| Patentansprüche: 1. Kunststoffbehälter (1 ), insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln und/oder anderen Gegenständen des täglichen Gebrauchs, mit einem Verschlussdeckel (10), der an einem umlaufenden oberen Behälterrand (5) des Kunststoffbehälters (1 ) befestigt ist und der einen integrierten, entfernbaren Aufreißdeckel (12) mit mindestens einem Griffelement (13) zum manuellen Öffnen aufweist, wobei der Verschlussdeckel (10) einen Deckelrand (1 1 ) aufweist, der fest mit dem oberen Behälterrand (5) verbunden ist und mit dem integrierten Aufreißdeckel (12) aus Kunststoff, insbesondere aus demselben Kunststoffmaterial wie der Kunststoffbehälter (1 ), gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Aufreißdeckel (12) und einem Deckelrand (1 1 ) mindestens eine Sollbruchstelle (20,21 ) vorgesehen ist und dass unterhalb des integrierten Aufreißdeckels (12) eine Schutzfolie (30) angebracht ist. 2. Kunststoffbehälter (1 ) nach Anspruch 1 , bei dem die Schutzfolie (30) zwischen einer Unterseite des Deckelrandes (18) des Verschlussdeckels (10) und einem unteren Behälterrand (6) befestigt ist. 3. Kunststoffbehälter (1 ) nach Anspruch 1 bis 2, bei dem die Schutzfolie (30) mit der Unterseite des Deckelrandes (18) verklebt oder verschweißt ist. 4. Kunststoffbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem dem Griffelement (13) eine der Sollbruchstelle (21 ) zugeordnet ist. 5. Kunststoffbehälter (1 ) nach Anspruch 4, bei dem das Griffelement (13) schwenkbar am Aufreißdeckel (12) verankert ist. 6. Kunststoffbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 5, bei dem das Griffelement (13) einen zungenartigen, dem Deckelrand (1 1 ) zuweisenden vorderen Griff abschnitt (24), einen am Aufreißdeckel (12) verankerten Scharnierbereich (16) und einen der Deckelmitte zuweisenden hinteren Griff abschnitt (23) aufweist, der manuell nach oben ziehbar/anhebbar ist. 7. Kunststoffbehälter (1 ) nach Anspruch 6, bei dem bei angehobenem hinterem Griff abschnitt (23) der zungenartige, vordere Griffabschnitt (24) auf die Schutzfolie (30) drückt und/oder diese aufreißt. 8. Kunststoffbehälter (1 ) nach Anspruch 6 bis 7, bei dem durch Wegziehen des Griffelements (13) von der Öffnung (8) die Schutzfolie (30) aufreißbar und/oder zweite Sollbruchstellen (21 ) aufbrechenbar, wobei der Aufreißdeckel (12) vollständig vom Deckelrand (1 1 ) trennbar ist. 9. Kunststoffbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem der Deckelrand (1 1 ) mittels einer umlaufenden oder unterbrochenen Schweißnaht (7) am oberen Behälterrand (5) befestigt ist. 10. Kunststoffbehälter (1 ) nach einem der voran stehenden Ansprüche, bei dem die Schweißnaht (7) mittels Reibschweißen oder Widerstandsschweißen oder Ultraschallschweißen hergestellt ist. 1 1 . Kunststoffbehälter (1 ) nach Anspruch einem der voran stehenden Ansprüche, bei dem der Verschlussdeckel (10) mit einer, über den Verschlussdeckel (10) aufsetzbaren und/oder verrastbaren Schutzabdeckung (3) versehen ist, die mit einem Filmscharnier (4) an dem oberen Behälterrand (5) befestigt ist. 12. Kunststoffbehälter (1 ) nach Anspruch 1 1 , bei dem die Schutzabdeckung (3) durch ein separates Befestigen auf den Verschlussdeckel (10) anbringbar ist. 13. Verfahren zum Öffnen eines Behälters gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Anheben des Griffelements (13) am hinteren Griff abschnitt (23), damit verbundenes Drücken der Zunge (14), des vorderen Griffabschnittes (24) nach unten durch Anheben des hinteren Griffabschnitts (23), wobei die erste Sollbruchstelle (21 ) bricht, Durchstoßen und/oder Aufreißen der Schutzfolie (30) durch Drücken des zungenartigen vorderen Griffabschnitts (24) nach unten auf diese, Aufreißen der Schutzfolie (30) durch Wegziehen des Griffelements (13) von der Öffnung (8) des Kunststoffbehälters (1 ) und Durchtrennen der zweiten Sollbruchstellen (21 ), Entfernen des Aufreißdeckels (12) und dessen vollständiges Trennen vom Deckelrand (11). |
Die vorliegende Erfindung betrifft einen aus einem Kunststoff gefertigten Behälter, insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln und/oder anderen Gegenständen des täglichen Gebrauchs, mit einem Verschlussdeckel, der an einem umlaufenden oberen Behälterrand des Kunststoffbehälters befestigt ist und der einen integrierten entfernbaren Aufreißdeckel mit mindestens einem Griffelement zum manuellen Öffnen aufweist, wobei der Verschlussdeckel einen Deckelrand aufweist, der fest mit dem oberen Behälterrand verbunden ist und der Verschlussdeckel mit dem integrierten
Aufreißdeckel aus Kunststoff, insbesondere aus demselben Kunststoff material wie der Kunststoffbehälter, gefertigt ist.
Derartige Behälter sind seit langem bekannt, sind jedoch üblicherweise aus Metall gefertigt und weisen einen metallischen Deckel auf. Weiterhin sind Verschlüsse für Kunststoffbehälter bekannt, die sich ohne Hilfsmittel öffnen lassen. Beispielsweise sind einfache Verschlüsse für Kunststoffbehälter, die aus abziehbaren Metallfolien bestehen, bei Joghurtbechern u. ä. weit verbreitet. Metallverschlüsse, die ein Griffelement sowie eine Kerbe als Sollbruchstelle aufweisen, sind ebenfalls bekannt, beispielsweise von Getränkedosen oder Erdnussverpackungen. Derartige Metallverschlüsse werden bisher vorwiegend zum Verschließen von Metalldosen verwendet.
Zum Öffnen derartiger Metalldeckel wird das Griffelement angehoben, wodurch die dünne Metallschicht im Bereich der Kerbe oder sonstigen Sollbruchstelle an dem Griffelement bricht. Wenigstens eine Kerbe bzw. Sollbruchstelle grenzt einen Bereich im Deckel ab, innerhalb dessen das Griffelement angreift, und der sich durch einfaches Ziehen an des Griffelements entfernen lässt, wobei die Metallschicht im gesamten Kerben- bzw. Sollbruchstellenbereich durchtrennt wird. Ein bedeutender Nachteil derartiger leicht zu öffnender Metalldeckel besteht darin, dass der beispielsweise gekerbte Deckelbereich, der an dem Behälter verbleibt, scharfe Kanten aufweist, die eine große Verletzungsgefahr bergen.
Zudem sind aus der Schrift DE 20 2004 018 638 U1 auch Kunststoffbehälter mit einem leicht zu öffnenden Deckel aus Metall bekannt. Der Mechanismus ist der gleiche wie eben schon erwähnt wurde. Es ist ein Aufreißdeckel mit einem Griffelement vorhanden, welcher durch einfaches Ziehen vom Behälter entfernt werden kann. Bei diesem bekannten Kunststoffbehälter besteht der Verschlussdeckel aus Metall, so dass hinsichtlich einer Wiederverwertung nach Gebrauch keine Sortenreinheit gegeben ist. Es müssen die unterschiedlichen Materialen voneinander getrennt werden und anschließend verschiedenen Recycelprozessen zugeordnet werden, beispielsweise einem Kunststoffrecycling und einem speziellen Recycling der Metallreste. Ebenso erfordert die Verwendung eines Kunststoffbehälters mit einem Metallverschluss einen relativ aufwändigen Verschließmechanismus. Dazu müssen die Kanten des Metalldeckels durch Bördelung mit dem Kunststoffbehälter verschlossen werden, um von einer sicheren Verschließung und Verdichtung ausgehen zu können.
Aus der DE 697 22 297 T2 ist bereits ein Kunststoffbehälter, insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln und/oder anderen Gegenständen des täglichen Gebrauchs, mit einem Verschlussdeckel, der an einem umlaufenden oberen Behälterrand des Kunststoffbehälters befestigt ist, bekannt. Dieser Verschlussdeckel beschreibt bereits einen integrierten, entfernbaren Aufreißdeckel mit mindestens einem Griffelement zum Öffnen des Behälters. Zudem ist aus dieser Schrift zu entnehmen, dass der Verschlussdeckel ebenso aus Kunststoff herstellt wird und vorzugsweise aus demselben oder ähnlichen Kunststoffmaterial besteht, wie der Kunststoffbehälter. Allerdings ist das Herstellverfahren eines derartigen Behälters sehr aufwändig, da der Behälter mit dem Verschlussdeckel dicht abschließen soll und dieses Verdichten wird mittels eines aufwändigen Deckeldichtungsvorsprung und einer Auskleidungsverbindung hergestellt.
Aus der US 44 53 646 A ist ebenso ein Behälter mit einem Deckel offenbart, wobei beide Bestandteile aus Kunststoff hergestellt sein können. Der Deckel kann mittels eines bekannten Ringverschluss über eine Schwächungslinie vom Deckelrand abgezogen werden, so dass damit ein Verfahren zum manuellen Öffnen eines Behälters über eine Schwächungslinie offenbart ist.
Weitere Varianten von Kunststoffbehältern sind bspw. aus der US 41 71 062 A, aus der DE 29 28 000 A1 , aus der EP 0 096 894 A2 und aus der DE 89 10 020 U1 bekannt.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoffbehälter mit einem Verschlussdeckel zur Verfügung zu stellen, der kostengünstig und einfach herstellbar, möglichst vollständig recycelbar, mechanisch belastbar ist und den Kunststoffbehälter dicht abschließt. Zudem soll ein Verfahren dargestellt werden, mit dem dieser Verschlussdeckel des Kunststoffbehälters leicht von Hand zu öffnen ist.
Die obige Aufgabe wird mit dem Gegenstand des unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Merkmale vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
Dem gemäß umfasst die vorliegende Erfindung einen aus einem Kunststoff gefertigten Behälter, der insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln und/oder anderen Gegenständen des täglichen Gebrauchs Verwendung findet. Dieser Kunststoffbehälter weist einen Verschlussdeckel auf, der an einem umlaufenden oberen Behälterrand des Kunststoffbehälters befestigt ist und der einen integrierten, entfernbaren Aufreißdeckel mit mindestens einem Griffelement zum manuellen Öffnen aufweist. Dieser Verschlussdeckel umfasst zudem einen Deckelrand, der fest mit dem oberen Behälterrand verbunden ist. Dieser Verschlussdeckel inklusive dem integrierten Aufreißdeckel besteht aus Kunststoff, insbesondere aus demselben Kunststoff material wie der Kunststoffbehälter, wobei zwischen dem Aufreißdeckel und einem Deckelrand mindestens eine Sollbruchstelle vorgesehen ist und dass unterhalb des integrierten Aufreißdeckels eine Schutzfolie angebracht ist.
Unter einer Folie bzw. einer Schutzfolie wird in der vorliegenden Erfindung jede flexible Art von homogenen, dünnen, wasserundurchlässigen Materialien verstanden, die als solche Folie in Frage kommen. Vorzugsweise besteht die Folie aus Kunststoff oder Aluminium; beispielsweise kann bei einer Verwendung einer Aluminiumfolie diese mit einer zusätzlichen Kunststoffbeschichtung überzogen werden. Auch ein anderer laminierter oder beschichteter Werkstoff wie bspw. eine beschichtete und/oder kaschierte Papierschicht kommt als dichtende Abdeckung in Frage.
Die Schutzfolie erstreckt sich in der vorliegenden Erfindung über die gesamte Fläche auf der Unterseite des Verschlussdeckels und des darin integrierten Aufreißdeckels. Zudem ist die Schutzfolie zwischen einer Unterseite des Deckelrandes des Verschlussdeckels und einem unteren Behälterrand befestigt. Diese Schutzfolie dient generell zur Abdichtung des Behälters mit dem Verschlussdeckel. Um die Abdichtung zu verbessern, wird hierfür der Durchmesser der Folie etwas größer als der
Durchmesser des Aufreißdeckels gewählt, da dieser Überstand der Folie vorzugsweise als Klebe- oder Schweißkante genutzt werden kann, indem diese Kante mit dem unteren Deckelrand bzw. mit der Unterseite des Deckelrandes des Verschlussdeckels verbunden, vorzugsweise verklebt oder verschweißt wird. Die Verbindung mittels Verschweißung bringt den Vorteil, dass keine Lösungsmittel des Klebstoffes mit dem Gegenstand, der sich im Kunststoffbehälter befindet, in Berührung gebracht werden.
Eine derartige Verbindung eines Verschlussdeckels mit einer Schutzfolie und der Öffnung des Kunststoffbehälters kann absolut luftdicht angefertigt sein und hält auch großen mechanischen Belastungen Stand. Beispielsweise wird diese Verbindung durch einen Innendruck von bis zu ca. 8 bar in dem Behälter, wie er beispielsweise in Behältern mit Kohlensäure versetzten Inhaltsstoffen herrschen kann, nicht gelöst oder gelockert. Auch ist es denkbar, dass durch die Verwendung einer stabileren Folie die Verbindung noch höheren Druckbereichen standhält.
Um die Abdichtung zu gewährleisten und der Verbindung des Deckels auf dem Behälter eine gewünschte Stabilität zu geben, ist der Verschlussdeckel vorzugsweise etwas größer ausgestaltet als der Durchmesser der Öffnung des Kunststoffbehälters, und dazu ist der Randbereich des Verschlussdeckels bevorzugt derart geformt, dass er einen flächigen Vorsprung in Form und Größe des inneren Randes der Öffnung des Kunststoffbehälters aufweist, so dass er nicht nur auf den abgeflachten Rand auf-, sondern in die Öffnung des Kunststoffbehälters eingelegt werden kann. Durch die Einlegung des Verschlussdeckels in die Öffnung des Kunststoffbehälters erfährt dieser bereits eine leichte Lagefixierung und kann somit nicht mehr seitlich verrutschen. Der Randbereich des Verschlussdeckels hat an der zum Behälter zeigenden Seite einen Absatz, der als Verankerung des Verschlussdeckels mit dem Behälter dient. Hierzu kann eine obere Kante der Öffnung des Kunststoffbehälters in den Absatz des Verschlussdeckels eingefasst werden, was zudem noch eine Fixierung ergibt.
Ebenso ist dieser Randbereich des Verschlussdeckels bevorzugt zumindest leicht nach außen geneigt. Durch die Verbindung des Verschlussdeckels mit der oberen Kante der Öffnung des Kunststoffbehälters entsteht ein abgeflachter Randbereich an der Unterseite, der als Verbindungsstelle genutzt werden kann. Vorzugsweise wird dazu eine Schweißnaht um den abgeflachten Randbereich angebracht. Die Schweißnahtverbindung kann umlaufend oder unterbrochen, als Punktschweißnaht ausgebildet sein. Hierzu gibt es unterschiedliche Schweißnahtverbindungsarten, die sich insbesondere zur Verschweißung von Kunststoffen eigenen, wie beispielsweise Reibschweißen, Widerstandsschweißen, Ultraschallschweißen etc. Ein zum Verschließen eines erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters verwendeter Verschlussdeckel weist wenigstens ein Griffelement, beispielsweise ein Trapez ähnliches Element, eine Aufreißöse, eine Ziehlasche o.a., zum Greifen des Deckels, beispielsweise durch Eingreifen eines Fingers, und zum darauf folgenden Abziehen des Innenbereichs des Deckels auf. Außerdem weist ein derartiger Verschlussdeckel mindestens eine Sollbruchstelle zwischen Aufreißdeckel und Deckelrand auf, an der der Aufreißdeckel während des Öffnens durchtrennt wird. Eine derartige Sollbruchstelle kann bspw. an dem Griffelement angebracht sein. Diese Sollbruchstellen weisen unter anderem auch eine Art Siegelfunktion auf. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Garantie eines verschlossenen Behälters vorhanden ist, wenn alle Sollbruchstellen noch geschlossen sind und keine Bruchstellen aufweisen.
Das Griffelement weist zum einem einen zungenartigen, dem Deckelrand zuweisenden vorderen Griff abschnitt auf und zum anderen ist das Griffelement schwenkbar mit wenigstens einer Befestigungsstelle am Aufreißdeckel verankert. Diese Befestigungsstelle kann als verankerter Schanierbereich ausgebildet sein und dient zur leichten Öffnung des Kunststoffbehälters. Des Weiteren ist dem Griffelement ein der Deckelmitte zuweisenden hinterer Griff abschnitt zugeordnet, der manuell nach oben ziehbar/anhebbar ist.
Das Öffnen des Kunststoffbehälters erfordert eine manuelle Hebelwirkung, die in Form einer Kraftübertragung erzeugt wird. Diese Hebelwirkung wird durch die
Verankerungsstellen der Befestigungsstellen, die als Drehpunkt am Griffelement angebracht sind, hergestellt. Diese Befestigungsstellen sind näher am vorderen Abschnitt des Griffelements angeordnet, um somit eine größere Hebelwirkung erzeugen zu können. Ein zur Deckelmitte zuweisender hinterer Griffabschnitt, ist zur manuellen Betätigung des Öffnens angedacht. Dieser hintere Griffabschnitt ist nach oben zieh- bzw. anhebbar.
Bei angehobenem hinterem Griffabschnitt drückt der zungenartige, vordere Griffabschnitt nach unten auf die Schutzfolie und/oder reißt diese auf. Das Griffelement am Aufreißdeckel wird in die entgegengesetzte Richtung der Öffnung des Kunststoffbehälters weggezogen und reißt dabei die Folie komplett auf. Durch das Wegziehen des Griffelements von der Öffnung reißt die Schutzfolie auf und/oder eine zweite Sollbruchstelle bricht auf, wobei der Aufreißdeckel vollständig vom Deckelrand getrennt wird. Während des Öffnens des Kunststoffbehälters können allerdings noch weitere Sollbruchstellen aufgebrochen werden, wobei der Aufreißdeckel vollständig vom Deckelrad abgetrennt wird.
Der Aufreißdeckel weist zum Schutz der Folie vorzugsweise noch eine zusätzliche Abdeckung auf. Diese Abdeckung ist unterhalb des Griffelements angebracht und kann dünner ausgebildet sein als der Aufreißdeckel an sich. Die Verbindung zwischen der Abdeckung und dem Aufreißdeckel liegt z.B. an einer Verbindungsstelle zum verankerten Scharnierbereich des Griffelements. Diese Abdeckung ist vorzugsweise dazu vorgesehen, dass die unterhalb angebrachte Schutzfolie am Aufreißdeckel beim Anheben des Griffelements nicht versehentlich mit dem Finger oder einem anderen spitzen Gegenstand verletzt wird. Die Form der Abdeckung bildet eine verkleinerte Form der Öse des Griffelements, welche im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Trapez dargestellt ist.
Nachdem der Aufreißdeckel vom Verschlussdeckel entfernt worden ist, bleibt der Deckelrand des Verschlussdeckels am Behälter. Dieser Deckelrand kann mittels einer umlaufenden oder unterbrochenen Schweißnaht am oberen Behälterrand befestigt sein. Diese Schweißnaht kann bspw. mittels Reibschweißen oder Widerstandsschweißen oder Ultraschallschweißen hergestellt sein.
Der Verschlussdeckel kann mit einer, über diesen Verschlussdeckel aufsetzbaren und/oder verrastbaren Schutzabdeckung versehen sein, die mit einem Filmscharnier an dem oberen Behälterrand befestigt ist. Über den Verschlussdeckel des
Kunststoffbehälters kann eine Schutzabdeckung aufgesetzt und/oder verrastet werden. Eine Möglichkeit der Anbringung besteht darin, die Schutzabdeckung mittels eines Filmscharniers an dem oberen Behälterrand zu befestigen. Diese Schutzabdeckung lässt sich somit zusammen mit dem Verschlussdeckel in einem Herstellungsverfahren produzieren und ist vorzugsweise aus demselben Kunststoffmaterial wie der
Kunststoffbehälter gefertigt, aber es sind ebenso andere Materialen denkbar. Auch besteht die Möglichkeit, dass die Schutzabdeckung durch ein separates Befestigen auf den Verschlussdeckel angebracht werden kann, ohne der Möglichkeit ihn am Behälter zu befestigen. Somit könnte die Schutzabdeckung auch einzeln hergestellt werden und das Filmscharnier wird weggelassen. Eine derartige Schutzabdeckung dient dazu, dass der Behälter wieder verschließbar ausgestattet ist, so dass er als universeller Behälter, beispielsweise als Haushaltsbehälter weiter verwendet werden kann und somit kein Pfand mehr erforderlich ist. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Kunststoffbehälter und der Verschlussdeckel inklusive dem integrierten Aufreißdeckel aus Kunststoff, insbesondere aus demselben Kunststoffmaterial wie der Ku nststoffbehälter gefertigt ist. Behälter und Verschlussdeckel der vorliegenden Erfindung können aus einem beliebigen Kunststoff gefertigt sein. Bevorzugt bestehen sie aus PET, welches voll recycelbar, geruchs- und geschmacksneutral sowie einfach zu verarbeiten ist. Der Behälter und/oder der Verschlussdeckel können klar und/oder trüb und/oder ungefärbt und/oder gefärbt sein. Auch können sie jede beliebige Form und Größe aufweisen, insbesondere rund, oval, mehreckig, etc.
Zudem können Behälter und Verschlussdeckel durch jedes übliche Verfahren hergestellt werden, beispielsweise durch Spritzgießen und/oder durch Blasformen. Für die Herstellung eines Behälters mittels einer Blasmaschine kann von der Verwendung von handelsüblichen Vorformlingen, auch Preforms genannt, ausgegangen werden. Es können die Behälter in unterschiedlichen Größen und Durchmessern produziert werden. Die gewünschte Form und Abdruck des Behälters wird durch das Blasformen erreicht. Die Kunststoffvorformlinge werden in einer Form aufgeblasen und durch die Druckluft legt er sich innen an die Form an und hält diese beim Erkalten bei.
Das Gewinde des Vorformlings, welches nicht für einen Kunststoffbehälter mit einem Verschlussdeckel benötigt wird, kann abgetrennt und zur Wiederverwertung zurückgeführt werden. Dieses abgetrennte Material ist gut recycelbar und kann somit dem Herstellungsprozess neuer Kunststoffteile zugeführt werden.
Ein Kunststoffbehälter gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine luftdichte, geruchs- und geschmacksneutrale Verpackung zur Verfügung stellen, die jederzeit leicht und ohne Hilfsvorrichtungen zu öffnen ist. Die bei solchen Anordnungen häufig auftretenden scharfenkantigen Überstände an dem geöffneten oberen Randbereich des Behälters sind gemäß der vorliegenden Erfindung ausgeschlossen, so dass eine Verletzungsgefahr durch abgerundete Kanten des Deckelrandes vermieden wird. Ein derartiges erfindungsgemäßes Behältnis kann daher bedenkenlos als Verpackung für jedes beliebige Produkt verwendet werden und kann auch beispielsweise in Kinderhände gelangen.
Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Öffnen eines Behälters. Das Verfahren wird durch die folgenden Schritte näher beschrieben. Durch ein Anheben des Griffelements am hinteren Griff abschnitt ist damit ein Drücken der Zunge am vorderen Griff abschnitt nach unten verbunden, wobei die erste Sollbruchstelle bricht. Durch das Drücken des zungenartigen vorderen Griffabschnitts nach unten wird die Schutzfolie durchstoßen und/oder aufgerissen. Das vollständige Aufreißen der Schutzfolie erfolgt durch das Wegziehen des Griffelements von der Öffnung des Kunststoffbehälters und das Durchtrennen der zweiten Sollbruchstellen. Mit diesen Verfahrensschritten wird der Aufreißdeckel entfernt und somit vollständig vom Deckelrand getrennt.
Im Folgenden sollen Ausführungsbeispiele die Erfindung und ihre Vorteile anhand der beigefügten Figuren näher erläutern. Weitere Merkmale, Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der nun folgenden detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hervor, die als nicht einschränkendes Beispiel dient und auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt.
Figur 1 zeigt eine schematische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters.
Figur 1 a zeigt einen Ausschnitt aus der Figur 1 in vergrößerter Darstellung.
Figur 2 zeigt eine Perspektivansicht eines aufgerissenen Aufreißdeckels.
Figur 3 zeigt eine schematische Draufsicht des Verschlussdeckels.
Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch den Kunststoffbehälter entlang einer Schnittlinie A-A aus Figur 1.
Figur 4a zeigt einen Ausschnitt aus der Figur 4 in vergrößerter Darstellung.
Figur 5 zeigt einen Querschnitt durch den Kunststoffbehälter.
Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden identische Bezugszeichen verwendet. Ferner werden der Übersicht halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind. Die dargestellten Ausführungsformen stellen lediglich Beispiele da, wie die erfindungsgemäße Vorrichtung oder das erfindungsgemäße Verfahren ausgestaltet sein können und stellen keine abschließende Begrenzung dar.
Figur 1 zeigt eine schematische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters 1 , bzw. einen oberen Teil des Kunststoffbehälters 1 mit einem Verschlussdeckel 10. Der Kunststoffbehälter 1 und der Verschlussdeckel 10 sind aus einem beliebigen Kunststoff, bevorzugt PET, gefertigt. An einer Oberseite weist der Kunststoffbehälter 1 eine Öffnung 8 auf, die mit einem Verschlussdeckel 10 verschlossen ist. Der Verschlussdeckel 10 setzt sich aus einem Deckelrand 1 1 und einem Aufreißdeckel 12 zusammen. Der Aufreißdeckel 12 weist ein Griffelement 13 auf, das innerhalb des mittleren, flächigen Bereichs des Aufreißdeckels 12 angeordnet ist.
Figur 1 a zeigt einen vergrößerten Ausschnitt des Griffelements 13 aus der Figur 1. Das Griffelement 13 hat annähernd die Form eines gleichschenkligen Trapezes, wobei zwei Innenwinkel an den parallelen Seiten gleich sind. Daraus folgt, dass auch die Innenwinkel an der anderen der parallelen Seiten gleich groß sind. Um eine bessere Öffnung des Kunststoffbehälters 1 zu gewährleisten, ist eine Griffmulde 15 mittig im flächigen Bereich des Aufreißdeckels 12 hinter dem Griffelement 13 angedacht. Das Griffelement 13 weist in Verlängerung eine Zunge 14 auf, die mit einer Sollbruchstelle 21 an dem Deckelrand 1 1 des Verschlussdeckels 10 angebracht ist. Zudem ist das Griffelement 13 mit Befestigungsstellen, die als verankerter Scharnierbereich 16 am Aufreißdeckel 12 ausgebildet sind, am Griffelement 13 angebracht.
Zum Öffnen eines derartigen Aufreißdeckels 12 ist kein Hilfsmittel erforderlich. Das Griffelement 13 kann am hinteren Griffabschnitt 23 mit einem Finger hochgehoben werden, wobei die erste Sollbruchstelle 21 bricht. Die Zuge 14 des vorderen Griffabschnitts 24 wird dabei ins Innere des Kunststoffbehälters 1 gedrückt. Bei dieser Vorgehensweise wird eine Hebelwirkung, in Form einer Kraftübertragung erzeugt. Diese Hebelwirkung wird durch den verankerten Scharnierbereich 16, der als Drehpunkt des Griffelements 13 dient, hergestellt. Dieser verankerte Scharnierbereich 16 ist näher am vorderen Griffabschnitt 24 des Griffelements 13 angeordnet, um somit eine größere Hebelwirkung zu erzeugen.
Figur 2 zeigt eine Perspektivansicht eines aufgerissenen Aufreißdeckels 12. Durch ein Anheben des Griffelements 13 am hinteren Griffabschnitt 23 ist ein Drücken der Zunge 14 am vorderen Griff abschnitt 24 nach unten, in Richtung des Kunststoffbehälters 1 , verbunden, wobei die erste Sollbruchstelle 21 bricht. Durch das Drücken des zungenartigen vorderen Griffabschnitts 24 nach unten wird zusätzlich die Schutzfolie 30 durchstoßen und/oder aufgerissen. Das vollständige Aufreißen der Schutzfolie 30 erfolgt durch das Wegziehen des Griffelements 13 von der Öffnung 8 des Kunststoffbehälters 1 und dem damit verbundenen Durchtrennen der zweiten Sollbruchstellen 22 (vgl. Fig. 3). Der Aufreißdeckel 12 wird durch das Anheben des Griffelements 13 am hinteren Griffabschnitts 23 und dem gleichzeitigen Ziehen in die entgegengesetzte Richtung der Öffnung 8 des Kunststoffbehälters 1 entfernt und somit vollständig vom Deckelrand 1 1 getrennt. Dabei wird die Schutzfolie 30, die sich unterhalb des Verschlussdeckels 10 befindet, aus ihrer Verbindung gelöst. Nachdem Entfernen des Aufreißdeckels 12 entstehen am Deckelrand 1 1 sowie am Aufreißdeckel 12 Kanten 17. In der vorliegenden Erfindung sind diese Kanten 17 abgerundet, so dass keine Schnittverletzung verursacht werden kann.
Figur 3 zeigt eine schematische Draufsicht des Verschlussdeckels 10. In dieser Ansicht ist eine mögliche Anbringung von Sollbruchstellen 20 dargestellt. Mit wenig Kraftaufwand kann die erste Sollbruchstelle 21 sowie die weiteren, vorzugsweise zwei Sollbruchstellen 22, mit dem o.g. Verfahren, gebrochen werden und der Aufreißdeckel 12 wird aus seiner Verbindung mit dem Deckelrand 1 1 getrennt. Die zweiten Sollbruchstellen 22 sind vorzugsweise nahezu gegenüberliegend der ersten Sollbruchstelle 21 und zudem versetzt angebracht.
Aus der Figur 3 ist des Weiteren eine Abdeckung 32 erkennbar. Diese Abdeckung 32 ist unterhalb des Griffelements 13 angebracht und dient zum Schutz der Folie 30 (vgl. Fig. 2) während eines manuellen Öffnens des Behälters 1. Die Verbindung der Abdeckung 32 und des Aufreißdeckels 12 liegt an einer Verbindungsstelle eines verankerten Scharnierbereichs 16 des Griffelements 13.
Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch den Kunststoffbehälter 1 entlang einer Schnittlinie A-A aus Figur 1. In dieser Ansicht ist die Verbindung der Schutzfolie 30 mit dem Verschlussdeckel 10 des Kunststoffbehälters 1 dargestellt. Der Verschlussdeckel 10 weist einen Deckelrand 1 1 sowie eine Unterseite des Deckelrandes 18 auf. Die Schutzfolie 30 wird zwischen der Unterseite des Deckelrandes 18 und einem unteren Behälterrand 6 des Kunststoffbehälters 1 angebracht, bzw. eingespannt.
Da die Schutzfolie 30 einen größeren Durchmesser als der Aufreißdeckel 12 aufweist, entsteht ein Überstand der Schutzfolie 30, der als Klebe- oder Schweißkante 31 (vgl. Fig. 2) genutzt wird. Die Anbringung der Schutzfolie 30 erfolgt vorzugsweise über die vorhergesehene Klebe- oder Schweißkante 31. Diese wird unterhalb am
Verschlussdeckel 10, bzw. an dessen Unterseite des Deckelrandes 18 verklebt oder verschweißt. Figur 4a zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Verbindung zwischen dem Kunststoffbehälter 1 , dem Deckelrand 1 1 und der Schutzfolie 30. Die Schutzfolie 30 haftet an der Unterseite des Deckelrandes 18, wobei diese mit der Unterseite des Deckelrandes 18 verklebt ist. Damit der Kunststoffbehälter 1 dicht mit dem Verschlussdeckel 10 verschlossen wird, ist zum einen die Schutzfolie 30 vorhanden und zum anderen wird der Deckelrand 1 1 mit dem Kunststoffbehälter 1 verschweißt.
Bei diesem Schweißvorgang wird der Verschlussdeckel 10 auf den Kunststoffbehälter 1 gepresst und anschließend mit einer Schweißnaht 7 verbunden. Die Schweißnaht 7 verbindet somit den Deckelrand 1 1 und den unteren Behälterrand 5 des Kunststoffbehälters 1.
Figur 5 zeigt eine Schutzabdeckung 3, die nachträglich aufgesetzt und - den Deckelrand 1 1 übergreifend - verrastet werden kann. Die Schutzabdeckung 3 kann nach Entfernen des Aufreißdeckels 12 dazu dienen, den Kunststoffbehälter 1 wieder zu verschließen, so dass er als universeller Behälter, beispielsweise als Haushaltsbehälter weiter verwendet werden kann. Die Schutzabdeckung 3 kann wahlweise mit einem Filmscharnier (zeichnerisch nicht dargestellt) am Verschlussdeckel 10 angebracht sein.
Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf eine bevorzugte Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch für einen Fachmann vorstellbar, dass Abwandlungen oder Änderungen der Erfindung gemacht werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.
Bezuαszeichenliste:
1 Kunststoffbehälter
2 Kunststoffwand
3 Schutzabdeckung
4 Filmscharnier
5 Oberer Behälterrand (des Kunststoffbehälters)
6 Unterer Behälterrand (des Kunststoffbehälters)
7 Schweißnaht
8 Öffnung
10 Verschlussdeckel
1 1 Deckelrand
12 Aufreißdeckel
13 Griffelement
14 Zunge
15 Griffmulde
16 Verankerter Scharnierbereich / Befestigungsstellen
17 Kante
18 Unterseite Deckelrand
20 Sollbruchstelle
21 Erste Sollbruchstelle
22 Zweite Sollbruchstelle
23 Hinterer Griffabschnitt
24 Vorderer Griff abschnitt
30 Schutzfolie
31 Klebe- / Schweißkante (der Schutzfolie)
32 Abdeckung