Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Um das Behälterinnere von mit einem Deckel verschliessbaren Kurts tstoffbehältem luft- und flüssigkeitsdicht gegenüber der Umgebung abzudichten, gibt es grundsätzlich zwei Arten von Verschlüssen Bei einer ersten Art von Verschlüssen erfolgt die Dichtung zwischen der Stirnseite der Ausgiessöffnung und dem Deckelboden (auch als sog. «top se- aler» bezeichnet) Diese Art der Dichtung verlangt nach einer planen Stirnseite der Ausgiessöffnung, wobei die Wandstärke nicht allzu Wein sein darf, um eine ausreichend grosse Dichtfläche zur Verfügung zu stellen. Die EP-A-1 144 254 zeigt beispielhaft eine sog. «top sealer»-Verschlusskappe für einen Behälter. Diese Verschlusskappe besitzt einen Kappenboden und eine daran anschliessende Kappenschürze, die innere Rückhaltemitel aufweist, welche mit äusseren Rückhaltemitteln der Mündung des Behälters in Eingriff bringbar sind. Eine Dichtscheibe liegt wenigstens teilweise am Kappenboden an. Ein umlaufender Wulst im Übergangsbereich zwischen dem Kappenboden und der Kappenschürze sorgt für ein Anpressen der Dichtscheibe an die obere äussere Kante der Mündung des Behälters und verschliesst die Mündung, wenn die Rückhaltemittel miteinander in Eingriff gebracht sind.

Bei einer zweiten Art von Verschlüssen geschieht die Dichtung zwischen einem im Deckel vorgesehenen konusförmigen Dichtring und dem Innenxand der Ausgiessöffnung (auch als sog. «cone sealer» bezeichnet). Letztere Ausführungsform erfordert einen kalibrierten, d.h. einen sehr massgenau realisierten Innendurchmesser gemessen an der Innenwandung im Bereich der Ausgießöffnung. Konusförmige Dichtringe haben den Vorteil, dass diese für eine gute Abdichtung sorgen. Für die Realisierung einer Konusdich tung müssen sowohl die Ausgiessöffnung als auch der Dichtkonus jeweils kreisrund ausgebildet sein. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf verschliessbare Behälter des Typs «cone se- aler .

Vielfach besteht der Wunsch, insbesondere bei Kunststoffbehältem für flüssige Waschmittel, dass die Ausgiessöffnung mit einer Ausgiessrinne versehen ist, um beim Aus- giessen ein Verschütten des Füllgutes zu vermeiden. Einen Behälter mit einer solchen Ausgiessrinne zeigt beispielsweise das deutsche Gebrauchsmuster DE-U-91 15 630. Der erwähnte Behälter besitzt einen Behälterhals, der zwei nach innen gerichtete Auswölbungen und zwischen diesen einen V- bzw. U-förmigen Einschnitt hat. Durch die Auswölbungen wird die Flüssigkeit in den V- bzw, U-förmigen Einschnitt gelenkt und gleichzeitig ein Überschwappen der Flüssigkeit beim Ausgiessen verhindert. Derart gestaltete Ausgiessrinnen sind mit Konusdichtungen nicht kompatibel.

Aufgabe der Erfindung

Es ist Aufgabe der Erfindung einen eingangs beschriebenen Kunststoffbehälter derart auszugestalten, dass an diesem eine kostengünstig realisierbare Aus gießhilf e anbring- bar ist

Beschreibung

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt bei einem Kunststoffbehälter durch die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale. Weiterbildungen und/ oder vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Der Hals weist einen ersten und einen zweiten Halsabschnitt auf, wobei im ersten, an die Seitenwand sich anschliessenden Halsabschnitt eine interne, integrale Ausgiessrinne vorgesehen ist, um ein Ausgießen von Füllgut aus dem Behälter zu erleichtern, und der zweite Halsabschnitt, der an den ersten Halsabschnitt anschliesst, rohrförmig ausgebildet ist und sich oberhalb der Ausgießrinne befindet und die Innenwandung mit kalib rierten Innendurchmesser aufweist, sodass die Innenwandung mit dem konusförmigen Dichtring des entfembaren Verschlussteils zum Verschliessen der Ausgiessöffnung dichtend zusammenfügbar ist Rohrförxnig ausgebildet ist der zweite Halsabschnitt insbesondere dann, wenn dieser kreisförmig, annährend kreisförmig wie beispielsweise oval oder in einer Form ausge bildet ist, die einen in ähnlicher Weise stetigen Kurvenverlauf aufweist.

Das Vorsehen des ersten Halsabschnittes, an dessen Innenseite die Ausgiessrirme aus- geformt ist, und des zweiten Halsabschnittes ermöglicht es, dass sich die funktional wi dersprechenden Merkmale eines„cone sealei" Verschlusses und der Ausgiessrirme in überraschend einfacher Weise bei einem Kunststoffbehälter realisieren lassen. Der vor liegende Kunststoffbehälter weist daher eine einfach und dementsprechend kostengünstig herstellbare Ausgiesshilfe auf und verfügt trotzdem über einen„cone sealer" Ver- _S chluss,

ln einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die im ersten Halsabschnitt vorhandene Ausgiessrirme durch voneinander beabstandete und radial nach innen ragende Einbuchtungen gebildet. Diese Einbuchtungen lassen sich sehr einfach durch ein Werkzeug hersteilen, welches die Halswand mit einer Negativform der Ein- buchtungen nach innen drückt. Denkbar ist es auch, dass die Einbuchtungen bereits während dem Ausformen des Kunststoffbehälters ausgebildet werden.

Zweckmässigerweise ist die durch die voneinander beabstandeten Einbuchtungen gebildete Ausgiessrirme in der Draufsicht ungefähr V- oder U-förmig oder eine Kombination beider Geometrien. Der Strahl des Füllgutes lässt sich durch die gewählte Quer- schnittform des Ausgiesskanals beim Ausgiessen zielgerichtet kanalisieren und erlaubt es, die Breite des Ausgiessstrahles auf ein bestimmtes Mass zu limitieren. Dadurch wird ein Verschüten von Flüssigkeit vermieden. Gleichzeitig lässt sich der Kumtstoffbehälter durch das Verschlussteil bzw. den konusförmigen Dichtring sehr gut abdichten.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn zwei, drei oder mehr Einbuchtungen im ersten Halsabschnit vorgesehen sind. Eine der Einbuchtungen kann dann mit einem Vorsprung des Verschlussteils Zusammenwirken um eine Verdrehsicherung des Ver- schlusssteils zu realisieren und dieses lagerichtig zum Hals zu positionieren. Auch lassen sich in dem ersten Halsabschnit dadurch mehrere Ausgiessrirmen realisieren. Der Behälter kann daher in verschiedenen Positionen zum Ausgiessen gehalten werden. Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt dadurch aus, dass sich die Ausgiessrinne in axialer Richtung des Halses nach unten öffnet. Der Ausgiessstrahl wird daher kontinuierlich in seiner Breite reduziert. Der Ausgiessstrahl lässt sich demzufolge besonders einfach dosieren.

In einer weiteren bevorzugten Ausfulu ungsform der Erfindung weist der rohrförmige zweite Halsabschnitt eine Höhe von mindestens 2 mm, vorzugsweise von mindestens 4 mm, besonders bevorzugt von mindestens 6mm und idealerweise zwischen 8 und 10mm auf. Dadurch hat der konusförmige Die tring ausreichend Platz, um in den im Querschnitt kreisförmigen zweiten Halsabschnitt einzudringen. Sinnvoll ist es daher, dass die Höhe des zweiten Halsabschnittes grösser als die Höhe des Dichtringes ist. Dadurch ist es verhindert, dass die Einbuchtungen dem Dichtring im Weg sind.

Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn das Verhältnis der Höhe des zweiten rohr- förrrdgen Halsabschnitts zur Höhe des ersten Halsabschnitts zwischen 1 : 8 und 1 : 0,5, vorzugsweise zwischen 1 : 4 und 1 : 1 und besonders bevorzugt zwischen 1 : 2 und 1 : 1 liegt. Dieses Bemassungsverhältnis führt dazu, dass der erste Halsabschnitt eine ausreichende Höhe bzw. Länge der Ausgiessrinne erlaubt, und der zweite Halsabschnitt die im letzten Absatz beschriebene Dichtfunktion erlaubt.

In vorteilhafter Weise weist die Einbuchtung erste und zweite Seitenwände auf, wobei die erste Seitenwand einen Winkel a zwischen 0 und 45 Grad und die zweite Seitenwand einen Winkel ß zwischen 60 und 90 Grad zu einer durch die Ausgiessrinne sich erstreckende Längsmittelebene, welche gleichzeitig die Formtrennebene sein kann, einnimmt. Dadurch kann die Ausgiessrinne verschiedene Formen einnehmen, welche sich positiv auf den Füllgutstrahl beim Ausgiessen auswirken. So kann die Ausgiessrinne beispielsweise an die Viskosität des Füllgutes und die gewünschte Ausgiessmenge pro Zeit an- gepasst sein

Zweckmässigerweise gehen die ersten und zweiten Seitenwände in einem Radius ineinander über. Der Übergang ist daher abgerundet, wodurch die Einbuchtungen vereinfacht ausgeformt werden können.

Die Erfindung zeichnet sich auch bevorzugt dadurch aus, dass die Einbuchtung in axia- ler Richtung erste und zweite Begrenzungswände aufweist, wobei die zur Ausgiessöffnung nähere erste Begrenzungswand vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu einer durch die Ausgiessöffnung definierten Querebene und die zum Behälterirmeren orien tierte zweite Begrenzungswand in einem Winkel zur Querebene verlaufen. Dadurch bilden die zweiten Begrenzungswände eine Art Trichter für das auszu giessende Füllgut und das Füllgut wird möglichst vollständig in die Ausgiessrirme kanalisiert

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung beträgt die Tiefe der Einbuchtung zwischen 10 und 50% und vorzugsweise zwischen 20 und 40% des Innendurchmessers gemessen an der Innenwandung des zweiten Halsabschnitts. Dadurch ist die Aus giessrinne ausreichend tief, um das Füllgut aufzunehmen, vorausgesetzt der Kunststoff behälter wird beim Ausgiessen nicht zu stark geneigt.

Zweckmässigerweise ist an der Aussenwandung des Halses ein Aussengewinde vorge sehen, das mit einem Innengwinde des Verschlussteils Zusammenwirken kann. Dadurch kann durch Aufschrauben des Verschlussteils die Ausgiessöffnung vollständig flüssig keitsdicht abgedichtet werden.

Von Vorteil ist es, wenn die Gewindegänge des Aussengewindes ganz umlaufend oder unterbrochen sind. Sind die Gewindegänge unterbrochen, so können diese auch mit Eingriffsmitteln des Verschlussteils derart Zusammenwirken, dass eine Verdrehsicherung des Verschlussteils realisiert ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Innendurchmesser gemessen an der Innenwandung des zweiten Halsabschnittes zwischen ungefähr 30mm und un- gefähr 75mm. Innendurchmesser in diesem Grössenbereich erlauben ein erleichtertes Befüllen des Kunststoffbehälters und bieten ausreichend Platz für die Einbuchtungen.

Dadurch dass an der Mündung des zweiten Halsabschnittes vorteilhafterweise eine Abtropfkante ausgebildet ist, kann der Füllgutstrahl nach dem Ausgiessen sauber abgetrennt werden. Eine Verunreinigung der Aussenseite des Halses und der Seiten wand kann daher vermieden werden.

Zweckmässigerweise schliesst sich an die Seitenwand eine Schulter an, die in den durchmesserkleineren ersten Halsabschnitt übergeht. Das Vor sehen einer Schulter hat den Vorteil, dass das Ausgiessen des Füllgutes erleichtert wird, da beim Ausgiessen das Füll gut nicht sofort in den Hals eintritt, sondern sich vorab in dem Bereich der Schulter sa - mein kann. Dadurch dass die zweite Begrenzungswand vorteilhaft im Wesentlichen fluchtend in die Behälter Schulter übergeht, bann das Ausfliessen des Füllgutes noch gleichmässiger erfolgen

Mit Vorteil umfasst der Kunststoffbehälter ein Verschlussteil mit einem Deckel zumVer- schliessen der Ausgiessöffnung, das auf den Hals aufschraubbar oder an diesem eingeschnappt, oder sonstwie form- oder stoffschlüssig befestigbar ist, wobei am Deckelboden ein von seiner Unterseite abragender Innenkonus, z.B. in Gestalt eines Dichtzylin- ders oder eines Dichtringes, angeformt ist, der mit der Innenwandung des zweiten Halsabschnittes in der Geschlossenstellung dichtend zusammen wirkt. Da das Verschlussteil mit dem zweiten Verschlussteil zusammenwirkt, ist es sinnvoll, wenn das Verschlussteil ein Teil des Kunststoffbehälters ist. Wie schon weiter oben ausgeführt, kann durch das Vorsehen des zweiten Halsabschnittes ein„cone sealer" realisiert werden, obwohl der erste Halsabschnitt im Querschnitt nicht kreisrund ist. Denkbar ist es, nahezu alle aus dem Stand der Technik bekannten Verschlussteile zu verwenden.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Dichtring am Deckel angeformt. Zudem ist es bevorzugt, wenn der Dichtring einstückig mit dem Deckel ausgebildet ist. Dadurch ist der Dichtring kein separates Bauteil, das in den Deckel eingelegt werden muss, sondern der Dichtring wird zusammen mit dem Deckel in einem Ausformungsschritt hergestellt.

Mit Vorteil umfasst das Verschlussteil ein Verschlussband, in welchem Aussparungen vorgesehen sind, in welche aussen am Hals vorgesehene Gewindestege zur lagerichtigen Befestigung des Verschlussteils am Hals eingreif en können. Das Aufsetzen des Verschlussteils auf den Hals kann nur in einer einzigen Position erfolgen. Dies ist beispielsweise dann von Vorteil, wenn der Deckel mittels eines Scharniers auf- und zuklappbar ist und eine lagerichtige Position zu der Ausgiessrinne haben muss.

Von Vorteil ist es, wenn das Verschlussband des Verschlussteils über ein Rastsystem mit dem Behälter lagerichtig verbunden ist. Dadurch verr astet das Verschluss eil mit dem Hals automatische in der lagerichtigen Position.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Deckel mit Innenkonus über ein Gelenk wie ein Scharnier- oder Filmgelenk mit dem Verschlussband verbunden. Dadurch kann der Kunststoffbehälter rasch verschlossen und geöffnet wer den und ist unverlierbar an dem Hals gehalten.

Mit Vorteil umfasst das Verschlussteil einen Flip-Top Verschluss mit einem Deckel, von dessen Unterseite ein konusförmiger Dichtzylinder mit einer kalibrierten Dichtfläche ab- ragt, der dichtend mit der Innenwandung des zweiten Halsabschnittes zusammenfüg- bar ist. Der Kunststoffbehälter kann daher auch mit einem kostengünstigen Standard- Klappverschluss ausgerüstet sein.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Verschlussteil mit dem ersten oder dem zweiten Halsabschnitt verschweigst ist. Dadurch ist das Verschlussteil zwangsläufig la~ gerichtig am Hals positioniert. Auch karrn das Verschlussteil durch die Schweissverbin- dung nicht mehr von dem Hals abgenommen werden, wodurch ein nachträgliches Öffnen des gefüllten Kunststoffbehälters vor dem Verkauf verhindert werden kann.

Zweckmässigerweise ist der Kunststoffbehälter durch Spritzblasen, Injektionsblasformen oder Extrusionsblasformen hergestellt. Die Einbuchtungen lassen sich bei diesen Herstell verfahren kostengünstig ohne Aufwand während dem Ausformen des Kunst- stoffbehälters ausbilden. Die Einbuchtungen können auch nachträglich an dem herge stellten Kunststoffbehälter ausgeformt werden.

Genannte optionale Merkmale können in beliebiger Kombination verwirklicht werden, soweit sie sich nicht gegenseitig ausschliessen. Insbesondere dort wo bevorzugte Bereiche angegeben sind, ergeben sich weitere bevorzugte Bereiche aus Kombinationen der in den Bereichen genannten Minima und Maxima,

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die Schema ti- scheu Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1: eine erste Ausführungsform eines Halses eines erfindungsgeinässen

Kunststoffbehälters in einer Seitenansicht;

Figur 2: eine Draufsicht auf den Hals aus Figur 1; Figur 3: ein Längsschnitt entlang der Schnittlinie III-III in Figur 2;

Figur4: eine Detailansicht des Halses;

Figur 5: eine zweite Ausfuhr ungsform des Halses in einer Draufsicht;

Figur 6: ein Längsschnitt entlang der Schnittlinie VI-VI in Figur 5;

Figur 7; eine Seitenansicht der zweiten Ausführungsform des Halses;

Figur 8: eine dritte Ausführungsform des Halses in einer Draufsicht;

Figur 9: ein Längsschnitt entlang der Schnittlinie IX-IX in Figur 8;

Figur 10: eine Seitenansicht der dritten Ausführungsform des Halses;

Figur 11: eine vierte Ausführungsform des Halses in einer Draufsicht;

Figur 12: ein Längsschnitt entlang der Schnittlinie XII-XII in Figur 11 und Figur 13: eine Seitenansicht der vierten Ausführungsform des Halses

In den Figuren 1 bis 13 ist ein Kunststoffbehälter, insbesondere dessen Hals gezeigt. Der Kunststoffbehälter ist gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet und der Hals mit dem Bezugszeichen 13. Der Kunststoffbehälter 11 umfasst einen Boden und eine vom Boden sich erstreckende Seiten wand. Der Boden und die Seiten wand sind in den Figuren nicht dargesteüt. Der Hals 13 weist einen ersten Halsabschnitt 15 und einen zweiten Halsabschnitt 17 auf. Der Kunststoffbehälter 11 kann durch Spritzblasen, durch Injektionsblasformen oder durch Extrusionsblasformen hergestellt sein.

Der erste Halsabschnitt 15 schliesst an die Seitenwand an. Die Seitenwand kann auch in eine Schulter 19 übergehen, welche sich dann zwischen der Seitenwand und dem ersten Halsabschnitt 15 erstreckt An dem ersten Halsabschnitt 15 ist eine interne und integrale Ausgiessrinne 21 vorgesehen, welche weiter unten im Detail beschrieben ist. Die Aus- giessrinne 21 erleichtert das Ausgiessen von Füllgut aus dem Kunststoffbehälter 11, da sie das Füllgut kanalisiert, also dessen Breite zu einem schmalen Strahl reduziert. Auch kann die Ausgiessrinne 21 beim Kippen des Behälters 11 einen Teil des Füllgutes zu rückhalten. Dadurch kann die Neigung des Austritts des Füllgutes in einem Schwall reduziert werden. Auch wird die Dosierbarkeit des Füllgutes verbessert. An dem ersten Halsabschnitt 15 schliesst der zweite Halsabschnitt 17 an. Die Grenze zwischen dem ersten und dem zweiten Halsabschnitt 15,17 ist an der oberen Seite der Ausgiessrinne 21 definiert. Der zweite Halsabschnitt 17 ist rohrförmig ausgebildet und weist gemessen an der Innenwandung einen kalibrierten Innendurchmesser 23 auf. Be vorzugt ist der Innendurchmesser zwischen 30 mm und 75 mm. Der zweite Halsab schnitt 15 umschliesst eine Ausgiessöffnung 25. Der Innendurchmesser 23 ist durch seine Kalibrierung sehr maßgenauen im Bereich der Ausgießöffnung 25. Dadurch kann der zweite Halsabschnitt 17 mit dem konusförmigen Dichtring eines von dem Hals 13 entfernbaren Verschlussteils (in den Figuren nicht gezeigt) Zusammenwirken. Das Verschlussteil umfasst einen Deckel. An dem Deckel ist der konusförmige Dichtring ange formt und ist einstückig mit dem Deckel ausgebildet. Das Zusammenwirken des Dichtrings und des zweiten Halsabschnittes 17 führt zu einer guten Abdichtung der Ausgiessöffnung 25 gegenüber dem Füllgut nach dem Prinzip eines eingangs beschriebenen „cone sealers". Dafür müssen der zweite Halsabschnitt 17 und der konusförmige Dicht ring jedoch kreisrund ausgebildet sein.

Das Vorsehen des zweiten Halsabschnittes 17 ermöglicht es daher, dass der Kunststoffbehälter 11 nach dem Wirkprinzip eines„cone sealers" von dem Verschlussteil ver- schliessbar ist und trotzdem eine Ausgiessrinne 21 an dem ersten Halsabschnitt 15 ausgebildet sein kann. Obwohl der erste Halsabschnitt 15 im Querschnitt wegen der Ausgiessrinne 21 nicht kreisrund sein kann, lässt sich bei dem Kunststoffbehälter 11 eine Konusdichtung realisieren.

Die Ausgiessrinne 21 ist besonders kostengünstig herstellbar, da lediglich die Wand des ersten Halsabschnittes 15 an wenigstens zwei Stellen von einem Werkzeug nach innen gedrückt wird. Dadurch werden dauerhaft eine erste und eine zweite Einbuchtung 27a, 27b ausgebildet. Zwischen den voneinander beabstandeten Einbuchtungen 27a, 27b, welche radial nach innen ragen, ist die Ausgiessrinne 21 gebildet. Je nachdem, welche Form die zueinander orientierten Seiten der Einbuchtungen 27a, 27b besitzen, kann die Ausgiessrinne 21 beispielsweise in der Draufsicht U- oder V- förmig sein. Durch die Formgebung der Ausgiessrinne 21 kann das Ausfliessverhalten des Füllgutes durch die Ausgiessrinne 21 beeinflusst werden.

Der zweite Halsabschnitt 17 besitzt idealerweise eine Höhe zwischen 8 und 10 mm, wodurch der konusförmige Dichtring ausreichend lief in den zweiten Halsabschnitt 17 eind ringen kann, ohne an den Einbuchtungen 27a, 27b anzustossen. Das Höhenverhältnis des zweiten Halsabschnittes 17 zum ersten Halsabschnitt 15 beträgt besonders be vorzugt zwischen 1:2 und 1:1 Dadurch kann die Ausgiessrirme 21 eine ausreichende Länge in Fliessrichtung des Füllgutes besitzen und der Dichtring hat ausreichend Platz um in den zweiten Halsabsclmitt eingreifen zu können.

Die Einbuchtungen 27a, 27b weisen jeweils eine erste Seitenwand 29 und eine zweite Seitenwand 31 auf. Eine Längsmittelebene 33, welche gleichzeitig die Formtrennebene der Behälterform sein kann, wird eingeführt, um die Orientierungen der ersten Seitenwand 29 und der zweiten Seitenwand 31 relativ zu der Längsmittelebene 33 angeben zu kön- nen. Der Winkel, welchen die erste Seitenwand 29 mit der Längsmittelebene 33 ein- schliesst, wird als oc bezeichnet und trägt das Bezugszeichen 35. Der Winkel, welchen die zweite Seitenwand 31 mit der Längsmittelebene 33 einschliesst, wird als ß bezeichnet und trägt das Bezugszeichen 37.

In der ersten und zweiten Ausführungsform des Halses 13 gemäss der Figuren 1 bis 4 bzw.5 bis 7 beträgt der Winkel oc 0 Grad und der Winkel ß 90 Grad. In der dritten Aus- fühmngsform des Halses 13 gemäss der Figuren 8 bis 10 beträgt der Winkel oc 0 Grad und der Winkel ß ca. 60 Grad. In der vierten Ausführungsform des Halses 13 gemäss der Figuren 11 bis 13 beträgt der Winkel oc ca. 10 Grad und der Winkel ß 90 Grad. Der Winkel oc beträgt bevorzugt 0 bis 45 Grad und der Winkel ß beträgt bevorzugt 60 bis 90 Grad. Durch die Wahl der Winkel 35,37 lassen sich daher die Seitenwände 31,33 orientieren, damit die Ausgiessrinne 21 an das Füllgut angepasst ist. Die erste und die zweite Seitenwand 29,31 können in einem Radius ineinander übergehen, wodurch die von den Seitenwänden gebildete Kante abgerundet ist.

Die Einbuchtungen 27a,27b weisen jeweils eine erste und zweite Begrenzungswand 39,41 auf. Es wird eine Querebene 43 eingeführt, um die Orientierung der Begrenzungswände 39,41 angeben zu können. Die Querebene 43 ist durch die Ausgiessöffnung 25 definiert und steht normal auf die Längsachse 45 des Halses 13. Die erste Begrenzungswand 39, welche näher zu der Ausgiessöffnung 25 orientiert ist, ist bevorzugt parallel zu der Querebene 43. Die zweite Begrenzungswand 41, welche unterhalb der ersten Be- grenzungswand 39 angeordnet ist, schliesst bevorzugt einen Winkel mit der Querebene 43 ein. Durch diese Orientierung der zweiten Begrenzungswand 41 kann diese fluchtend in die Schulter 19 übergehen. Diese Ausführung ist in den Figuren 1, 3, 9, 10, 12 und 13 gezeigt. Die Schrägstellung der zweiten Begrenzungswand 41 erlaubt es, dass sich die Einbuchtungen 27a, 27b einfach entformen lassen. Die Tiefe der Einbuchtungen 27a, 27b beträgt bevorzugt zwischen 20% und 40% des Innendurchmessers 23. Dadurch wird das Füllgut beim Aus giessen ausreichend von den Einbuchtungen 27a, 27b zurückgehal- ten und die Ausgiessrinne 21 bildet einen ausreichend tiefen Kanal.

Zur Halterang des Verschlussteils kann an der Aussenwandung des Halses 13 ein Aussengewinde 47 vorhanden sein. Das Aussengewinde 47 wirkt mit einem Innengewinde des Verschlussteils zusammen, wodurch beim Zudrehen des Verschlussteils der konus- förmige Dic tring in den zweiten Halsabschnitt 17 gedrückt wird. Je fester das Ver- schlussteil zugedreht wird, umso dichter wird die Ausgiessöffnung 25 verschlossen.

Das Verschlussteil kann neben der Möglichkeit des Aufschraübens auch anders entfern- bar an dem Hals befestigt sein. Beispielsweise kann das Verschlussteil an dem zweiten Halsabschnittes 17 einschnappen. Das Verschlussteil kann ein Flip-Top- bzw. ein Klapp- verschluss sein, welcher mit einem Scharnier- oder Filmgelenk an dem Hals 13 befestigt ist. Das Verschlussteil kann auch mit dem ersten oder dem zweiten Halsabschnitt 15,17 verschwelest sein, um an dem Kunststoffbehälter 11 unverlierbar gehalten zu sein.

In der Figur 4 ist gezeigt, dass an dem offenen Ende des zweiten Halsabschnitts 17 eine Abtropfkante 49 ausgebildet sein kann. Die Abtropfkante 49 besitzt einen spitzen Winkel, wodurch ausfliessendes Füllgut am Ende des Ausgiessvorgangs aus der Ausgiess- Öffnung 25 sauber abgetrennt wird. Ein Herabfliessen des Füllgutes an der Aussenseite des Halses 13 kann daher verhindert werden.

Legende:

11 Kunststoffbehälter

13 Hals

15 Erster Halsabschnitt

17 Zweiter Halsabschnitt

19 Schulter

21 Ausgiessrinne

23 Innendurchmesser

25 Ausgiessöffhung

27a Erste Einbuchtung

27b Zweite Einbuchtung

29 Erste Seitenwand

31 Zweite Seitenwand

33 Längsmittelebene

35 Winkel «

37 Winkel ß

39 Erste Begrenzungswand

41 Zweite Begrenzungswand

43 Querebene

45 Längsachse

47 Aussengewinde

49 Abtropfkante