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Title:
PLUG-IN DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/066932
Kind Code:
A2
Abstract:
A conventional plug-in device comprises a spring arm, which pushes a stud on the unit plug (3) in a section of the housing piece. Mechanical failure of the spring arm can thus occur. According to the invention, a plug-in device (1) comprises a stud (9), arranged on an elastic piece of the unit plug, which is retained in the section (11) of the housing piece (5) in the assembled state with no external force.

Inventors:
Rehmann, Wolfgang (Neuffenstrasse 6 Asperg, 71679, DE)
Kuenzl, Bernd (Tilsiter Strasse 60 Schwieberdingen, 71701, DE)
Application Number:
PCT/DE2002/000642
Publication Date:
August 29, 2002
Filing Date:
February 21, 2002
Export Citation:
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Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20 Stuttgart, 70442, DE)
Rehmann, Wolfgang (Neuffenstrasse 6 Asperg, 71679, DE)
Kuenzl, Bernd (Tilsiter Strasse 60 Schwieberdingen, 71701, DE)
International Classes:
G01L19/00; G01D11/24; G01D11/30; G01L19/00; G01D11/00; G01D11/24; (IPC1-7): G01D11/30; G01D11/24
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Claims:
Ansprüche
1. Steckvorrichtung, insbesondere für einen Sensor, mit einem Aggregatsstecker, mit einem Aufnahmeteil, das eine Öffnung hat, in die der Aggregatsstecker reversibel einsteckbar ist, wobei der Aggregatsstecker zumindest eine Noppe hat, die im eingebauten Zustand des Aggregatssteckers im Aufnahmeteil in einem Ausschnitt im Aufnahmeteil angeordnet ist, und durch ein Federteil im Ausschnitt gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppe (9) auf einem verbiegbaren Federteil (43) des Aggregatssteckers (3) angeordnet ist, wobei, das Federteil (43) ein beidseitig eingespannter Balken ist.
2. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aggregatsstecker (3) eine Nut (40) hat, und dass das Aufnahmeteil (5) einen Vorsprung (15) hat, und dass die Nut (40) und der Vorsprung (15) einen Bajonettverschluss bilden.
3. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppe (9) und der Ausschnitt (11) eine Rastverbindung bilden.
4. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppe (9) und der Ausschnitt (11) einen Verklemmverschluss bilden.
5. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aggregatstecker (3) eine Nut (40) hat, und dass die Nut (40) am Aggregatstecker (3) mittels eines den Aggregatstecker (3) umgebenden Rings (24) gebildet wird, der mittels zweier Verbindungsstellen (27,28) mit dem Aggregatstecker (3) verbunden ist.
6. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppe (9) auf dem Federteil (43) angeordnet ist.
7. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federteil (43) im montierten Zustand eine Kraft auf die Noppe (9) im Ausschnitt (11) ausübt.
8. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federteil (43) im montierten Zustand keine Kraft auf die Noppe (9) im Ausschnitt (11) ausübt.
Description:
Steckvorrichtung Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Steckvorrichtung nach der Gattung des Anspruchs 1.

Aus der Anmeldung DE 199 63 912.4-34 ist eine Steckvorrichtung mit einem Aggregatstecker und einem Aufnahmeteil bekannt, bei der der Aggregatstecker eine Noppe hat, die in einem Ausschnitt des Aufnahmeteils angeordnet ist. Zur Befestigung des Aggregatsteckers in dem Aufnahmeteil ist entweder eine Feder oder ein Federlappen erforderlich.

Aus der DE 196 07 986 A1 ist eine Rohrkupplung für zwei Teile bekannt, wobei ein Teil eine Noppe aufweist, die im zusammengebauten Zustand in einem Ausschnitt des anderen Teils angeordnet ist. Das Aufnahmeteil hat dabei eine Feder, die die Noppe in den Ausschnitt drückt. Diese Feder ist ein einseitig angespannter Balken und kann deshalb mechanisch leicht ermüden.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Steckvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass auf einfache Art und Weise eine sichere Steckvorrichtung und ein axialer Toleranzausgleich geschaffen ist.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 genannten Steckvorrichtung möglich.

Es ist vorteilhaft, wenn ein Federteil ein beidseitig eingespannter Balken ist, der mechanisch nicht so schnell ermüdet.

Es ist vorteilhaft, wenn eine Nut eines Aggregatsteckers und ein Vorsprung eines Aufnahmeteils einen Bajonettverschluss bilden, weil dadurch eine zusätzliche radiale Sicherung geschaffen ist.

Ebenso vorteilhaft können eine Noppe des Aggregatsteckers und ein Ausschnitt des Aufnahmeteils eine Rastverbindung bilden. Dabei können die Noppe und der Ausschnitt auch vorteilhafterweise so ausgestaltet sein, dass sie einen Verklemmverschluss bilden.

Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen Figur 1 einen Aggregatstecker und einen Aufnahmeteil im nicht zusammengebauten Zustand, und Figur 2 eine erfindungsgemässe Steckvorrichtung im zusammengebauten Zustand.

Beschreibung des Aus. führungsbeispiels Figur 1 zeigt eine erfindungsgemässe Steckvorrichtung 1 im nicht montierten Zustand, die aus einem Aggregatstecker 3 und einem Aufnahmeteil 5 besteht.

Das bspw. aus Kunststoff bestehende Aufnahmeteil 5 ist beispielsweise ein Stutzen 12, der an einem Rohr 13 befestigt ist. Das Rohr 13 kann auch ein Behälter 13 sein.

Das Rohr 13 enthält ein Medium, von dem Parameter wie z. B.

Temperatur, Druck, oder Volumendurchsatz durch einen Sensor bestimmt werden. Das Aufnahmeteil 5 ist beispielsweise wie folgt aufgebaut. Der Stutzen 12 besteht bspw. aus einem senkrecht zum Rohr 13 angeordneten Aufnahmerohr 16 an, dessen axialem Ende ein Vorsprung 15 senkrecht zu einer Axialrichtung des Aufnahmerohrs 16 vorhanden ist. Der Vorsprung 15 hat eine äussere ungefähr runde oder gekrümmte Umfangslinie, die an zwei gegenüberliegenden Seiten eine Abflachung 18 aufweist. Auf zumindest einer dem Aggregatstecker 5 abgewandten Seite des Vorsprungs 15, einer Unterfläche 19, ist zumindest ein Ausschnitt 11 vorhanden.

Der bspw. aus Kunststoff bestehende Aggregatstecker 3 beinhaltet bspw. einen Sensor zur Bestimmung von zumindest einem Parameter, an dessen einem Ende beispielsweise ein Temperaturfühler 7 ausgebildet ist. Eine Steckeraufnahme 21 am bspw. länglich ausgebildeten Aggregatstecker 3 weist beispielsweise äussere elektrische Steckkontakte auf.

Um den Aggregatstecker 3 herum ist ein Ring 24 angeordnet, der eine Ringöffnung 31 umgreift und an einer ersten Verbindungsstelle 27 und einer zweiten Verbindungsstelle 28 mit dem Aggregatstecker 3 verbunden ist. Die winkelförmig ausgebildeten Verbindungsstellen 27,28 verlaufen ungefähr parallel zu einer Axialrichtung 34 des Aggregatsteckers 3.

Die Abschnitte des Rings 24 zwischen den Verbindungsstellen 27,28 sind federnd ausgeführt und bilden ein Federteil 43.

Das Federteil 43 bildet einen zweiseitig eingespannten Biegebalken.

Die Form der Ringöffnung 31 entspricht ungefähr der äusseren Form des Vorsprungs 15, so dass beim Zusammenbau in der axialen Richtung 34 der Aggregatstecker 3 durch das Aufnahmeteil 5 geführt ist und nur in einer bestimmten Position eingesteckt werden kann. Der Aggregatstecker 3 kommt mit einer Anlagefläche 36 an einer Anlagefläche 37 des Aufnahmeteils 5 zum direkten Anliegen.

Der Aggregatstecker 3 weist oberhalb des Ringes 24 und zwischen der ersten Verbindungsstelle 27 und der zweiten Verbindungsstelle 28 je eine Nut 40, beispielsweise als Freischnitt ausgebildet, auf, in die der Vorsprung 15 bei einer Drehung vom Aggregatstecker 3 oder Rohr 13 gelangt, so dass er teilweise in die Nut 40 ragt und sich ein Bajonettverschluß ergibt.

Figur 2 zeigt eine erfindungsgemässe Steckvorrichtung 1 im zusammengebauten Zustand.

Zumindest eine Noppe 9 ist, bspw. mittig, auf dem Federteil 43 angeordnet. Die Noppe 9 ist im zusammengebauten Zustand in dem Ausschnitt 11 angeordnet, und der Vorsprung 15 ragt, zumindest teilweise, aus der Nut 40 hervor und liegt zumindest teilweise auf dem Federteil 43 auf.

Der Aggregatstecker 3 wird beim Einbau in das Aufnahmeteil 5 soweit gedreht, bis die Noppe 9 in den Ausschnitt 11 einrastet, d. h. die Noppe 9 und der Ausschnitt 11 bilden eine Rastverbindung. Dabei wird das Federteil 43 in Einbaurichtung gebogen, weil die Noppe 9 an der Unterfläche 19 des Vorsprungs 15 anliegt und eine Höhe der Nut 40 in Axialrichtung 34 ungefähr der Höhe des Vorsprungs 15 in Axialrichtung 34 entspricht. Wenn die Noppe 9 sich im Ausschnitt 11 befindet, federt das Federteil 43 zurück und sichert die Noppe 9 in dem Ausschnitt.

Das Federteil 43 kann dabei keine oder auch eine Kraft auf die Noppe 9 im Ausschnitt 11 ausüben.

Der Ausschnitt 11 und die Noppe 9 können auch so ausgebildet sein, dass sie beispielsweise durch einen Kraftschluss einen Verklemmverschluss bilden.

Der Aggregatstecker 3 ist so in dem Aufnahmeteil 5 gegen eine Verdrehung gesichert und somit auch axial gesichert.

Ebenso können die Nut 40 und der Vorsprung 15 keilförmig ausgebildet sein, dass sie einen Verklemmverschluss bilden