Die in der Vergangenheit üblichen Behältnisse aus Weiss-oder Buntblech, aus Glas oder auch aus Keramik werden in zunehmendem Masse von Behältnissen aus Kunststoff ab- gelöst. Insbesondere für die Verpackung fluider Substanzen, beispielsweise von Geträn- ken, Öl, Reinigungsutensilien, Körperpflegemitteln, Kosmetika usw., kommen haupt- sächlich Kunststoffbehältnisse, insbesondere Kunststoffflaschen zum Einsatz. Das geringe Gewicht und die geringeren Kosten spielen sicher eine nicht unerhebliche Rolle bei dieser Substitution. Die Verwendung rezyklierbarer Kunststoffmaterialien und die insgesamt günstigere Gesamtenergiebilanz bei ihrer Herstellung tragen auch dazu bei, die Akzep- tanz von Kunststoffflaschen beim Konsumenten zu fördern. Die Herstellung von Kunst- stoffflaschen erfolgt in massentechnischer Serienproduktion, beispielsweise in einem Spritzgiessverfahren, einem Streckblasverfahren oder in einem kontinuierlichen oder dis- kontinuierlichen Extrusionsblasverfahren.

Im Haushalt oder auch in der gewerblichen Anwendung kommt es oftmals vor, dass der Inhalt der Kunststoffflasche, beispielsweise ein Spülmittel oder dergleichen, in einem be- stimmte Verhältnis einer anderen Flüssigkeit beigemischt werden soll. Dabei kommt es vielfach nicht auf eine exakte Dosierung an. Es reicht, wenn die erforderliche Menge nä- herungsweise zugegeben wird. Mit den bekannten Kunststoffflaschen ist es aber kaum möglich, den Inhalt der Flasche reproduzierbar in wenigstens näherungsweise gleichen Mengen auszubringen. Aus dem Stand der Technik sind Kunststoffflaschen bekannt, die zusätzlich mit einem Dosierbehälter oder-becher ausgestattet sind. Beispielsweise bildet eine Verschlusskappe der Kunststoffflasche den Dosierbecher. Allerdings kommt es bei derartigen Lösungen oftmals zu einer Verschmutzung der Aussenfläche der Kunststoff-

flasche, wenn die Verschlusskappe wieder auf die Flasche gesteckt wird. Ausserdem sind die als Dosierbebecher ausgebildeten Verschlusskappen relativ grossvolumig. Separate Dosierbehälter bilden auch keine zufriedenstellende Lösung, da in der Lagerung, im Ver- kauf und schliesslich vom Konsumenten jeweils immer zwei Behälter gehandhabt werden müssen. Meist gehen separate Dosierbehältnisse auch verloren. Es sind auch Kunststoff- flaschen bekannt, die einen angeformten Dosierbehälter aufweisen, der über einen sepa- raten Dosierkanal aus dem Flascheninneren mit der auszubringenden Flüssigkeit gefüllt werden kann. Derartige Flaschenvarianten sind jedoch relativ aufwendig in der Herstel- lung. Die Dosierung der Flüssigkeit in den Dosierbehälter erfolgt meist durch Zusam- menquetschen der Kunststoffflasche, was nicht immer einfach zu bewerkstelligen ist.

Oftmals sind auch flüssige bis pastöse Substanzen auszubringen, die aus separaten Kom- ponenten bestehen. Beispielsweise handelt es sich bei den Substanzen um Essig/Öl, um Reinigungsmittel oder um Mittel für den Einsatz in der Gartenpflege oder auch in der Landwirtschaft, die aus wenigstens zwei flüssige Einzelkomponenten bestehen, welche getrennt voneinander aufbewahrt werden müssen und erst beim Ausgiessen miteinander in Berührung kommen. Es sind Flaschensysteme bekannt, bei denen beispielsweise zwei separate Flaschen eine Einheit bilden. Die Flaschen können beispielsweise entlang ihrer Längserstreckung miteinander verbunden, beispielsweise zusammengeklebt, sein oder auch in einer entsprechenden Halterung angeordnet sein. Meist kommen Mehrkammer- flaschen, insbesondere Zweikammerflaschen, zu Anwendung, die zwei getrennte Kam- mern für die Aufbewahrung der Komponenten aufweisen. Die Kammern können in sepa- rate Ausgusshälse münden, welche auch gegenüber der axialen Erstreckung des Fla- schenkörpers geneigt verlaufen können. Es kann auch ein gemeinsamer Hals mit einer gemeinsamen Ausgiesöffnung vorgesehen sein.

Zum Ausbringen der miteinander zu mischenden flüssigen Komponenten werden die Flaschensysteme bzw. Mehrkammerflaschen, insbesondere Zweikammerflaschen, mit der Hand zusammengedrückt. Dabei wird wegen der geringeren Auflagefläche mit dem Daumen immer ein grösserer Druck auf die Flaschenwand ausgeübt als mit den übrigen Fingern auf die Wand der benachbarten Flaschenkammer bzw. Flasche. Dadurch werden

die beiden Komponenten in einem sehr ungleichmässigen Verhältnis ausgebracht. Dies führt nicht nur zu einer schlechten Mischung der beiden Komponenten sondern hat schliesslich auch zur Folge, dass die eine Flaschenkammer bzw. Flasche bereits entleert ist, während in der zweiten Flaschenkammer immer noch ein ein beachtlicher Teil, oft bis zur Hälfte der Menge, der zweiten Komponente enthalten ist. Die in der zweiten Kammer bzw. Flasche enthaltene Restmenge der zweiten Komponente ist meist für sich allein un- brauchbar und wird daher zusammen mit der Flasche entsorgt. Dies ist wenig ökono- misch und auch aus ökologischer Sicht sehr unbefriedigend.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher den geschilderten Nachteilen der Kunststoffflaschen des Stands der Technik abzuhelfen. Es soll eine Kunststoffflasche ge- schaffen werden, die das Ausbringen von wenigstens näherungsweise reproduzierbaren Mengen des abgefüllten Inhalts ermöglicht. Durch die Erfindung sollen auch die Voraus- setzungen dafür geschaffen werden, eine Zweikammerflasche bzw. ein Zweiflaschen- System mit in separate Kammern bzw. Flaschen abgefüllten Komponenten gleichmässig zu entleeren.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einer Kunststoffflasche mit einer Dosierhilfe ge- mäss dem kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1. Bevorzugte Ausführungs- varianten und/oder Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Vorrichtungs-und Verfahrensansprüche.

Eine Kunststoffflasche gemäss der Erfindung besitzt einen von Flaschenwandungen be- grenzten Flaschenkörper mit einem Hohlraum, der in eine Ausgiessöffnung an einem Flaschenhals mündet und durch einen Flaschenboden abgeschlossen ist. In einem Greif- bereich des Flaschenkörpers ragt von einer Flaschenwandung wenigstens ein Vorsprung in den Hohlraum, der beim Zusammenpressen die gegenüberliegende Flaschenwandung in einem vorgegebenen Mindestabstand hält.

Beim Zusammenpressen der Flasche von Hand verhindert der von der Flaschenwandung in den Hohlraum abragende Vorsprung, dass die Flasche über ein vorgegebenes Mass zusammengedrückt wird. Gleichzeitig wirkt der Vorsprung als Dosierhilfe, weil beim Zusammenpressen auf das maximal mögliche Mass immer etwa die gleiche Menge des in der Kunststoffflasche abgefüllten Inhalts abgegeben wird. Dies stellt für den Konsumen- ten eine deutliche Vereinfachung dar, kann er doch nunmehr bei Bedarf reproduzierbar immer etwa die gleiche Menge des in der Kunststoffflasche enhaltenen Inhalts, beispiels- weise eines Spülmittels, abgeben.

Damit sichergestellt ist, dass die Kunststoffflasche etwa im gleichen Umfang zusammen- gepresst wird, ist die Länge des Vorsprungs derart bemessen, dass sich beim Zusammen- pressen die einander gegenüberliegenden Flaschenwandungen um etwa 2 mm bis etwa 25 mm aufeinander zu bewegen. Der Umfang, in dem die Flaschenwandungen zusam- menpressbar sind, bestimmt die Volumensänderung der Flasche. Auf diese Weise kann bereits vom Hersteller festgelegt werden, wieviel des in der Flasche enthaltenen Inhaltes bei einem Dosiervorgang maximal abgegeben werden kann.

Bei einer vorteilhaften Variante der Erfindung ragt von der dem Vorsprung gegenüber- liegende Flaschenwandung ein zweiter Vorsprung in den Hohlraum. Der zweite Vor- sprung ist dabei etwa in gleicher axialer Höhe des Flaschenkörpers angeordnet wie der erste Vorsprung. Durch das Vorsehen von zwei einander gegenüberliegenden Vorsprün- gen kann die Länge jedes Vorsprungs reduziert werden. Dies vereinfacht die Herstellung der Vorsprünge. Ausserdem weisen sie bei einer geringeren Länge auch eine höher Ei- gensteifigkeit auf. Der Abstand zwischen den beiden Vorsprüngen gibt das Ausmass vor, in dem die Kunststoffflasche zusammen gedrückt werden kann, und definiert so auch die maximal dosierbare Menge des innerhalb der Kunststoffflasche befindlichen Inhalts.

Die in den Hohlraum ragenden Vorsprünge sind vorzugsweise durch Einbuchtungen bzw. Einziehungen der Flaschenwandungen gebildet. Die Einbuchtungen bzw. Einzie- hungen sind beim Herstellungsprozess sehr einfach durch eine entsprechende Ausbil- dung der Form der Kunststoffflasche herstellbar.

Mit Vorteil sind die Einbuchtungen bzw. Einziehungen der Flaschenwandungen als Griffmulden ausgebildet. Die Griffmulden erleichtern die Handhabung der Flasche.

Gleichzeitig ist dadurch auch vorgegeben, wo der Flaschenkörper der Kunststoffflasche ergriffen wird, damit sichergestellt ist, dass die in das Innere ragenden Vorsprünge ihre Funktion als Dosierhilfe erfüllen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Griffmulden an den Platzbedarf eines Daumens und/oder der nebeneinanderliegenden übrigen Finger einer Hand angeglichen sind.

Durch diese sehr einfache konstruktive Variante ist sichergestellt, dass die Kunststofffla- sche immer in der gleichen Position ergriffen wird. Die ergonomisch ausgebildeten Griffmulden erleichtern die Handhabung der Flasche enorm und definieren für den An- wender eine natürliche Gebrauchsstellung der Flasche. Auf diese Weise kann sicherge- stellt werden, dass die Flasche immer gleich ergriffen und zum dosierten Ausbringen des Inhalts immer etwa im gleichen Umfang zusammendrückt wird.

Eine Variante der Kunstststoffflasche, bei der sich die erfindungsgemässe Ausgestaltung besonders vorteilhaft erweist, besitzt einen Hohlraum, der durch eine Trennwand in zwei voneinander getrennte Kammern aufgeteilt ist. Bei dieser Zweikammerflasche ragen die Vorsprünge von den der Trennwand jeweils gegenüberliegenden Flaschenwandungen ab.

Die Ausstattung der Zweikammerflasche mit in die Kammern ragenden Vorsprüngen erleichtert das dosierte Ausbringen der in den Kammern enhaltenen Komponenten. In- dem die Zweikammerflasche immer im durch die Vorsprünge begrenzten grösstmögli- chen Ausmass zusammengedrückt wird, ist sichergestellt, dass aus beiden Kammern im- mer die vorbestimmte Menge ausgebracht wird. Der Abstand, um den sich die Flaschen- wandungen der Trennwand beim Auspressen nähern können, ist durch die in die Kam- mern ragenden Vorsprünge vorgegeben. Meist haben die beiden Kammern das gleiche Volumen. Daher wird auch das Dosiervolumen der beiden Kammern etwa gleich vorge- geben. Dadurch ist sichergestellt, dass die Kammern gleichzeitig entleert werden. Bei Kammern mit unterschiedlichen Volumina sind die Längen der Vorsprünge in den ein- zelnen Kammern derart aufeinander abgestimmt, dass die beidem Komponenten im rich-

tigen Verhältnis zueinander ausgebracht werden. Auch in diesem Fall ist sichergestellt, dass die beiden Kammern gleichzeitig entleert werden.

In einer Variante der Zweikammerflasche ragt von wenigstens einer Seite, vorzugsweise von beiden Seiten, der Trennwand ein weiterer Vorsprung in das Innere der jeweiligen Kammer. Die Vorsprünge sind dabei etwa in gleicher axialer Höhe angeordnet ist wie die Vorsprünge, die von den gegenüberliegenden Flaschenwandungen abragen. Durch die zusätzliche Vorsprünge an der Trennwand kann die Länge der von den Flaschenwan- dungen abragenden Vorsprünge verringert werden. Die Vorsprünge an den Flaschen- wandungen sind wiederum mit Vorteil durch Einbuchtungen bzw. Einziehungen der Flaschenwandungen hergestellt. Vorzugsweise bilden die Einbuchtungen bzw. Einzie- hungen Griffmulden, die ein lagegerechtes Ergreifen der Zweikammerflasche gewährlei- sten.

Bei einer weiteren Variante einer erfindungsgemäss ausgebildeten Kunststoffflasche ist am Flaschenkörper ein vorzugsweise einstückig angeformter Dosierbehälter vorgesehen, der mit dem eine oder zwei Kammern aufweisenden Hohlraum verbunden ist. Die von den Flaschenwandungen in den Hohlraum bzw. in die Kammern abragenden Vorsprünge erleichtern die Abgabe des Flascheninhalts in den Dosierbehälter. Bei zweikomponenti- gen Flüssigkeiten können die einzelnen Komponenten viel exakter in den Dosierbehälter eingebracht werden.

Die erfindungsgemässe Ausbildung der Kunststoffflasche ist auch bei Zweiflaschensy- stemen anwendbar, die zwei separate Flaschen umfassen, welche entlang ihrer axialen Erstreckung miteinander verbunden, beispeilsweise verklebt oder verschweisst, sind. Die separaten Flaschen können auch von einer spezielle Halterung zusammengehalten sein.

Auch in diesem Fall erfüllen die in die Flaschenhohlräume ragenden Vorsprünge die Funktion einer Dosierhilfe und gewährleisten, dass die beiden Kunststoffflaschen gleich- zeitig entleert werden. Dadurch verbleiben keine Reste einer Komponente in den Fla- schen. Dies ist aus ökonomischer und auch aus ökologischer Sicht von Vorteil.

Die erfindungsgemäss ausgebildeten Kunststoffflaschen können nach allen bekannten Herstellungsverfahren hergestellt werden. Besonders bevorzugt ist jedoch eine Massen- herstellung der Kunststoffflaschen in einem Blasformverfahren.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbei- spielen der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung : Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Kunststoffflasche ; Fig. 2 eine Schnittdarstellung der Kunststoffflasche aus Fig. 1 gemäss Schnittlinie II-II ; Fig. 3 die Kunststoffflasche aus Fig. 1 in einer um 90° gedrehten Ansicht ; Fig. 4 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Kunststoffflasche ; Fig. 5 eine Schnittdarstellung der Kunststoffflasche aus Fig. 4 gemäss Schnittlinie V-V ; und Fig. 6 die Kunststoffflasche aus Fig. 4 in einer um 90° gedrehten Ansicht.

Das in den Fig. 1-3 dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Kunst- stoffflasche trägt gesamthaft das Bezugszeichen 1. Die Kunststoffflasche 1 besitzt einen Flaschenkörper 2 auf, der einen von Flaschenwandungen 5,6 begrenzten Hohlraum 7 aufweist. Ein Flaschenboden 12 bildet eine Standfläche für die Kunststoffflasche 1 und schliesst den Hohlraum 7 nach unten ab. Der Flaschenkörper 2 geht unter Bildung einer

Schulter in einen Flaschenhals 3 über, der eine Ausgiessöffnung 4 aufweist. Wie insbe- sondere aus der Schnittdarstellung in Fig. 3 ersichtlich ist, sind die Flaschenwandungen 5, 6 an einander gegenüberliegenden Abschnitten mit Einzügen 10,11 versehen. Diese set- zen sich in den Hohlraum 7 fort und bilden dort etwa zapfenartige Vorsprünge 8,9. Die Vorsprünge 8, 9 weisen einen Abstand x voneinander auf, der etwa 2 mm bis etwa 25 mm beträgt. Die Vorsprünge 8,9 begrenzen das Ausmass, in dem die Kunststoffflasche 1 zu- sammendrückbar ist und bilden eine Dosierhilfe bei der Verabreichung eines in den Hohlraum abgefüllten flüssigen bis pastösen Mediums, welches beispielsweise ein Spül- mittel, ein Weichspüler, oder auch ein Lebensmittel, z. B. Ketchup oder dergleichen sein kann.

Das in Fig. 4-6 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung ist gesamthaft mit dem Bezugszeichen 21 versehen. Es weist wiederum einen Flaschenkörper 22 mit einem Flaschenboden 32 auf. An den Flaschenkörper 22 schliesst ein Flaschenhals 23 mit einer Ausgiessöffnung 24 an. Die Flaschenwandungen 25,26 des Flaschenkörpers 22 und der Flaschenboden 32 begrenzen einen Hohlraum 27. Die Flaschenwandungen 25,26 sind an einander gegenüberliegenden Abschnitten mit Einbuchtungen 30,31 versehen, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Griffmulden ausgebildet sind. Dabei ist die Griff- mulde 31 in der Flaschenwandung 26 weniger breit ausgebildet als die Griffmulde 30 in der gegenüberliegenden Flaschenwandung 25. Die kleinere Griffmulde 31 beginnt etwa in der gleichen axialen Höhe wie die gegenüberliegende Griffmulde 30, erstreckt sich aber weniger weit in axiale Richtung. Dies trägt den Gegenbenheiten der Hand des Benützers Rechnung. Die kleinere Griffmulde 31 ist für die Aufnahme des Daumens des Benützers ausgebildet, während in der grösseren Griffmulde 30 die übrigen, nebeneinanderliegen- den Finger Platz finden. Durch die unterschiedliche Ausbildung der Griffmulden weist die Kunststoffflasche 21 einen ergonomisch gestalteten Griffbereich auf, und für den Be- nützer ergibt sich eine eindeutige Gebrauchshaltung der Flasche. Die Einbuchtungen 30, 31 der Flaschenwandungen 25,26 bilden im Inneren der Flasche 21 Vorprünge 28, 29 die von den Flaschenwandungen 25,26 in den Hohlraum 27 ragen. Die Vorsprünge 28,29 sind relativ grossflächig ausgebildet und besitzen eine im wesentlichen linsenförmige Gestalt. Die Scheitel der Vorsprünge 28,29 weisen voneinander einen Abstand x auf, der wiederum etwa 2 mm bis etwa 25 mm beträgt. Der Abstand x gibt den maximalen Weg vor, um den beim Zusammendrücken der Kunststoffflasche 21 die gegenüberliegenden

Flaschenwandungen 25,26 einander angenähert werden können. Die daraus resultieren- de maximale Volumensänderung des Hohlraums ergibt die Dosiermenge, die bei einem Zusammendrücken der Kunststoffflasche 21 ausgebracht werden kann.

Die Erfindung ist am Beispiel einer Kunststoffflasche mit nur einem einzigen Hohlraum erläutert worden. Es versteht sich, dass auch Flaschen mit einen durch eine Trennwand in zwei Kammern unterteilten Hohlraum mit den erfindungsgemässen Vorsprüngen ausge- stattet werden können. Zur Verdeutlichung dieser Ausführungsvariante muss man sich in den Schnittdarstellungen zwischen den von den Flaschenwandungen abragenden Vor- sprüngen eine Trennwand vorstellen, die etwa senkrecht zu der Längserstreckung der Vorsprünge verläuft. In diesem Fall begrenzt der Abstand zwischen den Vorsprüngen und der Trennwand das Ausmass, in dem die beiden Kammern der Kunststoffflasche zusammendrückbar sind. Es kann auch vorgesehen sein, dass von der Trennwand weitere Vorsprünge abragen, die den Vorsprüngen von den Flaschenwandungen gegenüberlie- gen. In diesem Fall können die von den Flaschenwandungen abragenden Vorsprünge kürzer ausgebildet sein. Der Flaschenhals muss nicht, wie in den dargestellten Ausfüh- rungsbeispielen, in axialer Verlängerung des Flaschenkörpers verlaufen. Er kann auch unter einem bestimmten Winkel geneigt angeordnet sein.

In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsvariante kann am Flaschenkörper zu- sätzlich noch ein Dosierbehälter angeformt oder anderwie befestigt sein, der mit einem eine oder zwei Kammern aufweisenden Hohlraum der Kunststoffflasche in Verbindung steht. Als Dosierhilfe für eine derartig ausgebildete Kunststoffflasche sind wiederum von den Flaschenwandungen in den Hohlraum bzw. die Kammern abragende Vorsprünge vorgesehen. Die Vorsprünge sind dabei wie bei den in Fig. 1-6 dargestellten Ausfüh- rungsbeispielen im Griffbereich des Flaschenkörpers angeordnet.

Es können auch zwei mit Vorsprüngen ausgestattet Kunststoffflaschen entlang ihrer Längserstreckung miteinander verbunden, beispielsweise zusammengeklebt oder ver- schweisst, sein. Es besteht auch die Möglichkeit, zwei erfindungsgemäss ausgebildete Kunststoffflaschen in einer Halterung anzuordnen, welche die beiden Flaschen sicher miteinander verbindet und eine gemeinsame Handhabung erlaubt. Eine derartiges Zweiflaschensystem kann beispielsweise zur Verabreichung von Essig und Öl dienen. Die Vorsprünge in den Kunststoffflaschen dienen dabei wiederum als Dosierhilfe.