Sockel eines zweiteiligen Schließelements

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Sockel eines zweiteiligen Schließelements umfassend ein plattenförmiges Sockelteil und einen daran angeordneten Verbindungsbolzen, wobei ein Schließteil mit dem Verbindungsbolzen verriegelbar ist.

Stand der Technik

Ein zweiteiliges Schließelement dieser Art ist in der DE-PS 1942 535 offenbart. Dieses Schließelement besteht aus einem ersten und einem zweiten Knopfteil. Das erste Knopfteil umfasst eine kleine kreisrunde Platte mit einem zentralen Verbindungsbolzen, der eine Rille aufweist. Das zweite Knopfteil besteht im Wesentlichen aus einem zweiteiligen Gehäuse, wobei innerhalb des Gehäuses halbkreisförmige Sperrscheiben angeordnet sind. Die Sperrscheiben können in die Rille des Bolzens in Eingriff gebracht werden, um somit eine Verriegelung zu bewirken, so dass beide Knopfteile miteinander verriegelt sind. Eine Entriegelung ist mit einem Schlüssel möglich, der z. B. in Form eines Magnetschlüssels ausgeführt sein kann.

Derartige zweiteilige Schließelemente werden unter anderem bei Sicherheitsbandagen, Leibbandagen oder Leibgurten verwendet, mit denen ein Patient beispielsweise an einem Bett fixiert werden kann, um ihn ruhig zu halten bzw. um eine Gefährdung des Patienten selbst oder von Pflegepersonal zu unterbinden.

Mit den Schließelementen werden z. B. Betthalterungen der Sicherheitsbandage, mit denen diese u. a. an einem seitlichen Rahmenteil des Bettes oder Lagers befestigt und gespannt werden soll, fixiert. Hierzu ist es bekannt, dass ein Sockel des zweiteiligen Schließelements in eine Tasche, die beispielsweise an der vorstehend beschriebenen Betthalterung ausge-

bildet ist, eingesetzt wird. Dabei durchgreift der Verbindungsbolzen eine Segelöse, die an der Tasche ausgebildet ist. Zur Fixierung der Betthalte- rung wird deren freies Ende z. B. um ein seitliches Rahmenteil des Lagers geschlungen und der Verbindungsbolzen durch eine Segelöse, die vorzugsweise aus Metall bestehen, am freien Ende der Betthalterung hindurch gesteckt. Nachfolgend wird das Schließteil auf den Verbindungsbolzen aufgesetzt oder darauf gesteckt und mit Hilfe eines Magnetschlüssels in an sich bekannter Weise verriegelt. Somit kann die Betthalterung weder absichtlich noch unabsichtlich vom Patienten vom Lager gelöst werden, da hierzu ein Dauermagnet notwendig ist.

Im Stand der Technik ist es bisher bekannt, das plattenförmige Sockelteil sowie den Verbindungsbolzen einstückig herzustellen, wobei dieser Sockel aus einem Metallrohling gedreht wird. Dabei tritt aber ein großer Materialverlust auf, da der Durchmesser des Verbindungsbolzens üblicherweise wesentlich kleiner ist als der Durchmesser des Sockelteils. Zudem erfordert das Drehen einen erheblichen Zeitaufwand. Zudem können derart nur runde plattenförmige Sockelteile hergestellt werden. Des weiteren ist es bekannt, den Verbindungsbolzen mit einem Schweißpunkt einen- ends auf dem Sockelteil zu befestigen. Dies führt aber häufig zu einem Bruch der bloß Punkförmigen Verbindung unter normaler Beanspruchung, da dieser Schweißpunkt keine großen Hebelkräfte aufnehmen kann.

Darstellung der Erfindung, Aufgabe. Lösung. Vorteile Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Sockel eines zweiteiligen Schließelements derart zu verbessern, dass die Nutzungssicherheit des Sockels bzw. des zweiteiligen Schließelements erhöht und der Sockel in einfacher Weise herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Eine mit dem Sockel ausgestattete Sicherheitsbandage ist in Anspruch 7 beschrieben.

Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass der Sockel des zweiteiligen Schließelements in an sich bekannter Weise aus einem plat- tenförmigen Sockelteil und einem daran angeordneten Verbindungsbolzen besteht. Hierbei ist der Verbindungsbolzen aber an seinem dem platten- förmigen Sockelteil zugewandten Ende mit einer tellerartigen Erweiterung versehen, um die Kontaktfläche zwischen dem Verbindungsbolzen und dem plattenförmigen Sockelteil zu vergrößern. Diese tellerförmige Erweiterung läuft durchgehend um den Verbindungsbolzen bzw. seinen Schaft um und ragt im Wesentlichen radial vom Verbindungsbolzen ab. Mit dieser Vergrößerung der Verbindungsfläche können die Haltekräfte zwischen Verbindungsbolzen und plattenförmigem Sockelteil erhöht werden, so dass eine Zerstörung des Sockels beziehungsweise ein Trennen des Verbindungsbolzens vom Sockelteil, z. B. durch einen uneinsichtigen Patienten, der mit einer Sicherheitsbandage auf einem Lager fixiert werden soll, nahezu ausgeschlossen ist.

Im Rahmen der Erfindung können das plattenförmige Sockelteil sowie der Verbindungsbolzen aus an sich beliebigen Materialien hergestellt werden. Denkbar ist, dass das Sockelteil und/oder der Verbindungsbolzen aus einem Hartkunststoff wie einem Thermoplast oder einem Duroplast bestehen und der Verbindungsbolzen mit einem geeigneten Klebstoff mit seiner tellerartigen Erweiterung auf das plattenförmige Sockelteil aufgeklebt ist. Bevorzugt werden beide Bauteile jedoch aus Metall angefertigt, um die Festigkeit des Sockels zu verbessern. Gegebenenfalls kann hier ein rostfreies Metall gewählt werden, um die Lebensdauer des Sockels weiter zu erhöhen.

Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass beide Bauteile des Sockels unabhängig voneinander in einfacher Weise herstellbar sind. So kann das plattenförmige Sockelteil z. B. in einem einfachen Stanzvorgang aus einem größeren Zuschnitt ausgestanzt werden. Der Verbindungsbolzen

wiederum kann aus einem Rohling mit größerem Durchmesser, der im Wesentlichen dem Durchmesser der tellerförmigen Erweiterung aufweist, gedreht werden. Somit sind insbesondere die Materialverluste gegenüber dem Stand der Technik sowie die Bearbeitungsdauer verringert. Beispielsweise könnte die tellerförmige Erweiterung einen Durchmesser von 16mm aufweisen und der Verbindungsbolzen selbst einen Durchmesser von 7mm. Das plattenförmige Sockelteil sowie der Verbindungsbolzen können im Rahmen der Erfindung in an sich beliebiger Weise miteinander verbunden sein, bevorzugt jedoch wie im Folgenden beschrieben. Prinzipiell ist es auch möglich, den Sockel einstückig herzustellen.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Verbindungsbolzen mit seiner tellerförmigen Erweiterung auf dem plattenförmigen Sockelteil befestigt. Dies erfolgt insbesondere mit einer Verschweißung und/oder einer Vernietung. Aufgrund der durch die tellerartige Erweiterung vergrößerten Auflagefläche des Verbindungsbolzen auf dem plattenförmigen Sockelteil steht eine größere Fläche für eine Verschweißung zur Verfügung, so dass die Haltekräfte zwischen Verbindungsbolzen und plattenförmigen Sockelteil vergrößert sind. Außerdem können die Hebelkräfte des Verbindungsbolzens zu Sockelteil besser aufgefangen werden. Sollte z. B. durch Materialermüdung der Verschweißung dennoch diese Verbindung zerstört werden, wäre die Funktionalität des Sockels, der wie vorstehend ausgeführt, in einer Tasche an einer Sicherheitsbandage eingesetzt ist, dennoch gewährleistet. Die tellerartige Erweiterung ist dabei vorzugsweise mit einem solchen Durchmesser ausgeführt ist, dass sie größer ist als die Segelöse, durch die der Verbindungsbolzen beziehungsweise dessen Schaft hindurch gesteckt ist. Somit würde der Verbindungsbolzen von der Segelöse nach wie vor in der Tasche an der Sicherheitsbandage gehalten werden und die Funktionalität des zweiteiligen Schließelements bliebe aufrecht erhalten. Selbstverständlich würde bei einer Kontrolle der Sicherheitsbandage der Bruch dieser Verbindung festgestellt und dementsprechend der Sockel ausgetauscht werden. In diesem Fall ist die Festigkeit der verblei-

benden Verbindung durch das Material der Sicherheitsbandage bestimmt. Bei zu großen Zugkräften würde die Segelöse ausreißen.

In einer alternativen Ausgestaltung ist der Verbindungsbolzen mit seiner tellerartigen Erweiterung durch eine Ausnehmung im plattenförmigen Sockelteil hindurch gesteckt und vorzugsweise ebenfalls verschweißt. Sollte es hier zu einem Bruch der Verschweißung kommen, würde die tellerartige Erweiterung, die unmittelbar an dem plattenförmigen Sockelteil anliegt und deren Durchmesser größer ist als der der Ausnehmung, verhindern, dass der Verbindungsbolzen durch die Ausnehmung des plattenförmigen Sockelteiles herausrutscht und dementsprechend das zweiteilige Schließelement geöffnet werden würde. Zwar kann sich nach einem Bruch der Verschweißung der Verbindungsbolzen relativ zu dem plattenförmigen Sockelteil verdrehen, die Verbindung zum Schließteil bleibt jedoch aufgrund des Formschlusses selbst bei Versagen der Schweißverbindung aufrecht erhalten.

In bevorzugter Weise ist das plattenförmige Sockelteil eckig ausgeführt, insbesondere rechteckig oder quadratisch. Somit ist gewährleistet, dass das Sockelteil, das in eine entsprechend ausgebildete Tasche an einer Sicherheitsbandage eingesetzt ist, sich nicht relativ zu der Tasche bzw. der Sicherheitsbandage verdrehen kann. Somit ist eine Abnutzung des Materials der Tasche, üblicherweise ein grob gewebter Nesselstoff, verringert, da das plattenförmige Sockelteil nicht an dem Material der Tasche reiben kann. Es ist dem Fachmann möglich, das Sockelteil in einer solchen Größe zu dimensionieren, dass es zum Einen wirtschaftlich herstellbar ist und zum Anderen es genügend Auflagefläche bietet, um am Körper des Patienten, der mit einer Sicherheitsbandage auf einem Lager fixiert wird, keine Druckstellen zu verursachen.

Zur Verriegelung des Verbindungsbolzen mit einem Schließteil ist vorgeschlagen, dass der Verbindungsbolzen an seinem freien Ende, das dem

plattenförmigen Sockelteil abgewandt ist, eine Sperrrille aufweist, die vorzugsweise durchgehend um den Verbindungsbolzen umläuft. Das Schließteil seinerseits ist in an sich bekannter Weise mit Sperrscheiben versehen, die in die Sperrrille in Eingriff bringbar sind. Vorzugsweise ist dabei das Schließteil derart ausgelegt, dass es mit einem Schlüssel, insbesondere einem Magnetschlüssel, auf oder an dem Verbindungsbolzen verriegelt werden kann.

Um ein Verdrehen des Schließteils relativ zum Verbindungsbolzen zu unterbinden ist der üblicherweise runde Verbindungsbolzen beziehungsweise sein Schaft zumindest abschnittsweise mit einem eckigen Querschnitt ausgebildet, vorzugsweise einem sechseckigen Querschnitt. Das Schließteil ist dementsprechend mit einer entsprechenden Aufnahme für den Verbindungsbolzen versehen, wobei das Schließteil mit der Aufnahme auf den Verbindungsbolzen aufgesteckt wird.

In vorteilhafter weise wird der Sockel mit einem plattenförmigen Sockelteil und einem Verbindungsbolzen mit einer tellerartigen Erweiterung als Sockel eines zweiteiligen Schließelements an einer Sicherheitsbandage eingesetzt, wobei die Sicherheitsbandage dazu dient, einen Patienten auf einem Lager oder in einem Stuhl wie z. B. einem Rollstuhl in einer bestimmten Position zu fixieren. Hierbei kann die Sicherheitsbandage im Rahmen der Erfindung vom Fachmann beliebig ausgestaltet sein. An der Sicherheitsbandage sind an den gewünschten Stellen, z. B. an Betthalterungen, an einem Leibgurt, der einen Bauchbereich des Patienten umschließt, oder an Seitenbefestigungen zur Fixierung des Patienten in einer stabilen Seitenlage auf einem Lager, jeweils Taschen zum Einsetzten des Sockels sowie Segelösen ausgebildet. Die Segelösen werden dabei auf den Verbindungsbolzen aufgesteckt und nachfolgend das Schließteil an dem Verbindungsbolzen verriegelt.

Prinzipiell kann der Sockel auch als Sockel für zweiteilige Schließelemente für beliebige andere Anwendungen eingesetzt werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von

Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen in rein schematischer Darstellung:

Fig. 1 einen Sockel in einer ersten Ausführungsform, und

Fig. 2 einen Sockel in einer zweiten Ausführungsform.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

Bei den in den Figuren 1 und 2 dargestellten Sockeln 100 handelt es sich jeweils um einen Sockel 100 eines zweiteiligen Schließelements. Zur Vereinfachung der Darstellung ist ein an sich bekanntes Schließteil, das an dem Verbindungsbolzen 11 verriegelbar ist, hier nicht dargestellt. Das Schließteil ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass es Sperrscheiben aufweist, die in eine umlaufende Sperrrille 12 am Verbindungsbolzen 11 beziehungsweise seinem Schaft 13 in Eingriff bringbar sind. In bekannter Weise kann das Schließteil mit einem Schlüssel, z. B. in Form eines Magnetschlüssels, verriegelt werden.

Der Verbindungsbolzen 11 besteht im Wesentlichen aus einem Schaft 13 und einer tellerartigen Erweiterung 14, die insbesondere einstückig miteinander ausgeführt sind. Z. B. kann der Verbindungsbolzen 11 aus einem Rohling mit einem Durchmesser der tellerartigen Erweiterung 14 gedreht werden, um einen möglichst geringen Materialverlust bei der Herstellung des Verbindungsbolzens 11 zu erreichen.

Als Materialien für das plattenförmige Sockelteil 10 und den Verbindungsbolzen 11 können unter anderem Hartkunststoffe verwendet werden, bevorzugt bestehen beide Bauteile jedoch aus Metall, z. B. einem rostfreien Metall, um dem Sockel 100 eine ausreichende Festigkeit zu verleihen.

Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform ist der Verbindungsbolzen 11 mit seiner tellerartigen Erweiterung 14 an dem plattenförmigen Sockelteil 10 festgeschweißt. Hierzu dient eine um die tellerartige Erweiterung 14 umlaufende Schweißnaht 15. Sollte die Schweißnaht 15 brechen würde sich zwar der Verriegelungsbolzen 11 vom plattenförmigen Sockelteil 10 lösen, jedoch bliebe die Funktionalität des zweiteiligen Schließelements gewahrt, da der Sockel 100 z. B. in eine Tasche an einer an sich bekannten Sicherheitsbandage eingesteckt ist. Dabei durchgreift der Schaft 13 des Verbindungsbolzens 11 eine Segelöse, vorzugsweise aus Metall, an der Tasche bzw. Sicherheitsbandage. Hierbei ist der Durchmesser der tellerartigen Erweiterung 14 größer gewählt als die lichte Weite der Segelöse, so dass der Verbindungsbolzen 11 nicht durch die Segelöse hindurchrutschen kann. Dementsprechend bleibt das zweiteilige Schließelement geschlossen, wobei die Festigkeit dieser Verbindung durch die Festigkeit des Materials der Segelöse bzw. des Materials der Sicherheitsbandage vorgegeben ist.

Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform weist das plattenförmige Sockelteil 10 eine Ausnehmung 16 auf, durch die der Verbindungsbolzen 11 hindurch gesteckt ist. Dabei liegt die tellerartige Erweiterung 14 an der Rückseite, hier der Unterseite, des plattenförmigen Sockelteils 10 an uns ist vorzugsweise ebenfalls mit einer Schweißnaht 15 daran befestigt. Sollte bei dieser Ausführungsform die Schweißnaht 15 brechen, könnte sich zwar der Verbindungsbolzen 11 relativ zum plattenförmigen Sockelteil 10 verdrehen, aufgrund der tellerartigen Erweiterung 14 kann der Verbindungsbolzen 11 jedoch nicht durch die Ausnehmung 16 im plattenförmigen Sockelteil 10 hindurchrutschen, so dass die Funktionalität des zweiteiligen Schließelements aufgrund des Formschlusses selbst bei Versagen der Schweißverbindung gewahrt bleibt.

Bei beiden Ausführungsformen weist das plattenförmige Sockelteil 10 vorzugsweise, in Draufsicht gesehen, eine eckige Form auf, insbesondere rechteckig oder quadratisch, um bei einer entsprechenden Ausführung der Tasche an der Sicherheitsbandage, in die der Sockel 100 eingesetzt ist, ein Verdrehen des Sockels 100 bzw. des plattenförmigen Sockelteils 10 relativ zur Sicherheitsbandage zu unterbinden.

Es versteht sich, dass die tellerartige Erweiterung 11 und/oder das freie Ende des Schafts 13 und oder das plattenförmige Sockelteil 10 an den Ecken und Kanten abgerundet ausgeführt sein können, um eine Verletzung zu vermeiden. Anstatt eines runden kann der Schaft 13 zumindest abschnittsweise einen eckigen, z. B. sechseckigen, Querschnitt aufweisen, um mit Hilfe einer entsprechend ausgebildeten Aufnahme im Schließteil ein Verdrehen des Schließteils relativ zum Sockel 100 zu unterbinden.

Im Rahmen der Erfindung ist es weiterhin möglich, dass der Schaft 13, das plattenförmige Sockelteil 10 sowie die tellerartige Erweitung 14 nahezu beliebige Formen annehmen können, zumindest rund und eckig.

BEZUGSZEICHENLISTE

100 Sockel

10 plattenförmiges Sockelteil

11 Verbindungsbolzen

12 Sperrrille

13 Schaft

14 tellerartige Erweiterung

15 Schweißnaht

16 Ausnehmung