Beschreibung

Behälter aus Kunststoff

Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter aus Kunststoff für Flüssigkeiten.

Gefäße zur Aufnahme von Flüssigkeiten werden aus unterschiedlichem Material herge¬ stellt. Je nach dem Verwendungszweck und den chemischen Eigenschaften der auf¬ zubewahrenden Substanzen wird als Material Glas, Steingut, Porzellan, Stahl oder Kunststoff verwendet. Die Gefäße, zumeist in Form von Flaschen, weisen jeweils eine enge Öffnung auf, die durch Korken, Stöpsel oder Kappen verschlossen werden kann.

Vielfach werden Einweggefäße für Flüssigkeiten verwendet. Einweggefäße gibt es z. B. als Dosen aus Blech oder als Einwegflaschen. Einweggefäße sind nach dem Verbrauch des Inhalts Abfall. Durch die Verwendung großer Mengen von Einweggefäßen ergeben sich Probleme bei der Abfallbeseitigung.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen einfach zu handhabenden, leicht zu reinigenden, wirtschaftlich herstellbaren Behälter für Flüssigkeiten zu entwickeln, der ein relativ geringes Gewicht hat und den verfügbaren Transportraum gut ausnutzt.

Das Problem wird erfϊndungsgemäß dadurch gelöst, daß ein einstückiger Grundkörper, der von einem rechteckigen Boden ausgehend vier Seitenwände aufweist, an den Enden der Seitenwände mit einer Deckelplatte fest und flüssigkeitsdicht sowie mit einem stetigen Übergang verbunden ist, daß wenigstens die Innenseite der Deckelplatte zu einer Öffnung hin mit zunehmendem Abstand vom Boden des Behälters verläuft, daß an der Öffnung ein mit einem Außengewinde versehener Ringvorsprung in den Raum außerhalb des Behälters ragt und das eine mit einem Innengewinde versehene topfförmi- ge Kappe auf den Ringvorsprung aufschraubbar ist und wenigstens eine Dichtleiste aufweist, die sich gegen den Ringvorsprung unabhängig von der Einschraublage der Kappe legt.

In der Reinϊgungsstellung befindet sich die Öffnung des Behälters beim Entleeren der Reinigungsflüssigkeit unten. Da die Deckelplatte in der Reinigungsstellung Gefälle zur Öffnung hat, kann die Reinigungs- oder Spülflüssigkeit gut ablaufen. Rückstände an Reinigungs- oder Spülflüssigkeit werden daher vermieden.

Der Behälter hat einen kastenförmigen Grundkörper. Mehrere Behälter können daher in einer Reihe nebeneinander angeordnet werden, ohne daß leere Zwischenräume vorhanden sind. Auf diese Weise läßt sich verfügbarer Transportraum, z. B. in Kisten, besonders gut ausnutzen.

Die Dichtleiste legt sich sofort nach dem Aufsetzen der Kappe an den Ring an und verhindert, daß Flüssigkeit auslaufen oder über den Ringvorsprung schwappen kann.

Der Behälter besteht aus Kunststoff und hat im Vergleich zu Flaschen aus Glas oder Steingut und Dosen aus Metall ein geringes Gewicht. Dies erleichtert den Rücktransport zur Abfüllstelle.

Insbesondere eine konische Verbreiterung des Ringvorsprunges erleichtert das Ein¬ führen der von der Kappe vorspringenden Dichtungsleiste in den Ringvorsprung.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Kappe an ihrem kreisringförmigen Ende elastische Stege auf, an deren Enden ein elastischer Sicherungsring befestigt ist, dessen Innendurchmesser kleiner als der Außendurchmesser des Ringvorsprunges ist und der in einer Aussparung des Ringvorsprunges nahe am Übergang in die Deckel¬ platte bei aufgeschraubter Kappe einschnappbar ist. Dieser Sicherungsring verhindert ein Lösen der Kappe vom Ringvorsprung, wenn nicht eine bestimmte Rückhaltekraft, z. B. beim Drehen der Kappe von Hand, überwunden wird. Erschütterungen, wie sie beim Transport der Behälter entstehen, können deshalb nicht die Schraubverbindung zwischen Kappe und Behälter beseitigen.

Vorzugsweise enthält die Kappe an der Innenseite ihres Bodens eine als ringförmiger Vorsprung ausgebildete erste Dichtleiste, von der wenigstens zwei im Abstand vonein¬ ander angeordnete Dichtungslippen radial nach außen vorspringen und gegen die Innenseite des Ringvorsprunges anlegbar sind, und eine zweite als ringförmiger Vor¬ sprung ausgebildete Dichtleiste, die zwischen der ersten Dichtleiste und der zylindri¬ schen Seitenwand der Kappe angeordnet ist und an ihrem, dem Boden abgewandten Ende eine Dichtungslippe aufweist, die gegen das Ende des Ringvorsprunges andrückbar ist.

Mit den beiden Dichtleisten läßt sich die Öffnung des Behälters schnell und leicht auch ohne fest angeschraubte Kappe abdichten. Die Dichtleisten verhindern überdies, daß die Flüssigkeit im Behälter während des Transportes oder dem Halten des Behälters in verschiedenen Stellungen in den Bereich des Gewindes gelangen kann. Damit wird gewährleistet, daß die Schraubverbindung des Deckels nicht durch Rückstände beim

Austrocknen oder Verhärten von Flüssigkeit verklebt.

Es ist vorteilhaft, wenn das Außengewinde und das Innengewinde so große Steigungen haben, daß die Kappe in weniger als einer vollen Umdrehung ihre Endlage einnimmt. Der Behälter läßt sich deshalb schnell und einfach öffnen und schließen. Insbesondere läßt sich die Kappe mit ungefähr einem Drittel einer vollen Umdrehung fest anschrau¬ ben bzw. vom Behälter abnehmen.

Bei einer anderen zweckmäßigen Ausführungsform ist in wenigstens einer Seitenwand des Behälters eine Griffmulde vorgesehen. Die Griffmulde erleichtert das Halten des Behälters in den verschiedenen Gebrauchsstellungen insbesondere, wenn der Behälter feucht oder naß ist.

Vorzugsweise enthält der Boden auf der Behälteraußenseite nahe an den Rändern eine in sich geschlossene, vorspringende Leiste. Auf dieser Leiste wird der Behälter auf einer Standfläche abgestellt und erhält hierdurch einen sicheren Stand.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Seitenwände mit ihren dem Boden abgewandten Rändern in eine Nut der Deckelplatte eingesetzt und form- und kraftschlüssig mit dieser verbunden sind und daß die Innenseite der Deckelplatte schräg gegen die Nut hin verläuft und mit einer Seitenwand der Nut eine scharfe Kante gemeinsam hat. Bei dieser Ausführungsform sind zwischen den Seitenwänden und der Deckelplatte keine Absätze vorhanden, wodurch die Reinigung des Behälters erleichtert wird.

Es ist günstig, wenn die Seitenwände des Grundkörpers leicht pyramidenförmig in Richtung der Deckelplatte nach außen verlaufen. Die Reinigungs- und Spülflüssigkeit läuft bei dieser Ausführungsform besonders gut von den Seϊtenwänden ab.

Der Grundkörper ist vorzugsweise mit der Deckelplatte verschweißt oder verschraubt. Insbesondere sind der Grundkörper, die Deckelplatte und die Kappe nach dem Spritz¬ gußverfahren hergestellt.

Behälter der vorstehend beschriebenen Art können für verschiedene Größen, z. B. 0,2 Liter, 0,25 Liter, 0,33 Liter, 0,5 Liter, 0,75 Liter, 1,00 Liter, 1,5 Liter, 2,00 Liter und 2,5 Liter hergestellt werden.

Bei einer anderen zweckmäßigen Ausführungsform ist der Behälter im wesentlichen quaderfδrmig ausgebildet, wobei die Griffmulde in einer der größeren Seitenwände angeordnet ist und wobei die Öffnung nahe an einer schmalen Seitenwand vorgesehen ist, die von der der Griffmulde benachbarten schmalen Seitenwand entfernt ist. Bei dieser Ausführungsform wird die Ausgabe von Flüssigkeit in andere Gefäße erleichtert.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, aus den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der folgenden Beschreibung von einer Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen.

Es zeigen:

Fig.l einen Behälter in perspektivischer Ansicht,

Fig.2 den Behälter gemäß Fig. 1 von unten,

Fig. 3 eine Hälfte eines Ringvorsprunges an einer Öffnung des Behälters gemäß Fig. 1 mit einer Kappe und den an den Ringvorsprung an-

grenzenden Teil der Deckelplatte und des Grundkörpers im Längs¬ schnitt,

Fig. 4 eine Seitenansicht eines Grundkörpers für einen Behälter und

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den an eine untere Kante des Grundkör¬ pers des Behälters gemäß Fig. 1 angrenzenden Bereich.

Ein Behälter (10) aus Kunststoff für Flüssigkeiten weist einen Grundkörper (12) auf, der einen rechteckigen Boden (14) hat, von dem vier Seitenwände (16), (18), (20), (22) ausgehen. Die Seitenwände (16) bis (22) und der Boden (14) sind einstückig im Spritz¬ gußverfahren hergestellt. Auf die oberen Ränder der Seitenwände (16) bis (22) ist eine Deckelplatte (24) aufgesetzt. Die Deckelplatte (24) hat eine nahe an ihrem Rand umlaufende Nut (26), in die die oberen Enden der Seitenwände (16) bis (20) hinein¬ ragen. Die Fig. 3 zeigt das Ende (28) der Seitenwand (20), das in die Nut (26) eingesetzt ist. In gleicher weise ragen die Enden der Seitenwände (16), (18), (22) in die Nut (26). Die Enden der Seitenwände (16) bis (22) sind mit der Deckelplatte (24) verschweißt, z. B. nach dem Ultraschallschweißverfahren. Eine Klebeverbindung zwischen den Seiten¬ wänden (16) bis (22) und der Deckelplatte (24) ist ebenfalls möglich. Die Verbindung zwischen Deckelplatte (24) und Seitenwände (16) bis (22) ist flüssigkeitsdicht.

Die Innenseite (30) der Deckelplatte (24) verläuft schräg in Richtung der Nut (26) und bildet mit der nicht näher bezeichneten Seitenwand der Nut (26) eine spitze Kante (32). Durch den schrägen Verlauf der Innenseite (30) und die spitze Kante (32) wird beim Verschweißen oder Verkleben ein stetiger Übergang zwischen der Innenseite (30) und den Innenseiten der Wände (18) bis (22) geschaffen. Der stetige Übergang erleichtert das Reinigen des Behälters. Die Innenseite (30) verläuft von der Nut (26) geneigt zu einer Öffnung (34) des Behälters (10). Die Abstände zwischen den jeweiligen Stellen der

Innenseite (30) und dem Boden (14) vergrößern sich daher um so mehr, je kürzer die Abstände der Stellen der Innenseite (30) von der Öffnung (34) sind. Die Neigung der Innenseite (30) ist so gewählt, daß in der Reinigungsstellung des Behälters (10), in der die Öffnung (30) nach unten ragt, die Innenseite (30) ein Gefälle zur Öffnung (34) hin hat, daß für einen guten und schnellen Ablauf der Flüssigkeit im Behälterinneren ausreicht. Darüber hinaus ist die Neigung der Innenseite (30) auch gut, um den Rest der Flüssigkeiten im Behälter (10) auslaufen zu lassen.

An der Öffnung (34) ragt ein Ringvorsprung (36) in den Raum außerhalb des Behälters (10). Der Ringvorsprung (36) ist mit einer glatten, sich konisch leicht nach außen erweiternden Innenseite (38) versehen. Weiterhin weist der Ringvorsprung (36) ein Außengewinde (40) auf. Nahe an der Deckelplatte (24) ist auf der Außenseite des Ringvorsprunges (36) eine rotationssymmetrische Aussparung (42) vorhanden.

Auf den Ringvorsprung (36) ist eine topfförmige Kappe (44) aufschraubbar. Die Kappe (44) hat einen kreisförmigen Boden (46) und eine zylindrische Seitenwand (48), die außen gerändelt ist. Weiterhin ist die Seitenwand (48) mit einem Innengewinde (50) versehen, das auf das Außengewinde (40) des Ringvorsprunges (36) abgestimmt ist. Die Steigungen des Außengewindes (40) und des Innengewindes (50) sind so gewählt, daß sich die Kappe (44) in weniger als einer vollen Umdrehung am Ringvorsprung (36) fest¬ schrauben läßt. Insbesondere sind die Steigungen und die Gangzahlen der Gewinde so festgelegt, daß ein Drittel einer vollen Umdrehung ausreicht, um die Kappe (44) in ihre Endlage am Ringvorsprung (36) zu drehen.

Am kreisringförmigen Ende (52) der Seitenwand (48) ist über Stege (54) oder ein Filmscharnier ein elastischer Sicherungsring (56) befestigt, dessen Innendurchmesser kleiner als der Außendurchmesser der Seitenwand (48) ist. Der Sicherungsring (56) ragt bei auf den Behälter (10) aufgeschraubter und in die Endlage gedrehter Kappe (44) in

die Aussparung (42) und verhindert, daß sich die Kappe (44) bei nicht fest angezogener Gewindeverbindung vom Behälter (10) lösen kann. Es muß bei einem Festschrauben der Kappe eine gewisse Kraft aufgebracht werden, um den Sicherungsring (56) soweit zu dehnen, daß er über die Seitenwand (48) geschoben werden kann. Ebenso ist beim Aufschrauben der Kappe (44) eine gewisse Kraft erforderlich, um den Sicherungsring (56) so auszuweiten, daß er über die Seitenwand (48) abgezogen werden kann. Solche Kräfte entstehen bei einem Transport des Behälters nicht, so daß sich die Kappe (44) während des Transportes nicht vom Ringvorsprung (36) lösen kann.

Von der Innenseite des Bodens (46) springt eine erste Dichtleiste (58) in Form eines Rings konzentrisch zur Seitenwand (48) vor. Die Dichtleiste (58) hat wenigstens zwei im Abstand voneinander radial nach außen ragende Dichtungslippen (60). Die Dichtleiste (58) ragt soweit in das Innere der Kappe (44), daß sich die Dichtungslippen (60) bereits dann gegen die konische Innenseite (38) legen, wenn die Kappe (44) bei loser Ver¬ bindung zwischen den beiden Gewinden (40) und (50) auf dem Ringvorsprung (36) setzt. Auf diese Weise wird in einem frühen Stadium des Verschließens eine gute Abdichtung erreicht, so daß die Gefahr des Verschüttens der Flüssigkeit verkleinert wird. Eine zweite Dichtleiste (62) in Form eines ringförmigen Vorsprunges ragt zwischen der ersten Dichtleiste (58) und der Seϊtenwand (48) und konzentrisch zur Dichtleiste (58) und zur Seitenwand (48) in das Innere der Kappe (44). Die Dichtleiste (62) ist so am Boden (46) angebracht, daß sie bei aufgeschraubter Kappe (44) den Ringvorsprung (36) an seinem ovalen oberen Rand (64) mit einer nicht näher bezeichneten Dichtungslippe abdichtet. Durch die beiden Dichtleisten (58), (62) wird daher eine besonders gute Abdichtung zwischen Kappe (44) und Ringvorsprung (36) erzielt. Diese Abdichtung hält die Flüssig¬ keit im Behälter vom Gewinde der Kappe (44) und des Ringvorsprunges (36) fern. Damit wird vermieden, daß Flüssigkeit in die Gewindegänge eindringen kann, was zu Rückständen bei Verdunsten der Flüssigkeit und zum Verkleben der Gewindegänge führen könnte.

Der Behälter (10) weist wenigstens in der Seitenwand (18) eine Griffmulde (64) auf, die als ovale längliche Einbuchtung ein Stück über die Höhe des Behälters (10) verläuft. Die Griffmulde (64) erleichtert das Halten des Behälters (10) insbesondere dann, wenn dieser naß oder feucht ist.

Auf der Außenseite des Bodens (14) ist nahe am Rand eine in sich geschlossene vor¬ springende umlaufende Leiste (66) vorgesehen, auf der der Behälter ruht, wenn er auf einer ebenen Unterlage abgestellt ist. Es wird mit der Leiste (66) eine Standfläche geschaffen, die ihre Form unabhängig vom Füllstand des Behälters beibehält, so daß der Behälter (10) sicher abgestellt werden kann.

Die Fig. 4 zeigt einen Grundkörper (68) für einen Behälter mit leicht pyramidenstumpf- förmig vom Boden aus sich erweiternden Seitenwänden (70), (72). Diese Ausbildung der Seitenwände erleichtert die Reinigung des Behälters (10).

Der Behälter (10) besteht aus PC/PMMA/PET und hat eine Wandstärke von ungefähr 2 mm. Die Kappe (44) besteht vorzugsweise aus dem gleichen Material.

Aufgrund der quaderförmigen Form können mehrere Behälter (10) ohne leere Zwi¬ schenräume nebeneinander für den Transport angeordnet werden.

Bei Behältern mit größerem Volumen ist eine Quaderform vorgesehen, wobei die Griffmulde (64) auf einer Breitseite nahe am Rand zu einer Schmalseite angeordnet ist. Dies erleichtert das Halten des Behälters. Die Öffnung (34) befindet sich bei einem solchen Behälter vorzugsweise nahe an derjenigen Schmalseite, die weiter von der Griffmulde (64) entfernt ist. Hierdurch läßt sich der Behälter (10) leichter fassen und entleeren.

Der Grundkörper (12) bzw. (68), die Deckelplatte (24) und die Kappe (44) werden insbesondere im Spritzgußverfahren hergestellt.

Der oben beschriebene Behälter ist leicht handhabbar und transportierbar. Er läßt sich auch wirtschaftlich fertigen. Da dieser auch schnell und einfach gereinigt werden kann, eignet er sich besonders für den häufigeren Gebrauch. Vorzugsweise werden Behälter von gleicher Form für 0,2 Liter, 0,25 Liter, 0,33 Liter, 0,5 Liter, 0,75 Liter, 1,00 Liter, 1,5 Liter, 2,00 Liter und 2,5 Liter hergestellt. Als verwendetes Kunststoffmaterial ist ins¬ besondere ein Polycarbonat des Typs Makrolon 2858 der Bayer AG geeignet.