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Patent Searching and Data


Title:
PLIERS FOR CUTTING WORKPIECES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/117096
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pliers for cutting workpieces, in particular workpieces made of metal, comprising at least one plier leg (1) and a pressure element (2), which are connected to each other by a rotation point (13), wherein the plier leg (1) forms a jaw (8) for receiving the workpiece. The invention is characterized in that a cutting element (18) with a cutting mouth (19) is associated with the plier leg (1), wherein a bottom of the jaw (8) and a bottom of the cutting mouth (19) are arranged in the vicinity of a rotation point (29) about which the cutting element (18) is rotating in the plier leg (1).

Inventors:
MERZ, Alexander (14 Karpfenstrasse, Seitingen, Seitingen, 78606, DE)
Application Number:
EP2012/053647
Publication Date:
September 07, 2012
Filing Date:
March 02, 2012
Export Citation:
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Assignee:
MERZ, Alexander (14 Karpfenstrasse, Seitingen, Seitingen, 78606, DE)
International Classes:
A61B17/88; A61B17/3201; B23D29/02; B25B7/02; B26B17/02
Foreign References:
US3716879A1973-02-20
US0401308A1889-04-09
US20080000091A12008-01-03
AT17406B1904-08-25
DE3302875A11984-08-02
EP0321884A21989-06-28
EP0454605A21991-10-30
DE4329220A11995-03-09
Attorney, Agent or Firm:
ARAT, Dogan et al. (Zeppelinstr. 4, Engen, 78234, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Zange zum Schneiden von Werkstücken insbesondere aus Metall mit zumindest einem Zangenschenkel (1 ) und einem Druckelement (2), welche über einen Drehpunkt (13) miteinander verbunden sind, wobei der Zangenschenkel (1 ) ein Zangenmaul (8) zur Aufnahme des Werkstücks ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zangenschenkel (1 ) ein Schneidelement (18) mit einem Schneidmaul (19) zugeordnet ist, wobei ein Grund des Zangenmauls (8) und ein Grund des Schneidmauls (19) nahe einem Drehpunkt (29) angeordnet sind, um welchen das Schneidelement (18) in dem Zangenschenkel (1 ) dreht.

2. Zange zum Schneiden von Werkstücken insbesondere aus Metall mit zumindest einem Zangenschenkel (1 ) und einem Druckelement (2), welche über einen Drehpunkt (13) miteinander verbunden sind, wobei der Zangenschenkel (1 ) ein Zangenmaul (8) zur Aufnahme des Werkstücks ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zangenschenkel (1 ) ein Schneidelement (18) mit einem Schneidmaul (19) zugeordnet ist, und Zangenmaul (8) und Schneidmaul (19) in ihren Konturen aufeinander abgestimmt sind und das Schneidelement (18) in einem Rollenkäfig (28) in dem Zangenschenkel (1 ) dreht.

3. Zange zum Schneiden von Werkstücken insbesondere aus Metall mit zumindest einem Zangenschenkel (1 ) und einem Druckelement (2), welche über einen Drehpunkt (13) miteinander verbunden sind, wobei der Zangenschenkel (1 ) ein Zangenmaul (8) zur Aufnahme des Werkstücks ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zangenschenkel (1 ) ein Schneidelement (18) mit einem Schneidmaul (19) zugeordnet ist und das Schneidelement (18) mittels einer Rasteinrichtung (20, 23, 25) um einen Drehpunkt (29) drehbar gegenüber dem Zangenschenkel (1 ) angeordnet ist. 4. Zange nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidelement (18) gegenüberliegend von dem Schneidmaul (19) eine Rastzahnung (20) aufweist.

5. Zange nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzahnung (20) mit einer Zahnleiste (23) eines Druckstücks (21 ) in Eingriff steht.

6. Zange nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (21 ) bzw. die Zahnleiste (23) mittels einem Kraftspeicher (31 ) in Eingriff mit der Rastzahnung (20) gehalten ist.

7. Zange nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (31 ) als Schraubenfeder in einem Sackloch (16) in dem Druckelement (2) gehalten ist. 8. Zange nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Druckstück (21 ) mit einem Rundstück (22) in einer Mulde (15) in dem Druckelement (2) abstützt.

9. Zange nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastzahnung (20) ein Feststeller (24) mit einer weiteren Rastleiste (25) zugeordnet ist.

10. Zange nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststeller (24) in dem Zangenschenkel (1 ) verschiebbar angeordnet ist.

1 1 . Zange nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidelement (18) mit einem Führungszapfen (17) in einer Führungsrinne (9) in dem Zangenschenkel (1 ) angeordnet ist. 12. Zange nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Druckelement (2) schenkelartig ausgebildet ist und mit einem Drehzapfen (13) in einer Drehmulde (14) in dem Zangenschenkel (1 ) sitzt. 13. Zange nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Druckelement (2) über einen Kraftspeicher gegen den Zangenschenkel (1 ) abstützt.

14. Zange nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher ein federgelagerter Bolzen (33) ist.

Description:
Zange zum Schneiden von Werkstücken

Die Erfindung betrifft eine Zange zum Schneiden von Werkstücken insbesondere aus Metall mit zumindest einem Zangenschenkel und einem Druckelement, welche über einen Drehpunkt miteinander verbunden sind, wobei der Zangenschenkel ein Zangenmaul zur Aufnahme des Werkstücks ausbildet.

Stand der Technik

Zangen sind in vielfältiger Ausführung bekannt und auf dem Markt. Im vorliegenden Fall geht es vor allem um spezielle Zangen zum Schneiden von Werkstücken in der Unfallchirurgie. Sie werden z. B. in der Orthopädie zum Abklemmen von Drähten, Nägeln oder Schraubenelementen benötigt. Dabei ist die Verhinderung von Spänen od. dgl. Werkstoff Partikeln beim Trennvorgang zur Vermeidung von Infektionen eine hygienische Notwendigkeit. Bei der Drahtosteosynthese in der operativen Frakturbehandlung werden Knochenfragmente mit Drähten, meistens mit sogenannten„Kirschner"-Drähten miteinander verbunden. Zum Abschneiden dieser Drähte werden Seitenschneider oder ähnliche Werkzeuge verwendet, was aber ebenfalls die Gefahr von Werkstoffrückständen mit sich bringt. Zudem müssen erhebliche Kräfte auf die Zange aufgebracht werden, um den entsprechenden Draht zu schneiden. Derartige medizinische bzw. chirurgische Zangen sind beispielsweise aus der EP 0 321 884 bekannt. Mit dieser Drahtzange wird ein Draht abgequetscht, was erhebliche Kraft erfordert. Ähnliches gilt auch für die Zange nach der EP 0 454 605 oder der DE 43 29 220 A1 . Aufgabe

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es zum einem eine Zange der o. g. Art zu entwickeln, welche mit einer Hand zu bedienen ist und keinen sehr grossen Kraftaufwand benötigt, ferner aber zu keinem Werkstoffabtrag führt, der zurückbleiben kann.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führt zum einem, dass dem Zangenschenkel ein Schneidelement mit einem Schneidmaul zugeordnet ist, wobei ein Grund des Zangenmauls und ein Grund des Schneidmauls nahe einem Drehpunkt angeordnet sind, um welchen das Schneidelement in dem Zangenschenkel dreht. Hierdurch wird der Draht nicht abgequetscht, sondern tatsächlich geschnitten. Das Schneidelement dreht sich um den Drehpunkt und schneidet dabei mit einer Schneide in das Werkstück ein, sodass dieses nach Vollendung der Drehung tatsächlich abgeschnitten ist. Zum einen wird dadurch vermieden, dass Späne od. dgl., entstehen zum anderen wird der Kraftaufwand reduziert.

Selbständiger Schutz wird ferner dafür begehrt, dass dem Zangenschenkel ein Schneidelement mit einem Schneidmaul zugeordnet ist, wobei Zangenmaul und Schneidmaul in ihren Konturen aufeinander abgestimmt sind und das Schneidelement in einem Rollenkäfig in dem Zangenschenkel dreht.

Dies hat den Vorteil, dass ein geordnetes Zusammenwirken von Zangenmaul und Schneidmaul stattfindet. Das Schneidelement wird auf einem Grossteil seines Umfangs durch den Rollenkäfig gehalten und bei der Drehung um einen Drehpunkt gesichert geführt.

Des Weiteren wird selbstständig Schutz begehrt, dass dem Zangenschenkel ein Schneidelement mit einem Schneidmaul zugeordnet ist und das Schneidelement mittels einer Rasteinrichtung um einen Drehpunkt drehbar gegenüber dem Zangenschenkel angeordnet ist.

Diese Rasteinrichtung ist von besonderer Bedeutung. Durch ihre Betätigung wird der erforderliche Kraftaufwand wesentlich verringert. Die Betätigung der Rasteinrichtung erfolgt auch nicht kontinuierlich, sondern bevorzugt quasi durch ein Pumpen von Zangenschenkel bzw. Druckelement gegenüber dem Zangenschenkel. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel soll das Schneidelement gegenüberliegend von dem Schneidmaul eine Rastzahnung aufweisen. Diese Rastzahnung wirkt mit einer Zahnleiste eines Druckstücks zusammen, wobei dieses Druckstück von dem Druckelement betätigt wird. Hierzu stützt sich das Druckstück mit einem Rundstück in einer Mulde in dem Druckelement ab. Wird das Druckelement betätigt, nimmt das Druckstück mit der Zahnleiste, die in die Rastzahnung des Schneidelements eingreift, dieses Schneidelement mit und dreht es um den Drehpunkt. Hierdurch wird ein erforderlicher Kraftaufwand minimiert.

Damit das Druckstück bzw. die Zahnleiste in Eingriff mit der Rastzahnung verbleibt, soll dem Druckstück noch ein entsprechender Kraftspeicher zugeordnet sein, der so auf das Druckstück drückt, dass die Zahnleiste in Eingriff mit der Rastzahnung ist.

Um ein oben erwähntes Pumpen, das heisst, ein Nachführen des Druckstücks an der Rastzahnung zu ermöglichen, soll noch ein Feststeller vorgesehen sein, der das Schneidelement in der bereits erreichten Drehlage hält, wenn das Druckstück nachgeführt wird. Hierzu weist der Feststeller ebenfalls eine Rastleiste auf, die in die Rastzahnung des Schneidelements eingreift. In einem einfachen Ausführungsbeispiel ist der Feststeller in dem Zahnschenkel verschiebbar angeordnet.

Das Druckelement ist bevorzugt schenkelartig ausgebildet und weist eine drehgelenkartige Verbindung mit dem Zangenschenkel auf. Hierzu ist an dem Druckelement ein Drehzapfen vorgesehen, der in einer Drehmulde in dem Zangenschenkel sitzt.

Damit ein Spreizen von Zangenschenkel und Druckelement verbessert wird, soll zwischen beiden ein entsprechender Kraftspeicher vorgesehen sein. Dabei kann es sich um einen federgelagerten Bolzen handeln.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemässe Zange zum Schneiden von nicht näher gezeigten Werkstücken; Figur 2 eine teilweise dargestellte Draufsicht auf einen Zangenschenkel der Zange nach Figur 1 ;

Figur 3 eine verkleinert dargestellte Draufsicht auf ein Druckelement der Zange nach Figur 1 ;

Figur 4 eine Draufsicht auf eine Abdeckung für die Zange nach Figur 1 ;

Figur 5 eine verkleinert dargestellte Draufsicht auf ein Schneidelement für die Zange nach Figur 1 ;

Figur 6 eine um 90° gedrehte Draufsicht auf das Schneidelement gemäss Figur 5;

Figur 7 eine Seitenansicht eines Druckstücks aus der Zange nach Figur 1 ;

Figur 8 eine Draufsicht auf das Druckstück gemäss Figur 7;

Figur 9 eine Draufsicht auf einen Feststeller für die erfindungsgemässe Zange nach Figur 1 ;

Figur 10 eine Seitenansicht des Feststellers gemäss Figur 9; Figur 11 eine Draufsicht auf die geöffnete Zange gemäss Figur 1 mit der Anordnung der einzelnen Bauteile.

Eine erfindungsgemässe Zange P zum Schneiden von nicht näher gezeigten Werkstücken weist einen Zangenschenkel 1 und ein dem Zangenschenkel 1 zugeordnetes schenkelartiges Druckelement 2 auf. Der Zangenschenkel 1 stützt sich in Schliesslage über einen Anschlag 3 gegen das Druckelement 2 ab. Dabei kann der Anschlag 3 elastisch ausgebildet sein. Im vorderen Bereich des Zangenschenkels 1 ist eine Abdeckung 4 zu erkennen, welche die wesentlichen Funktionselemente der Zange P verbirgt. Die Abdeckung 4 ist dabei über drei Schraubenbolzen 5.1 bis 5.3 mit dem Zangenschenkel 1 verbunden. Die Schraubenbolzen 5.1 bis 5.3 greifen in die Gewindebohrungen 6.1 bis 6.3 des Zangenschenkels 1 ein, wie sie in Figur 2 gezeigt sind.

Des Weiteren umrahmt die Abdeckung 4 mittels einer Ausnehmung 7 ein Zangenmaul 8, welches von dem Zangenschenkel 1 ausgebildet wird. In Figur 2 ist ferner erkennbar, dass in dem Zangenschenkel 1 eine Führungsrinne 9 und ein Sackloch 10 vorgesehen sind. Des Weiteren sind Aufnahmen 1 1 und 12 ausgebildet. Die Aufnahme 1 1 dient der Lagerung eines später beschriebenen Anschlags, die Aufnahme 12 der Lagerung eines Drehzapfens 13 (siehe Figur 3), mit dem das Druckelement 2 in einer Drehmulde 14 in dem Zangenschenkel 1 sitzt. Neben diesem Drehzapfen 13 ist in dem Druckelement 2, gemäss Figur 3, eine Mulde 15 zur Aufnahme eines Rundstücks eines später beschriebenen Druckstücks ausgebildet. Zu dieser Mulde 15 hin ist ein weiteres Sackloch 16 offen. In die oben erwähnte Führungsrinne 9 greift ein Führungszapfen 17 ein, der gemäss Figur 5 und 6 von einem Schneidelement 18 abragt. Dieses Schneidelement 18 besitzt ein Schneidmaul 19, welches in seinen Konturen dem Zangenmaul 8 nachgeformt ist. Gegenüber dem Schneidmaul 19 ist an dem Schneidelement 18 eine Rastzahnung 20 vorgesehen.

Das oben erwähnte Druckstück 21 , welches sich über ein Rundstück 22 in der Mulde 15 des Druckelementes 2 abstützt, ist in den Figuren 7 und 8 gezeigt. Dieses Druckstück 21 besitzt eine Zahnleiste 23. In den Figuren 9 und 10 wird ein Feststeller 24 gezeigt. Dieser Feststeller 24 weist eine Rastleiste 25 auf und dieser gegenüberliegend einen Zughacken 26. Nahe der Rastleiste 25 ist ferner ein Anschlagnocken 27 vorgesehen.

Das Zusammenspiel der einzelnen Bauteile ist insbesondere in Figur 1 1 erkennbar. Wesentlich ist dabei, dass das Schneidelement 18 im vorderen Bereich des Zangenschenkels 1 in einen Rollenkäfig 28 eingesetzt ist und in diesem Rollenkäfig 28 dreht. Diese Drehung erfolgt um einen Drehpunkt 19, wobei jeweils ein Grund des Zangenmauls 8 bzw. des Schneidmauls 19 sehr nahe an diesem Drehpunkt 29 angeordnet ist.

Im Übrigen ist erkennbar, dass das Schneidelement 18 mit seinem Führungszapfen 17 in die Führungsrinne 9 eingreift und in dieser Führungsrinne 9 in einem Radius um den Drehpunkt 19 geführt ist. Des Weiteren schlägt das Schneidelement 18 an einem in die Aufnahme 1 1 eingesetzten Anschlag 30 an.

Das Druckelement 2 sitzt mit seinem Drehzapfen 13 in der Drehmulde 14 und kann in begrenztem Umfang gegenüber dem Zangenschenkel 1 bewegt werden. In der Mulde 15 ist das Druckstück 21 mittels des Rundstücks 22 gelagert und stützt sich über eine Schraubenfeder 31 in dem Sackloch 16 ab. Die Zahnleiste 23 des Druckstücks 21 wirkt dabei mit der Rastzahnung 20 des Schneidelements 18 zusammen. Der Festesteller 24 ist in einen Führungskanal 32 in dem Zangenschenkel 1 eingesetzt und in diesem Führungskanal 32 verschiebbar gelagert. Seine Rastleiste 25 überdeckt dabei zumindest teilweise die Zahnleiste 23 des Druckstücks 21 . Der Anschlagnocken 27 bewirkt, dass der Feststeller 24 nicht unerwünscht nach hinten ausweichen kann.

Des Weiteren ist in Figur 1 1 ein Bolzen 33 angedeutet, der in das Sackloch 10 eingreift. Dieser Bolzen 33 kann federgelagert sein, sodass sich das Druckelement 2 gegenüber dem Zangenschenkel 1 federgelagert abstützt.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende: Zum Schneiden eines nicht näher gezeigten Werkstücks, wird dieses in das Zangen- bzw. Schneidmaul 8/19 eingeführt. Das Schneidelement 18 befindet sich dabei in der in Figur 1 1 gezeigten Ausgangsposition, sodass das Maul 8/19 weitestgehend geöffnet ist. Der Zangenschenkel 1 und das Druckelement 2 sind gespreizt, sodass die Zahnleiste 23 des Druckstücks 21 mit einer möglichst grossen Anzahl von Zähnen in Eingriff mit der Rastzahnung 20 des Schneidelements 18 steht. Dieser Eingriff wird durch Druck der Schraubenfeder 31 unterstützt.

Nun wird das Druckelement 2 zum Zangenschenkel 1 hin bewegt, wobei das Druckstück 21 das Schneidelement 18 mitnimmt, sodass dieses, geführt durch den Führungszapfen 17, in der Führungsrinne 9 und im Rollenkäfig 28 um den Drehpunkt 19 dreht. Dabei verringert sich die lichte Weite des Zangen- bzw. Schneidmauls 8/19, sodass das Schneidelement 18 in das Werkstück einschneidet. Gleichzeitig läuft auch die Rastzahnung 20 des Schneidelements 18 die Rastleiste 25 des Feststeller 24 ab und wird durch diesen Feststeller 24 gehalten, wenn nun zum Nachholen das Druckelement 2 wieder weg von dem Zangenschenkel 1 bewegt wird, sodass die Zahnleiste 23 des Druckstücks 21 entlang der Rastzahnung 20 fahren kann und in einen neuen Bereich dieser Rastzahnung 20 einfährt.

Jetzt kann erneut das Druckelement 2 wieder gegen den Zangenschenkel 1 bewegt werden, wobei das Druckstück 21 über die Rastverbindung mit dem Schneidelement 18 dieses mitnimmt und um den Drehpunkt 29 dreht. Dies geschieht so lange, bis das Werkstück durchgeschnitten ist.

Bezugszeichenliste

Zangenschenkel 34 67

Druckelement 35 68

Anschlag 36 69

Abdeckung 37 70

Schraubenbolzen 38 71

Gewindebohrung 39 72

Ausnehmung 40 73

Zangenmaul 41 74

Führungsrinne 42 75

Sackloch 43 76

Aufnahme 44 77

Aufnahme 45 78

Drehzapfen 46 79

Drehmulde 47

Mulde 48

Sackloch 49

Führungszapfen 50

Schneidelement 51

Schneidmaul 52

Rastzahnung 53

Druckstück 54

Rundstück 55

Zahnleiste 56

Feststeller 57

Rastleiste 58

Zughaken 59

Anschlagnocken 60 P Zange

Rollenkäfig 61

Drehpunkt 62

Anschlag 63

Schraubenfeder 64

Führungskanal 65

Bolzen 66