Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluss für verformbare Behältnisse, umfassend einen Ausguss mit Aussengewinde und mit einem endständigen Flansch zur Befestigung auf dem Behältnis und eine Kappe mit Innengewinde, die auf das Aussengewinde des Ausgusses verschliessbar aufschraubbar ist. Aus ökologischen uns ökonomischen Gründen stellt man Behältnisse immer dünnwandiger her. Damit werden die Behältnisse immer leichter verformbar. Dies trifft auch auf Behältnisse zu, die aus Folienmaterial gefertigt werden. Dies sind insbesondere Behältnisse die als Falt Behältnisse gebildet sind und deren Folie aus mehreren Schichten unterschiedlicher Materialien gefertigt sind, insbesondere aus Papier oder Karton, einer Sperrschicht aus Aluminium und einer dichtenden Imprägnierschicht aus Kunststoff. Neuerdings kommen jedoch immer mehr Behältnisse auf den Markt die aus einer ein- oder mehrlagigen Kunststofffolie gefertigt sind und als sogenannte Schlauchbeutel bezeichnet werden,

- l - auch dann, wenn das Behältnis aus Folienbahnen und nicht mehr aus Folienschlauch gefertigt ist.

Bei solchen aus Folien gefertigten Behältnisse unterscheidet man prinzipiell zwei Typen, nämlich solche bei denen das abzufüllende Gut aseptisch eingefüllt wird und das Behältnis vollständig geschlossen verschweisst wird und auf das Behältnis ein Verschluss angebracht wird, der bei der Erstöffnung die Folie des Behältnisses durchstösst oder aufschneidet. Diese Art der Behältnisse wird insbesondere für Lebensmittel, kosmetische oder pharmazeutische Produkte eingesetzt .

Bei einer einfacheren Lösung werden die Behältnisse aus Folienmaterial gefertigt, jedoch darin eine Austrittsöffnung bereits angebracht und der Kunststoff erschluss auf dem Beutel so angebracht, dass deren Ausguss genau über dieser bereits angebrachten Öffnung zu liegen kommt. Lösungen dieser Art kommen insbesondere bei ausserordentlich haltbaren Produkten und Produkten die nicht problematisch bezüglich einer eventuellen Kontamination sind, zur Anwendung. Produkte dieser Art sind beispielsweise Reinigungsmittel, gewisse Öle oder auch gewisse leicht schüttbare Güter. Bei der Öffnung des Kunststoffverschlusses hält der Benutzer das Behältnis mit der einen Hand und schraubt mit der anderen Hand die Schraubkappe des Kunststoffverschlusses ab. Je dünnwandiger die entsprechende Behältnisse sind umso stärker wird allein durch das Halten des Behältnisses dieses verformt. Je nach der Kraft die der Benutzer aufwenden muss um eine Schraubkappe zu lösen, umso stärker muss er das Behältnis halten und entsprechend übt er damit auch einen stärkeren Druck auf das Behältnis aus. Sobald das aufzuwendende Drehmoment kleiner wird, sollte der Benutzer auch die Haltekraft und damit den Druck auf das Behältnis reduzieren, um damit zu verhindern, dass bei der vollständigen Öffnung und Entfernung der Kappe der Inhalt nicht aus dem verformbaren Behältnis hinausgepresst wird. Diese zeitliche Koordination der Kräfte führen die meisten Benutzer unbewusst und korrekt durch. Je stärker jedoch das aufzuwendende Drehmoment ist, umso schwieriger ist jedoch diese Koordination. Zudem gibt es auch viele Benutzer deren Sensorik weniger ausgeprägt ist und die mit der Koordination dieser Bewegungen Probleme haben. Dies führt dazu, dass oftmals bei der Erstbenutzung und Öffnung des Behältnisses, wenn dieses ohnehin noch vollständig gefüllt ist, Material aus dem Ausguss hinaus schwappt.

Dieses Problem wurde bisher noch nicht erkannt und entsprechend sind diesbezügliche Lösungsansätze, die gezielt auf dieses Problem ausgerichtet sind, noch nicht bekannt.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Kunststoffverschluss der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass das erwähnte Problem wesentlich reduziert wird. Es ist des Weiteren eine Aufgabe, dieses Problem sowohl für Kunststoff erschlüsse zu lösen, die auf verformbaren Behältnissen mit einer bereits vorhandenen Austrittsöffnung angebracht sind, als auch für verformbare Behältnisse die vor der Erstöffnung noch vollständig verschlossen sind und erst bei der Erstöffnung die Austrittsöffnung in der Wandung des Behältnisses gebildet wird. Die erstgenannte Aufgabe löst ein Kunststoffverschluss der eingangs genannten Art, der sich dadurch auszeichnet, dass der Ausguss mittel- oder unmittelbar mit einem den Durchfluss reduzierenden, mindestens einen Durchbruch aufweisenden Membran in Wirkverbindung steht, wobei die Membran in der Benutzungslage mindestens annähernd in den Bereich des Flansch und zu diesem parallel verläuft.

Eine zweite Variante des Kunststoffverschlusses , jedoch für vollständig verschlossene Behältnisse aus Folienmaterial, wobei im Ausguss ein Innengewinde vorhanden ist, in dem ein beidseitig offener, zylindrischer Durchstosser mit mindestens einem Schneidzahn mittels Mitnehmer an der Innenseite der Schraubkappe betätigbar ist, wobei der mindestens eine Mitnehmer an der Kappe mit einem gegengleichen Mitnehmer auf der Innenseite des Durchstossers zusammenwirkt, so dass bei der Erstöffnung das Folienmaterial des Behältnisses aufgeschnitten wird, ist in Anspruch 9 dargelegt, wobei diese Lösung sich dadurch auszeichnet, dass die Membran mit dem mindestens einen Durchbruch, im Durchstosser im Bereich oberhalb dessen mindestens einen Zahns und unterhalb des mindestens einen gegengleichen Mitnehmers im Durchstosser, angeordnet ist.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen zu den beiden Hauptvarianten gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor, und sind nachfolgend mit Bezug auf die anliegende Zeichnung erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 ein erstes Beispiel eines flexiblen Behältnisses mit darauf aufgesetztem Kunststoffverschluss , wobei das flexible Behältnis ein im wesentlichen quaderförmig gebildeter Beutel ist, deren perspektivische Darstellung gezeigt ist;

Fig. 2 ein eher flaschenartig gestaltetes flexibles, verformbares Behältnis, wiederum in perspektivischer Darstellung mit einem anders gestalteten Kunststoffverschluss ;

Fig. 3 ist eine schematische Darstellung des Flanschteiles eines Kunststoffverschlusses im diametralen Schnitt bei dem die Membran unten am Flansch angeschweisst oder geklebt ist; Fig. 4 eine gleiche Darstellung eines ebensolchen Flanschteiles, bei dem die Membran in einem Ring gehalten ist und formschlüssig im Ausguss dieses Flanschteiles gehalten ist;

Fig. 5 zeigt wiederum einen diametral Vertikalschnitt eines Flanschteiles mit integral eingeformten, einstückig spritzgussförmig gebildeten Membran, während

Fig. 6 nochmals ein diametral Vertikalschnitt durch ein

Flanschteil zeigt, bei dem die Membran Teil der Behälterwandung ist auf dem der Flanschteil aufgeschweisst ist.

Fig. 7 zeigt einen Kunststoff erschluss in perspektivischer Ansicht mit Blick auf die Unterseite des Flansches bei einer Lösung gemäss der Figur 3 und

Fig. 8 zeigt einen Kunststoffverschluss für aseptisch geschlossene verformbare Behältnisse mit einem Durchstosser in dem die Membran einstückig mit dem Durchstosser eingeformt ist, während Fig. 9 zeit Membrane mit Durchbrüchen in verschiedenen Ausformungen a) bis h) .

Fig. 10 zeigt einen Kunststoffverschluss mit Durchstosser zeigt bei dem der Durchstosser gemäss Fig. 8 vom

Flanschteil getrennt unterhalb diesem dargestellt ist .

Verformbare Behältnisse sind heute auf dem Markt in zwei Versionen bekannt. Die ältere Version solcher verformbaren Verhältnisse stammt aus reiner Kunststofffolie, und diese Behältnisse waren aseptisch geschlossen und ohne Kunststoffverschluss im Handel. Zum Öffnen wurden bei diesen Behältnissen jeweils mit der Schere eine Ecke abgeschnitten und damit eine Ausgussöffnung gebildet.

Später kamen, insbesondere von der Firma Tetra Laval, verformbare Behältnisse auf den Markt, die aus mehreren Lagen von Folien aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind. Diese Behältnisse weisen eine Papier- oder Kartonschicht, eine Aluminiumfolie und eine Kunststofffolie auf und können mit zusätzlichen Sperrschichten versehen sein. Auch diese Behältnisse wurden anfänglich ohne KunststoffVerschlüsse auf den Markt gebracht, später jedoch mit KunststoffVerschlüssen der hier interessierenden Art. Diese KunststoffVerschlüsse umfassen einen Ausguss mit Aussengewinde und einen endständigen Flansch 5 zur Befestigung auf das Behältnis sowie einer Kappe mit Innengewinde, die auf das Aussengewinde des Ausgusses verschliessbar aufschraubbar ist. Diese Verschlüsse wurden später dahingehend verbessert, dass im Ausguss ein Durchstosser angeordnet ist, der mit einem Aussengewinde versehen ist, welches mit einem Innengewinde im Ausguss lagert. Die Schraubkappe weist innenseitig mindestens einen Mitnehmer auf, der mit einem Mitnehmer im Durchstosser zusammenwirkt. Bei der Erstöffnung wird dieser Durchstosser nach unten geschraubt und schneidet mit mindestens einem Schneidzahn die Folien des verformbaren Behältnisses auf. Bei all diesen leicht verformbaren Behältnissen besteht die Gefahr, dass während des Öffnungsvorganges ein Teil des Inhaltes nach Aussen gedrückt wird, ohne dass dies beabsichtigt ist.

Die vorliegende Erfindung zeigt für all diese verformbaren Behältnisse und den entsprechend darauf angebrachten KunststoffVerschlüssen eine Lösung um weitgehend einen Spritzschutz zu erzeugen.

Figur 1 zeigt ein im Wesentlichen quaderförmig mit einem Giebeldach versehenes, verformbares Behältnis wobei auf der Neigung dieses Giebels ein Kunststoffverschluss , der insgesamt mit 1 bezeichnet ist, angebracht ist. Das verformbare Behältnis ist mit 2 bezeichnet. Der Kunststoffverschluss 1 besitzt einen Flansch 5 beziehungsweise einen Flanschteil 5, der mit der Folie des Behältnisses 2 verschweisst oder verklebt ist.

In ähnlicher Weise ist dies auch bei der Lösung gemäss der Figur 2 erkennbar. Wiederum ist der Kunststoffverschluss insgesamt mit 1 bezeichnet und das verformbare Behältnis mit 2. Der Flansch, beziehungsweise Flanschteil 5, ist hier etwa schiffchenförmig und wird zwischen der vorderen und der hinteren folienförmigen Behältniswand eingeschweisst oder eingeklebt. Bei beiden Versionen erkennt man in diesen beiden Zeichnungen eine Kappe 6, die als Schraubkappe gestaltet ist.

Für die verschiedenen Ausführungsvarianten sind in den Figuren 3 bis 6 die verschiedenen Typen etwas vereinfacht dargestellt, wobei der Deutlichkeit halber die jeweilige Schraubkappe weggelassen worden ist. Der Flanschteil besteht einerseits aus dem eigentlichen Flansch 5 und dem daran angeformten Ausguss 3. In der Ausführung gemäss der Figur 3 ist nun eine Membran 10 auf der Unterseite des Flansches 5 aufgeschweisst oder aufgeklebt. Anschliessend oder diese im Flanschbereich überlappend (siehe Fig. 3) ist die Folie F des Behältnisses 2 angeordnet und der Flansch 5 ist mit der Folie F verschweisst oder verklebt. Im Überlappungsbereich findet selbstverständlich die Verbindung zwischen der Membran 10 und der Folie F statt. Die Membran 10 weist mindestens eine oder gegebenenfalls mehrere Durchbrüche 11 auf. Die Form der Durchbrüche 11 kann praktisch beliebig gestaltet sein, doch wird man diese Durchbrüche nicht zuletzt in der Grösse und der Anzahl dem Inhalt des verformbaren Behältnisses 2 anpassen. Diesbezüglich wird insbesondere auf die Figur 9a) - 9h) verwiesen.

Der Ausführungsform gemäss der Figur 4 ist eine weitere Lösung dargestellt, bei der die Membran 10 in einem Ring 14 gehalten ist. Zur Fixierung des Ringes 14 ist im Ausguss 3 in dessen Innenwandung eine umlaufende Nut 24 eingeformt und der Ring 14 mit seiner Membran 10 greift in diese umlaufende Nut 24 mit einer entsprechenden umlaufenden Wulst formschlüssig ein. Die Membran 10 kann auch in diesem Falle einstückig mit dem Ring 14 beispielsweise spritzgusstechnisch gefertigt sein .

In der Figur 5 ist eine dritte Ausführungsform gezeigt. Wiederum ist auf einer Folie F der Flanschteil mit seinem Flansch 5 aufgeschweisst . Der Flanschteil besitzt ferner einen Ausguss 3 mit einem Aussengewinde 4 auf dem wiederum eine hier nicht dargestellte Kappe aufschraubbar ist. In diesem Fall ist nun die Membran 10 mit ihren Durchbrüchen 11 einstückig als Teil des Flanschteiles gebildet. Die Durchbrüche 10 sind in allen Varianten gemäss den Figuren 3 bis 6 gleich dargestellt, doch können sie wie bereits erwähnt, alle möglichen Formen aufweisen und insbesondere auch wie später noch dargestellt (Siehe Fig. 8) wird, die Form von sternförmig angeordneten Schlitzen haben, die rückfedernde Lappen definieren.

Eine letzte Ausführungsform ist in der Figur 6 dargestellt. Der Flanschteil, bestehend aus dem Ausguss 3 mit dem Aussengewinde 4 und dem unteren randständigen, peripher nach aussen gerichteten Flansch 5, besitzt selbst nicht eine Membran sondern die Folie F weist im Bereich des Ausgusses 3 mit diesem kommunizierende Durchbrüchen 11 auf und wird so zur antispritzsichere Membran 10.

Lediglich der Deutlichkeit halber ist in der Figur 7 nun eine Lösung gemäss der Variante nach Figur 3 nochmals dargestellt, wobei hier der gesamte Kunststoffverschluss 1 gezeigt ist, jedoch nicht die Folie F, auf der dieser Kunststoffverschluss 1 im montierten Zustand befestigt ist. Im Gegensatz zu den zuvor geschriebenen Ausführungsformen gemäss den Figuren 3 bis 6, erkennt man hier die Kappe beziehungsweise Schraubkappe 6. Der Ausguss 3 ist hier von Aussen sichtbar und der Flansch 5 als Teil des Flanschteiles ist hier auch mit Sicht auf die Unterseite erkennbar. Die Membran 10 ist hier unten auf den Flansch 5 aufgeschweisst und rein symbolisch, angedenkt mit elliptischen Formen, erkennt man die Durchbrüche 11 in der Membran 10.

Während die bisher gezeigten Ausführungsformen von verformbaren Behältnissen ausgeht, die in der Behälterwandung einen Durchbruch beziehungsweise Öffnung etwa in der Grösse des Ausgusses 3 aufweist, handelt es sich beim Kunststoff erschluss 1 gemäss der Figur 8 um eine Variante die auf einem vollständig geschlossenen verformbaren Behältnis angebracht wird. Auch dieser Kunststoffverschluss 1 lässt sich mit einer Schraubkappe 6 verschliessen, die auf dem Ausguss 3 aufschraubbar ist. Im Inneren dieser Schraubkappe und insbesondere an deren Deckfläche ragt von Innen ein Mitnehmer nach unten und wirkt mit einem Mitnehmer in einem Durchstosser 20 zusammen. In der hier dargestellten Lage ist die Schraubkappe 6 weitgehend abgeschraubt und der Durchstosser 20 hat nun bereits die hier nicht dargestellte Folie F des verformbaren Behältnisses 2 aufgeschnitten. Diese Schneidtätigkeit erfolgt mittels mindestens einem, in diesem Falle zwei Schneidzähne 21. Es ist klar, dass bei einer solchen Version selbstverständlich die als Spritzschutz dienende Membran 10 nicht im Ausguss 3 und auch nicht am Flansch 4 befestigt sein kann, da ansonsten der Durchstosser 20 die Membran 10 durchdringen und entfernen würde. Daher ist in dieser Version die Membran 10 im Durchstosser 20 selber integriert. Im vorliegenden Beispiel ist nun die Membran 10 einstückig spritzgusstechnisch im Durchstosser 20 angeordnet. Der Durchstosser 20 besteht im Wesentlichen aus einem zylindrischen Teil 26, wie dies aus der Figur 10 erkennbar ist. In der Version gemäss der Figur 8 weist die Membran 10 mehrere sternförmig vom Zentrum nach Aussen gerichtete Schlitze 12 auf, so dass zwischen zwei benachbarten Schlitzen jeweils ein etwa dreieckig aussehender Lappen 13 definiert ist. Dieser Lappen 13 besitzt eine gewisse rückfedernde Wirkung. Die Schlitze 12 sind so schmal ausgerichtet, dass selbstständig kaum Flüssigkeit aus dem Behältnis durch die Membran hindurch fliesst, wenn nicht ein gezielter Druck auf das verformbare Behältnis ausgeübt wird. Sobald dieser Druck nachlässt federn die Lappen 13 in ihre Ausgangsposition zurück . Der Aufbau dieses Kunststoffverschlusses , der aus dem Stand der Technik bestens bekannt ist, ist in der Figur 10 detaillierter dargestellt. Der Flanschteil, bestehend aus dem Ausguss 3 und dem Flansch 5, besitzt wie die zuvor beschriebenen Ausführungsformen auf der Aussenseite des Ausgusses 3 ein Aussengewinde 4. Im Gegensatz zu den zuvor beschriebenen Beispielen ist hier auf der Innenseite der Wandung des Ausgusses 3 ein Innengewinde 15 vorhanden. In diesem Innengewinde 15 lagert nun schraubbeweglich ein Durchstosser 20. Dieser Durchstosser 20 besitzt einen westlichen zylindrischen Teil 26 auf den Aussen ein Aussengewinde 25 angeformt ist, welches mit dem Innengewinde 15 im Ausguss 3 zusammenpasst . Der Durchstosser 20 besitzt, wie zuvor bereits erwähnt, mindestens einen Schneidzahn 21. Während in der Ausführungsform gemäss der Figur 8 die Membran Teil des Durchstossers ist und mit diesem einstückig gefertigt ist, ist hier die Membran 10 in einem Ring 14 gehalten, die mit einer Abstützung 27 verbunden ist. Die Membran 10 weist wiederum Durchbrüche 11 auf, die selbstverständlich auch wiederum in der Gestalt von Schlitzen und entsprechend dazwischen angeordneten federnden Lappen gebildet sein kann. Im Prinzip könnte auch hier der Ring 14 in einer umlaufenden Nut 24 gehalten sein, wie dies strichliniert hier angedeutet ist. Im vorliegenden Fall jedoch ist hier eine in die Wandung des zylindrischen Teiles

26 eingeformte Abstützung 27 vorhanden. Auf dieser Abstützung

27 liegt der entsprechende Ring 14 mit der Membran 10 kraft- und / oder formschlüssig auf. Der Durchstosser 20 besitzt einen oberhalb der Membran 10 angeordneten Mitnehmer 22, der mit einem hier nicht dargestellte Mitnehmer in der Kappe 6 zusammenwirkt. Beim erstmaligen Aufschrauben des

Kunststoffverschlusses 1 liegt der Mitnehmer der Schraubkappe am Mitnehmer 22 des Durchstossers 20 an. Wird nun die Kappe 6 abgeschraubt, so bewegt sich die Schraubkappe 6 nach oben relativ zum Flansch 5 gesehen, und der Durchstosser 20 entsprechend nach unten. In der Ausgangslage vor der Erstöffnung liegt der Durchstosser 20 vollständig im Ausguss 3, so dass der Schneidzahn 21 oberhalb der noch verschlossenen Folie F hier nicht dargestellt liegt. Nun wird diese Folie F aufgeschnitten, wobei sie nicht vollständig vom Rest abgetrennt wird, sondern in Form eines runden Wappens in das Behältnis hinein schwenkt. Ein Abweiser 28 stellt sicher, dass dieser Lappen nicht vor der Öffnung im Durchstosser zu liegen kommen kann. Der Durchstosser 28 ist schliesslich noch mit einem zweiten Schneidzahn 21 versehen. Die Abstützung 27 kann statt eines hier geneigt dargestellten konusförmig zu laufenden Stützfläche auch als horizontale Stützfläche gestaltet sein. In diesem Falle kann auf dieser planen, umlaufenden Stützfläche die Membran 10 auch aufgeschweisst sein. Die Abstützung 27 kann aber auch in der Form von mehreren Nischen gestaltet werden und der Ring kann mehrere radial nach aussen gerichtete, angeformte Nocken aufwiesen, die in diesen Nischen einzugreifen vermögen.