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Patent Searching and Data


Title:
PLASTIC TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/072188
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention proceeds from a tube (11) produced from a plastics material, having a tube body (13), which has a first end and a second end, having a tube head (15), which is connected to the tube body (13) at the first end and has a removal opening, and having a tube fold (17), which is formed at the second end and has a first sealing surface (19a) and a second sealing surface (19b), wherein the first and the second sealing surfaces are connected to one another in a fluid-tight manner. According to the invention, the sealing surfaces (19a, 19b) have arranged between them a retaining insert (21), which is connected to the first sealing surface (19a) and the second sealing surface (19b) in a fluid-tight manner.

Inventors:
KÜNZ JOHANN (AT)
Application Number:
PCT/EP2016/075829
Publication Date:
May 04, 2017
Filing Date:
October 26, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ALPLA WERKE ALWIN LEHNER GMBH & CO KG (AT)
International Classes:
B65D75/00; B65D1/26
Domestic Patent References:
WO2010081081A22010-07-15
Foreign References:
US6135322A2000-10-24
EP1944241A12008-07-16
US20100044397A12010-02-25
DE19859441A12000-06-29
US20140197207A12014-07-17
US20110103714A12011-05-05
EP1068902A22001-01-17
Attorney, Agent or Firm:
RIEDERER HASLER & PARTNER PATENTANWÄLTE AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Aus einem Kunststoffmaterial hergestellte Tube (11), mit

einem Tubenkörper (13) ein erstes und zweites Ende aufweisend, einem mit dem Tubenkörper (13) an dem ersten Ende verbundenen, eine

Entnahmeöffnung aufweisenden Tubenkopf (15) und

einem an dem zweiten Ende ausgebildeten Tubenfalz (17), welcher eine erste

Siegelfläche (19a) und eine zweite Siegelfläche (19b) aufweist, wobei die erste und die zweite Siegelfläche miteinander fluiddicht verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen den Siegelflächen (19a,19b) ein Halteeinsatz (21) angeordnet ist, welcher mit der ersten Siegelfläche (19a) und der zweiten Siegelfläche (19b) fluiddicht verbunden ist

2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteeinsatz (21) ein Trägerelement (25) und wenigstens ein Endteil (27a;27b) aufweist, wobei sich das Trägerelement (25) zu dem wenigstens einen Endteil (27a;27b) verjüngt, wodurch er eine stromlinienförmige Gestalt besitzt.

3. Tube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halteeinsatz (21) zumindest teilweise entlang einer Längserstreckung der Siegelflächen (19a, 19b) wenigstens eine Schweissrippe ausgebildet ist

4. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Halteeinsatz (21) ein Funktionselement (23) fest verbindbar ist

5. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteeinsatz wenigstens eine Durchgangsöffnung (33) aufweist um einen Fluidaus- tausch zwischen einem Innenraum der Tube (11) und einer die Tube umgebenden Atmosphäre zu bewirken.

6. Tube nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis einer maximalen Dicke des Trägerelements (25), welche sich zwischen der ersten Siegelfläche (19a) und der zweiten Siegelfläche (19b) erstreckt zu einer Länge des Halteinsatz (21), welche sich entlang der Siegelflächen (19a, 19b) erstrecken, zwischen 1:1 und 1:10 und bevorzugt zwischen 1:2 und 1:4 ist.

7. Tube nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halteeinsatz (21) ein sich in einen Innenraum der Tube erstreckender Fortsatz (35) ausgeformt ist, an den das Funktionselement (23) unlösbar verbindbar ist.

8. Tube nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Funktionselement (23) eine Membrane (29) angeordnet ist

9. Tube nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (23) als Membrane (29) ausgebildet ist.

10. Tube nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (23) eingerichtet ist, die Durchgangsöffnung (33) zu verschließen.

11. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteeinsatz (21) aus einem Material hergestellt ist, welches mit dem Material der Siegelflächen (19a, 19b) fluiddicht verbindbar ist

12. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet dass an dem Halteinsatz (21) wenigstens eine Öffnung (43) mit einer Öffnungsquerschnittsfläche kleiner als 350 um2 vorgesehen ist

13. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halteinsatz (21) wenigstens eine Öffnung (43) mit einer C*ffnungsquerschrdttsflä- che kleiner als 20 um2 vorgesehen ist

14. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet dass der Halteeinsatz (21) ein von außen zugängliches erstes Befestigungselement aufweist, welches mit einem mit dem ersten Befestigungselement korrespondierenden zweiten Befestigungselement verbindbar ist.

Description:
Kunststofftube

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine aus einem Kunststoffmaterial hergestellter Tube gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Werden Behälter mit heissen Flüssigkeiten oder anderen Inhalten befüllt und sogleich nach dem Füllvorgang verschlossen, ergibt sich im Behälterinneren nach dem Erkalten des Inhalts ein Unterdruck, wodurch die Wände des Behälters teilweise kollabieren können. Solche Behälter sind ästhetisch unschön und können so nicht in die Regale gestellt werden. Um ein Kollabieren der Wände zu verhindern, werden die Behälter mit einem Belüftungsventil ausgestattet Dieses kann aus einem luftdurchlässigen, porösen Material hergestellt sein. Üblicherweise ist das Belüftungsventil in die Verschlusskappe inte- giriert, weil es sich dort am leichtesten einbauen lässt Belüftungsventile aus porösen Materialien können aber auch dazu dienen, den Inhalt des Behälters von Mikroben und Bakterien zu schützen. Aus designtechnischen oder funktionstechnischen Gründen ist eine Anordnung des Belüftungsventils in dem Verschluss des Behälters nicht immer der optimale Ort Es besteht daher das Bedürfnis eine grössere Flexibilität bei der Anord- nung des Belüftungsventils zu ermöglichen.

Allerdings tritt das Problem kollabierender Wände auch an dünnwandigen, unter geringem Kraftaufwand reversibel verformbaren Behältern, wie beispielsweise Tuben, auf, wenn das Produkt bei einem geringeren atmosphärischen Druck abgefüllt und luftdicht verschlossen wird und der Verkauf dieser Tuben an einem Ort mit einem höheren at- mosphärischen Druck erfolgt Obzwar diese Verformung keinen Einfluss auf das sich in dem Behälterinneren befindliche Produkt hat, sind diese Behälter zumeist unverkäuflich.

Aus der WO 2010/081081 ist eine Verschlusskappe bekannt, in die ein poröses Element integriert ist, um einen Druckausgleich zwischen dem Behalterinneren und der Umge- bung zu ermöglichen. Die Verschlusskappe gemäss der WO 2010/081081 besitzt an der Unterseite des Deckels eine Kammer, die zwei Offnungen hat, eine untere Öffnung, durch welche das poröse Element in die Kammer eingesetzt wird, und eine obere Durchtrittsöffnung, welche die Kammer mit der Umgebung verbindet Damit das poröse Element in der Kammer gehalten ist, kann dieses so dimensioniert sein, dass ein Passsitz realisiert ist Alternativ kann der untere Rand der Kammer gefaltet oder mit einem Hinterschnitt versehen sein.

Die EP-A-1 068 902 offenbart eine Verschlussanordnung bestehend aus einem elastischen Stopfen zum Verschliessen einer Behalteröffnung und einem Filtermedium, das im Stopfen integriert ist Der Stopfen hat eine axiale Öffnung, die eine Verbindung zwischen dem Behälterinneren und der Umgebung ermöglicht In der Öffnung des Stopfens ist eine Filterscheibe angeordnet, die dichtend an der zylindrischen Wand des Durchgangs anliegt Es ist vorgeschlagen, die Filterscheibe in der Öffnung integral mit dem Stopfen im Spritzgiessverf ahren auszubilden. Allerdings gibt die EP-A-1068902 keinerlei Anleitungen, wie dies bewerkstelligt werden könnte.

Aus designtechnischen oder funktionstechnischen Gründen ist eine Anordnung des Belüftungsventils in dem Verschluss des Behälters nicht immer der optimale Ort

Aufgabe der Erfindung

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung kann darin gesehen werden, eine Haltevorrichtung für Funktionselemente an einer Kunststofftube vorzuschlagen, welche auch an einer anderen Stelle als dem Behälterverschluss vorgesehen sein kann, um beispielsweise einen Druckausgleich zwischen dem Innenraum der Tube und einer die Tube umgebenden Atmosphäre zu ermöglichen.

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine aus einem Kunststoffmaterial hergestellte Tube. Eine Tube umfasst in bekannter Weise einen Tubenkörper ein erstes und zweites Ende aufweisend, einen mit dem Tubenkörper an seinem ersten Ende verbundenen, einen Auslass aufweisenden Tubenkopf und einen an dem zweiten Ende ausgebildeten Tubenfalz auf, welcher seinerseits eine erste und zweite miteinander verschweisste Siegelflache aufweist

Es wird vorgeschlagen, die Aufgabe bei einer Tube gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch zu lösen, dass zwischen den beiden Siegelflächen ein Halteeinsatz angeordnet ist, welcher mit der ersten Siegelfläche und der zweiten Siegelfläche fluiddicht verbunden ist. Der Halteeinsatz ist einfach und zuverlässig in dem Tubenfalz gehalten, da dieser mit den Siegelflächen verschweisst ist, welche beim Verschliessen der Tube ohnedies miteinander fluiddicht verbunden werden müssen. Die Position des Funktionselements gegenüber des Tubenkopfs ist besonders vorteilhaft, da durch den Halteeinsatz angesaugte Luft benutzt werden kann, um restliches Produkt aus dem Tubenkopf auszudrücken. Tuben ausgestattet mit dem Halteeinsatz können daher restentleert werden. Die fluiddichte Verbindung kann mittels Kleben oder Schweißen hergestellt sein. Wird die Tube verklebt, so kann der Klebstoff von außen zugeführt sein oder bereits auf Halteeinsatz/Innenseite der Siegelflächen aufgetragen sein. Die Klebung oder Schweißung kann durch Wärmezufuhr erfolgen. Die Klebung kann bei UV-durchlässigem Material auch mittels UV-härtenden Klebstoffen erfolgen. Die Siegelflächen können nur partiell im Fügebereich mit Beschichtungen wie einem Haftverrnittler oder einem Schmelzklebstoff versehen sein, die beispielsweise durch Sprühen, Rollen oder als Tapeband aufgebracht sein können. In der Regel besitzen Haftvermittler und Schmelzklebstoff einen niedrigeren Schmelzpunkt als der Kunststoff des Vorformlings, aus dem der Behälter gefertigt ist Die Haftvermittler oder Schmelzklebstoff können auch texturiert sein. Durch den Haftvermittler oder Schmelzklebstoff lassen sich auch mit dem Behälter Einlegeteile verbinden, die durch Schweißen keine Verbindung mit dem Behälter eingehen wurden. Unter Siegelfläche ist im ersten Ansatz die Schweiß- oder Klebefläche zu verstehen, die, wie oben ausgeführt, auch Beschichtungen aufweisen kann. Der Behälter selbst kann einschichtig oder mehrschichtig ausgebildet sein, so dass in dem Behälter auch Barriereschichten wie beispielsweise EVOH oder PA ausgebildet sein können. Die Klebeschicht kann auch ausschliesslich auf dem Halteelement aufgebracht sein, wenn diese den Siegelflächen der Tube angepasst ist. In der Regel wird eine unlösbare Verbindung der Siegelflächen erzeugt. Ferner sind das erste Ende und das zweite Ende einander gegenüberliegend. Es können beispielsweise an der fertigen Tube der Tubenfalz und eine Längser- streckungsachse der Tube einen beliebigen Winkel einschließen, der auch größer als 0° und kleiner als 180° sein kann. Dieser Winkel kann beispielsweise 90°, 45° oder 30° sein. Ferner muss der Tubenfalz an der fertigen Tube nicht notwendigerweise gerade ausgebildet sein. Er kann beispielsweise auch in einer Wellenform oder in einer Sinuskurvenform ausgebildet sein. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Halteeinsatz ein Trägerelement, welches als ein Mittelteil ausgebildet sein kann, und wenigstens ein Endteil auf, wobei sich das Trägerelement zu dem wenigstens einen Endteil verjüngt, wodurch er eine stromlinienförmige Gestalt besitzt Die strcrrrtlimeriförnüge Gestalt ermöglicht es, dass die Siegelflächen an jeder Stelle mit dem Halteeinsatz Kontakt haben und keine undichten Stellen zwischen Siegelflächen und Halteeinsatz vorhanden sind. Das Endteil wird in der Regel spitz auslaufen, während das Trägerelement gekrümmt ist Damit kann das Endteil stufenlos in den Tubenfalz übergehen. Das Trägerelement kann gekrümmt sein, vorzugsweise gleichmäßig gekrümmt Das Trägerelement kann auch eine Ecke des Falzes bilden, wobei diese Ecke dann nicht spitz sondern als Rundecke ausgebildet sein kann. In der Regel wird der Halteeinsatz quer zur Erstreckungsrichtung des Falzes im Wesentlichen als gerader Kreiszylinder ausgebildet sein, so dass die Stromlinienform im Wesentlichen durch eine zweidimensional gekrümmte Fläche gebildet ist An dem Trägerelement können auch zwei Endteile angeordnet sein. Die beiden Endteile liegen dann in der Regel einander gegenüber, können aber auch eine Winkel einschließen, der kleiner als 180° ist und größer als 0°ist

Zweckmässigerweise ist an dem Halteeinsatz zumindest teilweise entlang einer Längserstreckung der Siegelflächen wenigstens eine Schweissrippe ausgebildet In der Regel wird die Schweißrippe, welche als eine sich in Richtung zumindest einer der Sie- gelflächen erstreckende Erhöhung an dem Halteeinsatz ausgebildet ist, sowohl an der der ersten Siegelfläche zugewandten Seite als auch an der der zweiten Siegelfläche zugewandten Seite des Halteeinsatzes ausgebildet sein. Durch die Schweißrippe wird die aufzubringende Wärmemenge zum Verschweißen reduziert, so dass in die Tube insgesamt weniger Wärme eingetragen wird Es können an einer Seite des Halteeinsatzes mehr als eine Schweißrippe angeordnet sein, wobei die Schweißrippen in der Regel die gleiche Form aufweisen und voneinander beabstandet sind. Das Vorsehen von mehr als eine Schweissrippe stellt sicher, dass keine undichten Schweissstellen zwischen Siegelflächen und Halteinsatz auftreten. Sollte eine Schweissrippe eine undichte Stelle aufweisen, so ist die weitere Schweissrippe mit höchster Wahrscheinlichkeit dicht Um die Si- cherheit zu steigern, können auch mehr als zwei Schweissrippen an dem Halteeinsatz vorgesehen sein. Mit Vorteil ist mit dem Halteeinsatz ein Funktionselement fest verbunden. Das Funktionselement kann in oder an dem Halteeinsatz ausgebildet sein. In dem Funktionselement kann nicht nur eine Membrane angeordnet sein, sondern es kann auch ein Filter aus einem porösen Material, ein Haltbarkeitsindikator, ein eine Chemikalie in das Innere der Tube abgebender Vorratsbehälter oder ein Stopfen mit einer Schlaufe angeordnet sein. Diese liste von möglichen Funktionselementen ist nicht abschliessend und lässt sich beliebig ergänzen.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn der Halteeinsatz wenigstens eine Durchgangsöffnung aufweist, um einen Fluidaustausch zwischen einem Innenraum der Tube und einer die Tube umgebenden Atmosphäre zu bewirken. Die Durchgangsöffnung ermöglicht es, dass ein Gasaustausch zwischen Tubeninnerem und Umgebung möglich ist. Dies ist von Vorteil, wenn ein in der Tube entstehendes Gas an die Umgebung abgegeben werden soll, oder wenn Luft aus der Umgebung in die Tube gesaugt werden soll.

Mit Vorteil ist das Verhältnis einer maximalen Dicke des Trägerelements, welche sich zwischen der ersten Siegelfläche und der zweiten Siegelfläche erstreckt, zu einer Länge des Halteinsatz, welche sich entlang der Siegelflächen erstrecken, zwischen 1:1 und 1:10 und bevorzugt zwischen 1:2 und 1:4. Dadurch ist die Krümmung des Halteeinsatzes nicht zu stark ausgeprägt, wodurch die Siegelflächen vollflächig an dem Halteeinsatz anliegen können. Dadurch, dass an dem Halteieinsatz ein sich in einen Innenraum der Tube erstreckender Fortsatz bevorzugt ausgeformt ist an den das Funktionselement unlösbar verbindbar ist, kann das Funktionselement auch im Tubeninneren angeordnet sein. Das Funktionselement kann an dem Halteeinsatz aufgeschraubt, aufgesteckt oder aufgeklebt sein. Diese Verbindungsmöglichkeiten sind rasch herstellbar und halten dauerhaft. Das Funktions- element kann ein Indikator sein, der beispielsweise seine Farbe verändert, wenn das Produkt eine vorgeschriebene Lagerungstemperatur oder seine mittlere Haltbarkeit überschritten hat. Beispielsweise bei Sonnencremes kann das Funktionselement signalisieren, wenn sich der Sonnenschutzfaktor um einen vorbestimmten Wert reduziert hat Das Funktionselement kann ferner aus einem gesinterten Material, bevorzugt Kunststoff her- gestellt sein, um einen Druckausgleich zwischen dem Innenraum der Tube und der Atmosphäre zu bewirken. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist in dem Funktionselement eine Membran angeordnet. Die Membran ist bevorzugt flüssigkeitsdicht und nur in eine Richtung gasdicht. Dadurch kann Luft aus der Umgebung angesaugt werden oder Gas aus dem Tubeninneren an die Umgebung abgegeben werden. Durch die Anordnung der Membrane im Funktionselement kann das Funktionselement mit dem Halteeinsatz verbunden werden, ohne dass die integrierte Membran berührt werden müsste. Dies führt zu einer erhöhten Prozesssicherheit, da eine Zerstörung oder eine Beschädigung der Membrane während dem Einbau in den Halteeinsatz zuverlässig verhindert ist. Die Membrane, beispielsweise von der Fa. Gore hergestellt, hat eine Porengröße, welche ei- nen Luft- oder Gasaustausch zwischen Innenraum und Atmosphäre ermöglicht, jedoch einen Austritt von in dem Innenraum bevorrateten Material durch die Durchgangsöffnung zuverlässig verhindert.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Funktionselement als Membrane ausgebildet Auch kann in vorteilhafter Weise das Funktionselement einge- richtet sein, die Durchgangsöffnung zu verschließen.

Vorteilhafter Weise ist der Halteeinsatz aus einem Material hergestellt, welches mit dem Material der Siegelflächen fhiiddicht verbindbar ist. In der Regel werden der Halteeinsatz und die Siegelflächen aus Kunststoff hergestellt sein. Dadurch, dass die Kunststoffe der Siegelflächen und des Halteeinsatzes beim Verschweissen ineinanderfliessen, ist de- ren Verbindung in der Regel dauerhaft dicht

Zweckmässigerweise ist an dem Halteinsatz wenigstens eine Öffnung mit einer Öffnungsquerschnittsfläche von kleiner als 350 um 2 vorgesehen. Diese Öffnungsquerschnittsfläche kann dazu geeignet sein, dass insbesondere pastose Produkt nicht durch die Öffnung in die Umgebung gelangen, trotzdem jedoch ein Luftaustausch, respektive Druckausgleich, zwischen Innenraum der Tube und Atmosphäre erfolgen kann. Zusätzlich kann auch ein Funktionselement vorgesehen sein. Die Formen der Öffnung können rund, oval, eckig oder eine sonstige beliebige geometrische Form aufweisen. Ist die Öffnung eine Bohrung, so ist ein Durchmesser der Bohrung von kleiner als 25 um bevorzugt Zweckmässigerweise ist an dem Halteinsatz wenigstens eine Öffnung mit einer Öffnungsquerschnittsfläche von kleiner als 20 um 2 vorgesehen. Diese Öffnungsquerschnittsfläche kann dazu geeignet sein, dass insbesondere flüssige Produkt nicht durch die Öffnung in die Umgebung gelangen, trotzdem jedoch ein Gas- bzw. Luftaustausch, respektive Druckausgleich, zwischen Innenraum der Tube und Atmosphäre erfolgen kann. Zusätzlich kann auch ein Funktionselement vorgesehen sein. Die Formen der Öffnung können rund, oval, eckig oder eine sonstige beliebige geometrische Form aufweisen. Ist die Öffnung eine Bohrung, so ist ein Durchmesser der Bohrung von kleiner als 5 um bevorzugt. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Halteeinsatz ein von außen zugängliches erstes Befestigungselement auf, welches mit einem mit dem ersten Befestigungselement korrespondierenden zweiten Befestigungselement verbindbar ist. Die Befestigung des zweiten Befestigungselements an dem ersten Befestigungselement kann lösbar oder unlösbar ausgeführt sein, beispielsweise mittels Drudeknopftechnik oder Spreizniettechnik oder Schraubverbindung. Das zweite Befestigungselement kann mit dem zu befestigenden Element unlösbar verbunden sein. Dieses Element kann beispielsweise eine Schlaufe oder ein Haken sein. So kann beispielsweise eine Tube mit Duschgel mittels des Hakens oder Schlaufe in der Dusche, beispielsweise an die Duschstange hingehängt werden. Damit fließt das Duschgel während der Aufbewahrung in den Kopf- räum der Tube und steht zur sofortigen Entnahme zur Verfügung.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn das Funktionselement einen durchmesserkleineren Kragen und einen durchmesser grosseren Bund ausgeformt hat. Dadurch lässt sich eine Membran einfach in dem Bund anordnen. Der Absatz zwischen Bund und Kragen ist auch von Vorteil, um das Funktionselement formschlüssig in dem Halteeinsatz zu hal- ten.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform hat die Durchgangsöffnung an ihrer Innenwand einen Vorsprung ausgeformt. Der Vorsprung dient dazu das Funktionselement formschlüssig in dem Halteeinsatz zu halten, indem der Absatz zwischen Kragen und Bund an dem Vorsprung anschlägt wenn ein Überdruck das Funktionselement in Richtung des Tubertinneren oder des Tubenäusseren drückt. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1: eine Seitenansicht einer vorgeschlagenen Tube;

Figur 2: eine Schnittdarstellung durch die Tube aus Figur 1 entlang einer

Schnittlinie ΙΙ-Π;

Figur 3: eine Schnittdarstellung durch die Tube aus Figur 1 entlang einer

Schnittlinie IH-Etl;

Figur 4: eine perspektivische Ansicht der vorgeschlagenen Tube;

Figur 5: eine vergrösserte Ansicht eines Halteeinsatz in einer ersten Ausführungsform;

Figur 6: eine vergrösserte Ansicht eines Halteeinsatz in einer zweiten Ausführungsform;

Figur 7: eine vergrösserte Ansicht eines Halteeinsatz in einer dritten Ausfuhrungsform;

Figur 8: eine vergrösserte Ansicht eines Halteeinsatz in einer vierten Ausführungsform und

Figur 9: eine Schnittdarstelliing entlang einer Schnittlinie IX-IX in Figur 8.

In den Figuren 1,2 und 4 ist eine vorgeschlagene Tube gezeigt, welche gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist Der Tubenkörper 13 weist ein erstes und zweites Ende auf. Das erste Ende ist mit einem Tubenkopf 15 verbunden oder als ein solcher ausgeformt Das zweite Ende ist als ein Tubenfalz 17 ausgebildet, welcher das zweite Ende des Tubenkörpers fluiddicht verschliesst Dazu sind eine erste und zweite Siegelfläche 19a,19b des Tubenfalzes 17 miteinander verschweisst

Wie aus den Figuren 5 bis 7 besser ersichtlich, ist zwischen den beiden Siegelflächen 19a,19b ein Halteeinsatz 21 zur Halterung eines Funktionselements 23 angeordnet. Der Halteeinsatz 21 ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel mittig zwischen den beiden Siegelflächen 19a,19b angeordnet. Damit die beiden Siegelflächen 19a,19b vollflächig an dem Halteeinsatz 21 aufliegen können, verjüngt sich der Halteeinsatz 21 von seinem Mittelteil 25, welches als Trägerelement ausgebildet ist, zu seinen beiden einan- der gegenüberliegenden Endteilen 27a,27b, wie dies in Figur 3 ersichtlich ist Die beiden Siegelflächen 19a,19b werden daher von den beiden Endteilen 27a,27b bis zu dem Mittelteil 25 kontinuierlich aufgeweitet Durch die stromlirüenförmige Gestalt des Halteeinsatzes 21 ist ein fluiddichter Übergang zwischen Siegelflächen 19a,19b und Halteeinsatz sicher gestellt

Entlang den beiden Siegelflächen I9a,19b zugewandten Längsseiten des Halteeinsatzes 21 erstrecken sich an jeder Längsseite zwei hier nicht dargestellte voneinander beabstan- dete Schweissrippen. Durch die doppelte Ausführung der Schweißrippen pro Längsseite wird die Sicherheit erhöht, dass die Schweissverbindung zwischen Tubenfalz 17 und Halteeinsatz 21 fluiddicht ist Es versteht sich, dass der Halteeinsatz 21 aus einem Kunststoff hergestellt ist, welcher mit den Siegelflächen 19a,19b verschweissbar ist

Der Halteeinsatz 21 hält ein Funktionselement 23, das unterschiedliche Aufgaben erfüllen kann. Bevorzugt ist in dem Funktionselement 23 eine Membrane 29 (Figuren 5 bis 7) angeordnet In dem Halteeinsatz 21 kann das Funktionselement bspw. in Form eines Filters 31 (Figur 8 und 9) ausgebildet sein. Im Bereich des Mittelteils 25 ist eine Durch- gangsöfmung 33 vorgesehen, damit die Membran 29 oder der Filter 31 mit dem Tubeninneren und der Umgebung in Verbindung steht Die Membran bietet den Vorteil, dass die Tube komplett entleerbar ist Der Produktrest, welcher bei herkömmlichen Tuben in dem Tubenkopf verbleibt, kann bei der erfinderischen Tube 11 ausgedrückt werden, weil von aussen Luft durch die Membrane 29 oder den Filter 31 gesaugt werden kann. Mithilfe der angesaugten Luft kann der Produktrest aus dem Tubenkopf 15 gedrückt werden. Die Membrane 29 bzw. der Filter 31 dienen aber auch dazu, Tubenverformungen auszugleichen, welche durch die Abfüllung eines heissen Produktes oder durch eine Veränderung des Luftdrucks (unterschiedliche Höhen über Normalhöhennull) hervorgerufen werden können.

Um einen möglichst lange Siegelfläche zwischen Schweissrippen und Siegelflächen 19a,19b zu erhalten, ist es bevorzugt, dass das Verhältnis der Dicke des Mittelteils zur Länge des Halteinsatz wenigstens 1:2 beträgt. Um die Membran 29 bzw. das Filter 31 in dem Tubeninneren anordnen zu können, können diese auch an einem Fortsatz 35 angeordnet sein. Zur Fixierung in oder an dem Funktionselement 23 ist die Membrane 29 in einem Gehäuse 37 befestigt. Das Gehäuse 37 weist zum vereinfachten Einsatz in den Halteeinsatz 21 einen durchmesserkleineren Kragen 39 und einen durchmessergrösse- ren Bund 41 auf. Die Membrane 29 ist dabei bevorzugt innerhalb des Bundes 41 angeordnet. Das Gehäuse 37 kann mit dem Kragen 39 (Figur 5) oder dem Bund 41 (Figur 6) voraus in den Halteeinsatz 21 eingesteckt sein. Das Gehäuse 37 kann auch auf den Fortsatz 35 aufgesteckt oder aufgeschraubt sein (Figur 7).

Aus der Figur 8 ist ersichtlich, dass der Fortsatz 35 einen Boden aufweisen kann, welcher als Filter 31 wirkt, indem in dem Boden feine Filterporen oder Filteröffnungen 43 vorgesehen sind. Die Durchmesser der Filterporen 43 sind an die Viskosität des in der Tube 11 abgefüllten Produkts angepasst und sind bevorzugt kleiner als 25 um (für zähflüssige Produkte) oder 5 μιη (dünnflüssige Produkte), damit der Filter von gasförmigen Medien durchdringbar ist, jedoch nicht von den abgefüllten Produkten. In der Figur 9 ist eine Draufsicht auf den Fortsatz 35 entlang der Schnittlinie IX-IX gezeigt, aus welchem eine mögliche kreisförmige Anordnung der Filterporen 43 ersichtlich ist