Insbesondere betrifft die Erfindung ein miniaturisiertes Kombinationsbauelement aus einer Schwingmembranpumpe und einem Ventilkopf mit einem Einlassanschluss und einem Auslassanschluss, an dem verschiedene pneumatische Schaltzustände erzeugt werden können.

Speziell betrifft die Erfindung ein solches pneumatisches Bauelement zum Schalten von pneumatisch schaltbaren Hydrolagern, wie sie aus der Kraftfahrzeugtechnik bekannt sind.

Ein solches pneumatisch schaltbares Hydrolager ist beispielsweise aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 32 10 731 A1 bekannt. Unter der Ausgleichsmembran eines prinzipiell herkömmlich aufgebauten Hydrolagers ist in einem napfförmig ausgebildeten Widerlageranschlussstück ein pneumatischer Druckraum ausgebildet, in dem ein variabler pneumatischer Überdruck als Stelldruck aufgebaut werden kann, der durch eine Beaufschlagung der Ausgleichsmembran unmittelbar die Steifigkeit des Hydrolagers beeinflusst. D'eser pneumatische Stelldruck kann nach dem Stand der Technik entweder insgesamt außenerzeugt und außengeregelt sein,

oder aber lediglich außenerzeugt und, bezogen auf das Gehäuse des Hydrolagers, innengeregelt sein. Diese Innenregelung des pneumatischen Stelidrucks erfolgt dabei durch die Ausgleichsmembran selbst, die je nach Verformung durch das Dämpfungsfluid in der Arbeitskammer des Hydrolagers ein Entiüftungsventil durch Aufrollen und Abrollen öffnet und schliesst sowie einen Ventilstössel zu einer pneumatischen Konstantdruckquelle aufdrückt oder zum Verschliessen durch eine Rückstellfeder freigibt. Ein freies pneumatisches Anwählen und Schalten des Hydrolagers nach dem Stand der Technik ist demnach nur durch einen pneumatischen Druckgenerator in Verbindung mit einem Echtzeitregler zu erreichen, die beide, offensichtlich wegen ihrer erforderlichen Baugrösse, ausserhalb der Baueinheit des Hydrolagers realisiert werden müssen. Dies sicher nicht zuietzt auch wegen der vergleichsweise großen zu bewegenden pneumatischen Volumina.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die technische Aufgabe zugrunde, eine aktive pneumatische Baueinheit zu schaffen, die so klein ausgelegt werden kann, dass sie mit den beiden Funktionskomponenten Druckerzeugung und Drucksteuerung im Gehäuse eines herkömmlich dimensionierten Hydrolagers integriert werden kann.

Dieses technische Problem löst die Erfindung durch ein pneumatisches Bauelement, das die Merkmale des Patentanspruchs 1 aufweist.

Die Unteransprüche offenbaren Ausgestaltungen der Erfindung.

Der wesentliche Vorteil, der mit dem Bauelement der Erfindung erzielbar ist, liegt in seiner einfachen und kompakten Konfiguration. Durch die unmittelbare konstruktive Integration des 3/2-Wegeventils im und als Kopf der Schwingmembranpumpe und die dadurch erzielte unmittelbare Ansteuerbarkeit des Ventils von der Pumpe aus und durch die Pumpe, kann nicht nur eine miniaturisierte Bauweise erzielt werden, sondern sind zur Betriebssteuerung sowohl der Schaltzustände des 3/2-Wegeventils als auch der Pumpenzustände zusammen nicht mehr als zwei Niederspannungszuleitungen erforderlich. Dies ermöglicht den Einbau dieser pneumatischen Schaltelemente direkt in das Gehäuse eines zu schaltenden Hydrolagers.

Die Erfindung ist im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt die einzige Figur, nämlich die Fig. 1 im Axialschnitt ein pneumatisches Bauelement, das die Merkmale der Erfindung aufweist.

In einem Gehäuse 1 sind ein 3/2-Wegeventil 2 und eine Schwingmembranpumpe 3 zu einer baulichen und funktionellen Baueinheit zusammengefasst. Das Mehrwegeventil 2 weist einen Einlassstutzen 4 und einen Auslassstutzen 5 auf. Der Einlassstutzen 4 steht einerseits mit einem Einlasskanal 6 in Verbindung, in dem ein Einlassventil 7 angeordnet ist.

Der Einlassstutzen 4 steht andererseits über eine Belüftungsleitung 8, in der ein unter der Vorspannung durch eine Feder 10 geschlossen gehaltenes Membranventil 9 angeordnet ist, mit dem Auslassstutzen 5 des Bauelementes in Verbindung.

Der Auslassstutzen 5 des Bauelementes steht weiterhin mit einem Auslasskanal 11 in Verbindung, in der ein unter Verschlussvorspannung stehendes Auslassventil 12 angeordnet ist.

Der Einlasskanal 6 und der Auslasskanal 11 münden in die Pumpenarbeitskammer 13 der Schwingmembranpumpe 3. Die Pumpenkammer 13 ist auf der gegenüberliegenden Seite von der Schwingmembran 14 begrenzt. Die Schwingmembran 14 ist mittels eines stösselartigen Ankers 15 eines Hubkolbenmagneten mit einer Spule 16 angetrieben. Der stösselartige Anker 15 weist im mittleren Bereich seiner axialen Erstreckung eine trommelartige zylindrische Verstärkung 17 auf, die im unbestromten Zustand der Magnetspule 16 durch zwei Rückstellfedern 18,19 in einer definierten Ruhelage 20 gehalten ist.

Bei Dauerbestromung der Spule 16 wird der Zylinder 17, bezogen auf seine axiale Mitte, bis in die Position 21 angehoben und dort gehalten, die dem maximalen Hub 22 der Pumpenmembran 14 entspricht. In dieser Position öffnet die Membran 14 über eine Verschiebung des in die Pumpenkammer 13 hineinragenden Stössels 23 das unter der Vorspannung durch die Feder 10 sonst geschlossen gehaltene Membranventil 9. Der Einlassstutzen 4 ist dadurch unmittelbar und belüftend mit dem Auslassstutzen 5 verbunden.

Bei Bestromung mit einer Rechteckimpulsfrequenz werden der Zylinder 17 und damit auch der Anker 15 in regelmäßige Schwingungen versetzt, deren Amplitude, bezogen auf die axiale Mitte des Zylinders 17, gleich dem Abstand zwischen den axialen Positionen 20 und 24 ist. Dabei wird die Schwingmembran 14 bis auf die in der Fig. 1 mit unterbrochener Linie dargestellte Position angehoben, in der sie den Fuß 26 des Stössels 23 gerade nicht berührt, so dass also das Belüftungsventil 9 im normalen Betriebszustand der Schwingmembranpumpe 3 geschlossen bleibt und am Auslassstutzen 5 ein pneumatischer Überdruck auftritt, beziehungsweise verfügbar ist.