Die Erfindung betrifft eine Kunststoffpalette nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

STAND DER TECHNIK

Solche Palette aus Kunststoff ist beispielsweise aus CH-A-685 549 bekannt, und besteht aus einem Oberteil oder Deck und einem Unterteil mit Längskufen auf, welche durch Spiegelschweissen miteinander verbunden sind. Die Oberseite und die Unterseite sind mit Rippen versehen, so dass die Palette ein geringeres Gewicht und dennoch die nötige Stabilität aufweist. Zur weiteren Verstärkung können Metallrohre in halbmondförmigen Aussparungen in der Verrippung des Unterteils vorgesehen sein. Die Verrippung des Oberteils stimmt geometrisch mit der Verrippung des Unterteils überein, und somit die Stirnteile der Rippen beider Teile zusammengeschweisst sind. Damit das Oberteil deckungsgleich mit dem Unterteil verbunden wird, ist eine präzise und qualitativ hochstehende Fertigung dieser Teile erforderlich. Insbesondere müssen die Rippen des Oberteils und diejenigen des Unterteils genau passend aufeinander ausgerichtet sein, damit die Palette an den Rändern eine glatte Oberfläche ohne Grate aufweist.

Des Weiteren wird eine geschlossene Palette mit einer sogenannten Fräslinie in EP-A-1 970 318 beschrieben, wobei das Oberteil und das Unterteil an den Rändern miteinander verbunden sind. Bei der Verschweissung des Oberteils mit dem Unterteil wird eine Wulst gebildet, die mit einem Fräsvorgang entfernt werden muss, damit die Palette eine glatte Oberfläche aufweist. Die Problematik des Fräsvorgangs und der Materialschwächung im Randbereich einer solchen Kunst- stoffpalette ist dort ausführlich beschrieben. Das Fräsen der Wulst wird manuell von einer Person vorgenommen, so dass es auf deren Fähigkeiten ankommt, ob mehr oder weniger Material weggefräst wird. AUFGABE DER ERFINDUNG

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine

Kunststoff palette anzugeben, welche eine einfache Handhabung bei der Verbindung zwischen dem Oberteil und dem Unterteil mit einer glatten Umrandung erlaubt.

GEGENSTAND DER ERFINDUNG Diese Aufgabe wird durch eine Halterung für eine Kunststoff palette mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemässe Kunststoff palette hat den grossen Vorteil, dass eine flächige Verbindung zwischen dem Oberteil und dem Unterteil mit einer hohen Genauigkeit mit einer glatten Umrandung erreicht werden kann. Dadurch entfällt eine Nachbearbeitung der Umrandung.

BESCHREIBUNG EINES AUSFÜHRUNGSBEISPIELES DER ERFINDUNG Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand eines in den schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert wird. Es zeigt: Fig. 1 eine Kunststoff palette in zusammengeschweisstem Zustand,

Fig. 2 das Unterteil der Kunststoff palette von oben,

Fig. 3 das Unterteil der Kunststoff palette von unten,

Fig. 4 das Unterteil der Kunststoff palette mit Metallrohren von oben, Fig. 5 das Oberteil oder Deck der Kunststoffpalette von oben

Fig. 6 das Oberteil von unten

Fig. 7 einen Teilquerschnitt in Richtung A der Figur 2 durch die Kunststoffpalette,

Fig. 8 einen Teilquerschnitt in Richtung B der Figur 2 durch die Kunststoffpalette,

Fig. 9 eine Variante der Kunststoffpalette von oben, und

Fig. 10 die Variante der Kunststoffpalette von unten

In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen verwendet und es gelten Erklärungen zu einem bestimmten Bezugszeichen für alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich etwas anders erwähnt ist.

In Figur 1 ist eine Kunststoffpalette 1 mit einem Oberteil oder Deck 2 und einem Unterteil 3, welches in Reihen vorgesehene Längskufen 4 mit seitlichen Aussparungen 5 und 6 aufweist. Das Oberteil ist mit einer vollkommen glatten Oberfläche versehen, damit die Palette leicht zu reinigen ist und keine Ansätze für Schmutz oder Bakterien bietet, weshalb sie sich hervorragend für einen Einsatz im Hygiene- und Reinraumbereich eignet.

Figur 2 zeigt das Unterteil 3 von oben, das eine Rippenstruktur 1 1 in den Hohlräumen 12 aufweist, um eine mechanische Stabilität und eine grosse Gewichtseinsparung zu bewirken. Ferner sind halbkreisförmige Aussparungen 13 in der Rippenstruktur 1 1 vorgesehen, um Verstärkungsrohre 21 aus Metall oder einem geeigneten harten Kunststoff aufzunehmen (vergleiche Figur 4). Des Weiteren sind regelmässig über die Oberfläche verteilte, kreiszylinderformige erste Vorsprünge 14 angeordnet. An den Eckbereichen des Unterteils 3 sind kreiszylindrische Rohrabschnitte oder Zylinder 15 vorhanden, in welche Zentrierzapfen 22 des Oberteils 2 hineinpassen (vergleiche Figur 6). Die Rohrabschnitte oder Zylinder 15 sind mit vier regelmässig am Innenrand verteilten, vertikalen kleinen Stegen 18 versehen, welche zur Zentrierung der Zapfen 22 dienen. Ferner ist eine leicht zurückversetzte Umrandung 16 mit vorstehenden Ausbuchtungen 17 auf den kurzen Seiten des Unterteils 3 vorgesehen, welche dazu dient, um vom nach unten gebogenen Rand 23 des Oberteils umfasst zu werden (vergleiche Figuren 6 und 7).

Figur 3 zeigt das Oberteil 3 von unten, wobei nunmehr die Längskufen 4 mit einem Rippenprofil 24 deutlich erkennbar sind. Ferner sind ebenfalls die kreiszylindrischen Vorsprünge 14 von unten ersichtlich, die in den flacheren Bereichen entsprechend weniger tief ausgebildet sind. Die mittlere Längskufe 40 ist im Bereich der Aussparungen 5 und 6 mit jeweils einer rechteckförmigen Aussparung 41 versehen, welche durch die Ausformung mit einem Spritzgusswerkzeug und Formkernen bedingt sind. Figur 4 zeigt eine andere Perspektive auf das Oberteil 3 von oben, wobei nunmehr die Verstärkungsrohre 21 aus Metall oder aus einem geeigneten harten Kunststoff wie Polycarbonate (PC) oder Polyoximethylen (POM) hergestellt sind. Ebenfalls sind hier rechteckförmige Aussparungen 43 und 44 beidseits des mittleren Verstärkungsrohrs 21 im Bereich der Aussparungen 5 und 6 vorhanden, wel- che für die Entformung der mittleren Längskufe 40 erforderlich sind.

Figur 5 zeigt das Oberteil oder Deck 2 von oben und Figur 6 von unten. Hier ist ebenfalls eine Rippenstruktur 25 mit halbkreisförmigen Aussparungen 26 für die Verstärkungsrohre 21 ersichtlich. Ferner sind kreuzförmige zweite Vorsprünge 27 mit jeweils einem diesen umgebenden vorstehenden Ring 28 vorgesehen, welche den kreiszylindrischen Vorsprüngen 14 gegenüberstehen, wenn das Oberteil 2 auf das Unterteil 3 gelegt wird. Dazu sind noch vorstehende Zapfen 22 in den Eckbereichen vorgesehen, die in den kreiszylindrischen Rohrabschnitten 15 des Unterteils 3 hineinpassen. Diese Zapfen 22 sind als Ringzylinder ausgebildet und weisen nach aussen zeigende Stege 29 auf, die mit einem äusseren Ring 30 ver- bunden sind. Wenn das Oberteil 2 auf das Unterteil 3 gebracht wird, liegt der äussere Ring 30 auf dem jeweiligen Rohrabschnitt 15 auf, wobei ein geringeres Spiel zwischen den Zapfen 22 und den Rohrabschnitten 15 bestehen bleibt. Das Oberteil 2 und das Unterteil 3 werden sodann durch Reib- oder Vibrations- schweissen zusammengefügt. Dabei wird das Oberteil 2 in einer kreisenden oder linear schnellen hin- und hergehenden Bewegung mit dem Unterteil 3 zusammen- geschweisst. Somit werden die ersten Vorsprünge 14 des Oberteils 2 mit den zweiten Vorsprüngen 27 des Unterteils 3 und auch die äusseren Ringe 30 mit den Rohrabschnitten 15 zusammengeschweisst. Es können jedoch auch andere Schweissverfahren wie das Spiegelschweissen verwendet werden. Des Weiteren ist der umlaufende gebogene Rand 23 des Oberteils 2 zu sehen, welcher mit senkrecht dazu angeordneten, nach innen zeigenden Stege 31 versehen ist, die zur Ausrichtung des Randes 23 des Oberteils 2 zur Umrandung 16 mit den Ausbuchtungen 17 des Unterteils 3 dienen. Die Ausbuchtungen 17 geben die Umrandung 16 an den kürzeren Seiten eine zusätzliche Stabilität, so dass diese an ihrer oberen Kante beim Vibrationsschweissen in der Längsrichtung nicht vom Oberteil 2 mitgenommen werden. Somit ergibt sich auch an den kürzeren Seiten der Palette eine besonders stabile Verbindung zwischen dem Oberteil 2 und dem Unterteil 3. Die hier beschriebene Verbindung durch Vibrationsschweissen ist besonders wirtschaftlich, da unter anderem ein Entfernen von vorstehenden Wülsten vollkommen entfällt.

In Figur 7 ist ein Teilquerschnitt in Richtung A der Figur 2 durch die Kunststoffpalette 1 ersichtlich, in welcher der umlaufend gebogene Rand 23 des Oberteils 2 und die Umrandung 16 des Unterteils 3 deutlicher erkennbar sind. Ferner ist ein umlaufender Absatz 32 zu sehen, auf welchem der gebogene Rand 23 mit seinem vorderen Ende sich abstützt, d.h. dass der Rand 23 mit dem Absatz 32 beim Vibrationsschweissen verschweisst wird. Ebenfalls wird aber die obere Kante der Umrandung 16 mit der Unterseite des Oberteils 2 verschweisst. Somit entsteht eine sogenannte Knautschzone, d.h. eine doppelte Sicherheit gegen seitliche Verletzungen der Palette: wenn die Schweissverbindung zwischen Rand 23 und Absatz 32 durch eine Verletzung sich löst, bleibt noch die Schweissverbindung zwischen der Umrandung 16 und dem Oberteil 2. Gleichzeitig wird eine glatte Umrandung der Palette 1 erreicht, welche nicht nachbearbeitet werden muss. Die Aussenwand 33 unterhalb des Absatzes 32 ist nach innen versetzt angeordnet. Figur 8 zeigt einen Teilquerschnitt in Richtung B der Figur 2 durch die Kunststoffpalette 1 , in welchem Bereich aber die Aussenwand 33 im wesentlichen fluchtend mit dem Rand 23 ausgebildet ist.

Wie aus dem Obigen hervorgeht, hat die Kunststoffpialette 1 sowohl oben am Deck 2 als auch bei den Kufen 4 - zumindest in den für den Transport und die weitere Handhabung entscheidenden Eckbereichen - dieselben Ausmasse. Damit kann die Kunststoffpalette 1 bei anspruchsvolleren Anwendungen als vollwertiger Ersatz für die bekannten Holzpaletten (Euro-Paletten) dienen. Die so hergestellte, mit Verstärkungsrohren 21 verstärkte Kunststoffpalette 1 hat eine statische Belastbarkeit von etwa 7'500 kg. Die dynamische Belastbarkeit liegt zwischen 1 Ό00 und 1 '300 kg.

In den Figuren 9 und 10 ist eine Variante der Kunststoffpalette nach den Figuren 1 bis 8, bei welcher in Längsrichtung nunmehr vier Verstärkungsrohre 35, 36, 37 und 38 vorgesehen sind. Da die mittleren Verstärkungsrohre 36 und 37 beidseitig der mittleren Längskufe 42 angeordnet sind, ist das Oberteil oder Deck 2 geschlossen mit dem Unterteil 3 verschweisst, so dass kein Wasser zwischen diesen beiden Teilen eindringen kann. Um dies bei der ersten Ausführung der Kunststoff palette 1 zu verhindern, muss eine absolute Dichtung zwischen dem Deck 2 und dem Unterteil 3 im Bereich der Öffnungen 43 und 44 beidseits des mittleren Verstärkungsrohr 21 (siehe Figur 4) vorgesehen sein. Beim Vibrations- schweissen kann dies nicht immer gewährleistet werden. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführung der Kunststoffpalette 1 der Figuren 9 und 10 ist, dass die mittlere Längskufe 42 geschlossen ist und somit nicht unversehens an den rechteckförmi- gen Öffnungen 41 (siehe Figur 3) hängenbleiben kann. Des Weiteren ist die Ausführung der Variante nach den Figuren 9 und 10 mit der Ausführung der Figuren 1 bis 8 identisch gestaltet.

Um eine bessere Zentrierung auf einen Gitterrahmen zu erreichen, sind die Eckbereiche 45 der äusseren Längskufen 4 mit einem vorstehenden äusseren Rand 46 versehen, welcher mit der Kontur des Decks 2 übereinstimmt.