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Patent Searching and Data


Title:
PLUG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/013349
Kind Code:
A1
Abstract:
Proposed is a plug for a bore (11) carrying hydraulic fluid in a casing (10), the plug consisting of an obturation element (16) which is introduced into the bore. Extending along at least part of the bore (11) is a bulge (15) into which the obturation element (16) is forced to give an interference fit.

Inventors:
KIRSTEN WOLFGANG (DE)
MERZ GERNOT (DE)
Application Number:
PCT/DE1992/000996
Publication Date:
July 08, 1993
Filing Date:
November 28, 1992
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F16L55/12; F16L55/13; (IPC1-7): F16L55/128
Foreign References:
DE538132C1931-11-11
CH508828A1971-06-15
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Claims:
Ansprüche
1. Verschluß für eine druckmittelführende Bohrung in einem Gehäuse, mit einem in die Bohrung eingepreßten Schließkörper, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Bohrung (11) zumindest in einem Teilbereich ihrer Längserstreckung eine Aufweitung (15) aufweist, und daß der Schlie߬ körper (16) in der Aufweitung (15) formschlüssig verstemmt ist.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (11) als Stufenbohrung (12, 14) ausgebildet ist, deren nach außen gerichtete, druckmittelabgewandte Bohrung (12) mit einem größeren Durchmesser als die nach innen gewandte, druckmittelzuge¬ wandte Bohrung (14) ausgeführt ist, und daß die Aufweitung (15) in die druckmittelabgewandte Bohrung (12) derart eingearbeitet ist, daß sie bis an die druckmittelzugewandte Bohrung (14) heranreicht.
3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auf weitung (15) einen Mindestabstand vom nach außen gewandten Bohrungs anfang der Bohrung (11) besitzt.
4. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufweitung (15) radial gleichmäßig in der Bohrung (11) ausgebildet ist.
5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Durchmesser der Aufweitung (15) um 0,1 bis 0,5 mm, vorzugsweise 0,2 mm größer ist als der Durchmesser der Bohrung (12).
6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Aufweitung (15) mittels eines elektroerosiven Bearbeitungsverfahrens in die Bohrung (12) eingebracht ist.
7. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließk rper (16) aus einem plastisch verformbaren Metall besteht.
8. Verschluß nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließk rper (16) als rotationssymmetrischer Körper ausgebildet ist.
9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1, 7 oder 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Schließkörper (16) mindestens ein um sein verform¬ bares Volumen größeres Volumen als das Volumen des Teilbereichs der Bohrung (12) hat.
10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1, 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (16) aus dem gleichen Material wie das Gehäuse (10) ausgeführt ist.
Description:
Verschlußvorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Verschlußvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Eine derartige Verschlußvorrichtung ist aus DE-GM 87 16 060 bekannt, bei dem ein Schließkörper mit wenig¬ stens einer am Außenumfang angeordneten Einformung vorgesehen und in eine Bohrung einpreßbar ist. Die Bohrung ist als Stufenbohrung aus¬ gebildet. Der Schließkörper besitzt zwei den beiden Bohrungsab¬ schnitten der Stufenbohrung entsprechende Kolbenabschnitte mit unterschiedlich großen Durchmessern. Relativ zum kleineren Durch¬ messer der Stufenbohrung besitzt der Schließkörper eine hinter- schnittene Ausnehmung, in die beim Einpressen das den Formschluß bewirkende Grundmaterial durch plastische Verformung eindringt. Nachteilig bei dieser Verschlußvorrichtung ist, daß der Schlie߬ körper eine spezielle geometrische Ausbildung aufweisen muß und aus einem härteren Material als das Grundmaterial des zu verschließenden Gehäuses bestehen muß. Diese Materialunterschiede führen insbeson¬ dere bei thermischen Beanspruchungen zu Spannungen zwischen Gehäuse und Schließkörper, die die formschlüssige Verbindung beeinträchtigen können.

ERSATZBLATT

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Verschlußvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß sich ein dauerhafter und dichter Formschluß ausbildet.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vor¬ teilhafte Weiterbildungen der im Hauptanspruch angegebenen Ver¬ schlußvorrichtung möglich. Besonders vorteilhaft ist, den Schlie߬ körper gegen eine Bohrung mit einem geringeren Durchmesser als die mit der Aufweitung versehene Bohrung zu verstemmen. Weiterhin vor¬ teilhaft ist, daß der Schließkörper aus dem gleichen Material wie das Grundmaterial des Gehäuses ausgeführt werden kann. Insofern kommt es infolge der gleichen Temperaturkoeffizienten zu keiner Be¬ einträchtigung der formschlüssigen Verbindung.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge¬ stellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 bis 4 den Verfahrensablauf zur Realisierung eines dichten Verschlusses mit einer erfindungsgemäßen Verschlußvor- richtung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In ein Gehäuse 10 ist eine Stufenbohrung 11 eingebracht. Die Stufen¬ bohrung besteht aus einer zu verschließenden Bohrung 12, an die sich ein nach außen gewandter Abschnitt 13 mit einem größeren Durchmesser und ein nach innen gewandter Abschnitt 14 mit einem kleineren Durch¬ messer anschließt. Die Bohrung des nach außen gewandten Abschnitts 13 führt zur druck ittelabgewandten Seite und der nach innen ge¬ wandte Abschnitt 14 zur druckmittelzugewandten Seite des Gehäuses 10 (Figur 1).

In die zu verschließende Bohrung 12 ist eine radial gleichmäßig ausgebildete Aufweitung 15 eingebracht. Das Einbringen der Auf- weitung 15 geschieht zweckmäßigerweise mittels eines elektroerosiven Bearbeitungsverfahrens. Es ist aber durchaus auch möglich, die Auf- weitung 15 mittels spanenden Bearbeitungsverfahren herzustellen. Die Aufweitung 15 erstreckt sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel innerhalb eines Teilbereiches der Längserstreckung der Bohrung 12. Die Aufweitung beginnt in einem Abstand vom druck ittelabgewandten Anfang der Bohrung 12 und erstreckt sich bis zum druckmittelabge¬ wandten Anfang der druckmittelzugewandten Bohrung 14 (Figur 2). Es ist aber auch denkbar, die Aufweitung 15 über die gesamte Längser¬ streckung der Bohrung 12 auszubilden.

Aus Figur 3 geht hervor, daß in die Bohrung 12 ein Schließkörper 16 eingelegt ist. Der Schließkörper 16 besteht aus dem gleichen Material wie das Gehäuse 10, beispielsweise aus Aluminium. Der Durchmesser des Schließkörpers 16 ist so gewählt, daß er nur gering¬ fügig kleiner ist als der Durchmesser der Bohrung 12, jedoch größer als der Durchmesser der druckmittelzugewandten Bohrung 14. Dadurch, daß die Aufweitung 15 bis an den druckmittelzugewandten Durchmesser 14 reicht, bildet sich zwischen Aufweitung 15 und dem druckmittel¬ zugewandten Durchmesser 14 eine ringförmige Stirnfläche 17 aus, auf der der Schließkörper 16 zum liegen kommt.

Mit einem nicht dargestellten Stemmwerkzeug wird nun der Fließkörper 16 in der Aufweitung 15 verstemmt. Dabei wird der Schließkörper 16 plastisch so verformt, daß er die Gestalt der Aufweitung annimmt. Somit entsteht ein formschlüssiger dichter Verschluß der druck¬ mittelzugewandten Bohrung 14 (Figur 4).