tangentenebene durch den Rand des ringförmigen Kragens 153 bestimmt. Ein mög¬ lichst scharfer Übergang zwischen diesen Flächen und den an sie angrenzenden Verb ndungsflächen, sorgt dafür, daß Schaltunsicherhei en, die bei schwankendem Flüssigke ts¬ pegel eintreten könnten, weitgehend ausgeschlossen werden. Die Ausbildung der Laufbahn für das Kugelgewicht 14 ats Rotationsfläche, als deren Erzeugende die Schnittlinie

der Einsatzteile 154, 151, 152 und 153 gegebenenfalls in Verbindung mit der gedachten Tangente an die Kugel 14 in der gestrichelt dargestellten Ausschaltstellung zu gelten hat, gewährleistet, daß es ohne Bedeutung für die Funktion de r Vorrichtung ist, in welcher Lage das Kabel 12 an seinem Festpunkt eingespannt wird. Das gilt nicht nur für die Fertigung sondern auch für die eventuelle Reparatur, beispielsweise den Austausch eines Zuleitungskabels. Die Erzeugende für die Rotationsfläche kann in mannigfacher Weise abgewandelt werden, wie sich dem dargestellten Aus¬ führungsbeispiel dürfte entnehmen lassen. Wesentlich ist, daß sie an ihren, die Laufbahn der Kugel bestimmenden Enden geradlinige oder etwa geradlinige Endstücke, wie den Zylinderteil 154 und den Tangententeil, besitzt, die einen Winkel von mehr als 180° zueinander einnehmen. Zur Erzielung eindeutiger Schal ergebnisse genügt es, eine geradlinige Verbindung zwischen den geradlinigen Endstücken der Erzeugenden vorzusehen, wie sie strichpunk¬ tiert angedeutet ist. Nicht unerwähnt bleiben soll schließ- lieh noch, daß die Rotationsfläche in vielen Fällen durch eine polygonale Röhre mit den Rotations lächenteilen 154, 151, 152 und 153 entsprechenden polygonalen Röhrentei len ersetzt werden kann. Durch Wahl der Anzahl der Elemente der Polygonalfläche kann man dabei eine mehr oder weniger gute Annäherung an die geforderte Rotationsfläche erzielen.