Beschreibung

Kunststoffsockelteil

Technisches Gebiet

Die Erfindung geht von einem Kunststoffsockelteil aus, das mit elektrischen Anschlüssen zur Energieversorgung eines, von einem Lampengefäß umschlossenen Leuchtmittels einer Lampe versehen ist.

Stand der Technik

Ein Kunststoffsockelteil entsprechend dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist in der Gebrauchsmusterschrift DE 20 2006 00 2888U1 offenbart. Das Kunststoffsockelteil entsprechend dem genannten Stand der Technik ist für einen Lam- pensockel vorgesehen und weist einen kreisscheibenförmigen Abschnitt und zwei an die vom Lampengefäß angewandte Unterseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts angeformte Stege, die sich parallel zur Achse des kreisscheibenförmigen Abschnitts erstrecken, auf.

Um die zu verbindenden Enden von den Stromzuführungsdrähten zur Energieversorgung der beiden Glühwendeln und den elektrischen Anschlüssen am Kunststoffsockelteil während des Herstellungsprozesses besser miteinander verbinden zu können, hat das Kunststoffsockelteil an der von dem Lam- pengefäß abgewandten Unterseite eine Aussparung, in der die Enden der elektrischen Anschlüsse des Kunststoffso- ckelteils angeordnet sind. Zwar sind in den zwei Stegen am kreisscheibenförmigen Abschnitt Ausnehmungen vorgesehen, die in Axialrichtung des kreisscheibenförmigen Ab- Schnitts verlaufen, doch ist das Gewicht des Lampensockels aus Kunststoffsockelteil, des in diesen eingesetz-

ten Zapfens, des metallischen Federrings und der ersten und zweiten Metallhülse sowie des Fixierrings hoch, was insbesondere beim Einsatz im Automobilbereich von Nachteil ist.

Darstellung der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Kunststoffsockelteil mit geringem Gewicht und hoher mechanischer Stabilität vorzusehen.

Diese Aufgabe wird durch das Kunststoffsockelteil nach Anspruch 1 gelöst.

Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.

Es wird ein Kunststoffsockelteil vorgesehen das mit elektrischen Anschlüssen zur Energieversorgung eines von einem Lampengefäß umschlossenen Leuchtmittels einer Lampe versehen ist. Eine erstes Ende der elektrischen Anschlüsse ragt jeweils vom Herstellen des elektrischen Kontaktes mit einer Lampenfassung seitlich, senkrecht zur Längserstreckung des Lampensockels aus dem Kunststoffsockelteil heraus und ein zweites Ende der elektrischen An- Schlüsse ist jeweils zum Verbinden mit einem aus dem Lampengefäß herausgeführtem Stromzuführungsdraht des zumindest einen Leuchtmittels vorgesehen. Zwischen einer in einem kreisscheibenförmigen Abschnitt des Kunststoffso- ckelteils vorgesehenen Vertiefung und dem Außenumfang des kreisscheibenförmigen Abschnitts ist zumindest eine im Wesentlichen in Axialrichtung des kreisscheibenförmigen Abschnitts ausgesparte, zumindest abschnittsweise bogenförmige Ausnehmung vorgesehen. Durch diese bogenförmige

Ausnehmung lassen sich der Materialaufwand für den kreisscheibenförmigen Abschnitt verringern und eine Gewichtsreduzierung umsetzen.

Durch die geringe Materialmenge, die zur Herstellung des Spritzgussteils notwendig ist, kühlt dieses im Werkzeug schneller ab. Im Ergebnis ist die Zykluszeit des Spritzgussprozesses kürzer und es können mehr Teile in kürzerer Zeit hergestellt werden, so dass das Sockelteil billiger wird.

Es wird bevorzugt, dass zwischen der Vertiefung und dem Außenumfang, bevorzugt außerhalb eines Einbringortes für das Lampengefäß, zumindest drei zumindest abschnittsweise bogenförmige, vorzugsweise durch einen Federring abdeckbare Ausnehmungen vorgesehen sind. Damit lässt sich eine regelmäßige und somit im Hinblick auf die Gewichtsverteilung am kreisscheibenförmigen Abschnitt ausgeglichene Verteilung der Ausnehmung umsetzen. Ferner ist dieses insbesondere dann von Vorteil, wenn am kreisscheibenförmigen Abschnitt ein Federring mit drei Federlaschen vor- gesehen wird, die jeweils den bogenförmigen Ausnehmungen zugeordnet sind. Somit können die Federlaschen eine jeweilige bogenförmige Ausnehmung abdecken.

Es wird ferner bevorzugt, dass die Abmessung der zumindest abschnittsweise bogenförmigen Ausnehmungen in Um- fangsrichtung gleich sind, sodass eine gleichmäßige Gewichtsverteilung und eine gleichmäßige mechanische Stabilität eines Lampensockels mit dem Kunststoffsockelteil an einem Reflektor beispielsweise für einen Fahrzeugscheinwerfer umsetzbar ist.

In einer vorteilhaften Weiterbildung sind zwischen der Vertiefung und dem Außenumfang zumindest sechs zumindest abschnittsweise bogenförmige Ausnehmungen vorgesehen, so- dass einerseits eine hohe Materialeinsparung erzielbar ist und aufgrund der Vielzahl der zwischen den bogenförmigen Ausnehmungen vorhandenen Stege eine hohe Stabilität in Radialrichtung des kreisscheibenförmigen Abschnitts realisierbar ist.

Die Trennung der zumindest abschnittsweise bogenförmigen Ausnehmungen in Umfangsrichtung durch Stege ermöglicht bei geringer Abmessung des Materials zwischen den bogenförmigen Ausnehmungen eine stabile Ausbildung des kreisscheibenförmigen Abschnitts.

Es wird ferner bevorzugt, dass zwischen der zumindest ei- nen bogenförmigen Ausnehmung und dem Außenumfang zumindest eine Aussparung für eine Federlasche eines auf den kreisscheibenförmigen Abschnitt des Kunststoffsockelteils aufbringbaren Federrings vorgesehen ist. Auf diese Weise kann der Federring sich bis zum Außenumfang des kreis- scheibenförmigen Abschnitts erstrecken und dennoch eine breite Federlasche für das Anbringen eines Lampensockels mit dem Kunststoffsockelteil an einem Reflektor für einen Fahrzeugscheinwerfer zur Verfügung stellen.

Es wird ferner bevorzugt, dass die Abmessung der zumin- dest abschnittsweise bogenförmigen Ausnehmungen in Radialrichtung des kreisscheibenförmigen Abschnitts in Um- fangsrichtung im Wesentlichen konstant ist. Somit kann ein Maximum an Größe der Ausnehmung vorgesehen werden, während gleichzeitig eine ausreichende Stabilität des Kunststoffsockelteils sichergestellt wird.

Ferner wird bevorzugt, dass die Tiefe der zumindest abschnittsweise bogenförmigen Ausnehmung in Axialrichtung des kreisscheibenförmigen Abschnitts benachbart zu einem Steg des Kunststoffsockelteils, an dem die ersten Enden der elektrischen Anschlüsse ausgebildet sind, geringer als die von in Umfangsrichtung benachbarten Bereichen der zumindest abschnittsweise bogenförmigen Ausnehmungen ist. Auf diese Weise können Kontaktfahnen unterhalb der bogenförmigen Ausnehmung in Axialrichtung des kreisscheiben- förmigen Abschnitts vorgesehen werden und dennoch eine deutliche Materialeinsparung umgesetzt werden.

In einer Weiterbildung ist im Kunststoffsockelteil zumindest eine Ausnehmung zwischen den ersten Enden der elektrischen Anschlüsse vorgesehen. Somit kann auch im Bereich des Steges, der am kreisscheibenförmigen Abschnitt des Kunststoffsockelteils angeordnet ist, eine Materialeinsparung vorgesehen werden.

Es wird bevorzugt, wenn das Kunststoffsockelteil in einer solchen Weise ausgestaltet ist, dass es am Reflektor für einen Fahrzeugscheinwerfer vorsehbar ist und somit ein Fahrzeugscheinwerfer mit geringem Gewicht umsetzbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden soll die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Die Figuren zeigen :

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Kunststoffsockelteil entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 eine Schnittansicht des Kunststoffsockelteils aus Figur 1 an der Linie A-A,

Fig. 3 eine Schnittansicht des Kunststoffsockelteil aus Figur 1 an der Linie B-B mit metallischem Feder- ring, der auf den kreisscheibenförmigen Abschnitt des Kunststoffsockelteils aufsetzbar ist, und

Fig. 4 eine Draufsicht auf ein Kunststoffsockelteil entsprechend dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

In Figur 1 ist ein Kunststoffsockelteil 1 eines Lampensockels für einen Fahrzeugscheinwerfer, in den vorzugsweise eine Halogenglühlampe einbringbar ist, dargestellt.

Das Kunststoffsockelteil 1 ist bevorzugt als Spritzgussteil ausgebildet und weist einen in Figur 1 in der Drauf- sieht dargestellten kreisscheibenförmigen Abschnitt 2 und Kontaktfahnen 4a, 4b, 4c auf. Im kreisscheibenförmigen Abschnitt 2 ist eine mittlere Ausnehmung 6 zur Aufnahme von Stromzuführungsdrähten der Wendelabschnitte der Halogenglühlampe eingebracht.

An die zur mittleren Ausnehmung 6 entgegengesetzte Seite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 sind zwei in Durchmesserrichtung entgegengesetzt angeordnete Stege 8, 10 an den kreisscheibenförmigen Abschnitt 2 angeformt. Die Längsrichtung der Stege 8, 10 verläuft zur Achse des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 parallel, wie es in Figur 2 dargestellt ist.

Die Kontaktfahnen 4a, 4b, 4c sind bevorzugt aus Metallblech ausgebildet und in dem Steg 8, der nachfolgend als Kontaktierungssteg bezeichnet wird, vorgesehen. Jede der Kontaktfahnen, 4a, 4b, 4c weist ein freies Ende 42a, 42b, 42c auf, das in Bezug auf den kreisscheibenförmigen Abschnitt radial aus dem Kontaktierungssteg 8 hervorsteht und jeweils eine Kontaktierungsausnehmung 44a, 44b, 44c hat. Die zum freien Ende 42a, 42b, 42c der Kontaktfahnen 4a, 4b, 4c entgegengesetzten Drahtaufnahmeenden 46a, 46b, 46c sind im kreisscheibenförmigen Abschnitt 2 im Bereich der mittleren Ausnehmungen 6 mit jeweiligen Kontaktie- rungsausnehmungen 48a, 48b, 48c versehen, wie es in Figur 1 gezeigt ist. Diese Kontaktierungsausnehmungen 48a, 48b, 48c befinden sich an einem Bodenabschnitt 12 des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 innerhalb trichterförmigen Ausnehmungen 50a, 50b, 50c, die in der mittleren Ausnehmung 6 angeordneten Vorsprüngen 52a, 52b, 52c für die Stromzuführungsdrähte der Halogenglühlampe vorgesehen sind. Die Kontaktierungsausnehmungen 48a, 48b, 48c sind am Bodenabschnitt 12 des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 in einer solchen Weise freigelegt, dass nach dem Hindurchführen der Stromzuführungsdrähte der Halogenglühlampe die Kontaktfahnen 4a, 4b, 4c mit den Stromzuführungsdrähten vom Bodenabschnitt 12 des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 aus verschweißt werden können.

Ein in den Figuren nicht dargestelltes Verschlusselement lässt sich in den Zwischenraum zwischen den Stegen 8, 10 einführen und dient sowohl zum Verschließen der Aussparung zwischen den Stegen als auch als Griff zum Einsetz- ten der Lampe in eine Montageöffnung eines Fahrzeugscheinwerfers .

An der zum kreisscheibenförmigen Abschnitt 2 entgegengesetzt liegenden Unterseite 14 des Kontaktierungsstegs 8 ist eine Aussparung 16 vorgesehen. Diese Aussparung 16 erstreckt sich in Axialrichtung des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 in einer solchen Weise, dass die Kontaktfahnen 4a, 4b, 4c nicht freigelegt sind. Ferner sind in Axialrichtung des Kontaktierungsstegs 8 zwischen den Kontaktfahnen 4a 4b, 4c Ausnehmungen 18, 20 vorgesehen, durch die Kontaktfahnen 4a, 4b, 4c im Bereich des Kontak- tierungsstegs 8 nicht freigelegt sind.

Die Aussparung 16 und die Ausnehmungen 18, 20 dienen zur Materialeinsparung und zur Gewichtsreduzierung des Kunststoffsockelteils und sind in einer solchen Weise eingebracht, dass die mechanische Stabilität des Kontaktie- rungssteges 8 und des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 nicht beeinträchtigt sind.

Im Steg 10 ist in Axialrichtung des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 eine Aussparung 22 vorgesehen, die ebenfalls zur Materialeinsparung und Gewichtsreduzierung dient. Der Bodenabschnitt 24 dieser Aussparung 22 ist bevorzugt im Bereich des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 angeordnet, so dass der Steg 10 im Wesentlichen aus Wandabschnitten der Aussparung 22 besteht.

Die Ausbildung der Aussparungen 16, 18 und der Ausnehmun- gen 18, 20 ist nicht auf die vorstehend beschriebene und in Figur 2 gezeigt Ausgestaltung beschränkt, sondern es kann eine beliebige Anzahl an Aussparungen am Steg vorgesehen sein, sofern eine ausreichende mechanische Stabilität für das Kunststoffsockelteil 2 abgesichert ist.

Die mittlere Ausnehmung 6 des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 wird von einem vorspringenden Ringabschnitt 26 begrenzt, an den sich in Radialrichtung auswärts eine Ringausnehmung 28 anschließt. Die Ringausnehmung 28 dient zur Aufnahme einer Metallhülse, die bevorzugt in dem Kunststoffmaterial an der Oberseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 des Kunststoffsockelteils 1 mittels hochfrequenzinduzierter Erwärmung verankerbar ist. Beim Einbringen dieser Metallhülse in den kreisscheibenförmi- gen Abschnitt 2 dringt vorzugsweise Kunststoffmaterial des Kunststoffsockelteils in Löcher in der Mantelfläche der Metallhülse ein, so dass die Metallhülse nach dem Erstarren der Kunststoffschmelze in dem Kunststoffsockelteil 1 verankert ist. Dieses Kunststoffmaterial zur Ver- ankerung wird beispielsweise vom vorspringenden Ringabschnitt 26 zur Verfügung gestellt.

Die Anordnung von mittlerer Ausnehmung 6, vorspringendem Ringabschnitt 26 und Ringausnehmung 28 kann beispielsweise Figur 3 entnommen werden, die einen Schnitt durch das Kunststoffsockelteil an der Linie B-B von Fig. 1 darstellt und in der zusätzlich ein metallischer Federring 60 in der Seitenansicht dargestellt ist.

Der metallische Federring 60 wird mittels mehrerer angeformter Krallenpaare 62a, 62b, 62c in dem Kunststoffmate- rial des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 radial außerhalb von der Ringausnehmung 28 verkrallt. Zu diesem Zweck ist außerhalb der Ringausnehmung 28 ein ringförmiger Befestigungsabschnitt 30 vorgesehen, an dem in Umfangsrich- tung durch Vertiefungen begrenzte Stege 32a, 32b, 32c die Fig. 1 entnehmbar sind, zur Aufnahme der Krallen des Krallenpaares 62a, 62b, 62c der metallischen Federung an-

geordnet sind. Der metallische Federring 60 ist als Kreisringscheibe mit einer senkrecht zu einer Ringachse verlaufenden Oberfläche ausgebildet.

Die Ringachse des Federrings 60 ist koaxial zur Ringachse des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 angeordnet und der Außendurchmesser des metallischen Federrings 60 stimmt im Wesentlichen mit dem Außendurchmesser des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 an seiner Oberseite überein.

An den metallischen Federring 60 sind drei äquidistante Federlaschen 64a, 64b, 64c angeformt, durch die ein Andrücken des Lampensockels an den Reflektor des Fahrzeugscheinwerfers umsetzbar ist. Zur Aufnahme der Federlaschen 64a, 64b, 64c bei am Reflektor befestigten Lampensockel sind äquidistant in Umfangsrichtung verteilt drei Axialausnehmungen 34a, 34b, 34c an der zur Halogenglühlampe weisenden Oberfläche des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 vorgesehen.

Durch einen radial außerhalb des ringförmigen Befestigungsabschnitts 30 angeordneten Ringsteg 36 begrenzt sind 6 bogenförmige Ausnehmungen 38a, 38b, 38c, 38d, 38e, 38f angeordnet. Dabei sind benachbart zu den Axialausnehmungen 34a, 34b, 34c bogenförmige Ausnehmungen 38a, 38b, 38c in einer solchen Weise vorgesehen, dass Begrenzungsstege 40a, 40b, 40c Fußpunkte der Federlaschen 64a, 64b, 64c aufnehmen können, sodass bei auf die Endabschnitte der Federlaschen 64a, 64b, 64c aufgebrachter Last diese beim Verbiegen der Federlaschen über die Begrenzungsstege 40a, 40b, 40c des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 aufnehmbar sind.

Zwischen den bogenförmigen Ausnehmungen 38a und 38b ist die bogenförmige Ausnehmung 38d vorgesehen, zwischen den Ausnehmungen 38b, 38c ist die bogenförmige Ausnehmung 38e vorgesehen und zwischen den bogenförmigen Ausnehmungen 38c und 38a ist die bogenförmige Ausnehmung 38f vorgesehen. Die Umfangsabmessung der bogenförmigen Ausnehmung 38d, 38e, 38f ist gleich und größer als die der bogenförmigen Ausnehmungen 38a, 38b, 38c. Die bogenförmigen Ausnehmungen 38a, 38d, die bogenförmigen Ausnehmungen 38b, 38e und die bogenförmigen Ausnehmungen 38c, 38f sind durch jeweilige Stege voneinander abgegrenzt, deren Breite im Wesentlichen dem der Stege 40a, 40b, 40c entspricht. Die Stege zwischen den bogenförmigen Ausnehmungen 38a, b, c, d, e, f dienen zur mechanischen Stabili- sierung der Umfangswandung des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2.

Die zur Halogenglühlampe weisenden Abschnitte der bogenförmigen Ausnehmungen 38a, b, c, d, e, f werden durch den metallischen Federring 60 bedeckt, wobei die bogenförmi- gen Ausnehmungen 38a, b, c aufgrund der vorstehenden Federlaschen 64a, 64b, 64c nur teilweise bedeckt sind. Die Tiefe der bogenförmigen Ausnehmungen ist in einer solchen Weise gewählt, dass eine ausreichende mechanische Stabilität des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 sicherge- stellt wird, jedoch gleichzeitig ein Maximum an Material eingespart werden kann.

Beispielsweise konnte bei Versuchen der Erfinder eine Materialeinsparung von lern ³ beim Kunststoffsockelteil 1 der Erfindung mit eingebrachten bogenförmigen Ausnehmungen im Vergleich zu Kunststoffsockelteilen nach dem Stand der Technik erreicht werden.

In dem zum Steg 8 benachbarten Bereich 39 des kreisscheibenförmigen Abschnitt 2, der in Fig. 1 gezeigt ist, ist die Tiefe der Ausnehmung 38f in Axialrichtung des kreisscheibenförmigen Abschnitts 2 geringer als die von in Um- fangsrichtung benachbarten Bereichen dieser Ausnehmung 38f ist. Somit kann trotz großer Tiefe der Ausnehmung 38f in einem großen Winkelbereich ein stabiles Halten des Steges 8 am kreisscheibenförmigen Abschnitt 2 sichergestellt werden.

Das Herstellungsverfahren für das Kunststoffsockelteil nach der vorliegenden Erfindung unterscheidet sich von dem für das Kunststoffsockelteil nach dem Stand der Technik dadurch, dass bei der vorliegenden Erfindung der metallische Federring 60 nach der Herstellung des Kunst- stoffsockelteils montiert wird und dass die Metallhülse bei der Herstellung nicht in das Kunststoffsockelteil eingesetzt wird, sondern dass diese nach dem Ausbilden des Kunststoffsockelteils in die Ringausnehmung 28 mittels Hochfrequenz eingeschmolzen wird.

Die vorliegende Erfindung ist nicht darauf beschränkt, dass radial innerhalb des Ringstegs 36 die mittlere Ausnehmung 6, der vorspringende Ringsabschnitt 26, die Ring- ausnehmung 28 und der ringförmige Befestigungsabschnitt 30 vorgesehen sind. Alternativ dazu kann eine beliebige Gestaltung des kreisscheibenförmigen Abschnitts vorgesehen sein, sofern Kontaktierungsausnehmungen für Stromzuführungsdrähte radial innerhalb der bogenförmigen Ausnehmungen 38a, b, c vorgesehen sind.

Fig. 4 zeigt eine alternative Gestaltung für den kreis- scheibenförmigen Abschnitt. Bei diesem kreisscheibenför-

migen Abschnitt 120 wurden keine bogenförmigen Ausnehmungen 38d, 38e, 38f vorgesehen, sondern zwischen den Ausnehmungen 38a, b, 38b, c und 38c, a ist der kreisscheibenförmigen Abschnitt in Umfangsrichtung massiv ausgebil- det. Dadurch erhöht sich die Auflagefläche für die Endabschnitte der Federlaschen des metallischen Federrings und die mechanische Stabilität ist höher. Jedoch kann nicht die gleiche Materialeinsparung wie beim Kunststoffsockelteil entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel erzielt werden.

Es wird ein Kunststoffsockelteil vorgesehen, das mit elektrischen Anschlüssen zur Energieversorgung eines, von einem Lampengefäß umschlossenen Leuchtmittels einer Lampe versehen ist. Dabei ragt ein erstes Ende der elektrischen Anschlüsse jeweils zum Herstellen des elektrischen Kontakts mit einer Lampenfassung seitlich, senkrecht zur Längserstreckung des Lampensockels, aus dem Kunststoffsockelteil heraus und ist ein zweites Ende der elektrischen Anschlüsse jeweils zum Verbinden mit einem, aus dem Lam- pengefäß herausgeführten Stromzuführungsdraht für das zumindest eine Leuchtmittel vorgesehen. Zwischen einer in einem kreisscheibenförmigen Abschnitt des Kunststoffso- ckelteils vorgesehenen Vertiefung und dem Außenumfang des kreisscheibenförmigen Abschnitts ist zumindest eine im Wesentlichen in Axialrichtung des kreisscheibenförmigen Abschnitts ausgesparte, zumindest abschnittsweise bogenförmige Ausnehmung vorgesehen.