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Patent Searching and Data


Title:
PLATE AERATOR FOR WASTE WATER PURIFICATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/028821
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plate aerator (1) for waste water purification, comprising a supporting body, a membrane (3), and a fixing device (4). The aim of the invention is to provide a plate aerator (1) that simplifies the mounting of the fixing device (4) and protects the membrane (2) as much as possible. To this end, the fixing device (4) can be attached to the supporting body in such a way that the membrane (3) is fixed to the supporting body in a sealing manner.

Inventors:
KANIA GUIDO (DE)
HENDEL ROLAND (DE)
WURM HANS-ROBERT (DE)
KAMPFL CORINNA (DE)
HELMREICH ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/006548
Publication Date:
March 18, 2010
Filing Date:
September 09, 2009
Export Citation:
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Assignee:
REHAU AG & CO (DE)
KANIA GUIDO (DE)
HENDEL ROLAND (DE)
WURM HANS-ROBERT (DE)
KAMPFL CORINNA (DE)
HELMREICH ANDREAS (DE)
International Classes:
C02F3/20; B01F3/04
Foreign References:
US5800705A1998-09-01
DE10163659A12003-07-03
US5762835A1998-06-09
US6464211B12002-10-15
DE20007347U12000-07-06
EP2075053A12009-07-01
EP0049154A11982-04-07
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Claims:
Patentansprüche

1. Tellerbelüfter (1) zur Abwasserreinigung, umfassend einen Stützkörper (2), eine

Membran (3) und eine Befestigungseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) derart auf den Stützkörper (2) aufrastbar ist, dass die Membran (3) abdichtend am Stützkörper (2) festgelegt ist.

2. Tellerbelüfter (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (3) und die Befestigungseinrichtung (4) im aufgerasteten Zustand der Befestigungseinrichtung (4) formschlüssig am Stützkörper (2) festgelegt sind.

3. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (2) eine sich zur Membranauflageseite verjüngende Stütz- kante (26) aufweist, um ein Aufrasten der Befestigungseinrichtung (4) zu erleichtern.

4. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützkante (26) konisch ausgebildet ist.

5. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) im Wesentlichen senkrecht zu einer Memb- ranauf lagefläche (22) auf den Stützkörper (2) aufrastbar ist.

6. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (2) einen im Wesentlichen scheibenförmigen Anlageabschnitt (21) und einen sich quer zum Anlageabschnitt (21) erstreckenden Randabschnitt (24, 25) aufweist.

7. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Randabschnitt (24, 25) den Anlageabschnitt (21) randseitig umgibt, wobei der Randabschnitt (24, 25) und der Anlageabschnitt (21) im Querschnitt gesehen in etwa ein T-förmiges Profil bilden.

8. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass der Stützkörper (2) im Querschnitt gesehen in etwa ein H-förmiges Profil aufweist.

9. Teilerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Randabschnitt (24, 25) einen Membranhalteabschnitt (24) aufweist, der vom Anlageabschnitt (21) über die Membranauflagefläche (22) hervorsteht, um die Membran (3) zu umranden.

10. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Randabschnitt (24, 25) einen Halteabschnitt (25) aufweist, der randseitig von einer Rückseite (23) des Anlageabschnitts (21) hervorsteht, um eine von der Rückseite (23) des Anlageabschnitts (21) abweisende Haltefläche (27) zu bilden.

11. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass der Stützkörper (2) eine Ausnehmung (28) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die aufgerastete Befestigungseinrichtung (4) unter Einbringung eines Hebelwerkzeugs gelöst werden kann.

12. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) als flexibler Ring ausgebildet ist.

13. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) aus Kunststoff, vorzugsweise als Spritzgussteil, ausgebildet ist.

14. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (3) und die Befestigungseinrichtung (4) im aufgerasteten Zu- stand nach dem Prinzip einer Labyrinthdichtung zusammenwirken.

15. Tellerbelüfter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) im Querschnitt gesehen in etwa ein C-för- miges Profil aufweist.

Description:
Tellerbelüfter zur Abwasserreinigung

Die Erfindung betrifft einen Tellerbelüfter zur Abwasserreinigung, umfassend einen Stützkörper, eine Membran und eine Befestigungseinrichtung.

Bei herkömmlichen Teilerbelüftern der oben genannten Art gibt es verschiedene bekannte Varianten der Befestigungen der Membran an dem Stützkörper. Eine bekannte Lösung sieht eine Überwurfmutter vor, die auf den Stützkörper aufgeschraubt wird. Eine weitere bekannte Lösung umfasst ein Spannband, das die Membran am Umfang an den Stützkörper klemmt. Noch eine weitere bekannte Lösung umfasst einen Ring mit Bajonettver- schluss, der auf den Stützkörper aufgedreht wird. Eine weitere bekannte Lösung sieht einen Umfangsring vor, der seitlich zurastet.

Die bekannten Lösungen erfordern lange Montagezeiten. Zudem wird bei der Montage der Befestigungseinrichtung Torsion auf die Membran aufgebracht, und die Membran kann dabei leicht beschädigt werden. Die Demontage der Befestigungseinrichtung ist oft sehr kraftaufwändig, da ein Gewinde mit der Zeit verschmutzt und verklebt. Weil der Stützkörper zur Montage selbst in der Regel in einen Gewindestutzen eingedreht wird, kann die Befestigungseinrichtung beim Lösen des Stützkörpers vom Gewindestutzen unbeabsichtigt gelöst werden. Zudem werden Spezialwerkzeuge für die Montage der Befestigungseinrichtung benötigt und die Membran wird mit einem Undefinierten Drehmoment/Anpressdruck fixiert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tellerbelüfter bereitzustellen, der den Montageaufwand beim Montieren der Befestigungseinrichtung verringert und die Membran möglichst schont. Zur Lösung der zuvor genannten Aufgabe, wird der Teilerbelüfter zur Abwasserreinigung nach Anspruch 1 bereitgestellt. Der erfindungsgemäße Tellerbelüfter umfasst einen Stützkörper, eine Membran und eine Befestigungseinrichtung, wobei die Befestigungseinrichtung derart auf den Stützkörper aufrastbar ist, dass die Membran abdichtend am Stützkörper festgelegt ist. Bei der Montage der Befestigungseinrichtung ist kein Spezialwerkzeug erforderlich und es wird keine Torsion auf die Membran aufgebracht, so dass die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe gelöst wird.

Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstände der Unteransprüche.

Es kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Membran und die Befestigungseinrichtung im aufgerasteten Zustand der Befestigungseinrichtung formschlüssig am Stützkörper festgelegt sind. Dadurch kann ein unbeabsichtigtes Ablösen der Befestigungseinrichtung vom Stützkörper, und damit ein Ausfall des Teilerbelüfters, verhindert werden.

Es kann sich als hilfreich erweisen, wenn der Stützkörper eine sich zur Membranauflageseite verjüngende Stützkante aufweist, um ein Aufrasten der Befestigungseinrichtung zu erleichtern. Dadurch kann der Montagevorgang der Befestigungseinrichtung zusätzlich erleichtert werden.

Es kann sich als nützlich erweisen, wenn die Stützkante konisch ausgebildet ist. Dadurch kann eine selbstsichernde Befestigungseinrichtung geschaffen werden, wobei die Befestigungseinrichtung nach dem Aufschieben auf die konisch ausgebildete Stützkante hinter der Stützkante selbsthemmend verrastet.

Es kann sich als praktisch erweisen, wenn die Befestigungseinrichtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Membranauflagefläche auf den Stützkörper aufrastbar ist. Dadurch kann die Befestigungseinrichtung mit der Membran gleichmäßig in Kontakt gelangen, um die Membran besonders schonend am Stützkörper festzulegen.

Es kann sich als günstig erweisen, wenn der Stützkörper einen im Wesentlichen scheibenförmigen Anlageabschnitt und einen sich quer zum Anlageabschnitt erstreckenden Randabschnitt aufweist. Eine derartige Konfiguration ist besonders verwindungssteif. Der Anlageabschnitt bietet der Membran eine sichere Unterlage. Der Randabschnitt dient der Festlegung der Befestigungseinrichtung. Beide Abschnitte können funktional ausgelegt und individuell optimiert werden. Es kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn der Randabschnitt den Anlageabschnitt rand- seitig umgibt, wobei der Randabschnitt und der Anlageabschnitt im Querschnitt gesehen in etwa ein T-förmiges Profil bilden. Dadurch schützt der Randabschnitt die Membran um- fangsseitig und erleichtert die Abdichtung der Membran gegenüber dem Stützkörper und der Befestigungseinrichtung.

Es kann sich als hilfreich erweisen, wenn der Stützkörper im Querschnitt gesehen in etwa ein H-förmiges Profil aufweist. Ein derartiges Profil erweist sich als besonders stabil.

Es kann sich als nützlich erweisen, wenn der Randabschnitt einen Membranhalteabschnitt aufweist, der vom Anlageabschnitt über die Membranauflagefläche hervorsteht, um die Membran zu umranden. Dadurch kann die Membran spielfrei am Stützkörper gehalten werden.

Es kann sich als günstig erweisen, wenn der Randabschnitt einen Halteabschnitt aufweist, der randseitig von einer Rückseite des Anlageabschnitts hervorsteht, um eine von der Rückseite des Anlageabschnitts abweisende Haltefläche zu bilden. Dadurch kann die Befestigungseinrichtung spielfrei und leicht lösbar am Stützkörper festgelegt werden.

Es kann sich als praktisch erweisen, wenn der Stützkörper eine Ausnehmung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die aufgerastete Befestigungseinrichtung unter Einbringung eines Hebelwerkzeugs gelöst werden kann. Dadurch kann die Befestigungseinrichtung leichter und schneller vom Stützkörper demontiert werden.

Es kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Befestigungseinrichtung als flexibler Ring ausgebildet ist. Dadurch kann die Befestigungseinrichtung besonders verwindungssteif und stabil gefertigt werden.

Es kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Befestigungseinrichtung aus Kunststoff, vorzugsweise als Spritzgussteil, ausgebildet ist. Dadurch kann die Befestigungseinrichtung besonders kostengünstig gefertigt werden.

Es kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Membran und die Befestigungseinrichtung im aufgerasteten Zustand nach dem Prinzip einer Labyrinthdichtung zusammenwirken. Dadurch ist eine hervorragende Dichtheit des Tellerbelüsters sichergestellt. Es kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Befestigungseinrichtυng im Querschnitt gesehen in etwa ein C-förmiges Profil aufweist. Dadurch kann die Befestigungseinrichtung den Stützkörper randseitig umgreifen und sicher auf dem Stützkörper gehalten werden.

Es kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Membran aus einem Material besteht, das antimikrobielle Eigenschaften aufweist oder das mit einem antimikrobiell wirkenden Stoff versetzt ist, weil dadurch die Besiedelung der Membranoberfläche durch Kleinlebewesen verhindert bzw. reduziert werden kann.

Die bevorzugte Ausführung der Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Es zeigen:

Figur 1 eine Querschnittsansicht des erfindungsgemäßen Teilerbelüfters im Ausschnitt, wobei die Befestigungseinrichtung derart auf den Stützkörper aufgerastet ist, dass die Membran abdichtend am Stützkörper festgelegt ist.

Figur 2 eine andere Querschnittsansicht des erfindungsgemäßen Tellerbelüfters im

Ausschnitt, wobei die Befestigungseinrichtung derart auf den Stützkörper aufgerastet ist, dass die Membran abdichtend am Stützkörper festgelegt ist, wobei eine Ausnehmung des Stützkörpers dargestellt ist, die derart ausgebildet ist, dass die aufgerastete Befestigungseinrichtung unter Einbringung eines Hebelwerkzeugs gelöst werden kann.

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Tellerbelüfters.

Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Der erfindungsgemäße Tellerbelüfter 1 zur Abwasserreinigung umfasst einen Stützkörper 2, eine Membran 3 und eine Befestigungseinrichtung 4. Figur 1 zeigt eine Querschnittsansicht des erfindungsgemäßen Teilerbelüfters 1 im Ausschnitt, wobei die Befestigungseinrichtung 4 derart auf den Stützkörper 2 aufgerastet ist, dass die Membran 3 und die Befestigungseinrichtung 4 formschlüssig und spielfrei am Stützkörper 2 festgelegt sind.

Der Stützkörper 2 umfasst einen im Wesentlichen scheibenförmigen Anlageabschnitt 21 und einen sich quer zum Anlageabschnitt 21 erstreckenden Randabschnitt 24, 25. Der Randabschnitt 24, 25 umgibt den Anlageabschnitt 21 randseitig, wobei der Randabschnitt 24, 25 und der Anlageabschnitt 21 im Querschnitt gesehen im Übergangsbereich in etwa ein T-förmiges Profil bilden und der Stützkörper 2 im Querschnitt gesehen insgesamt in etwa ein H-förmiges Profil aufweist. Der Randabschnitt 24, 25 umfasst einen Membranhalteabschnitt 24, der vom Anlageabschnitt 21 über die Membranauflagefläche 22 hervorsteht, um die Membran 3 zu umranden, und einen Halteabschnitt 25, der randseitig von einer Rückseite 23 des Anlageabschnitts 21 hervorsteht, um eine von der Rückseite 23 des Anlageabschnitts 21 abweisende Haltefläche 27 zu bilden. Am Halteabschnitt 25 des Stützkörpers 2 ist eine Ausnehmung 28 vorgesehen, die derart ausgebildet ist, dass die aufge- rastete Befestigungseinrichtung 4 unter Einbringung eines Hebelwerkzeugs gelöst werden kann. Der Randabschnitt 24, 25 umfasst eine sich zur Membranauflageseite konisch verjüngende Stützkante 26, um ein Aufrasten der Befestigungseinrichtung 4 zu erleichtern. Der Einfachheit halber ist die Stützkante 26 ohne Verjüngung zur Membranauflageseite dargestellt. Die Stützkante 26 ist so konstruiert, dass die Befestigungseinrichtung 4 im Wesentlichen senkrecht zu einer Membranauflagefläche 22 auf den Stützkörper 2 aufrastbar ist.

Die Membran 3 umfasst einen luftdurchlässigen aber wasserundurchlässigen Flächenabschnitt 31 und einen den Flächenabschnitt 31 umrandenden Wulstabschnitt 32. Der Wulstabschnitt 32 der Membran 3 und der Dichtabschnitt 42 der Befestigungseinrichtung 4 wirken im aufgerasteten Zustand nach dem Prinzip einer Labyrinthdichtung zusammen.

Die Befestigungseinrichtung 4 ist in der Gestalt eines flexiblen Rings als Spritzgussteil aus Kunststoff ausgebildet. Im Querschnitt gesehen weist die Befestigungseinrichtung 4 in etwa ein C-förmiges Profil auf. Die Befestigungseinrichtung 4 umfasst einen Rastabschnitt 41 und einen Dichtabschnitt 42.

Die bevorzugte Anwendung der Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Die Membran 3 wird mit dem Flächenabschnitt 31 auf die Membranauflagefläche 22 des Anlageabschnitts 21 des Stützkörpers 2 flächig aufgelegt, so dass sich der Wulstabschnitt 32 der Membran 3 mit dem Membranhalteabschnitt 24 des Stützkörpers 2 in Anlage befindet. Anschließend wird die Befestigungseinrichtung 4 mit dem Rastabschnitt 41 voran von der Membranauflageseite des Stützkörpers 2 an der Stützkante 26 angelegt und über die Stützkante 26 auf den Stützkörper 2 aufgerastet, so dass die Membran 3 und die Befestigungseinrichtung 4 formschlüssig und spielfrei am Stützkörper 2 festgelegt sind, und der Wulstabschnitt 32 der Membran 3 und der Dichtabschnitt 42 der Befestigungseinrichtung 4 nach dem Prinzip einer Labyrinthdichtung zusammenwirken. Das Aufrasten der Befestigungseinrichtung 4 auf den Stützkörper 2 wird vorzugsweise werksseitig unter Verwendung von pneumatischen Einrichtungen vorgenommen.

Der fertig gestellte Tellerbelüfter 1 zur Abwasserreinigung wird in Begasungsanlagen von Kläranlagen eingesetzt. Dazu wird der Tellerbelüfter 1 vor Ort in einen Gewindestutzen eingedreht, der in einem Klarbecken bereitgestellt ist und mit Druckluft beaufschlagt werden kann. Im Betrieb wird der Tellerbelüfter 1 über den Gewindestutzen mit Druckluft gespeist, die über den Stützkörper 2 an die Membran 3 geführt wird, und über die Membran 3 an das im Klarbecken befindliche Abwasser abgegeben wird.

Zum Lösen der Befestigungseinrichtung 4 vom Stützkörper 2 wird ein Hebelwerkzeug unter dem Rastabschnitt 41 in die Ausnehmung 28 eingebracht. Durch Ausführen einer Hebelbewegung mit dem Hebelwerkzeug kann der Rastabschnitt 41 über die von der Rückseite 23 des Anlageabschnitts 21 abweisende Haltefläche 27 gehoben werden, um die Befestigungseinrichtung 4 vom Stützkörper 2 zu lösen. Nach dem Ablösen der Befestigungseinrichtung 4 vom Stützkörper 2 kann die Membran 3 entnommen werden.

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