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Patent Searching and Data


Title:
PLASTIC CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/093116
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a multi-layer plastic container (10) for the storage and transport of materials in particular with an explosion risk, comprising at least two layers of plastic, whereby the inner layer (14) is not electrically conducting and the outer layer (12) is electrically conducting. According to the invention, an electrostatic charging of the plastic container or/and the inner filled material with a risk of explosion may be avoided, whereby a permanent electrical connection between the inner packed material and the base on which the plastic container (10) is mounted is provided which guarantees a secure discharge of electrostatic charging of the container body or the packed material to the base.

Inventors:
PRZYTULLA DIETMAR (DE)
VAN DEN BOOGERD ERNEST (NL)
DIRVEN ALAIN YVES MARIE (NL)
Application Number:
PCT/EP2003/004225
Publication Date:
November 13, 2003
Filing Date:
April 23, 2003
Export Citation:
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Assignee:
MAUSER WERKE GMBH & CO KG (DE)
PRZYTULLA DIETMAR (DE)
VAN DEN BOOGERD ERNEST (NL)
DIRVEN ALAIN YVES MARIE (NL)
International Classes:
B65D1/00; B65D1/12; B65D8/16; B65D1/02; B65D25/02; B65D39/08; B65D51/24; (IPC1-7): B65D1/02; B65D1/16; B65D8/00
Domestic Patent References:
WO2002053475A12002-07-11
Foreign References:
GB2219270A1989-12-06
DE10042297A12002-03-14
DE3834986A11990-04-19
DE2914478A11980-10-16
DE20107962U12002-06-20
DE10115780A12002-10-10
Attorney, Agent or Firm:
Herforth, Klaus E. (Schildgesstrasse 71-163, Brühl, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kunststoffbehälter (10) zur Lagerung und zum Transport von insbesondere explosionsgefährlichen Füllgütern, bestehend aus wenigstens zwei Kunststoff Schichten, wobei die innere Schicht (14) nicht elektrisch leitend und die äußere Schicht (12) elektrisch leitend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß daß zwischen dem inneren Füllgut und dem Unterboden, auf welchem der Kunststoffbehälter aufsteht, eine elektrische Verbindung besteht, die eine exploxionsgefährliche elektrostatische Aufladung des Behälterkörpers bzw. des Füllgutes verhindert und eine sichere Ableitung von elektrostatischer Aufladung in den Unterboden gewährleistet.
2. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem flüssigen Füllgut und der leitfähigen äußeren Behälterschicht (12) über einen permanent eingebauten leitfähigen Ableitstab bzw. ein Tauchrohr (16) und über einen eingeschraubten, gleichfalls leitfähigen Spundstopfen (18) erreicht wird, in welchen der Ableitstab (16) eingesetzt ist, und welcher im eingeschraubten Zustand mit der leitfähigen Außenseite (12) des Faßkörpers in elektrisch leitfähigem Kontakt steht.
3. Kunststoffbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ableitstab (16) etwa zwischen 3 % und 30 % länger ausgebildet ist als die Höhe des Behälters, derart, daß der Ableitstab (16) von dem leitfähigen Spundstopfen (18) <BR> <BR> bis in den entfPrntesten Bereich desBehälterunterbödens reiclt :<BR>.
4. ) Kunststoffbehälter nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Verbindung zwischen dem flüssigen Füllgut im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite (12) des Behälterkörpers über einen besonderen zusätzlichen, in den Unterboden des Behälterkörpers eingeschraubten, gleichfalls leitfähigen Boden Spundstopfen (24) erreicht wird.
5. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1,2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Verbindung zwischen dem flüssigen Füllgut im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite (12) des Behälterkörpers über einen besonderen in den Unterboden des Behälterkörpers eingeschweißten oder eingespritzten Stopfen (26,28) aus leitfähigem Kunststoff erreicht wird.
6. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1,2, 3,4 der 5, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Verbindung zwischen dem flüssigen Füllgut im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite (12) des Behälterkörpers über wenigstens eine vorzugsweise im Unterboden des Behälterkörpers vorgesehene Wandungseinformung (30) erreicht wird, wobei die aus leitfähigem Kunststoff bestehende Außenschicht (12) in das Innere des Behälterkörpers eingeformt ist und mit dem flüssigen Füllgut in Kontakt gelangt.
7. Kunststoffbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrisch leitende Spundstopfen (18) als BelüftungsSpundstopfen (32) mit Belüftungsöffnungen (32) und zentralem kleinerem Schraubstopfen (34) ausgebildet ist.
Description:
Kunststoffbehälter Die Erfindung bezieht sich auf einen industriellen Verpackungsbehälter aus Kunststoff (HD-PE) wie z. B. ein Spundfaß, ein Deckelfaß, einen Kanister oder einen Innenbe- hälter für einen Palettencontainer (IBC). Derartige Verpackungsbehälter bzw. Fässer werden zur Lagerung und zum Transport insbesondere von brennbaren oder explosionsgefähr-lichen flüssigen oder festen Füllgütern verwendet.

Ein Spundfaß weist üblicherweise einen zylinderförmigen Faßmantel, einen scheiben- förmigen Faßunterboden und einen entsprechenden Faßoberboden auf. Im Übergangsbereich zwischen Faßmantel und Faßoberboden ist ein umlaufender Trage- und Transportring (Handlingsring = L-Ring) vorgesehen. Im Faßoberboden ist wenigstens eine in einem eingesenkten Spundgehäuse (Spundmulde) angeordnete Spundlochöffnung mit hochstehendem Spundstutzen ausgebildet.

Bei einem Deckelfaß wird der oben offene Faßkörper mit einem aufgesetzten Faßdeckel und Spannringverschluß verschlossen. Der Faßdeckel kann auch mit Spundöffnungen versehen sein. Kanister und IBC-Innenbehälter sind mit entsprechenden Schraubkappen verschlossen.

Jeder für die Lagerung und den Transport von insbesondere gefährlichen flüssigen Füllgütern geeignete Verpackungsbehälter muß von einer amtlichen Zulassungsbe- hörde geprüft und zugelassen sein. Der Behälter muß dafür bestimmten Anforderungen genügen und zum Beispiel eine ausreichende Stapelbelastbarkeit, Fallfestigkeit und Dichtigkeit aufweisen.

Bei einer Verwendung des Verpackungsbehäiters für brennbare Füllgüter bzw.

Flüssigkeiten muß dafür Sorge getragen werden, daß bei der Manipulation des Behälters, insbesondere beim Befüllen oder Entleeren, keine elektrische Aufladung und Funkenbildung zur Vermeidung einer Explosion von verdunstenden Gasgemischen --auftreten kann- Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen industriellen Verpackungsbehälter der eingangs genannten Art zur Lagerung und zum Transport von insbesondere brennbaren Füllgütern (Flüssigkeiten) anzugeben, der aufgrund seiner besonderen konstruktiven bei seiner Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen eingesetzt werden kann.

Diese Aufgabe wird bei dem Verpackungsbehälter (elektrisch ableitbarer Kunststoff- behälter) dadurch gelöst, daß zwischen dem inneren Füllgut und dem Unterboden, auf welchem der Verpackungsbehälter aufsteht, eine elektrische Verbindung derart herge- stellt ist, daß eine exploxionsgefährliche elektrostatische Aufladung des Füllgutes und/oder des Behälterkörpers verhindert und eine sichere Ableitung von elektrosta- tischer Aufladung in den Unterboden sichergestellt ist.

Die Unteransprüche enthalten weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvarianten der Erfindung.

Die erfindungsgemäße Ausführung des ableitfähigen Kunststoffbehälters zeichnet sich im Besonderen dadurch aus, daß die elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem flüssigen Füllgut und der leitfähigen äußeren Behälterschicht über einen permanent eingebauten leitfähigen Ableitstab und über einen eingeschraubten, gleichfalls leitfähigen Spundstopfen erreicht wird, in welchen der Ableitstab eingesetzt ist, und welcher im eingeschraubten Zustand mit der leitfähigen Außenseite des Faßkörpers in elektrisch leitfähigem Kontakt steht, -der Ableitstab etwa zwischen 3 % und 30 % länger ausgebildet ist als die Höhe des Behälters, derart, daß der Ableitstab von dem leitfähigen Spundstopfen bis in den entferntesten Bereich des Behälterunterbodens reicht, die elektrische Verbindung zwischen dem flüssigen Füllgut im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite des Behälterkörpers über einen besonderen zusätzlichen, in den Unterboden des Behälterkörpers eingeschraubten, gleichfalls leitfähigen Schraubstopfen erreicht wird. die elektrische Verbindung zwischen dem flüssigen Füllgut im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite des Behälterkörpers über einen besonderen in den Unterboden des Behälterkörpers eingeschweißten oder eingespritzten Stopfen aus leitfähigem Kunststoff erreicht wird.

-die elektrische Verbindung zwischen dem flüssigen Füllgut im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite des Behälterkörpers über wenigstens eine vorzugsweise im Unterboden des Behälterkörpers vorgesehene Wandungseinformung erreicht wird, wobei die aus leitfähigem Kunststoff bestehende Außenschicht in das Innere des Behälterkörpers eingeformt ist und mit dem flüssigen Füllgut in Kontakt gelangt.

Weitere wichtige und erfindungswesentliche Merkmale des vorgestellten neuen Verpackungsbehälters sind aus den Zeichnungen ersichtlich.

Die Erfindung wird nachfoigend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert und beschrieben. Es zeigen : Figur 1 ein erfindungsgemäßes Kunststoff-Spundfaß, Figur-2-a einen-S-pundstopfen-mit-eingesetztem-Tauchroh-r,- Figur 2 b einen Spundstutzen des Spundfasses gemäß Fig. 1, Figur 2 c den in den Spundstutzen eingeschraubten Spundstopfen, Figur 3 a eine Siegelkappe für einen Spundstopfen, Figur 3 b einen Spundstopfen mit aufgesetzter Siegelkappe und eingestecktem Tauchrohr, Figur 3 c einen anderen Spundstutzen, Figur 3 d den in den Spundstutzen eingeschraubten Spundstopfen gem. Fig. 3 b, Figur 4 a einen besonderen Boden-Spundstutzen, Figur 4 b eine vergrößerte Darstellung des in den Faßunterboden eingeschraubten Boden-Spundstutzen gem. Fig. 4 a, Figur 5 a einen besonderen Boden-Kunststoff-Stopfen, Figur 5 b den in den Faßunterboden eingesetzten K'stoff-Stopfen gem. Fig. 6a, Figur 6 a einen mit der äußeren Schicht verbundenen Kunststoff-Stopfen, Figur 6 b eine vergrößerte Darstellung des im Faßunterboden angeordneten Kunststoff-Stopfen gem. Fig. 6 a, Figur 7 a eine besondere Ausgestaltung der nach innen führenden äußeren Kunststoff-Schicht, Figur 7 b eine vergrößerte Darstellung des im Faßunterboden angeordneten, nach innen führenden äußeren Kunststoff-Schicht gem. Fig. 7 a, Figur 8 eine Teilschnittdarstellung im Faßoberboden/Spundbereich, Figur 9 eine Teilschnittdarstellung/Seitenansicht eines weiteren Spundfasses, Figur 10 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Palettencontainers, Figur 11 eine Teilschnittdarstellung eines Palettencontainers, Figur 12 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kunststoff-behälters und Figur 13 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kunststoff-Kanisters In Figur 1 ist als Ausführungsbeispiel ein zweischichtiges, im Koextrusions-Blasform- verfahren hergestelltes 220 I Kunststoff-Faß 10 (220 1 L-Ringfaß PLUS, elektrisch ableiten) dargestellt, das elektrostatisch geschützt ist durch eine leitfähige Kunststoff- Außenschicht 12 und eine elektrische Verbindung zwischen der Flüssigkeit (Füllgut) und der leitfähigen Außenschicht. Die innere nicht leitfähige Kunststoffschicht 14, die mit dem Füllgut in Berührung gelangt, besteht aus neutralem Kunststoff (HD-PE). Die Faßaußenseite (z. B. schwarze Kunststoff-Außenschicht durch Rußzugabe) besteht hier ganzflächig aus einem leitfähigen Kunststoff (Oberflächenwiderstand 1, 1 ka bis 1,4 kQ).

Hierbei ist eine sichere elektrische Verbindung zwischen der Flüssigkeit im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite des Faßkörpers gegeben. Die elektrisch leitfähige Verbindung zwischen der Flüssigkeit und der leitfähigen äußeren Behälterschicht wird über ein permanent eingebautes leitfähiges Tauchrohr 16 als elektrischer Ableitstab und über einen eingeschraubten, gleichfalls leitfähigen Spundstopfen 18 erreicht, in welchen das Tauchrohr eingesetzt ist, und welcher im eingeschraubten Zustand mit der leitfähigen Außenseite des Faßkörpers in Kontakt steht (gemessener Erdableitungswiderstand kleiner 100 kQ bei 10 V). Dabei sollte das Tauchrohr möglichst den Faßboden berühren, dazu kann es am unteren Ende vorzugsweise mit einer nachgiebigen ziehharmonikaartigen Rohrspitze versehen sein, die gewährleistet, daß das Tauchrohr in jedem Falle bis auf den inneren Faßboden hinunterreicht.

In Figur 2 a ist ein Spundstopfen 18 aus elektrisch leitfähigem Kunststoff dargestellt, in ~wëlche-n-da-s-T-a-uchrohr 16-ein-amsetzt~ist. in Figur 2 b ist der Spundstutzen des Kunststoff-Fasses 10 vergrößert dargestellt, woraus ersichtlich ist, daß die äußere elektrisch leitende Schicht 12 der Faßwandung bis an den oberen Rand des Spundstutzens reicht. Dadurch ist-wie in Figur 2 c ersichtlich wird- sichergestellt, daß bei aufgeschraubtem Spundstopfen 18 eine elektrisch leitende Verbindung von dem Tauchrohr 16 zur äußeren Schicht 12 der Behälterwandung hergestellt ist.

In Figur 3 a ist eine metallische Abdeckkappe 20 (= Siegelkappe) dargestellt und Figur 3 b zeigt einen Spundstopfen mit eingesetztem Tauchrohr 16, hier als Rundstab aus leitfähi- gem Kunststoff-Vollmaterial ausgeführt, und aufgesetztem Clinching 22 (= Kontaktring).

Figur 3 c zeigt den dazugehörigen Spundstutzen, während in Figur 3 d die Teile alle zusammengesetzt sind. Der Clinching 22 fixiert den eingeschraubten Spundstopfen 18 mit Tauchrohr 16 unlösbar im Spundstutzen des Fasses, wobei hier der Clinching 22 und die aufgesetzte Abdeckkappe 20 die elektrische verbindung zur leitenden Außenschicht 12 des Fasses herstellen. <BR> <BR> <P>In der in Figur 4 a und Figur 4 gezeigten Ausführungsvariante der Erfindung ist<BR> vorgesehen, daß die elektrische Verbindung zwischen der Flüssigkeit im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite 12 des Behälterkörpers über einen besonderen zusätzlichen, in den Unterboden des Behälterkörpers eingeschraubten, gleichfalls leitfähigen Boden-Spundstopfen 24 erreicht wird (gemessener Erdableitungswiderstand ca. 450 kQ bei 10 V).

In einer anderen Ausführungsvariante-dargestellt in Figur 5 a und Figur 5 b-ist vorgesehen, daß die elektrische Verbindung zwischen der Flüssigkeit im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite 12 des Behälterkörpers über einen besonderen in den Unterboden des Behälterkörpers eingeschweißten Stopfen 26 aus leitfähigem Kunststoff erreicht wird (gemessener Erdableitungswiderstand kleiner 100 kQ bei 10 V).

In einer weiteren Ausführungsvariante-dargestellt in Figur 6 a und Figur 6 b-ist vorgesehen, daß die elektrische Verbindung zwischen der Flüssigkeit im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite 12 des Behälterkörpers über einen besonderen in den Unterboden des Behälterkörpers eingespritzten Pfropfen 28 aus leitfähigem Kunststoff erreicht wird. Der leitfähige Kunststoff des Pfropfens 28 besteht aus dem gleichen Material wie die Außenschicht 12 des Spundfasses.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante-dargestellt in Figur 7 a und Figur 7 b wird die elektrische Verbindung zwischen dem flüssigen Füllgut im Inneren und der elektrisch leitfähigen Außenseite 12 des Behälterkörpers über wenigstens eine vorzugsweise im Unterboden des Behälterkörpers vorgesehene Wandungseinformung 30 erreicht, wobei die aus leitfähigem Kunststoff bestehende Außenschicht 12 in das Innere des Behälterkörpers eingeformt ist und mit dem flüssigen Füllgut in Kontakt gelangt.

Diese Wandungseinformung 30 kann in der Blasform mittels eines besonderen Dornes (= Formschieber) erreicht werden.

In Figur 8 ist ein besonderer Belüftungs-Spundstopfen 32 mit Belüftungs-Öffnungen 36 und mit anhängendem Tauchrohr 16 gezeigt, wobei die belüftung des Fasses durch Herausschrauben eines inneren kleineren Schraubstopfens 34 erfolgt. Dazu braucht bei Entleerung des Fasses nur die Siegelkappe 20 (= Originalitäts-Verschluß) entfernt zu werden, während der Clinching 22 auf dem Spundstutzen bzw. Spundstopfen verbleibt. in Fiaur'9'ist'eine besondere'Ausführüng des Tauhröhres 16 aezet.

Das Tauchrohr 16 bzw. der Ableiisiab ist etwa zwischen 3 % und 30 % länger ausgebildet als die Höhe des Behälters, derart, daß der Ableitstab von dem leitfähigen Spundstopfen bis in den entferntesten Bereich des Behälterunterbodens reicht.

Bei dem in Figur 10 gezeigten Palettencontainer (IBC) 38 ist der dünnwandige Kunststoff- Innenbehälter mit den erfindungsgemäßen Merkmalen ausgestattet. Wie weiterhin in Figur 11 gezeigt ist, ist das elektrisch leitende Tauchrohr 16 hier mit einer ziehharmonika- ähnlichen Spitze ausgestattet, um sicheren Kontakt mit dem Unterboden des Innenbehälters zu gewährleisten.

In Figur 12 ist als weiteres Ausführungsbeispiel ein 60 Liter Kunststoff-Behälter und in Figur 13 ein 20 Liter Kunststoff-Kanister mit elektrisch leitender Außenschicht dargestellt.

Der Behälterkörper kann auch dreischichtig ausgebildet sein, wobei nur die Außenschicht elektrisch leitfähig ist. Die innere Schicht besteht aus normalem naturfarbenen Kunststoff (Neumaterial ohne Farbzusätze und UV-Stabilisatoren), während die mittlere Schicht aus einem anderen Material bestehen kann, wie z. B. Regranulat (aus gebrauchten Kunststoffbehältern zurückgewonnenes Material).

Die elektrisch leitfähigen Schichten bzw. Teile bestehen aus elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial, z. B. mit Additiven wie Ti02, Nano-Clay, Ruß, Nano-Komposit, Metall- Fasern oder sind mit einem leitfähigen Lack überzogen.

Im Bedarfsfalle, z. B. wenn die leitfähige Außenschicht mit Ruß geschwärzt ist, kann der Kunststoffbehälter mit einem oder mehreren Sichtstreifen versehen sein, wobei die Sichtstreifen vorzugsweise in der Länge begrenzt ausgebildet sind und sich nur über den vertikalen Wandungsbereich erstrecken.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist sichergestellt, daß die elektrische Verbindung zwischen dem Füllgut und der Behälteraußenseite bzw. der Auflagefläche auf dem Erdboden auch im ungünstigen Fall, z. B. bei einem halbleeren Behälter oder einem liegenden Faß, immer dauerhaft gewährleistet ist.

Dabei soll der elektrisch ableitbare Behälter möglichst vollflächig mit der leitfähigen Kunststoff-Außenseite auf dem Boden (Erdboden) aufstehen.