Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PNEUMATIC BARRIER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/027398
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pneumatic barrier comprising a housing (1), in which part of a tubular structure (4) is located on a drum (2) that is driven by a motor (3). Said structure is composed of a textile external sleeve (5), an airtight internal sleeve (6) consisting of an elastic synthetic material and a guide (13) for the structure (4), the latter admitting compressed air. A spacer fabric (7) comprising rigid spacer threads and permitting incoming and outgoing air currents through the wound part of the structure (4) is inserted into said structure. A tensioning roller (14) is pressed against the part of the structure (4) that is wound on the drum (2) by means of a spring (15). When the barrier is extended, the force that has been produced by the compressed air on the cross-section of the sleeve (5, 6) is exerted on the tensioning roller (14) and deploys the structure (4) through the guide (13). When the barrier is retracted, the tensioning roller (14) squeezes the air out of the structure (4), which is wound onto the drum (2) by the torque of the motor (3).

Inventors:
EGLI WENDELIN (CH)
KEREKES LASZLO (CH)
LAEUCHLI EDITH (CH)
Application Number:
PCT/CH2002/000369
Publication Date:
April 03, 2003
Filing Date:
July 08, 2002
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
PROSPECTIVE CONCEPTS AG (CH)
EGLI WENDELIN (CH)
KEREKES LASZLO (CH)
LAEUCHLI EDITH (CH)
International Classes:
E01F13/04; (IPC1-7): E01F13/04
Domestic Patent References:
WO2001038644A12001-05-31
Foreign References:
US3231006A1966-01-25
DE1405696A11969-03-27
FR1392127A1965-03-12
FR2800105A12001-04-27
Other References:
THOMTECH DESIGN: "I-90 Gate Operations System Research Report", MINNESOTA DEPARTMENT OF TRANSPORTATION, OFFICE OF ADVANCED TRANSPORTATION SYSTEMS, 31 July 2001 (2001-07-31), Chicago, XP002189425, Retrieved from the Internet [retrieved on 20010206]
Attorney, Agent or Firm:
Salgo R. C. (Wald, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Pneumatische Schranke für das Absperren von Fahrbahnen für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse (1) und einem über die Fahrbahn ausfahrbaren schlauchförmigen Gebilde (4), da durch gekennzeichnet, dass das Gebilde (4) aus einer mit Druckluft beaufschlag baren schlauchartigen Hülle (5,6) besteht, Mittel (7,16) zum Zuführen und Abführen der Druck luft vorhanden und der Hülle (5,6) beigeordnet sind, eine von einem Motor (3) antreibbare und bremsbare Trommel (2) vorhanden ist, auf welche der nicht aus gefahrene Teil des Gebildes (4) aufgerollt ist, eine Spannrolle (14) mit Feder (15) vorhanden und so angeordnet ist, dass das Gebilde (4) beim Einrollen von der Spannrolle (14) auf die Trommel (2) gedrückt und die im ausge fahrenen Teil des Gebildes (4) vorhandene Luft über die genannten Mittel (7,16) ausgepresst werden kann, bei welchem Vorgange die Trommel (2) vom Mo tor (3) angetrieben wird beim Ausfahren des Gebildes (4) die durch die ge nannten Mittel (7,16) zugeführte Luft, welche den ausserhalb der Spannrolle (14) liegenden Teil des Gebildes (4) bläht, den rückwärts vor der Spannrol le (14) liegenden Teil des Gebildes (4) in flachem, zusammengepressten Zustande belässt, bei welchem Vorgange die Trommel (2) vom Motor (3) gebremst wird, ein Steuerkasten (10) vorhanden ist, in welchen eine Speiseleitung (11) für die ankommende Druckluft, eine Druckluftleitung für die an die Trommel (2) und das Gebilde (4) abgehende Druckluft, eine Abluftleitung (12) für die Entlüftung des Gebildes (4) und die nö tigen elektrischen Zuleitungen münden, und Ventile zur Steuerung der Luftströme vorhanden sind. eine Führung (13) für den druckluftbeaufschlagten Teil des Gebildes (4) vorhanden und innerhalb des Ge häuses (1) so angeordnet ist, dass das Gebilde (4) im wesentlichen in horizontaler Richtung ausfährt.
2. Pneumatische Schranke gemäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (5,6) aus einer Aussen hülle (5) aus textilem Material und einer in diese ein gelegten, luftdichten Innenhülle (6) aus elastischem Kunststoff besteht.
3. Pneumatische Schranke gemäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (5,6) aus einem luft dicht beschichteten textilen Material besteht.
4. Pneumatische Schranke gemäss Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (7,16) zum Zu führen und Abführen der Druckluft aus einer Bahn eines Distanzgewebes (7) mit steifen Distanzfäden (8) besteht, welche Bahn in die Hülle (5,6) eingelegt und im Wesent lichen gleich lang ist, wie das Gebilde (4).
5. Pneumatische Schranke gemäss Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (7,16) zum Zu führen und Abführen der Druckluft aus flexiblen Luft schläuchen (16) bestehen, welche in die Hülle (5,6) eingelegt sind.
6. Pneumatische Schranke gemäss Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (7,16) zum Zu führen und Abführen der Druckluft aus flexiblen Luft schläuchen (16) bestehen, welche aussen an der Hülle (5, 6) angeordnet und befestigt sind.
7. Pneumatische Schranke gemäss Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beleuchtungseinrich tung für das Gebilde (4) vorhanden und am geschlossenen Ende des Gebildes (4) angeordnet ist.
8. Pneumatische Schranke gemäss Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung aufge baut ist aus einem in das Gebilde (4) eingelegten Ring (17), einer daran befestigten Halterung (18) und einer von der Halterung getragenen Lampe (20), welche so ein gerichtet ist, dass sie das Innere des Gebildes (4) be leuchten kann.
9. Pneumatische Schranke gemäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (3) ein Elektromotor ist.
10. Pneumatische Schranke gemäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (3) ein pneumatischer Mo tor ist.
Description:
Pneumatische Schranke Die vorliegende Erfindung betrifft eine pneumatische Schran- ke, insbesondere für Zu-und Wegfahrten von Parkhäusern, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Solche Schranken sind an sich bekannt, so z. B. aus JP 10-129 488.

In diesem Dokument werden zwei Schranken beschrieben, die ei- ne ragt als druckluftbeaufschlagter Schlauch in die Fahrbahn und wird konventionell nach oben ausgeschwenkt, die andere kann faltenbalgartig ausgefahren und eingezogen werden.

Während die erstgenannte Lösung lediglich einen Schrankenarm aus beispielsweise Holz, Metall oder Kunststoff durch einen Luftschlauch ersetzt, hat die zweitgenannte den Nachteil, dass einerseits die Länge eines solchen Faltenbalges wegen des konstruktionsinhärenten Durchhanges beschränkt ist, ande- rerseits wegen des ebenfalls konstruktionsbedingten grossen Querschnittes des Faltenbalges-mindestens an seiner Wurzel- region-der Luftbedarf zum Schliessen der Schranke beträcht- lich ist. Zudem muss die zum Schliessen eingeblasene Luft zum Öffnen wieder ausgepresst werden, was Probleme aufwirft, die die Führung des Balges, die zum Auspressen benötigten Kräfte und den dazu notwendigen Zeitbedarf betreffen.

Die Aufgabe, die mit der vorliegenden Erfindung gelöst werden soll, liegt in der Schaffung einer Schranke, die die genann- ten Nachteile überwindet und zudem wirtschaftlich hergestellt und betrieben werden kann.

Die Lösung der gestellten Aufgabe ist wiedergegeben im kenn- zeichnenden Teil des Patentanspruches 1 hinsichtlich ihrer wesentlichen Merkmale, in den weiteren Patentansprüchen hin- sichtlich weiterer vorteilhafter Ausbildungen. Anhand der beigefügten Zeichnung wird der Erfindungsgedanke näher erläu- tert. Es zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht der Schranke, teilweise im Längs- schnitt,

Fig. 2 ein Querschnitt durch eine erste Variante eines Teils der Schranke, Fig. 3 ein Querschnitt durch eine zweite Variante eines Teils der Schranke, Fig. 4 ein Querschnitt durch eine dritte Variante eines Teils der Schranke, Fig. 5 eine Seitenansicht, teilweise im Längsschnitt durch einen erfindungsgemässen Zusatz.

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Pneumati- schen Schranke in der Seitenansicht dargestellt, das eigent- liche Schrankenelement im Längsschnitt und teilweise ausge- fahren.

Schematisch angedeutet ist ein Gehäuse 1, welches alle nach- folgend beschriebenen Elemente enthält : Eine Trommel 2 wird von einem Motor 3 angetrieben. Der Motor 3 kann beispielswei- se ein elektrisch angetriebener Rohrmotor sein, jedoch auch ein pneumatischer oder hydraulischer Motor, welcher in beiden Richtungen bewegt und auch als Bremse eingesetzt werden kann.

Auf diese Trommel 2 ist ein schlauchförmiges Gebilde 4 aufge- rollt, welches in Fig. 2 im Querschnitt dargestellt, ist. Es besteht aus einer textilen Aussenhülle 5 und einer luftdich- ten Innenhülle 6 aus einem elastischen Kunststoff. In die In- nenhülle 6 ist eine Bahn eines Distanzgewebes 7 eingelegt, welches mit steifen Distanzfäden 8 ausgerüstet ist.

In die Trommel 2 mündet eine Druckluftleitung 9. In einem Steuerkasten 10 sind die elektrischen und pneumatischen Schaltelemente untergebracht, welche für den Betrieb der Schranke notwendig sind. Diese Schaltelemente und deren Ver- knüpfung sind Stand der Technik und werden daher nicht weiter beschrieben. Die Druckluft wird dem Steuerkasten 10 über eine Speiseleitung 11 zugeführt ; eine Abluftleitung 12 führt die Abluft aus dem Gebilde 4 ab.

Dort, wo das schlauchartige Gebilde 4 aus dem Gehäuse 1 aus- tritt, wird es durch eine beispielsweise rohrförmige Führung

13 geleitet, in welcher der vorderste Teil des Gebildes 4 bei zurückgezogener Schranke liegen bleibt.

Soll nun die Schranke ausgefahren werden, so wird-durch ein elektrisches Schaltsignal ausgelöst-im Schaltkasten 10 die Druckluftleitung 9 mit Druckluft versorgt. Diese strömt in den auf der Trommel 2 befestigten Anfang des schlauchartigen Gebildes 4 und durch das Distanzgewebe 7 durch das ganze Ge- bilde 4 hindurch bis in den in der Führung 13 liegenden Teil.

Dieser wird nun gebläht und drückt an seinem trommelseitigen Ende gegen eine Spannrolle 14, welche mit der Kraft einer Fe- der 15 gegen den auf der Trommel 2 aufgerollten Teil des Ge- bildes 4 drückt. Durch den Luftdruck wird auf der Quer- schnittsfläche des schlauchförmigen Gebildes 4 eine Kraft er- zeugt, welche dieses von der Trommel 2 abrollt. Der Motor 3 kann in diesem Betriebszustand als Bremse geschaltet werden.

Damit kann der Druckaufbau im Inneren des Gebildes 4 dem Luftstrom durch das Distanzgewebe 7 so angepasst werden, dass das Gebilde 4 in der horizontalen Lage ausfährt.

Zum Einfahren der Schranke, also zum Wiedereinrollen des Ge- bildes 4, wird die Trommel 2 durch den Motor 3 im richtigen Drehsinne angetrieben und im Steuerkasten 10 sowohl die Zu- luft abgesperrt, als auch ein Ventil so gestellt, dass die in der Innenhülle 6 befindliche Luft durch die Abluftleitung 12 entweichen kann. Die Spannrolle 14 drückt dann das schlauch- förmige Gebilde 4 zusammen und quetscht die darin befindliche Luft durch die ganze Länge des Distanzgewebes 7 aus.

Alternativ zum Distanzgewebe 7 können ein oder mehrere flexi- ble aber nicht zusammendrückbare Luftschläuche 16 eingelegt werden, wie in Fig. 3 gezeigt.

Als weitere erfindungsgemässe Variante besteht die Möglich- keit, auf jeder Seite des schlauchförmigen Gebildes 4 aussen einen Luftschlauch 6 anzubringen, welcher beim Ausrollen die Zuluft, beim Einrollen die Abluft führt, wie in Fig. 4 im Querschnitt gezeigt. Die Luftschläuche 16 münden dann am vor- deren Ende des Gebildes 4.

Ein erfindungsgemässer Zusatz ist in Fig. 5 dargestellt. Hier ist beispielsweise mittels eines Ringes 17 und einer Halte- rung 18 eine Lampe 19 in das schlauchförmige Gebilde 4 einge-

setzt. Die Abstrahlcharakteristik der Lampe 19 ist vorzugs- weise so gestaltet, dass das ganze Gebilde 4 pro Längenein- heit etwa gleich beleuchtet ist.

Für das Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 1, 2 und die Varian- ten gemäss Fig. 3,4 gilt gleichermassen, dass anstelle einer Aussenhülle 5 aus einem textilen Material und einer luftdich- ten elastischen Innenhülle aus Kunststoff eine luftdicht be- schichtete Hülle aus wenig dehnbarem textilen Material treten kann, ohne den Erfindungsgedanken zu verlassen. So kann, die beiden Möglichkeiten zusammenfassend, von einer luftdichten Hülle schlechthin gesprochen werden.