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Patent Searching and Data


Title:
PLASTIC SPRING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/021111
Kind Code:
A1
Abstract:
The plastic spring (1) proposed consists of a tongue element (4) attached by means of a connecting plate (3) to a support (2). In order to be able to adapt the characteristic curve of the spring to different conditions, independently of the spring material, the connecting plate (3) is mounted so that it does not bend with respect to the support (2) and at least one sub-tongue (5, 6) extends out from the connecting plate (3) below the tongue element (4) in the same direction as the tongue element (4).

Inventors:
KOENIG HELMUTH (AT)
LEITNER GUENTHER (AT)
Application Number:
PCT/AT1995/000248
Publication Date:
July 11, 1996
Filing Date:
December 21, 1995
Export Citation:
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Assignee:
HAAS BETEILIGUNGSGESELLSCHAFT (AT)
KOENIG HELMUTH (AT)
LEITNER GUENTHER (AT)
International Classes:
B65D83/04; F16F3/08; F16F1/18; F16F3/087; (IPC1-7): F16F3/087; B65D83/04
Foreign References:
EP0199900A21986-11-05
FR2089650A51972-01-07
US3319827A1967-05-16
FR2194897A11974-03-01
EP0600123A11994-06-08
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 009, no. 313 (M - 437) 10 December 1985 (1985-12-10)
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Claims:
- . -P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Kunststoffeder, bestehend aus einer über einen Steg an einem Federträger angesetz¬ ten Federzunge, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (3) gegenüber dem Federträger (2) biegesteif abgestützt ist und vom Steg (3) unterhalb der Federzunge (4) wenigstens eine zur Federzunge gleichgerichtete ZusatzFederzunge (5, 6) ausgeht.
2. Kunststoffeder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzunge (4) und die ZusatzFederzungen (5, 6) eine zum Federträger (2) hin abnehmende Länge aufweisen.
3. Kunststoffeder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzun¬ ge (4) und die ZusatzFederzungen (5, 6) eine sich zum freien Zungenende hin verjüngende Breite aufweisen.
4. Kunststoffeder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Steg (3) und Federträger (2) seitliche Stützwangen (7) vorgesehen sind.
Description:
KunststofTeder

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kunststoffeder, bestehend aus einer über einen Steg an einem Federträger angesetzten Federzunge.

Kunststoffedern sind vielfältig verwendbar und werden beispielsweise bei Tablettenspendern als Rückstellfeder für den Tablettenausstoßer eingesetzt. Diese Kunststoffedern werden meist zusammen mit dem Federträger in einem Arbeitsgang gespritzt und bestehen bisher aus einem bügeiförmigen Steg, der am freien Ende in eine Federzunge ausläuft. Aus Sicher¬ heitsgründen muß für die Herstellung der Kunststoffeder bzw. des Federträgers ein Material gewählt werden, das bei Bruch käne Verletzungsgefahr durch scharfe Kanten, spitze Teile od. dgl. mit sich bringt, so daß die Materialeigenschaften des verwendeten Kunststoffs nicht auf die jeweils erforderlichen Federeigenschaften abgestimmt werden können. Die bekannten Kunststoffedern sind daher auch oft zu schwach und können die hinsichtlich des Federweges und der Federkraft gestellten Anforderungen nicht erfüllen.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und eine Kunst¬ stoffeder der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die sich ohne Schwierigkeiten aus dem¬ selben Material wie der zugehörende Federträger spritzen lassen und dennoch in ihren Fede¬ rungseigenschaften an unterschiedliche Bedingungen gut angepaßt werden können.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß der Steg gegenüber dem Federträger bie¬ gesteif abgestützt ist und vom Steg unterhalb der Federzunge wenigstens eine zur Feder¬ zunge gleichgerichtete Zusatz-Federzunge ausgeht. Federzunge und Zusatz-Federzungen bilden ein zusammenwirkendes Federpaket, dessen Federkraft mit zunehmendem Federweg ansteigt, da bei Belastung die sich durchbiegende Federzunge nach einem entsprechenden Federweg von der darunterliegenden Zusatz-Federzunge gestützt wird und sich dann zur Federkraft der Federzunge die Federkraft der Zusatz-Federzunge addiert. Diese Federkraft¬ steigerung läßt sich durch die Anzahl der Zusatz-Federzungen auf die gewünschten Verhält¬ nisse abstimmen und durch den gegenseitigen Abstand von Federzunge und Zusatz-Feder¬ zungen wird der zugehörige Federweg entsprechend beeinflußt. Die Kunststoffeder kann da¬ her aus geeignetem, auch bei höheren Belastungen bruchsicherem Material gespritzt werden, wobei durch die Aussteifung des Steges gegenüber dem Federträger der gefährliche Ansatz-

bereich des Steges abgesichert wird, und es entsteht dennoch eine in ihren Eigenschaften an die jeweiligen Anforderungen anpaßbare Feder.

Weisen die Federzunge und die Zusatz-Federzungen eine zum Federträger hin abnehmende Länge auf, ergibt sich durch die mit abnehmender Länge zunehmende Steifheit ein mit dem Federweg progressiver Anstieg der Federkraft, wozu noch eine platzsparende, sich unter die Federzunge einschmiegende Anordnung der Zusatz-Federzungen kommt.

Um die Materialeigenschaften gut ausnützen zu können, weisen die Federzunge und die Zusatz-Federzungen eine sich zum freien Zungenende hin verjüngende Breite auf, wodurch sich die Materialspannungen über die Zungenlänge bei Federbelastung vergleichmäßigen lassen.

Vorteilhaft ist es auch, wenn zwischen Steg und Federträger seitliche Stützwangen vorge¬ sehen sind, da diese Stützwangen nicht nur eine entsprechende Stabilität der Stegabstützung mit sich bringen, sondern zwischen den Stützwangen und dem Steg gewissermaßen ein schützendes Gehäuse für die Federzunge und die Zusatz-Federzungen entsteht.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen

Fig. 1 und 2 eine erfindungsgemäße Kunststoffeder in schematischer Seitenansicht bzw. Draufsicht.

Eüne Kunststoffeder 1, die gemeinsam mit dem Federträger 2, beispielsweise einem Tablet- tenspendermagazin, gespritzt wird, besteht aus einem am Federträger 2 angeformten Steg 3, der in eine querverlaufende Federzunge 4 übergeht und von dem unterhalb der Federzunge 4 beispielsweise zwei Zusatz-Federzungen 5, 6 in gleicher Richtung vorragen, wobei die Zu¬ satz-Federzungen 5, 6 kürzer als die Federzunge 4 ausgebildet sind und die Länge dieser Zusatzfedern mit zunehmendem Abstand von der Federzunge 4 stufenweise abnimmt. Außerdem können sich die Breiten der Federzunge 4 und der Zusatz-Federzungen 5, 6 zum freien Zungenende hin verjüngen, wie in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet. Zur biegesteifen Abstützung ist der Steg 3 mit dem Federträger 2 über seitliche Stützwangen 7 verbunden, wobei durch die Stützwangen 7 und den Steg 3 eine Art Federgehäuse entsteht.

Federzunge 4 und Zusatz-Federzungen 5, 6 bilden ein Federpaket, dessen einzelne Feder¬ zungen bei Belastung K stufenweise fortschreitend zusammenwirken, so daß sich in Ab¬ hängigkeit vom Federweg eine ansteigende Federkraft ergibt (strichpunktierte Darstellung in Fig. 1). Damit ist es möglich, eine aus demselben Material wie der Federträger gespritzte Kunststoffeder herzustellen, deren Federcharakteristik sich an die jeweiligen Anforderungen hinsichtlich Federweg und Federkraft gut anpassen läßt.