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Patent Searching and Data


Title:
PLASTIC PALLET FOR TRANSPORTING AND STORING GOODS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/127952
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a plastic pallet for transporting and storing goods, comprising a cover plate (1) and supporting legs (4, 6) which are provided with clip-on or snap-on protective sleeves (16) in the form of jackets (18).

Inventors:
RINDERLE MICHAEL (DE)
BRUNSMANN JOCHEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/003202
Publication Date:
September 03, 2015
Filing Date:
December 01, 2014
Export Citation:
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Assignee:
SCHOELLER ALLIBERT GMBH (DE)
International Classes:
B65D19/32
Domestic Patent References:
WO2013120595A12013-08-22
Foreign References:
US3331336A1967-07-18
CH399320A1965-09-15
EP0750567A11997-01-02
US20070113758A12007-05-24
US20080017081A12008-01-24
JP2010241444A2010-10-28
KR20120003528U2012-05-22
DE102009038963A12011-02-24
DE202011102226U12011-09-07
Attorney, Agent or Firm:
BOCKHORNI & KOLLEGEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Palette aus Kunststoff für Transport und Lagerung von Waren, mit einer Deckplatte (1 ) mit einer Tragfläche (2) für die Aufnahme der Waren und mit unterhalb der Deckplatte ( 1 ) angeordneten Stützfüßen (4), (6), die insbesondere an ihren unteren Enden durch Stützkufen (8) verbunden sind, wobei Stützfüße als Eckfüße (4) in den Eckbereichen der Palette angeordnet sind und gegebenenfalls Stützfüße (6) als Zwischenfüße zwischen den Eckfüßen (4) angeordnet sind, wobei die Höhe der Palette durch die Stützfüße und die Deckplatte ( 1) der Palette gebildet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

am Umfang der Palette angeordnete Stützfüße (4), (6), vorzugsweise die Eckfüße (4), mit einer auf diese aufsteckbaren oder aufklipsbaren Schutzmanschette ( 16) versehen sind, welche den jeweiligen Stützfuß (4), (6) insbesondere in Form einer Hülse (18), zumindest teilweise umschließt und sich zumindest über einen Teilabschnitt der Palettenhöhe erstreckt.

2. Palette nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schutzmanschette ( 16) sich jeweils bis zum Unterteil der Deckplatte (1 ) erstreckt.

3. Palette nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich die Schutzmanschette ( 16) jeweils bis zur Tragfläche (2) der Palette und/oder das Unterteil der Kufen bzw. Stützfüße erstreckt.

4. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich die Schutzmanschette (16) jeweils über die Länge des Stützfußes (4), (6) erstreckt.

5. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schutzmanschette ( 16) derart in den Stützfuß (4), (6) und/oder die Deckplatte ( 1 ) eingelassen angeordnet ist, dass sie bündig mit der bzw. den jeweiligen Seitenflächen der Palette ist.

6. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

Stützfuß (4), (6) und/oder Deckplatte ( 1 ) mit einem der Wanddicke der Manschette ( 16) entsprechenden Rücksprung (20; 30a, 30b) versehen sind, derart, dass die Manschette ( 16) vorsprungfrei, insbesondere bündig, in Bezug auf die Palettenseitenflächen aufgenommen ist.

7. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem die Deckplatte ( 1) aufweisenden Oberteil (12) und einem Stützkufen (8) aufweisenden Unterteil (14), wobei die Deckplatte (1) nach unten vorstehende Stützabschnitte (4a) und/oder das Unterteil nach oben vorstehende Stützabschnitte (4b) aufweist, wobei zur Bildung der Palette das Oberteil (12) auf das Unterteil (14) angeordnet und befestigt ist, so dass vorzugsweise jeweils zwei einander gegenüberliegende Stützfußabschnitte (4a), (4b); (6a), (6b) miteinander einen Stützfuß (4), (6) bilden,

dadurch gekennzeichnet, dass

jeweils der untere Stützfußabschnitt (4b), (6b) im Bereich des Oberteils der Stützkufen (8) zur Bildung der Manschettenaufnahme und/oder der zugeordnete obere Stützfußabschnitt (4b) unterhalb der Deckplatte ( 1 ) zurückgesetzt sind, um die Manschettenaufnahme in Art einer sich zumindest über einen Teilumfang des Stützfußes (4) erstreckenden Aufnahmekammer zu bilden.

8. Palette nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Deckplatte ( 1) im Eckbereich zurückgesetzt ist, insbesondere durch Rücksprünge (30a, 30b), so dass eine am Stützfuß (4) aufgenommene und sich mit einem Wandvorsprung (28) nach oben bis zur Tragfläche (2) der Deckplatte ( 1 ) erstreckende Manschette (60) bündig mit der Tragfläche (2) und den beiden jeweils den Eckbereich begrenzenden Seitenflächen der Palette ist.

9. Palette nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

im unteren Eckbereich des Stützfußes bzw. der Kufen (8) Rücksprünge vorgesehen sind, so dass eine am Stützfuß aufgenommene und sich am Außenumfang der Palette nach unten bis zum Unterteil der Kufen erstreckender Wandvorsprung der Manschette bündig mit dem Unterteil der Kufen und den beiden jeweils den Eckbereich begrenzenden Seitenflä- chen der Palette ist.

10. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Manschette (16) als geschlossenwandige Hülse ( 18) ausgebildet ist, die den entsprechenden Stützfuß (4) umfangsseitig vollständig umschließt.

1 1. Palette nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Manschette (16) als Teilmanschette in Form einer mit einem durchgehenden Trennspalt (22) versehene Hülse ( 18) zur Bildung einer auf den entsprechenden Stützfuß (4) aufklipsbaren Manschette (16) vorgesehen ist.

12. Palette nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die mit einem Trennspalt (22) versehene Teilmanschette bei einem Stützfuß mit im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt die drei äußeren Stützfußkanten bildet und der Spalt (22) der aufgenommenen Teilmanschette in das Innere der Palette gerichtet ist.

13. Palette nach Anspruch 1 1 oder 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Stützfußabschnitt (4a, 4b) für die bündige Aufnahme der Teilmanschette mit sich über der Höhe der Stützfußabschnitte erstreckenden Rücksprüngen (24a, 24b) versehen ist.

14. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Manschette (16) ein- oder doppelwandig ausgebildet und/oder die Manschette ( 16) am Innen- und/oder Außenumfang Rippen aufweist.

15. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Manschette (16) material- und/oder farbunterschiedlich zur Palette ausgebildet und/oder die Manschette durch Hinterschnitte, Haken und/oder Stiftverbindungen und/oder durch Verkleben oder Verschweißen mit der Palette verbunden ist.

16. Manschette zur Verwendung in einer Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welche nach Maßgabe der Merkmale der Manschette nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 20 April 2015 (20.04.2015)

Patentansprüche gemäß Art. 19 PCT

(Reinschrift)

1. Palette aus Kunststoff für Transport und Lagerung von Waren, mit einer Deckplatte (1) mit einer Tragfläche (2) für die Aufnahme der Waren und mit unterhalb der Deckplatte (1) angeordneten Stützfüßen (4), (6), die insbesondere an ihren unteren Enden durch Stützkufen (8) verbunden sind, wobei Stützfilße als Eckfuße (4) in den Eckbereichen der Palette angeordnet sind und gegebenenfalls Stützfüße (6) als Zwischenfuße zwischen den Eckfüßen (4) angeordnet sind, wobei die Höhe der Palette durch die Stützfüße und die Deckplatte (1) der Palette gebildet ist und die zuminderst am Umfang der Palette angeordnete Stützfüße mit hülsenförmigen Schutzmanschetten (16) versehen sind.

dadurch gekennzeichnet, dass

aufklipsbare Schutzmanschetten (16) vorgesehen sind, welche den jeweiligen Stützfuß (4), (6) insbesondere in Form einer Hülse (18), zumindest teilweise umschließen und sich zumindest über einen Teilabschnitt der Päletterihöhe erstrecken, und dass die Manschette (16) als Teilmanschette in Form einer mit einem durchgehenden Trennspalt (22) versehene Hülse (18) zur Bildung einer auf den entsprechenden Stützfuß (4) aufklipsbaren Manschette (16) vorgesehen ist.

2. Palette nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schutzmanschette (16) sich jeweils bis zum Unterteil der Deckplatte (1) erstreckt.

3. Palette nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich die Schutzmanschette (16) jeweils bis zur Tragfläche (2) der Palette und/oder das Unterteil der Kufen bzw. Stützfüße erstreckt.

4. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

sich die Schutzmanschette (16) jeweils über die Länge des Stützfußes (4), (6) erstreckt.

5, Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schutzmanschette (16) derart: in den Stützfuß (4), (6) und/oder die Deckplatte (1) eingelassen angeordnet ist, dass sie bündig mit der bzw. den jeweiligen Seitenflächen der Palette ist.

6. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

Stützfuß (4), (6) und/oder Deckplatte (1) mit einem der Wanddicke der Manschette ( 16) entsprechenden Rücksprung (20; 30a, 30b) versehen sind, derart, dass die Manschette (16) vorsprungfrei, insbesondere bündig, in Bezug auf die Palettenseitenftächen aufgenommen ist.

7, Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem die Deckplatte (1 ) aufweisenden Oberteil (12) und einem Stützkufen (8) aufweisenden Unterteil (14), wobei die Deckplatte (1) nach unten vorstehende Stützabschnitte (4a) und/oder das Unterteil nach oben vorstehende Stiitzabschnitte (4b) aufweist, wobei zur Bildung der Palette das Oberteil (12) auf das Unterteil (14) angeordnet und befestigt ist, so dass vorzugsweise jeweils zwei einander gegenüberliegende Stützfußabschnitte (4a), (4b); (6a), (6b) miteinander einen Stützfuß (4), (6) bilden,

dadurch gekennzeichnet, dass

jeweils der untere Stützfußabschnitt (4b), (6b) im Bereich des Oberteils der Stützkufen (8) zur Bildung der Manschettenaufnahme und/oder der zugeordnete obere Stützfußabschnitt (4b) unterhalb der Deckplatte (1) zurückgesetzt sind, um die Manschettenaufnahme in Art einer sich zumindest über einen Teilumfang des Stützfußes (4) erstreckenden Aufnahmekammer zu bilden.

8. Palette nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (1) im Eckbereich zurückgesetzt ist, insbesondere durch Rucksprünge (30a, 30b), so dass eine am Stützfuß (4) aufgenommene und sich mit einem Wandvorsprung (28) nach oben bis zur Tragfläche (2) der Deckplatte (1) erstreckende Manschette (60) bündig mit der Tragfläche (2) und den beiden jeweils den Eckbereich begrenzenden Seitenflächen der Palette ist. 9. Palette nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

im unteren Eckbereich des Stützfußes bzw. der Kufen (8) Rücksprünge vorgesehen sind, so dass eine am Stutzfuß aufgenommene und sich am Außenumfang der Palette nach unten bis zum Unterteil der Kufen erstreckender Wandvorsprung der Manschette bündig mit dem Unterteil der Kufen und den beiden jeweils den Eckbereich begrenzenden Seitenflächen der Palette ist. 10. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Manschette (16) als geschtossenwandige Hülse (18) ausgebildet ist, die den entsprechenden Stützfuß (4) umfangsseitig vollständig umschließt.

11. Palette nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die mit einem Trennspalt (22) versehene Teilmanschette bei einem Stützfuß mit im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt die drei äußeren Stützfußkanten bildet und der Spalt (22) der aufgenommenen Teilmanschette in das Innere der Palette gerichtet ist.

Palette nach Anspruch 1 oder 11,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Stützfußabschnitt (4a, 4b) für die bündige Aufnahme der Teilmanschette mit sich über der Höhe der Stützfußabschnitte erstreckenden Rücksprüngen (24a, 24b) versehen ist.

13. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Manschette (16) ein- oder doppelwandig ausgebildet und/oder die Manschette (16) am Innen- und/oder Außenumfang Rippen aufweist.

14. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Manschette (16) material- und/oder farbunterschiedlich zur Palette ausgebildet und/oder die Manschette durch Hinterschnitte, Haken und/oder Stiftverbindungen und/oder durch Verkleben oder Verschweißen mit der Palette verbunden ist.

15. Manschette zur Verwendung in einer Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welche nach Maßgabe der Merkmale der Manschette nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Description:
Palette aus Kunststoff für Transport und Lagerung von Waren

Die Erfindung betrifft eine Palette gemäß dem Oberbegriff des Patenanspruches 1 sowie eine Manschette zur Verwendung an einer solchen Palette.

Paletten werden in breitem Umfang für Transport und Lagerung diverser Waren und Güter verwendet. Zumeist sind derartige Paletten in ihrer Größe standardisiert. Hierbei gibt es Paletten aus unterschiedlichen Materialien, jedoch befasst sich die Erfindung mit Paletten, die aus Kunststoff hergestellt sind. Derartige Paletten weisen eine Deckplatte mit einer Tragfläche auf, die für die Aufnahme der auf der Palette zu transportierenden bzw. zu lagernden Güter oder Waren bestimmt ist. Unterhalb der Deckplatte sind derartige Paletten mit Stützfüßen ausgerüstet, die sich nach unten erstrecken und insbesondere in den Eckbereichen der Palette angeordnet sind. Je nach Größe der Palette sind zwischen den Eckfüßen auch Zwischenstützfüße angeordnet. Die Stützfüße der Palette sind ferner zumeist an ihren unteren Enden mit Stützkufen versehen, die die Stützfüße miteinander verbinden. Die Paletten weisen üblicherweise auf jeder Seite zwei benachbarte Öffnungen auf, die für den Eingriff der Gabelzinken eines Gabelstaplers bestimmt sind. Diese Öffnungen sind oben und unten durch die Deckplatte oder Kufen und seitlich durch die Eckfüße bzw. die Zwischenstützfüße begrenzt.

Paletten aus Kunststoff, insbesondere solche, bei denen die unteren Enden der Stützfüße durch Stützkufen miteinander verbunden sind, werden herstellungsbedingt in der Regel mehrteilig ausgeführt, insbesondere zweiteilig aus einem Oberteil, welches die Deckplatte aufweist, und einem Unterteil, welches die Stützkufen aufweist. Oberteil und Unterteil sind hierbei mit nach unten bzw. nach oben gerichteten Stützfußabschnitten versehen, längs derer das Oberteil und das Unterteil miteinander verbunden wird und zwar etwa durch Rast-/Steckverbindungen, Verkleben, Heißver- schweißen, oder dergleichen. Derartige Paletten sind bekannt, so dass sie hierin im Detail auch im Bezug auf Größe, Gestalt und Materialwahl nicht beschrieben werden müssen.

Naturgemäß werden die Paletten insbesondere bei schwerer Beladung beim Umsetzen von der Lagerhalle auf einen LKW bzw. ein anderes Transportmittel und während des Transports entsprechenden Belastungen ausgesetzt, insbesondere Stoßbelastungen, was zu Schädigungen der Palette führen kann. Besonders anfällig hierbei sind die Eckbereiche der Paletten, die in besonderem Maße stoßgefährdet sind. Deswegen kommt es sehr häufig zu Beschädigungen der Eckbereiche mit der Folge, dass dann neue Paletten verwendet werden müssen, was bei den nicht ganz unbeachtlichen Herstellkosten derartiger Paletten natürlich nachteilhaft ist.

Um hier Abhilfe zu schaffen, sind bereits Kantenschutzeinrichtungen bekannt, etwa DE 20 201 1 102 226 U1 , und zwar in Form von Winkelprofilen aus Pappe. Diese Winkelprofile werden vornehmlich auf der Verpackung befestigt, können jedoch auch als Stoßkante für den Stützfuß im Eckbereich der Palette verwendet werden. Dieser Kantenschutz weist horizontale Schwächungslinien auf, so dass das Längsprofil entsprechend auf die Abmessungen der zu schützenden Kante der gestapelten Ver- packungskartonagen bzw. des Stützfußes der Palette bemessen werden kann. Diese Winkelprofile sind aus Kartonagenmaterial, insbesondere Pappe gebildet, und werden in der Regel über separate Verpackungsbänder an der Palette bzw. den darauf angeordneten Kartons fixiert und befestigt. Derartige Kantenschutzeinrichtungen sind allerdings aufwendig in der Handhabung, schwierig und aufwendig in der Befestigung und in der Praxis auch nicht geeignet, die Kantenbereich von Paletten, insbesondere die Eckbereiche vor Schädigungen auf Dauer wirksam zu schützen.

Aufgabe der Erfindung ist es deswegen, eine Palette aus Kunststoff für den Transport von Waren oder Gütern zu schaffen, bei der vornehmlich die umfangsseitig angeordneten Stützfüße, insbesondere die im Eckbereich angeordneten Stützfüße wirkungsvoll vor Beschädigungen geschützt werden und zwar in einfacher und robuster Weise.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Schutzmanschette mit den die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung durch die in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale gekennzeichnet sind. Die Erfindungen betrifft ferner eine geeignet gerüstete Manschette als Schutz für die Verwendung in derartigen Paletten. Nach Maßgabe der Erfindung wird in die Palette ein Kantenschutz integriert und zwar in Form von Schutzmanschetten, die auf die Stützfüße, vorzugsweise die Eckfüße, aufsteckbar oder von außen her aufklipsbar sind. Die Stützfüße werden hierbei durch die Schutzmanschette in Form einer Hülse zumindest teilweise umschlossen und hierbei kann sich die Schutzmanschette der Höhe nach über einen Teilabschnitt der Palette erstrecken, insbesondere aber über die gesamte Palettenhöhe. Die Manschette ist hierbei vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff, insbesondere durch Spritzgießen oder Extrudieren hergestellt und kammert die Stützfüße nach außen hin ein, so dass diese Beschädigungen, insbesondere stoßbedingte Beschädigungen wirkungsvoll geschützt werden.

In einer alternativen Ausführungsform erstreckt sich die Schutzmanschette vom unteren Ende des Stützfußes bzw. von daran angeordneten Stützkufen nach oben bis zum Unterteil der Deckplatte, wobei es allerdings auch bevorzugt ist, dass sich die Schutzmanschette über die gesamte Palettenhöhe und damit bis zur Tragfläche der Deckplatte der Palette erstreckt. Insgesamt ist es zweckmäßig, dass jedenfalls jeder Stützfuß, der stoßgefährdet ist, als solcher zumindest nach außen hin von einer Schutzmanschette umgeben ist.

In besonders zweckmäßigerweise ist die Schutzmanschette so in der Palette, insbesondere im Bereich des Stützfußes und/oder der Deckplatte und/oder der Stützkufen aufgenommen, dass die Manschette über die Seitenflächen der Palette nicht vorsteht, vielmehr bündig bzw. im wesentlichen bündig mit den Seitenflächen der Palette ist. Dies kann in besonders einfacher Weise dadurch erreicht werden, dass der Stützfuß und/oder die Deckplatte mit einem Rücksprung nach innen oder einer Schulter zur Bildung einer Aufnahmekammer für die Manschette versehen sind. Dadurch ergibt sich trotz einer solchen Schutzmaßnahme ein insgesamt glattwandiges Erscheinungsbild einer Kunststoffpalette, die sich nicht vom Design und Aussehen eine ohne entsprechende Schutzmaßnahme versehene Palette unterscheidet.

Insbesondere ist die Schutzmaßnahme für mehrteilige Paletten anwendbar und zwar insbesondere für Paletten, die aus einem Oberteil mit der Deckplatte und einem Unterteil mit den Stützkufen gebildet ist. Der Verbund derartiger zweiteiliger Paletten erfolgt hierbei in der Regel über Stützfußabschnitte, die am Unterteil der Deckplatte und am Unterteil ausgebildet sind und über die dann Oberteil und Unterteil miteinander verbunden werden und zwar entweder durch Rast/Steckverbindungen über die Stützfußabschnitte bzw. Kleben und/oder Verschweißen im Bereich der Stützfußabschnitte. Die Stützfußabschnitte bilden dann miteinander jeweils die Stützfuße. In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, dass jeweils die unteren Stützfußabschnitte im Bereich des Oberteils der Stützkufen zur Bildung der Manschettenaufnahme und die zugeordneten oberen Stützfußabschnitte unterhalb der Deckplatte zur Bildung der Manschettenaufnahme nach innen durch einen Rücksprung bzw. eine Schulter zurückgesetzt sind, so dass eine Aufnahmekammer für die Manschette gebildet wird, die sich zumindest über einen Teilumfang, vorzugsweise aber über den gesamten Umfang des Stützfußes erstreckt und eine vorsprungsfreie Manschettenaufnahme ermöglicht.

In einer besonders zweckmäßigen Weiteführung der Erfindung sind die Manschetten mit einem oberen und/oder unteren Wandvorsprung ausgebildet, so dass die Manschetten bevorzugt bündig bis in den Eckbereich der Deckplatte bzw. des Kufenbereichs geführt werden und damit die gesamte Eckkante der Palette von Tragfläche bis Unterseite Kufen durch die Schutzmanschette geschützt ist.

Die Manschette ist zweckmäßigerweise als konzentrische Hülse ausgebildet, die an ihren beiden Enden offen ist, so dass sie auf die Stützfußabschnitte während der Montage der Palette gesteckt werden kann. Diese Hülse umschließt dann den entsprechenden Stützfuß umfangseitig vollständig. Alternativ kann jedoch die Manschette auch als Teilmanschette, insbesondere sogenannte ¾- Manschette ausgebildet werden, wobei die Teilmanschette geschlitzt ist, d.h. einen Trennspalt aufweist, so dass sie als aufklipsbare Manschette ausgebildet ist. Zweckmäßigerweise ist der Trennspalt in einem Eckbereich der Hülse vorgesehen. Dadurch ergibt sich ein vorteilhafter Klipseffekt beim Aufstecken der Teilmanschette, da beim Aufstecken auf den Stützfuß bzw. die Stützfußabschnitte die angrenzenden Wände der Manschette nach außen gebogen und Rückstellkräfte aufgebaut werden, so dass nach Anbringung der Manschette die aufgeweiteten Wände wieder zurückfedern und die Manschette mit Klemmsitz fest, jedoch bedarfsweise auch demontierbar am Stützfuß aufsitzt. Bei dieser Ausführungsform ist es in einfacher Weise möglich, beschädigte Manschetten ohne Weiteres gegenüber andere Manschetten auszutauschen.

Die Manschetten können hierbei einwandig oder doppelwandig ausgebildet sein. Zur Stabilisierung aber auch für den Verbund, insbesondere beim Heißverschmelzen, können die Manschetten am Innen- und/oder Außenumfang mit Rippen versehen sein, die sich horizontal, vertikal und/oder diagonal erstrecken können. Zweckmäßigerweise können die Manschetten mit einem gegenüber der Palette unterschiedlichem Kunststoffmaterial, etwa einem weicher oder bedarfsweise auch härter eingestellten Kunststoff versehen sein. Zweckmäßig ist es auch, die Manschetten mit einer anderen Farbe als die Palette zu versehen, so dass die Manschette beispielsweise mit einer Signalfarbe ausgestattet werden kann und damit die Palette mit größerer Sorgfalt während des Transports gehandelt wird. Für die Befestigung der Manschette stehen verschiedene Maßnahmen zu den beschriebenen Maßnahmen zu Gebote, etwa Hinterschnitte, in welche die Manschette eingreifen kann, Haken- und/oder Stiftverbindungen, Verklebung oder Verschweißen. Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen in rein schematischer Darstellung beschrieben. Darin zeigen

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer Transportpalette aus Kunststoff mit im

Eckbereich angeordneten Schutzmanschetten an den Stützfüßen der Palette

Figur 2 eine Ansicht der in der Figur 1 dargestellten Palette in aufgelöster Darstellung

Figur 3 eine vergrößerte Darstellung eines Eckbereichs der Palette nach Figur 2

Figur 4 eine perspektivische Ansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in Form einer Palette aus Kunststoff

Figur 5 eine Ansicht der in Figur 4 dargestellten Palette in aufgelöster Darstellung

Figur 6 eine Teilansicht eines Eckbereichs der Palette nach Figur 5 in vergrößerter

Darstellung

Figur 7 eine perspektivische Ansicht einer dritten bevorzugten Ausführungsform der

Erfindung, wiederum in rein schematischer Darstellung

Figur 8 eine perspektivische Ansicht der Palette nach Figur 7 in aufgelöster Darstellung

Figur 9 eine Teilansicht des Eckbereichs der Palette nach Figur 8 in aufgelöster Darstellung sowie

Figur 10 eine Teilansicht des Eckbereichs der Palette nach den Figuren 7 bis 9 wiederum in perspektivischer Darstellung.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Palette ist aus Kunststoff hergestellt und wird als exemplarischer Anwendungsfall für Paletten allgemeiner Art beschrieben, die allgemein zumindest aus einer Deckplatte mit darunter angeordneten Stützfüßen aufgebaut sind. Die in Figur 1 dargestellte und zum Transport von Gütern diverser Art bestimmte Palette ist aus Kunststoff hergestellt und umfasst eine mit 1 bezeichnete Deckplatte mit einer Tragfläche 2 zur Aufnahme von Waren und dergleichen. Ferner umfasst die Palette unterhalb, d.h. am Unterteil der Deckplatte 2 angeordnete Stützfüße und zwar eckseitig angeordnete Stützfüße 4, im Folgenden auch als Eckfüße bezeichnet, sowie dazwischen angeordnete Stützfüße 6, welche am unteren Ende durch Stützkufen 8 miteinander verbunden sind. Zwischen den Eckfüßen 4 und den dazwischen angeordneten Stützfußen 6 sind Öffnungen 10 ausgebildet, die oben durch die Deckplatte 2 und unten durch jeweils eine Kufe 8 begrenzt sind. Je Palettenseite sind hierbei zwei Öffnungen 10 nebeneinander vorgesehen und dienen für den Eingriff von Transportmitteln, insbesondere Gabeln eines Gabelstaplers.

Die Palette nach den Figuren 1 bis 3 weist hierbei insgesamt neun Stützfüße 4, 6 auf, nämlich vier in den Eckbereichen der rechteckförmigen Palette angeordnete Stützfüße 4 sowie vier jeweils zwischen den Eckfüßen 4 angeordnete Zwischenstützfüße 6 und einen mittigen Stützfuß, der aus der Darstellung in Figur 1 nicht erkennbar ist, jedoch aus Figur 2 und 3 ersichtlich ist. Die acht Stützfüße sind hierbei am Rand der Palette längs des Umfangs in Abständen angeordnet. Sämtliche Stützfüße 4, 6 sind durch Stützkufen 8 verbunden, die somit einerseits umlaufend am Rand der Palette vorgesehen und in kreuzweiser Anordnung im Inneren der Palette ausgebildet sind, wie aus Figur 2 deutlich hervorgeht. Selbstverständlich können je nach Design und Größe der Palette auch mehr oder weniger Stützfüße vorgesehen sein.

Figur 2 zeigt ferner, dass die Palette aus einem Oberteil 12 mit der Deckplatte 2 und einem Unterteil 14 mit den Stützkufen 8 gebildet ist. Hierbei sind an der Unterseite der Deckplatte 2 zur Bildung der Stützfüße 4, 6 Stützfußabschnitte 4a und 6a und am Unterteil 14 Stützfußabschnitte 4b und 6b vorgesehen, die sich jeweils zu einem Stützfuß 4, 6 ergänzen, so die beiden Teilen 12, 14 miteinander verbunden sind. Hierzu wird das Oberteil 12 mit seiner Tragfläche 2 nach oben auf das Unterteil gesetzt, wobei die korrespondierenden Stützfußabschnitte 4a, 4b bzw. 6a, 6b aufeinander ausgerichtet sind. Die Montage bzw. Befestigung von Oberteil und Unterteil erfolgt über die Stützfußabschnitte, wobei die Verbindung als Steckverbindung aber auch als Klebverbindung oder Heißschweißverbindung und/oder Rastverbindung gebildet sein kann. Da die Erfindung sich nicht mit dieser Verbindung von Oberteil und Unterteil befasst, diese Verbindung in den verschiedenen Ausführungsformen bereits Stand der Technik ist, braucht diesen Verbund aus Oberteil und Unterteil 12, 14 im Einzelnen nicht beschrieben werden.

Zum Schutz der eckseitigen Stützfüße 4, jeweils gebildet aus dem oberen und unteren Stützfußabschnitt 4a, 4b sind im Folgenden noch näher beschriebene Schutzmanschetten 16 vorgesehen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind lediglich die Eckfüße mit entsprechenden Schutzmanschetten 16 versehen, jedoch können bedarfsweise auch die übrigen Stützfüße, insbesondere die am Um- fangsrand angeordneten Stützfüße 6, gebildet durch jeweils die Stützfußabschnitte 6a und 6b ebenfalls mit entsprechenden Schutzmanschetten 16 ausgerüstet sein. Bevorzugt ist jedoch die Schutzausrüstung nur um Eckkantenbereich der Palette vorgesehen.

Die Schutzmanschetten 16 nach Figur 2 sind durch umfangsmäßig geschlossenwandige Hülsen 18 gebildet, die beidseitig offen sind. Der Querschnitt der Hülsen 18 korrespondiert hierbei mit dem Querschnitt der oberen und unteren Eckfußabschnitte 4a und 4b, so dass nach Montage des Oberteils auf dem Unterteil die oberen Stützfußabschnitte 4a von oben und die unteren Stützfußabschnitte 4b von unten her in die Hülse eingreifen. Im dargstellten Ausführungsbeispiel entspricht die Höhe der Hülse 18 dem Abstand zwischen der Deckplatte 2 und den Kufen 8, so dass ein im wesentlichen spaltfreier Übergang von Deckplatte 2 über die Manschette 16 zum Unterteil 14 gewährleistet ist, wie sich am besten aus Figur 1 ergibt. Der Innenquerschnitt der Hülse 18 ist hierbei eng an die Außenkontur der Stützfußabschnitte 4a, 4b angepasst, so dass ein fester Sitz der Manschette in montierter Stellung der Palette erreicht wird. Hierbei kann zusätzlich zum dargestellten Steckverbund auch ein Klebe-, Rast- und/oder ein Heißschmelzverbund zwischen Manschette und Stützfuß verwirklicht werden. Die Hülse 18 kann hierbei umlaufend einwandig oder auch doppelwandig ausgebildet sein. Zur Erhöhung der Stabilität und zur Verbesserung des Verbunds kann die Hülse 18 ferner auch mit Rippen versehen sein, die in den Figuren allerdings nicht dargestellt sind. Diese dann nach innen vorstehenden Rippen können vertikal oder horizontal oder diagonal gerichtet sein. Bedarfsweise können Rippen auch oder an Stelle der inneren Rippen an den Außenwänden der Hülse 18 vorgesehen sein.

Als Material für die Schutzmanschetten kann das selbe Kunststoffmaterial wie für das Oberteil und das Unterteil gewählt werden, es ist jedoch auch möglich und im Rahmen der Erfindung auch sinnvoll, dass die Schutzmanschetten 16 aus einem anderen Material und gegebenenfalls auch mit unterschiedlicher Farbe gegenüber der Palette hergestellt werden. Hierdurch kann als Material für die Schutzmanschetten ein Material eingesetzt werden, welches sich durch gute Dämpfungseigenschaften und Absorptionseigenschaften auszeichnet, also ein Kunststoff der gegenüber dem Kunststoff für das Oberteil und/oder Unterteil weicher eingestellt ist. Es ist aber auch möglich, bedarfsweise gerade die Schutzmanschette noch schlagfester auszubilden, also ein entsprechendes Kunststoffmaterial zu verwenden. Durch die unterschiedliche Farbe hat man den Vorteil, dass die stoßgefährdeten Bereiche von außen gleich erkennbar sind. Wie Figur 2 zeigt, sind die Schutzmanschetten 16 derart in die Palette integriert, dass sie nicht über die Seitenflächen der Palette nach außen hin vorstehen, vielmehr mit den Seitenflächen der Palette bündig oder aber rückgesetzt sind.

Erreicht wird dies beispielsweise entsprechend Figur 3 dadurch, dass die oberen und unteren Stützfußabschnitte 4a, 4b über einen Rücksprung 20 nach innen versetzt sind, der aufgrund der Aufnahme der umfangsseitig geschlossenen Hülse ebenfalls umlaufend ausgebildet ist und sich im Übergangsbereich zwischen Kufen 8 bzw. dem Unterteil der Deckplatte 2 und den Stützfußabschnitten befindet. Dadurch sind die Stützfußabschnitte 4a und 4b insbesondere am Außenumfang nach innen versetzt und bilden quasi eine Aufnahmekammer für die aufgesetzte Schutzhülse 18, die dadurch in einfacher Weise bündig mit den Seitenflächen der Palette gemacht werden kann, wie deutlich Figur 1 zeigt. Dadurch, dass der umlaufende Rücksprung 20 im Bereich der Kufen und im Bereich des Unterteils der Deckplatte 2 ausgebildet ist, überdeckt in vorteilhafter Weise die Schutzmanschette 16 den gesamten jeweiligen Stützfuß 4 und reicht vorzugsweise vom Unterteil der Deckplatte 2 bis zum Oberteil der Stützkufen 8.

Zur Montage werden auf das aus der Figur 2 ersichtliche Unterteil 14 die vier Schutzmanschetten 16 auf die unteren Stützfußabschnitte 4b gesteckt und es wird schließlich das Oberteil 12 darauf aufgesetzt, wobei die oberen Stützfußabschnitte 4a in die Hülse 18 eintauchen bzw. eingreifen oder aneinander anliegen. Infolge enger Passung des Innenumfangs der Hülse 18 zur Außenkontur der Stützfußabschnitte 4a, 4b sitzt vorteilhafter Weise, die Hülse 18 mit entsprechendem Steckklemmsitz und damit wackelfrei und vibrationsfrei auf den Stützfüßen. Wie bereits oben ausgeführt, können Oberteil 12 und Unterteil 14 über die Stützfußabschnitte ineinander gesteckt werden oder aber auch bündig aufeinander liegen, wobei bedarfsweise ein Klebung oder Heißschmelzverbindung oder eine andere Befestigungsart, wie etwa Rastverbindung und dergleichen bewerkstelligt werden kann.

Insgesamt ergibt sich entsprechend Figur 1 ein Schutz der Palette 1 in den vier stoßgefährdeten Eckkantenbereichen bei bündiger Anordnung, also ohne über den Umfang der Palette vorstehende Schutzmaßnahmen, so dass eine kompakte Ausbildung der Palette gewährleistet ist.

Bei der anhand der Figuren 4 bis 6 dargestellten zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden der Einfachheit halber für dieselben Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der zuvor beschriebenen Ausführungsform im wesentlichen nur durch die unterschiedliche Gestaltung der Schutzmanschette als von der Seite her aufklipsbare Manschette 16 mit entsprechend geringfügig anders gestalteter Kontur der Stützfußab- schnitte 4a und 4b. Wie sich deutlich aus Figur 6 ergibt, ist die Manschette 16 nur als Teilhülse 18 ausgebildet, erstreckt sich also nicht geschlossenwandig über den gesamten Umfang, vielmehr verbleibt ein durchgehender Spalt 22 und zwar, wie Figur 5 ausweist, in das Innere der Transportpalette zu gerichtet. Infolge dieses Trennspalts 22 kann die Schutzmanschette 16 von der Außenseite her auf die Stützfüße, gebildet durch die Stützfußabschnitte 4a und 4b, aufgeklipst werden und sitzt dann fest auf den Stützfüßen infolge Klipsverbund.

Diese Schutzmanschette wird auch als 3/4-Manschette bezeichnet. Allerdings kann der Spalt beliebig in seiner Weite gewählt werden, so dass ein einfaches Aufklipsen und ein fester Verbund der Schutzmanschette auf den Stützfüßen gewährleistet wird. Wie die Figuren 5 und 6 deutlich zeigen, ist zur Bildung des Steckspalts 22 im wesentlichen der innere Eckbereich der Hülse 18 nach Figur 2 entfernt worden, so dass die Außenwände 18a und 18b geschlossenwandig bleiben, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel der Kantenbereich entsprechend der Rundung des Eckbereichs der Deckplatte 2 abgerundet ist und verbleiben im Übrigen bezüglich der anderen zwei Seitenwände nach innen vorstehende Wandstummel 18c und 18d. Dies hat zur Folge, dass von außen gesehen her die Anordnung einer als Schutz vorgesehenen Manschette nicht ohne weiteres ersichtlich ist.

Für die bündige Aufnahme der Schutzmanschette 16 auch im Bereich des Spaltes 22 können an den beiden Stützfußabschnitten 4a und 4b gegenüberliegende Rücksprünge 24a und 24b über die Höhenerstreckung dieser Stützfußabschnitte vorgesehen sein, so dass im Spaltbereich 22 die Hülse 18 bzw. die Schutzmanschette 16 bündig in die inneren Seitenwände 26a und 26b der Stützfußabschnitte 4a und 4b übergeht. Dadurch ist eine bündige und vorsprungsfreie Eingliederung der integrierten Schutzmanschette in den Aufbau der Palette gewährleistet.

Diese Ausführungsform nach den Figuren 4 bis 6 hat den Vorteil, dass beschädigte Schutzmanschetten ohne weiteres austauschbar sind, ohne dass das Oberteil vom Unterteil getrennt werden muss.

Die in den Figuren 7 bis 10 dargestellte dritte Ausführungsform ist ähnlich der Ausführungsform nach Figur 2, d.h. die Schutzmanschette 16 ist wiederum als klipsbare Schutzmanschette ausgebildet, mit dem einzigen Unterschied gegenüber der Ausführungsform nach den Figuren 4 bis 6, dass die Schutzmanschette nunmehr bündig bis in den Eckbereich der Deckplatte 2 nach oben vorgezogen ist. Wiederum sind die Schutzmanschetten 16 bevorzugt an den vier Ecken der Deckplatte 2 bzw. der Palette angeordnet und die Palette ist wiederum untergliedert in ein Oberteil 12 und ein Unterteil 14, die analog der vorherigen Ausführungsform zusammengesetzt bzw. montiert sind und die Palette bilden. Die Schutzmanschette 16 ist wiederum im inneren Eckbereich der Hülse mit ei- nem entsprechenden Trennspalt 22 versehen, wie sich insbesondere aus Figur 9 ergibt. Aufgrund der Analogie werden in der Ausführungsform nach den Figuren 7 bis 10 für gleiche Bauteile auch dieselben Bezugszeichen verwendet. Unterschiedlich zur vorherigen Ausführungsform ist lediglich, dass im Bereich der Seitenwände 18a und 18b einschließlich der Rundung im Kantenbereich die Hülse 18 nach oben verlängert ist und zwar so weit, dass beim Aufklipsen der Schutzmanschette 18 der nach oben vorspringende Wandbereich 28 bündig mit der Tragfläche 2 der Deckplatte 1 abschließt, wie am besten aus Figur 7 hervorgeht. Hierzu sind entsprechende Rücksprünge bzw. Schultern 30a und 30b im Eckbereich der Deckplatte 1 vorgesehen und zwar passgerecht zu den Seitenflächen des Wandvorsprungs 28 der Manschette 18. Alle übrigen Maßnahmen sind vergleichbar mit der vorhergehenden Ausführungsform.

Analog oder alternativ zum nach oben gerichteten Wandvorsprung 28 kann bedarfsweise auch ein entsprechend nach unten gerichteter Wandvorsprung 32 an der Manschette 16 vorgesehen sein mit entsprechenden Rücksprüngen bzw. Schultern im Bereich der Stützfüße bzw. Kufen, so dass, wie Figur 7 zeigt, auch der untere Eckbereich in Höhe der Kufen und des unteren Stützfußendes wirksam durch die insoweit nach unten verlängerte Manschette 16 abgedeckt und geschützt ist. Wie Figur 7 entnommen werden kann, fügt sich die dergestalt ausgebildete Schutzmanschette harmonisch und bündig in das Gesamtbild der Palette ein, so dass mit diesen Maßnahmen auch ein einwandfreies Design einer solchen Transportpalette sichergestellt ist.

Ersichtlich kann die Manschette als klipsbare Manschette leicht ausgetauscht und montiert werden und wird durch die Manschette auch ein wirkungsvoller Schutz der oberen Eckkante der Deckplatte 1 gewährleistet, die durch den Wandvorsprung 28 überdeckt ist.

Die Anordnung der hier beschriebenen Schutzmanschetten ist keinesfalls auf die anhand der Figuren 1 bis 10 nur exemplarisch dargestellten zweiteiligen Paletten begrenzt, vielmehr sind die Schutzmanschetten auch auf Paletten mit lediglich einer Deckplatte und am Unterteil der Deckplatte nach unten vorstehenden Stützfüßen mit oder ohne Kufen anwendbar ebenso wie für weitere mehrteilige Ausführungsformen von Paletten, insbesondere auch solche Paletten, bei denen das Unterteil anstelle von Stützkufen einen durchgehenden Bodenteil aufweist.

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