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Title:
PLUG-IN PUMP INJECTION SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/045373
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plug-in pump injection system for an internal combustion system, wherein a plug-in pump (10) embodied in the form of an injection pump is assigned to each cylinder of the internal combustion engine and each plug-in pump (10) comprises a pump housing (11) provided with a fuel supply channel (14) and a fuel return channel (15). According to said invention, an annular metal plate (18), which is arranged in the area of the fuel return channel of each plug-in pump (10), is provided with openings (17) and is engaged in the peripheral groove (16) of the respective plug-in pump (10) housing (11) in such a way that it forms the fuel return channel section.

Inventors:
KUSTERER ROLF (DE)
RADTKE ANDREAS (DE)
SCHOEBLE RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/009752
Publication Date:
April 26, 2007
Filing Date:
October 10, 2006
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
KUSTERER ROLF (DE)
RADTKE ANDREAS (DE)
SCHOEBLE RALF (DE)
International Classes:
F02M39/00; F02M55/04; F02M59/10; F04B11/00
Foreign References:
DE19600565C11997-08-21
DE10115856C12002-08-08
DE19928913A12001-01-04
Attorney, Agent or Firm:
SCHRAUF, Matthias et al. (Intellectual Property Management IPM - C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Steckpumpen-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, wobei jedem Zylinder der Brennkraftmaschine eine als Einspritzpumpe ausgebildete Steckpumpe (10) zugeordnet ist, wobei jede Steckpumpe (10) ein Pumpengehause (11) mit einem Kraftstoffzulaufkanal (14) und einem Kraftstoffrucklaufkanal (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Kraftstoffrucklaufkanals (15) jeder Steckpumpe (10) ein mit Ausnehmungen (17) versehenes, ringförmiges Blech (18) angeordnet ist, welches in eine umlaufende, einen Teil bzw. Abschnitt des Kraftstoffrücklaufkanals (15) bildende Nut (16) des Pumpengehauses (11) der jeweiligen Steckpumpe (10) eingreift .

2. Steckpumpen-Einspritzsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mit Ausnehmungen (17) versehene, ringförmige Blech (18) aus Federstahl gebildet ist.

3. Steckpumpen-Einspritzsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mit Ausnehmungen (17) versehene, ringförmige Blech (18) an einer Umfangsposition durchtrennt ist, sodass

dasselbe zum Einfuhren in die umlaufende Nut (16) des Pumpengehauses (11) der jeweiligen Steckpumpe (10) clipartig aufbiegbar ist.

4. Steckpumpen-Einspritzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mit Ausnehmungen (17) versehene, ringförmige Blech (18) in der Nut (16) des Pumpengehauses (11) der jeweiligen Steckpumpe (10) formschlussig gefuhrt ist.

5. Steckpumpen-Einspritzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Blech (18) als Lochblech mit mehreren gleichmaßig beabstandeten, als Lochern ausgebildeten Ausnehmungen (17) ausgeführt ist.

Description:

Steckpumpen-Einspritzsystem

Die Erfindung betrifft ein Steckpumpen-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Die DE 196 00 565 Cl offenbart ein Steckpumpen- Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, wobei bei einem solchen Steckpumpen-Einspritzsystem jedem Zylinder der Brennkraftmaschine eine als Einspritzpumpe ausgebildete Steckpumpe zugeordnet ist. Die Steckpumpe kann auch als Einzeleinspritzpumpe bezeichnet werden. Jede der Steckpumpen eines Steckpumpen-Einspritzsystems verfügt über ein Pumpengehause mit einem KraftstoffZulaufkanal und einem Kraftstoffrucklaufkanal .

Beim Ansteuern der Steckpumpen eines solchen Steckpumpen- Einspritzsystems können sich aufgrund der hohen Einspritzdrucke im Kraftstoffzulaufkanal sowie im Kraftstoffrucklaufkanal Druckspitzen ausbilden, die das Fullverhalten bzw. den Befullvorgang der Steckpumpen negativ beeinflussen. So bilden sich bei aus dem Stand der Technik bekannten Steckpumpen-Einspritzsystemen beim Ansteuern derselben Druckwellen aus, die Schwingungen verursachen und so letztendlich den Befullvorgang der Steckpumpen beeinträchtigen können.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung das Problem zu Grunde, ein neuartiges Steckpumpen-Einspritzsystem zu schaffen.

Dieses Problem wird dadurch gelost, dass das eingangs genannte Steckpumpen-Einspritzsystem durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 weitergebildet ist. Erfindungsgemaß ist im Bereich des Kraftstoffrucklaufkanals jeder Steckpumpe ein mit Ausnehmungen versehenes, ringförmiges Blech angeordnet, welches in eine umlaufende, einen Teil bzw. Abschnitt des Kraftstoffrucklaufkanals bildende Nut des Pumpengehauses der jeweiligen Steckpumpe eingreift.

Im Sinne der hier vorliegenden Erfindung wird vorgeschlagen, im Bereich des Kraftstoffrucklaufkanals jeder Steckpumpe ein mit Ausnehmungen versehenes, ringförmiges Blech anzuordnen. Das ringförmige Blech greift dabei in eine an der äußeren Oberflache des Pumpengehauses ausgebildete, umlaufende Nut ein .

Mit Hilfe eines solchen ringförmigen, mit Ausnehmungen versehenen Blechs im Bereich jeder Steckpumpe können störende Druckwellen sowie Schwingungen an den Steckpumpen minimiert werden, so dass sich ein optimiertes Fullverhalten der Steckpumpen einstellt. Das mit Ausnehmungen versehene, ringförmige Blech kann auch als Schwallblech bezeichnet werden .

Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteranspruchen und der nachfolgenden Beschreibung. Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung werden, ohne hierauf beschrankt zu sein, an Hand der Zeichnung naher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt aus einem Steckpumpen- Einspritzsystem und

Fig. 2 ein mit Ausnehmungen versehenes, ringförmiges Blech des Steckpumpen-Einspritzsystems .

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt aus einem Steckpumpen- Einspritzsystem im Bereich einer als Einspritzpumpe ausgebildeten Steckpumpe 10, wobei bei einem Steckpumpen- Einspritzsystem jedem Zylinder einer Brennkraftmaschine eine separate Steckpumpe 10 zugeordnet ist. Jede Steckpumpe 10 verfugt über ein Pumpengehause 11, wobei im Pumpengehause 11 ein in Fig. 1 nicht dargestellter Pumpenstempel gefuhrt ist, welcher über einen mit einer Nockenwelle 12 zusammenwirkenden Rollenstoßel 13 betätigt wird. Hinsichtlich des konstruktiven Aufbaus sowie der Funktionsweise solcher Steckpumpen 10 wird an dieser Stelle auf die DE 196 00 565 Cl verwiesen, auf deren Offenbarungsgehalt hier durch Verweis explizit Bezug genommen wird.

Im Bereich des Pumpengehauses 11 jeder Steckpumpe 10 ist ein KraftstoffZulaufkanal 14 sowie ein Kraftstoffrucklaufkanal 15 ausgebildet. Der Kraftstoffrucklaufkanal 15 wird zumindest abschnittsweise von einer in eine Außenwand des Pumpengehauses 11 eingebrachten, umlaufenden Nut 16 definiert .

Im Sinne der hier vorliegenden Erfindung ist zu Gewahrleistung eines optimierten Befullverhaltens der Steckpumpen 10 jeder Steckpumpe 10 ein mit Ausnehmungen 17 versehenes, ringförmiges Blech 18 zugeordnet, welches in die umlaufende Nut 16 in der Außenwand des Pumpengehauses 11 der jeweiligen Steckpumpe 10 formschlussig eingreift. Fig. 2

zeigt ein mit Ausnehmungen 17 versehenes, ringförmiges Blech 18, welches im Sinne der hier vorliegenden Erfindung in die umlaufende Nut 16 des Pumpengehauses 11 der Steckpumpe 10 gemäß Fig. 1 eingesetzt wird.

Das mit Ausnehmungen 17 versehene, ringförmige Blech 18 ist aus Federstahl gebildet und an einer Umfangsposition durchtrennt, so dass sich zwei freie, einander gegenüberliegende Enden 19 und 20 ausbilden. Das ringförmige Blech 18 ist demnach clipartig ausgeführt. Um das mit Ausnehmungen 17 versehene ringförmige Blech 18 in die Nut 16 einzuführen, wird das Blech 18 im Bereich der Enden 19 und 20 auseinander gebogen und im auseinander gebogenen Zustand in die Nut 16 des Pumpengehauses 11 eingebracht bzw. eingeclipt bzw. eingeschnappt. Durch die Ruckstellwirkung des aus Federstahl gebildeten Blechs 18 und den formschlussigen Eingriff des Blechs 18 in der Nut 16 wird das Blech 18 in der Nut 16 selbsttätig gehalten.

Wie bereits erwähnt, sind in das ringförmige Blech 18 Ausnehmungen 17 eingebracht, die im bevorzugten Ausfuhrungsbeispiel als Locher ausgebildet sind. Durch die Ausnehmungen 17 wird gewahrleistet, dass ein Kraftstoffrucklaufkanal 15 nicht blockiert wird. Die Ausnehmungen 17 sind vorzugsweise mit gleichem Abstand voneinander in das ringförmige Blech 18 eingebracht. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Ausnehmungen 17 des ringförmigen Blechs 18 auch als Schlitze ausgeführt sein können, die an einer Oberseite oder einer Unterseite des Blechs 18 offen sind.