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Patent Searching and Data


Title:
PLASTIC BUCKET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/111158
Kind Code:
A1
Abstract:
A plastic bucket (1) has a container (2), a cover (3) that can be arranged on the container (2) in a holding position, and a device (4) for loosening the cover (3) from the container (2), out of the holding position, the cover (3) having a radially outer edge (5) and the container (2) having a top edge (6). In order to make it easier to loosen the cover (3) from the container (2), the device has a loosening element (9) which can be gripped at the cover edge (5) and container edge (6), and a guide (10) for the loosening element (9) in which the loosening element (9) can be moved in a working position at least along part of the circumference of the container edge (6) and/or cover edge (5), it being possible to move the cover edge (5) along its path of displacement (11) in the loosening direction (1) from its holding position to a loosening position by means of the loosening element (9).

Inventors:
KEMMERICH HERBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/000710
Publication Date:
October 26, 2006
Filing Date:
April 21, 2006
Export Citation:
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Assignee:
JOKEY PLASTIK WIPPERFUERTH (DE)
KEMMERICH HERBERT (DE)
International Classes:
B65D43/02
Foreign References:
US20030098308A12003-05-29
NL1027122C22006-04-03
US4116362A1978-09-26
EP0565967A11993-10-20
Attorney, Agent or Firm:
Bobzien, Christoph (Stachow & Partner Frankenforster Str. 135-137, Bergisch Gladbach, DE)
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Claims:
Kunststoffeimer
1. Kunststoffeimer mit einem Behälter (2), einem auf dem Behälter (2) in einer Halteposition anordenbaren Deckel (3) und einer Vorrichtung (4) zum Lösen des Deckels (3) von dem Behälter (2) aus der Halteposition, wobei der Deckel (3) einen radial äußeren Deckelrand (5) und der Behälter (2) einen oberen Behälterrand (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (4) ein Lösungselement (9), das am Deckelrand (5) und Behälterrand (6) angreifbar ist, und eine Führung (10) für das Lösungselement (9), in der das Lösungselement (9) in einer Arbeitsposition zumindest teilumfänglich in ümfangsrichtung um den Behälterrand (6) und/oder Deckelrand (5) verfahrbar ist, aufweist, wobei der Deckelrand (5) durch das Lösungselement (9) über den Verfahrweg (11) in Lösungsrichtung (9) aus seiner Halteposition in eine Lösungsposition bringbar ist.
2. Kunststoffeimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungselement (9) in der Arbeitsposition eine Lösungskraft auf den Deckelrand (5) und, entgegengesetzt hierzu, auf den Behälterrand (6) ausübt, die eine erste Kraftkomponente in axialer Richtung des Kunststoffeimers (1) aufweist.
3. Kunststoffeimer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungselement (9) in der Arbeitsposition eine Lösungskraft auf den Deckelrand (5) und, entgegengesetzt hierzu, auf den Behälterrand (6) ausübt, die eine zweite Kraftkomponente in radialer Richtung des Kunststoffeimers (1) aufweist.
4. Kunststoffeimer nach einem der Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (10) ein erstes Führungselement (12) am Deckelrand (5) und ein zweites Führungselement (13) am Behälterrand (6) aufweist, wobei die beiden Führungselemente (12) (13) umfänglich und entlang des Verfahrweges (11) angeordnet sind und sich das Lösungselement (9) in der Arbeitsposition unter einer die Lösungskraft erzeugenden Spannung gegen die beiden Führungselemente (12) (13) abstützt.
5. Kunststoffeimer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (12) eine Führungsschiene umfasst, die in eine am Lösungselement (9) vorgesehene, dem ersten Führungselement (12) angepasste erste Führungsnut (25) eingreift.
6. Kunststoffeimer nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungselement (13) eine Führungsschiene umfasst, die in eine am Lösungselement (9) vorgesehene, dem zweiten Führungselement (13) angepasste zweite Führungsnut (25) eingreift.
7. Kunststoffeimer nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene des ersten Führungselementes (12) oder des zweiten Führungselementes (13) verrastend und in Längsrichtung verschiebbar in die am Lösungselement jeweils vorgesehene Führungsnut eingreifen.
8. Kunststoffeimer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass Führungsnut elastisch aufweitbar ist.
9. Kunststoffeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass Behälterrand (6) und Deckelrand (5) durch die Führung (10) über den Verfahrweg (11) in beiden umfänglichen Richtungen zwangsgeführt sind.
10. Kunststoffeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungselemente (12) (13) an Behälterrand (6) und Deckelrand (5) in einem spitzen Winkel umfänglich aufeinander zulaufend angeordnet sind.
11. Kunststoffeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des Verfahrweges (11) als Ruheabschnitt (14) vorgesehen ist, in dem das Lösungselement (9) in einer Ruheposition in der Führung (10) anordenbar ist.
12. Kunststoffeimer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungselement (13) in dem Ruheabschnitt (14) einen Verlauf aufweist, der gegenüber seinem Verlauf in dem übrigen Verfahrweg (11) um mindestens einen Betrag entgegen der axialen und/oder radialen Lösungsrichtung (1) versetzt ausgelegt ist, in welchem der Deckel (3) durch das Lösungselement (9) von der Halteposition in die Lösungsposition bringbar ist.
13. Kunststoffeimer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungselement 13) im Übergang von dem Ruheabschnitt (14) in den übrigen Verfahrweg (11) einen steten Verlauf aufweist.
14. Kunststoffeimer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , das s im Übergang eine Schräge vorgesehen ist.
15. Kunststoff eimer nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet , das s der Verfahrweg (11) einseitig oder beidseitig durch den Ruheabschnitt (14) begrenzt wird.
16. Kunststoffeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet , dass das Lösungselement (9) der Kontur des Deckelrandes (5) und/oder des Behälterrandes (6) angepasst ist.
17. Kunststoffeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungselement (9) in den Deckelrand (5) und/oder Behälterrand (6) integriert ist.
18. Kunststoffeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungselement (9) von einem in einem Abschnitt des Deckelrandes (5) oder des Behälterrandes (6) gebildeten Originalitätsverschluss zumindest teilweise überdeckt ist.
19. Kunststoffeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungselement (9) als Originalitätsverschluss ausgebildet ist.
20. Kunststoffeimer nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungselement ( 9 ) einstückig mit dem Deckel (3) oder mit dem Behälter (3) verbunden ist.
21. Kunststoffeimer nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungselement über Stege mit dem Deckel oder Behälter verbunden ist, wobei die Stege als Sollbruchstellen ausgelegt sind.
22. Kunststoffeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungselement (9) einen Führungsabschnitt (21) zu seiner Führung (10) am Deckel (5) oder Behälterrand (6) und einen Griffabschnitt (22) zum Angriff durch einen Benutzer aufweist.
23. Kunststoffeimer nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (22) verschwenkbar mit dem Führungsabschnitt (21) verbunden ist und dass der Griffabschnitt (22) in der Arbeits und Ruheposition des Lösungselementes (9) vom Behälterrand (6) und Deckelrand (5) weg in eine Verschwenkposition verschwenkbar ist.
24. Kunststoffeimer nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (22) eine Eingriffsöffnung zum Eingriff eines Benutzers aufweist, die in der Verschwenkposition in etwa in Richtung der maximalen Lösungskraft weist.
25. Kunststoffeimer nach einem der Ansprüche 11 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig des und umfänglich zum Ruheabschnitt radiale, laschenartige Bruchelemente als Teil eines Originalitätsverschlusses vorgesehen sind.
Description:
Kunststoffeimer

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffeimer mit einem Behälter, einem auf dem Behälter in einer Halteposition anordenbaren Deckel und einer Vorrichtung zum Lösen des Deckels von dem Behälter aus der Halteposition, wobei der Deckel einen radial äußeren Deckelrand und der Behälter einen oberen Behälterrand aufweist.

Kunststoffbehälter der eingangs genannten Art sind bekannt. Diese weisen häufig als Vorrichtung eine Untergriffigkeit am Deckelrand oder eine am Deckelrand angespritzte Lasche mit einer oder mehreren Eingriffsöffnungen zum Hochheben des Deckels auf, wobei der Deckelrand, ausgehend vom Ort der Untergriffigkeit oder der Lasche, sich vom Behälterrand sich abschälend löst. Hierbei wird der Deckel gleichzeitig gewölbt. Flüssige oder teigige Produkte im Kunststoffbehälter, die durch Transport u.s.w. an dem Deckel anhaften und schon angetrocknet sind, können durch das Wölben des Deckels vom Deckel gelöst werdenund fallen in den Behälter zurück. Hierdurch wird die Konsistenz des Produktes im Behälter unerwünscht verändert. Bei bestimmten Produkten oder Gefahrenstoffen, wie z.B. bei Farben und Lacken, ist es unbedingt erforderlich, dass der Deckel den Behälter besonders sicher, fest und dichtend verschließt. Zur Prüfung des Verschlusses werden daher sogar Falltests durchgeführt. Ein Lösen des Deckels erfordert daher eine entsprechend große Kraft, die nur schwer von einem Benutzer aufgebracht werden und, insbesondere bei wiederholtem Öffnen des Deckels, nicht selten zu einem Abreißen der Lasche führen kann.

BESTATIGUNGSKOPIE

Aufgabe der Erfindung ist daher, einen Kunststoffeimer der eingangs genannten Art bereitzustellen, dessen Deckel vom Behälter leichter ablösbar ist.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Vorrichtung ein Lösungselement, das am Deckelrand und Behälterrand angreifbar ist, und eine Führung für das Lösungselement, in der das Lösungselement in einer Arbeitsposition zumindest teilumfänglich in Umfangsrichtung um den Behälterrand und/oder Deckelrand verfahrbar ist, aufweist, wobei der Deckelrand durch das , Lösungselement über den Verfahrweg in Lösungsrichtung aus seiner Halteposition in eine Lösungsposition bringbar ist.

Unter einer Lösungsposition wird die Position verstanden, in der der Deckelrand zumindest teilumfänglich nahezu lose oder lose bleibend auf dem Behälterrand aufliegt und/oder, bei einer zuvor erfolgten Verrastung von Deckelrand und Behälterrand, aus der Verrastung gelöst ist. Die Lösungsrichtung erfolgt bei herkömmlichen Kunststoffeimern in der Regel in axialer Richtung. Bei Kunststoffeimern mit verrastem Deckel kann auch eine zusätzliche Lösungskraft in radialer Richtung zur Lösung der Verrastung aufgewendet werden. Durch das Umfahren des Lösungselementes in Umfangrichtung wird der Deckelrand kontinuierlich von dem Behälterrand gelöst, so dass eine verhältnismäßig geringe Kraft zur Loslösung aufgewendet werden muss. Ferner kann die Loslösung ohne Wölben oder Durchbiegen des Deckels erfolgen, so dass an dem Deckel anhaftende Produkte am Deckel verbleiben können.

Bevorzugt übt das Lösungselement in der Arbeitsposition eine

Lösungskraft auf den Deckelrand und, entgegengesetzt hierzu, auf den Behälterrand aus, welche eine erste Kraftkomponente in axialer Richtung des Kunststoffeimers aufweist. Hierzu kann das

Lösungselement zum Beispiel mit einem Teil zwischen Deckelrand und Behälterrand gedrückt werden, der sich am Deckelrand und am Behälterrand abstützt, wodurch ein Hochdrücken oder -Schieben des Deckelrandes bzw. des Deckels von seiner Halteposition in seine Lösungsposition im Bereich des verfahrbaren Lösungselementes bewirkt werden kann. Hierbei der der Umfang oder Betrag des Hochdrückens von durch die Dicke des Teiles des Lösungselementes bestimmt, welches den Deckelrand von dem Behälterrand in die Lösungsposition hinein beabstandet. Behälterrand und Deckelrand können zum Beispiel jeweils einen umlaufenden Rand mit einer axial weisenden Stirnseite aufweisen, die in der Halteposition aneinander anliegen oder in einem geringen Abstand gegenüberliegend angeordnet sind und zwischen die das Lösungselement hineingedrückt wird. Dies ist beispielsweise bei einem Behälterrand von Vorteil, der sich zur Öffnung hin konisch verjüngend ausgeführt ist. Bei einem vorgesehenen Verrasten des Deckels mit einem radialen Ineinandergreifen vorgesehener Verrastungsmittel können die Verrastungsmittel beim axialen Lösen des Deckels elastisch aufbiegen. Zudem können die Verrastungsmittel an ihren Anlageflächen Schrägen mit radialen und axialen Wegkomponenten aufweisen, durch die nach dem Prinzip der schiefen Ebene ein Abgleiten der Anlageflächen zum Entrasten in axialer Richtung erleichtert wird.

Ferner wird eine Ausbildung des Kunststoffeimers bevorzugt, in der . das. Lösungselement., in .der Arbeitsposition eine

Lösungskraft auf den Deckelrand und, entgegengesetzt hierzu, auf den Behälterrand ausübt, welche eine zweite Kraftkomponente in radialer Richtung des Kunststoffeimers aufweist. Die radiale Kraftkomponente kann zum Beispiel vorteilhaft zum Öffnen eines Deckels eingesetzt werden, der in der Halteposition über eine Rastvorrichtung mit dem Behälter verbunden ist, wobei deren Verrastung im wesentlichen senkrecht zur axialen Lösungsrichtung, d.h. im Wesentlichen radial erfolgt.

In einer bevorzugten Weiterbildung des Kunststoffeimers kann die Führung ein erstes Führungselement am Deckelrand und ein zweites Führungselement am Behälterrand aufweisen, wobei die beiden Führungselemente umfänglich und entlang des Verfahrweges angeordnet sind und sich das Lösungselement in der Arbeitsposition unter einer die Lösungskraft erzeugenden Spannung gegen die beiden Führungselemente abstützt. Bevorzugt sind die beiden Führungselemente in Umfangsrichtung angeordnet.

In einer Weiterbildung der Führung kann das erste Führungselement eine Führungsschiene umfassen, die in eine am Lösungselement vorgesehene, dem ersten Führungselement angepasste erste Führungsnut eingreift. Anstatt einer Führungsnut kann auch ein Führungsabsatz vorgesehen sein, auf dem sich die Führungsschiene abstützt. Selbstverständlich ist auch jeweils das umgekehrte Prinzip möglich, nach dem das erste Führungselement als Führungsnut ausgebildet und am Lösungselement eine Schiene vorgesehen ist. Im gleichen Maße kann anstatt der Führungsnut und/oder der Führungsschiene ein Führungsabsatz vorgesehen sein.

In einer weiteren Ausbildungsform der Führung kann das zweite Führungselement eine Führungsschiene umfassen, die in eine am Lösungselement vorgesehene, dem zweiten Führungselement angepasste zweite Führungsnut eingreift. Hierbei kann ebenfalls eine Vertauschung von Führungsschiene und Führungsnut und,

anstatt der Führungsschiene und/oder der Führungsnut, ein Führungsabsatz vorgesehen sein. Ist beispielsweise die erste Führungsschiene senkrecht zum Verfahrweg formschlüssig und in Verfahrrichtung verschiebbar in der Führungsnut gelagert, so kann statt der Ausbildung des zweiten Führungselementes als Schiene/Nut/Führung eine Schiene/Absatz- oder Absatz/Absatz- Führung vorgesehen sein. Durch die Führung soll das Lösungselement in vorgesehener Weise umfänglich auf dem Verschiebungsweg unter gleichzeitigem Loslösen des Deckelrandes von dem Behälterrand geführt werden.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Führung kann die Führungsschiene des ersten Führungselementes oder des zweiten Führungselementes verrastend und in Längsrichtung verschiebbar in die am Lösungselement jeweils vorgesehene Führungsnut eingreifen. Durch die Verrastung kann das Lösungselement am Deckelrand oder am Behälterrand unverlierbar angeordnet sein, so dass es sich nach Öffnen des Deckels von dem Behälter nicht vom Deckelrand bzw. vom Behälterrand lösen kann.

Bevorzugt ist die Führungsnut elastisch aufweitbar, wodurch eine einfache Verrastung zwischen Führungsnut und zugehöriger Führungsschiene mit einem bevorzugt verdickten Führungsschienenkopf herstellbar ist, wobei die Führungsschiene dann längsverschiebbar in der Führungsnut gelagert ist. Die Führungsnut kann auch eine Bügelform aufweisen, in der sie einen bestimmten Abschnitt des Behälterrandes oder Deckelrandes in radialer und/oder axialer Richtung hintergreift. Das Lösungselement kann auch insgesamt als Bügel ausgebildet sein. Hierbei kann das Lösungselement als von Deckel und Behälter getrenntes Bauteil konzipiert sein, das unter Aufweitung über Deckelrand oder Behälterrand gebracht werden " kann/ Hierbei kann "

das Lösungselement so am Deckelrand oder Behälterrand angeordnet sein, dass es von einem Originalitätsverschluss soweit verdeckt wird, dass es erst nach Aufbrechen oder Entfernen des Originalitätsverschlusses betätigt werden kann.

In einer anderen Ausbildungsform wird vorgeschlagen, dass

Behälterrand und Deckelrand durch die Führung über den Verfahrweg in beiden umfänglichen Richtungen zwangsgeführt sein können. Bevorzugt können hierbei die beiden Führungselemente an Behälterrand und Deckelrand in einem spitzen Winkel umfänglich aufeinander zulaufend angeordnet sein. Damit wird bezüglich der Umfangsrichtung eine schiefe Ebene bereitgestellt, über die das Lösungselement abgleiten und Deckelrand und Behälterrand beabstanden bzw. aufeinander zuführen kann. Beim Verfahren des Lösungselementes in Richtung des Kreuzungspunktes der beiden Führungselemente können die Führungselemente also auseinander gedrückt und der Deckel somit über den Verfahrweg aus seiner Halteposition in seine Lösungsposition gebracht, d.h. gelöst werden. Beim Verfahren des Lösungselementes in Gegenrichtung, d.h. vom Kreuzungspunkt weg, können die Führungselemente aufeinander oder ineinander gezogen oder gedrückt werden. Dadurch kann der Deckelrand über den Verfahrweg aus der Lösungsposition in die Halteposition gebracht und somit verschlossen werden. Somit kann der Deckel über das Lösungselement von dem Behälterrand, ähnlich wie bei einem Reißverschluss oder Tütenverschluss, losgelöst und wieder mit dem Behälterrand verbunden werden, wobei das Lösungselement

beim Verbinden von Behälterrand und Deckelrand in eine weiter unten beschriebene Ruheposition am Ende der Verfahrweges gelangen sollte, in der es sich vom Behälterrand und/oder vom Deckelrand lösen kann. Der spitze Winkel kann kleiner 45°, bevorzugter kleiner 20°ausgelegt sein. Idealerweise kann der Winkel etwa gleich einem spitzen Winkel sein, in dem die Längsseitenwände eines Verschlusselement beispielsweise eines üblichen Reißverschlusses oder Tütenverschlusses, aufeinander zugeführt werden.

Bevorzugt kann ein Abschnitt des Verfahrweges als Ruheabschnitt ausgelegt sein, in dem das Lösungselement in einer Ruheposition in der Führung anordenbar ist. Hierbei ist die Ruheposition gegenüber der Arbeitsposition dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungselement ohne oder unter nur noch geringfügiger, eine Kraft in Richtung der Lösungskraft erzeugender Spannung gegenüber Deckelrand und Behälterrand in dem Ruheabschnitt gelagert ist. In der Ruheposition kann das Lösungselement somit zumindest gegenüber einem der beiden Führungselemente lose bleibend gelagert sein, sodass der Deckel von dem Behälter abhebbar ist und das Lösungselement am Deckelrand oder am Behälterrand verbleibt. In dem Ruheabschnitt kann das Lösungselement also beim Abheben des Deckels am Deckelrand oder am Behälterrand verbleiben oder vom Kunststoffeimer abgenommen werden. Bei der Ausbildung der Führung mit beiden zwangsgeführten Führungselementen muss zudem eines der Führungselemente im Ruheabschnitt aus der " Zwangsführung lösbar

oder herausziehbar ausgebildet sein, damit der Deckel vom Behälter abnehmbar ist.

Zur Erzielung der spannungsfreien Lagerung des Lösungselementes in dem Ruheabschnitt kann das zweite Führungselement in dem Ruheabschnitt einen Verlauf aufweisen, der gegenüber seinem Verlauf in dem übrigen Verfahrweg um mindestens Betrag entgegen der axialen und/oder radialen Lösungsrichtung versetzt ausgelegt ist, in welchem der Deckel durch das Lösungselement von der Halteposition in die Lösungsposition bringbar ist. Dieser bereits weiter oben erwähnte Betrag kann somit gleich dem Abstand, mit dem das Lösungselement die beiden Führungselemente beim Loslösen des Deckels voneinander beabstandet, oder gleich der Dicke des Teiles des Lösungselementes sein, welches zur Beabstandung zwischen die beiden Lösungselemente geschoben wird.

Bevorzugt kann das zweite Führungelement im Übergang in den Ruheabschnitt einen steten Verlauf aufweisen. Ein unsteter Verlauf, etwa in Form eines Absatzes zum Ausgleich der Verlaufsunterschiede im Ruheanschnitt und im übrigen Verfahrweg, würde das Verschieben des Lösungselementes unerwünscht behindern und ein direktes, axiales Hochhebeln oder -Heben des Lösungselementes in Lösungsrichtung erfordern. Hierbei kann im Übergang bevorzugt eine Schräge vorgesehen sein. Diese Schräge oder Rampe bildet eine schiefe Ebene, über die das Lösungselement von der Ruheabschnitt in Lösungsrichtung gegen den Deckelrand gedrückt wird, der wiederum dadurch in die Lösungsposition drückt wird. Die Neigung der Schräge bestimmt hierbei zugleich die notwendige Kraft, die beim Verfahren des Lösungselementes zur Überwindung des Überganges aufgewendet werden muss. Um ein Kraft unaufwendiges Verschieben des Lösungselementes im Übergang zu erzielen, sollte die Schräge geschwungen, wie beispielsweise mit gestrecktem, S-Form artigen

Verlauf ausgebildet sein.

Zweckmäßigerweise kann vorgesehen sein, dass der Verfahrweg einseitig oder beidseitig durch einen Ruheabschnitt begrenzt wird. Bei zwei Ruheabschnitten kann das Lösungselement von einem Ruheabschnitt über den Verfahrweg in den anderen Ruheabschnitt unter Loslösung des Deckels verfahren werden. Nach erneutem Verschließen des Behälters durch Aufdrücken des Deckels auf dem Behälter, kann das Lösungselement unter erneutem Loslösen des Deckels in den einen Ruheabschnitt wieder zurückverfahren werden. Weist die Führung, wie bereits oben beschrieben, in einem spitzen Winkel zueinander geneigte Führungselemente auf, über die der Deckel mit Verschieben des Lösungselementes geöffnet und in Gegenrichtung wieder verschlossen werden kann, so kann auf dem Weg des Lösungselementes von einem Ruheabschnitt in den anderen ein Öffnen und in Gegenbewegung ein Verbinden oder Verschließen des Deckels stattfinden. Erstreckt sich der Verfahrweg über den gesamten Umfang des Kunststoffeimers, so können die beiden Ruheabschnitte zusammenfallen. Die mögliche Länge des Verfahrweges kann konstruktiv auch davon abhängig sein, ob ein Tragbügel zum Tragen des Kunststoffeimers vorgesehen ist, der in Höhe des Verfahrweges an den Behälterrand angelenkt ist. Dadurch kann der maximale Verfahrweg in ümfangsrichtung jeweils durch die Anlenkpunkte des Tragbügels begrenzt werden. Ferner können auch zwei über einen Umfangradius, in gleicher axialer Höhe verlaufende und aneinander anschließende Verfahrwege mit jeweils einem darin angeordneten Lösungselement vorgesehen sein, die beispielsweise durch die Anlenkpunkte des Henkels unterbrochen sein können. Schließlich kann bei einem vorgesehenen Verfahrweg von weniger als dem vollen Umfang auch nur an einem Ende ein Ruheabschnitt vorgesehen sein. Hierbei sollte der Ruheabschnitt zweckmäßigerweise als der Ort ausgebildet sein, in dem das Lösungselement, wenn überhaupt, nur noch mit dem Deckelrand oder dem Behälterrand verbunden

bleibt, damit eine vollständige Loslösung bzw. eine weitere Beabstandung des Deckels vom Behälter durch den Benutzer erfolgen kann.

Bevorzugt ist das Lösungselement der Kontur des Deckelrandes und/oder des Behälterrandes angepasst. Hierbei kann das Lösungselement zur besseren Erkennbarkeit eine von dem Deckelrand und/oder Behälterrand verschiedene Farbigkeit aufweisen. Ferner kann das Lösungselement bevorzugt in dem Deckelrand und/oder Behälterrand integriert sein. Zur Betätigung kann hierbei ein weiter unten beschriebenes Verschwenken oder Verschieben des Lösungselementes notwendig sein, damit das Lösungselement aus dem Deckelrand oder Behälterrand herausragt und umfänglich verschoben werden kann.

In einer Weiterbildung kann das Lösungselement von einem in einem Abschnitt des Deckelrandes oder des Behälterrandes gebildeten Originalitätsverschluss zumindest teilweise überdeckt sein, so dass das Lösungselement erst nach Aufbrechen des Originalitätsverschlusses, eventuell durch vorheriges Verschwenken oder Verschieben aus der mit Behälterrand oder Deckelrand integralen Form, betätigbar ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung des Kunststoffeimers kann das Lösungselement selbst als Originalitätsverschluss ausgebildet sein. Hierzu kann das Lösungselement einstückig mit dem Deckel oder mit dem Behälter verbunden sein. Das Lösungselement kann hierzu über Stege mit dem Deckel oder dem Behälter verbunden sein, wobei die Stege als Sollbruchstellen ausgelegt sind, so dass das Lösungselement nach Durchbrechen der Stege verfahrbar wird. Zudem kann das als Originalitätsverschluss ausgebildete Lösungselement von dem als Originalitätsverschluss ausgebildeten Abschnitt des Deckeloder Behälterrandes zumindest teilweise überdeckt werden, so dass praktisch ein doppelter Originalitätsverschluss entsteht.

Das Gleitelement kann in einer bevorzugten Weiterbildung einen Führungsabschnitt zu seiner Führung am Deckel- oder Behälterrand und einen Griffabschnitt zum Angriff durch einen Benutzer aufweisen. Bevorzugt kann der Griffabschnitt verschwenkbar mit dem Führungsabschnitt verbunden sein. Dabei kann der Griffabschnitt in der Arbeits- und Ruheposition des Lösungselementes vom Behälterrand und Deckelrand weg in eine Verschwenkposition verschwenkbar sein. Hierdurch kann der Benutzer das Lösungselement bequem an seinem Führungsabschnitt ergreifen und über seinen Verfahrweg verfahren. Durch das Verschwenken kann beispielsweise ein seitlich vorgesehener Anschlag überwunden werden, gegen den das Lösungselement im unverschwenkten Zustand anschlägt. Hierdurch kann das Lösungselement gegenüber einem ungewollten Verfahren gesichert werden.

Der Griffabschnitt kann bevorzugt eine Eingriffsöffnung zum

Eingriff durch einen Benutzer aufweisen, die in der Verschwenkposition in etwa in Richtung der maximalen Lösungskraft weist.

In einer anderen Weiterbildung können als Teil eines Originalitätsverschlusses beidseitig des und umfänglich zum Ruheabschnitt radiale Laschen vorgesehen sein. Wird das Lösungselement aus seiner Ruheposition über die Grenzen des Ruhebereiches hinaus in Verfahrrichtung verfahren, so verfährt das Lösungselement über die Laschen, die dadurch abbrechen und somit im Sinne eines Originalitätsverschlusses das erfolgte Verfahren des Lösungselementes anzeigen.

Der erfindungsgemäße Gegenstand wird anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit einer zugehörigen Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen, jeweils skizzenhaft und in

Form lediglich eines für die Erfindung wesentlichen Ausschnitt des Kunststoffeimers, (wobei schräg verlaufende Linien jeweils aufgrund geringer Auflösung der digitalen Zeichnung ungewollt stufenförmig verlaufen, ) :

Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Kunststoffeimers mit einem Lösungselement in einer Ruheposition,

Fig. 2 einen Schnittverlauf II-II gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß Fig. 1 mit dem Lösungselement in einer Arbeitsposition,

Fig. 4 eine Schnittansicht IV-IV gemäß Fig. 3,

Fig. 5 eine Seitenansicht einer zweite Ausführungsform des Kunststoffeimers mit einem Lösungselement in einer zweiten Ausbildungsform in Ruheposition,

Fig. 6 einen Schnittverlauf VI-VI gemäß Fig. 5,

Fig. 7 eine Seitenansicht einer dritten Ausbildungsform des Kunststoffeimers mit einem Lösungselement in einer dritten Ausbildungsform,

Fig. 8a und 8b einen Schnittverlauf VIII-VIII gemäß Fig. 7, wobei in Fig. 8 das Lösungselement horizontal verschwenkt ist,

Fig. 9 eine Seitenansicht der dritten Ausbildungsform des Kunststoffeimers mit einem Lösungselement,

Fig . 10a und 10b eine Schnittansicht X-X gemäß Fig. 9, wobei in Fig. 10b das Lösungselement vertikal verschwenkt ist,

Fig. 11 eine Seitenansicht einer vierte Ausbildungsform des Kunststoffeimers mit einem Lösungselement in einer vierten Ausbildungsform,

Fig. 12 eine Schnittansicht XII-XII gemäß Fig. 11,

Fig. 13a und 13b eine Schnittansicht XII-XII gemäß Fig.11, jedoch ohne aufgesetzten Deckel, wobei in Fig.13a das

Lösungselement horizontal und in Fig.13b vertikal verschwenkt ist,

Fig. 14 eine Seitenansicht der vierten Ausbildungsform des Kunststoffeimers, wobei das Lösungselement horizontal verschwenkt ist,

Fig. 15 eine Schnittansicht V-V gemäß Fig. 14,

Fig. 16 eine Seitenansicht gemäß Fig. 14, jedoch mit beginnendem Verfahren des Lösungselementes und

Fig. 17 einen Querschnittsverlauf XVII-XVII gemäß Fig. 16.

In den Fig. 1 bis 17 wird in Seitenansichten und zugehörigen Schnittverlaufsansichten ein Kunststoffeimer 1 in verschiedenen Ausführungsformen gezeigt, der einen Behälter 2, einen auf dem

Behälter 2 in einer Halteposition anordenbaren Deckel 3 und eine Vorrichtung 4 zum Lösen des Deckels 3 von dem Behälter 2 eine Halteposition aufweist. Der Deckel 3 ist mit einem radial äußeren Deckelrand 5 und der Behälter 2 mit einem oberen Behälterrand 6 versehen. In den hier vorgestellten Ausführungsformen des Kunststoffeimers 1 stützt sich der Deckel 3 über eine sich nach innen erstreckende Stütznut 7 auf einen sich im Wesentlichen axial nach oben erstreckenden Stützsteg 8 des Behälterrandes 6 ab, wodurch der Deckelrand 5 zugleich auf den Behälterrand 6 geführt ist. (In der Zeichnung weisen als schräg verlaufend konzipierte Linien aufgrund unzureichender digitaler Auflösung einen ungewollt stufenförmigen Verlauf auf) .

Die Vorrichtung 4 weist ein Lösungselement 9 auf, das am Deckelrand 5 und am Behälterrand 6 angreift. Zudem ist eine Führung 10 für das Lösungselement 9 vorgesehen, in der das Lösungselement 9 in einer Arbeitsposition zumindest teilumfänglich in ümfangsrichtung um den Behälterrand 6 und Deckelrand 3 fahrbar ist. Durch das Verfahren des Lösungselementes 9 über einen Verfahrweg 11 ist der Deckelrand 5 durch das Lösungselement 9 in Lösungsrichtung 1 aus seiner Halteposition in eine Lösungsposition bringbar.

In den Figuren 1, 5, 7, 9, 11 und 14 ist das Lösungselement 9 in einer Ruheposition gezeigt. In Figuren 3 und 16 ist das Lösungselement in einer aus der Ruheposition verschobenen Position gezeigt, wobei sich das Lösungselement in Figur 3 in der Arbeitsposition befindet und in Figur 16 aus der Ruheposition zur Arbeitsposition hin verschoben ist. Das Lösungselement 9 übt in der Arbeitsposition eine Lösungskraft auf den Deckelrand 5 und, entgegengesetzt hierzu, auf den Behälterrand 6 aus, durch die der Deckel 3 aus seiner Halteposition in eine Lösungsposition angehoben wird. Hiernach kann ein Benutzer den in der Lösungsposition befindlichen

Deckel 3 ohne größeren Kraftaufwand und ohne Durchbiegung des Deckels 3 vom Behälter 2 abheben. @

Die Führung 10 weist ein erstes Führungselement 12 am Deckelrand 5 und ein zweites Führungselement 13 an dem Behälterrand 6 auf, wobei die beiden Führungselemente 12, 13 umfänglich und entlang des Verfahrweges 11 angeordnet sind. Das Lösungselement 9 löst sich in der Arbeitsposition unter einer die Lösungskraft erzeugenden Spannung gegen die beiden Führungselemente 12, 13 ab. Der Fortschritt im Lösungsvorgang des Deckels 3 von dem Behälter 2 ist unter anderem in Fig. 4, einem Schnittverlauf IV-IV gemäß Fig. 3 ablesbar, in dem sich die Stütznut 7 um einen Betrag a von dem Stützsteg 8 verschoben ist, so dass der Stützsteg 8 nicht mehr, wie in Fig. 2 auf dem Nutengrund Stütznut 7 aufliegt.

Der Verfahrweg 11 weist einen als Ruheabschnitt 14 ausgebildeten Abschnitt auf, in dem das Lösungselement 9 in der in Fig. 1 gezeigten Ruheposition in der Führung 10 angeordnet ist. Im Ruheabschnitt 14 weist das zweite Führungselement 13 einen Verlauf auf, der gegenüber seinem Verlauf in dem übrigen Verfahrweg 11 mindestens um den Betrag a entgegen der Lösungsrichtung 1 in axialer Richtung versetzt ausgelegt ist, so dass das Lösungselement 9 in dem Ruheabschnitt 14 nicht mehr unter Spannung gegen den Deckel 3 anliegt. Auf seinem Verfahrweg 11 vom Ruheabschnitt 14 aus der Ruheposition in die Arbeitsposition hinein wird also das Lösungselement 9 infolge des Anstieges des zweiten Führungselementes 13 gegen den Deckelrand 6 angehoben, so dass der Deckel 3 aus seiner Halteposition in die Lösungsposition gedrückt wird. Die Anhebung des Lösungselementes 9 über den Verfahrweg 11 ist hierbei durch die gebogenen Pfeile in den Figuren versinnbildlicht. Infolge der Flexibilität eines üblichen Kunststoffeimers 1 erfolgt dieses Aufdrücken des Deckels 3 relativ lokal begrenzt in der Umgebung des angreifenden

Lösungselementes 9, so dass die notwendige Kraft zum Anheben des Deckels 3 relativ gering ist.

Das zweite Führungselement 13 ist in dieser Ausbildungsform als stegartige und um den Behälter 2 umlaufende Erstreckung 15 ausgebildet, die von dem Lösungselement klammerartig umgriffen wird. Somit kann das Lösungselement 9 unter Aufbiegung seiner klammerartigen Form über die Erstreckung 15 verschoben werden. Das erste Führungselement 12 ist als Führungssteg 16 ausgebildet, der sich auf das Lösungselement 9 stützt. Somit kann zur Montage des Kunststoffeimers in einem ersten Schritt das Lösungselement 9 auf das zweite Führungselement 13 aufgebracht werden. Nach erfolgter Befüllung des Kunststoffeimers 1 kann der Deckel 3 aufgesetzt werden.

Das Lösungselement 9 weist eine Aufsicht im Wesentlichen dreieckige Form auf, wobei das Lösungselement 9 an einem oberen Haltepunkt 17 und zwei unteren Haltepunkten 18 das zweite Führungselement 13 umgreift. Entsprechend angepasst folgt der Verlauf des zweiten Führungselementes 12 in dem Ruheabschnitt 14 dem Bereich, dem der obere Haltepunkt 17 angreift, in einem gebogenem Verlauf, während der Verlauf des zweiten Führungselementes 13 in dem Abschnitt, in dem in der Ruheposition die unteren Haltepunkte 18 an dem zweiten Führungselement 13 angreifen, geradeaus gebildet ist und einen schrägen Übergang zu dem übrigen Verfahrweg 11 aufweist. Wie in den Figuren 1 bis 4 nur schwer entnehmbar, weist das Lösungselement 9 eine ebene, gestreckte Form auf, die über die Dreiecksform mit den Haltepunkten 17, 18 sich an die gerundete Form des Deckelrandes 5 und Behälterrandes 6 anpassen kann.

Am Deckelrand 5 und Behälterrand 6 sind zudem Rastmittel in

Form zweier Rasthaken 19 vorgesehen, die mit Aufsetzen des

Deckels 3 auf den Behälter 2 ineinander greifen. Durch Hochdrücken des Deckelrandes 5 durch das Lösungselement 9

findet eine Entrastung der Rasthaken 19 statt, indem der Deckelrand 5 radial nach außen aufbiegt. Dieser Vorgang wird dadurch unterstützt, dass die Rasthakenanlageflächen 20 zur gegenseitigen Anlage aufweisen, die zur Lösungsrichtung 1 geneigt sind, so dass die Anlagenflächen nach dem Prinzip der schiefen Ebene aneinander gleiten können. Das Lösungselement 9 ist im Wesentlichen in zwei Abschnitte, in einen Führungsabschnitt 21 und einen Griffabschnitt 22 geteilt. Der Führungsabschnitt 21 liegt im Wesentlichen an dem Behälterrand 5 an, während der Griffabschnitt 22 senkrecht zum Führungsabschnitt 21 angeordnet ist und mit seinen größeren Seitenflächen in Richtung des Verfahrweges 11 weist. Damit kann ein Benutzer den Griffabschnitt 22 vielmehr greifen und hierüber das Lösungselement 9 in Verfahrrichtung f verschieben.

In den Figuren 5 und 6 wird eine zweite Ausführungsform des Kunststoffeimers 1 gezeigt, wobei Fig. 6 einen Schnittverlauf VI-VI gemäß Fig. 5 wiedergibt. Das Lösungselement 9 ist in Fig. 5 in dem Ruheabschnitt 14 in der Ruheposition dargestellt. Ferner ist hier, wie in der ersten Ausführungsform des Kunststoffeimers 1, das zweite Führungselement 13 in seinem Verlauf in dem Ruheabschnitt 14 gegenüber dem übrigen Verfahrweg 11 abgesenkt. Im Verfahren des Lösungselementes 9 in Verfahrrichtung f, wie durch den abgeknickten, die Verfahrrichtung f symbolisierenden Pfeil angedeutet, durch das zweite Führungselement 13 angehoben, so dass das Lösungselement 9 gegen den Deckelrand 5 gedrückt und somit der Deckel 3 aus der in Fig. 5 dargestellten Halteposition in eine hier nicht dargestellte Lösungsposition gebracht werden kann. An dem Behälterrand 6 sind zwei Laschen 21 geformt, die sich radial nach außen und senkrecht vom Verfahrweg 11 erstrecken. Die Laschen 23 begrenzen zudem beidseitig den Ruheabschnitt 14. Mit Verfahren des Lösungselementes 9 aus dem Ruheabschnitt 14 heraus wird die jeweilige Lasche 23 durch das Lösungselement 9 gebrochen. Somit bilden die Laschen 23 einen

Originalitätsverschluss, der anzeigt, ob das Lösungselement 9 nur Loslösung des Deckels 3 von dem Behälter 2 aus dem Ruheabschnitt 14 zur Loslösung des Deckels 3 von dem Behälter 2 verfahren worden ist. Der Führungsabschnitt 21 des Lösungselementes 9 weist eine zylinderschalenartige Form auf. Der Griffabschnitt 22 erstreckt wiederum senkrecht hierzu und ist mit Leerrillen 24 zur verbesserten Griffigkeit des Lösungselementes 9 ausgestattet.

In den Figuren 7 bis 10 wird eine dritte Ausbildungsform des Kunststoffeimers 1 gezeigt, wobei hier ein wesentlicher Aspekt bei der Montage der Vorrichtung 4 gezeigt werden soll. Wie in Fig. 8a gezeigt, ist das Lösungselement 9 mit einem Ende einstöckig mit dem Behälterrand 6 verbunden und noch in einem vom Behälterrand 6 verschwenkten Zustand gezeigt. Fig. 7 gibt diese Situation in einer Seitenansicht wieder, wobei sich das Lösungselement 9 aus der Bildebene heraus erstreckt. Das Lösungselement 9 weist an seinem freien Ende eine klammerartige Führungsnut 25 auf, die beim Verschwenken des Lösungselementes 9 zu dem Behälterrand 6 in Montageverschwenkrichtung m über das zweite Führungselement 13 des Deckelrandes 5 in einer Verrastposition einschnappt.

In einem weiteren in Fig. 8b dargestellten Montageschritt wird der Deckel 3 entgegen der Lösungsrichtung 1 auf den Behälter 2 aufgesetzt, wobei Stützsteg 8 und Stütznut 7 ineinander greifen. Letzteres ist in Fig. 9 und Fig. 10a, einem

Schnittverlauf X-X gemäß Fig. 9 dargestellt. Zusätzlich, wie bereits im vorhergehenden Ausführungsbeispiel, rasten am Deckelrand 5 und Behälterrand 6 vorgesehene Rasthaken 19 ineinander. Das erste Führungselement ist hier, wie bereits zuvor, stegartig ausgebildet. Zusätzlich weist das erste

Führungselement 12 einen Rasthaken 19 auf, der mit dem

Lösungselement 9 verrastet.

Um das Lösungselement 9 verschieben zu können, muss es, wie in Fig. 10b gezeigt, von seiner einstöckigen Anbindung mit dem Behälterrand 6 gelöst werden, wodurch, im Sinne eines Originalitätsverschlusses eine Betätigung des Lösungselementes 9 angezeigt wird. Der Griffabschnitt 22, der in Fig. 10a an dem Halterand 6 anliegt, ist an dem Führungsabschnitt 21 des Lösungselementes 9 anlenkt und kann, wie in Fig. 10b gezeigt, in Verschwenkrichtung v in eine radiale, d.h. horizontale Stellung gebracht werden. Somit kann ein Nutzer bequem den Griffabschnitt 22 ergreifen. Im Griffabschnitt ist zudem eine Eingriffsöffnung 26 zum Eingriff durch den Benutzer vorgesehen. In der in Fig. 10b dargestellten Position des Lösungselementes 9 ist das Lösungselement 9 bereits in einer Arbeitsposition, in der es den Deckelrand 5 um einen Betrag a gegenüber dem Behälterrand β angehoben hat.

In Figuren 11 bis 17 wird ein weiteres Ausführungsbeispiel des Kunststoffeimers 1 gezeigt. Fig. 11 und 12 ist in das Lösungselement 9 im Ruheabschnitt 14 in Ruheposition gezeigt. Die Figuren 13a und 13b, in denen lediglich der Behälterrand 6 und das Lösungselement 9 dargestellt sind, ist deutlich ersichtlich, dass das Lösungselement über Verbindungsstege 20 einstöckig mit dem Behälterrand 6 verbunden ist. Hierbei ist das Lösungselement 9 zum Behälterrand verschwenkt dargestellt. Zusätzlich weist das Lösungselement 9 eine Querschnittsverjüngung 27 auf, durch die der Führungsabschnitt 21 gegenüber dem Griffabschnitt 23 verschwenkbar ausgebildet ist.

Zur Montage der Vorrichtung 4 wird das Lösungselement 9 in Montageverschwenkrichtung m gegen den Behälterrand 6 verschwenkt und kommt, wie in Fig. 13 b dargestellt, mit seinem Griffabschnitt 22 zur Anlage an den Behälterrand 6. In einem weiteren Schritt bzw. gleichzeitig mit dem Anlegen des Griffabschnittes 22 an den Behälterrand 6 wird der

Führungsabschnitt 21 in das zweite Führungselement 13 des Behälterrandes 6 verschwenkt. In einem nächsten, hier nicht dargestellten Montageschritt wird der Deckel 3 auf den Behälter 2 so aufgesetzt, dass, wie bereits im vorhergehenden Beispiel, die Rasthaken 19 an Deckelrand 5 und Behälterrand 6 einander verrasten und Stütznut 7 und Stützsteg 8 ineinander geführt sind. Ferner sitzt der Deckelrand mit seinem stegartig ausgebildeten ersten Führungselement 12 auf dem Lösungselement 9 auf, wie in Fig. 12 gezeigt ist. Ähnlich wie in dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel wird das Lösungselement 9 zu seiner Betätigung von dem Behälterrand 6 gelöst, indem seine Verbindungsstege 26 durchtrennt werden, so dass auch hier durch das Durchtrennen der Verbindungsstege 26 eine Betätigung des Lösungselementes 9 gezeigt wird und somit das Lösungselement 9 gleichzeitig als Originalitätsverschluss dient.

Fig. 14 gibt in einer Seitenansicht wie in Fig. 15 dargestellte Situation des Lösungselementes 9 wieder. Das Lösungselement 9 weist zudem in seinem Griffabschnitt 22 ebenfalls eine Eingriffsöffnung 28 für leichteren Angriff durch einen Benutzer auf. Mit einem Verfahren des Lösungselementes 9 aus einer Ruheposition bzw. aus dem Ruheabschnitt 14 in Verfahrrichtung f wird das Lösungselement durch den Anstieg s des zweiten Führungselementes 13 gegen das erste Führungselement des Deckelrandes 5 angehoben. Dabei ist in den Fig. 16 und 17 der Beginn des Anhebens zeigt.

Runstsfcoffeimer

Bezugzeichenliste

1 Kunststoffeimer

2 Behälter

3 Deckel

4 Vorrichtung

5 Deckelrand

6 Behälterrand

7 Stütznut

8 Stützsteg

9 Lösungselement

10 Führung

11 Verfahrweg

12 erstes Führungselement

13 zweites Führungselement

14 Ruheabschnitt

15 Erstreckung

16 Führungssteg

17 oberer Haltepunkt

18 unterer Haltepunkt

19 Rasthaken

20 Anlagefläche

21 Führungsabschnitt

22 Griffabschnitt

23 Lasche

24 Querrille

25 Führungsnut

26 Verbindungssteg

27 "Querschnittsverjüngung

a Betrag f Verfahrriehtung

1 Lösungsrichtung m MontageverSchwenkrichtung d Deckelmontagerichtung

V Schwenkrichtung