JPH04128627 | [Title of the device] Toothbrush |
JPS52149867 | WASHING BRUSH |
JP2005287954 | INTREDENTAL BRUSH |
KISLING FLORIAN (DE)
MÜLLER MICHAEL (DE)
WO2014050863A1 | 2014-04-03 |
US20080221618A1 | 2008-09-11 | |||
JP2010082094A | 2010-04-15 | |||
US4457973A | 1984-07-03 | |||
US20090255077A1 | 2009-10-15 | |||
EP0850004B1 | 1999-08-04 | |||
EP0874925B1 | 1999-12-08 |
Patentansprüche Monofil (10) aus Kunststoff mit einer Matrix (11), die zumindest in einem 1. Bereich (13) aus einem 1. Kunststoffmaterial besteht, und mit zumindest einer in Längsrichtung des Monofils (10) verlaufenden Rippe (12), die aus einem 2. KunstStoffmaterial besteht und die in dem 1. Bereich (13) der Matrix (11) formschlüssig gehalten ist. 2. Monofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (12) mit dem 1. Bereich (13) der Matrix (11) zusätzlich verschweißt ist. 3. Monofil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (12) einen sich radial nach außen verjüngenden Querschnitt aufweist. 4. Monofil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe einen dreieckigen oder tropfenförmigen Querschnitt aufweist. 5. Monofil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im radial inneren Endbereich der Rippe (12) ein verbreiterter Fuß (15) ausgebildet ist, 6. Monofil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere über den Umfang des Monofils (10) verteilt angeordnete Rippen (12) vorgesehen sind. 7. Monofil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der 1. Bereich (13) die gesamte Matrix (11) bildet. 8. Monofil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der 1. Bereich (13) der Matrix (11) einen ringförmigen Querschnitt aufweist und zumindest einen innen liegenden 2. Bereich (14) der Matrix (11) umgibt, der aus einem 3. Kunststoffmaterial besteht. Monofil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (12) mittels des 2. Bereichs (14) der Matrix (11) miteinander verbunden sind. Monofil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das 1. Kunststoff-Material des Bereichs (13) der Matrix (11) ein steifes thermoplastisches Polyester und insbesondere PBT ( Polybutylenterephthalat ) ist. Monofil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das 1. Kunststoff-Material des Bereichs (13) der Matrix (11) ein weicher thermoplastischer Kunststoff und insbesondere ein thermoplastisches Elastomer ist. gekennzeichnet, dass das 2. Kunststoff-Material der Rippe (12) ein weicher thermoplastischer Kunststoff und insbesondere ein thermoplastisches Elastomer ist. 13. Monofil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das 2. Kunststoff-Material der Rippe (12) ein steifes thermoplastisches Polyester und insbesondere PBT ( Polybutylenterephthalat ) ist. 14. Monofil nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das 3. Kunststoff-Material des 2. Bereichs (14) gleich dem 2. Kunststoff-Material der Rippe (12) ist. 15. Zahnbürsten-Borste aus einem Monofil nach einem der Ansprüche 1 bis 14. |
Die Erfindung betrifft ein Monofil aus Kunststoff und eine aus einem entsprechenden Monofil hergestellte Zahnbürsten- Borste .
Die Reinigungswirkung einer Bürste ist wesentlich von der Geometrie der einzelnen Borsten und dem Material abhängig, aus dem die Borsten bestehen. Insbesondere hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Borsten auf ihrer Mantelfläche zu strukturieren oder zu profilieren, so dass die Borsten eine Schabewirkung haben.
Aus der EP 0 850 004 Bl oder der EP 0 874 925 Bl sind jeweils Borsten bekannt, die mehrere achsparallele Rippen aufweisen, die an ihrem radial inneren Ende an einem die Matrix bildenden Kern angeformt sind. Dabei können der Kern und die Rippe aus unterschiedlichen Kunststoffen bestehen, um einerseits die Festigkeits- und Biegeeigenschaft der Borste und andererseits die Reinigungswirkung durch die Rippe an den gewünschten Einsatzzweck anzupassen. Wenn die Borste bei einer Zahnbürste verwendet wird, ist darüber hinaus durch die Materialwahl sicherzustellen, dass der Benutzer sich nicht verletzten kann.
BESTÄTIGUNGSKOPIE Es hat sich herausgestellt, dass die Materialauswahl einerseits für die Rippe und andererseits für die Matrix dadurch stark beschränkt ist, dass die beiden Materialien bei der Herstellung des entsprechenden Monofils eine starke Verbindung eingehen müssen, um zu verhindern, dass sich die Rippe bei Benutzung der Borste von der Matrix löst. Diese Beschränkung in der Materialwahl ist sehr nachteilig, so dass eine optimierte Reinigungswirkung selten erreicht werden kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Monofil zur Herstellung einer Borste bzw. eine daraus hergestellte Zahnbürsten-Borste zu schaffen, bei dem für das Material der Rippe und der Matrix verbesserte Auswahl- und
Kombinationsmöglichkeiten gegeben sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Monofil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Das Monofil besitzt eine Matrix, die zumindest in einem 1. Bereich aus einem Kunststoff-Material besteht und zumindest eine in
Längsrichtung des Monofils verlaufende Rippe aufweist, di aus einem 2. Kunststoff-Material besteht und die in dem 1 Bereich der Matrix formschlüssig gehalten ist.
Aufgrund des Formschlusses zwischen der Rippe und dem 1. Bereich der Matrix kann eine sichere Halterung der Rippe in der Matrix unabhängig davon erreicht werden, ob zwischen dem 1. Kunststoff-Material des 1. Bereichs der Matrix und dem 2. Kunststoff-Material der Rippe zusätzlich eine stoffschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung gegeben ist. Es ist einerseits möglich, die Rippe allein über
Formschluss in dem 1. Bereich der Matrix zu halten,
alternativ ist es jedoch auch möglich, zusätzlich zwischen den genannten Materialien insbesondere eine stoffschlüssige oder kraftschlüssige Verbindung vorzusehen. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind die Materialien und die Parameter bei der Extrusion des Monofils so gewählt, dass die Rippe mit dem 1. Bereich der Matrix zusätzlich zu dem Formschluss auch verschweißt ist. Alternativ oder
zusätzlich dazu kann aber auch vorgesehen sein, dass die Rippe mit dem 1. Bereich der Matrix zusätzlich zu dem
Formschluss verklebt ist.
In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist
vorgesehen, dass die Rippe einen sich radial nach außen verjüngenden Querschnitt, beispielsweise einen dreieckigen oder tropfenförmigen Querschnitt aufweist, so dass sie in ihrem radial äußeren Querschnittsbereich spitzt zuläuft.
Um eine gute formschlüssige Verbindung zwischen der Rippe und dem ersten Bereich der Matrix zu gewährleisten, sollte die Rippe an ihrem radial inneren, in den 1. Bereich der Matrix eingebetteten Endbereich mit Hinterschneidungen versehen sein. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass im radial inneren Endbereich der Rippe ein verbreiteter Fuß
aufgebildet ist, der von dem 1. Kunststoffmaterial des 1. Bereichs der Matrix umgriffen ist.
Je nach Einsatzgebiet kann das Monofil eine einzige Rippe oder mehrere Rippen aufweisen, wobei bei Anordnung mehrerer Rippen vorzugsweise über den U ifang des Monofils gleich verteilt sein sollten.
Die Rippe oder die Rippen können sich gradlinig
achsparallel in Längsrichtung des Monofils erstrecken, ist es jedoch auch möglich, dass die Rippen in Form einer Wendel um die Matrix umlaufen. Dies kann insbesondere dann erreicht werden, wenn das Monofil nach der Extrusion in an sich bekannter Weise verdrillt wird. Vorzugsweise erfolgt das Verdrillen mit 50 bis 400 Umdrehungen pro laufendem Meter.
In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung kann
vorgesehen, dass der 1. Bereich die gesamte Matrix bildet, d.h. die Matrix ausschließlich aus dem 1. Kunststoff- Material besteht, in dem die Rippe oder die Rippen
formschlüssig gehalten sind.
Alternativ kann vorgesehen sein, dass der 1. Bereich der Matrix einen ringförmigen Querschnitt aufweist und
zumindest einen innen liegenden 2. Bereich der Matrix umgibt, der aus einem 3. KunstStoffmaterial besteht. Auf diese Weise können die Gebrauchseigenschaften des Monofils bzw. der daraus hergestellten Borste noch besser an den gewünschte Einsatzzweck angepasst werden.
Um die Halterung der Rippen in der Matrix zu verstärken, kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass die Rippen mittels des innen liegenden 2. Bereichs der Matrix miteinander verbunden sind.
Die Kunststoffmaterialien können aufgrund des Formschlusses weitestgehend frei gewählt werden. In einer 1. möglichen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das 1. Kunststoff- Material des 1. Bereichs der Matrix ein steifes
thermoplastisches Polyester und insbesondere PBT
( Polybutylenterephthalat ) ist. Alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das 1. Kunststoff-Material des 1. Bereichs der Matrix ein weicher thermoplastischer Kunststoff und insbesondere ein thermoplastisches Elastomer ist .
Auch das 2. Kunststoff-Material der Rippe kann ein steifes thermoplastisches Polyester und insbesondere PBT
( Polybutylenterephthalat ) oder ein weicher
thermoplastischer Kunststoff und insbesondere ein
thermoplastisches Elastomer sein.
Auch das 3. Kunststoff-Material des innen liegenden 2.
Bereichs der Matrix kann in weiten Grenzen frei gewählt werden. Wenn die Rippen an ihren radial innen liegenden Enden mittels des 2. Bereichs der Matrix miteinander verbunden sind, ist vorzugsweise vorgesehen, dass das 3. Kunststoff-Material des 2. Bereichs der Matrix gleich dem 2. Kunststoff-Material der Rippen ist.
In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest eine Rippe zumindest abschnittsweise
eingefärbt ist und sich dadurch farblich von dem Rest des Monofils abhebt. Auf diese Weise ist es möglich, dem
Benutzer zu visualisieren, dass das Monofil verdrillt ist, um dadurch Verwechslungen bei der Verwendung des Monofils zu vermeiden.
Aus dem erfindungsgemäßen Monofil können in üblicher Weise Borsten hergestellt werden, die vorzugsweise als
Zahnbürsten-Borste Verwendung finden.
Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen: Fig. 1 den Querschnitt einer 1. Ausführungsform des erfindungsgemäßen Monofils,
Fig. 2 eine Abwandlung der Ausführungsform gemäß Figur
1,
Fig. 3 den Querschnitt einer 2. Ausführungsform des erfindungsgemäßen Monofils und
Fig. 4 eine Abwandlung der Ausführungsform gemäß Figur
3.
Figur 1 zeigt einen Querschnitt durch ein Monofil 10 aus Kunststoff, das eine aus einem 1. Bereich 13 bestehende Matrix 11 mit einem kreisförmigen Querschnitt besitzt, die vollständig aus einem 1. Kunststoff-Material ,
beispielsweise einem steifen thermoplastischen Polyester besteht. Das Monofil 10 besitzt drei in Längsrichtung, d.h senkrecht zur Zeichenebene verlaufende, außenseitig radial von der Matrix 11 hervorstehende Rippen 12. Jede Rippe 12 besitzt einen dreieckigen, sich radial nach außen
verjüngenden Querschnitt und ist mit ihrem radial innen liegenden, breiten Endbereich in formschlüssiger Weise in der Matrix 11 gehalten. Aufgrund des Formschlusses kann da Material der Rippen 12 frei gewählt werden, d.h. es ist nicht abhängig von der Art des 1. Kunststoff-Materials der Matrix 11. Vorzugsweise ist das 2. Kunststoff-Material der Rippen 12 ein weicher thermoplastischer Kunststoff.
Die Rippen 12 können zusätzlich zu dem Formschluss auch mittels einer Klebung oder einer Schweißung in der Matrix 11 gehalten sein. Figur 2 zeigt ein Figur 1 gleichartiges Ausführungsbeispiel und unterscheidet sich von diesem lediglich dadurch, dass im radial inneren Endbereich der Rippen 12 jeweils ein verbreiteter Fuß 15 vorgesehen ist, der die über den
Formschluss zu erzielenden Haltekräfte wesentlich
verbessert .
Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel des
erfindungsgemäßen Monofils 10. Die Matrix 11 weist einen 1. Bereich 13 aus einem 1. Kunststoff-Material auf, der einen ringförmigen Querschnitt aufweist. Innerhalb des 1.
ringförmigen Bereichs 13 ist ein 2. Bereich 14 der Matrix angeordnet, der aus einem 3. Kunststoff-Material besteht. Die Rippen 12 sind in formschlüssiger Weise in dem
ringförmigen 1. Bereich 13 der Matrix 11 gehalten und liegen mit ihren radial inneren Enden an dem innen
liegenden 2. Bereich 14 der Matrix 11 an. Vorzugsweise sind die Rippen 12 dabei mit dem innen liegenden 2. Beriech 14 der Matrix 11 durch Klebung oder Schweißung verbunden.
Figur 4 zeigt eine dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 entsprechende Ausgestaltung, die sich davon lediglich dadurch unterscheidet, dass die Rippen 12 und der innen liegende 2. Bereich 14 der Matrix aus einem einheitlichen Material bestehen und als monolithischer Körper ausgebildet sind.
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