Kunststoffverschluss eines zusammendrückbaren Behälters

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit für einen Kunststoffverschluss eines zusammendrückbaren Behälters sowie einen damit ausgestatteten Kunststoffverschluss.

Stand der Technik

Kunststoffverschlüsse mit Ventileinheiten werden für Behältnisse mit leichtflüchtigem bis zähem Inhalt verwendet. Sie werden für Fluide aus dem Lebensmittelbereich und Kosmetikbereich, aber auch für Industrieflüssigkeiten wie Farbstoffe oder Klebstoffe bzw. in weiteren Bereichen eingesetzt. Die Kunststoffverschlüsse eignen sich insbesondere für Behältnisse mit zähflüssigem Inhalt, beispielsweise für Ketchup, Shampoo, Seife, Hautcreme oder Haargel. Sie lassen sich insbesondere auf Flaschen, Tuben oder anderen zusammendrückbaren Behältnissen verwenden.

Diese Kunststoffverschlüsse weisen den Vorteil auf, dass die Flüssigkeit beim Zusammendrücken des Behältnisses wohldosiert ausfliessen kann, wobei sie beim Lösen des Drucks auf die Flasche aus dem Bereich der Ausgusstülle in den Behälterinnenraum zurückgesaugt wird und so ein Nachtropfen verhindert wird. Diese Kunststoffverschlüsse sind üblicherweise auch dicht, wenn die Flasche auf dem Kopfsteht.

Auf dem Markt bekannt sind insbesondere Kunststoffverschlüsse mit einem kleinen Membranventil im Ausgussbereich, wobei dieses Membranventil relativ kompliziert aufgebaut ist. Das Ventil weist zwei gekreuzte öffhungsschlitze auf, welche in einer kalottenfδrmigen Vertiefung angeordnet sind. Diese Vertiefung weist zwei oder mehr

Stufen auf und ist in der Ausgusstülle befestigt. Einen derartigen Verschluss offenbart beispielsweise EP 0 785 894.

US 4 133 457 offenbart eine auf einen zusammenpressbaren Behälter aufschraubbare Ausgusstülle, wobei zwischen Ausgusstülle und Behälter eine plane Membran mit gekreuzten Schlitzen eingeklemmt gehalten ist.

In DE 32 22 380 wird zusätzlich zur elastischen Membran unterhalb dieser eine stützende Hülse zwischen Ausgusstülle und Behälter eingeklemmt.

In DE 100 25 265 und in WO 97/08073 ist jeweils eine relativ kompliziert geformte Membran mittels eines Klemmrings in der Ausgusstülle gehalten.

In DE 195 80 254 ist eine Membran in einer Verschlussöffhung durch ein in den Verschlusskörper eingeschnapptes Stützelement abgestützt.

In DE 10 2004 025 839 ist ein Verschluss offenbart, bei dem eine plane Membran einstückig mit einem Verschlusskörper gefertigt oder direkt mit diesem verbunden ist.

Aus DE 44 03 880 ist ein Verschluss bekannt, der zur Befestigung der Membran einen von der Ausgusstülle weg nach unten abstehenden Kragen aufweist. An diesem Kragen ist die Membran z.B. durch Aufschieben, Verkleben oder Verschweissen befestigt.

US 3 669 323 beschreibt eine Tube mit einem Ventil in Form eines Einsatzelements, welches reibschlüssig im Innern der Tube gehalten ist. Ferner werden die unterschiedlichsten Formen von Ventilöffhungen vorgeschlagen.

Auch US 3 674 183 zeigt speziell geformte Ventilöffhungen, hier in Form von Schlangenlinien bzw. eines Ws.

Darstellung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Ventileinheit für einen KunststoffVerschluss eines zusammendrückbaren Behälters der eingangs genannten Art zu schaffen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, eine optimale Anpassbarkeit an verschiedene Behälterformen und an verschiedene abzugebende Fluide bietet, und welche einfach mit dem KunststoffVerschluss verbindbar ist.

Diese Aufgabe löst eine Ventileinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Es wird also eine Ventileinheit zum Einsetzen in einen Verschlusskörper eines Kunststoffverschlusses für einen zusammendrückbaren Behälter angegeben, welche umfasst: eine elastische Ventilmembran mit mindestens einer durch Druckanwendung zu öffnenden Ventilöffhung, wobei die Ventilöffhung durch ihre Durchflussrichtung eine axiale Richtung definiert, sowie einen mit der Ventilmembran verbundenen steifen Rahmen.

Um eine einfache Befestigung am Verschlusskörper zu ermöglichen, weist der Rahmen einen Membranträger oder Hauptabschnitt auf, mit welchem die Ventilmembran verbunden ist. Ausgehend vom Membranträger ist am Rahmen mindestens eine Befestigungsstruktur integral ausgebildet, die dazu dient, mit einer dazu komplementären integralen Haltestruktur des Verschlusskörpers formschlüssig zusammenzuwirken. Die Ventilmembran ist in einem von der Befestigungsstruktur entgegen der Durchflussrichtung gelegenen, zum Behälterinneren hin weisenden Bereich mit dem Membranträger verbunden. Anders ausgedrückt ist die Befestigungsstruktur bezüglich der axialen Durchflussrichtung in einem Bereich des Rahmens ausgebildet, der "stromabwärts" von der Membran entfernt liegt.

Im Stand der Technik wird die Ventilmembran in der Regel entweder direkt mit dem Verschlusskörper verbunden, z.B. verschweisst, oder sie wird in einem Befestigungsbereich z.B. eingeklemmt. Dadurch legt die Art der Befestigung der Ventileinheit im Verschlusskörper gleichzeitig auch fest, welche Form und Grosse die Ventilmembran aufweisen muss. Die Erfindung ermöglicht es dagegen, die Form und Grosse der Membran

unabhängig davon zu wählen, wie die Ventileinheit mit dem Verschlusskörper verbunden wird. Die Membran kann z.B. kleiner oder grösser als die Befestigungsstruktur gewählt werden.

Der Membranträger kann beispielsweise einen sich in axialer Richtung erstreckenden, umlaufenden Tragring mit einer Stirnseite umfassen, die im bestimmungsgemässen Gebrauch zum Inneren des Behälters hin weist, wobei die Ventilmembran mit dieser Stirnseite umlaufend verbunden ist.

Die Befestigungsstruktur kann z.B. einen axial vorstehenden Ring, eine Mehrzahl von Rasthaken, einen Flansch mit Befestigungsöffhungen oder andere geeignete Strukturen umfassen, die vom Membranträger abstehen oder an diesem ausgebildet sind.

Gemäss einer ersten bevorzugten Ausfuhrungsform stehen der Membranträger und vorzugsweise auch die Ventilmembran in mindestens einer lateralen Richtung (d.h. quer zur axialen Richtung, die durch die Durchflussrichtung des Mediums durch die Ventil- öffhung gegeben ist) über die Befestigungsstruktur hinaus nach aussen vor, weisen also grossere laterale Abmessungen als die Befestigungsstruktur auf. Dies ermöglicht es, die Ventileinheit in einem Bereich des Verschlusskörpers zu befestigen, in dem normalerweise nicht genügend Platz in lateraler Richtung für die Anbringung der Ventilmembran herrscht, bzw. eine grossere Ventilmembran zu verwenden, als dies sonst möglich wäre.

Insbesondere kann sich die Befestigungsstruktur, ausgehend vom Membranträger, in einer von der Ventilmembran weg weisenden Richtung axial nach oben erstrecken, so dass die Befestigungsstruktur geeignet ist, in das Innere einer am Verschlusskörper ausgebildeten Ausgusstülle einzugreifen und mit dieser eine formschlüssige Verbindung zu bilden. Der Bereich der Ausgusstülle eignet sich aufgrund seiner Formgebung häufig besonders gut zur Anbringung einer Ventileinheit. Da dort jedoch in der Regel sehr wenig Platz zur Verfügung steht, ist es vorteilhaft, wenn die Membran grösser oder anders geformt als der Querschnitt der Ausgusstülle gewählt werden kann, wie es auf die hier vorgeschlagene Weise möglich wird. Als Befestigungsstruktur kommt z.B. ein axial nach oben vorstehender Ring mit einem oder mehreren, beispielsweise ring- oder teil-

ringförmigen Vorsprüngen oder Vertiefungen in Frage. Denkbar sind auch axial nach oben vorstehende, teilringformige Rastzungen.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn der Rahmen gemeinsam mit der Ventilmembran einen Hohlraum begrenzt, und wenn dabei der Rahmen einen Ausgiessstutzen mit mindestens einer Ausgussöffnung bildet, durch welche hindurch der Hohlraum zugänglich ist. Der eigentliche fluidbegrenzende Ausgiessstutzen wird dann also nicht durch den Verschlusskörper gebildet, sondern durch den Ventileinsatz. Dies ermöglicht es, die Ventileinheit, insbesondere die Eigenschaften der Membran und die Form und Abmessungen des Ausgiessstutzens, exakt auf die Eigenschaften eines bestimmten Fluids abzustimmen und diese dann in einem Verschlusskörper einzusetzen, der weitgehend unabhängig von den Fluideigenschaften ausgestaltet sein kann.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Befestigungsstruktur den Ausgiessstutzen lateral wenigstens teilweise umgibt und dabei vorzugsweise lateral zum Ausgiessstutzen beabstandet angeordnet ist. Insbesondere kann die Befestigungsstruktur einen den Ausgiessstutzen lateral umgebenden, sich in axialer Richtung erstreckenden Ring umfassen. Ein solcher Ring ist jedoch auch dann vorteilhaft, wenn der Rahmen keinen eigenen Ausgiessstutzen bildet.

In einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung umfasst die Befestigungsstruktur einen sich vom Membranträger aus lateral nach aussen erstreckenden Flansch mit einer Mehrzahl von axialen Durchgangsöffhungen.

Vorteilhafterweise weist der Rahmen eine von der Ventilmembran weg weisende Auflagefläche zur Auflage auf einer Deckwand des Verschlusskörpers auf.

Das Ausströmverhalten kann verbessert werden, indem der Rahmen eine zentrale öffnung aufweist, in der ein Ring angeordnet ist, welcher mit dem Rahmen über eine Mehrzahl von Stegen verbunden ist.

In einer besonders einfachen und kostengünstigen Ausführung ist die Ventilmembran im Wesentlichen plan ausgebildet.

Die Erfindung bezieht sich des Weiteren auf einen KunststoffVerschluss für einen zusammendrückbaren Behälter, der einen Verschlusskörper zur Verbindung mit dem Behälter und eine in den KunststoffVerschluss eingesetzte, von diesem getrennt ausgebildete Ventileinheit aufweist, wobei die Ventileinheit wie vorstehend beschrieben aufgebaut ist. Dabei ist am Verschlusskörper insbesondere eine Haltestruktur ausgebildet, die mit der Befestigungsstruktur der Ventileinheit zusammenwirkt. Wenn sich die Befestigungsstruktur der Ventileinheit in der Ausgiesstülle des Verschlusskörpers hinein erstreckt, kann der Verschlusskörper als Haltestruktur z.B. eine oder mehrere ringförmige oder teilringfδrmige Vertiefungen oder Vorsprünge im Bereich der Ausgiesstülle aufweisen. Wenn die Befestigungsstruktur der Ventileinheit dagegen einen lateralen Flansch mit öffnungen aufweist, kann die Haltestruktur z.B. eine Mehrzahl von axial vorstehenden Zapfen, Stiften oder Nieten umfassen.

Die Erfindung bezieht sich ausserdem auf ein Verfahren zur Herstellung einer Ventileinheit für einen KunststoffVerschluss, bei dem ein Rahmen sowie eine Ventilmembran bereitgestellt werden. Die Ventilmembran wird vorzugsweise zunächst auf eine an sich bekannte Weise ionisiert und zugeschnitten. Sie wird dann mittels Ultraschallschweis- sen auf den Rahmen aufgebracht. Anschliessend wird mittels Laserschneidens eine Ventilöffhung in der Membran erzeugt. Dies ermöglicht eine besonders präzise Fertigung mit exakter Lage der Ventilöffhung relativ zum Rahmen.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht eines geöffneten Verschlusses von oben;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den geöffneten Verschluss gemäss Figur 1 ;

Fig. 3 einen vergrösserten Ausschnitt gemäss Figur 2;

Figuren 4 bis 8 verschiedene Ausführungsformen von Ventilmembranen;

Figuren 9 bis 11 verschiedene Ausfuhrungsformen von Ausgussöffhungen;

Fig. 12 einen vergrösserten Ausschnitt eines Verschlusses gemäss einer zweiten

Ausführungsform;

Fig. 13 einen vergrösserten Ausschnitt eines Verschlusses gemäss einer dritten Ausfuhrungsform; Fig. 14 einen zentralen Längsschnitt durch einen Ventileinsatz gemäss einer vierten

Ausführungsform; Fig. 15 eine perspektivische Ansicht des Ventileinsatzes der Fig. 14 von schräg o- ben; Fig. 16 einen Ausschnitt aus einem zentralen Längsschnitt durch einen Verschluss mit dem Ventileinsatz der Fig. 14; Fig. 17 einen zentralen Längsschnitt durch einen Ventileinsatz gemäss einer fünften

Ausführungsform; Fig. 18 eine perspektivische Ansicht des Ventileinsatzes der Fig. 17 von schräg o- ben; sowie Fig. 19 einen Ausschnitt aus einem zentralen Längsschnitt durch einen Verschluss mit dem Ventileinsatz der Fig. 17.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Die Figuren 1 bis 3 zeigen einen KunststofϊVerschluss, der aus einem Verschlusskörper und einer darin eingesetzten Ventileinheit gebildet ist. Der Verschlusskörper weist ein Unterteil 101 und ein mit diesem über ein Schnappscharnier 103 einstückig verbundenen Oberteil 102 auf. Derartige Verschlusskörper sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. Die dargestellte Form von Unterteil, Oberteil und Scharnier ist nur eine von vielen Möglichkeiten. Insbesondere ist das dargestellte Schnappscharnier 103 bekannt und kann auch durch ein anderes geeignetes Scharnier ersetzt sein. Vorzugsweise ist der Verschlusskörper einstückig ausgebildet. Es ist jedoch auch möglich, Unterteil 101 und Oberteil 102 als getrennte Teile auszubilden und das Oberteil 102 auf das Unterteil 101 aufsteckbar oder aufschraubbar zu gestalten. Unterteil 101 und Oberteil 102 sind vorzugsweise im Spritzgussverfahren aus Polypropylen (PP) oder PoIy- ethylen (PE) gefertigt.

Das Unterteil 101 weist, wie in Fig. 2 erkennbar ist, einen umlaufenden äusseren Mantel 110 auf. Das Unterteil 101 ist mit diesem Mantel auf einen Behälterhals aufsteckbar oder aufschraubbar. Hierfür weist es in diesem Beispiel einen innerhalb des äusseren Mantels 110 verlaufenden Innenzylinder 117 mit Innengewinde 118 auf. Ferner ist eine umlaufende nach unten ragende Dichtlippe 116 vorhanden, welche den Behälterhals federnd umschliesst.

An die Form des Behälters werden keine speziellen Anforderungen gestellt. Sein Hals muss lediglich zur Aufnahme des Unterteils 101 geeignet sein. Der Behälter ist ferner aus einem Material, insbesondere Kunststoff gefertigt, welches ein teilweises Zusammendrücken erlaubt, so dass der Druck im Behälter erhöht und die Flüssigkeit bzw. das fliessfähige Medium hinausgepresst werden kann.

Am Mantel 110 des Verschlusses ist eine obere Deckwand 111 angeformt, welche das Unterteil 101 auf der dem Behälter abgewandten Seite bis auf eine Ausgusstülle (Ausgussstutzen) 112 verschliesst. In diesem Beispiel ist die Deckwand 111 plan ausgebildet.

Die Ausgusstülle 112 weist ebenfalls einen Mantel und eine sie bis auf eine Tüllenöffnung 114 verschliessende Deckwand 113 auf, welche nun aber wannenförmig ausgebildet ist und welche in der Mitte eine Erhöhung in Form der Tüllenöffhung 114 aufweist. Andere Formen von Ausgusstüllen sind möglich.

Das Oberteil 102 dient als Deckel zum Verschliessen des Unterteils 101. Es weist ebenfalls einen umlaufenden Mantel 120 und eine diesen nun auf einer Seite vollständig verschliessende Deckwand 121 auf. Am Mantel 120 ist ein Drücker 122 angeformt, welcher zur Kraftaufnahme beim Offnen des Verschlusses dient. Der Drücker 122 kann mit einem Erstöffnungsgarantieelement bekannter Art gesichert sein.

Als Gegenstück zur Ausgusstülle 112 ist auf der Innenseite der Deckwand 121 des O- berteils 102 eine vollständig umlaufende, nach innen vorstehende Ringwand 123 angeformt. Diese Ringwand 123 umschliesst die Ausgusstülle 112, rastet auf ihr ein und hält den Deckel in seiner geschlossenen Stellung. Die Ringwand 123 dichtet dabei die Ausgusstülle 112 gegen die Umwelt ab. Die Ringwand 123 kann in einer anderen Ausführungsform auch so geformt sein, dass sie, anstatt die Ausgusstülle 112 zu umschliessen, in diese eingesteckt und z.B. federnd in ihr gehalten ist.

Unterhalb der Ausgusstülle 112 ist an der Deckwand 112 des Unterteils 101 eine Ringwand bzw. ein Kragen 115 angeformt, welcher von der Deckwand 112 abstehend nach innen zum Behälterinnenraum zeigt. Er befindet sich innerhalb des Mantels 110 und beabstandet zu diesem. Vorzugsweise ist der Kragen 115 umlaufend ausgebildet und besteht im Wesentlichen aus einem senkrecht nach unten vorstehenden Steg. Vorzugsweise ist er vollständig in sich geschlossen und weist keine Unterbrechungen auf. Er kann denselben Durchmesser aufweisen wie die Ausgusstülle 112 bzw. konzentrisch zu dieser angeordnet sein. Vorzugsweise ist er jedoch, wie in Figur 2 erkennbar ist, mit einem grosseren Durchmesser versehen und axial versetzt zur Ausgusstülle 112 angeordnet, wobei er sie nach wie vor vollständig umgibt. Im hier dargestellten Beispiel weist er auf seiner Innenseite eine Nut 150 auf. Dies ist in der vergrösserten Darstellung gemäss Figur 3 gut erkennbar. Diese Nut 150 ist in dieser Ausfuhrungsform vorteilhaft,

aber nicht zwingend notwendig.

Der Verschluss weist in dieser Ausführungsform eine Ventileinheit 104 auf, welche auf diesen Kragen 115 aufsteckbar ist. Die Ventileinheit 104 besteht aus einem zylinderförmigen steifen Ein- oder Aufsteckteil oder formsteifen Rahmen 140 und einer am Rahmen 140 befestigten, im Wesentlichen planen Ventilmembran 141, wobei die Membran 141 auf der der Ausgusstülle 112 abgewandten, zum Behaälterinneren Seite des Rahmens 140 angeordnet ist.

Der Rahmen 140 besteht in diesem Beispiel aus einem geschlossenen, scheibenringför- migen Membranträger 144 mit einem daran angeformten, nach oben vorstehenden Befestigungsring 142. Der Membranträger steht nach aussen über den Befestigungsring 142 vor und weist vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende, in die axiale Richtung weisende, plane Flächen auf. Der Rahmen ist vorzugsweise ebenfalls im Spritzgussverfahren hergestellt und besteht aus PP oder PE. Am Befestigungsring 142 ist eine Wulst 143 angeformt, welche vorzugsweise ebenfalls vollständig umläuft und in die Nut 150 des Kragens 115 formschlüssig eingreift.

Der Innendurchmesser des Kragens 115 bzw. der Aussendurchmesser des Rahmens 140 sind so bemessen, dass der Rahmen 140 form- und reibschlüssig und vorzugsweise auch federnd im Kragen 115 gehalten ist. Die obere plane Fläche des Membranträgers 144 dient dabei als Anschlagfläche für den Kragen 115. Der Kragen 115 und/oder diese obere plane Fläche kann an dieser Stirnfläche auch mit vorstehenden Zähnen versehen sein, um die Fixierung des Aufsteckteils 140 zu verbessern.

Die Membran lässt sich nicht nur einfach montieren, sondern auch in gewünschter Art und Weise vorspannen, so dass sie eine optimale öffhungs- und Schliesswirkung zeigt. Vorzugsweise ist die Ventilmembran 141 vollständig plan und elastisch ausgebildet. Dadurch ist sie einfach herstellbar und unterliegt kaum Produktionsschwankungen. Sie kann jedoch auch eine Struktur aufweisen, beispielsweise eine oder mehrere konzentrisch um eine Ventilöffnung verlaufende Rillen. Die Membran kann zwar aus Silikon hergestellt werden, aber kann auch aus einem anderen, kostengünstigeren oder ander-

weitig besser geeigneten Kunststoff gefertigt sein. Sie besteht vorzugsweise aus PE oder PP. Sie weist eine Grundfläche auf, welche ungefähr der vom Membranträger umschlossenen Grundfläche inkl. der Breite des Membranträgers entspricht. Vorzugsweise ist diese Grundfläche rund.

Die Ventilmembran 141 ist auf der der Ausgusstülle 112 gegenüberliegenden Seite des Membranträgers 144 stoffschlüssig mit diesem verbunden. Vorzugsweise ist sie angeklebt oder mit diesem verschweisst. Das Aufsteckteil 140 kann auch mehrstückig ausgebildet sein und die Membran kann zwischen zwei Teilen davon eingeklemmt gehalten sein. Sie ist jeweils vorzugsweise vorgespannt. Sie kann auch zusammen mit dem Rahmen im Zwei- oder Mehrkomponentenspritzgussverfahren hergestellt sein.

Die Ventilmembran 141 begrenzt nun gemeinsam mit dem Ring bzw. Kragen 115 und der Ausgusstülle 112 einen Innenraum R, welcher auf einer Seite durch die stets offene Ausgussöffnung 114 und auf der gegenüberliegenden Seite durch mindestens eine ver- schliessbare Ventilöffnung 146 einen Ein- bzw. Auslass aufweist.

hi der vorliegenden Ausführungsform ist die Mittel- oder Längsachse 145 der Ventil- öffiiung 146 axial versetzt zur Mittel- bzw. Längsachse 119 der Ausgussöffnung 114 angeordnet, wobei sich die zwei öffnungen durchaus überdecken können. Die Ausgussöffnung 114 weist vorzugsweise eine kleinere Grundfläche auf als die Ventilöffnung 146 in ihrem geöffneten Zustand.

Die Ventilöffnung kann unterschiedliche Formen aufweisen. Vorzugsweise besteht sie aus geradlinigen Schlitzen, wie dies in den Figuren 4 bis 6 für die Membranöffnungen 146, 146a und 146b dargestellt ist. Beispielsweise kann sie eine Gerade (Figur 4), ein Kreuz (Figur 5) oder sternförmig sich kreuzende Geraden (Figur 6) sein. Gute Ergebnisse wurden jedoch auch mit geschwungenen Schlitzen erzielt, wie beispielsweise mit dem halbkreisförmigen oder sichelförmigen Schlitz für die Ventilöffnung 146c gemäss Figur 7 und der dreimal gebogenen Schlangenlinie für die Ventilöffnung 146d gemäss Figur 8. Anstelle einer einzigen Ventilöffnung können jedoch auch zwei oder mehr öffnungen in derselben Membran vorhanden sein.

Die Ausgussöffhung 114 kann ebenfalls unterschiedlich geformt sein. Vorzugsweise ist sie rund. Sie kann zentrisch in der Ausgusstülle 112 angeordnet sein, wie dies in Figur 9 dargestellt ist. Sie kann jedoch auch azentrisch angeordnet sein, beispielsweise die Ausgussöffhung 114a gemäss Figur 10. Des Weiteren können mehrere Ausgussöffhungen 114b vorhanden sein, wobei in diesem Fall ebenfalls eine oder mehrere Ventilöfmungen vorhanden sein können.

Der Verschluss kann mit bereits vormontierter Ventileinheit auf den Behälter aufgesetzt werden. Dies erleichtert die Handhabung beim Behälterhersteller und erhöht auch die Produktsicherheit, da die Dichtheit der Ventileinheit bereits verschlussherstellerseitig überprüft werden kann und im wesentlichen unabhängig von der Behälterform ist. Da die Ventileinheit an einem inneren Kragen beabstandet zum äusseren Mantel des Unterteil angeordnet ist, ist auch die Flexibilität in der Gestaltung des restlichen Verschlusses, des Behälters und derer gemeinsamen Verbindung erhöht.

In Figur 12 ist ein zweites, nicht zur Erfindung gehörendes Ausführungsbeispiel eines Verschlusses dargestellt. Der Verschlusskörper ist grundsätzlich gleich aufgebaut wie derjenige der Ausführungsform der Figuren 1-3 und weist insbesondere ein sehr ähnlich ausgestaltetes Unterteil 201 auf. Der Verschluss weist jedoch eine anders ausgestaltete Ventileinheit 204 auf. Diese umfasst einen zylindrischen Rahmen 240 mit einem umlaufenden Tragring 242 und einem sich radial nach innen erstreckenden, als Membranträger dienenden Flansch 244 sowie eine hiervon getrennt ausgebildete Ventilmembran 241 mit einer Ventilöffhung 246. Wiederum ist im Unterteil des Verschlusskörpers ein nach innen abstehender, umlaufender Kragen 215 ausgebildet. Der Rahmen 240 ist in dieser Ausführungsform als Aufsteckteil auf der Aussenseite des Kragens 215 auf diesem aufgesteckt. Hierzu weist der Kragen 215 eine umlaufende Nut 250 in seiner äusseren Mantelfläche auf. Die Membran 241 ist zwischen Kragen 215 und Aufsteckteil 240 eingeklemmt gehalten, wobei sie entlang des Kragens 215 aussen über diesen hinweg hochgezogen ist. Dabei ist sie vorzugsweise wiederum vorgespannt. Die Nut 250 und eine entsprechende Wulst 243 am Tragring 242 dienen als Einrastelemente und ermöglichen zudem das Spannen der Membran 241. Auch hier weisen der Kragen 250, die

Membran 241 und der Rahmen 240 wiederum vorzugsweise eine runde Grundfläche auf.

Im nicht zur Erfindung gehörenden dritten Ausfuhrungsbeispiel gemäss Figur 13 besteht die Ventileinheit 304 lediglich aus einer Membran 341 mit einer Ventilöffhung 346, welche direkt an der unteren Stirnfläche eines wiederum nach innen abstehenden, umlaufenden Kragens 315 angeordnet ist. Sie kann hier angeklebt oder angeschweisst sein. Je nach Form des Verschlusses lässt sie sich auch im Mehrkomponentenspritz- gussverfahren einstückig mit dem Kragen 315 herstellen. Im hier dargestellten Beispiel ist die Membran 341 lediglich eine plane Platte. Diese Platte kann jedoch beispielsweise zusätzlich von einer umlaufenden Zylinderwandung umgeben sein, welche in den Kragen 315 einsteckbar oder über den Kragen 315 stülpbar ist.

Die vorstehend beschriebenen Kunststoffverschlüsse sind dank ihres nach innen ragenden Kragens zur Aufnahme der Ventilmembran einfach herstellbar, sicher in der Anwendung und ermöglicht eine grosse Flexibilität in der Gestaltung des Verschlusses und des Behälters.

Ein viertes Ausführungsbeispiel ist in den Figuren 14 bis 16 illustriert. Die Ventileinheit 404 gemäss dieser Ausführungsform umfasst einen Rahmen 440 sowie eine Ventilmembran 441. Der Rahmen weist Membranträger 444 mit einem einen scheibenring- formigen Hauptabschnitt auf, der leicht zur Ausgussöffhung hin (axial nach oben und radial nach innen) gegenüber der Horizontalen konisch geneigt ist. Der Membranträger 444 umfasst ausserdem einen ringförmigen Kragen oder Tragring 442, der sich vom Hauptabschnitt axial nach unten in Richtung des Inneren des Behälters erstreckt. Die Ventilmembran 404 ist mit der unteren Stirnfläche dieses Tragrings 442 verbunden, z.B. verklebt, verschweisst oder einstückig mit diesem ausgebildet, z.B. im Mehrkomponen- tenspritzgussverfahren an dieser angeformt, wie dies vorstehend schon ausgeführt wurde.

Im zentralen, achsnahen Bereich des Membranträgers ist ein innerer Ausgussstutzen 460 mit einer sich leicht konisch nach oben hin verjüngenden, umlaufenden Mantelwand 461 und einer ebenen Deckwand 462 ausgebildet, in welcher eine sich nach oben hin konisch verjüngende Ausgussöfϊhung 463 angeordnet ist. Der Membranträger 444 und die Ventilmembran 441 begrenzen so gemeinsam einen Hohlraum R, der von unten her (d.h. vom Behälterinneren her) durch die Ventilöffhung in der Membran 441 und nach oben hin (d.h. zum Behälteräusseren hin) durch die Ausgussöffhung 463 zugänglich ist.

Um die Ventileinheit 404 im Verschlusskörper (Unterteil 401) zu fixieren, erstreckt sich vom Membranträger 444 aus ein zylinderförmiger Befestigungsring 447 nach oben, welcher den Ausgussstutzen 460 radial beabstandet umgibt. An der Aussenseite des Befestigungsrings 447 ist eine radial vorstehende umlaufende Wulst 443 ausgebildet. Wenn die Ventileinheit 404 wie in der Fig. 16 dargestellt in das Unterteil 401 des Verschlusses eingeschoben wurde, bildet diese Wulst 413 einen formschlüssigen Eingriff mit einer nach innen vorstehenden Wulst, die im Bereich des unteren Endes der äusse- ren Ausgusstülle 412 ausgebildet ist.

Dabei erstreckt sich der innere Ausgussstutzen 460 der Ventileinheit 404 in die äussere, am Unterteil 401 ausgebildete Ausgusstülle 412 hinein. An seinem oberen Ende ist der Ausgussstutzen 460 radial vom Rand der Durchgangsöffnung der Ausgusstülle 412 umgeben. Auf diese Weise begrenzt nicht das Unterteil selbst, wie in den vorhergehenden Ausführungsformen, sondern die Ventileinheit 404 mit ihrem Ausgussstutzen 460 die eigentliche Ausgussöffhung 463.

Der Membranträger 444 liegt mit einer nur schwach zur Horizontalen geneigten Auflagefläche 451 auf der Innenseite der Deckwand 411 des Unterteils 401 auf. Um die Auflagefläche zu vergrössern, setzt sich der Membranträger radial nach aussen hin flanschartig über den Tragring 442 hinaus fort. Insgesamt wird eine doppelte Abdichtung zwischen Unterteil 401 und Ventileinsatz 404 hergestellt, nämlich einerseits im Bereich dieser Auflagefläche und andererseits im Bereich des Wulstes 443. Andererseits wird der Ventileinsatz besonders sicher am Unterteil gehalten, weil der Ventileinsatz in beide

axiale Richtungen, also sowohl nach oben als auch nach unten hin, im Unterteil federnd fixiert ist.

Ein wesentlicher Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass für verschiedene Fluide mit unterschiedlicher Viskosität und unterschiedlichen weiteren physikalischchemischen Eigenschaften lediglich ein Verschlusskörper bereitgehalten zu werden braucht. Je nach Fluid wird einfach eine andere Ventileinheit in den Verschlusskörper eingesetzt. Die Ventileinheit kann dann jeweils spezifisch an die Eigenschaften des abzugebenden Fluids angepasst werden, indem z.B. die Form und Grosse der Ausgussöffnung, der Ventilmembran und/oder der Ventilöffhung oder andere Eigenschaften oder Abmessungen der Ventileinheit verändert werden.

Eine fünfte Ausführungsform ist in den Figuren 17-19 dargestellt. Das Unterteil 501 des Verschlusskörpers weist eine im wesentlichen flache, leicht konisch nach oben hin geneigte Deckwand 511 auf, aus der heraus sich wiederum eine Ausgusstülle 512 nach oben erstreckt. Im vorliegenden Beispiel weist die Ausgusstülle 512 eine nach unten hin konkav gewölbte Deckwand 513 auf. Die Ausgussöffhung wird durch ein zylindrisches Ausgussrohr 553 begrenzt, das sich von der Deckwand 513 aus axial nach unten (innen) hin erstreckt.

Erneut umfasst die Ventileinheit 504 einen Rahmen 540 mit einer daran befestigten Ventilmembran 541. Der Rahmen umfasst wiederum einen scheibenartig ringförmigen Membranträger 544, der wiederum einen sich nach unten, zum Inneren des Behältnisses hin, erstreckenden ringförmigen Kragen oder Tragring 542 aufweist. Wiederum ist die Membran 541 mit der unteren Stirnfläche des Tragring 542 verbunden oder einstückig mit diesem ausgebildet. Vom Tragring 542 ausgehend erstreckt sich in einem von der Membran entfernten Bereich des Membranträgers ein Befestigungsflansch 574 radial nach aussen. Mit seiner Oberseite bildet dieser zusammen mit dem Membranträger 544 eine Auflagefläche 551, mit dem der Rahmen im eingesetzten Zustand an der Innenseite der Deckwand 511 des Unterteils 501 aufliegt.

Um die Ventileinheit 504 am Unterteil zu fixieren, weist der Befestigungsflansch 574 mehrere (hier drei) axiale Befestigungsöffhungen 573 auf. An der Innenseite der Deckwand 511 sind entsprechend drei Zapfen oder Nieten 552 angeordnet, die sich durch die Befestigungsöffhungen 573 hindurch erstrecken und an ihrem unteren Ende so aufgeweitet sind, dass sie die Ventileinheit 504 am Unterteil 501 fixieren. Dabei können die Nieten 552 erst nach dem Einsetzen der Ventileinheit aufweitet werden, z.B. durch Erhitzen unter axialem Druck nach oben, oder können schon unmittelbar bei der Fertigung des Verschlusskörpers lateral elastisch als Schnapper ausgebildet sein.

Radial nach innen hin begrenzt der Membranträger 544 eine Durchgangsöffnung, in welcher ein innerer schmaler Ring 572 angeordnet ist, der über schmale radial verlaufende, speichenartige Stege 571 mit dem Membranträger 544 verbunden ist. Dieser Ring durchbricht beim Auspressen des Inhalts des Behältnisses den Strom des ausströmenden Inhalts und verbessert so das Fliessverhalten.

Ein wesentlicher Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass herkömmliche, ventillose Verschlüsse auf einfache Weise mit der Ventileinheit "nachgerüstet" werden können, ohne dass aufwändige änderungen an den Spritzgussformen des Verschlusskörpers notwendig sind. Es ist lediglich erforderlich, am Verschlusskörper die dargestellten Stifte oder Nieten 552 auszubilden. Dies kann jedoch ohne Weiteres dadurch geschehen, dass eine schon vorhandene Spritzgussform in diesem Bereich zusätzlich erodiert wird, um das Negativ der Stifte bzw. Nieten herzustellen. Bestehende Spritzgussformen können also sehr einfach und kostengünstig so abgewandelt werden, dass der Verschlusskörper mit dem Ventileinsatz dieser Ausführungsform verwendbar wird.

Bei allen Ausfuhrungsformen kann selbstverständlich die Gestaltung des restlichen Verschlusskörpers, ausserhalb des Bereichs der Ventileinheit, weitgehend beliebig variiert werden, ohne dass dies auf die Funktion der Ventileinheit wesentliche Auswirkungen hätte. Es ist also eine grosse Gestaltungsfreiheit gegeben. Des weiteren ist es bei allen Ausführungsformen möglich, die Form und Anzahl der Ventilöffhungen in der Ventilmembran zu variieren, wie dies beispielhaft in den Figuren 4-8 gezeigt ist, und/oder die Lage, Form und Anzahl der Ausgussöffhungen zu variieren, wie dies in den Figuren 9-

11 beispielhaft illustriert ist.

Bezugszeichenliste

Erste Ausführungsform (Fig. 1-11)

101 Unterteil 120 Mantel

102 Oberteil 121 Deckwand

103 Scharnier 122 Drücker

104 Ventileinheit 123 Ringwand

110 Mantel 140 Rahmen

111 Deckwand 141 Ventilmembran

112 Ausgusstülle 142 Tragring

113 Tüllendeckwand 143 Wulst

114, 114a, 114b Tüllenöffiiung 144 Membranträgerabschnitt

115 Kragen 145 Längsachse der Membran

116 Dichtlippe 146, 146a-146d Ventilöfrhung

117 Innenzylinder 150 Nut

118 Innengewinde R Hohlraum

119 Längsachse der Ausgusstülle

Zweite Ausführungsform (Fig. 12)

201 Unterteil 241 Ventilmembran

204 Ventileinheit 242 Tragring

212 Ausgusstülle 243 Wulst

215 Kragen 246 Ventilöfmung

240 Rahmen 250 Nut

Dritte Ausführungsform (Fig. 13)

301 Unterteil 304 Ventileinheit

312 Ausgusstülle 341 Ventilmembran 315 Kragen 346 Ventilöffiiung

Vierte Ausführungsform (Fig. 14-16)

401 Unterteil 444 Membranträgerabschnitt

404 Ventileinheit 447 Befestigungsring

411 Deckwand 451 Auflagefläche

412 äussere Tülle 453 Innenwulst

413 Tüllendeckwand 460 Ausgussstutzen (innere Tülle)

414 Tüllenöfmung 461 Mantelwand

440 Rahmen 462 Deckwand

441 Ventilmembran 463 Ausgussöfmung

442 Tragring R Hohlraum

443 Wulst

Fünfte Ausführungsform (Fig. 17-19)

501 Unterteil 546 Ventilöffiiung

504 Ventileinheit 551 Auflagefläche

512 Ausgusstülle 552 Nietbereich

513 Tüllendeckwand 553 Tüllenrohr

514 Tüllenöfmung 571 radialer Steg

540 Rahmen 572 innerer Ring

541 Ventilmembran 573 Befestigungsöffiiung

542 Tragring 574 Befestigungsflansch

544 Membranträgerabschnitt