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Patent Searching and Data


Title:
PLASTIC CANDLE-HOLDER, TEALIGHT AND PRODUCTION METHOD FOR A PLASTIC CANDLE-HOLDER, USE OF A FORCE MEASURING DEVICE WHEN INSTALLING THE WICK SUSTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/048710
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plastic candle-holder, a tealight, a method for producing a plastic candle-holder and the use of a force measuring device when installing the wick sustainer. In a production method according to the invention, a plastic candle-holder according to the invention is produced and the wick sustainer (10) is placed into the holder so as to be plane-parallel with respect to the base (1). In a plastic candle-holder according to the invention, retainers (7) are situated on the base (1) as mechanical fixing elements for secure placement of the wick (11) or a wick sustainer (10) together with a wick (11). Such a plastic candle-holder is included in a tealight according to the invention. When placing a wick (11) in a plastic candle-holder, a force measuring device or a travel-monitoring device can be used.

Inventors:
GENOSKE HENDRIK (DE)
LAUTWEIN ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/100735
Publication Date:
March 10, 2022
Filing Date:
September 07, 2021
Export Citation:
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Assignee:
EG PLASTIC GMBH SPRITZGUSSTECHNIK (DE)
International Classes:
C11C5/00; F21V35/00; F21V37/00
Domestic Patent References:
WO1996021124A11996-07-11
Foreign References:
DE202020103226U12020-07-01
DE8900813U11989-04-27
DE102005004295A12006-08-10
EP3222703B12019-05-22
Attorney, Agent or Firm:
WAGNER, Jörg (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kunststoff-Kerzenschale, umfassend einen Boden (1) und eine quer zum Boden (1) ausgerichtet angeordnete, dicht mit dem Boden verbundene oder integral in den Boden (1) übergehende Außenwand (2) , sodass der Boden (1) und die zumindest eine Außenwand (2) eine Schale bilden, in die zumindest ein Docht (11) einsetzbar und zumindest ein Brennstoff einfüllbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Boden (1) für das sichere Einsetzen des Dochts (11) oder eines Dochtplättchens mit Docht (11) Halter (7) als mechanische Fixierelemente angeordnet sind .

2. Kunststoff-Kerzenschale nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (7) nach innen als Schenkel vom Boden (1) abstehen, zum Empfang des Dochts (11) in zumindest grob axialer Richtung (74) ausgerichtet .

3. Kunststoff-Kerzenschale nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei Halter (11) auf dem Boden (1) angeordnet sind, bevorzugt in Umfangsrichtung (9) gleichmäßig verteilt um eine Zentrumsachse (74) einer runden Schale herum in gleichen radialen Abständen zum Zentrum.

4. Kunststoff-Kerzenschale nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (7) radial innen der Form eines Dochtplättchens (10) angepasst konisch zum Boden hin immer breiter (70) werdend ausgebildet sind, sodass dem aufzunehmenden Dochtplättchen (10) zugewandt bei entspanntem Boden (1) ein offener Durchmesser für die Aufnahme bereitsteht, wobei jedoch zum Boden (1) hin der für das Dochtplättchen (10) zwischen den Haltern (7) bereitgestellte Aufnahmedurchmesser (4) kleiner ist als ein Außendurchmesser des Dochtplättchens (10) . Kunststoff-Kerzenschale nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter vom Boden (1) um ein Vielfaches der Dochtplättchenstärke nach innen in die Schale abstehen. Teelicht, umfassend eine Kunststoff-Kerzenschale mit einem mechanisch in der Kunststoff-Kerzenschale fixierten Dochtplättchen (10) und mit Brennstoff. Teelicht nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoff-Kerzenschale die Merkmale eines der Patentansprüche 1 bis 5 aufweist. Herstellungsverfahren für Kunststoff-Kerzenschalen, umfassend die Verfahrensschritte: Erzeugen einer Kunststoff-Kerzenschale, selbsttätig reversibles Verformen der Kunststoff- Kerzenschale entgegen einer Rückstellkraft, Einsetzen eines Dochthalters mit Docht (11) in einen derart verformten Bereich der Kunststoff-Kerzenschale, selbsttätiges Rückverformen der Kunststoff-Kerzenschale und Einfüllen von einem Brennstoff, beispielsweise Paraffin, in die Kunststoff-Kerzenschale. Herstellungsverfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kunststoff-Kerzenschale nach einem der Patentansprüche 1 bis 5 erzeugt und das Dochtplättchen (10) planparallel zum Boden (1) in die Schale eingesetzt wird. Herstellungsverfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verformen der Boden (1) der Kunststoff-Kerzenschale nach innen gedrückt wird, sodass sich Halter (7) aufspreizen. Verwendung eines Kraft-Messgeräts oder

Verf ahrwegüberwachungsgeräts beim Einsetzen eines Dochts in eine Kunststoff-Kerzenschale, insbesondere zur Fertigung eines Teelichts.

Description:
Kunststoff-Kerzenschale , Teelicht und Herstellungsverfahren für eine Kunststoff-Kerzenschale , Verwendung eines Kraftmessgeräts bei der Dochtplättchenmontage

Die Erfindung betri f ft eine Kunststof f-Kerzenschale , ein Teelicht und ein Verfahren für die Herstellung einer Kunststof f-Kerzenschale .

Bekannte Kunststof f-Kerzenschalen umfassen einen Boden und eine quer zum Boden ausgerichtet angeordnete , dicht mit dem Boden verbundene oder integral in den Boden übergehende Außenwand . Der Boden und die Außenwand können aus einem einzigen Material oder aus mehreren Materialien gefertigt sein . Zumindest der Boden besteht aus einem flexiblen Material mit einer gewissen Elasti zität , bevorzugt Kunststof f . Der Boden und die zumindest eine Außenwand bilden eine Schale , in die zumindest ein Docht einbringbar und zumindest ein Brennstof f einfüllbar sind, wie im Oberbegri f f des Anspruches 1 und beispielsweise in EP 3 222 703 Bl angegeben .

Brandschutzanforderungen wünschen sichere Produkte für den teilweise unachtsamen Verbraucher .

Es besteht bisher ein Problem, die Position eines Dochtplättchens zentrisch auf dem Boden der Schale bleibend festzulegen . Es ist Stand der Technik, den Docht mittels Dochtplättchen in einem radialen Toleranzbereich durch Verschwimmsicherungsnasen begrenzt leicht schräg zum Boden in der Schale festzukleben . Schmil zt der Brennstof f , entstehen hohe Temperaturen, wobei auch der Kleber schmil zt und das Dochtplättchen seinen Halt verliert .

Die Entwicklung solcher Teelichtschalen hat den Brennstof fverbrauch verbessert , sodass beim Abbrennen des Teelichts der Brennstof f möglichst restlos den Docht erreicht . Es ging beim Anschrägen des Bodens zum Schalenzentrum hin einher, dass im Zentrum eine Art Arenafeld für das Dochtplättchen übrigblieb, in dem das Plättchen aber bei Erreichen einer gewissen Temperatur immer noch verschwimmen konnte . Eine sichere Zentrierung ist bisher über das schräge Ankleben hinaus nicht bekannt .

Es kommt also in der Weiterverarbeitung solcher Kunststof f- Kerzenschalen zu Teelichtern nach wie vor zum Verschwimmen von Dochtplättchen beim Füllen mit Wachs . Erst recht nach dem Abbrennen oder kurz vor dem Ende des Abbrennens gelangen beispielsweise durch Vibrationen unter dem Boden brennende an den Rand geschwommene Dochtplättchen so nahe an die Außenwand, dass dort der Kunststof f wegschmil zt und damit ein Austritt von heißem Wachs nicht mehr verhindert ist .

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde , eine noch sicherere Teelichtschale und ein kostengünstiges Fertigungsverfahren vorzuschlagen .

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Kunststof f-Kerzenschale nach Anspruch 1 und ein Herstellungsverfahren nach Anspruch 8 , umfassend dessen kennzeichnende Merkmale .

Die Aufgabe ist einem Haupterfindungsgedanken nach ferner gelöst durch ein Teelicht nach Anspruch 6 .

Vorteilhafte Aus führungs formen sind Gegenstand von Unteransprüchen .

Eine gattungsgemäße Kunststof f-Kerzenschale umfasst einen Boden und eine quer zum Boden ausgerichtet angeordnete , dicht mit dem Boden verbundene oder integral in den Boden übergehende Außenwand . Der Boden und die zumindest eine Außenwand bilden eine Schale , in die direkt oder indirekt zumindest ein Docht einbringbar, insbesondere einsetzbar, und zumindest ein Brennstof f einfüllbar sind .

Erfindungsgemäß sind auf dem Boden für das sichere Einbringen des Dochts oder eines Dochtplättchens mit Docht Halter als mechanische Fixierelemente angeordnet .

Eine derartige Fixierung ermöglicht eine optimale Brennstof f ab saugung .

Eine vorteilhafte Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Kunststof f-Kerzenschale weist Halter auf , die nach innen als Schenkel vom Boden abstehen, zum Empfang des Dochts in zumindest grob axialer Richtung ( 74 ) . Besonders vorteilhaft ist auch der Docht während und nach dem Einsetzen axial ausgerichtet , also parallel und beabstandet zu der Außenwand .

Bei einer weiteren vorteilhaften Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Kunststo f f-Kerzenschale sind zumindest drei Halter auf dem Boden angeordnet . Bevorzugt sind die Halter in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt um eine Zentrumsachse einer runden Schale herum in gleichen radialen Abständen zum Zentrum angeordnet .

Die Halter zeichnen sich dadurch aus , dass sie den Docht direkt oder indirekt auf dem Boden fest zu halten in der Lage sind . Der Docht oder ein Dochtplättchen kann als ein Erfolg der Erfindung ohne Klebung fest auf dem Boden zum Empfang des Wachses positioniert werden, ohne dass ein Verrücken oder Verschwimmen droht , sobald das Wachs einströmt . Die Befüllung kann vereinfacht und/oder beschleunigt werden . Drei Halter sind für den Empfang und das sichere Halten besonders geeignet , worauf die Erfindung sich aber nicht einschränkt . Es geht um ggf . auch einen einzigen Halter, der auf dem Boden zum direkten oder indirekten Empfang eines Dochts bereitsteht , nur in dieser besonders vorteilhaften Aus führungs form um zumindest drei solcher Halter j e Docht oder Dochtplättchen .

Die Erfindung lehrt nämlich im Durchführen eines erfindungsgemäßen Montageverfahrens für Kunststof f- Kerzenschalen eine Beeinflussung des Bodens zum Bewirken einer Empfangstellung, in welcher der Docht unproblemati sch in den oder die Halter einsetzbar ist . Im Fall der drei Halter ist es ein Druck von außen auf den Boden, welcher eine Aufsprei zung dreier Halterarme zum Empfang des Dochts bewirkt . Ohne den Druck entspannt der beeinflusste Boden und die bevorzugt aus dem Boden hervorstehenden aber integral mit dem Boden aus ein und demselben Material gefertigten Halter klemmen den Docht bzw . das Dochtplättchen von drei Seiten fest .

Nach einer weiteren vorteilhaften Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Kunststo f f-Kerzenschale sind die Halter radial innen der Form eines Dochtplättchens angepasst konisch zum Boden hin immer breiter werdend ausgebildet . Dem auf zunehmenden Dochtplättchen zugewandt steht bei entspanntem Boden ein of fener Durchmesser für die Aufnahme bereit , wobei j edoch zum Boden hin der für das Dochtplättchen zwischen den Haltern bereitgestellte Aufnahmedurchmesser ein wenig kleiner ist als ein Außendurchmesser des Dochtplättchens .

Besonders vorteilhaft hierbei ist , dass die Dochtplättchen von Anfang an mit kleinen zum Boden hin wenig beabstandenden Nocken hori zontal fixiert liegen und dass dann der später eingefüllte Brennstof f symmetrisch in der Schale aufgebraucht wird . Es blieb in Versuchen nur ein minimaler Film des Brennstof fs übrig . Das ist besonders interessant , wenn ein Brennstof f mit höherem Schmel zpunkt ausgewählt werden soll , bei dem es sonst zu einer unsymmetrischen Wärmeausbreitung kommen konnte. Es verblieb beispielsweise - besonders ungerne hingenommen - nicht auf geschmolzener Brennstoff in der Schale zurück. Herkömmlich werden Dochtplättchen aufgeklebt. Dabei kann es zu Schrägstellungen des Dochtplättchens kommen. Der Docht kann somit aus dem Zentrum reichen, obwohl das Dochtplättchen mittig liegt.

Nach einer weiteren vorteilhaften Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Kunststoff-Kerzenschale stehen die Halter um ein Vielfaches der Dochtplättchenstärke vom Boden nach innen in die Schale ab.

Ein erfindungsgemäßes Teelicht umfasst eine Kunststoff- Kerzenschale mit einem mechanisch in der Kunststoff- Kerzenschale fixierten Dochtplättchen und Brennstoff.

Vorteile sind oben zum Oberbegriff Kunststoff-Kerzenschale genannt .

Nach vorteilhaften Aus führungs formen eines erfindungsgemäßen Teelichts weist es Merkmale auf, die oben zur Kunststoff- Kerzenschale beschrieben sind.

Ein die Erfindung nutzendes Herstellungsverfahren für Kunststoff-Kerzenschalen umfasst die Verfahrensschritte:

• Erzeugen einer Kunststoff-Kerzenschale,

• selbsttätig reversibles Verformen der Kunststoff- Kerzenschale entgegen einer Rückstellkraft,

• Einsetzen eines Dochthalters mit Docht in einen derart verformten Bereich der Kunststoff-Kerzenschale,

• selbsttätiges Rückverformen der Kunststoff-Kerzenschale

• und Einfüllen von einem Brennstoff, beispielsweise Paraffin, in die Kunststoff-Kerzenschale. Nach einer vorteilhaften Aus führungs form eines erfindungsgemäßen Herstellungsverfahrens wird eine der oben beschriebenen Kunststof f-Kerzenschalen mit Dochtplättchen erzeugt und das Dochtplättchen planparallel zum Boden in die Schale eingesetzt .

Bei einem besonders bevorzugten Herstellungsverfahren wird beim Verformen der Boden der Kunststof f-Kerzenschale nach innen gedrückt , sodass sich Halter aufsprei zen, um den Docht zu empfangen .

Besonders vorteilhaft wird ein Kraft-Messgerät oder ein den Verfahrweg eines Stempel s bestimmendes und/oder überwachendes Gerät beim Einsetzen eines Dochts in eine Kunststof f- Kerzenschale zur Fertigung eines Teelichts verwendet .

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der aufgeführten Zeichnungen aus führlich erläutert .

Es zeigen

Figur 1 eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf und in eine erfindungsgemäße Kunststof f-Kerzenschale gemäß einem vorteilhaften Aus führungsbeispiel , mit eingesetztem Docht , ohne eingefüllten Brennstof f ,

Figur 2 Seitenansicht der Kunststof f-Kerzenschale aus Fig . 1 mit transparenter Außenwand und

Figur 3 ein vergrößerter Ausschnitt eines Radialschnittes durch die Kunststof f-Kerzenschale aus Fig . 1 mit Schnittebene durch einen von drei Haltern, geeignet als sichere Fixierung eines hier nicht dargestellten Dochtplättchens .

Figur 1 zeigt eine vorteilhafte Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Kunststof f-Kerzenschale , umfassend einen Boden 1 und eine quer zum Boden 1 ausgerichtet angeordnete , dicht mit dem Boden 1 verbundene oder integral in den Boden 1 winklig übergehende Außenwand 2 , sodass der Boden 1 und die zumindest eine Außenwand 2 eine Schale bilden, in die zumindest ein Docht 11 einsetzbar und zumindest ein Brennstof f einfüllbar sind . In der dargestellten vorteilhaften Aus führungs form wird der Docht nicht allein, sondern eine Baugruppe aus Docht und Dochtplättchen in die Schale eingesetzt .

Auf dem Boden 1 der Schale sind für das sichere Einsetzen des Dochts 11 , bzw . nach obiger Erläuterung das Dochtplättchen mit eingesetztem Docht , Halter 7 als mechanische Fixierelemente angeordnet .

Die Halter 7 stehen nach innen als Schenkel vom Boden 1 ab, zum Empfang des Dochts 11 in zumindest grob axialer Richtung 74 ausgerichtet .

In diesem bevorzugten Aus führungsbeispiel sind drei Halter 11 auf dem Boden 1 angeordnet , nämlich in Umfangsrichtung 9 gleichmäßig verteilt um eine entlang der axialen Richtung 74 verlaufenden Zentrumsachse einer runden Schale herum in gleichen radialen Abständen zum Zentrum .

Die Halter 7 sind radial innen der Form eines Dochtplättchens 10 angepasst konisch zum Boden hin immer breiter 70 werdend ausgebildet , sodass dem auf zunehmenden Dochtplättchen 10 zugewandt bei entspanntem Boden 1 ein of fener Durchmesser für die Aufnahme bereitsteht . Zum Boden 1 hin ist ein für das Dochtplättchen 10 zwischen den Haltern 7 bereitgestellte Aufnahmedurchmesser 4 kleiner als ein Außendurchmesser des Dochtplättchens 10 .

Im nicht dargestellten Stand der Technik sind ähnliche Fortsätze nur als Verschwimmsicherungen bekannt . Mitunter wird dieses lose Begrenzen zwischen Verschiebesicherungen 8 schon als Zentrierung beschrieben . Es handelt sich dabei aber nicht um mechanische Fixierungen in einem Zentrum oder anderswo auf dem Boden 1 . Die erfindungsgemäßen Halter 7 sind also funktional bisherigen Verschiebesicherungen 8 überlegen .

Die Halter 7 stehen vom Boden 1 auch deutlich höher ab als gewöhnlich . Sie stehen um ein Viel faches der Dochtplättchenstärke nach innen in die Schale ab .

In die in den Figuren 1 bis 3 detailliert dargestellte vorteilhafte Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Kunststof f-Kerzenschale wird mittels der Halter 7 mechanisch ein in Figur 1 dargestelltes Dochtplättchen 10 zentral fixiert , um die - bevorzugtes Produktbeispiel für eine Verwirklichung der Erfindung - Teelichtschale anschließend mit Wachs als Brennstof f befüllen zu können .

Ein erfindungsgemäßes Verfahren für die Herstellung einer Kunststof f-Kerzenschale , insbesondere für die Herstellung eines Teelichts , umfasst die Verfahrensschritte :

Erzeugen einer Kunststof f-Kerzenschale , selbsttätig reversibles Verformen der Kunststof f- Kerzenschale entgegen einer Rückstellkraft ,

Einsetzen Dochts oder eines Dochtplättchens 10 mit Docht 11 in einen gemäß vorangehendem Schritt verformten Bereich der Kunststof f-Kerzenschale , selbsttätiges Rückverformen der Kunststof f-Kerzenschale und Einfüllen eines Brennstof fs , beispielsweise Paraf fin, in die Kunststof f-Kerzenschale .

Unter dem selbststätig reversiblen Verformen ist hier, um einem Verständnis der Formulierung als eine Überbestimmtheit vorzubeugen, eine reversible Deformation der Kunststof f- Kerzenschale gemeint .

Im dargestellten Aus führungsbeispiel dieser erfindungsgemäßen Teelichtschale wird beim Verformen gemäß diesem Verfahren der Boden 1 der Kunststof f-Kerzenschale nach innen gedrückt , sodass sich die Halter 7 um eine Auslenkungswinkeldi f ferenz a aufsprei zen . Wird der Druck vom Boden 1 genommen, stellen sich die Halter 7 von allein zurück, weil der Kunststof fboden reversibel deformiert wurde , und klemmen die Halter 7 das Dochtplättchen 10 sicher zwischeneinander ein .

Zur Überwachung dieses Prozesses wird nach einer bevorzugten Aus führungs form der Erfindung ein Kraft-Messgerät beim Einsetzen des Dochts in die Teelichtschale verwendet . Es ist auch eine Verwendungsvariante von Vorteil , bei der statt der Auslenkungskraft beim reversiblen Verformen des Schalenbodens der Verfahrweg eines Einsetzstempels überwacht wird . Für den Automatisierungserfolg dieser vorteilhaften Verwendungen ist es wesentlich, dass die für das ausreichende Aufsprei zen der Halter 7 geeignete zentrale Anhebung des Bodens 1 und/oder äußere Absenkung der Außenwand 2 gelingt , welche Aufsprei zung nur während des Einsetzens des Dochts 11 erhalten bleibt . Die Rückstellung des Bodens 2 und die damit verbundene quasi zuschnappende Halterung, bevorzugt mittels der sich nach dem Entspannen um den Docht oder das Dochtplättchen gemeinsam mit dem Boden zurückbewegenden Halter, braucht nicht überwacht zu werden, um eine sichere Fertigung zu gewährleisten . Bezugs zeichenliste :

1 Boden

2 Außenwand

3 Radius der Teelichtschale

4 Aufnahmedurchmes ser

5 Schal en Zentrum

7 Halter

8 Verschiebe siche rung

9 Halterabstand in Umfangsrichtung

10 Dochtplättchen

11 Docht

70 radiale Halterstärke

71 Halterbreite in Umfangsrichtung

72 Halterhöhe in axialer Richtung

73 Halterneigung

74 axiale Richtung, Orthogonale / Zentrumsachse

75 Halterkehle a Auslenkungswinkeldi f f erenz