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Title:
PLUG VALVE FOR CONTROLLING A FLUID FLOW IN A FLUID LINE OF A MEDICAL INSTRUMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/165806
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plug valve (10) for controlling a fluid flow in a fluid line of a medical instrument, comprising a housing (12), through which a channel (14) passes, wherein, within the housing (12), the channel (14) breaks through a seat surface of a conical seat (16), which is formed in the housing (12), at two mouth points (22), a conical plug (18), which is rotatably supported in the conical seat (16) and has a passage (20), wherein the conical plug (18) can be rotated into an open position and a closed position in such a way that the passage (20) communicatively connects the two mouth points (22) of the channel (14) in the open position of the conical plug (18) and that the channel (14) is blocked by a wall of the conical plug (18) in the closed position of the conical plug (18), and a retaining element (32), which reaches through an opening (24) of the housing (12) in the narrowed bottom region of the conical seat (16) and is detachably connected to a spring unit (28) supported on the housing (12), wherein the spring unit (28) pulls the conical plug (18) at the retaining element (32) into the conical seat (16) under spring preload, wherein a screw connection is provided as a detachable connection between the retaining element (32) and the spring unit (28), and wherein a thread provided in a body part of the spring unit (28) for the screw connection is formed of a thread wire (36) wound in a thread shape.

Inventors:
RÜHS ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/000483
Publication Date:
October 20, 2016
Filing Date:
March 17, 2016
Export Citation:
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Assignee:
WINTER & IBE OLYMPUS (DE)
International Classes:
A61B1/00; A61B1/12; A61M39/22; F16K5/02
Foreign References:
DE580129C1934-07-11
US2262450A1941-11-11
US20020179878A12002-12-05
DE9307601U11993-07-29
US3945070A1976-03-23
DE10126540A12002-12-19
DE9307601U11993-07-29
Attorney, Agent or Firm:
HAUSFELD, Norbert (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kükenventil (10) zur Steuerung einer Fluidströmung in einer Fluidleitung eines medizinischen Instrumentes, aufweisend ein von einem Kanal (14) durchsetztes Gehäuse (12), wobei der Kanal (14) innerhalb des Gehäuses (12) an zwei Mündungsstellen (22) eine Sitzfläche eines in das Gehäuse (12) eingearbeiteten Konussitzes (16) durchbricht, ein in dem Konussitz (16) drehbar gelagertes Konusküken (18) mit einem Durchgang (20), wobei das Konusküken (18) in eine Offen- und eine Geschlossenstellung drehbar ist, derart, dass der Durchgang (20) in der Offenstellung des Konuskükens (18) die zwei Mündungsstellen (22) des Kanals (14) kommunizierend verbindet und, dass der Kanal (14) in der Geschlossenstellung des Konuskükens (18) von einer Wandung des Konuskükens (18) versperrt ist, und weiter aufweisend ein durch eine Öffnung (24) des Gehäuses (12) im verjüngten Bodenbereich des Konussitzes (16) hindurchgreifendes Halteelement (32), das lösbar mit einer an dem Gehäuse (12) abgestützten Federeinheit (28) verbunden ist, wobei die Federeinheit (28) das Konusküken (18) an dem Halteelement (32) federvorgespannt in den Konussitz (16) zieht, dadurch gekennzeichnet, dass als lösbare Verbindung zwischen Halteelement (32) und Federeinheit (28) eine Schraubverbindung vorgesehen ist, und wobei ein für die Schraubverbindung in einem Körperteil der Federeinheit (28) vorgesehenes Gewinde aus einem gewindeförmig gewickelten Gewindedraht (36) ausgebildet ist.

2. Kükenventil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der das Gewinde aufweisende Körperteil der Federeinheit (28) aus einem Kunststoff hergestellt ist.

3. Kükenventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der das Gewinde aufweisende Körperteil der Federeinheit (28) im Spritzgussverfahren hergestellt ist.

4. Kükenventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindedraht (36) zumindest bereichsweise als Gewindeeinsatz ausgebildet ist, wobei der Gewindeeinsatz bei der Spritzgussherstellung des Körperteils zumindest bereichsweise mit dem für die Herstellung des Körperteils vorgesehenen Spritzgussmaterial umspritzt ist.

5. Kükenventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinheit (28) eine Schraubenfeder (30) umfasst, mit der das Konusküken (18) federvorgespannt in den Konussitz (16) gezogen wird.

6. Kükenventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (30) einstückig mit dem Gewindedraht (36) ausgebildet ist, derart, dass der Gewindedraht (36) von einem Gewindebereich (38) nahtlos in einen durch die Schraubenfeder (30) ausgebildeten Federbereich (40) übergeht.

7. Kükenventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des Gewindebereiches (38) kleiner ist, als der Innendurchmesser des Federbereiches (40).

8. Kükenventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (32) integral mit dem Konusküken (18) ausgebildet ist.

9. Kükenventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement (26) drehfest mit dem Konusküken (18) verbunden ist, mit dem das Konusküken (18) in die Offen- und in die Geschlossenstellung betätigbar ist.

10. Gynäkologisches bzw. urologisches Instrument mit einem Kükenventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche.

Instrument nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument Resektoskop ist.

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Description:
Kükenventil zur Steuerung einer Fluidströmung in einer Fluidleitung eines medizinischen Instruments

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Kükenventil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Instrument mit einem erfindungsgemäßen Kükenventil gemäß Anspruch 10. Gattungsgemäße Kükenventile werden an medizinischen Instrumenten verwendet, um den Durchfluss von in Kanälen des Instruments geführten Strömungsmedien, wie Gas oder Flüssigkeiten einzustellen bzw. zu regulieren. Besonders bevorzugt werden gattungsgemäße Kükenventile an medizinischen Endoskopen bzw. Resektoskopen verwendet.

Die Strömungsmedien werden dem medizinischen Instrument über an das Instrument angeschlossene Zu- und/oder Abflussleitungen zu- bzw. von dort abgeführt. Gattungsgemäße Kükenventile können als Ventilelemente an Zwischenstellen der Zu- und/oder Abflussleitungen entfernt von dem medizinischen Instrument vorgesehen sein und/oder ortsfest als Einlass- bzw. Auslassstelle an das Instrument angeschlossen sein. Durch die gezielte Steuerung der Drehstellung eines drehbar in dem Gehäuse des Kükenventils gelagerten Ventilkükens kann die Zufluss- und/oder Abflussrate eines durch das Kükenventil geführten Mediums in gewünschter Weise eingestellt werden. Somit kann der das Instrument bedienende Operateur das Operationsumfeld im Bereich des Instruments in gewünschtem Maß mit Flüssigkeit versorgen bzw. Flüssigkeit aus dem Behandlungsgebiet abführen. Das Behandlungsgebiet im Arbeitsbereich des Instruments kann beispielsweise gezielt gespült werden, um dem Operateur eine bessere Sicht durch ein an das Behandlungsgebiet geführtes optisches Instrument zu ermöglichen.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Neben der Steuerung von Flüssigkeitsströmen, werden gattungsgemäße Kükenventile auch für die Durchleitung und Einstellungen von Gasströmen verwendet. Bei laparoskopischen Endoskopen sind beispielsweise Gasleitungen erforderlich, um ein gasförmiges Medium an das Behandlungsgebiet zu führen.

Zu Reinigungszwecken und für den Service- bzw. wartungsbedingten Austausch von Bauteilen sind gattungsgemäße Kükenventile üblicherweise mehrteilig und auseinandernehmbar ausgebildet. Dabei sind zumindest das Ventilküken und das das Ventilküken aufnehmende Ventilgehäuse als separate, vollständig voneinander trennbare und wiederverwendbare Bauteile vorgesehen. Insbesondere ist vorgesehen, dass das Ventilküken für einen Austausch bzw. für eine Reinigung vollständig aus dem Ventilgehäuse herausnehmbar ausgebildet ist. Es sind verschiedene Haltemechanismen bekannt, die in der Betriebsstellung des Kükenventils einen sicheren mechanischen Halt des Kükens in dem Ventilgehäuse gewährleisten. Eine häufig verwendete Art der Sicherung ist die Verschraubung des Ventilkükens mit einem außen an dem Gehäuse abgestützten Schraubelement. Bei dieser Art der Befestigung werden metallische Schraubkomponenten verwendet, um ausreichende Festigkeit und Haltbarkeit der Schraubverbindung sicherzustellen. Das Schraubelement wird dabei typischerweise als metallische Federeinheit mit einem darin eingearbeiteten Schraubgewinde ausgebildet. Ein an der Federeinheit angeordnetes Federelement stützt die Federeinheit außen federnd gegen das Gehäuse ab und zieht das Kükenventil dabei mit Federkraft dichtend in den Konussitz. Neben der Verschraubung des Konuskükens mit einer außen am Gehäuse angeordneten Federeinheit sind zudem noch verschiedene andere Befestigungsvarianten aus dem Stand der Technik bekannt.

Aus DE 101 26 540 A1 ist zum Beispiel ein Absperrhahn für Strömungsmedien führende Kanäle von medizinischen Endoskopen bekannt, bei dem ein Konusküken über ein in dem Gehäuse des Absperrhahns angeordnetes Federelement in einen Konussitz gedrückt wird. Für den Austausch des Konuskükens wird eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Sollbruchstelle durch bewusstes Überdrehen eines Anschlags zerstört. Nach Aufbrechen der Sollbruchstelle kann ein Betätigungselement und das darunter angeordnete Konusküken aus dem Gehäuse entnommen werden. Aus DE 93 07 601 U1 ist ein Kükenventil für Flüssigkeits- oder Gasleitungen medizinischer Endoskope bekannt, bei dem ein Konusküken mittels eines durch eine Öffnung des Ventilgehäuses im Bodenbereich des Ventilsitzes greifendes Halteelement in dem Ventilsitz gehalten ist. Das Halteelement ist als Gewindestange ausgebildet, die an der Außenseite des Gehäuses mit einer Schraube verschraubt ist.

Insbesondere bei der Verwendung von Schraubverbindungen zur Sicherung des Ventilkükens in dem Ventilgehäuse ist die Bereitstellung entsprechender Bauteile bzw. Baugruppen zuweilen mit zeit- und kostenintensiven Herstellungsprozessen verbunden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Kükenventil der eingangs genannten Art zu schaffen, das einfacher und kostengünstiger herstellbar ist. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kükenventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß ist ein Kükenventil zur Steuerung einer Fluidströmung in einer Fluidleitung eines medizinischen Instrumentes, aufweisend ein von einem Kanal durchsetztes Gehäuse, wobei der Kanal innerhalb des Gehäuses an zwei Mündungsstellen eine Sitzfläche eines in das Gehäuse eingearbeiteten Konussitzes durchbricht, ein in dem Konussitz drehbar gelagertes Konusküken mit einem Durchgang, wobei das Konusküken in eine Offen- und eine Geschlossenstellung drehbar ist, derart, dass der Durchgang in der Offenstellung des Konuskükens die zwei Mündungsstellen des Kanals kommunizierend verbindet und, dass der Kanal in der Geschlossenstellung des Konuskükens von einer Wandung des Konuskükens versperrt ist, und weiter aufweisend ein durch eine Öffnung des Gehäuses im verjüngten Bodenbereich des Konussitzes hindurchgreifendes Halteelement, das lösbar mit einer an dem Gehäuse abgestützten Federeinheit verbunden ist, und wobei die Federeinheit das Konusküken an dem Halteelement federvorgespannt in den Konussitz zieht, und wobei als lösbare Verbindung zwischen Halteelement und Federeinheit eine Schraubverbindung vorgesehen ist, und wobei ein für die Schraubverbindung in einem Körperteil der Federeinheit vorgesehenes Gewinde aus einem gewindeförmig gewickelten Gewindedraht ausgebildet ist. Ein aus einem gewindeförmig gewickelten Gewindedraht ausgebildetes Gewinde hat den besonderen Vorteil, dass das das Gewinde tragende Körperteil der Federeinheit und das Gewinde in zwei separaten Baugruppen ausgebildet sein können, die in einem gemeinsamen Herstellungsschritt zusammengesetzt werden. Ohne die Vorzüge der Festigkeit oder der Haltbarkeit metallischer Schraubkomponenten zu verlieren, erhöht die mehrteilige Ausbildung die Flexibilität bei der Auswahl der verwendeten Werkstoffe für die Federeinheit, das Halteelement bzw. das Ventilküken. Statt den Körper der Federeinheit wie üblich aus einem Metall herzustellen, kann die erfindungsgemäße Federeinheit aus einem Kunststoff ausgebildet sein. Außerdem können alternative Herstellungsverfahren wie zum Beispiel ein Spritzgussverfahren angewendet werden, die eine wirtschaftlich sinnvolle Herstellung besonders kleiner oder spezifisch formangepasster Federeinheiten in großen Stückzahlen ermöglichen.

In einer bevorzugten Variante ist daran gedacht, dass der gewindeförmig gewundene Gewindedraht als Gewindeeinsatz vorbereitet ist, der in seiner vorzugsweise im Wesentlichen zylindrischen Form ein Innengewinde zur Herstellung einer Schraubverbindung mit dem an dem Konusküken befestigten Halteelement ausbildet. Der Gewindeeinsatz kann in einem etwa hohlzylindrisch ausgebildeten Aufnahmeloch der Federeinheit eingearbeitet sein. Der Gewindedraht ist vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere einem Edelstahl bzw. aus einer Metalllegierung hergestellt.

Für eine stabile, belastbare Befestigung des Gewindedrahtes in dem das Gewinde aufweisenden Körperteil der Federeinheit sind verschiedene Möglichkeiten denkbar. Beispielsweise kann der gewindeförmig vorgeformte Gewindedraht in einen in einem Aufnahmeloch der Federeinheit eingearbeiteten Gewindegang eingedreht werden. Da das Halteelement nicht direkt in das Material der Federeinheit eingeschraubt wird, sondern in das durch den Gewindedraht in der Federeinheit ausgebildete Gewinde, kann zumindest der das Gewinde aufweisende Körperteil der Federeinheit aus einem weichen Material wie Kunststoff oder einem weichen Metall hergestellt sein, wobei gleichzeitig ein sicherer Halt der Schraubverbindung zwischen Halteelement und Federeinheit ermöglicht ist. Weiche Materialien können unter deutlich reduziertem Werkzeugverschleiß bearbeitet werden, was die kostengünstige Herstellung der Federeinheit unterstützt. Insbesondere das Einschneiden eines Gewindegangs in einen Körperteil der Federeinheit zum späteren Eindrehen des vorgeformten Gewindedrahtes ist deutlich erleichtert und kann schneller bei reduziertem Werkzeugverschleiß durchgeführt werden. Vorzugsweise ist daran gedacht, das durch den gewickelten Gewindedraht ausgebildete Gewinde in einem Sackloch der Federeinheit auszubilden. Alternativ kann das Gewinde auch in einem Durchgangsloch der Federeinheit ausgebildet sein.

Insbesondere bei der Befestigung des Gewindeeinsatzes durch Eindrehen in einen Gewindegang eines Aufnahmelochs der Federeinheit kann vorgesehen sein, den Gewindedraht form-, kraft- und/oder stoffschlüssig in dem Aufnahmeloch zu befestigen. Beispielsweise kann vorgesehen sein, den Gewindedraht in dem Aufnahmeloch zu verkleben. Alternativ und/oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der Gewindedraht zumindest bereichsweise, vorzugsweise an seinen radial außenliegenden Flächen Oberflächenstrukturen aufweist, die durch Verankerung bzw. Verklemmung einen sicheren Halt an der Innenwandung des Aufnahmelochs bzw. an den Oberflächen eines in das Aufnahmeloch eingearbeiteten Gewindegangs ermöglichen.

Alternativ zum Eindrehen in einen Gewindegang eines Aufnahmelochs ist auch denkbar, dass der Gewindeeinsatz in das Aufnahmeloch eingesteckt wird, ohne zuvor einen komplementären Gewindegang in dem Aufnahmeloch vorzubereiten. Dabei ist daran gedacht, dass der Gewindedraht zur Herstellung einer sicheren Schraubverbindung zwischen Halteelement und Federeinheit ausreichend gegen axiales oder umfangsgerichtetes Verrutschen in dem Aufnahmeloch gesichert ist. Wie erwähnt kann das beispielsweise durch Einkleben, Verklemmen bzw. durch an dem Material der Federeinheit reibende Oberflächenstrukturen des Gewindedrahtes gewährleistet sein. Die Federeinheit kann vollständig oder zumindest bereichsweise aus einem spritzgießfähigen Material, insbesondere einem Kunststoff hergestellt sein. Bei einer Anwendung eines Spritzgussverfahrens kann auch dann auf einen nachträglichen Gewindeschnitt vollständig verzichtet werden, wenn entsprechende Gewindegänge für ein späteres Eindrehen des Gewindedrahtes benötigt werden. Statt durch einen nachträglichen Gewindeschnitt können die für ein späteres Eindrehen des Gewindedrahtes benötigten Gewindegänge bereits bei dem Spritzgussvorgang in dem das Gewinde aufweisenden Körperteil ausgeformt werden. Das erspart einen zusätzlichen Herstellungsschritt und ermöglicht eine weitere Kostenreduzierung. Alternativ zum nachträglichen Einstecken oder Eindrehen des gewickelten Gewindedrahtes kann vorgesehen sein, dass der gewickelte Gewindedraht bei der Herstellung der Federeinheit bzw. des das Gewinde aufweisenden Körperteils mit Spritzgussmaterial umspritzt und somit fest mit dem Körperteil der Federeinheit verbunden wird. Damit kann ein besonders stabiler Halt des Gewindeeinsatzes bzw. des Gewindedrahtes an der Federeinheit gewährleistet und eine zuverlässige Schraubverbindung zwischen Halteelement und Federeinheit ermöglicht werden.

Wie bereits kurz angesprochen, ist in einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, dass der das Gewinde aufweisende Körperteil der Federeinheit aus einem Kunststoff hergestellt ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die gesamte Federeinheit aus einem Kunststoff hergestellt ist.

Bei einer Anordnung des Gewindes in einem aus einem Kunststoff hergestellten Körperteil der Federeinheit zeigen sich bei einem aus einem gewickelten Draht hergestellten Gewinde verschiedene Vorteile gegenüber einem in herkömmlicher Art - zum Beispiel durch Gewindeschnitt - hergestellten Gewinde in einer Federeinheit aus Metall. Aus Metall hergestellte Federeinheiten haben ein hohes Gewicht und die Herstellung ist zeitaufwendig und teuer. Federeinheiten aus Kunststoff können einerseits in kurzer Zeit in großen Stückzahlen produziert werden und ermöglichen andererseits trotz eines deutlich reduzierten Gewichts einen sicheren, stabilen Halt einer Schraubverbindung zwischen Halteelement und Federeinheit.

In einer weiter bevorzugten Ausgestaltung ist daran gedacht, dass zumindest der das Gewinde aufweisende Körperteil der Federeinheit im Spritzgussverfahren hergestellt ist. Durch die Bereitstellung einer im Spritzgussverfahren hergestellten Federeinheit bzw. des das Gewinde aufweisenden Körperteils der Federeinheit, kann die Federeinheit besonders günstig, schnell und unaufwendig, insbesondere in großen Stückzahlen hergestellt werden. Dadurch kann ein kostengünstigeres Kükenventil bereitgestellt werden.

Wie zuvor erwähnt, ist in einer Variante des erfindungsgemäßen Kükenventils daran gedacht, dass der Gewindedraht zumindest bereichsweise als Gewindeeinsatz ausgebildet ist, wobei der Gewindeeinsatz bei der Spritzgussherstellung des Körperteils zumindest bereichsweise mit dem für die Herstellung des Körperteils vorgesehenen Spritzgussmaterial umspritzt ist. Wenn der gewindeförmig gewickelte Gewindedraht bereits bei der Spritzgussherstellung in einen Körperteil der Federeinheit eingearbeitet wird, kann ein zusätzlicher Prozessschritt des späteren Einsetzens des Gewindeeinsatzes eingespart werden. Damit ist die Federeinheit bzw. das Kükenventil noch kostengünstiger herstellbar. Für eine Einarbeitung des Gewindedrahtes durch Umspritzen mit Spritzgussmaterial können an dem Gewindedraht Vorsprünge und/oder Ausnehmungen bzw. Oberflächenstrukturen vorgesehen sein, die von dem Spritzgussmaterial erfasst werden und den sicheren Halt an der Federeinheit unterstützen. Vorgeformte Drahtgewindeeinsätze erlauben die Herstellung hochbelastbarer Verbindungen in Werkstoffen geringer Festigkeit und sind deshalb insbesondere geeignet, haltbare Gewinde in einer zumindest bereichsweise aus Kunststoff hergestellten Federeinheit auszubilden. Neben der Ausbildung eines Innengewindes ist im Übrigen auch die Ausbildung eines Außengewindes durch einen gewindeförmig gewickelten Gewindedraht denkbar.

In einer bevorzugen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kükenventils ist desweiteren daran gedacht, dass die Federeinheit eine Schraubenfeder umfasst, mit der das Konusküken federvorgespannt in den Konussitz gezogen wird. Das wie hier erwähnt zum Beispiel als Schraubenfeder ausgebildete Federelement dient der Bereitstellung einer Federkraft zur federvorgespannten Halterung des Konuskükens in dem Konussitz. Alternativ zu einer Schraubenfeder kann das Federelement als federndes Blech oder als Tellerfeder oder dergleichen ausgebildet sein. Besonders bevorzugt ist allerdings die Ausbildung des Federelements als Schraubenfeder. Schraubenfedern zeichnen sich durch Langlebigkeit und durch ein gut definierbares Kraft-Federweg-Verhältnis aus. Die Schraubenfeder kann zylindrisch oder konisch ausbildet sein.

Bei der Verwendung einer Schraubenfeder als Federelement hat sich eine spezielle Weiterbildung des erfindungsgemäßen Kükenventils als besonders vorteilhaft herausgestellt. Bei dieser spezifischen Ausgestaltung ist daran gedacht, dass die Schraubenfeder einstückig mit dem Gewindedraht ausgebildet ist, derart, dass der Gewindedraht von einem Gewindebereich nahtlos in einen durch die Schraubenfeder ausgebildeten Federbereich übergeht. Durch die integrale Ausbildung des Federbereiches mit dem Gewindebereich aus einem einzigen durchgängigen Gewindedraht können gleichzeitig zwei Funktionen der Federeinheit mit einem einzigen Bauteil realisiert werden. Das führt zu weiteren deutlichen Kosteneinsparungen bei der Herstellung und zu einer reduzierten Bauteilkomplexität des Kükenventils.

Zur Herstellung der Schraubverbindung zwischen Halteelement und Federeinheit ist der Gewindebereich der Federeinheit komplementär zu dem für die Schraubverbindung vorgesehenen Gewinde des Halteelements ausgebildet. Vorzugsweise sind die für die Schraubverbindung vorgesehenen Gewinde als normierte Gewindetypen ausgebildet.

Insbesondere bei der Ausgestaltung des Gewindedrahtes als einstückig hergestelltes Bauteil mit einem Gewindebereich und einem Federbereich kann vorgesehen sein, dass der Innendurchmesser des Gewindebereiches kleiner ist, als der Innendurchmesser des Federbereiches. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, dass das Haltelement insbesondere koaxial in den freien Innenbereich des als Schraubenfeder ausgebildeten Federbereiches ragt und mit dem sich dem Federbereich anschließenden engeren Gewindebereich des Gewindedrahtes verschraubt wird. Mit dieser Ausgestaltung können besonders platzsparende Federeinheiten mit geringen Bauteilabmessungen bereitgestellt werden.

Zur Reduzierung der Bauteilanzahl beziehungsweise zur Reduzierung der Montagekomplexität des Kükenventils kann desweiteren vorgesehen sein, dass das Halteelement integral mit dem Konusküken ausgebildet ist. In einer alternativen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Halteelement als separates Bauteil ausgebildet ist, das einerseits mit der Federeinheit und andererseits mit dem Konusküken lösbar verbindbar ist. Für eine manuelle Betätigung des Konuskükens ist daran gedacht, dass ein Betätigungselement drehfest mit dem Konusküken verbunden ist, mit dem das Konusküken in die Offen- und in die Geschlossenstellung betätigbar ist. In einer einfachen Variante kann das Betätigungselement ein über eine Welle mit dem Konusküken verbundener Hebel sein, der über eine Handbetätigung eine Drehbewegung auf das Konusküken überträgt. Neben einer Ausführung als Hebel, sind auch andere Ausführungsvarianten denkbar. Zum Beispiel kann das Betätigungselement als Drehrad oder dergleichen ausgebildet sein. Vorzugsweise ist das Betätigungselement dem verjüngten Bodenbereich des Konuskükens gegenüberliegend an dem Konusküken angeordnet. Erfindungsgemäß ist auch ein gynäkologisches bzw. urologisches Instrument mit einem Kükenventil nach einer der zuvor beschriebenen Art. Vorzüge und Ausgestaltungsvarianten des erfindungsgemäßen Instruments ergeben sich auch aus den Erläuterungen zu den denkbaren Varianten des Kükenventils. Instrumente für die gynäkologische bzw. das urologische Behandlung sind häufig mit Kanälen ausgestattet, in denen eine Flüssigkeit und/oder ein Gas zum Spülen eines Behandlungsortes geführt wird. Ein Instrument mit einem daran angeschlossenen Kükenventil der erfindungsgemäßen Art besitzt die bereits zum Kükenventil erläuterten Vorzüge. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das gynäkologische bzw. das urologische Instrument ein Resektoskop ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figur näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine schematische Schnittdarstellung eines Kükenventils in einer denkbaren Variante.

Das in Fig. 1 geschnitten gezeigte Kükenventil 10 hat ein Gehäuse 12, das von einem Kanal 14 durchsetzt ist. Der Kanal 14 durchbricht einen Konussitz 16, in dem ein Konusküken 18 drehbar aufgenommen ist. An seinem dem verjüngten Endbereich des Konuskükens 18 gegenüberliegenden Ende ist ein Betätigungselement 26 drehfest mit dem Konusküken 18 verbunden. Mittels des Betätigungselementes 26 ist das Konusküken 18 drehbar in dem Konussitz 16 in die Offen- und Geschlossenstellung betätigbar. Das Konusküken 18 ist mit einem Durchgang 20 durchsetzt, der in der dargestellten Offenstellung zwei Mündungsstellen 22 in der Dichtfläche des Konussitzes 16 miteinander verbindet. In der Geschlossenstellung sind die Mündungsstellen 22 nicht miteinander verbunden, so dass der Durchgang des Kanals 14 durch das Konusküken 18 versperrt ist. Über Anschlussstellen 34 ist der Kanal 14 mit Fluidleitungen und/oder einem medizinischen Instrument verbindbar (nicht dargestellt).

Im verjüngten Bodenbereich des Konussitzes 16 ist das Gehäuse 12 mit einer Öffnung 24 nach außen durchbrochen. Über ein durch die Öffnung 24 hindurchragendes zumindest bereichsweise stangenförmiges Halteelement 32, das einerseits mit dem Konusküken 18 und andererseits mit einer an dem Gehäuse 12 abgestützten Federeinheit 28 gekoppelt ist, wird das Konusküken 18 dichtend in den Konussitz 16 gezogen und dort drehbar gehalten. Dafür ist an dem freien Ende des Halteelements 32 ein Außengewinde vorgesehen, dass mit einem als Innengewinde ausgebildeten Gewindebereich 38 der Federeinheit 28 verschraubbar ist. Vorliegend ist die Federeinheit 28 mit einem als Schraubenfeder 30 ausgebildeten Federelement im Bereich des Öffnungsrandes der Öffnung 24 außen an dem Gehäuse 12 abgestützt, derart, dass das Haltelement 32 mit einer Zugkraft beaufschlagt ist, die in Richtung der Längsachse des Konuskükens 18 wirkt. Die von der Schraubenfeder 30 bereitgestellte Federkraft zieht das Konusküken 18 in den Konussitz 16. Es versteht sich, dass statt einer Schraubenfeder 30 auch andersartige Federelemente verwendbar sind die eine ausreichende Zugkraft auf das Halteelement 36 entfalten können.

Wie dargestellt, kann die Federeinheit 28 einen als Federtopf ausgebildeten Körper umfassen, in dem die Schraubenfeder 30 zumindest bereichsweise von einer zylindrisch ausgebildeten Außenwandung eingefasst angeordnet ist.

Zentral in der als Federtopf ausgebildeten Federeinheit 28 ist ein Gewindedraht 36 in das Material der Federeinheit 28 eingearbeitet. Vorliegend ist ein Innengewinde durch den Gewindedraht 36 ausgebildet, wobei das Gewinde in einem koaxial am Bodenbereich der Federeinheit 28 vorgesehenen Sackloch bereitgestellt ist. Wie zeichnerisch angedeutet, ist der Gewindedraht 36 zur Ausbildung eines Schraubgewindes profiliert ausgeformt. Oberhalb des als Innengewinde ausgebildeten Gewindebereiches 38, also auf der dem Ventilgehäuse 12 zugewandten Seite des Gewindes, ist der durch die Schraubenfeder 30 ausgebildete Federbereich 40 vorgesehen. Das Halteelement 32 erstreckt sich vorliegend koaxial durch den freien Innenraum der hier zylindrisch ausgebildeten Schraubenfeder 30 bis in den sich dem Federbereich 40 anschließenden Gewindebereich 38. Der Innendurchmesser der Schraubenfeder 30 ist bei diesem Ausführungsbeispiel größer als der Innendurchmesser des Gewindebereiches 38. An seinem dem Konusküken 18 abgewandten freien Ende ist das Haltelement 32 mit einem Außengewinde ausgestattet. Das Außengewinde des Halteelements 32 ist komplementär zu dem als Innengewinde ausgebildeten Gewindebereich 38 der Federeinheit 28 ausgebildet. Der Gewindebereich 38 ist vorliegend in einem Sackloch der als Federtopf ausgebildeten Federeinheit 28 eingearbeitet. Alternativ kann vorgesehen sein, den Gewindebereich 38 in einem Durchgangsloch der Federeinheit 28 auszubilden. Wie erläutert, können der Federbereich 40 und der Gewindebereich 38 aus einem einzigen durchgängigen Draht ausgebildet sein. Der Gewindedraht 36 kann dafür im Anschluss an den Gewindebereich 38 mit erweitertem Durchmesser und axial federnd ausgeformt sein. Zur Herstellung der Federwirkung sind die freien Abstände zwischen den Gewindegängen der Schraubenfeder 30 größer als die freien Abstände der Gewindegänge im Gewindebereich 38.

Bezugszeichenliste

10 Kükenventil

12 Gehäuse

14 Kanal

16 Konussitz

18 Konusküken

20 Durchgang des Konuskükens

22 Mündungsstelle

24 Gehäuseöffnung

26 Betätigungselement zur Drehung des

Konuskükens

28 Federeinheit

30 Schraubenfeder

32 Halteelement

34 Anschlussstelle

36 Gewindedraht

38 Gewindebereich

40 Federbereich

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