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Title:
PLIERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/108804
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to pliers (1), especially cutting pliers or crimping pliers, comprising limbs (2, 3) which cross in a single joint (4) in the longitudinal direction thereof, form co-operating working regions (6) on one side of the joint, and embody grips (5) on the other side of the joint (4). Said limbs (2, 3) are interconnected in such a way that they can only rotate in relation to each other, and co-operating recesses (7, 8) are provided on both limbs (2, 3) in order to guide the rotation. A rotational axis (A) of the limbs (2, 3) is located outside the recesses (7, 8), on the side of the working regions, and a first limb (3) in the joint region (4) is respectively covered, i.e. on both sides, by a lapping part (9) which is connected to the other limb (2) in a fixed manner. The aim of the invention is to provide the inventive pliers with an advantageous structure for the transfer of high gripping forces, also in terms of the forces acting in the joint. To this end, the lapping part (9) is connected to the other limb (2) in such a way that it covers the recesses (7, 8) of the first limb (3).

Inventors:
HEINSOHN ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/061429
Publication Date:
October 19, 2006
Filing Date:
April 07, 2006
Export Citation:
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Assignee:
PUTSCH GUSTAV C KG KNIPEX WERK (DE)
HEINSOHN ANDREAS (DE)
International Classes:
B25B7/08
Foreign References:
DE19942372A12001-03-08
US2274945A1942-03-03
DE19737129A11999-03-11
US5752419A1998-05-19
DE3047129A11981-10-01
US1843819A1932-02-02
GB599513A1948-03-15
US2592927A1952-04-15
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Enno (Corneliusstrasse 45, Wuppertal, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Zange (1) wie insbesondere Schneidzange oder Crimpzange, mit Zangenschenkeln (2, 3), welche Zangenschenkel (2, 3) sich hinsichtlich ihrer Längs erstreckung in einem Gewerbe (4) kreuzen, auf einer Seite des Gewerbes (4) zusammenwirkende Arbeitsbereiche (6) ausbilden und auf der anderen Seite des Gewerbes (4) Griffschenkel (5) aufweisen, wobei die Zangenschenkel (.
2. , 3) lediglich relativ zueinander drehbar miteinander verbunden sind und an beiden Zangenschenkeln (2, 3) zur Drehführung zusammen wirkende Ausformungen (7, 8) vorgesehen sind, wobei weiter eine Drehachse (A) der Zangenschenkeln (2, 3) außerhalb und arbeitsbereichsseitig der Ausformungen (7, 8) liegt und darüber hinaus ein Zangenschenkel (3) im Gewerbe (4) jeweils, d. h. beidseitig, von einem mit dem anderen Zangenschenkel (2) fest verbundenen Übergriffteil (9) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergriffteil (9) mit dem anderen Zangenschenkel (2) übergreifend bezüglich der Ausformungen (7, 8) des einen Zangenschenkels (3) verbunden ist.
3. 2 Zange nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, dass das Übergriffteil (9) mit dem anderen Zangenschenkel (2) beidseitig materialeinheitlich ausgebildet ist.
4. 3 Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass bei materialeinheitli eher Ausbildung der Übergriffteile (9) zwischen diesen in dem anderen Zangenschenkel ein Längsschlitz ausgebildet ist, dessen Länge die im Gewerbebereich gegebene Breite des einen Zangenschenkels deutlich übersteigt .
5. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Schlitzes des anderen Zangenschenkels die zugeordnete Breite des einen Zangenschenkels um das Zweifache oder mehr übersteigt.
6. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergriffteil (9) jedenfalls einseitig als gesondertes Teil ausgebildet ist.
7. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das gesonderte Übergriffteil (9) mit dem anderen Zangenschenkel (2) lösbar verbunden ist.
8. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das gesonderte Übergriffteil (9) mit dem anderen Zangenschenkel (2) verschraubt ist.
9. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das gesonderte Über griffteil (9) mit dem anderen Zangenschenkel (2) vernietet ist.
10. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das gesonderte Übergriffmittel (9) als Plattenteil ausgebildet ist.
11. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformungen (7, 8) kreisabschnittsförmig sind.
12. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die kreisabschnitts förmigen Ausformungen (7, 8) aus einer Rippe (8) an dem einen Zangenschenkel (3) und einer an die Rippe (8) angepassten kreisabschnittsförmi gen Nut (7) an dem anderen Zangenschenkel (2) bestehen.
13. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformungen an beiden Zangenschenkeln (2, 3) nutartig ausgebildet sind und dass in den Ausformungen aufgenommene, jeweils zum Abrollen an beiden Ausformungen ausgebildete Rollkörper (12) vorgesehen sind.
14. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass im Überdeckungsbe reich der Zangenschenkel (2, 3) eine Feder (13) vorgesehen ist, die sich teils an dem einen und teils an dem anderen Zangenschenkel abstützt.
15. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (13) von au ßen nicht sichtbar ist.
16. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (13) eine Schenkelfeder ist.
17. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Zangenschenkel (3) sich an dem anderen Zangenschenkel (2) im Übergriffbereich vermittels eines Kunststoffteiles (11) abstützt.
18. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil (11) auf der Unterseite des gesonderten Übergriffteils (9) ausgebildet ist.
19. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformungen (7, 8) miteinander senkrecht zur Gewerbefläche in Übergriff stehen, wobei in einer ausgewählten Stellung der Zangenschenkel (2, 3) eine Steckverbindung bzw. lösung der Zangenschenkel in Richtung senkrecht zu der Ge werbefläche möglich ist.
20. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenschenkel (2, 3) im Gewerbe ohne einander zu durchdringen aufeinander liegen.
Description:
Zange

Die Erfindung betrifft eine Zange wie insbesondere Schneidzange oder Crimp- zange, mit einem ersten und einem zweiten Zangenschenkel, welche Zangen- Schenkel sich bezüglich ihrer Längserstreckung in einem Gewerbe kreuzen, auf einer Seite des Gewerbes zusammenwirkende Arbeitsbereiche ausbilden und auf der anderen Seite des Gewerbes Griffschenkel aufweisen, wobei die Zangenschenkel lediglich relativ zueinander drehbar miteinander verbunden sind und an beiden Zangenschenkeln zur Drehführung zusammenwirkende Aus- formungen vorgesehen sind, wobei weiter eine Drehachse der Zangenschenkel außerhalb und arbeitsbereichsseitig der Ausformungen liegt und darüber hinaus ein Zangenschenkel im Gewerbe jeweils, d. h. beidseitig, von einem mit dem anderen Zangenschenkel fest verbundenen Übergriffteil überdeckt ist.

Insbesondere bei den genannten Schneidzangen und Crimpzangen ist man an einer hohen Krafteinwirkung interessiert, wie sie sich durch die arbeitsbereichsseitig liegende Drehachse der Ausformungen erreichen lässt. Eine solche Zange ist beispielsweise aus der WO 01/17732 Al bekannt.

Wenn auch die bekannte Zange bereits eine sehr hohe Übersetzung erbringt, ist sie doch hinsichtlich der Herstellung noch aufwendig. Die einander im Auflagebereich der Zangenschenkel, im Gewerbe, durchdringenden Bereiche der Zangenschenkel ergeben zwar die notwendige Verankerung der Zangenschenkel gegeneinander, sind aber andererseits aufgrund der gegenseitigen Durch- dringung fertigungstechnisch kompliziert und lassen kräftemäßig nur bei hohem Aufwand die gewünschte Stabilität erreichen. Die Überdeckung ist nur bezüglich einer vergleichsweise kleinen Fläche gegeben. Zudem ist sie inselartig isoliert.

Ausgehend von dem vorbeschriebenen Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabe, eine Zange wie insbesondere Schneidzange oder Crimpzange anzugeben, die bei einer hohen Übersetzung der Griffkraft vorteilhaft, auch im Hinblick auf die im Gewerbe wirkenden Kräfte, aufgebaut ist.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Übergriffteil mit dem anderen Zangenschenkel übergreifend bezüglich der Ausformung des einen Zangenschenkels verbunden ist. Es ergibt sich ein brückenartiger durchdrin- gungsfreier Übergriff des einen Zangenschenkels durch den anderen Zangenschenkel. Und zwar beidseitig. Hierdurch ist eine hohe Stabilität erreicht. Zugleich lässt sich hierdurch auch in einfacher Weise, etwa bei geeigneter Breite des Rückenteils, erreichen, dass der Bereich der Zangenschenkel, in dem eine offen liegende Relativbewegung zueinander auftritt, deutlich reduziert ist.

Die nachstehend erläuterten weiteren Merkmale der Erfindung sind im Zusammenhang und in Fortbildung der Merkmale des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Form von Bedeutung sein.

Es kann vorgesehen sein, dass das Übergriffteil beidseitig mit dem anderen

Zangenschenkel materialeinheitlich ausgebildet ist. Der andere Zangenschenkel ist dann diesbezüglich im Gewerbebereich längsgeschlitzt. Der Längsschlitz ist hierbei geeigneterweise deutlich länger, beispielsweise um das Zweifache oder mehr, als es der Breite des den Schlitz durchsetzenden Zangenschenkels - in diesem Durchsetzungsbereich - entspricht. Zum Zusammenbau kann aufgrund einer Erwärmung eine entsprechende Erweiterung des Schlitzes vorgenommen werden und sodann durch Stauchen wieder reduziert werden. Aufgrund der Ausformungen sind die Zangenschenkel dann auch unlösbar miteinander sogleich verbunden.

Andererseits ist es bevorzugt, dass das Übergriffteil als gesondertes Teil ausgebildet ist. Dies erleichtert die Montage, ohne dass Wärmeeinwirkung erforderlich ist. Es kann eine Aufeinanderlegung der einzelnen Zangenteile einschließlich des Übergriffteils erfolgen und die erforderliche feste Verbindung der Teile an derselben Seite der Zange durchgeführt werden. Auch hierbei kann die Verbindung mit dem anderen Zangenschenkel form- oder klemmschlüssig vorgesehen sein. Etwa indem das Über griff teil seitlich aufgeschoben wird. Bevorzugt ist allerdings insoweit, dass das Übergriffteil mit dem anderen Zangenschenkel lösbar, und zwar beispielsweise durch eine Verschraubung, verbunden ist. Al- ternativ bietet sich auch eine Vernietung an. Letztere Maßnahmen sind jeweils in derselben Arbeitsrichtung durchzuführen, in der auch die Übereinanderlage der einzelnen Teile erfolgt. Dies sogar bei einer Vernietung, da die Nieten zunächst aufgelegt werden können, danach die weiteren Teile und schließlich die überstehenden Nietköpfe von derselben Seite verformt werden können, von der die Aufeinanderlage der Teile erfolgt ist.

Die Befestigungsmittel wie etwa die genannten Schrauben und/ oder Nieten sind auch außerhalb der Ausformungen angeordnet. Sie dienen auch nicht zur Drehführung. Sie dienen lediglich zur Festsetzung mittels des gesonderten Ü- bergriffteils. Sie erstrecken sich entsprechend immer in demselben Zangenschenkel.

Das Übergriff teil kann hinsichtlich der angesprochenen Funktion sehr einfach ausgebildet sein. Beispielsweise als Plattenteil, bevorzugt mit einem durchge- hend gleichen Querschnitt. Letzteres mit Ausnahme etwa der Verbindungsbereiche, also der Bohrungen für Schrauben oder einer eventuellen Formschlussausgestaltung.

Hinsichtlich der Ausformungen bietet es sich an, diese kreisabschnittsf örmig auszubilden. Hierbei können die Ausformungen in einer Variante und aus einer Rippe an dem einen Zangenschenkel und einer an die Rippe angepassten kreis- abschnittsförmigen Nut an dem anderen Zangenschenkel bestehen. Die Rippe bewegt sich entsprechend bei einer Zangenbewegung in der Nut. Alternativ können aber auch die Ausformungen an beiden Zangenschenkeln nutartig ausgebildet sein und in den Ausformungen aufgenommene, jeweils zum Abrollen an beiden Ausformungen ausgebildete Rollkörper vorgesehen sein. Etwa ent- sprechend einem Kugellager. So kann eine sehr reibungsarme Zusammenwirkung der Zangenschenkel im Gewerbe erreicht werden.

Weiter ist bevorzugt, dass die Zangenschenkel mittels einer Feder in die Öffnungsstellung der Zange vorgespannt sind. Hierzu ist insbesondere bevorzugt, im Überdeckungsbereich der Zangenschenkel, also im Gewerbe, eine Feder vorzusehen, die sich teils an dem einen und teils an dem anderen Zangenschenkel abstützt. Vorteilhafterweise kann diese Feder eine Schenkelfeder sein. Sie kann entsprechend so angebracht sein, dass sie von außen nicht sichtbar ist.

Bevorzugt ist auch, dass der eine Zangenschenkel sich an dem anderen Zangenschenkel im Übergriffbereich vermittels eines Kunststoffteiles abstützt. Dies nicht in dem unmittelbar im Hinblick auf die Ausformungen zusammenwirkenden Bereich der Zangenschenkel, sondern in dem Zusammenwirkungsbereich des übergriffenen Zangenschenkels mit dem Übergriffteil. Das Kunststoff - teil kann entsprechend an der Unterseite des Übergriffteils, speziell des Plattenteils, angeordnet sein. Anstelle eines Kunststoffteils kann auch ein Metallteil vorgesehen sein. Vorteilhafterweise ein solches, das gute Gleitlagereigenschaften hat. Wie es auch bezüglich des Kunststoffteils auf diese Eigenschaft zunächst ankommen kann. Alternativ oder ergänzend ist aber das Einlegeteil auch dafür von Bedeutung, dass sich das Übergreifteil mit geeigneter Vorspannung

befestigen lässt. Dies ist für eine gewünschte Spielfreiheit im Gelenkbereich vorteilhaft. Nicht zuletzt, bei geeigneter Werkstoffwahl des Übergriffteils, kann dies auch durch einen entsprechend einteilig angeformten Absatz des Übergriffsteils in diesem Bereich erreicht sein.

Hinsichtlich der Ausformungen kann auch vorgesehen sein, dass sie so ausgebildet sind, dass sich eine Formschlusssicherung gegen eine Lösung der Steckverbindung senkrecht zur Gewerbefläche ergibt. Dies etwa durch einen Schwalbenschwanz-Hintergriff der miteinander zusammenwirkenden Ausf or- mungen. In diesem Zusammenhang ist dann vorgesehen, dass in einer ausgewählten Stellung gleichwohl eine Entnahme und damit zunächst auch eine Montage ermöglicht ist.

Nicht zuletzt ist bevorzugt, dass die Zangenschenkel im Gewerbe ohne einan- der zu durchdringen aufeinander liegen.

Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Zange;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Zange gemäß Fig. 1, in geschlossener Stellung, mit Darstellung der verdeckt liegenden Aus- formungen, bei abgenommenen Übergriff teil;

Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 2, bei geöffneter Zange;

Fig. 4 einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 3, ge- schnitten entlang der Linie IV-IV, jedoch mit Übergriffteil;

Fig. 5 einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 3, geschnitten entlang der Linie V-V;

Fig. 6 eine Seitenansicht der Zange gemäß Fig. 1;

Fig. 7 eine Seitenansicht der Zange gemäß Fig. 1, gegenüberliegende Seite zu der Darstellung gemäß Fig. 6;

Fig. 8 eine Darstellung des einen Zangenschenkels, gesehen auf die Ausformungen;

Fig. 9 eine Darstellung des anderen Zangenschenkels, gesehen auf die Ausformungen;

Fig. 10 eine Unteransicht des Übergriffteils;

Fig. 11 einen Schnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 10, geschnitten entlang der Linie XI-XI;

Fig. 12 eine alternative Ausbildung der Zangenform mit Kugel-

Körpern im Gewerbe;

Fig. 13 einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 12, geschnitten entlang der Linie XIII-XIII.

Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu den Fig. 1 bis 5, eine Zange 1, die als Schneidzange ausgebildet ist.

Die Zange 1 weist einen ersten Zangenschenkel 2 und einen zweiten Zangenschenkel 3 auf. Die Zangenschenkel 2, 3 kreuzen sich bezüglich ihrer Längserstreckung in einem Gewerbe 4.

Auf der einen Seite des Gewerbes 4 sind Griffschenkel 5 ausgebildet und auf der anderen Seite des Gewerbes 4 Arbeitsbereiche 6, die entsprechend der Ausbildung als Schneidzange Schneiden aufweisen.

Die Zangenschenkel 2, 3 sind relativ zueinander drehbar angeordnet, zwischen einer Geschlossenstellung gemäß Fig. 1, 2 und einer Öffnungsstellung gemäß Fig. 3.

Die Drehbarkeit ist hierbei so ausgebildet, dass eine Drehachse A arbeitsbe- reichsseitig des Gewerbes 4 gegeben ist, wobei es sich hier um eine virtuelle Achse handelt.

An beiden Zangenschenkeln 2, 3 sind Ausformungen zur Drehführung ausgebildet, nämlich, wie sich aus den Fig. 8 und 9 ergibt, an dem einen Zangenschenkel 2 eine Nut 7 und an dem anderen Zangenschenkel 3 eine Rippe 8. Die Bogenführung der Ausformungen 7, 8 entspricht einem Kreis mit Radius um die Drehachse A.

Der eine Zangenschenkel 3 ist weiter im Bereich des Gewerbes 4 beidseitig von dem anderen Zangenschenkel 2 mittels eines Übergriffteils 9 übergriffen. Und zwar ist einerseits, in der Darstellung gemäß Fig. 1 unterseitig, das Übergriffteil 9 unmittelbar von dem Zangenschenkel 2 selbst gebildet, und oberseitig von einem gesonderten Übergriffteil 9. In weiterer Einzelheit ergibt sich dies auch aus den Fig. 4 und 5.

Das gesonderte Übergriff teil 9 ist mit dem zweiten Zangenschenkel 2 beim Ausführungsbeispiel durch zwei Schrauben 10 fest verbunden. Beide Übergriffteile 9 sind übergreifend bezüglich der Ausformung 7 bzw. 8 angeordnet.

Alternativ, was beim Ausführungsbeispiel nicht dargestellt ist, kann das Übergriffteil 9 auch materialeinheitlich mit dem Zangenschenkel 2 ausgebildet sein. In diesem Falle ist der Zangenschenkel 3 im Bereich des Gewerbes beidseitig von einem materialeinheitlichen Übergriff des zweiten Zangenschenkels 2 ü- berdeckt.

Das beim Ausführungsbeispiel als gesondertes Teil ausgebildete Übergriffteil 9 ist ersichtlich als Plattenteil gebildet, konkret beim Ausführungsbeispiel mit einem rautenförmigen Grundriss. Die Schmalseiten sind hierbei den Seitenkanten der Zange zugeordnet. Dagegen die Langseiten des rautenförmigen Grund- risses den Arbeitsbereichen bzw. den Griffbereichen der Zange.

Das gesonderte Übergriffteil 9 ist weiter beim Ausführungsbeispiel, wie sich aus den Fig. 10 und 11 ergibt, unterseitig mit einem Kunststoffeinlegeteil 11 versehen. Es kann sich hier hinsichtlich des Kunststoffs um Polyamid oder PTFE handeln. Alternativ kann auch ein Einlegemetallteil, wie zum Beispiel ein Messingteil, vorgesehen sein. Wesentlich ist einerseits eine Gleitlagerfähigkeit des Einlegeteils, andererseits - gegebenenfalls auch nur - eine genügende Festigkeit um eine verspannende Befestigung des Übergreifteils zu ermöglichen.

Alternativ zu den dargestellten und beschriebenen Ausformungen 7, 8 können auch auf beiden Zangenschenkeln einander im montierten Zustand zugewandte Nuten ausgebildet sein, in welche Kugeln 12, etwa entsprechend einem Kugellager, eingelegt sind. Die Abstützung erfolgt dann gegenseitig nur über die Kugeln. Endseitig der Nuten muss eine Aufstemmung oder dgl. vorgesehen

sein, damit die Kugeln nicht herausrollen können. Eine solche Ausführungsform ist in den Fig. 12 und 13 dargestellt.

Von Bedeutung ist weiterhin, dass die Zange gemäß der ersten Ausf ührungs- form, was aber auch bei den weiteren Ausführungsformen vorgesehen sein kann, mittels einer Feder 13, die konkret als Schenkelfeder ausgebildet ist, in ihren Öffnungszustand gemäß Fig. 3 vorgespannt ist. Hierzu ist in dem Zangenschenkel 2, siehe Fig. 8, eine Ausnehmung 14 vorgesehen, arbeitsbereichs- seitig der Ausf ormung7, in welche die Feder 13, drehbeweglich um einen Zap- fen 15, der beim Ausführungsbeispiel als Schraube realisiert ist, eingefügt ist. Ein kurzer Schenkel 16 der Feder 13 stützt sich an dem Zangenschenkel 2 ab, während, im montierten Zustand und bei einer Stellung enger als in Fig. 3 dargestellt, der andere Schenkel 17 sich an der Rippe 8 des Zangenschenkels 3 abstützt. Hierzu ist in der Rippe 8 eine Quernut 18 ausgebildet, in welcher im montierten Zustand der Schenkel 17 der Feder 13 einliegt.

Die Zangenschenkel 2, 3 sind im Gewerbe lediglich zueinander drehbar, nicht etwa längsverstellbar, gehaltert.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.