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Title:
PLASTIC FURNITURE WALL PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/233940
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a one-part plastic furniture wall part, in particular a plastic side wall part (1), comprising a lattice-like skeleton structure (2), which is closed to the outside by an outer wall (3) and is open to the inside, the skeleton structure (2) having at least one recess (7, 11, 12, 14) open to the inside for receiving a furniture fitting or an electric component and/or at least one function element protruding to the inside, in particular a pin.

Inventors:
LEISTERT PEER (DE)
VON WILCKE MICHAEL (DE)
MARQUARDT RICO (DE)
Application Number:
EP2020/061426
Publication Date:
November 26, 2020
Filing Date:
April 24, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B96/20
Domestic Patent References:
WO2006113961A22006-11-02
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Einteiliges Kunststoff-Möbelwandteil, insbesondere Kunststoff-Seitenwand- teil (1 ), mit einer gitterförmigen Skelettstruktur (2), die nach außen durch ei ne Außenwand (3) geschlossen und nach innen offen ist, wobei die Skelett struktur (2) mindestens eine nach innen offene Ausnehmung (7, 11 , 12, 14) zur Aufnahme eines Möbelbeschlags oder einer elektrischen Komponente und/oder mindestens ein nach innen vorstehendes Funktionselement, ins besondere einen Zapfen, aufweist.

2. Kunststoff-Möbelwandteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Skelettstruktur (2) Befestigungslöcher (6) zur Befestigung der Kunst- stoff-Möbelwand aufweist.

3. Kunststoff-Möbelwandteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass die Ausnehmung (7, 12) nach außen einen Boden (8, 13) auf weist.

4. Kunststoff-Möbelwandteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (8) Befestigungslöcher (10) für Befestigungsschrauben des Mö belbeschlags aufweist.

5. Kunststoff-Möbelwandteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Skelettstruktur (2) im Bereich der Ausneh mung (11 ) durch eine höhere Anzahl an Gitterstreben (11 ) verstärkt ist.

6. Kunststoff-Möbelwandteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7) zur Aufnahme eines Mö belscharniers, insbesondere eines Klappenbeschlags, oder einer Auszugs führung ausgebildet ist.

7. Kunststoff-Möbelwandteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (11 ) zur Aufnahme eines Be festigungsmittels ausgebildet ist.

8. Kunststoff-Möbelwandteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) zur Aufnahme eines Lautsprechers ausgebildet ist.

9. Kunststoff-Möbelwandteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) zur Aufnahme eines Leuchtbandes ausgebildet ist.

10. Kunststoff-Möbelwandteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Skelettstruktur (2) Aussparungen (15) für Kabeldurchführungen aufweist.

11. Kunststoff-Möbelwandteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die nach innen weisenden Endflächen der Ske lettstruktur (2) eine plane Auflageebene ausbilden.

12. Kunststoff-Möbelwandteil nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass auf die plane Auflageebene eine Abdeckplatte aufgebracht ist.

13. Kunststoff-Möbelwandteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass auf die Außenwand (3) eine Abdeckplatte auf gebracht oder eine Abdeckfolie kaschiert ist.

Description:
Kunststoff-Möbelwandteil

Die Erfindung betrifft ein Möbelwandteil, insbesondere Seitenwandteil, mit mindes tens einer Ausnehmung zur Aufnahme eines Möbelbeschlags oder einer elektri schen Komponente.

Üblicherweise werden Möbelwandteile, wie z.B. Seitenwandteile, aus Holzwerk stoff gefertigt, wobei nachträglich noch Ausnehmungen für Möbelbeschläge oder für elektrische Komponenten individuell in die Möbelwandteil gefräst werden müs sen. Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, ein viel seitig einsetzbares, formsteifes Möbelwandteil anzugeben, an dem möglichst kei ne nachträglichen Arbeiten mehr durchgeführt werden müssen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein einteiliges Kunststoff-Möbelwandteil, insbe sondere Kunststoff-Seitenwandteil, mit einer gitterförmigen Skelettstruktur, die nach außen durch eine Außenwand geschlossen und nach innen offen ist, wobei die Skelettstruktur mindestens eine nach innen offene Ausnehmung zur Aufnahme eines Möbelbeschlags oder einer elektrischen Komponente und/oder mindestens ein nach innen vorstehendes Funktionselement, insbesondere einen Zapfen, auf weist. Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des erfin dungsgemäßen Kunststoff-Möbelwandteils.

Das erfindungsgemäße Kunststoff-Möbelwandteil kann in den vorhandenen Aus nehmungen optional mit vordefinierten Beschlägen und Komponenten vorbestückt werden, mit denen alle in einer Korpus Seitenwand denkbaren Funktionen/ Anwendungen abgebildet werden können. Die Beschläge und Komponenten bein haltet neben den typischen Möbelbeschlägen, wie z.B. Klappenbeschläge, Schar niere oder Auszugsführungen, auch Komponenten zur Elektrifizierung der Möbel beschlägen sowie Licht-, Sound-, Antriebseinheiten und Sensoren, etc., sowie an dere im Möbel zu versorgende Komponenten. Die Kunststoff-Möbelwandteil kann beispielsweise als Seitenwand bei Ober- oder Unterschränken eingesetzt werden.

Bei besonders bevorzugten Ausführungsformen bilden die nach innen weisenden Endflächen der Skelettstruktur eine plane Auflageebene aus, auf die eine dünne Abdeckplatte, z.B. eine HPL(High Pressure Laminate)-Platte mit großer Oberflä chenauswahl, aufgebracht ist, um die offene Gitterstruktur abzudecken. Auch auf die Außenwand kann eine Abdeckplatte aufgebracht oder eine Abdeckfolie ka schiert sein, muss es aber nicht. So ist es im Küchenbau üblich, außenseitig ledig lich am sichtbaren Möbelkorpus eine Blende anzubringen, so dass die Holz-Sei- tenwandteile außen roh geliefert werden können. Hervorzuheben ist die geringe Dicke des erfindungsgemäßen Kunststoff-Möbelwandteils, einschließlich HPL-Ab- deckung, von vorzugsweise 16mm, was den üblichen Holzseitenwänden im Kü chenbau entspricht.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprü chen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehenden genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausfüh rungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern ha ben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Kunststoff-Möbelwandteil in einer perspektivi schen Ansicht auf die Innenseite.

Das in Fig. 1 gezeigte Seitenwandteil 1 eines Möbels ist ein einteiliges Kunststoff- Spritzgussteil und weist eine gitterförmige Skelettstruktur 2 auf, die nach außen durch eine Außenwand 3 geschlossen und nach innen offen ist. Die Skelettstruktur 2 umfasst einen umlaufenden Außenrahmen 4 und dazwischen eine Vielzahl von hier beispielhaft diagonal verlaufenden Gitterstreben 5. Zur Befestigung des Sei tenwandteils 1 an einem Korpus oder einer Zimmerwand hat die Skelettstruktur 2 in den Gitterstreben 5 mehrere (hier lediglich beispielhaft vier) Befestigungslöcher 6, zur Aufnahme von handelsüblichen Verbindungsbeschlägen, vorzugsweise Ver binderbolzen und Dübeln.

Die Skelettstruktur 2 weist oben eine nach innen offene Ausnehmung 7 zur Auf nahme eines Möbelbeschlags, wie z.B. eines Klappenbeschlags oder Scharniers, auf. Die Ausnehmung 7a schließt nach außen mit einem gitterförmigen Boden 8 ab, der mehrere integrierte Gewindelöcher 10 für Befestigungsschrauben des Mö belbeschlags aufweist. Die Skelettstruktur 2 weist außerdem mehrere Ausneh mungen in Form von Befestigungslöchern 11 auf, die in zwei vertikale Lochreihen mit mehreren Befestigungslöchern 1 1 angeordnet sind, um darin, in der jeweils ge wünschten Höhe, beispielsweise Befestigungsstifte für Tablare oder Befestigungs schrauben für eine Auszugsführung aufzunehmen. Alternativ kann die Skelett struktur 2 auch ein oder mehrere nach innen vorstehende Funktionselemente, wie z.B. einen Zapfen, aufweisen. Im Bereich der Befestigungslöcher 1 1 ist die Ske- lettstruktur 2 durch eine höhere Anzahl an Gitterstreben 5 verstärkt. Weiter weist die Skelettstruktur eine oder mehrere Ausnehmungen 12 mit z.B. ringförmigem Boden 13 zur Aufnahme jeweils eines Lautsprechers auf. In der Skelettstruktur 2 verläuft ein nach innen offener Vertikalkanal 14, in dem ein LED-Leuchtband ver- legt werden kann. Auch in einer oder mehreren der Rahmenseiten des Außenrah mens 4 kann außenseitig eine Nut 15 zur Aufnahme eines LED-Leuchtbandes ver laufen. Einige der Gitterstreben 5 haben Kabeldurchführungen in Form von nach innen offenen Aussparungen 16, um darin elektrische Kabel zu den eingebauten elektrischen Komponenten (z.B. Lautsprecher, LED-Leuchtband) zu verlegen.

Die nach innen weisenden Endflächen des Außenrahmens 4 und der Gitterstreben 5 definieren eine plane Auflageebene, auf die eine dünne Abdeckplatte, z.B. eine HPL-Platte mit großer Oberflächenauswahl, aufgebracht werden kann. Auch auf die Außenwand 3 kann eine Abdeckplatte aufgebracht oder eine Abdeckfolie ka- schiert werden, muss aber nicht. Vorteilhaft ist das Seitenwandteil 1 , einschließlich der HPL-Abdeckung, maximal nur 16 mm dick, was den üblichen Dicken von Holz seitenwänden im Küchenbau entspricht.