| WO/2002/102553 | LOCKING OR EXPANDING PLIERS |
| JP10118944 | STRUCTURE OF OPERATION ARMS IN PLIERS |
| WO/2000/007777 | IMPROVED PLIERS |
SCHULZ, Günter (Ringelstraße 12, Remscheid, 42897, DE)
SCHULTES, Stefan (Obenitterstraße 32, Solingen, 42719, DE)
SCHULZ, Günter (Ringelstraße 12, Remscheid, 42897, DE)
| ANSPRÜCHE 1. Zange, vorzugsweise Mittenschneider, mit zwei sich in einem eine Drehachse (8) ausbildenden Gewerbe kreuzend angeordneten Zangenschen- kein (6, 7) , wobei beide Zangenschenkel (6, 7) auf einer Seite des Gewerbes zusammenwirkende, freie Enden (15, 16) aufweisende Arbeitsbereiche (2, 3) ausbilden und auf der anderen Seite des Gewerbes Griff Schenkel (10, 11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Zangenschenkel (6) gewerbeseitig U-förmig ausgebildet ist, und dass die Drehachse (8) einen der U-Schenkel (12) durchsetzt. 2. Zange nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (8) in Bezug zu einer zu den freien Enden (15, 16) der Arbeitsbereiche (2, 3) weisenden Randkante (17) des U-Steges (14) zu den freien Enden (15, 16) hin versetzt angeordnet ist. 3. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Arbeitsbereich (2) des U-förmig gebildeten Zangenschenkels (6) beim Öffnen der Zange (1) auf den Griffbereich (10) des anderen Zangenschenkels (7) zu bewegt. 4. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilbereich (Tl) eines Arbeitsbereiches (2) sich im Zuge der Öffnung der Zange (1), bezogen auf eine Gesamterstreckungsrichtung der Zange (1) relativ zu der Drehachse (8) aus einem Bereich spitzenseitig der Zange (1) (freie Enden der Arbeitsbereiche) in einen Bereich griffbereichsseitig der Zange (1) bewegt. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass jedenfalls bei geschlossener Zange (1) ein Arbeitsbereich (2, 3) jedenfalls einer der Zangenschenkel (6), welcher Arbeitsbereich (2, 3) mit seitlichem Abstand zu der Drehachse (8) verläuft, sich griffbereichsseitig bis über die Drehachse hinaus in Richtung auf den U-Steg erstreckt. Zange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der die Drehachse (8) aufweisende U-Schenkel (12) des gewerbebereichseitig U-förmig gebildeten Zangenschenkels (6) an diesem U-Schenkel (12) keinen Arbeitsbereich ausbildet. |
Die Erfindung betrifft eine Zange, vorzugsweise ausgebildet als Mittenschneider, mit zwei sich in einem eine Drehachse ausbildenden Gewerbe kreuzend angeordneten Zangenschenkeln, wobei beide Zangenschenkel auf einer Seite des Gewerbes zusammenwirkende, freie Enden aufweisende Arbeitsbereiche ausbilden und auf der anderen Seite des Gewerbes Griffschenkel aufweisen, wobei weiter die Zangenschenkel um eine in dem Gewerbe ausgebildete Drehachse zueinander drehbar sind.
Derartige Zangen sind bereits in vielfachen Ausgestaltungen bekannt geworden. Es wird beispielsweise auf die EP 331 927 AI, die DE 88 03 016 Ul und die WO 2006/108804 AI Bezug genommen. Bei den bekannten Zangen ist zur Erreichung einer vorteilhaften Kraftumsetzung die Drehachse in einem Mittenbereich der Zange möglichst nahe an das griffschenkelseitige Ende der Arbeitsbereiche, in der Regel der Schneiden, herangeführt. Die Erfindung beschäftigt sich mit der Aufgabe, eine Zange wie eingangs angegeben derart weiterzubilden, dass bei möglichst hoher Kraftübersetzung ein vorteilhafter konstruktiver Aufbau erreicht ist.
Eine mögliche Lösung dieser Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedan- ken durch den Gegenstand des Anspruches 1 gegeben, wobei in diesem Fall darauf abgestellt ist, dass einer der Zangenschenkel gewerbeseitig U-förmig ausgebildet ist und dass die Drehachse einen der U-Schenkel durchsetzt.
Die im Gewerbebereich, also im Bereich der Gelenkverbindung der Zangenschenkel zueinander, in welchem Bereich die Zangenschenkel sich auch kreu- zen, U-förmige Gestaltung eines der Zangenschenkel ermöglicht es, die Dreh- achse und den Arbeitsbereich des diesbezüglichen Zangenschenkels bezogen auf eine Längserstreckung der Zange seitlich versetzt zueinander auszubilden. Es handelt sich bevorzugt um eine einzige Gelenkstelle der Zange. Die Drehachse liegt nicht in der Flucht eines Arbeitsbereiches.
Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zu dem bereits vorstehend erläuterten Anspruchskonzept beschrieben, sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einem oder mehreren einzelnen Merkmalen, die hier be- schrieben sind, insbesondere Merkmalen des abgehandelten ersten Anspruches, oder in einem anderen Gesamtkonzept von Bedeutung sein.
So ist zunächst bevorzugt vorgesehen, dass die U-Schenkel unterschiedlich lang sind. Weiter ist bevorzugt, dass die Drehachse in dem kürzeren U-Schenkel ausgebildet ist. Die unterschiedliche Länge bezieht sich auf eine in Bezug auf Längsachsen der beiden U-Schenkel freikragende Länge. Bevorzugt ist auch, dass diese unterschiedlichen Längen in Bezug auf eine Längsachse der Zange insgesamt, wie sie weiter unten noch erläutert ist, gegeben sind. Darüber hinaus ist bevorzugt, dass beide U-Schenkel einen zu der Zangenspitze, gebildet durch die Spitzen der Arbeitsbereiche, freikragenden Bereich bilden.
Weiter ist bevorzugt vorgesehen, dass die Drehachse in Bezug zu einer zu den freien Enden der Arbeitsbereiche weisenden Randkante des U-Steges zu dem freien Ende hin versetzt angeordnet ist. Der U-Steg verbindet die beiden
U-Schenkel miteinander und weist entsprechend eine vordere, also spitzensei- tig dem freien Ende der Zange zugewandte Randkante auf. Diesbezüglich ist die Drehachse, jedenfalls die geometrische Drehachse, noch vorgelagert. Somit lassen sich auch günstige Hebelübersetzungen erreichen. Bevorzugt ist auch nicht nur die geometrische Drehachse in dem angegebenen Sinne vorgelagert, sondern auch ein diesbezügliches konstruktives Teil, also beispielsweise ein Gewerbebolzen, insgesamt vorverlagert. Weiter ist bevorzugt vorgesehen, dass ein Teilbereich eines Arbeitsbereiches sich im Zuge der Öffnung der Zange, bezogen auf eine Gesamterstreckungs- richtung der Zange, von einem Bereich spitzenseitig, d. h. in der Regel einer durch die freien Ende der Arbeitsbereiche gebildeten Spitze, der Zange zu einem Bereich griff seitig der Zange bewegt. Hierbei handelt es sich bevorzugt um einen an dem einen U-Schenkel, welcher den Arbeitsbereich dieses Zangenschenkels ausbildet, befindlichen Teilbereich des Arbeitsbereiches. Hiermit ist in weiterer Hinsicht die Anordnung der Drehachse relativ zu dem Arbeitsbereich des gewerbeseitig U-förmig geformten Zangenschenkels beschrieben. Die Gesamterstreckungsrichtung wird vornehmlich durch die Griffbereiche der Zangenschenkel, deren Erstreckungsrichtung, bzw. eine Griffachse der die
Griffbereiche umfassenden Hand vorgegeben. Weiter bevorzugt erstrecken sich auch die Arbeitsbereiche im Wesentlichen in derselben Richtung. In Einzelheit können sie auch gekrümmt verlaufen, aber ausgerichtet an dieser Gesamterstreckungsrichtung.
Es ist auch bevorzugt, dass sich der Arbeitsbereich des U-förmig gebildeten Zangenschenkels beim Öffnen der Zange auf den Griffschenkel des anderen Zangenschenkels zu bewegt. Er wird also gleichsam, wenn man die Arbeitsbereiche als„oben" ansieht, nach unten bewegt.
Die freien Enden der Arbeitsbereiche befinden sich bevorzugt auch in Bezug auf die genannte Gesamterstreckungsrichtung der Zange bzw. speziell der Griff schenke! jenseits der Drehachse. Die genannte Drehachse verläuft weiter auch bevorzugt mit seitlichem Abstand zu dem Arbeitsbereich des anderen Zangenschenkels und durchsetzt den anderen Zangenschenkel außenseitig bezüglich des Arbeitsbereiches dieses anderen Zangenschenkels.
Darüber hinaus ist bevorzugt, dass jedenfalls bei geschlossener Zange ein Arbeitsbereich jedenfalls einer der Zangenschenkel, der mit seitlichem Abstand zu der Drehachse verläuft, sich griffbereichsseitig bis über die Drehachse hinaus in Richtung auf den U-Steg erstreckt. Vorteilhafterweise kann es sich hier auch um beide Arbeitsbereiche handeln, die eine derartige Er Streckung aufweisen. Eine solche Erstreckung ist, bezogen auf den griffbereichseitigen Abschnitt, vorzugsweise bei geschlossener Zange auch sichtbar.
Weiter ist bevorzugt, dass der die Drehachse aufweisende U-Schenkel des ge- werbebereichseitig U-förmig gebildeten Zangenschenkels an diesem U-Steg keinen Arbeitsbereich ausbildet. Es handelt sich nur um eine Ausbuchtung des Zangenschenkels in Richtung auf die Zangenspitze, die der lediglichen Ausbildung der Drehachse, gewöhnlich durch Aufnahme eines entsprechenden Bolzens, dient.
Die Arbeitsbereiche befinden sich bevorzugt seitlich bezogen auf eine Längsachse der Zange, die einer gemittelten Längserstreckung der Griffbereiche bzw. der schon angesprochenen Griff achse einer die Griffbereiche umschließenden Hand entspricht.
Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung erläutert, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt. Hierbei zeigt: Fig. 1 eine Draufsicht auf die Zange; Fig. 2 einen Schnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 1, geschnitten entlang der Linie II-II;
Fig. 3 eine Rückansicht betreffend die Darstellung gemäß Fig. 1;
Fig. 4 die Zange gemäß Fig. 1 in geöffneter Stellung;
Fig. 5 eine Stirnansicht der Zange gemäß Fig. 1.
Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu Fig. 1, eine Zange 1, die als Mittenschneider ausgebildet ist. Die Arbeitsbereiche 2, 3 weisen einander zugewandte Schneiden 4, 5 auf, die im geschlossenen Zustand der Zange 1 mit ihren Schneidenspitzen gegeneinander liegen.
Die Zange weist weiter zwei Zangenschenkel 6, 7 auf, die jeweils einstückig mit dem zugehörigen Gewerbebereich, d. h. dem Bereich, in welchem die Zangenschenkel 6, 7 sich aufeinanderliegend drehen, ausgebildet sind. Weiter ist eine Drehachse 8, die beim Ausführungsbeispiel mit Hilfe des Gewerbebolzens 9 ausgebildet ist, vorgesehen. Die Zangenschenkel 6, 7 sind weiter bevorzugt einstückig mit den Arbeitsbereichen 2, 3 eines jeden Zangenschenkels ausgebildet. Es handelt sich bevorzugt und wie bei derartigen Zangen üblich, um Schmiedeteile. Die Arbeitsbereiche 2, 3 verlaufen auch jeweils mit einem seitlichen Abstand a bzw. b zu der Drehachse 8.„Arbeitsbereich" umfasst hierbei die gesamte, an den betreffenden Abschnitten des Zangenschenkels bearbeitete, beispielsweise geschliffene, Fläche zur Ausbildung der jeweiligen Schneide. Der Abstand a bzw. b ist daher ersichtlich ein mittlerer Abstand bezogen auf die beispielsweise in Fig. 1 ersichtliche Gesamtflächenerstreckung eines solchen Arbeitsbereiches. Der Abstand a bzw. b entspricht bevorzugt einer, etwa abge- griffen entlang der Senkrechten S, gegebenen Abmessung eines solchen Ar- beitsbereiches (- a - der einfachen Abmessung, oder mehr, bzw. dem 2-Fachen der Abmessung oder mehr - b -).
Die Zangenschenkel 6, 7 weisen im unteren Bereich bezogen auf das Gewerbe Griffbereiche 10, 11 auf.„Unteren" bezieht sich hierbei auf die Darstellung der Fig. 1. Weiter weist die Zange 1 eine Längsachse L-L auf. Diese entspricht auch der Gesamterstreckungsrichtung. Sie liegt etwa mittig zwischen den Zangenschenkel 6, 7 und entspricht beim Ausführungsbeispiel auch der Griff achse einer die Griffbereiche 10, 11 der Zangenschenkel umfassenden Hand.
Der Zangenschenkel 6 ist in seinem Bereich welcher dem Gelenkbolzen 9 und dem Arbeitsbereich 2 zugeordnet ist, insgesamt U-förmig gebildet. Man kann einen ersten U-Schenkel 12 und einen zweiten U-Schenkel 13 unterscheiden. Die U-Schenkel 12, 13 sind beim Ausführungsbeispiel integral einstückig durch den U-Steg 14 miteinander verbunden. Man kann in Einzelheit auch von einer Y-förmigen Gestaltung des Zangenschenkels 6 sprechen. Insbesondere in Bezug auf die Unter ansieht gemäß Fig. 3.
Die U-Schenkel weisen jeweils eine Längsachse auf. Bezüglich des U-Schenkels 12 fällt die Längsachse mit der in Fig. 1 dargestellten Schnittlinie II-II zusammen. Bezüglich des U-Schenkels 13 ist auf die Längsachse A zu verweisen.
Der U-Steg 14 bildet eine zu den freien Enden 15, 16 der Arbeitsbereiche 2, 3 weisende Randkante 17 aus. Die Drehachse 8 ist zu den freien Enden 15, 16 der Zange 1 hin versetzt bezüglich der genannten Randkante 17 angeordnet. Beim Ausführungsbeispiel zeigt sich dies auch daran, dass die bereits genannte Senkrechte S auf die Längsachse L-L, gelegt durch die Drehachse 8, oberhalb, d. h. auf der Seite der freien Enden 15, 16 der Arbeitsbereiche bezüglich der Randkante 17 verläuft. Im Zuge der Öffnung der Zange, siehe auch die geöffnete Stellung gemäß Fig. 4, bewegt sich ein Teilbereich Tl des Arbeitsbereiches 2 bzw. konkret der Schneidenausbildung 5 des Zangenschenkels 6 von einem Bereich spitzenseitig der Zange 1, bezogen auf die Drehachse 8 und die genannte Senkrechte S, zu einem Bereich griffschenkelseitig der Drehachse 8 bzw. der genannten Senkrechten S. Es lässt sich so ein sehr vorteilhaftes Hebelverhältnis bezüglich eines von der Zange beispielsweise zu schneidenden Drahtes oder dgl., der dann bis an den U-Steg 14, dessen Randkante 17 heran oder möglichst weit herangelegt werden kann, erreichen.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist auch vorgesehen, dass bei geschlossener Zange, siehe Fig. 1, ein Teilbereich T2 sich griffbereichsseitig jenseits, d. h. unterhalb der Drehachse 8 erstreckt. Dies auch hier bezogen auf eine Senkrechte S zu der wesentlichen Er Streckungsrichtung der Griff Schenkel 10, 11, dargestellt in der Zeichnung durch die Längsachse L-L der Zange 1.
Tl ist auch bevorzugt größer als T2. T2 entspricht weiter bevorzugt 1/20 bis 1/3 der Länge des Arbeitsbereiches, gemessen in Erstreckungsrichtung des Arbeitsbereiches 2 des Zangenschenkels 6, an welchem die Bereiche Tl bzw. T2 zu er- kennen sind. Hierbei ist in weiterer Einzelheit T2 bevorzugt mit 1/3 bis 2/3 der Länge von Tl vorgesehen. Bezüglich der genannten Bandbreiten der Längen von Tl bzw. T2 sind hiermit auch alle Zwischenwerte, insbesondere in 1/10- Schritten bzw. 1/10 Bereichs grenzen-Schritten, in die Offenbarung mit einbezogen.
Der Arbeitsbereich 5 des Zangenschenkels 6 ist darüber hinaus bevorzugt auf den Bereich des U-Schenkels 13 beschränkt. Im Bereich des U-Steges ist bevorzugt kein Arbeitsbereich ausgebildet. Die Randkante 17 ist bevorzugt nicht als Schneidkante ausgebildet. Der U-Schenkel 12 endet freikragend in Richtung auf die Zangenspitze. Beim Ausführungsbeispiel mit einem kreisförmigen Kanten- abschnitt, wobei der Kreis mit einem Mittelpunkt in der Drehachse 8 gebildet ist.
Dem Teilbereich T2 liegt ein entsprechender Teilbereich des Arbeitsbereiches 3 bzw. konkret der Schneidkante 4 des Zangenschenkels 7 in geschlossener Stellung gegenüber, siehe auch hierzu Fig. 1.
Wie sich im Weiteren aus den Darstellungen der Fig. 1 und 3 ergibt, schließen der arbeitsbereichsseitige Abschnitt des Zangenschenkels 7, also der Abschnitt oberhalb der Drehachse 8 und der Abschnitt unterhalb der Drehachse 8, wenn man auf den Verlauf des Zangenschenkels beginnend unterhalb der Drehachse 8 bis zum Abbiegen in den Griffbereich 10 reduziert, einen Winkel α von ca. 112° ein. Bevorzugt ist jedenfalls ein Winkel im Bereich von 160° bis 75°, wobei auch bezüglich dieses Bereiches alle Zwischenwerte, insbesondere in 1°-Schrit- ten bzw. 1°-Bereichsgrenzen-Schritten in die Offenbarung einbezogen sind.
Die Querschnittsdarstellung der Fig. 2 zusammen auch mit den Darstellungen der Fig. 1, 3 und 4 lässt erkennen, dass ein vergleichsweise großer Bereich A konstruktiv realisiert ist, in welchem die Zangenschenkel bei der Drehung auf- einanderliegen. Dies unterstützt die Stabilität der Zange.
Der Zangenschenkel 7 bildet hierzu im Einzelnen eine Absenkung 18 aus, welche in nach außen offener Weise den aufliegenden Zangenschenkel 6, bezogen auf die Darstellung gemäß Fig. 2, umgreift.
Der Zangenschenkel 6 verdickt sich jenseits, d. h. oberhalb und unterhalb des Auflagebereiches zu dem Zangenschenkel 7, derart, dass außerhalb des in der Darstellung gemäß Fig. 2 sichtbaren Bereiches sich eine gleiche Dicke zu dem Zangenschenkel 7 ergibt. Der U-Schenkel 12 ist über den Bereich, der bei maxi- mal geöffneter Stellung, siehe Fig. 4, in Überdeckung zu dem Zangenschenkel 7 kommt, mit einer Dicke ausgebildet, welche der in Fig. 2 sichtbaren Dicke des Zangenschenkels 7 entspricht. Im Anschluss hieran, zu dem freien Ende 16 des Arbeitsbereiches 4 hin, verdickt sich sodann der Zangenschenkel, wie dies aus der Stirnansicht gemäß Fig. 5 auch ersichtlich ist.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.