Die Erfindung betrifft einen Verschluß für eine männ¬ liche Harnröhre, der von einem in die Harnröhre einzu¬ führenden und darin zu befestigenden länglichen Körper gebildet ist.

Das Verschließen der männlichen Harnröhre kann aus ver¬ schiedenen Gründen notwendig sein. Einmal kann es zum Schutz des Bettes gegen Bettnässen, oder Pollution an¬ gezeigt sein. In einem anderen Fall soll durch den Ver¬ schluß der Harnröhre das Austreten des Spermas beim Ge¬ schlechtsverkehr als Mittel zur Geburtenregelung, ver¬ hindert werden.

Aus DE - OS 1 566 405 ist eine Vorrichtung zur sicheren und unschädlichen Familienplanung bekannt, die dadurch gekennzeichnet ist, daß ein in die männliche Harnröhre einzuführender kurzer, schlanker, an einem Ende ge¬ schlossener Schlauch aus gut dehnbarem Weichgummi am

anderen Ende luft- und wasserdicht mit dem Halsteil eines Füllröhrcheπs verbunden ist, das die Fort¬ setzung des Ventilkopfes bildet. Mittels einer Spritze oder einem Druckball wird Wasser oder Luft in den Schlauch eingepreßt, so daß dieser sich dehnt, wodurch die Vorrichtung in der Harnröhre festgehalten wird.

In der' DE - OS 1 957 693 wird eine Vorrichtung zur Familienplanuπg vorgeschlagen, die dadurch gekennzeich¬ net ist, daß in einem, in die männliche Harnröhre ein¬ zuführenden kurzen, schlanken, dehnbaren Schlauch aus Weichgummi o.dg., der an seinem offenen Ende fest mit dem Halsteil der Vorrichtung verbunden ist, eine An¬ zahl von Spreizhebel angeordnet sind, die durch Drehung einer im Kopfteil angeordneten Schraube soweit gespreizt werden, daß der Schlauch so gedehnt wird, daß er sich mit seinem am stärksten gedehnten Ende, dicht an dem inneren Rand des Collum glandis anlegt und damit einerseits einen vollkommenen dichten Verschluß der Harnröhre bewirkt und gleichzeitig einen festen Halt in diesem Organ gewährleistet.

Laut den Ausführungen des Erfinders der beiden vorzi¬ tierten Erfindungen - einem Mediziner - sollen die ana¬ tomischen Verhältnisse beim Mann zur Anbringung eines Schwangerschaftsverhütungsmittels "geradezu ideal" sein. Und trotzdem, wird mit Ausnahme des Präservativs "die Masse der üblichen Schwangerschaftsverhütungsmittel" im Körper der Frau vorgenommen.

Die Vorrichtung, die in DE - OS 1 957 693 vorgeschla¬ gen wird, hat aber den entscheidenden Nachteil, daß diese nicht dicht ist und die Samenflüssigkeit zwi¬ schen der Harnröhrenwand und dem Verschluß austreten kann. Bei der Dehnung des Schlauches mittels einer Anzahl kleiner Spreizhebel, wird ein Polygon gebildet. Dadurch werden zwischen den Anlegepunkten zwei para- lelle Flächen gebildet, die nicht dichten können, da die Zugkräfte, mit denen die beiden Flächen gespannt sind, unendlich groß sein müßten.

Die wesentlichen Nachteile, die beide vorgenannte Er¬ findungen jedoch gemeinsam haben, ist, daß der aus dem männlichen Glied herausragende Ventilkopf sich in jeder Beziehung störend auswirkt, sei es beim Tragen der Vorrichtung, oder beim Ausüben des Geschlechts¬ verkehrs. Außerdem muß die Vorrichtung zum Wasser¬ lassen jedesmal aus der Harnröhre entfernt und an¬ schließend wieder eingeführt werden, wenn diese Vor¬ richtung von Inkontinenzkranken getragen wird.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vor¬ richtung zum Verschluß der männlichen Harnröhre so zu verbessern, daß diese absolut flüssigkeitsdicht in der Harnröhre anordenbar ist und diese auf verhältnismäßig großer Fläche außen abdichtet und daß zum Wasserlassen diese Vorrichtung nicht aus der Harnröhre entfernt zu werden braucht und wobei diese Vorrichtung nach kurzer Eingewöhπungsphase kein störendes Empfinden hervorruft und wobei das Einführen und das Entfernen leicht und

ohne große Umstände jederzeit durchführbar ist und daß die Vorrichtung kostengünstig herstellbar ist. Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist es, den Verschluß so zu gestalten, daß ein männliches Glied zusätzlich künstlich steif gehalten wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der längliche Körper von einem Grundkörper oder von einem Grundkörper mit wenigstens einem Zwischen¬ glied und einem Endglied gebildet ist und so einen ein- oder mehrgliedrigeπ, beidseitig offenen zylind¬ rischen Ventilkörper mit durchgehender Längsbohrung bildet, wobei der Ventilkörper wenigstens an seinem vorderen Ende einen lösbar angeordneten Verschluß aufweist und wobei der Ventilkörpermantel teilweise von einem druckbeaufschlagbaren Doppelmembran- Schlauch ummantelt ist und daß der Grundkörper im vorderen Bereich wenigstens eine radiale Bohrung auf¬ weist.

Ein zylindrischer Ventilkörper läßt sich einfach und unkompliziert in die Harnröhre einführen. Die Wand des zylindrischen Ventilkörpers legt sich über ihre ganze Mantelfläche gleichmäßig an der Harnröhrenwand an. So wird die Voraussetzung für eine gute flächige Abdichtung geschaffen.

Der Ventilkörper ist mit einer durchgehenden Längsboh¬ rung ausgestattet und ebenfalls an seinem vorderen und hinteren Ende offen, wenn der lösbare Verschluß aus dem Veπtilkörper herausgenommen ist.

Dadurch ist es möglich "Wasser zu lassen" ohne den Ventilkörper aus der Harnröhre vorher herauszuneh¬ men und hinterher wieder einzuführen.

Der lose Verschluß schließt im eingebauten Zustand den Ventilkorper völlig luft- und flüssigkeitsfest, so daß dieser absolut sicher gegen Bettnässen und Spermaaustritt ist.

Der druckbeaufschlagte Doppelmembran-Schlauch, der den Ventilkörpermantel dicht umschließt, hält den Ventilkörper absolut dicht und unverrutschbar in der Harnröhre fest.

Der mehrgliedrige Ventilkörper ist zusätzlich für ein künstliches Steifhalten des männlichen Gliedes einsetzbar.

In vorteilhafter Weiterbildung können bei einem mehr- gliedrigen Ventilkörper der Grundkörper, das wenig¬ stens eine Zwischenglied und das Endglied passgenau und beweglich unlösbar ineinander eingepasst sein. Außerdem können der Grundkörper, das oder die Zwi¬ schenglieder und das Endglied gleiche Innen- und Außendurchmesser aufweisen. Gleichzeitig können der eingliedrige Ventilkörper und das Endglied des mehr- gliedrigen Ventilkörpers am Mantel ihres jeweiligen hinteren Endes eine Abrundung aufweisen.

Durch die Verwendung eines mehrgliedrigen Ventilkör¬ pers, der aus einem Grundkörper, wenigstens einem Zwischenglied und einem Endglied zusammengesetzt ist, ergibt sich automatisch die weitere Funktion für eine zusätz¬ liche künstliche Versteifung des männlichen Gliedes. Dabei können der Grundkörper, das oder die Zwischen¬ glieder und das Endglied so ineinander eingepaßt sein, daß die Verbindungen unlösbar, aber in Grenzen beweg¬ bar, sind. Durch die bewegliche Anordnung der einzel¬ nen Glieder untereinander, kann sich der "verlängerte Verschluß" einerseits leicht der natürlichen Krümmung des männlichen Gliedes anpassen und andererseits ist das Glied immer noch beweglich genug, um insbesonde¬ re beim Geschlechtsverkehr keine Schmerzen zu verur¬ sachen.

Dadurch, daß alle Glieder gleiche Innen- und Außen¬ durchmesser aufweisen, ergeben sich weder Probleme beim Einschieben der Verschlußes in die Harnröhre, noch treten irgendwelche AblaufSchwierigkeiten beim "Wasserlassen" auf. Durch die Abrunduπg am hinteren Ende des eingliedrigen Ventilkörpers und am Endglied des mehrgliedrigen Ventilkörpers können diese ohne Schwierigkeiten und ohne Schmerzen zu verursachen in die Harπröhreπöffnung eingeführt werden.

In Ausgestaltung vorstehender Ausführungen kann bei einem mehrgliedrigen Ventilkörper im Bereich der Ein¬ paßsteilen von Grundkörper, Zwischen- und Endglied in der durchgehenden Längsbohrung im Ventilkörper eine Innenbeschichtuπg angeordnet sein.

Diese Innenbeschichtuπg ist flexibel und kann die Bewegungen der Glieder mitmachen, ohne dabei be¬ schädigt zu werden. Die Innenbeschichtung hat die Aufgabe, die Einpaßstellen flüssigkeitsdicht zu be¬ schichten, so daß keine Harnröhreπflüssigkeit in die Einpasse eindringen kann. Es soll damit erreicht werden, daß keine Nester entstehen können, die ir¬ gendwelche Infektionsquellen darstellen könnten.

Von Vorteil kann es sein, wenn im Grundkörper des Ventilkörpers an dessen vorderen Ende eine beidsei- tig offende zylindrische Büchse angeordnet ist. In dieser Büchse kann als Verschluß ein herausnehm¬ barer Stopfen angeordnet sein, wobei die Außenkante der Büchse und die Außenfläche des Stopfens bündig mit der Vorderkante des Ventilkörpers abschließen.

Die beidseitig offene Büchse, die am vorderen Ende des Grundkörpers des Ventilkörpers angeordnet ist, hat die Aufgabe, die in diesem Bereich des Grund¬ körpers angeordnete radiale Bohrung zu verschließen, so daß kein Harn in die radiale Bohrung eintreten kann. Der Stopfen, der in die Büchse hineingedrückt ist und mit der Vorderkante des Ventilkörpers bündig abschließt, verschließt die innere Längsbohrung flüssigkeitsdicht, sodaß beim Verkehr keine Samen¬ flüssigkeit austreten kann. Ein Faden, der in den Stopfen eingearbeitet ist und ringförmig aus dem Stopfen herausragt, dient dazu, den Stopfen aus der Büchse herausziehen zu können (beim Wasserlassen) . Die Büchse kann mit Hilfe eines Mini-Abzugsbolzens ^• leicht aus dem Grundkörper entfernt werden.

Von ganz besonderem Vorteil ist bei dieser Erfindung, daß der vorgeschlagene Harnröhreπverschluß an seinem vorderen Ende genau den gleichen Außendurchmesser auf¬ weist wie an seinem hinteren Ende

Dadurch kann der Ventilkörper mit seinem vorderen Ende soweit in die Harnröhre eingeschoben werden, daß die¬ se hinter der Harnröhrenöffnung angeordnet ist, so daß kein störendes Teil, z.B. ein Ventilkopf, aus der Harn¬ röhre herausragt. Ein Herausholen des Verschlußes aus der Harnröhre kann entweder durch Zug am Faden erfol¬ gen, oder man schiebt den ganzen Verschluß mit Hilfe der Finger von hinten aus der Harnröhre heraus, da¬ durch, daß der oder die Finger durch leichten Druck auf den Penis den Ventilkorper von hinten aus der Harnröhre herausdrücken.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung kann der Doppelmembran-Schlauch von einer inneren Mantelmembrane und von einer äußeren Membrane gebildet sein, wobei die äußere Membran dehnbar ausgebildet sein kann. Dabei kann die äußere Membrane entweder glatt oder als Fal¬ tenbalg oder als Lamellenbalg ausgebildet sein. Die innere Mantelmembrane kann glatt am Ventilkörper an¬ liegen und im Bereich der radialen Bohrung im Grund¬ körper einen Verstärkerpilzkopf und eine Luftdurch- trittsöffπung aufweisen.

Der Ventilkörper wird von einem Doppelmembran-Schlauch ummantelt. Dabei ist die innere Membrane als Mantel¬ membrane ausgebildet, die den Außenmantel des Ventil¬ körpers umschlingt.

Die äußere Membrane des Doppelmembran-Schlauches ist dehnbar und entweder glatt oder als Faltenbalg, oder Lamellenbalg ausgebildet. Mit dieser äußeren Membrane wird im gedehnten Zustand der Ventilkörper fest in der Harnröhre gehalten. Der Verstärkerpilzkopf auf der inneren Membrane dient als Rückschlagventil. Er soll verhindern, daß Gas oder Flüssigkeit, die in den Hohlraum des Doppelmembran-Schlauches zwecks Verspannung des Ventilkörpers in der Harnröhre einge¬ bracht worden ist, austreten kann.' Das Preßgas oder die Preßflüssigkeit wird mittels eines Gummibalges über ein Ventil durch die radiale Bohrung im Ventil¬ körper in den Doppelmembran-Schlauch eingepumpt und zwar durch die Luftdurchtrittsöffnung in der Mantel¬ membrane, die in geringer Entfernung hinter der radia¬ len Bohrung vorgesehen ist.

Der Abstand zwischen der radialen Bohrung und der Luftdurchtrittsöffnung ist bewußt so gewählt, weil die innere Maπtelmembrane und die äußere Membrane etwa im Bereich der Eichel des Penis zusammengeklebt sind, so daß sich in diesem Bereich die äußere Mem¬ brane nicht ausdehnen kann, was Schmerzen verursachen würde.

Mit der vorgeschlagenen Erfindung läßt sich ein sicherer Schutz des Bettes gegen Bettnässen und gegen Pollution schaffen. Da die Erfindung sich auch hervorragend zur Empfängnisverhütung eignet, wird wahrscheinlich ein großer Anteil der Pro¬ duktion auf diesem Marktsektor absetzbar sein. Vergleicht man die handelsüblichen Produkte auf dem Markt der Empfängnisverhütung, so weist die vorgeschlagene Erfindung denen gegenüber doch er¬ hebliche Vorteile auf:

Die vorgeschlagene Vorrichtung hat bei sachgemäßer Behandlung eine sehr hohe Lebensdauer. Lediglich die Membrane und evtl. auch der Dichtteil, also der Verstärkerpilzkopf,' sind gelegentlich erneue¬ rungsbedürftig. Für die Membrane dürfte die Lebens¬ dauer bei etwa einem Jahr liegen. Die Verschlu߬ einrichtung der Stopfen dürfte ca. 5 - 10 Jahre halten. Die Erneuerung dürfte keine Schwierigkeiten bereiten.

Von der Hygiene aus betrachtet, gibt es heute kein vergleichbares Mittel.

Vom Empfinden her betrachtet, macht die vorgeschla¬ gene Erfindung den Mann eher männlicher, weshalb auch eine verlängerte Form alternativ vorgeschlagen wird.

Die vorgeschlagene Erfindung läßt sich als Massen¬ produkt in Großserien herstellen. Sie ist somit kostengünstig.

Vorteilhafte Weiterbildungen und erfinderische Aus¬ gestaltungen ergeben sich aus dem in folgendem, an¬ hand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellten Ausfüh¬ rungsbeispiel.

Es zeigen:

Figur 1: Die erfindungsgemäße Vorrichtung eines mehrgliedrigen Ventilkörpers in Seiten¬ ansicht im Schnitt in vergrößerter Dar¬ stellung, wobei die Einzelglieder 'einzeln hintereinander gezeichnet dar¬ gestellt sind.

Figur 2: Einen Ausschnitt aus Figur 1 mit dem

Verschluß am vorderen Ende des Grundkör¬ pers in Seitenansicht im Schnitt.

Figur 3: Ein Schnittbild eines eingliedrigen Ven¬ tilkörpers in Seitenansicht.

Figur 4: Einen Ausschnitt mit der alternativen Verschlußmöglichkeit am vorderen Ende des Grundkörpers in Seitenansicht im Schnitt.

Figur 5: Ein Schnittbild eines Aufblasbalges mit dem Einlaßventil und einem Dorn.

Ein mehrgliedriger Ventilkörper 4 ist von einem Grund¬ körper 1 von einem Zwischenglied 2 und einem Endglied 3 gebildet. Ein eingliedriger Ventilkörper 5 besteht nur aus dem Grundkörper 1.

Wie aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich ist, sind der mehrgliedrige Ventilkörper 4 und der eingliedrige Ven¬ tilkörper 5 zylindrisch ausgebildet. Sie sind an den Enden mit einer vorderen Öffnung 6 und einer hinteren Öffnung 7 offen und besitzen eine durchgehende Längs¬ bohrung 8, die die vordere Öffnung 6 und die hintere Öffnung 7 miteinander verbindet. An seinem vorderen Ende weist sowohl der mehrgliedrige Ventilkorper 4, als auch der eingliedrige Ventilkörper 5 einen je¬ weils in der vorderen Öffnung 6 angeordneten Verschluß 9 in Form eines Stopfens auf. (Figur 2 und Figur 4) . Der Ventilkorper 4 und 5 ist an seinem Mantel wenig¬ stens teilweise von einem Doppelmembran-Schlauch 10,11 umschlungen. An ihren vorderen Enden weisen sowohl der eingliedrige Ventilkorper 5 als auch der mehrgliedrige Ventilkörper 4 je eine radiale Bohrung 12 auf.

Bei dem mehrgliedrigen Ventilkörper 4 sind der Grund¬ körper 1, das Zwischenglied 2 und das Endglied 3 pass¬ genau über den Eiπpaß 13 unlösbar ineinander gepaßt. Am Einpaß 13 sind die einzelnen Glieder zueinander be¬ weglich. Der Gruπdkörper 1, das Zwischenglied 2 und das Endglied 3 weisen gleichen Innen- und äußendurch- messer auf. Sowohl der eingliedrige Ventilkörper 5 als auch der mehrgliedrige Ventilkörper 4 weisen an ihrem jeweiligen hinteren Ende eine Abrunduπg 14 auf.

Bei dem mehrgliedrigen Ventilkörper 4 nach Figur 1 ist im Bereich der Einpaßsteilen 13 vom Grundkör¬ per 1 zum Zwischenglied 2 und vom Zwischenglied 2 zum Endglied 3 in der durchgehenden Längsbohrung 8 eine Inπenbeschichtung 15 angeordnet.

Im Grundkörper 1 des Ventilkörpers 4 (Figur 1) ist an dessen vorderem Ende eine beidseitig offene zy¬ lindrische Büchse 16 angeordnet, in der als Ver¬ schluß 9 ein herausnehmbarer Stopfen angeordnet ist. Am Stopfen befindet sich ein Faden 21. Der Ver¬ schluß 9, kann wie in Figur 4 dargestellt, auch di¬ rekt -also ohne Zwischenbüchse- in das vordere Ende des Grundkörpers 1 eingesetzt werden.

Die Außenkante der Süchse 16, die Außenfläche des Verschlußes 9 und die Vorderkante des Ventilkörpers 6 sind bündig.

Der Membran-Doppelschlauch 10,11 ist von einer inne¬ ren Mantelmembrane 10 und einer äußeren Membrane 11 gebildet. Die Mantelmembrane 10 ist nur in sehr en¬ gen Grenzen dehnbar und umschließt den Ventilkörper 4 und 5 eng, insbesondere im Bereich des Grundkörpers 1. Dabei überdeckt die innere Maπtelmembrane 10 auch die radiale Bohrung 12. Zur Verstärkung ist an der Mantelmembrane 10 im Bereich der radialen Bohrung 12 ein Verstärkerpilzkopf 17 vorgesehen, weil dort die Membrane durch den mechanischen Dorn sehr stark be¬ lastet ist. Eine Luftaustrittsöffnung 18 ist in un¬ mittelbarer Nähe der radialen Bohrung 12 in der Mantel¬ membrane 10 vorgesehen.

Den zweiten Teil des Doppelmembran-Schlauches 10,11 bildet die äußere Membrane 11. Sie umschließt die Mantelmembrane 10 und ist dehnbar. Die Mantelmembra¬ ne 10 ist vorzugsweise nur im Bereich des Grundkör¬ pers 1 angeordnet. Im vorderen Bereich des Grundkör¬ pers 1 beginnt der dehnbare, aufblasbare Teil der äußeren Membrane 11 etwa 3 cm hinter der Vorderkante des Grundkörpers 1 und endet etwa am Ende des Grund¬ körpers 1.

Das Anordnen des Verschlußes in einer männlichen Harnröhre ist einfach. Der ein- oder mehrgliedrige Ventilkörper 4.oder 5 wird in die Harnröhre einge¬ führt und zwar soweit, bis der Grundkörper 1 ganz in der Harnröhre verschwunden ist. Anschließend wird mittels einer kleinen Handpumpe 19, die in die vordere Öffnung 6 eingeschoben wird, Luft oder Flüssigkeit durch die radiale Bohrung 12 in die äußere Membrane 11 gedrückt. Dabei hebt ein Dorn 20 die mit dem Verstärkerpilzkopf versehene Mantelmem¬ brane leicht an, um die Luft- oder Flüssigkeits¬ füllung zu erleichtern. Die Luft- oder die Flüssig¬ keit wandert bis zur Luftdurchtrittsöffnung 18 zwi¬ schen der Oberfläche des Grundkörpers 1 und der Außenhaut der Mantelmembraπe 10. Durch die Luft- bzw. Flüssigkeit wird die äußere Membrane 11 aufgebläht und gegen die Harnröhrenwaπd gedrückt und befestigt so den Grundkörper 1 des Ventilkörpεrs 4 oder 5 in der Harnröhre. Gleichzeitig preßt der Innendruck im Doppelmembran-Schlauch 10,11 den Verstärkerpilzkopf 17

mit der in diesem Bereich angeordneten Mantelmem¬ brane 10 auf die radiale Bohrung 12 und dichtet die¬ se ab.

Beim Geschlechtsverkehr ist der Verschluß 9 fest in dem Grundkörper 1 angeordnet. Zum Wasserlassen kann der Verschluß 9 aus dem Grundkörper 1 entfernt und da¬ nach wieder eingesetzt werden.

Zum Entfernen des Ventilkörpers 4 oder 5 aus der Harn¬ röhre wird mit einem kleinen Stab oder dem Dorn 20 der Handpumpe 19 die Membrane 10 mit dem Verstärker¬ pilzkopf 17 durch die radiale Bohrung 12 angehoben, so daß das Druckmedium aus dem Zwischenraum des Doppelmembran-Schlauches 10,11 entweichen kann. An¬ schließend wird der Verschluß aus der Harnröhre he¬ rausgezogen.

Selbstverständlich besteht der gesamte Ventilkörper aus hautfreundlichem Material. Er ist somit körper¬ verträglich.