Eisenbach, Pia (Im Tiergarten 3, Bingen, 55411, DE)
| 1. | Stößelschalter, insbesondere zur Beaufschlagung durch ein Kupplungspedal eines Kraftfahrzeuges, mit einem Ge häuse (1), in dem ein selbsttätig justierbarer, Schalt kontakte (23) beaufschlagender Stößel (7) geführt ist, der über eine Klinkenverzahnung (9) mit einem federbe lasteten in einem Aufnahmeteil (14) geführten Rastkorb (10) zusammenwirkt, wobei das Aufnahmeteil (14) in dem Gehäuse (1) federbelastet gelagert ist, d a d u r c h gekennzeichnet, dass das über das Gehäuse (1) vorstehende freie Ende des Stößels (7) mit einem Elasto mer versehen ist. |
| 2. | Stößelschalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das freie Ende des Stößels (7) einen Kugelradius (27) aufweist, wobei der Kugelra dius (27) und ein angrenzender Abschnitt (31) des Stö ßels (7) mit einer Kappe (28) aus einem Elastomer verse hen sind. |
| 3. | Stößelschalter nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der von der Kappe (28) über griffene Abschnitt (31) des Stößels (7) mindestens einen Hinterschnitt (30) aufweist, in den ein Hintergriff (29) der Kappe (28) eingreift. |
| 4. | Stößelschalter nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Hinterschnitt (30) als Ringnut und der Hintergriff (29) als dazu korrespondie render Wulst ausgebildet ist. |
| 5. | Stößelschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Wandung des Stößels (7) bündig mit dem Elastomer abschließt. |
| 6. | Stößelschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das freie Ende des aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigten Stößels (7) und das Elastomer bzw. die elastomere Kappe (28) einstückig ausgebildet sind. |
| 7. | Stößelschalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Aufnahmeteil (14) im un belasteten Zustand des Stößels (7) stirnseitig an dem Gehäuse (1) anliegt und im Anlagebereich zumindest ein Anschlag (20) aus einem Elastomer angeordnet ist. |
| 8. | Stößelschalter nach Anspruch 7, d a d u r c h g e kennzeichnet, dass der Anschlag (20) mindestens drei gleichmäßig über die Stirnseite verteilte Stege (19) umfasst. |
| 9. | Stößelschalter nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Anschlag (20) im Wesent lichen ringförmig ausgebildet ist. |
| 10. | Stößelschalter nach einem der Ansprüche 7 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Anschlag (20) einstückig mit einem Innengehäuse (2) des Gehäuses (1) ausgebildet ist. |
Die EP 0 941 547 B1 offenbart einen Stößelschalter, der als Bremslichtschalter in einem Kraftfahrzeug Verwendung findet.
Der Stößelschalter umfasst ein an einem Halteelement be- festigbares Gehäuse, in dem ein selbsttätig justierbarer, mit einer Klinkenverzahnung versehener Stößel geführt ist, und einen federbelasteten Schlitten, der eine Klinkenverzahnung aufweist, die mit der des Stößels zusammenwirkt. Bei der Be- tätigung des Stößels durch das Loslassen eines Bremspedals wird ein bewegbares Schaltglied beaufschlagt, das mit einer Kontakteinheit eines elektrischen Schalters in Eingriff ge- bracht wird.
Im Weiteren ist es aus der Praxis bekannt, einen Stößelschal- ter einem Kupplungspedal eines Kraftfahrzeuges zuzuordnen.
Beim Loslassen eines betätigten Kupplungspedals wird ein Stö- ßel des Stößelschalters beaufschlagt, der daraufhin ein e- lektrisches Signal an ein Motormanagement des Kraftfahrzeuges übermittelt. Beispielsweise wird bei einer betätigten Kupp- lung ein eingeschalteter Tempomat ausgeschaltet. Aufgrund des Betätigungsweges des Kupplungspedals und des Stößelschalters kommt es zu einer Relativbewegung zwischen dem Stößel und dem Kupplungspedal, die wegen der Materialpaarung ein kratzendes Geräusch verursacht. Des Weiteren erfolgt insbesondere das Betätigen des Kupplungspedals oftmals relativ schnell, was ein Vorschnellen des in einer federbelasteten Aufnahme ange- ordneten Stößels und damit ein relativ hartes Anschlagen der Aufnahme an einer zugeordneten Stirnseite eines Gehäuses zur Folge hat. Das Anschlagen verursacht ein knallendes Geräusch, das gemeinsam mit dem kratzenden Geräusch von einem Fahrer des Kraftfahrzeuges als störend empfunden wird.
Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Stößelschalter der ein- gangs genannten Art zu schaffen, der keine störenden Geräu- sche verursacht und dabei einen relativ einfachen sowie kos- tengünstigen Aufbau aufweist.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das ü- ber das Gehäuse vorstehende freie Ende des Stößels mit einem Elastomer versehen ist.
Das Elastomer kann beispielsweise platten-oder punktförmig auf das freie Ende des Stößels aufgebracht werden und verhin- dert aufgrund seiner geräuschdämpfenden Eigenschaft eine Ge- räuschentwicklung beim Beaufschlagen des Stößels mittels ei- nes relativ harten Werkstoffes. Hierbei ist anzumerken, dass der Stößel selbst aus einem relativ festen und steifen Werk- stoff gefertigt werden muss, um den Festigkeitsanforderungen Stand zu halten. Das Aufbringen des Elastomers ist ohne auf- wendige konstruktive Änderungen des Stößels bzw. des Stößel- schalters möglich und lässt sich mit einem geringen ferti- gungstechnischen Aufwand bewerkstelligen, weshalb der Stößel- schalter einen einfachen sowie kostengünstigen Aufbau auf- weist.
Um das Elastomer relativ großflächig im Beaufschlagungsbe- reich des Stößels anzuordnen, weist bevorzugt das freie Ende des Stößels einen Kugelradius auf, wobei der Kugelradius und ein angrenzender Abschnitt des Stößels mit einer Kappe aus einem Elastomer versehen sind. Der Kugelradius am freien Ende des Stößels stellt eine punktförmige Beaufschlagungsfläche und damit auch eine kleine Reibungsfläche sicher, womit eine Geräuschentwicklung gegenüber einer großflächigen Beaufschla- gungsfläche reduziert ist. Die elastomere Kappe ist im Spritzgussverfahren kostengünstig in einer großen Stückzahl zu fertigen und übergreift im montierten Zustand den Kugelra- dius sowie den daran angrenzenden Abschnitt des Stößels, wo- durch sie sicher am freien Ende des Stößels gehalten ist.
Zur Gewährleistung einer relativ sicheren und dauerhaften Be- festigung der elastomeren Kappe an dem freien Ende des Stö- ßels weist vorteilhafterweise der von der Kappe übergriffene Abschnitt des Stößels mindestens einen Hinterschnitt auf, in den ein Hintergriff der Kappe eingreift. Vorzugsweise ist der Hinterschnitt als Ringnut und der Hintergriff als dazu kor- respondierender Wulst ausgebildet.
Zweckmäßigerweise schließt die äußere Wandung des Stößels bündig mit dem Elastomer ab. Damit ist sichergestellt, dass der Stößel mit dem Elastomer bei seiner Montage durch eine dem Gehäuse zugeordnete Führung in dasselbe eingesetzt werden kann. Bei der Ausgestaltung des Elastomers als Kappe ist der mit der Kappe überzogene Durchmesser des Abschnittes des Stö- ßels gegenüber dem Durchmesser des Stößels um das zweifache der Wandung der Kappe reduziert.
Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind das freie Ende des aus einem thermoplastischen Kunststoff gefer- tigten Stößels und das Elastomer bzw. die elastomere Kappe einstückig ausgebildet. Die einstückige Verbindung erfolgt vorzugsweise durch die Fertigung des Stößels mitsamt dem E- lastomer bzw. der elastomeren Kappe im Zwei-Komponenten- Spritzgussverfahren, womit eine zusätzliche Montage dieser Bauteile entfällt.
In einer bevorzugten Weiterbildung des Erfindungsgedankens liegt das Aufnahmeteil im unbelasteten Zustand des Stößels stirnseitig an dem Gehäuse an und im Anlagebereich ist zumin- dest ein Anschlag aus einem Elastomer angeordnet. Der An- schlag aus dem Elastomer verhindert eine durch ein Vorschnel- len des Stößels mit dem Aufnahmeteil verursachte Geräuschent- wicklung beim Auftreffen des Aufnahmeteils auf die zugeordne- ten Stirnseite im Inneren des Gehäuses, indem der elastomere Anschlag das Aufprallgeräusch dämpft.
Bevorzugt umfasst der Anschlag mindestens drei gleichmäßig über die Stirnseite verteilte Stege. Die Anordnung der Stege hat eine linienförmige, verkantungsfreie Anlage des Aufnahme- teils an dem Gehäuse zur Folge.
Um alternativ einen relativ großflächigen Anschlag bereitzu- stellen, ist der Anschlag im Wesentlichen ringförmig ausge- bildet.
Vorteilhafterweise ist der Anschlag einstückig mit einem In- nengehäuse des Gehäuses ausgebildet. Die einstückige Verbin- dung kann bei der Fertigung des aus einem thermoplastischen Werkstoff bestehenden Innengehäuses im Zwei-Komponenten- Spritzgussverfahren erfolgen.
Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachste- hend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinatio- nen verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfin- dung zu verlassen.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbei- spieles unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen nä- her erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Stößel- schalters und Fig. 2 eine weitere Schnittdarstellung des Stößelschalters nach Fig. 1.
Der Stößelschalter umfasst ein zweiteiliges Gehäuse 1, das aus einem Innengehäuse 2 sowie einem Außengehäuse 3 besteht, die im Querschnitt im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet sind. Das Innengehäuse 2 ist in das Außengehäuse 3 ein- geklipst und mit einem aufgeklipsten Deckel 4 verschlossen.
An das Außengehäuse 3 ist an der dem Deckel 4 gegenüberlie- genden Stirnseite eine Halteeinrichtung 5 zur Montage des Stößelschalters angeformt. In das Innere des Gehäuses 1 er- streckt sich eine Führungshülse 6 für einen selbsttätig jus- tierbaren Stößel 7. Der Stößel 7 weist an seinem gehäusesei- tigen Ende eine Vielzahl von Ringnuten 8 auf, die verrastend in eine Klinkenverzahnung 9 eines Rastkorbes 10 eingesetzt sind. Die Klinkenverzahnung 9 des Rastkorbes 10 ist in Nuten 11 der Führungshülse 6 des Außengehäuses 3 gelagert, wobei sich die Führungshülse 6 zwischen einer umlaufenden Wandung 12 des Rastkorbes 10 und mit der Klinkenverzahnung 9 versehe- nen Rastklinken 32 erstreckt. Der Rastkorb 10 weist eine um- laufende Führung 13 auf und ist in einem Aufnahmeteil 14 ver- schiebbar geführt, wobei die Führung 13 derart ausgebildet ist, dass sie als Anschlag für die zwischen der Führung 13 und einem Boden 15 des Aufnahmeteils 14 eine vorgespannte erste Druckfeder 16 dient. Das Aufnahmeteil 14 ist mit einer Ringschulter 17 versehen, die sich umfangsseitig an dem In- nengehäuse 2 abstützt. Zwischen der Ringschulter 17 und dem Deckel 4 befindet sich eine zweite Druckfeder 18, die das Aufnahmeteil 14 in Richtung der Halteeinrichtung 5 vorspannt.
Im unbelasteten Zustand des Stößelschalters liegt das Aufnah- meteil 14 an einem Steg 19 eines Anschlages 20 aus einem E- lastomer, der dem Innengehäuse 2 des Gehäuses 1 zugeordnet ist, an. Der Anschlag 20 umfasst drei gleichmäßig über die Stirnseite des Innengehäuses 2 verteilte Stege 19 und wird gemeinsam mit dem Innengehäuse 2 im Zwei-Komponenten- Spritzgussverfahren hergestellt.
Dem Gehäuse 1 ist ein seitliches Gehäuseteil 21 zur Aufnahme einer Anschlusskontakte 22 sowie Schaltkontakte 23 aufweisen- den Kontakteinheit 24 zugeordnet, wobei die mit einem Schalt- nocken 34 versehenen Schaltkontakte 23 mittels eines an dem Aufnahmeteil 14 angeformten Betätigers 33 beaufschlagt wer- den.
Das mit den Ringnuten 8 versehene Ende des Stößels 7 ist in Richtung des freien Endes durch einen umlaufenden Bund 25 be- grenzt, der im Anlieferungszustand des Stößelschalters an ei- ner Schulter 26 des Außengehäuses 3 anliegt. Das über das Ge- häuse 1 vorstehende freie Ende des im Wesentlichen zylindri- schen Stößels 7 ist mit einem Kugelradius 27 versehen und trägt eine Kappe 28 aus einem Elastomer. Die Kappe 28 weist Hintergriffe 29 auf, die in korrespondierende Hinterschnitte 30 des von der Kappe 28 übergriffenen Abschnittes 31 des Stö- ßels 7 eingreifen. Die Hintergriffe 29 der Kappe 28 sind als umlaufende Wulste und die Hinterschnitte 30 des Stößels 7 sind als Ringnuten ausgeführt. Der von der Kappe 28 übergrif- fene Abschnitt 31 des Stößels 7 ist derart verjüngt, dass die Außenseite der Kappe 28 und die Außenseite des Stößels 7 eine einheitliche Oberfläche bilden. Der Stößel 7 und die elasto- <BR> <BR> mere Kappe 28 werden gemeinsam im Zwei-Komponenten-Spritz-<BR> 1 gussverfahren einstückig gefertigt.
Bei einer Betätigung des justierten Stößels 7 mittels eines Kupplungspedals eines Kraftfahrzeuges herrscht eine Relativ- bewegung zwischen dem freien Ende des Stößels 7 und dem Kupp- lungspedal. Aufgrund der elastomeren Kappe 28, die das freie Ende des Stößels 7 überspannt, sind von der Relativbewegung und den Werkstoffen der Reibungspartner, nämlich dem Stößel 7 einerseits und dem Kupplungspedal andererseits, verursachte kratzende Geräusche verhindert. Während der Betätigung des Stößels 7 wird das Aufnahmeteil 14 entgegen der Wirkung zu- mindest der zweiten Druckfeder 18 in Richtung des Deckels 4 verlagert. Bei einer schnellen Betätigung des Kupplungspe- dals, schnellt das Aufnahmeteil 14 durch die Wirkung der zweiten Druckfeder 18 in Richtung der Halteeinrichtung 5 nach vorne und prallt mit seiner Stirnseite auf die Stege 19 des elastomeren Anschlags 20, die einstückig mit dem Innengehäuse 2 verbunden sind. Der elastomere Werkstoff der Stege 19 des Anschlags 20 verhindert bzw. reduziert ein Anschlaggeräusch des Aufnahmeteils 14.
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