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Title:
PLASTIC COMPONENT FOR CONNECTING TO A FILTER ELEMENT, AND FILTER DEVICE FOR FILTERING A FLUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/070215
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plastic component (110, 170) for connecting to a filter element (160). The plastic component (110, 170) has at least one contact surface (120, 181, 182), which extends peripherally around a through-opening (104) in the plastic component (110, 170) and can be brought into contact with the filter element (160). The plastic component (110, 170) is characterized by the following features: the at least one contact surface (120, 181, 182) has at least one peripherally extending elevation (121, 122), which can be connected to the filter element (160); the elevation (121, 122) has a first lateral surface (121_1, 122_1) and a second lateral surface (121_2, 122_2); the first lateral surface (121_1, 122_1) and the second lateral surface (121_2, 122_2) include an included angle (124) of at least 90° with one another.

Inventors:
STAUSBERG WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/076755
Publication Date:
April 09, 2020
Filing Date:
October 02, 2019
Export Citation:
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Assignee:
IBS FILTRAN KUNSTSTOFF / METALLERZEUGNISSE GMBH (DE)
International Classes:
B01D29/05; B01D29/27; B01D29/56; B01D35/027; B29C65/00
Foreign References:
JPH09323010A1997-12-16
US5853577A1998-12-29
EP1698387A12006-09-06
Attorney, Agent or Firm:
RICHLY & RITSCHEL (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kunststoffbauteil (110, 170) zur Verbindung mit einem Fil terelement (160), wobei das Kunststoffbauteil (110, 170) zumin dest eine Anlagefläche (120, 181, 182) aufweist, die um eine

Durchgangsöffnung (104) des Kunststoffbauteils (110, 170) um laufend ist und die mit dem Filterelement (160) in Kontakt bring bar ist, wobei das Kunststoffbauteil (110, 170) durch folgende

Merkmale gekennzeichnet ist:

die zumindest eine Anlagefläche (120, 181, 182) weist zu mindest eine umlaufende Erhebung (121, 122) auf, die mit dem Filterelement (160) verbindbar ist;

die Erhebung (121, 122) weist eine erste Seitenfläche

(121_1, 122_1) und eine zweite Seitenfläche (121_2, 122_2) auf;

die erste Seitenfläche (121_1, 122_1) und die zweite Sei tenfläche (121_2, 122_2) schließen miteinander einen Ein schlusswinkel (124) von zumindest 90° ein.

2. Kunststoffbauteil (110, 170) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (121, 122) eine Rundung (123) aufweist, mittels der die erste Seitenfläche (121_1, 122_1) mit der zweiten Seitenfläche (121_2, 122_2) verbunden ist.

3. Kunststoffbauteil (110, 170) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

die Anlagefläche (120) weist zumindest zwei umlaufende Er hebungen (121, 122) auf, die mit dem Filterelement (160) verbunden sind;

eine zweite Erhebung (122) ist um die erste Erhebung (121) umlaufend ausgebildet;

die zweite Erhebung (122) weist eine erste Seitenfläche (122_1) und eine zweite Seitenfläche (122_2) auf; und die erste Seitenfläche (122_1) und die zweite Seitenfläche (122_2) der zweiten Erhebung (122) schließen miteinander einen Einschlusswinkel (124) von zumindest 90° ein.

4. Kunststoffbauteil (110, 170) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Erhebung (122) eine Rundung (123) aufweist, mittels der die erste Seitenfläche (122_1) der zweiten Erhebung (122) mit der zweiten Seitenfläche (122_2) der zweiten Erhebung (122) verbunden sind.

5. Kunststoffbauteil (110, 170) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Erhebung (121, 122) beziehungsweise die Erhebungen (121, 122) einen Sockel (140) aufweist beziehungsweise aufweisen, der sich senkrecht von der Anlagefläche (120) erstreckt und zwischen der Anlagefläche (120, 181, 182) und den ersten und zweiten Seitenflächen (121_1, 121_2; 122_1, 122_1) angeordnet ist beziehungsweise angeordnet sind.

6. Kunststoffbauteil (110, 170) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (121, 122) beziehungsweise die Erhebungen (121, 122) aus einem thermoplas tischem Kunststoff gebildet ist beziehungsweise sind.

7. Kunststoffbauteil (110, 170) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Höhenerstreckung (125) der Erhebung (121, 122) beziehungsweise der Erhebungen (121, 122) einer Dickenerstreckung (161) des Filterelements (160) entspricht.

8. Kunststoffbauteil (110, 170) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (160) mit der Erhebung (121, 122) beziehungsweise mit den Erhebungen (121, 122) mittels Ultraschallschweißen verbunden ist bezie hungsweise sind.

9. Filtervorrichtung (1) mit den folgenden Merkmalen:

die Filtervorrichtung (1) weist ein Filtergehäuse (100) mit zumindest einer Einlassöffnung (111) zum Einlassen eines Fluids in einen Gehäuseinnenraum (101) und zumindest einer Auslassöffnung (151) zum Auslassen des Fluids aus dem Ge häuseinnenraum (101) auf;

das Filtergehäuse (100) weist eine im Gehäuseinnenraum (101) angeordnete Anlagefläche (120) auf, die um eine Durch gangsöffnung (104) des Filtergehäuses (100) umlaufend ist; die Filtervorrichtung (1) weist ein zwischen der Einlass öffnung (111) und der Auslassöffnung (151) angeordnetes und zur Filtration des Fluids ausgebildetes Filterelement (160) auf, das mit der Anlagefläche (120) umlaufend in Kontakt steht, so dass das von der Einlassöffnung (111) zur Aus lassöffnung (151) geförderte Fluid durch das Filterelement (160) hindurchfließt,

wobei die Filtervorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Filtervorrichtung (1) zumindest ein Kunststoffbauteil (110, 170) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 aufweist.

10. Filtervorrichtung (1) nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- das Kunststoffbauteil (110) ist Teil des Filtergehäuses

(100) ;

die Anlagefläche (120, 181, 282) des Kunststoffbauteils

(110, 170) bildet die Anlagefläche (120) des Filtergehäuses (100) ; und

- die zumindest eine umlaufende Erhebung (121, 122) ist mit dem Filterelement (160) verbunden.

11. Filtervorrichtung (1) nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- die erste Seitenfläche (121_1, 122_1) der Erhebung (121,

122) weist in Richtung des Gehäuseinnenraums (101) und die zweite Seitenfläche (121_2, 122_2) der Erhebung (121, 122) weist von dem Gehäuseinnenraum (101) weg; die erste Seitenfläche (121_1, 122_1) der Erhebung (121,

122) schließt mit einer Flächennormalen (126) der Anlage fläche (120) einen ersten Winkel (131) ein;

die zweite Seitenfläche (121_2, 122_2) der Erhebung (121,

122) schließt mit der Flächennormalen (126) der Anlageflä che (120) einen zweiten Winkel (132) ein; und

der erste Winkel (131) ist kleiner als der zweite Winkel (132) .

12. Filtervorrichtung (1) nach Anspruch 10 oder 11, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : -das Filtergehäuse (100) weist ein Kunststoffbauteil (110, 170) mit den Merk malen des Anspruchs 3 auf;

die erste Seitenfläche (122_1) der zweiten Erhebung (122) weist in Richtung des Gehäuseinnenraums (101) und die zweite Seitenfläche (122_2) der zweiten Erhebung (122) weist von dem Gehäuseinnenraum (101) weg;

die erste Seitenfläche (122_1) der zweiten Erhebung (122) schließt mit einer Flächennormalen (126) der Anlagefläche (120) einen ersten Winkel (131) ein;

die zweite Seitenfläche (122_2) der zweiten Erhebung (122) schließt mit einer Flächennormalen (126) der Anlagefläche (120) einen zweiten Winkel (132) ein; und

der erste Winkel (131) ist kleiner als der zweite Winkel (132) .

13. Filtervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : -das Filterge häuse (100) weist ein erstes Gehäuseteil (110) und ein mit dem ersten Gehäuseteil (110) verbundenes zweites Gehäuse teil (150) auf; und

die Anlagefläche (120) ist im ersten Gehäuseteil (110) aus gebildet .

14. Filtervorrichtung (1) nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

das zweite Gehäuseteil (150) weist eine Kontaktflache (152) auf; und

- das Filterelement (160) ist zwischen dem ersten Gehäuseteil

(110) und dem zweiten Gehäuseteil (150) derart angeordnet, dass das Filterelement (160) mit der Kontaktfläche (152) des zweiten Gehäuseteils (150) in Kontakt steht.

15. Filtervorrichtung (1) nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

die Filtervorrichtung (1) weist das als erstes Filterele ment (160) ausgebildete Filterelement (160) und ein zweites Filterelement (165) auf;

die Filtervorrichtung (1) weist ein Abstandselement (170) auf, das zwischen dem ersten Filterelement (160) und dem zweiten Filterelement (165) angeordnet ist;

das Kunststoffbauteil (170) ist als das Abstandselement (170) ausgebildet;

das Abstandselement (170) weist eine erste Anlagefläche (181), die mit dem ersten Filterelement (160) verbunden ist, und eine zweite Anlagefläche (182) auf, die mit dem zweiten Filterelement (160) verbunden ist;

die erste Anlagefläche (181) und/oder die zweite Anlageflä che (182) weist zumindest eine umlaufende Erhebung (121, 122) auf.

16. Filtervorrichtung (1) nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- die erste Seitenfläche (121_1, 122_1) der Erhebung (121,

122) weist von der Durchgangsöffnung (104) weg und die zweite Seitenfläche (121_2, 122_2) der Erhebung (121, 122) weist zu der Durchgangsöffnung (104) hin; die erste Seitenfläche (121_1, 122_1) der Erhebung (121,

122) schließt mit einer Flächennormalen (126) der Anlage fläche (120) einen ersten Winkel (131) ein;

die zweite Seitenfläche (121_2, 122_2) der Erhebung (121, 122) schließt mit der Flächennormalen (126) der Anlageflä che (120) einen zweiten Winkel (132) ein; und

der erste Winkel (131) ist kleiner als der zweite Winkel (132) . 17. Filtervorrichtung (1) nach Anspruch 15 oder 16, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

das erste Filterelement (160) ist als Grobfilterelement (160) ausgebildet und das zweite Filterelement (165) ist als Feinfilterelement (165) ausgebildet;

- das Grobfilterelement (160) ist der Einlassöffnung (111) gegenüberliegend angeordnet; und

das Feinfilterelement (165) ist der Auslassöffnung (151) gegenüberliegend angeordnet. 18. Filtervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Filterelement (165) als Filtertasche (165) ausgebildet ist.

19. Filtervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtervorrichtung (1) als Fil tervorrichtung (1) zum Filtern von flüssigen Medien, insbeson dere zum Filtern von Öl ausgebildet ist.

20. Filtervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtervorrichtung (1) als Saug- filtervorrichtung (1) ausgebildet ist.

21. Filtervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtervorrichtung (1) als Druckfiltervorrichtung (1) ausgebildet ist.

22. Filtervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprü chen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (120) und die Erhebung (121, 122) beziehungsweise die Erhebungen (121,

122) integrale Bestandteile einer Ölwanne für Motoren oder Ge- triebe sind.

Description:
Kunststoffbauteil zur Verbindung mit einem Filterelement und Filtervorrichtung zur Filtration eines Fluids

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kunststoffbauteil zur Verbindung mit einem Filterelement. Ferner betrifft die vorlie gende Erfindung eine Filtervorrichtung zur Filtration eines Flu ids .

Zur Filterung von Öl in Motoren und Getrieben kommen Filtervor richtungen zum Einsatz, die Teil eines Saugfilters oder Teil eines Druckfilters sein können. Bei Saugfiltern ist eine Pumpe an einer Filterauslassöffnung der Filtervorrichtung angeordnet, wobei die Pumpe mittels Unterdrück das zu filternde Öl durch ein Filterelement bzw. durch ein Filtermedium saugt. Es ist üblich, einen Saugfilter, der auch als Saugölfiltervorrichtung bezeich net werden kann, direkt in einem Ölsumpf einer Ölwanne anzuord nen, wobei das gesamte zu filtrierende Öl durch diese Saugölfiltervorrichtung strömt. Das zugehörige Filtergehäuse ei ner Filtervorrichtung weist üblicherweise eine Oberschale und eine Unterschale auf, wobei ein Filterelement bzw. ein Filter medium zwischen der Oberschale und der Unterschale eingeklemmt ist .

Zur Verbindung des Filterelements mit einem Filtergehäuse der Filtervorrichtung kann das Filterelement mit dem Filtergehäuse mittels Ultraschallschweißen verbunden werden. Hierzu wird eine Sonotrode verwendet, wobei das Filterelement zwischen die Sono trode und dem Bereich des Filtergehäuses positioniert und mit tels Energieeinleitung durch die Sonotrode mit dem Filtergehäuse verbunden bzw. verschweißt wird. Das Filtergehäuse ist als Kunststoffbauteil ausgebildet und mit dem Filterelement verbun den .

Bei diesem Verbindungsprozess kann das Filterelement beschädigt werden, wodurch ungereinigtes Öl von einer Schmutzseite der Fil tervorrichtung zu einer Sauberseite gelangen kann, wodurch die Filtervorrichtung im Wesentlichen unwirksam wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein ver bessertes Kunststoffbauteil zur Verbindung mit einem Filterele ment und eine verbesserte Filtervorrichtung zur Filtration eines Fluids bereitzustellen.

Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch ein Kunststoffbauteil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Kunststoffbauteils sind in den von Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Im Genaueren wird die der vorliegenden Erfindung zugrundelie gende Aufgabe durch ein Kunststoffbauteil zur Verbindung mit einem Filterelement gelöst, wobei das Kunststoffbauteil zumin dest eine Anlagefläche aufweist, die um eine Durchgangsöffnung des Kunststoffbauteils umlaufend ist und die mit dem Filterele ment in Kontakt bringbar ist. Das Kunststoffbauteil ist dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Anlagefläche zumindest eine umlaufende Erhebung aufweist, die mit dem Filterelement verbindbar ist, wobei die Erhebung eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche aufweist, und wobei die erste Seiten fläche und die zweite Seitenfläche miteinander einen Einschluss winkel von zumindest 90° einschließen.

Mittels des erfindungsgemäßen Kunststoffbauteils ist eine zu verlässigere Verbindung mit einem Filterelement ermöglicht, da eine Verbindungsstärke zwischen dem Filterelement und der Anla- gefläche, im Genaueren zwischen dem Filterelement und der Erhe bung der Anlagefläche erhöht ist. Weiterhin weist das erfin dungsgemäße Kunststoffbauteil den Vorteil auf, dass das Filterelement nach dem Verbinden mit der Anlagefläche des Kunst stoffbauteils , im Genaueren mit der Erhebung der Anlagefläche nicht oder weniger beschädigt ist, so dass die Verbindung zwi schen dem Kunststoffbauteil und dem Filterelement eine erhöhte Langzeitstabilität aufweist.

Die Erhebung der Anlagefläche ist mit dieser vorzugsweise ein stückig ausgebildet, so dass die Erhebung Stoffschlüssig mit der Anlagefläche verbunden ist. Weiter vorzugsweise ist die Erhebung integraler Bestandteil der Anlagefläche. Weiter vorzugsweise ist die Anlagefläche integraler Bestandteil des Kunststoffbauteils.

Da die Anlagefläche um die Durchgangsöffnung des Kunststoffbau teils umlaufend ist, ist auch die Erhebung um die Durchgangs öffnung des Kunststoffbauteils umlaufend.

Die Erhebung der Anlagefläche kann auch als Erhebungsrippe oder als Verbindungsrippe oder als Verbindungserhebung oder einfach als Rippe bezeichnet werden. Insbesondere kann die Erhebung als Energierichtungsgeber bezeichnet werden.

Die erste Seitenfläche der Erhebung kann auch als erste Flanke bzw. Flankenfläche der Erhebung und die zweite Seitenfläche der Erhebung kann auch als zweite Flanke bzw. Flankenfläche der Er hebung bezeichnet werden.

Das Merkmal, gemäß dem die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche miteinander einen Einschlusswinkel von zumindest 90° einschließen, ist so zu verstehen, dass im Querschnitt durch die Erhebung die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche miteinander einen Einschlusswinkel von zumindest 90° einschlie ßen. Dabei verläuft der Querschnitt durch die Erhebung quer und vorzugsweise senkrecht zu einer Längserstreckung der Erhebung.

Das Merkmal, gemäß dem der Einschlusswinkel zumindest 90° be trägt, ist so zu verstehen, dass eine an die erste Seitenfläche angelegte erste Tangente mit einer an die zweite Seitenfläche angelegten zweiten Tangente stets einen Winkel einschließt, der gleich oder größer als 90° ist.

Vorzugsweise beträgt der Einschlusswinkel zwischen 90° und 175°. Weiter vorzugsweise beträgt der Einschlusswinkel zwischen 90° und 150°. Weiter vorzugsweise beträgt der Einschlusswinkel zwi schen 100° und 140°. Weiter vorzugsweise beträgt der Einschluss winkel zwischen 110° und 130°.

Vorzugsweise ist das Kunststoffbauteil derart ausgebildet, dass die Erhebung eine Rundung aufweist, mittels der die erste Sei tenfläche mit der zweiten Seitenfläche verbunden ist.

Durch die Rundung ist ein stetiger Übergang von der ersten Sei tenfläche zu der zweiten Seitenfläche realisiert, so dass beim Verbindungsprozess des Filterelements mit der Anlagefläche, im Genaueren mit der Erhebung der Anlagefläche, die Möglichkeit einer Verletzung des Filterelements nochmals verringert ist.

Das Merkmal, gemäß dem die erste Seitenfläche mit der zweiten Seitenfläche mittels einer Rundung verbunden ist, ist so zu ver stehen, dass die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche jeweils in die Rundung übergehen.

Eine konvexe Fläche der Rundung ist von der Anlagefläche weg orientiert . Die Rundung ist vorzugsweise teilkreisförmig ausgebildet. Weiter vorzugsweise beträgt der Radius der Rundung zwischen 0,1mm und 1mm.

Vorzugsweise ist das Kunststoffbauteil derart ausgebildet, dass die Anlagefläche zumindest zwei umlaufende Erhebungen aufweist, die mit dem Filterelement verbunden sind, wobei eine zweite Er hebung um die erste Erhebung umlaufend ausgebildet ist, wobei die zweite Erhebung eine erste Seitenfläche und eine zweite Sei tenfläche aufweist, und wobei die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche miteinander einen Einschlusswinkel von zu mindest 90° einschließen.

Das entsprechend ausgebildete Kunststoffbauteil weist eine noch mals erhöhte Stabilität auf, da das Filterelement mit dem Kunst stoffbauteil zuverlässig verbunden ist und eine Verbindungsstärke zwischen dem Filterelement und der Anlageflä che, im Genaueren zwischen dem Filterelement und den zwei Erhe bungen (erste Erhebung und zweite Erhebung) der Anlagefläche erhöht ist. Weiterhin weist das erfindungsgemäße Kunststoffbau teil den Vorteil auf, dass das Filterelement nach dem Verbinden mit der Anlagefläche des Kunststoffbauteils, im Genaueren mit den Erhebungen der Anlagefläche nicht oder weniger beschädigt ist, so dass das entsprechend ausgebildete Kunststoffbauteil eine erhöhte Langzeitstabilität aufweist.

Die erste Erhebung und die zweite Erhebung der Anlagefläche sind mit dieser vorzugsweise einstückig ausgebildet, so dass die ers ten und zweiten Erhebungen Stoffschlüssig mit der Anlagefläche verbunden sind. Weiter vorzugsweise sind die ersten und zweiten Erhebungen integraler Bestandteil der Anlagefläche. Weiter vor zugsweise ist die Anlagefläche integraler Bestandteil des Kunst stoffbauteils . Da die Anlagefläche um die Durchgangsöffnung des Kunststoffbau teils umlaufend ist, sind auch die ersten und zweiten Erhebungen um die Durchgangsöffnung des Kunststoffbauteils umlaufend.

Die ersten und zweiten Erhebungen der Anlagefläche können auch als erste und zweite Erhebungsrippen oder als erste und zweite Verbindungsrippen oder als erste und zweite Verbindungserhebun gen oder einfach als erste und zweite Rippen bezeichnet werden. Insbesondere können die ersten und zweiten Erhebungen als erste und zweite Energierichtungsgeber bezeichnet werden.

Die jeweiligen ersten Seitenflächen der ersten und zweiten Er hebungen können auch als erste Flanken bzw. Flankenflächen der ersten und zweiten Erhebungen und die jeweiligen zweiten Sei tenflächen der ersten und zweiten Erhebungen können auch als zweite Flanken bzw. Flankenflächen der ersten und zweiten Erhe bungen bezeichnet werden.

Das Merkmal, gemäß dem die jeweiligen ersten Seitenflächen und die jeweiligen zweiten Seitenflächen der ersten und zweiten Er hebungen miteinander einen Einschlusswinkel von zumindest 90° einschließen, ist so zu verstehen, dass im Querschnitt durch die jeweiligen ersten und zweiten Erhebung en die jeweiligen ersten Seitenflächen und die jeweiligen zweiten Seitenflächen mitei nander jeweils einen Einschlusswinkel von zumindest 90° ein schließen. Dabei verlaufen die jeweiligen Querschnitte durch die ersten und zweiten Erhebungen quer und vorzugsweise senkrecht zu den jeweiligen Längserstreckungen der ersten und zweiten Erhe bungen .

Das Merkmal, gemäß dem der Einschlusswinkel zumindest 90° be trägt, ist so zu verstehen, dass eine an die erste Seitenfläche angelegte erste Tangente mit einer an die zweite Seitenfläche angelegten zweiten Tangente stets einen Winkel einschließt, der gleich oder größer als 90° ist. Vorzugsweise ist das Kunststoffbauteil derart ausgebildet, dass die zweite Erhebung eine Rundung aufweist, mittels der die erste Seitenfläche der zweiten Erhebung mit der zweiten Seitenfläche der zweiten Erhebung verbunden sind.

Durch die Rundung der zweiten Erhebung ist ein stetiger Übergang von der ersten Seitenfläche zu der zweiten Seitenfläche der zweiten Erhebung realisiert, so dass beim Verbindungsprozess des Filterelements mit der Anlagefläche, im Genaueren mit der zwei ten Erhebung der Anlagefläche, die Möglichkeit einer Verletzung des Filterelements nochmals verringert ist.

Das Merkmal, gemäß dem die erste Seitenfläche mit der zweiten Seitenfläche der zweiten Erhebung mittels einer Rundung verbun den ist, ist so zu verstehen, dass die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche der zweiten Erhebung jeweils in die Run dung übergehen.

Eine konvexe Fläche der Rundung ist von der Anlagefläche weg orientiert .

Die Rundung ist vorzugsweise teilkreisförmig ausgebildet. Weiter vorzugsweise beträgt der Radius der Rundung zwischen 0,1mm und 1mm.

Weiter vorzugsweise ist das Kunststoffbauteil derart ausgebil det, dassdie Erhebung beziehungsweise die Erhebungen einen So ckel aufweist beziehungsweise aufweisen, der sich senkrecht von der Anlagefläche erstreckt und zwischen der Anlagefläche und den ersten und zweiten Seitenflächen angeordnet ist beziehungsweise angeordnet sind. Vorzugsweise ist das Kunststoffbauteil derart ausgebildet, dass die Erhebung beziehungsweise die Erhebungen aus einem thermo plastischem Kunststoff gebildet ist beziehungsweise gebildet sind .

Vorzugsweise weist der thermoplastische Kunststoff Polyamid 6.6 auf. Weiter vorzugsweise besteht der thermoplastische Kunststoff aus Polyamid 6.6. Hinsichtlich der Auswahl des thermoplastischen Kunststoffs bestehen erfindungsgemäß keine Beschränkungen.

Weiter vorzugsweise ist das Kunststoffbauteil derart ausgebil det, dass eine Höhenerstreckung der Erhebung beziehungsweise der Erhebungen einer Dickenerstreckung des Filterelements ent spricht .

Weiter vorzugsweise beträgt die Höhenerstreckung der Erhebung beziehungsweise der Erhebungen bis zum Fünffachen der Dickener streckung des Filterelements. Weiter vorzugsweise beträgt die Dickenerstreckung des Filterelements bis zum Zehnfachen der Hö henerstreckung der Erhebung beziehungsweise der Erhebungen.

Weiter vorzugsweise beträgt die Höhenerstreckung des Filterele ments bis zum Fünffachen der Dickenerstreckung der Erhebung bzw. der Erhebungen. Weiter vorzugsweise beträgt die Dickenerstre ckung der Erhebung bzw. der Erhebungen bis zum Zehnfachen der Höhenerstreckung der Erhebung beziehungsweise des Filterele ments .

Weiter vorzugsweise ist das Kunststoffbauteil derart ausgebil det, dass das Filterelement mit der Erhebung beziehungsweise mit den Erhebungen mittels Ultraschallschweißen verbunden ist be ziehungsweise sind. Das entsprechend ausgebildete Kunststoffbauteil weist eine hohe Stabilität und Zuverlässigkeit auf, da durch Verwendung von Ult raschallschweißen die Verbindung des Filterelements mit dem Kunststoffbauteil sehr stabil ist und das Filterelement beim Verschweißen nicht beschädigt wird.

Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird ferner durch eine Filtervorrichtung gelöst, die ein Filterge häuse mit zumindest einer Einlassöffnung zum Einlassen eines Fluids in einen Gehäuseinnenraum und zumindest eine Auslassöff nung zum Auslassen des Fluids aus dem Gehäuseinnenraum aufweist. Das Filtergehäuse weist eine im Gehäuseinnenraum angeordnete An lagefläche auf, die um eine Durchgangsöffnung des Filtergehäuses umlaufend ist. Die Filtervorrichtung weist ferner ein zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung angeordnetes und zur Filtration des Fluids ausgebildetes Filterelement auf, das mit der Anlagefläche umlaufend in Kontakt steht, so dass das von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung geförderte Fluid durch das Filterelement hindurchfließt. Die Filtervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Filtervorrichtung zumindest eines der oben beschriebenen Kunststoffbauteile aufweist.

Die erfindungsgemäße Filtervorrichtung weist eine erhöhte Sta bilität auf, da das Filterelement mit dem Filtergehäuse zuver lässig verbunden ist und eine Verbindungsstärke zwischen dem Filterelement und der Anlagefläche, im Genaueren zwischen dem Filterelement und der Erhebung der Anlagefläche erhöht ist. Wei terhin weist die erfindungsgemäße Filtervorrichtung den Vorteil auf, dass das Filterelement nach dem Verbinden mit der Anlage fläche des Filtergehäuses, im Genaueren mit der Erhebung der Anlagefläche nicht oder weniger beschädigt ist, so dass die er findungsgemäße Filtervorrichtung eine erhöhte Langzeitstabili- tät aufweist. Die Erhebung der Anlagefläche ist mit dieser vorzugsweise ein stückig ausgebildet, so dass die Erhebung Stoffschlüssig mit der Anlagefläche verbunden ist. Weiter vorzugsweise ist die Erhebung integraler Bestandteil der Anlagefläche. Weiter vorzugsweise ist die Anlagefläche integraler Bestandteil des Filtergehäuses.

Da die Anlagefläche um die Durchgangsöffnung des Filtergehäuses umlaufend ist, ist auch die Erhebung um die Durchgangsöffnung des Filtergehäuses umlaufend.

Die Erhebung der Anlagefläche kann auch als Erhebungsrippe oder als Verbindungsrippe oder als Verbindungserhebung oder einfach als Rippe bezeichnet werden. Insbesondere kann die Erhebung als Energierichtungsgeber bezeichnet werden.

Die erste Seitenfläche der Erhebung kann auch als erste Flanke bzw. Flankenfläche der Erhebung und die zweite Seitenfläche der Erhebung kann auch als zweite Flanke bzw. Flankenfläche der Er hebung bezeichnet werden.

Das Merkmal, gemäß dem die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche miteinander einen Einschlusswinkel von zumindest 90° einschließen, ist so zu verstehen, dass im Querschnitt durch die Erhebung die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche miteinander einen Einschlusswinkel von zumindest 90° einschlie ßen. Dabei verläuft der Querschnitt durch die Erhebung quer und vorzugsweise senkrecht zu einer Längserstreckung der Erhebung.

Das Merkmal, gemäß dem der Einschlusswinkel zumindest 90° be trägt, ist so zu verstehen, dass eine an die erste Seitenfläche angelegte erste Tangente mit einer an die zweite Seitenfläche angelegten zweiten Tangente stets einen Winkel einschließt, der gleich oder größer als 90° ist. Vorzugsweise beträgt der Einschlusswinkel zwischen 90° und 175°. Weiter vorzugsweise beträgt der Einschlusswinkel zwischen 90° und 150°. Weiter vorzugsweise beträgt der Einschlusswinkel zwi schen 100° und 140°. Weiter vorzugsweise beträgt der Einschluss winkel zwischen 110° und 130°.

Bei dem Fluid handelt es sich vorzugsweise um Öl. Ferner ist es selbstverständlich auch möglich, dass es sich bei dem zu fil ternden Fluid beispielsweise um Wasser oder um ein Gas, insbe sondere um Atemluft handelt. Erfindungsgemäß bestehen daher keine Einschränkungen.

Vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebildet, dass das Kunststoffbauteil Teil des Filtergehäuses ist, wobei die Anlagefläche des Kunststoffbauteils die Anlagefläche des Fil tergehäuses bildet, und wobei die zumindest eine umlaufende Er hebung mit dem Filterelement verbunden ist.

Vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebildet, dass die erste Seitenfläche der Erhebung in Richtung des Gehäusein- nenraums weist und die zweite Seitenfläche der Erhebung von dem Gehäuseinnenraum wegweist, wobei die erste Seitenfläche der Er hebung mit einer Flächennormalen der Anlagefläche einen ersten Winkel und die zweite Seitenfläche der Erhebung mit der Flächen normalen der Anlagefläche einen zweiten Winkel einschließt, wo bei der erste Winkel kleiner als der zweite Winkel ist.

Die entsprechend ausgebildete Filtervorrichtung weist eine noch mals erhöhte Stabilität auf. Denn der Flächeninhalt der ersten Seitenfläche, mit der das Filterelement verbunden ist, ist grö ßer als der Flächeninhalt der zweiten Fläche, mit der das Fil terelement ebenfalls verbunden ist. Daher ist die Verbindung zwischen dem Filterelement und der Erhebung gerade in dem Bereich besonders stabil, in dem die Verbindung zwischen dem Filterele ment und der Erhebung bei Hindurchströmen des zu filternden Flu ids durch das Filterelement den größten Kräften ausgesetzt ist.

Das Merkmal, gemäß dem die erste Seitenfläche der Erhebung in Richtung des Gehäuseinnenraums weist, bedeutet, dass eine Flä chennormale der ersten Seitenfläche eine Erstreckungskomponente in Richtung des Gehäuseinnenraums aufweist.

Eine Flächennormale steht senkrecht auf deren zugeordneten Flä che. Somit steht eine Flächennormale der Anlagefläche senkrecht zu der Anlagefläche. Eine Flächennormale einer Seitenfläche steht senkrecht zu der Seitenfläche.

Da der erste Winkel kleiner als der zweite Winkel ist, ist die Erhebung unsymmetrisch ausgebildet.

Vorzugsweise beträgt der erste Winkel zwischen 91° und 113° . Weiter vorzugsweise beträgt der erste Winkel zwischen 100° und 150°. Weiter vorzugsweise beträgt der erste Winkel zwischen 105° und 135°. Weiter vorzugsweise beträgt der erste Winkel zwischen 115° und 125°. Weiter vorzugsweise beträgt der erste Winkel 120°.

Vorzugsweise beträgt der zweite Winkel zwischen 91° und 179°. Weiter vorzugsweise beträgt der zweite Winkel zwischen 110° und 170°. Weiter vorzugsweise beträgt der zweite Winkel zwischen 135° und 165°. Weiter vorzugsweise beträgt der zweite Winkel zwischen 145° und 155°. Weiter vorzugsweise beträgt der zweite Winkel 150°.

Der erste Winkel und der zweite Winkel sind dabei jeweils so gewählt, dass der Einschlusswinkel zwischen der ersten Seiten fläche und der zweiten Seitenfläche stets zumindest 90° beträgt. Vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebildet, dass das Filtergehäuse ein Kunststoffbauteil mit den Merkmalen des Anspruchs 3 aufweist, wobei die erste Seitenfläche der zweiten Erhebung in Richtung des Gehäuseinnenraums und die zweite Sei tenfläche der zweiten Erhebung von dem Gehäuseinnenraum weg weist, wobei die erste Seitenfläche der zweiten Erhebung mit einer Flächennormalen der Anlagefläche einen ersten Winkel ein schließt, und wobei die zweite Seitenfläche der zweiten Erhebung mit einer Flächennormalen der Anlagefläche einen zweiten Winkel einschließt, wobei der erste Winkel ist kleiner als der zweite Winkel .

Die entsprechend ausgebildete Filtervorrichtung weist eine noch mals erhöhte Stabilität auf. Denn der Flächeninhalt der ersten Seitenfläche der zweiten Erhebung, mit der das Filterelement verbunden ist, ist größer als der Flächeninhalt der zweiten Flä che der zweiten Erhebung, mit der das Filterelement ebenfalls verbunden ist. Daher ist die Verbindung zwischen dem Filterele ment und der zweiten Erhebung gerade in dem Bereich besonders stabil, in dem die Verbindung zwischen dem Filterelement und der zweiten Erhebung bei Hindurchströmen des zu filternden Fluids durch das Filterelement den größten Kräften ausgesetzt ist.

Das Merkmal, gemäß dem die erste Seitenfläche der zweiten Erhe bung in Richtung des Gehäuseinnenraums weist, bedeutet, dass eine Flächennormale der ersten Seitenfläche eine Erstreckungs komponente in Richtung des Gehäuseinnenraums aufweist.

Da der erste Winkel kleiner als der zweite Winkel ist, ist die zweite Erhebung unsymmetrisch ausgebildet.

Vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebildet, dass das Filtergehäuse ein erstes Gehäuseteil und ein mit dem ersten Gehäuseteil verbundenes zweites Gehäuseteil aufweist, wobei die Anlagefläche im ersten Gehäuseteil ausgebildet ist. Bei der entsprechend ausgebildeten Filtervorrichtung ist eine Verbindung des Filterelements mit dem Filtergehäuse besonders einfach möglich, denn das Filterelement kann beispielsweise mit tels Ultraschallschweißen mit dem ersten Gehäuseteil bei geöff netem Filtergehäuse (also vor einer Verbindung des ersten Gehäuseteils mit dem zweiten Gehäuseteil) verbunden werden.

Das erste Gehäuseteil ist vorzugsweise als Gehäuseunterschale und das zweite Gehäuseteil ist vorzugsweise als Gehäuseober schale ausgebildet. Weiter vorzugsweise ist das erste Gehäuse teil als Gehäuseoberschale und das zweite Gehäuseteil als Gehäuseunterschale ausgebildet.

Vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebildet, dass das zweite Gehäuseteil eine Kontaktfläche aufweist, und dass das Filterelement zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil derart angeordnet ist, so dass das Filterelement mit der Kontaktfläche des zweiten Gehäuseteils in Kontakt steht.

Durch eine entsprechende Ausgestaltung der Filtervorrichtung ist dessen Stabilität nochmals verbessert, da einem Lösen des Fil terelements von der Anlagefläche, im Genaueren von der Erhebung bzw. den Erhebungen durch die Kontaktfläche des zweiten Gehäu seteils entgegengewirkt wird.

Vorzugsweise ist das Filterelement zwischen dem ersten Gehäuse teil und dem zweiten Gehäuseteil geklemmt, so dass das zweite Gehäuseteil auf das Filterelement eine in Richtung des ersten Gehäuseteils gerichtete Kraft ausübt.

Vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebildet, dass die Filtervorrichtung das als erstes Filterelement ausgebildete Filterelement, ein zweites Filterelement und ein zwischen dem ersten Filterelement und dem zweiten Filterelement angeordnetes Abstandselement aufweist, wobei das Kunststoffbauteil als das Abstandselement ausgebildet ist, das eine erste Anlagefläche, die mit dem ersten Filterelement verbunden ist, und eine zweite Anlagefläche aufweist, die mit dem zweiten Filterelement ver bunden ist, wobei die erste Anlagefläche und/oder die zweite Anlagefläche zumindest eine umlaufende Erhebung aufweist bezie hungsweise aufweisen.

Bei der entsprechend ausgebildeten Filtervorrichtung können de ren Filtrationseigenschaften durch Bereitstellung des ersten Filterelements und des zweiten Filterelements unterschiedlichs ten Einsatzzwecken angepasst werden.

Vorzugsweise sind das erste Filterelement und das zweite Fil terelement hinsichtlich der Auswahl deren Filtermaterialien identisch ausgebildet.

Weiter vorzugsweise ist das erste Filterelement als Grobfilter medium und das zweite Filterelement als Feinfiltermedium ausge bildet .

Weiter vorzugsweise ist das erste Filterelement als Feinfilter medium und das zweite Filterelement als Grobfiltermedium ausge bildet .

Weiter vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebil det, dass die erste Seitenfläche der Erhebung von der Durch gangsöffnung weg weist und die zweite Seitenfläche der Erhebung zu der Durchgangsöffnung (104) hin weist, wobei die erste Sei tenfläche der Erhebung mit einer Flächennormalen der Anlageflä che einen ersten Winkel einschließt, und wobei die zweite Seitenfläche der Erhebung mit der Flächennormalen der Anlage fläche einen zweiten Winkel einschließt, und wobei der erste Winkel kleiner als der zweite Winkel ist. Weiter vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebil det, dass das erste Filterelement als Grobfilterelement und das zweite Filterelement als Feinfilterelement ausgebildet ist, wo bei das Grobfilterelement der Einlassöffnung gegenüberliegend und das Feinfilterelement der Auslassöffnung gegenüberliegend angeordnet ist.

Weiter vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebil det, dass das erste Filterelement als Feinfilterelement und das zweite Filterelement als Grobfilterelement ausgebildet ist, wo bei das Feinfilterelement der Einlassöffnung gegenüberliegend und das Grobfilterelement der Auslassöffnung gegenüberliegend angeordnet ist.

Weiter vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebil det, dass das zweite Filterelement als Filtertasche ausgebildet ist .

Weiter vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebil det, dass die Filtervorrichtung als Filtervorrichtung zum Fil tern von flüssigen Medien, insbesondere zum Filtern von Öl ausgebildet ist.

Vorzugsweise weist dabei das Filterelement Zellstoff auf. Weiter vorzugsweise weist das Filterelement Glasfasern und Mixturen da raus auf. Weiter vorzugsweise weist das Filterelement syntheti sche Materialien oder davon Mixturen auf. Weiter vorzugsweise weist das Filterelement Glasfasern und Mixturen aus Glasfasern und synthetischen Materialien auf. Weiter vorzugsweise weist das Filterelement Gewebe aus Metall auf. Somit ist verdeutlicht, dass hinsichtlich der Auswahl des Filtermaterials für das Fil terelement keine Beschränkungen vorliegen, solange das Fil terelement zur Filtration von Fluiden geeignet und ausgebildet ist . Weiter vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebil det, dass die Filtervorrichtung als Saugfiltervorrichtung aus gebildet ist.

Weiter vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebil det, dass die Filtervorrichtung als Druckfiltervorrichtung aus gebildet ist.

Weiter vorzugsweise ist die Filtervorrichtung derart ausgebil det, dass die Anlagefläche und die Erhebung beziehungsweise die Erhebungen integrale Bestandteile einer Ölwanne für Motoren oder Getriebe sind.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung erge ben sich nachfolgend aus den erläuterten Ausführungsbeispielen. Dabei zeigen im Einzelnen:

Figur 1 : eine schematische Querschnittsdarstellung eines als

Gehäuseunterschale ausgebildeten ersten Gehäuseteils einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wäh rend eines Verbindungsvorganges eines Filterelements mit dem ersten Gehäuseteil der Filtervorrichtung;

Figur 2: eine der Figur 1 entsprechende Querschnittsdarstel lung, wobei das erste Gehäuseteil Teil einer Filter vorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;

Figur 3: eine der Figur 1 entsprechende Querschnittsdarstel lung, wobei das erste Gehäuseteil Teil einer Filter vorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist; Figur 4: eine schematische Querschnittsdarstellung einer erfin dungsgemäßen Filtervorrichtung im montierten Zustand;

Figur 5a: eine schematische Querschnittsdarstellung einer Fil tervorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Figur 5b: eine Detailansicht des in Figur 5a markierten Bereichs der Filtervorrichtung.

In der nun folgenden Beschreibung bezeichnen gleiche Bezugszei chen gleiche Bauteile bzw. gleiche Merkmale, sodass eine in Bezug auf eine Figur durchgeführte Beschreibung bezüglich eines Bau teils auch für die anderen Figuren gilt, sodass eine wiederho lende Beschreibung vermieden wird. Ferner sind einzelne Merkmale, die in Zusammenhang mit einer Ausführungsform be schrieben wurden, auch separat in anderen Ausführungsformen ver wendbar .

Figur 4 zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Er findung. Bei den in sämtlichen Figuren dargestellten Ausfüh rungsbeispielen ist die Filtervorrichtung 1 als Filtervorrichtung 1 zum Filtern eines Öls ausgebildet. Daher stellt Öl bei den dargestellten Ausführungsbeispielen das zu filternde Fluid dar. Die Filtervorrichtung 1 weist ein Filter gehäuse 100 mit einer Einlassöffnung 111 zum Einlassen des Fluids in einen Gehäuseinnenraum 101 und eine Auslassöffnung 151 zum Auslassen des Fluids aus dem Gehäuseinnenraum 101 auf. Es ist ersichtlich, dass das Filtergehäuse 101 ein als erstes Gehäuse teil 110 ausgebildetes Kunststoffbauteil 110 und ein mit dem ersten Gehäuseteil 110 verbundenes zweites Gehäuseteil 150 auf weist. Das erste Gehäuseteil 110 ist bei dem dargestellten Aus führungsbeispiel als Unterschale 110 des Gehäuses 100 ausgebildet. Das zweite Gehäuseteil 150 ist als Oberschale 150 des Filtergehäuses 100 ausgebildet. Dabei ist die Einlassöffnung 111 in der Unterschale 110 und die Auslassöffnung 151 in der Oberschale 150 ausgebildet.

Das Filtergehäuse 100 weist eine im Gehäuseinnenraum 101 ange ordnete Anlagefläche 120 auf, die um eine Durchgangsöffnung 104 des Filtergehäuses 100 umlaufend ausgebildet ist. Folglich ist die Durchgangsöffnung 104 durch die Anlagefläche 120 begrenzt. Es ist ersichtlich, dass die Anlagefläche 120 in der Unterschale 110 des Filtergehäuses 100 ausgebildet ist.

Die Filtervorrichtung 1 weist ferner ein zwischen der Einlass öffnung 111 und der Auslassöffnung 151 angeordnetes und zur Filtration des Fluids ausgebildetes Filterelement 160 auf, das mit der Anlagefläche 120 umlaufend verbunden ist, sodass das von der Einlassöffnung 111 zur Auslassöffnung 151 gefördertes Fluid zwangsläufig durch das Filterelement 160 hindurchfließen muss.

Aus Figur 4 ist ferner ersichtlich, dass die Oberschale 150 eine Kontaktfläche 152 aufweist, wobei das Filterelement 160 zwischen der Unterschale 110 und der Oberschale 150 derart angeordnet ist, dass das Filterelement 160 mit der Kontaktfläche 152 der Oberschale 150 in Kontakt steht. Das Filterelement 160 ist folg lich sandwichartig zwischen der Anlagefläche 120 und der Kon taktfläche 152 angeordnet.

Ferner ist aus Figur 4 ersichtlich, dass bei der Darstellung gemäß Figur 4 links und rechts von dem Filterelement 160 zwischen der Unterschale 110 und der Oberschale 150 ein Auffangraum 105 gebildet ist, in dem ein Schmelzaustrieb, der bei einem Verbin dungsvorgang des Filterelements 160 mit dem Filtergehäuse 100 entstehen kann, aufgenommen werden kann.

Die in Figur 4 dargestellte Filtervorrichtung 100 kann als Saug filtervorrichtung 100 ausgebildet sein. Bei einer entsprechenden Verwendung der Filtervorrichtung 1 wird an der Auslassöffnung 151 ein Unterdrück erzeugt, sodass dann über die Einlassöffnung 111 das zu filternde Fluid in den Gehäuseinnenraum 101 gesaugt wird .

Andererseits ist es auch möglich, dass die Filtervorrichtung 1 als Druckfiltervorrichtung 1 ausgebildet ist. Bei einer entspre chenden Verwendung der Filtervorrichtung 1 wird das zu filternde Fluid mittels einer Pumpe von der Einlassöffnung 111 mit Über druck in den Gehäuseinnenraum 101 gefördert.

Aus Figur 4 ist ersichtlich, dass das Filterelement 160 eine Schmutzseite 102 des Gehäuseinnenraums 101 von einer Sauberseite 103 des Gehäuseinnenraums 101 trennt. Durch Hindurchtreten des Fluids durch das Filterelement 160 wird das Fluid mittels des Filterelements 160 gefiltert.

Aus Figur 4 ist ferner ersichtlich, dass die Anlagefläche 120 eine umlaufende Erhebung 121 aufweist, die mit dem Filterelement 160 verbunden ist. Die Verbindung des Filterelements 160 mit der Erhebung 121 wird dabei mittels Ultraschallschweißen erreicht. Die Erhebung 121, die auch als erste Erhebung 121 bezeichnet werden kann, dient beim Verschweißen beziehungsweise Verbinden des Filterelements mit der Unterschale 110 als Energierichtungs geber 121. Die genaue Ausgestaltung der Erhebung 120 wird nach folgend mit Bezug auf die Figuren 1 bis 3 näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung eines Kunststoffbauteils 110, 170, das als Gehäuseunterschale 110 oder als Abstandselement 170 ausgebildet sein kann, wobei der Ab standshalter mit Bezug auf die Figuren 5a und 5b weiter unten näher beschrieben wird. Das Kunststoffbauteil 110, 170 ist Teil einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung 1 und ist während ei nes Verbindungsvorganges eines Filterelements 160 mit dem ersten Gehäuseteil 110, 170 der Filtervorrichtung 1 gezeigt. Es ist ersichtlich, dass die Erhebung 121 eine erste Seitenfläche 121_1 und eine zweite Seitenfläche 121_2 aufweist. Dabei schließen die erste Seitenfläche 121_1 und die zweite Seitenfläche 121_2 mit einander einen Einschlusswinkel 124 ein, der im dargestellten Ausführungsbeispiel größer als 90° ist. Folglich ist der Ein schlusswinkel 124 stumpf.

Aus den Figuren 1 bis 3 ist ersichtlich, dass bei der Erhebung

121 und im Übrigen auch bei einer weiter unten mit Bezug auf Figur 3 noch näher zu erläuternden zweite Erhebung 122 im Quer schnitt durch die jeweilige Erhebung 121, 122 die jeweiligen ersten Seitenflächen 121_1, 122_2 und die jeweiligen zweiten Seitenflächen 121_1, 122_2 einen Einschlusswinkel von zumindest 90° einschließen. Dabei verläuft der Querschnitt durch die je weiligen Erhebungen 121, 122 quer und vorzugsweise senkrecht zu einer jeweiligen Längserstreckung der jeweiligen Erhebungen 121,

122.

Aus den Figuren 1 bis 3 ist ferner ersichtlich, dass die erste Seitenfläche 121_1 der Erhebung 121 in Richtung des Gehäusein- nenraums 101 und die zweite Seitenfläche 121_2 der Erhebung 121 von dem Gehäuseinnenraum 101 weg weist, wenn das Kunststoffbau teil 110 als Gehäuseunterschale 110 ausgebildet ist. Der mit RI gekennzeichnete Pfeil oberhalb der Erhebung 121 stellt dabei die Richtung zum Gehäuseinnenraum 101 dar, wohingegen der Pfeil mit der Bezeichnung R2 oberhalb der Erhebung 121 die Richtung weg vom Gehäuseinnenraum 101 darstellt. Die erste Seitenfläche 121_1 der Erhebung 121 schließt mit einer Flächennormalen 126 der An lagefläche 120 einen ersten Winkel 131 ein, und die zweite Sei tenfläche 121_2 der Erhebung 121 schließt mit der Flächennormalen 126 der Anlagefläche 120 einen zweiten Winkel 132 ein. Dabei ist aus den Figuren ersichtlich, dass der erste Winkel 131 kleiner als der zweite Winkel 132 ist. Bei den in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispie len beträgt der erste Winkel 131 120° und der zweite Winkel 132 beträgt 150°. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf die entsprechenden Winkel beschränkt. Der erste Winkel kann zwischen 105° und 135° betragen. Vorzugsweise beträgt der erste Winkel

131 zwischen 115° und 125°. Weiter vorzugsweise beträgt der erste Winkel 131 120°. Der zweite Winkel 132 beträgt vorzugsweise zwi schen 135° und 165°. Weiter vorzugsweise beträgt der zweite Win kel 132 zwischen 145° und 155°. Weiter vorzugsweise beträgt der zweite Winkel 132 150°.

Aus den Figuren 1 bis 3 ist ferner ersichtlich, dass die Erhebung 121 eine Rundung 123 aufweist, mittels der die erste Seitenfläche 121_1 mit der zweiten Seitenfläche 121_2 verbunden ist. Folglich geht die erste Seitenfläche 121_1 kontinuierlich in die zweite Seitenfläche 121_2 über.

Aus Figur 1 ist ersichtlich, dass eine Höhenerstreckung 125 der Erhebung 121 einer Dickenerstreckung 161 des Filterelements 160 entspricht.

Zur Verbindung des Filterelements 160 mit der Anlagefläche 120 und mit der Erhebung 121 wird das Filterelement 160 zwischen der Anlagefläche 120, 181, 182 und einer Sonotrode 200 angeordnet. Die Sonotrode 200 kraftbeaufschlagt das Filterelement 160 in Richtung der Anlagefläche 120, 181, 182 und der Erhebung 121.

Die Sonotrode 200 erzeugt hochfrequente Schwingungen, deren Ein wirkrichtung 201 in den Figuren 1 bis 3 dargestellt ist. Somit wird das Filterelement 160 mit der Anlagefläche 120, 181, 182, im Genaueren mit der Erhebung 121 der Anlagefläche 120, 181, 182 durch Ultraschallschweißen verbunden. Denn die Erhebung 121 be steht aus einem thermoplastischen Kunststoff, der durch Ener gieeinbringung über die Sonotrode 200 plastifiziert wird. Figur 2 zeigt eine alternative Ausgestaltung der Anlagefläche 120, 181, 182. Bei der in Figur 2 dargestellten Anlagefläche 120, 181, 182 weist diese eine Erhebung 121 auf, die wiederum einen Sockel 140 aufweist, der sich senkrecht von der Anlage fläche 120 erstreckt und zwischen der Anlagefläche 120, 181, 182 und den ersten und zweiten Seitenflächen 121_1, 121_2 angeordnet ist. Eine Höhenerstreckung 141 des Sockels 140 entspricht im Wesentlichen einer Höhenerstreckung 125 der ersten und zweiten Seitenflächen 121_1, 121_2. Jedoch ist die vorliegende Erfindung auf eine entsprechende Ausgestaltung nicht eingeschränkt. Die Höhenerstreckung 141 des Sockels 140 kann sich von der Höhener streckung der Seitenflächen 121_1, 121_2 unterscheiden. Darüber hinaus ist es auch möglich, dass eine durch die in Figur 2 rechts von dem Sockel 140 angeordnete Anlagefläche 120, 181, 182 auf einer anderen Ebene angeordnet ist als die Anlagefläche 120, 181, 182 die links von dem Sockel 140 angeordnet ist. Insofern bestehen erfindungsgemäß keine Einschränkungen hinsichtlich der Ausgestaltung der Erhebung 121 und des Sockels 140.

Der übrige Aufbau der in Figur 2 dargestellten Filtervorrichtung 1 ist identisch mit dem Aufbau der in Figur 1 dargestellten Filtervorrichtung 1, so dass auf die obige Beschreibung verwie sen wird.

Figur 3 zeigt eine weitere alternative Ausgestaltung der Fil tervorrichtung 1. Das erste Gehäuseteil 110 ist als Unterschale 110 ausgebildet und weist dabei zwei Erhebungen auf, nämlich eine erste Erhebung 121 und eine zweite Erhebung 122. Ferner ist es selbstverständlich auch möglich, dass das erste Gehäuseteil 170 als weiter unten noch zu erläuterndes Abstandselement 170 ausgebildet ist. Sowohl die erste Erhebung 121 als auch die zweite Erhebung 122 sind umlaufend ausgebildet, d. h. sowohl die erste Erhebung 121 als auch die zweite Erhebung 122 sind um die Durchgangsöffnung 104 umlaufend angeordnet. Die zweite Erhebung 122 ist um die erste Erhebung 121 umlaufend ausgebildet, sodass in einer Draufsicht auf die Anlagefläche 120, 181, 182 die erste Erhebung 121 von der zweiten Erhebung 122 umschlossen ist. Auch die zweite Erhebung 122 weist eine erste Seitenfläche 122_1 und eine zweite Seitenfläche 122_2 auf, wobei die erste Seitenfläche 122_1 und die zweite Seitenfläche 122_2 der zweiten Erhebung 122 miteinander einen Einschlusswinkel 124 von zumindest 90° ein schließen .

Hinsichtlich der möglichen Variationen des Einschlusswinkels 124 der zweiten Erhebung 124 bestehen die gleichen Variationsmög lichkeiten wie bei der ersten Seitenfläche 121, sodass auf die obige Beschreibung verwiesen wird.

Bei als Unterschale 110 ausgebildetem ersten Gehäuseteil 110 weist bei der zweiten Erhebung 122 weist dessen ersten Seiten fläche 122_1 in Richtung des Gehäuseinnenraums 101 und die zweite Seitenfläche 122_2 der zweiten Erhebung 122 von dem Gehäusein- nenraum 101 weg. Dabei schließt die erste Seitenfläche 122_1 der zweiten Erhebung 122 mit der Flächennormalen 126 der Anlageflä che 120 einen ersten Winkel 131 ein, und die zweite Seitenfläche 122_2 der zweiten Erhebung 122 schließt mit der Flächennormalen 126 der Anlagefläche 120 einen zweiten Winkel 132 ein. Der erste Winkel 131 ist kleiner als der zweite Winkel 132. Hinsichtlich der Variationsmöglichkeiten sowohl des ersten Winkels 131 als auch des zweiten Winkels 132 der zweiten Erhebung 122 bestehen die gleichen Variationsmöglichkeiten wie bei der ersten Erhebung 121, sodass auf die entsprechende obere Beschreibung verwiesen wird .

Genau wie bei der ersten Erhebung 121 weist auch die zweite Erhebung 122 eine Rundung 123 auf, mittels der die erste Sei tenfläche 122_1 der zweiten Erhebung 122 mit der zweiten Sei tenfläche 122_2 der zweiten Erhebung einer 22 verbunden sind. Figur 5a zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung einer Filtervorrichtung 1 gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und Figur 5b zeigt eine Detailansicht des in Figur 5a markierten Bereichs der Filtervorrichtung 1.

Die Filtervorrichtung 1 weist ein erstes Filterelement 160 und ein zweites Filterelement 165 auf. Die Filtervorrichtung 1 weist ferner ein Kunststoffbauteil 170 auf, das als ein Abstandsele ment 170 ausgebildet ist und zwischen dem ersten Filterelement 160 und dem zweiten Filterelement 165 angeordnet ist. Das Ab standselement 170 weist eine erste Anlagefläche 181, die mit dem ersten Filterelement 160 verbunden ist, und eine zweite Anlage fläche 182 auf, die mit dem zweiten Filterelement 160 verbunden ist. Die erste Anlagefläche 181 und die zweite Anlagefläche 182 weisen jeweils zumindest eine umlaufende Erhebung 121, 122 auf.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das zweite Fil terelement 165 als Filtertasche 165 ausgebildet. Jedoch kann das zweite Filterelement 165 selbstverständlich auch als einfaches flächiges zweites Filterelement 165 ausgebildet sein, das keine Filtertasche aufweist.

Hinsichtlich der weiteren Ausgestaltungsmöglichkeiten des Ab standshalters 170 und dessen Anlageflächen 181, 182 wird auf die mit Bezug auf die Figuren 1 bis 3 gemachten Ausführungen ver- wiesen .

Bezugszeichenliste

1 Filtervorrichtung

100 Filtergehäuse

101 Gehäuseinnenraum

102 Schmutzseite (des Gehäuseinnenraums )

1 03 Sauberseite (des Gehäuseinnenraums)

1 04 Durchgangsöffnung (des Filtergehäuses)

1 05 Auffangraum (des Filtergehäuses)

110 erstes Gehäuseteil / Unterschale / Gehäuseunterschale

/ Kunststoffbauteil

111 Einlassöffnung

120 Anlagefläche / Anlageflansch (des ersten Gehäuseteils)

121 (erste) Erhebung / (erster) Energierichtungsgeber

121_1 erste Seitenfläche (der ersten Erhebung)

121_2 zweite Seitenfläche (der ersten Erhebung)

122 (zweite) Erhebung / (zweiter) Energierichtungsgeber

122_1 erste Seitenfläche (der zweiten Erhebung)

122_2 zweite Seitenfläche (der zweiten Erhebung)

123 Rundung (der Erhebung)

124 Einschlusswinkel (zwischen erster Seitenfläche und zweiter Seitenfläche)

125 Höhenerstreckung (der Erhebung)

12 6 Flächennormale (der Anlagefläche)

131 erster Winkel

132 zweiter Winkel

14 0 Sockel (der Erhebung)

14 1 Höhenerstreckung des Sockels

150 zweiten Gehäuseteil / Oberschale / Gehäuseoberschale

151 Auslassöffnung

152 Kontaktfläche (des zweiten Gehäuseteils)

1 60 (erstes) Filterelement / Filtermedium

1 61 Dickenerstreckung (des Filterelements)

1 65 zweites Filterelement / Filtermedium

17 0 Abstandselement / Kunststoffbauteil , 182 Anlagefläche (des Abstandselements ) 200 Sonotrode

Einwirkrichtung (der Sonotrode)