[0001 ] Diese Erfindung betrifft einen Kunststoff-Behälter, der entweder im Extrudierverfahren oder mittels eines PET-Blasverfahrens oder mittels Kunststoff- Spritzgiessen hergestellt wird, und der mit einem Drehverschluss ausgerüstet ist, sodass dieser durch einfaches Drehen um einen bestimmten Winkel aus der Schliess-Stellung in eine Offenstellung bringbar ist. In der Offenstellung kann direkt durch den Drehverschluss hindurch Flüssigkeit aus dem Behälter ausgegossen werden.

[0002] Im Extrudierverfahren oder mittels PET-Blasverfahren oder durch Kunststoff- Spritzgiessen hergestellte Behälter sind bekannt. Ebenso bekannt sind Drehverschlüsse, die durch einfaches Drehen um einen bestimmten Winkel aus einer Schliess-Stellung in eine Offenstellung gebracht werden können. Hierzu wird zum Beispiel auf die WO2007/009888 verwiesen. Derartige Drehverschlüsse sind jedoch bisher stets aus mehreren Teilen hergestellt und benötigen eine Montage für das Zusammensetzen dieser Teile, was diese Verschlüsse wesentlich verteuert, etwa im Vergleich zu einer simplen Drehverschlusskappe.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Kunststoff- Behälter, hergestellt entweder im Extrudierverfahren, mittels eines PET- Blasverfahrens oder durch Kunststoff-Spritzgiessen zu schaffen, der mit einem zugehörigen Drehverschluss ausgerüstet ist, welcher aus einer Schliess-Stellung durch eine Drehung bzw. Schwenkung in eine Offenstellung bringbar ist, und welcher aus einer minimalen Anzahl Teile besteht, einfach in der Montage ist und in Schliesstellung zuverlässig abdichtet, möglichst kostengünstig in der Herstellung ist und schliesslich höchst einfach und narrensicher in der Bedienung ist und dabei einen maximalen Bedienungskomfort bietet.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst von einem Kunststoff-Behälter, hergestellt entweder im Extrudierverfahren, mittels eines PET-Blasverfahrens oder Kunststoff- Spritzgiessverfahrens, mit einem zugehörigen Drehverschluss, welcher aus einer Schliess-Stellung durch eine Schwenkung in eine Offenstellung bringbar ist, und der sich dadurch auszeichnet, dass der Behälter einen geraden oder einen auf seiner Innenseite in Richtung zum Behälter hin konisch oder sphärisch zulaufenden Stutzen aufweist, welcher in seiner unteren Hälfte aussen einen radial abstehenden Kragen bildet, an dessem unteren Rand ein aufsetzbarer Drehverschluss mit Schnapporganen einrastbar ist, sodass dieser auf dem Stutzen um seine Drehachse schwenkbar gehalten ist, wobei der Kragen auch Radialflächen bildet, die als Anschlagflächen für radiale Rippen an der Innenseite des zugehörigen Drehverschlusses zur Begrenzung des Schwenkbereichs zwischen Schliess- und Offenstellung des Drehverschlusses auf dem Stutzen wirken, weiter dass die Mündung des Stutzens eine Stirnfläche bildet, in welche ein an der Stutzeninnenseite ausgeformter, vom Stutzen aus in radialer Richtung ausbuchtender, gegen die Innenseite des Stutzens hin offener Kanal mündet, und dass der Drehverschluss auf der Innenseite seiner Deckelfläche mindestens einen äusseren Rohrabschnitt aufweist, sowie koaxial dazu einen inneren, längeren Rohrabschnitt oder einen konisch zulaufenden oder konvex nach aussen gekrümmten Fortsatz aufweist, wobei der äussere Rohrabschnitt bei aufgesetztem Drehverschluss dichtend auf der Stirnfläche aufliegt, und der innere, längere Rohrabschnitt oder der konisch zulaufende oder konvex nach aussen gekrümmte Fortsatz sich dichtend an der entsprechend geformten Stutzen-Innenwand anliegend in das Stutzeninnere erstreckt und an einer Stelle einen Durchbruch aufweist, und dass zwischen dem äusseren Rohrabschnitt und dem inneren Rohrabschnitt oder zwischen dem äussren Rohrabschnitt und dem konisch zulaufenden oder konvex nach aussen gekrümmten Fortsatz an der Stelle des Durchbruchs ein Loch in der Deckelfläche vorhanden ist, sodass der Durchbruch für die Offenstellung über die Stelle des ausbuchtenden Kanals bringbar ist, sodass Flüssigkeit durch den Durchbruch und das Loch nach aussen strömen kann, während in Schliessstellung der innere Rohrabschnitt oder der konisch zulaufende oder konvex nach aussen gekrümmte Fortsatz den ausbuchtenden Kanal im Stutzen dichtend überdeckt.

[0005] In den Zeichnungen wird dieser Behälter und der zugehörige Drehverschluss dargestellt und anhand dieser Zeichnungen werden die einzelnen Teile im Folgenden beschrieben und ihre Funktion wird erklärt.

Es zeigt:

Figur 1 : Einen im Extrudierverfahren oder mittels PET-Blasverfahren oder

Kunststoff-Spritzgiessen hergestellten Kunststoff-Behälter von schräg oben gesehen;

Figur 2: Den zugehörigen Drehverschluss in gestürzter Lage, also mit einem Blick in seine Unterseite hinein gesehen;

Figur 3: Den Stutzen des Kunststoff-Behälters in einer Ansicht von der Seite her gesehen;

Figur 4: Den oberen Bereich eines Behälters mit aufgesetztem Drehverschluss in einer Ansicht mit dem Drehverschluss in Schliess-Stellung;

Figur 5: Den oberen Bereich eines Behälter mit aufgesetztem Drehverschluss in einer Ansicht mit dem Drehverschluss in Offen-Stellung.

[0006] In Figur 1 ist ein entweder im Extrudierverfahren oder mittels eines PET- Blasverfahrens oder mittels Kunststoff-Spritzgiessen hergestellter Behälter dargestellt. Man sieht ihn hier vor schräg oben gesehen. Es handelt sich um eine Flasche wie sie etwa für Shampoos verwendet wird, wobei auch andere Inhaltsstoffe in Frage kommen, seien es Flüssigkeiten oder auch nicht allzu dickflüssige Cremes, etwa eine Sonnenschutz-Milch oder ähnliche Produkte aus dem Food- oder Non- Food-Bereich. Das Material dieses Behälters oder dieser Flasche kann eine milchige Farbe aufweisen, ist in diesem Fall also lichtdurchlässig, aber nur sehr beschränkt, gerade so, dass der Füllstand einer darin befindlichen Flüssigkeit noch erkennbar ist. Als Besonderheit ist der Stutzen dieses Behälters bzw. dieser Flasche in einer ganz spezifischen Weise gestaltet, die wesentlich für die Aufnahme und Funktion des Drehverschlusses ist. Der Drehverschluss ist mittels eines Schnappmechanismus durch Aufprellen auf diesen Stutzen aufsetzbar, und einmal aufgesetzt, dichtet der Drehverschluss den Stutzen ab und ist gleichwohl auf demselben in der Horizontalebene schwenkbar, von einer Schliessstellung in eine Offenstellung, wie das an sich aus früheren Drehverschlüssen bereits bekannt ist. Diese herkömmlichen Drehverschlüsse sind jedoch durchwegs aus mehreren Teilen zusammengesetzt, mindestens aus zwei Teilen, manchmal sogar aus drei oder mehr Teilen, was eine aufwändige Montage nötig macht und solche Lösungen kostspielig macht.

[0007] Das Besondere an der hier vorgestellten Lösung besteht darin, dass der Behälter einerseits und der zugehörigen Drehverschluss andererseits je ein Einzelteil bilden, sodass also nur zwei Einzelteile hergestellt und montiert werden müssen. Damit das möglich ist, muss der Stutzen des Behälters eine Form aufweisen wie hier gezeigt. Der Stutzen 3 des Behälters ist im gezeigten Beispiel zylindrisch geformt. Als Alternative kann er auch ganz leicht konisch gegen oben auseinanderlaufend geformt sein, oder auch sphärisch geformt, mit gegen das Innere des Stutzens konkaven Flächen, die in Richtung zum Behälter hin aufeinander zulaufen. In seiner unteren Hälfte bildet er aussen in jedem Fall einen radial abstehenden Kragen 4, an dessem unteren Rand ein aufsetzbarer zugehöriger Drehverschluss mit Schnapporganen einrastbar ist, sodass dieser auf dem Stutzen 3 um seine Drehachse in einer horizontalen Ebene schwenkbar gehalten ist. Der Kragen 4 bildet auch Radialflächen 5, die als Anschlagflächen für radiale Rippen an der Innenseite des zugehörigen Drehverschlusses wirken. Sie dienen zur Begrenzung des Schwenkbereichs zwischen Schliess- und Offenstellung des Drehverschlusses auf dem Stutzen 3. Die Mündung des Stutzens 3 formt im gezeigten Beispiel eine auskragende, kreisringförmige, ebene Stirnfläche 1 , die als Dichtfläche und Gleitfläche für den aufzusetzenden Drehverschluss wirkt. In diese Stirnfläche 1 hinein mündet von innen ein vom Stutzen 3 aus in radialer Richtung ausbuchtender, gegen die Innenseite des Stutzens 3 hin offener Kanal 2.

[0008] In Figur 2 ist der zugehörige Drehverschluss in gestürzter Lage, also mit einem Blick in seine Unterseite hinein gezeigt. Auf der Innenseite seiner Deckelfläche 12 sind zwei konzentrisch angeordnete, gerade oder leicht konische Rohrabschnitte 6, 7 angeformt, wobei der äussere 7 bei aufgesetztem Drehverschluss dichtend auf der kreisringförmigen Stirnfläche 1 des Behälter-Stutzens 3 aufliegt. Der innere, längere Rohrabschnitt 6 erstreckt sich passgenau und somit dichtend anliegend längs der zylindrischen Stutzen-Innenwand in das Stutzeninnere hinein. Wenn der Stutzen nach innen konisch zulaufend geformt ist, so tritt anstelle dieses längeren Rohrabschnittes 6 ein gegen unten leicht konisch zulaufendes Rohr, das dann dichtend auf die konische Stutzeninnenwand passt. Im Fall einer spährischen Stutzeninnenfläche tritt anstelle des längeren Rohrabschnittes 6 ein nach aussen rundum konvex gekrümmter Fortsatz, welcher bei aufgesetztem Drehverschluss dichtend auf der konkaven Innenwand des Stutzens aufliegt. An einer Umfangsstelle des längeren Rohrabschnittes, des Konus oder des konvex nach aussen gekrümmten Fortsatzes weist dieser einen Durchbruch 8 auf, hier im Beispiel also am Rohrabschnitt 6. Zwischen den beiden Rohrabschnitten 6, 7 an der Stelle des Durchbruchs 8 ist ein Loch 9 in der Deckelfläche 12 vorhanden. Der Durchbruch 8 lässt sich bei auf den Stutzen 3 aufgesetztem Drehverschluss über die Stelle des ausbuchtenden Kanals 2 schwenken, sodass Flüssigkeit durch den Durchbruch 8 und das Loch 9 nach aussen strömen kann. In Schliessstellung hingegen überdeckt der innere Rohrabschnitt 6 den ausbuchtenden Kanal 2 im Stutzen 3 dichtend.

[0009] Der Behälter, hergestellt entweder im Extrudierverfahren, oder mittels eines PET-Blasverfahrens oder im Spritzgussverfahren, ist mit diesem zugehörigen Drehverschluss ausgerüstet, der im gezeigten Beispiel Schnapporgane 1 1 aufweist, die von zwei Zylinderwand-Abschnitten 10 gebildet sind, und die sich je um annähernd 180° erstrecken und beim Aufsetzen des Drehverschlusses auf den Stutzen 3 dessen Kragen 4 umschliessen. Die unteren Ränder der Zylinderwand- Abschnitte 10 bildet einen nach innen auskragenden Wulst, der als Schnapporgan 1 1 wirkt. Somit kann der Drehverschluss auf den Stutzen 3 des Behälters aufgeprellt werden. Die beiden annähernd halbzylinderförmigen Zylinderwand-Abschnitte 10 umfassen beim Aufprellen den Kragen 4 an seinen dicksten Stellen und schliesslich schnappen ihre radial nach innen abstehenden Wulste 1 1 am unteren Rand des Kragens 4 ein und spannen den Drehverschluss von oben nach unten auf den Stutzen. Dabei kommt die Funktion der beiden Rohrabschnitte 6, 7 zum Tragen. Die Aussenseite des längeren Rohrabschnittes 6 mit dem kleineren Durchmesser schmiegt sich dichtend an die Innenwand des Stutzens 3 und bildet fast rundum eine Dichtung. Einzig an der Stelle, wo dieser innere Rohrabschnitt 6 einen Durchbruch 8 bildet, bleibt die Stutzeninnenwand nicht abgedeckt, ist aber dort von der reduzierten Wandhöhe des Rohrabschnittes dennoch abgedeckt. Solange dieser Durchbruch 8 nicht in einer Schwenkstellung liegt, in welcher er gegenüber dem Ausgiesskanal 2 liegt, dichtet der Drehverschluss den Behälter zuverlässig ab. Der äussere, weniger lange Rohrabschnitt 7 liegt mit seiner Stirnfläche auf der Stirnfläche 1 des Stutzens 3 auf und bildet eine weitere Dichtung. Diese Dichtung ist immer wirksam, egal in welcher Drehstellung der Drehverschluss sich befindet. Wenn nun aber der Drehverschluss aus seiner Schliess-Stellung, in welcher die Ausnehmung 8 nicht gegenüber dem Ausgusskanal 2 liegt, von oben gesehen im Gegenuhrzeigersinn, also in Öffnungsrichtung gedreht wird, so wird die Ausnehmung 8 verschwenkt und befindet sich schliesslich gegenüber dem Ausgiesskanal 2. Dann aber kann Flüssigkeit vom Ausgiesskanal 2 durch die Ausnehmung 8 hindurch in den Bereich zwischen den beiden Rohrabschnitten 6,7 strömen, und sie kann schliesslich durch das Loch 9 in der Deckelfläche 12 nach aussen strömen. Zum Verschliessen wird der Drehverschluss einfach wieder im Uhrzeigersinn bzw. in Schliessrichtung um einige Winkelgrade verschwenkt, bis er an den Radialschultern am Stutzen 3 einen Anschlag findet. In dieser Stellung dichtet er den Behälter wieder zuverlässig ab. Diese Anschläge an den Radialflächen 5 am Stutzen werden von Rippen 14 beaufschlagt, die auf der Innenseite der halbzylindrischen Zylinderwandabschnitte 10 angeformt sind und sich radial nach innen erstrecken.

[0010] Dem Bedienungskomfort und ausserdem der ästhetischen Erscheinung ist es förderlich, wenn der Drehverschluss wie bisher beschrieben eine Überkappe 13 aufweist, die eine nach unten auseinanderlaufende Wandung aufweist, die mit ihrem Rand mit der Aussenkontur der auszurüstenden Flasche fluchtet. Der untere Rand der Überkappe 13 kann auch geschwungen gestaltet sein, damit er einer dazu passenden Schulterkontur der Flasche oder des Behälters nachgeführt ist. Diese Deckel- oder Überkappe 13 ist ausserhalb der Schnapporgane 1 1 angeformt und mittels mehrerer Stege mit der Aussenseite der Zylinderwandabschnitte 10 verbunden, und ausserdem führen die Seitenwände bzw. die Umfangswand der Überkappe 13 nahtlos in den Kappendeckel 12 hinein. Die Stege 18 sind im gezeigten Beispiel radiale Stege 18, die sich zwischen den Umfangsenden der halbzylindrischen Zylinderabschnitte 10 radial gegen aussen an die Innenwand der Drehverschluss-Überkappe 13 erstrecken.

[001 1 ] Die Figur 3 zeigt diesen speziellen Stutzen 3 des Behälters in einer Seitenansicht. Damit der Drehverschluss auf den Stutzen aufprellbar ist, weist dieser in axialer Richtung verlaufende Nuten 17 in der Aussenwand des Kragens 4 auf, sodass in einer Montagestellung die Rippen 14 am Drehverschluss genau oberhalb der Nuten 17 zu liegen kommen und daher der Drehverschluss axial auf den Stutzen

3 aufgeprellt werden kann. Sobald die Rippen 14 die Nuten 17 durchglitten haben, wirken sie bloss noch zur Begrenzung des Schwenkwinkels des Drehverschlusses auf dem Stutzen und schlagen an beiden Enden des Schwenkweges an den dortigen Radialflächen 5 am Kragen 4 des Stutzens 3 an. Der Drehverschluss ist dabei mit seinen halbzylindrischen Zylinderwandabschnitten 10 mit ihren nach innen abstehenden Wülsten 1 1 unter dem Kragen 4 eingerastet und in axialer Richtung auf dem Stutzen 3 gehalten. Er lässt sich bloss noch über den definierten Schwenkweg zwischen der Schliess-Stellung und der Offenstellung schwenken. Somit ist die ganze Lösung einzig aus zwei sehr kostengünstig herstellbaren Spritz- oder Blasteilen hergestellt und die Montage gestaltet sich einfach, durch blosses axiales Aufprellen des Drehverschlusses auf den Behälterstutzen. Damit ist diese Kombination des Behälters bzw. der Flasche mit dem zugehörigen Drehverschluss besonders kostengünstig, aber trotzdem funktioniert die Verschlusslösung überzeugend und ist narrensicher und komfortabel in der Bedienung.

[0012] Der Behälter weist in seinem oberen Bereich wie im Beispiel nach den Figuren

4 und 5 gezeigt eine in mindestens einer Richtung gebogene Schulter 15 auf. Der zugehörige Drehverschluss schliesst dann unten mit einer Drehverschluss- Überkappe 13 ab, deren Rand 19 in Schliess-Stellung des Drehverschlusses der Kontur dieser Schulter 15 nachgeführt ist. Das erkennt man in Figur 4, welche diesen oberen Bereich des Behälters mit dem aufgesetzten Drehverschluss in Schliess- Stellung in einer Seitenanischt zeigt. In Figur 5 zieht man den Drehverschluss in Offenstellung. Der untere Rand 19 der Drehverschluss-Überkappe 13 verläuft nun nicht mehr deckungsgleich mit der Schulter 15 am Behälter.