Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PLASTICS TRANSPORT CONTAINER, IN PARTICULAR TRANSPORT BOX
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/144220
Kind Code:
A1
Abstract:
In a plastics transport container, in particular transport box, with a base and peripherally arranged side walls (1, 2), foldable side wall elements (7, 8) are formed in at least one side wall of the container, said side wall elements being integrated into the side wall in such a manner that, in the folded-back position, the side wall elements open up a removal opening (13).

Inventors:
HUIZINGH JAN ABRAHAM (NL)
Application Number:
PCT/EP2010/003015
Publication Date:
November 24, 2011
Filing Date:
May 17, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SCHOELLER ARCA SYSTEMS GMBH (DE)
HUIZINGH JAN ABRAHAM (NL)
International Classes:
B65D19/18
Foreign References:
EP2030903A12009-03-04
GB2426237A2006-11-22
DE102004049201A12006-04-13
US5094356A1992-03-10
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BOCKHORNI & KOLLEGEN (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Transportbehälter aus Kunststoff, insbesondere Transportkasten, mit einem Boden, umlaufend angeordneten Seitenwänden und vorzugsweise einem Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass

mindestens eine Seitenwand ( 1 , 2) des Behälters mit klappbaren Seiten- wandelementen (7, 8) ausgebildet ist, die derart in der Seitenwand ( 1 , 2) integriert sind, dass sie in aufgeklappter Stellung eine Entnahmeöffnung ( 13) freigeben, die in eingeklappter Stellung der Seitenwandelemente (7, 8) geschlossen ist.

2. Behälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass

zwei klappbare Seitenwandelemente (7, 8) in der Seitenwand vorgesehen sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

mindestens eines der klappbaren Seitenwandelemente (7, 8) an der Seitenwand (2) klappbar angelenkt ist, vorzugsweise jedoch alle beide Klappelemente.

4. Behälter nach Anspruch 3 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die klappbaren Seitenwandelemente (7, 8) miteinander durch einen (ersten) Gelenkscharniermechanismus (9) verbunden sind, und dass vorzugsweise das untere klappbare Seitenwandelement durch einen (zweiten) Gelenkscharniermechanismus ( 10) an der Seitenwand (2) klappbar angelenkt ist, wobei beide Gelenkscharniermechanismen (9, 10) zueinander parallel sind.

5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

mindestens eines der klappbaren Seitenwandelemente (7, 8) vorzugweise das oben angeordnete Seitenwandelement (7), beidseits in Längsführungen (27) der Seitenwand (2) geführt ist.

6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Seitenwandelemente (7, 8) in eingeklappter Schließstellung gegen ein Ausklappen an der Seitenwand (2) verriegelbar sind, und dass die Lösung der Verriegelung vorzugsweise durch Hubewegung der Seitenwandelemente (7, 8) erfolgt, derart, dass mindestens eines der Seitenwandelemente aus der Verriegelungsstellung anhebbar ist, um die Seitenwandelemente (7, 8) nach außen zur Freigabe der Öffnung ( 13) zu klappen.

7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das obere Seitenwandelement (7) beidseits, insbesondere im Bereich des oberen Randes des Seitenwandelements angeordnete, seitlich nach außen vorstehende Gelenkzapfen (34) aufweist, die in die vorzugsweise nutenför- mig ausgebildeten vertikalen Längsführungen (27) der Seitenwand (2) eingreifen, so dass das obere Seitenwandelement (7) auch während der Ausklappbewegung im Bereich der Gelenkzapfen (34) in der durch die Seitenwand (2) aufgespannten Ebene zwangsgeführt ist, und wobei die vertikalen Führungen (27) zur Maximierung der Entnahmeöffnung ( 13) vorzugsweise an den beiden Seitenrändern der Seitenwand (2) vorgesehen sind.

8. Behälter nach Anspruch7,

dadurch gekennzeichnet, dass

das darunter liegende Seitenwandelement (8) beidseits an seinen Seitenrändern in Höhe der Gelenkachse des ersten Gelenkscharniermechanismus (9) Rastköpfe (26) aufweist, durch die das Seitenwandelement (8) längs der Seitenwand (2) geführt ist und in Schließstellung hinter einem Rastanschlag (33) in Schließstellung gehalten bzw. verriegelt ist und dass die Seiten- wandelemente (7, 8) zum Zwecke des Ausklappens nach oben in ihren seitlichen Führungen anhebbar sind, so dass das untere Seitenwandelement (8) über den Rastanschlag (33) verfahrbar und nach außen bewegbar ist.

9. Behälter nach Anspruch8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die seitlich nach außen vorstehenden Rastköpfe (26) in die vertikalen Längsführungen (27) der Seitenwand (2) eingreifen, wobei die Führungen (27) jeweils mit einer Durchtrittsöffnung (31 ) für eine Durchtrittsbewegung der Rastköpfe (26) des unteren Seitenwandelements (8) versehen sind, welche Durchtrittöffnungen (31 ) in Schließstellung der beiden Seitenwandele- mente (7, 8) oberhalb der Rastköpfe (26) angeordnet sind, so dass die Führungen (27) unterhalb der Durchtrittöffnungen (3 1 ) Rastanschläge für die Rastköpfe (26) bilden, wobei die Rastköpfe (26) durch Verschieben der Sei- tenwandelemente in den Führungen (27) nach oben in Folge Hubbewegung mit der Durchtrittsöffnung (31 ) zum Zwecke des Ausklappens der Seiten- wandelemente (7, 8) ausrichtbar sind.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 7 bis9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rastköpfe (26) des unteren Seitenwandelements (8) kleiner dimensioniert sind als die Durchtrittsöffnungen (31 ) und dass vorzugsweise die Gelenkzapfen (34) des oberen Seitenwandelements (7) größer als die Durchtrittsöffnungen (3 1 ) dimensioniert sind.

1 1 . Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Gelenkscharniermechanismen (9, 10) eine Anzahl nebeneinander angeordneter clipsartiger Scharniernasen ( 1 8, 24) aufweisen, die in entsprechenden Scharnierausnehmungen ( 19, 25) der Seitenwandelemente zahnartig eingreifen und auf Scharnierbolzen (21 , 23) in den Scharnierausnehmungen aufgeclipsbar sind, wobei die Scharniernasen und Scharnierbolzen längs einer geradlinigen Schwenkachse angeordnet sind.

Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das obere Seitenwandelement (7) zur Bildung einer Grifföffnung ( 12) an seinem oberen Rand eine Ausnehmung aufweist, die an ihrem unteren Rand eine nach außen vorstehende Griffwulst oder Griffrippe (32) aufweist, derart, dass die Seitenwandelemente (7, 8) aus ihrer Schließstellung durch Hubbewegung in den Führungen (27) anhebbar sind, um die Rastköpfe (26) des unteren Seitenwandelements (8) mit den Durchtrittsöffnungen (31 ) zum Zwecke des Ausklappens der Seitenwandelemente auszurichten.

Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

mindestens eine Seitenwand, insbesondere alle Seitenwände, am Boden klappbar angeordnet sind und dass die mit den klappbaren Seitenwandele- menten (7, 8) ausgebildete Seitenwand ( 1 , 2) insbesondere nach innen auf den Boden klappbar an diesem angelenkt ist.

Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das obere Seitenwandelement (7) am oberen Rand Plombieröffnungen ( 16) zur Aufnahme einer Sicherungsplombe ( 17) aufweist, die mit entsprechenden Plombieröffnungen (15) an der Seitenwand (2) in Schließstellung der Seitenwandelemente (7, 8) ausgerichtet sind.

15. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die klappbaren Seitenwandelemente mit den Scharniermechanismen in Schließstellung und Offenstellung nicht über die Behältergrundmaße nach außen vorstehen.

16. Behälter nach Anspruch 15,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Seitenwand (2) zur Aufnahme der Seitenwandelemente (7, 8) mit einer Ausnehmung (35) versehen ist, derart, dass die Seitenwandelemente (7, 8) sowohl in Schließstellung wie auch in Ausklappstellung bündig innerhalb der Seitenwand (2) aufgenommen sind, wobei vorzugsweise zur Bildung der Ausnehmung (35) die Seitenwand (2) mit einer Rückwand (36) mit am Um- fangsrand nach außen vorstehenden Leisten (37) ausgebildet ist, innerhalb der auch Versteifungsrippen der Seitenwand untergebracht sind.

Description:
Transportbehälter aus Kunststoff, insbesondere Transportkasten

Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter aus Kunststoff gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 .

Transportbehälter aus Kunststoff, insbesondere Transportkästen weisen üblicherweise einen Boden und vier umlaufend angeordnete Seitenwände auf. Diese Kästen dienen zum Transport und zur Lagerung von Waren und Gütern diverser Art und werden im Großhandel, im Einzelhandel und in Supermärkten u. dgl. mehr eingesetzt, insbesondere aber zu Kommissionierzwecken.

Die mit Waren bzw. Gütern gefüllten Behälter werden zumeist auf Paletten im Stapel nebeneinander transportiert. Mehr und mehr setzt es sich durch, dass diese Kästen bereits auf der Palette im Stapel im Verkaufsraum präsentiert werden und damit eine warenmäßige Umsetzung in Regale entfällt, so dass der Kunde die Gegenstände unmittelbar aus den Behältern entnehmen kann. Zudem wird es immer üblicher, dass die auf den Paletten herantransportierten Transportbehälter und nicht die Waren bzw. Güter selbst zum Zwecke des Verkaufs in Regale umgesetzt werden, ohne also die transportierten Waren aus dem Behälter zu entpacken und separat in die Regale umzusetzen. Der Kunde kann dann die Ware wiederum unmittelbar aus den in die Regale umgesetzten Behältern entnehmen. Derartige Behälter werden als Kommissionierbehälter verwendet. Das bedeutet, dass die Behälter in Regalsysteme eingelagert werden, und über die Zugreifmöglichkeit an der Stirnseite eine bestimmte Menge entnommen wird. Somit wird aus den verschiedenen sortenreinen Behälterfüllgütern eine neue Packungseinheit zusammengestellt.

Derartige Transportbehälter weisen üblicherweise eine Größe auf, dass sie ohne weiteres von einer Person auch im gefüllten Zustand gehandhabt werden können. Beispielhaft hat ein derartiger Transportbehälter eine Länge von 600 mm eine Breite von 400 mm und eine Höhe von 400 mm, ohne dass hierdurch allerdings die Behältergröße beschränkt sein sollte. Allerdings werden für derartige Zwecke übli- cherweise Behälter mit einer Größe verwendet, die zum Zwecke der leichteren Handhabung Längenabmessungen im Bereich von 40- 70 mm, Breitenabmessungen im Bereich von 30- 50 mm und Höhenabmessungen im Bereich von 25- 50 mm aufweisen.

Besonders geeignet für die oben beschriebenen Zwecke sind Transportbehälter, bei denen die vier umlaufend am Boden angeordneten Seitenwände mit dem Boden klappbar verbunden sind, so dass nach Entnahme der Ware für den Rücktransport der Behälter zusammengeklappt werden kann. Dabei sind die Klappscharniere derartiger Behälter überwiegend so ausgebildet, dass die Seitenwände nach innen auf den Boden klappbar sind, so dass das Transportvolumen des leeren Behälters für den Rücktransport entsprechend verringert ist. Zum Zwecke der Stabilität der Seitenwände im aufgerichteten Zustand sind in der Regel Vorkehrmaßnahmen getroffen, dass die Seitenwände nicht nach außen klappbar sind. Dies wird durch entsprechende Verriegelungen der Seitenwände untereinander oder durch Begrenzungsanschläge verhindert, die ein Ausklappen der Seitenwände nach außen verhindern sollen. Häufig werden für den Transport von Waren und Gütern auch Behälter verwendet, die mit einem Deckel verschlossen sind, insbesondere mit einem an einem oder zwei gegenüberliegenden Seitenwänden angelenkten Deckel bzw. angelenkten Deckelhälften, so dass auch ein geschlossener Transportbehälter erzeugt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Transportbehälter der beschriebenen Art zu schaffen, welcher in einfacher Weise derart ausgebildet ist, dass jederzeit eine leichte Entnahme der Ware aus dem Behälter möglich ist, selbst wenn dieser im Stapel transportiert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß für einen Transportbehälter aus Kunststoff, insbesondere einen Transportkasten mit vier umlaufend angeordneten Seitenwänden dadurch gelöst, dass mindestens eine Seitenwand des Behälters, insbesondere eine klappbare Seitenwand des Behälters, mit klappbaren Seitenwandelementen ausgebildet ist, die derart in der Seitenwand integriert sind, dass in ausgeklappter Stellung eine Entnahme-Öffnung freigegeben ist, die es erlaubt, die Ware nach Öffnen der Seitenwandelemente unmittelbar über die dann offene Seitenwand, das heißt durch die Entnahme-Öffnung zu entnehmen. Dadurch wird in sehr einfacher Weise die Entnahme der im Behälter bzw. Kasten transportierten Waren und Güter in Stapelung der Behälter auf einer Palette oder nach Umsetzen des Behälters in ein Regal ermöglicht, eben infolge leichten Zugriffs über die freigebbare Öffnung in der Seitenwand. Diese Öffnung dient einerseits als Display-Öffnung, da nach dem Aufklappen der Seitenwandelemente die im Behälter angeordneten Waren bzw. Güter ohne weiteres von außen her sichtbar sind, andererseits für die Warenentnahme aus dem Behälter. Dadurch eignet sich ein solcher Transportbehälter in hervorragender Weise für logistische Einsatzfälle, bei denen diese Behälter zu Zwecken der Kom- missionierung, also der Zusammenstellung einer Warensendung aus verschiedenen einzelnen sortenreinen Lieferungen verwendet oder zum Zwecke des Verkaufs der Waren die Behälter lediglich im Stapel und auf der Palette angeordnet in den Verkaufsräumen präsentiert bzw. die Behälter mit den darin befindlichen Waren in entsprechende Verkaufsregale umgesetzt werden. Nach Entnahme der Ware lässt sich die Display-Öffnung jederzeit wieder durch ein Einklappen der Seitenwandelemente schließen.

Zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind durch die in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale gekennzeichnet.

Vorteilhafterweise sind die klappbaren Seitenwandelemente für die Freigabe einer Entnahmeöffnung in einer Seitenwand eines Behälters angeordnet, welche selbst klappbar, insbesondere zum Zwecke des einfachen Rücktransports des leeren Behälters nach innen auf den Boden klappbar ist. Allerdings ist die Erfindung nicht auf eine klappbare Seitenwand beschränkt.

Vorteilhaft ist im Übrigen auch, dass zwei klappbare Seitenwandelemente in der Seitenwand vorgesehen sind und hierbei ist es insbesondere zweckmäßig, dass die klappbaren Seitenwandelemente untereinander durch einen Gelenkscharniermechanismus verbunden sind. Dadurch ist in einem Arbeitsvorgang das Aufklappen beider Seitenwandelemente für die Freigabe der Öffnung möglich, wobei über den Ge- lenkscharniermechanismus die beiden Seitenwandelemente auch miteinander in jeder Funktionsstellung verbunden sind.

Zweckmäßigerweise ist mindestens eines der klappbaren Seitenwandelemente und zwar vorzugsweise das oben angeordnete Seitenwandelement beidseits in Längsführungen der entsprechenden Seitenwand geführt. Dadurch wird während des Klappvorgangs eine Zwangsbewegung erzeugt, da das obere Seitenwandelement während des Klappvorgangs mit seinem am oberen Rand in der Ebene der Seitenwand verbleibt und nur in dieser Ebene längs der Führungen verschiebbar ist, wobei beim Aufklappen der obere Rand aufgrund der verschiebbaren Festlegung in der Führung sozusagen als Klappachse dient. Das heißt, die miteinander über den Gelenkscharniermechanismus verbundenen Seitenwandelemente werden beim Klappvorgang mit dem dabei verbundenen Auswandern des Gelenkscharniermechanismus nach außen aufeinander zugeklappt und können dann in Nebeneinanderanordnung der Seitenwandelemente von außen auf den unteren Teil der Seitenwand geklappt werden. Hierbei ist es zweckmäßig, dass das untere der beiden Seitenwandelemente mit dem unteren feststehenden Teil der Seitenwand gleichfalls über einen Klappmechanismus, insbesondere einen entsprechenden Gelenkscharniermechanismus klappbar verbunden ist. Durch diese Ausbildung ist es möglich, dass in Offenstellung die klappbaren Seitenwandelemente platzsparend lageweise aneinander liegen, wobei das untere Seitenwandelement in dieser aufgeklappten Stellung am unteren Abschnitt der Seitenwand anliegt und dadurch wenig Platz für die aufgeklappten Seitenwandelemente benötigt wird. Zweckmäßigerweise werden hierbei die aufgeklappten Seitenwandelemente bündig im unteren Bereich der Seitenwand aufgenommen, so dass diese nach außen nicht hervorstehen.

In einer zweckmäßigen Ausgestaltung sind je Seitenwand jeweils zwei miteinander gelenkig verbundene Seitenwandelemente vorgesehen, wobei es jedoch auch im Rahmen der Erfindung liegt, dass mehr als zwei Seitenwandelemente, etwa drei miteinander über entsprechende Gelenkscharniermechanismen verbundene Seitenwandelemente vorgesehen sein können. In einer vorteilhaften Ausbildung des Transportbehälters sind die Seitenwandelemente in eingeklappter Schließstellung, also in der Stellung, in welcher die Entnahmeöffnung in der Seitenwand durch die Seitenwandelemente verschlossen ist, gegen ein Ausklappen zur Freigabe der Öffnung an der Seitenwand verriegelbar, so dass erst nach entsprechendem Entriegeln das Aufklappen der Seitenwandelemente möglich ist. Hierbei ist es im Sinne einer einfachen Betätigung der Seitenwandelemente zweckmäßig, dass die Lösung der Verriegelung durch eine Hubbewegung der seitlich in der Seitenwand beidseits geführten Seitenwandelemente erfolgt, derart, dass durch Hubbewegung der Seitenwandelemente ein Verriegelungsanschlag überfahren wird und die Seitenwandelemente dann nach außen zur Freigabe der Öffnung ausklappbar sind.

Hierzu ist es zweckmäßig, dass das obere klappbare Seitenwandelement beidseits, insbesondere im Bereich des oberen Randes, durch seitlich nach außen vorstehende Gelenkzapfen in Führungen der Seitenwand eingreift, die vorzugsweise nutförmig in der Seitenwand ausgebildet sind. Dadurch ist das obere Seitenwandelement während des Klappvorgangs über die Gelenkzapfen in den beidseits der Seitenwand angeordneten Führungen aufgenommen, so dass beim Ausklappen des oberen Sei- tenwandelements dieses um die in den Führungen gehaltenen Gelenkzapfen nach außen verschwenkt und dabei eine Längsverschiebung des oberen Randes des Sei- tenwandelements während des Klappvorgangs innerhalb der Führungen möglich ist.

Das darunter liegende Seitenwandelement ist zweckmäßigerweise ebenfalls beidseits längs der Seitenwand geführt und in Schließstellung hinter einem Rastanschlag gehalten, der ein Ausklappen der Seitenwandelemente nach außen verhindert. Der Rastanschlag kann aber dann überfahren werden, wenn die Seitenwandelemente nach oben in ihren seitlichen Führungen angehoben werden, wobei in dieser Lage dann das untere Seitenwandelement nach außen bewegt und geklappt werden kann. Mit dieser Klappbewegung des unteren Seitenwandelements wird auch das obere über den Gelenkscharniermechanismus angekuppelte Seitenwandelement geklappt und zwar um den Gelenkscharniermechanismus, wobei der obere Rand des oberen Seitenwandelements in der Ebene der Seitenwand verbleibt, jedoch in den beiden Führungen nach unten gefahren wird.

In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, dass das untere Seitenwandelement seitlich vorstehende Rastköpfe beidseits im Wesentlichen in Höhe des Gelenkscharniermechanismus aufweist, die mit Durchtrittsöffnungen innerhalb der beidseits in der Seitenwand angeordneten vertikalen Führungen zusammenwirken, um das Aufklappen zu ermöglichen. Diese Durchtrittsöffnung ist hierbei in einer solchen Höhe in der Führung angeordnet, dass in Schließstellung der Seitenwandelemente, in welcher die Öffnung durch die Seitenwandelemente verschlossen ist, die Rastköpfe nicht mit der Durchtrittsöffnung ausgerichtet sind, vielmehr sich in dieser Position etwas unterhalb der Durchtrittsöffnung befinden, so dass der untere Rand der Durchtrittsöffnung sozusagen einen Rastanschlag bildet, der ein Austreten der Rastköpfe aus den Längsführungen verhindert. Erst nach Anheben der Seitenwandelemente nach oben gelangen die beidseits des unteren Seitenwandelements vorgesehenen Rastköpfe in Ausrichtung mit den beiden Durchtrittsöffnungen links und rechts der Seitenwand, so dass die Rastköpfe durch die Durchtrittsöffnungen treten und der Gelenkscharniermechanismus nach außen bewegt und damit die Seitenwandelemente ausgeklappt und nach unten auf den unteren Abschnitt der Seitenwand geklappt werden können. In dieser unteren Klapplage sind die aufeinander geklappten Seitenwandelemente bündig innerhalb einer entsprechenden Ausnehmung der Seitenwand aufgenommen. Dadurch wird gewährleistet, dass sowohl in eingeklappter Stellung beim Verschließen der Öffnung, wie auch in ausgeklappter Stellung bei der Freigabe der Öffnung die Seitenwandelemente sich jeweils bündig innerhalb der Seitenwand befinden, was platzsparend ist.

Zweckmäßigerweise weist das obere Seitenwandelement an seinem oberen Rand vorzugsweise mittig eine Ausnehmung zur Bildung einer Grifföffnung auf, die an ihrem unteren Rand mit einem nach außen vorstehenden Griffwulst oder einer Griffrippe versehen ist. Dadurch ist es in einfacher Weise möglich, dass die Seitenwandelemente durch Untergreifen der Griffwulst bzw. Griffrippe nach oben bewegt und damit die Rastköpfe entriegelt werden können, so dass diese durch die beiden Durchtrittsöffnungen gedrückt und die Seitenwandelemente nach außen geklappt werden können.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist es nach Maßgabe der Erfindung ferner vorgesehen, dass insbesondere am oberen Rand des oberen Seitenwandelements Plombieröffnungen vorgesehen sind, die an sich bekannt sind und in Schließstellung der Seitenwandelemente mit entsprechenden Plombieröffnungen im oberen Bereich der Seitenwand ausgerichtet sind, so dass entsprechende Plomben zur Sicherung hindurch gesteckt werden können. Dadurch ist ein sicherer Transport von Waren und Gütern durch derartige Behälter ermöglicht, die natürlich oben fest durch einen Deckel verschlossen sind. Eine Entnahme der Waren oder Güter über die Öffnung wäre somit sofort erkennbar, da dieses erst nach Zerstören der Plomben möglich wäre.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen beschrieben. Darin zeigen, überwiegend in rein schematischer Darstellung,

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Kastens mit faltbaren Seitenwänden in aufgerichteter Lage der Seitenwände und damit in Transport- bzw. Lagerstellung;

Fig. 2 eine entsprechende perspektivische Darstellung des Behälters bzw. Kastens nach Fig. 1 mit zum Teil geöffneter Seitenwand zur Darstellung eines maßgeblichen Aspekts der Erfindung;

Fig. 3a eine Seitenansicht mit der Schmalseite des in den Fig. 1 und 2 perspektivisch dargestellten Kastens von außen her;

Fig. 3b eine vergrößerte, rein schematische Darstellung der in Fig.

3a bezeichneten Einzelheit D;

Fig. 3c in rein schematischer Darstellung eine Schnittansicht längs der Linie E-E in der Fig. 3b; Fig. 3d eine Schnittansicht (Teilschnitt) längs der Linie C-C in Fig.

3a zur schematischen Darstellung der Öffnung der schmalen Seitenwand;

Fig. 4 eine Ansicht der schmalen Seitenwand, von außen her gesehen, in ihrer geöffneten Stellung bzw. teilweise geöffneter Stellung;

Fig. 5 eine schematische Ansicht längs der Linie A-A in Fig. 3a zur Darstellung des Gelenkmechanismus des Klappmechanismus zur Bildung einer Öffnung an der Schmalseite mit einer rechts daneben dargestellten Einzelheit, wobei Fig. 5 die schmale Seitenwand in ihrer völlig geschlossenen Stellung zeigt;

Fig. 6 eine Ansicht entsprechend Fig. 5, jedoch kurz nach Beginn der Öffnungsbewegung;

Fig. 7 eine Schnittansicht durch die schmale Seitenwand, wiederum rein schematisch, längs der Linie B-B in Fig. 3a zur Darstellung einer Zwischenstellung beim Aufklappen einer Teilseitenwand;

Fig. 8 eine entsprechende Darstellung analog Fig. 7 in weiter ausgeklappter Stellung;

Fig. 9 eine weitere Zwischenstellung entsprechend Fig. 8, jedoch bei weiterer Öffnung sowie

Fig. 10 eine Schnittansicht analog Fig. 7 der schmalen Seitenwand mit heruntergeklappten Seitenwandelementen.

Fig. 1 zeigt eine kistenartige Box bzw. einen Kasten mit vier umlaufend angeordneten Seitenwänden nämlich zwei Längsseitenwänden 1 und zwei schmalen Seitenwänden 2, die an einem Boden 3 klappbar angelenkt sind und zwar in an sich bekannter geeigneter Weise. Allerdings ist die Erfindung nicht auf Klappkästen beschränkt sondern auch für Behälter mit nicht klappbaren Seitenwänden anwendbar. Ferner ist der Kasten oben durch einen aus zwei Hälften gebildeten Deckel abgeschlossen, wobei jede Deckelhälfte 4a, 4b über an sich bekannte Klappgelenke an den Längsseitenwänden 2 klappbar angelenkt sind. In der dargestellten Schließstellung liegen die nach innen geklappten Deckelhälften 4a, 4b an entsprechenden Vorsprüngen der aufrecht stehenden schmalen Seitenwände 2 auf. Dadurch ist ein rund um geschlossener Behälter bzw. Kasten gebildet.

Aus Fig. 1 ist ferner ersichtlich, dass die beiden gegenüberliegenden Längsseiteriwände 1 auf am Boden 3 angeformte Sockel, die nach oben vorstehen, angelenkt sind. Für die Überführung in die Leergut- und damit Rücktransportstellung werden hierbei die schmalen Seitenwände nach innen auf den Boden 3 geklappt, wonach dann die beiden Längsseitenwände 3 auf den Boden zu geklappt werden. Die Gelenkmechanismen, mit denen die Längsseitenwände und schmalen Seitenwände mit dem Boden verbunden sind, sind geeignete Gelenkmechanismen, die für sich bekannt sind und hier nicht beschrieben werden müssen. Dies trifft auch für die Verriegelung der aufgeklappten Seitenwände des Kastens zu. Auch diese erfolgt in an sich bekannter und geeigneter Weise.

Es ist jedoch aus Fig. 1 ersichtlich, dass zum Zwecke der Verriegelung der aufgerichteten schmalen Seitenwände 2 mit den aufgerichteten Längsseitenwänden 3 an der schmalen Seitenwand zwei gegenüberliegend angeordnete Verriegelungselemente 5 mit Griffösen 6 vorgesehen sind, wobei an den freien und den Griffösen 6 gegenüberliegenden Enden geeignete Rastnasen an den Riegelelementen vorgesehen sind, die beispielsweise in entsprechende Ausnehmungen am Seitenrand der Längsseitenwände eingreifen und dadurch die Verriegelung bewerkstelligen.

Insoweit ist wenigstens die aus der perspektivischen Darstellung in der Fig. 1 ersichtliche schmale Seitenwand nach Lösen der Verriegelung nach innen klappbar. Die anderen Seitenwände können dann auch nach innen geklappt werden, je nach dem, ob diese auch, was bevorzugt ist, mit entsprechenden Gelenkmechanismen am Boden klappbar angelenkt sind.

Aus Fig. 1 ist ferner eine Besonderheit des in Fig. 1 dargestellten Kasten, hier dargestellt an der schmalen Seitenwand ersichtlich, nämlich zwei in der schmalen Seitenwand 2 ausgebildete übereinander angeordnete Sei- tenwandelemente 7 und 8, die über einen zweiten Gelenkscharniermechanismus 9 gelenkig miteinander verbunden sind.

Das untere Seitenwandelement 8 ist ferner über einen geeigneten zweiten Gelenkscharniermechanismus 10 mit einem unteren fest an der schmalen Seitenwand 2 ausgebildeten Seitenwandelement 11 verbunden bzw. an diesen angelenkt. Erster und zweiter Scharniermechanismus verlaufen parallel zueinander.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist die Grifföffnung 12 zur Handhabung des Kastens durch eine Ausnehmung im oberen Seitenwandelement 7 gebildet, die nach oben hin durch den oberen festen Seitenwandteil der schmalen Seitenwand 2 begrenzt ist.

Fig. 2 zeigt nunmehr die durch Herabklappen der Seitenwandelemente 7 und 8 erzeugte Teilöffnung 13 in der schmalen Seitenwand. Hier wird von Teilöffnung 13 deswegen gesprochen, weil natürlich unabhängig vom Aufklappen der beiden Seitenwandelemente 7 und 8 im dargestellten Ausführungsbeispiel in Folge der gelenkigen Anbindung der schmalen Seitenwand am Boden 3 auch die schmale Seitenwand 2 insgesamt nach innen geklappt werden kann und zwar auch bei geschlossenem Deckel, wodurch eine größere Öffnung gebildet wird. Wenn im Folgenden von feststehenden unteren Seitenwandelement 11 gesprochen wird, dann ist dies natürlich im Zusammenhang mit der in Fig. 1 dargestellten aufgerichteten Stellung der Seitenwand zu sehen, die, wie oben dargestellt, natürlich auch mit dem Seitenwandelement 11 nach innen auf den Boden geklappt werden kann.

Aus Fig. 2 sind am oberen Abschnitt der Seitenwand 2 links und rechts jeweils zwei Plombenöffnungen 15 ausgebildet, also links ein Paar von Plombenöffnungen 15 und rechts ein Paar von Plombenöffnungen 15 an der schmalen Seitenwand, die in aufgeklappter Stellung der beiden Seitewandelemente 7, 8 mit dort entsprechend ausgebildeten Plombenöffnungen links und rechts, die mit 16 bezeichnet sind, korrespondieren, bzw. sich in Überdeckung befinden, so dass, wie aus Fig. 1 links ersichtlich ist, eine entsprechende Plombe 17 mit zwei nach innen vorstehenden Zapfen in die aufeinander zugerichteten Öffnungen 15 und 16 einsteckbar ist und die Plombe erst zerstört werden muss, wenn die beiden Seitenwandele- mente 7 und 8 geöffnet, dass heißt, in die Offenstellung gemäß Fig. 2 ü- berführt werden. Die Plombenausbildung ist jedoch nur wahlweise vorgesehen.

Fig. 3 zeigt die Seitenwandelemente 7 und 8 in aufgerichteter Stellung und damit bei geschlossener Seitenwand 2. Dabei sind auch die Scharniermechanismen 9 und 10 ersichtlich, die gegliedert ausgebildet sind, d. h. in nach unten vom unteren Rand des Seitenwandelements 7 nach unten vorspringende Scharniernasen 18, hier beispielhaft sechs Scharniernasen 18, die in entsprechende Scharnierausnehmungen 19 am oberen Rand des unteren Seitenwandelements 8 in Art einer Verzahnung eingreifen.

Zum besseren Verständnis ist die Einzelheit D mit Ausbildung und Anordnung der Scharniernasen und Ausnehmungen in Fig. 3b größer dargestellt. Aus dem Schnitt in Fig. 3c ergibt sich, dass die Scharniernasen unten clipsartig bei 20 ausgebildet sind und beidseitig clipsartig einen Scharnierbolzen 21 umgreifen, der die Scharnierausnehmung 19 überbrückt. Dadurch ist das obere Seitenwandelement 7 mit dem unteren Seitenwandelement 8 klappbar verbunden. Da die Ausbildung entsprechend Fig. 3c clipsartig ist, können die Seitenwandelemente 7 und 8 in einfacher Weise montagebedingt zusammengeclipst und unter entsprechender Kraftaufwendung auch wieder voneinander gelöst werden. Dies ist montagebedingt von Vorteil, hat aber auch den Vorteil, dass bei einem Bruch eines Bauteils eine Auswechslung ohne weiteres möglich ist. Gleiches kann auch für den zweiten Gelenkscharniermechanismus vorgesehen sein.

Die aus Fig. 3a und Fig. 3b ersichtlichen Ausnehmungen 22 sind unbedeutend und dienen lediglich zur Materialverminderung, da im Bereich der Scharnierbolzen bzw. der Achse des Scharniermechanismus die Wände der Seitenwandelemente 7 und 8 leicht schräg geneigt sind und eine zu massive Herstellung vermieden, d. h. möglichst auf weitgehend gleich dicke Wandstärken geachtet werden muss, um beim Spritzgießen aus Kunststoff bedingte Schwindungen möglichst zu vermeiden. In vergleichbarer Weise ist auch der untere Scharniermechanismus 10 ausgebildet, so dass das untere Seitenwandelement 8 auf das untere Seitenwandelement aufclipsbar ist. Hierzu ist am unteren feststehenden Seitenwandelement 11 ein durchgehender Scharnierbolzen 23 angeformt, mit dem nasenartige und nach unten vorspringende und clipsartig ausgebildete Scharniernasen am unteren Rand des Seitenwandelements 8 zusammenwirken. Diese nach unten vorstehenden Nasen sind mit 24 bezeichnet und greifen in entsprechende Ausnehmungen 25 am oberen Rand des feststehenden Seitenwandelements 11. Dieser Scharniermechanismus ist im Detail insbesondere auch aus Fig. 5 sowohl für den oberen wie auch für den unteren Scharniermechanismus zusätzlich ersichtlich. Auch aus Fig. 2 ergeben sich die Clipsnasen 20, da dort das obere Seitenwandelement 7 von außen her an das untere nach unten geklappte, hier nicht sichtbare Seitenwandelement 8 anliegt, wobei das Sei'uenwandeiement 8 wiederum am feststehenden Seitenwandelement 11 anliegt.

Zum Zwecke des Übereinanderklappens der Seitenwandelemente 7, 8 in Richtung auf das feststehende Seitenwandelement 11 bzw. Seitenwand 2 entsprechend der Darstellung in Fig. 2, welche die Öffnungsstellung (Teilöffnung) zeigt, ist am Gelenkscharniermechanismus 9 links und rechts ein Rastkopf 26 angeformt. Diese werden am linken und rechten Rand der schmalen Seitenwand 2 geführt und zwar in Vertikalführungen 27, die im Horizontalschnitt U-förmig ausgebildet sind. D. h., es sind zwei U- Schenkel 28 und 29 und ein U-Steg 30 vorgesehen, so dass eine Vertikalführung 27 links und rechts der schmalen Seitenwand gebildet wird. An dem nach außen weisenden U-Schenkel 29, der vertikalen Führung 27 befindet sich eine mit 31 (vgl. 3d) und auch aus Fig. 3a ersichtliche Öffnung 31 und zwar wiederum rechts und links, die ein Hindurchtreten des Rastkopfes 26 nach außen hin ermöglichst, wie sich aus der Schnittdarstellung in Fig. 3d ergibt. Die Öffnung 31 ist, wie sich aus der Darstellung in Fig. 3a und Fig. 3d aber auch aus den weiter unten noch beschriebenen Figuren 5 und 6 ergibt, so angeordnet, dass in geschlossener Stellung der Sei- tenwandelemente 7, 8, also bei geschlossener Öffnung 13 sich die beiden Rastköpfe 26 etwas unterhalb der oberen Kante der Ausnehmung 31 befinden, welche dadurch einen Rastanschlag bildet. Dies bedeutet, dass die Seitenwandelemente 7, 8 nicht nach außen gedrückt werden können.

Vielmehr müssen die Seitenwandelemente 7, 8 über den Griff 12 bzw. die darunter befindliche Leiste 32 leicht nach oben hin angehoben werden, wie durch Pfeilrichtung A in Fig. 3d gekennzeichnet ist. Sobald die Seitenwandelemente 7, 8 und insbesondere der Rastkopf 26 jeweils soweit angehoben ist, dass er durch die Ausnehmung bzw. Öffnung 31 nach außen geführt werden kann, können die Seitenwandelemente 7, 8 um den Gelenkscharniermechanismus 9 verschwenkt und nach außen in die Stellung nach Fig. 2 heruntergeklappt werden. Diese Klappbewegung ergibt sich im Einzelnen mit Zwischenstellungen aus den Fig. 5 ff., wie im folgenden beschrieben wird.

Fig. 5 zeigt die Seitenwandelemente 7, 8 in Schließstellung, also bei vollständig geschlossener schmaler Seitenwand 2. Hierbei befindet sich der Rastkopf 26 unterhalb der unteren Kante bzw. des unteren Rands der Ausnehmung 31 in dem U-Schenkel 29. Dieser untere Rand dient hierbei als Rastkante 33.

In der in Fig. 5 dargestellten Stellung können die Seitenwandelemente 7 und 8 nicht um den Scharniermechanismus 9 und 10 geklappt werden, da der Rastkopf 26 sich nicht nach außen bewegen kann.

Ferner weist das obere Seitenwandelement 7 an seinem oberen Rand links und rechts einen nach außen in die Führung 27 jeweils vorstehenden Gelenkzapfen 34 auf, der insbesondere aus Fig. 8 ersichtlich ist. Diese Gelenkzapfen 34, die am oberen Rand und damit im Eckbereich des oberen Seitenwandelements 7 vorgesehen sind und jeweils seitlich in die Vertikalführungen 27 eingreifen, sind größenmäßig bzw. abmessungsbedingt so ausgebildet, dass sie nicht durch die Ausnehmung 31 in der Vertikalführung 27 nach außen hindurchtreten können. Diese sind also bleibend in der vertikalen Führung 27 gefangen und können sich lediglich vertikal von oben nach unten in der Ebene der Seitenwand und umgekehrt während des Klappmechanismus bewegen (Figuren 8 und 9). Dadurch ist sichergestellt, dass während des Klappvorgangs der obere Rand des oberen Seitenwandelements jeweils in der durch die beiden am Rand befindlichen vertikalen Führungsleisten 27 aufgespannten Ebene verbleibt bzw. nur in dieser Ebene auf- und ab bewegt werden kann.

Wird also entsprechend Fig. 3d das obere Seitenwandelement 26 etwas angehoben, so können die beiden links und rechts ausgebildeten Rastköpfe 26 durch die Ausnehmung 31 treten, vgl. auch Fig. 5 (Schließstellung) und Fig. 6 (Hubstellung). In der Stellung nach Fig. 6 kann der Rastkopf 26 ü- ber die Ausnehmung 31 nach außen geführt werden, wie sich aus Fig. 7 ergibt, so dass dann der Klappvorgang der Seitenwandelemente 7 und 8 stattfindet, bis schließlich die volle Öffnungsstellung gemäß Fig. 10 er- reicht wird, in welcher das obere Seitenwandelement 7 am unteren Seitenwandelement 8 anliegt und dieses am feststehenden unteren Seiten- wandteil 11. Dadurch ergibt sich dann die Öffnung 13 für den Zugriff in das Innere des Kastens. Die Größe der Öffnung kann durch entsprechende Außenabmessung der beiden Seitewandelemente 7 und 8 bestimmt werden.

Wie sich aus einem Vergleich der Figuren 7 und 10 ergibt, weist das untere feststehende Seitenwandteil 11 eine Ausnehmung 35 auf, deren Ränder bündig mit den übrigen Bereichen der schmalen Seitenwandfläche sind. Auch in völlig nach unten bzw. eingeklappter Stellung der Seitenwand- elemente 7 und 8 stehen die Seitenwandlemente nicht nach außen hin vor, sind vielmehr voll in der Ausnehmung 35 am unteren Seitenwandteil 11 aufgenommen. Auch in der eingeklappten Schließstellung sind die Seiten- wandelemente in der Seitenwand in entsprechender Weise aufgenommen. Hierzu ist die Ausnehmung durch eine Rückwand 36 gebildet, welche die Öffnung 13 aufweist und randseitig vorhandene Leisten 37, die von der Rückwand 36 nach außen vorstehen, wobei bei der Ausnehmung 35 auch die übliche Verrippung zur Versteifung der Seitenwand vorgesehen ist. In der Ausnehmung 35 finden die Seitenwandelemente 7, 8 und die daran angeformten clipsartigen bauchigen Scharniernasen 20 Platz und zwar sowohl in eingeklappter Schließstellung wie auch in ausgeklappter Offenstellung (vgl. Fig. 1 und 2). Die Rückwand 36 ist im unteren Abschnitt durch das Seitenwandteil 11 (vgl. Fig. 1) gebildet, an dem das untere Seitenwandelement (8) über den Gelenkscharniermechanismus 10 angelenkt ist.

Zum Schließen der Öffnung aus der Stellung in Fig. 10 muss lediglich das unten und außen liegende Seitenwandelement 7, etwa über den Griffsteg 31, nach außen leicht um die Gelenkzapfen 34 verschwenkt werden, wonach dann das obere Seitenwandelement 7 nach oben gefahren wird, wobei sich die beiden links und recht befindlichen Gelenkzapfen 34 am oberen Rand des Seitenwandelements 7 in der Vertikalführung 27 nach oben hin bewegen bis schließlich durch ein letztes Anheben bzw. nach oben Verfahren des oberen Seitenwandelements 7 die Rastköpfe 26 am oberen Rand des unteren Seitenwandelements 8 über die beiden Ausnehmungen 31 nach innen in Richtung der vertikalen Führung 27 einfahren, wonach dann die Seitenwandelemente 7 und 8 geringfügig nach unten geschoben werden, was alleine gewichtsbedingt erfolgen kann, so dass die Rastköpfe 26 in Art von Rastnasen hinter den unteren Rand der Ausnehmung 31 fahren und damit nicht mehr nach außen bewegt werden können.

Dadurch kann nach Belieben sozusagen eine Teilöffnung in der hierfür sich ebenfalls klappbaren schmalen Seitenwand erzeugt werden und ist damit ein Zugriff in das Behälterinnere möglich ohne dass die schmale Seitenwand nach innen geklappt werden muss. Diese Ausgestaltung, die hier an der schmalen Seitenwand gemäß Fig. 1 beschrieben ist, kann auch an beiden gegenüberliegenden schmalen Seitenwänden, aber auch an den Längsseitenwänden ausgebildet sein, was je nach beabsichtigten Anwendungsfall vorgenommen werden kann. Selbstverständlich lassen sich auch andere Scharniermechanismen und Verriegelungen der Seitenwandelemente 7 und 8 gestalten. Des weiteren sind die klappbaren Seitenwandelemente in der Seitenwand vorteilhaft so aufgenommen, dass sie sowohl in Schließstellung wie auch in ausgeklappter Offenstellung nicht über die Behältergrundmaße nach außen vorstehen. Es ist zweckmäßig nach Maßgabe der Erfindung, dass die Seitenwandelemente 7 und 8 in der aufgeklappten Stellung übereinander zu liegen kommen und zwar möglichst bündig und hierbei zweckmäßiger Weise innerhalb des unteren feststehenden Seitenwandteils 11 aufgenommen sind. Ferner ist es zweckmäßig, dass das obere und untere Seitenwandelement flächenmäßig gleich ausgelegt sind, also in Offenstellung in Überdeckung zu einander gelangen. Dadurch ist eine optimale Öffnung bzw. Teilöffnung 13 gewährleistet. Die Bedienung ist denkbar einfach, weil zum Öffnen der Seitenwandelemente 7 und 8 lediglich das obere Seitenwandelement 7 leicht nach oben angehoben werden muss, was über die Griffleiste 32 unterhalb der Griffausneh- mung 12 erfolgen kann, so dass nach Ausrichtung der Rastköpfe 26 mit den Ausnehmungen 31 dann die Klappbewegung nach außen erfolgen kann. Auch das Einklappen bzw. das Schließen der Teilöffnung 13 erfolgt in einfacher Weise durch bloßes Hochfahren des oberen Seitenwandele- ments 7.

Aus den Fig. 5 bis 10 sind am unteren Ende des feststellenden Seiten- wandteils 11 Scharnierausbildungen als Steckscharniere für den Klappverbund der Seitenwände mit dem Boden ersichtlich, die für sich bekannt sind und hier nicht beschrieben werden müssen.