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Patent Searching and Data


Title:
PNEUMATIC CUSHION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/117658
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pneumatic cushion, which enables a good deformability while meeting high demands with regard to sitting comfort, comprised of a textile, essentially inelastic enclosure (1) that is not gas-tight and containing a number of webs (2) that subdivide the cross-section of the pneumatic cushion into four chambers. The chambers are formed by four webs (2) that, starting from a central axis (5) lying, in essence longitudinally inside the cushion, extend in a star-shaped manner toward the enclosure (1). A gas-tight bladder (3) is inserted inside each of these chambers. This bladder (3) is made from a thin, gas-tight elastic membrane, for example, comprised of PU film. The bladders (3) are either each provided with a valve (4) via which they can be individually pressurized or the bladders (3) communicate via ducts or openings and form combinations of bladders (3).

Inventors:
KAMMER RES (CH)
KEREKES LASZLO (CH)
HABEGGER DANIEL (CH)
Application Number:
PCT/CH2005/000281
Publication Date:
December 15, 2005
Filing Date:
May 19, 2005
Export Citation:
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Assignee:
PROSPECTIVE CONCEPTS AG (CH)
KAMMER RES (CH)
KEREKES LASZLO (CH)
HABEGGER DANIEL (CH)
International Classes:
A47C4/54; A47C27/08; A47C27/10; (IPC1-7): A47C27/08; A47C27/10; A47C4/54
Domestic Patent References:
WO1982003319A11982-10-14
WO1994007396A11994-04-14
Foreign References:
GB1440193A1976-06-23
US20040064895A12004-04-08
US4780921A1988-11-01
US20030139695A12003-07-24
US5154649A1992-10-13
Attorney, Agent or Firm:
Salgo, Dr. Reinhold C. (Wald ZH, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Pneumatisches Kissen, das mit Stegen (2) in mehrere Kam¬ mern unterteilt ist insbesondere zur Verwendung als Sitz, Liege und Lehnkissen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülle (1) aus dehnungsarmem Material vorhanden ist, innerhalb des Kissens Stege (2) aus dehnungsarmem Ma terial vorhanden sind, welche gegenüberliegende Seiten der Hülle (1) kraftschlüssig miteinander verbinden und somit die maximale Ausdehung des Kissens in der Ebene der Stege (2) begrenzen, in den durch Stege (2) und Hülle (1) gebildeten Kam mern gasdichte, mit einem Druckfluid beaufschlagbare, Blasen (3) eingelegt sind.
2. Pneumatisches Kissen nach Patentanspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Blasen (3) mittels Öffnungen oder Leitungen (6) miteinander verbunden sind und dass die Blasen (3) mit demselben Druck beaufschlagt sind.
3. Pneumatisches Kissen nach Patentanspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass mehrere einzelne Blasen (3) oder kom munizierende Verbünde von Blasen (3) mit jeweils separa¬ ten Ventilen (4) vorhanden sind, und dass diese mit un¬ terschiedlichen Drucken beaufschlagt werden können.
4. Pneumatisches Kissen nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Blasen (3) aus beid¬ seitig verschweissten und mit Ventilen (4) und/oder Öff¬ nungen oder Leitungen (6) versehenen Kunststoffschlauchen gefertigt werden.
5. Pneumatisches Kissen nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Blase (3) zentral gelegen ist und im Querschnitt nur an Stege (2), nicht aber an die Hülle (1), angrenzt. Pneumatisches Kissen nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) aus texti lem dehnungsarmem Material gefertigt ist. Pneumatisches Kissen nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (2) aus texti lem dehnungsarmem Material gefertigt sind.
Description:
Pneumatisches Kissen

Die vorliegende Erfindung betrifft ein pneumatisches Kissen insbesondere zur Verwendung als Sitz-, Liege- und Lehnkissen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Pneumatische Sitz-, Liege- und Lehnkissen sind an sich bekannt. Sie beste¬ hen beispielsweise aus einer Vielzahl nebeneinander gereihter kommunizierender Luftschläuche oder Luftadern, welche über ein gemeinsames Ventil be- und entlüftet werden können, und gleichen damit in Aufbau und Form der bekannten Luftmatratze. Ein Hauptproblem pneumatischer Kissen besteht darin, dem Kis¬ sen eine vorgegebene Form zu geben, ohne dass es dadurch zu hart und unbequem wird. Eine Blase aus elastischem Material strebt eine im Wesentlichen kugelförmige Gestalt an, sobald sie aufgeblasen wird. Um dem Kissen eine bestimmte von einer Kugel abweichende Form zu geben, ist dem Fachmann die Verwen¬ dung von in Form geschnittenen inelastische Geweben, Kombina¬ tionen von Luftadern oder Luftkammern und/oder Stegen be¬ kannt. Je steifer diese Gewebe jedoch sind und/oder je mehr inliegende Form gebende textile Stege im Kissen enthalten sind, desto steifer und unkomfortabler wird es. Das Problem besteht also darin, einen möglichst guten Kompromiss zwischen Formtreue und Weichheit des Kissens zu finden. Ein Beispiel für ein pneumatisches Sitzkissen aus aneinander- gereihten Luftschläuchen ist in WO 94/07396 offenbart. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung ei¬ nes pneumatischen Kissens insbesondere zur Verwendung als Sitz-, Liege- und Lehnkissens, welches eine gute Formbarkeit ermöglicht, hohen Ansprüchen im Bereiche des Sitzkomforts zu genügen vermag und über eine im Wesentlichen glatte Oberflä¬ che ohne von Luftschläuchen herrührenden Wülsten verfügt. Insbesondere soll das Kissen trotz grosser Freiheit in den Gestaltungsmöglichkeiten seiner Form nicht steif oder gar hart werden, wie dies bei Verwendung vieler formgebender Ste- ge in der Regel zwangsläufig geschieht. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung ei¬ nes pneumatischen Kissens insbesondere für die Verwendung als Sitz-, Liege- und Lehnkissen, welches eine gute, von den üb- lichen rundlichen pneumatischen Formen abweichende Formgebung ermöglicht, zudem eine im Wesentlichen glatte, wulstfreie Oberfläche aufweist und gleichzeitig einen hohen Sitzkomfort gewährleistet. Insbesondere soll die Struktur trotz grosser Freiheit in den Gestaltungsmöglichkeiten ihrer Form nicht steif oder gar hart werden. Das Kissen soll zudem einfach und kostengünstig hergestellt werden können. Die Lösung der Aufgabe ist wiedergegeben im Patentanspruch 1 hinsichtlich der wesentlichen Merkmale, in den weiteren Pa- tentansprüchen hinsichtlich weiterer vorteilhafter Merkmale. Anhand der beigefügten Zeichnung wird die Erfindung näher er¬ läutert.

Es zeigen

Fig. Ia eine schematische Darstellung eines ersten Ausfüh¬ rungsbeispiels im Querschnitt,

Fig. Ib eine schematische Darstellung eines ersten Ausfüh- rungsbeispiels im Längsschnitt (verkleinerter Mass¬ stab) ,

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines zweiten Ausfüh¬ rungsbeispiels im Querschnitt,

Fig. 3 schematische Darstellung eines dritten Ausführungs¬ beispiels im Querschnitt,

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines vierten Ausfüh- rungsbeispiels im Querschnitt,

Fig. 5 eine schematische Darstellung eines fünften Ausfüh¬ rungsbeispiels im Querschnitt,

Fig. 6 eine schematische Darstellung eines sechsten Ausfüh¬ rungsbeispiels im Querschnitt. Fig. Ia zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel im Querschnitt. Eine nicht notwendigerweise gasdichte, im Wesentlichen inela¬ stische oder dehnungsarme Hülle 1 enthält mehrere Stege 2, welche ebenfalls aus im Wesentlichen inelastischem oder de- hungsarmem Material gefertigt sind und den Querschnitt der pneumatischen Struktur in vier Kammern unterteilen. Als deh¬ nungsarmes und im Wesentlichen inelastisches Material kann beispielsweise ein textiles Gewebe verwendet werden. Die Kammern werden gebildet durch vier sternförmig von einer im Wesentlichen längs im Innern des Kissens liegenden Zen¬ tralachse 5 ausgehende zur Hülle 1 verlaufende Stege 2. In jede dieser Kammern ist eine gasdichte Blase 3 eingelegt. Diese Blase 3 ist aus einer dünnen gasdichten elastischen Membran gefertigt, beispielsweise aus PU-Folie. Sie kann bei- spielsweise aus Schlauchstücken durch Zuschweissen der beiden Enden hergestellt werden. Die Blasen 3 sind entweder je mit einem Ventil 4 versehen, über welches sie einzeln mit Druck beaufschlagt werden können, oder die Blasen 3 kommunizieren via Leitungen oder Öffnungen und bilden Verbünde von Blasen 3. Die Hülle 1 kann beispielsweise mit den Stegen 2 kostengün¬ stig und einfach durch Vernähen kraftschlüssig verbunden wer¬ den. Die Nähte müssen nicht aufwändig gasdicht versiegelt werden. Die Hülle 1 gibt dem Kissen gemeinsam mit den Stegen 2 seine Form und bietet zusätzlich den luftdichten Blasen 3 Schutz vor mechanischen Einwirkungen. Die Blasen 3 übernehmen in erster Linie nur eine Dichtungsfunktion bezüglich des Druckgases. Die Formgebung des Kissens wird durch den Schnitt der im Wesentlichen inelastischen Hülle 1 und die Anordnung und Form der im Wesentlichen inelastischen Stege 2 bestimmt. Fig. Ib zeigt das erste Ausführungsbeispiel im Längsschnitt A-A' . Der Massstab dieser Darstellung wurde der besseren An¬ schaulichkeit wegen kleiner gewählt als derjenige des Quer¬ schnitts in Fig. Ia. Die Stege 2 verlaufen über die ganze Länge des Kissens. Durch die Trennung von Dichtungsfunktion, durch die Blasen 3 wahrgenommen, und Formgebung, durch die im Wesentlichen ine¬ lastische Hülle 1 und die im Wesentlichen inelastischen Stege 2 wahrgenommen, ist eine einfache und kostengünstige Herstel¬ lung der Kissen möglich. In Fig. 2 ist ein zweites Ausführungsbeispiel im Querschnitt dargestellt. Das Kissen weist acht statt vier Kammern auf, gebildet durch acht sternförmig von der Zentralachse 5 aus zur Hülle 1 verlaufende Stege 2 und die Hülle 1. In Fig. 3 ist ein drittes Ausführungsbeispiel im Querschnitt abgebildet. Gezeigt wird eine weitere mögliche Anordnung der Stege 2. Die Stege 2 weisen teilweise Öffnungen β auf, welche die Blasen 3 miteinander verbinden und einen Druckausgleich zwischen den verschiedenen Blasen 3 ermöglichen. Ein einzel¬ nes Ventil 4 genügt, um mehrere durch Öffnungen 6 kommunizie¬ rende Verbünde von Blasen 3 mit Druck zu beaufschlagen. Die Öffnungen 6, in Fig. 3 stellvertretend dargestellt, sind er- findungsgemäss bei kommunizierenden Blasen 3 in den anderen Ausführungsbeispielen vorhanden, auch wenn es aus den Quer¬ schnitten nicht ersichtlich ist. Die Stege 2 sind sternförmig um zwei Zentralachsen 5 angeordnet. Fig. 4 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel, in welchem die Stege 2 beidseitig kraftschlüssig mit der Hülle 1 verbunden sind und sich gegenseitig berühren oder durchdringen. Die Kammern sind längsseits aneinandergereiht. Die Blasen 3 sind mit unterschiedlichen Drucken pl, p2, p3 beaufschlagt. So kann beispielsweise der Kern des Kissens mit weniger Druck beaufschlagt werden und somit weicher sein als der Rand des Kissens oder umgekehrt. Jede Blase 3 oder jeder Verbund kom¬ munizierender Blasen 3 ist mit mindestens einem Ventil 4 aus¬ gestattet. Unterschiedliche Druckregimes sind mit zwischen den kommunizierenden Blasen 3 angebrachten Öffnungen oder Leitungen β für alle erfindungsgemässen Anordnungen von Ste¬ gen 2 und Hülle 1 denkbar. Fig. 5 zeigt schematisch einen Querschnitt durch ein fünftes Ausführungsbeispiel. Eine Kammer wird im Querschnitt voll¬ ständig durch Stege 2 umrandet und grenzt auf alle Seiten an weitere Kammern. Die kleineren Blasen 3, welche um die innere grosse Blase 3 angeordnet sind, können beispielsweise mit ei¬ nem geringeren Druck beaufschlagt werden als die im Zentrum angeordnete grossere Blase 3. Dadurch wird ein Kissen mit weicher Oberfläche und festem Kern geschaffen, welches einen guten Sitzkomfort aufweist, ohne sich bei Belastung stark zu verformen. In Fig. 6 ist ein mehrlagiges sechstes Ausführungsbeispiel dargestellt. Die Stege 2 bilden im Querschnitt ein Gitter mit drei übereinandergelegten Lagen an Kammern. An den Enden schliessen zwei Kammern mit eingelegten Blasen 3 das Kissen ab. Aus diesem Ausführungsbeispiel ist ersichtlich, dass die Stege 2 nicht notwendigerweise so aneinander befestigt oder miteinander vernäht werden müssen, dass sich beispielsweise in horizontaler und vertikaler Richtung durchgehende Stege bilden. Die Stege 2 können stattdessen zueinander versetzt angeordnet sein, wie bei diesem Ausführungsbeispiel an den seitlichen Rändern ausgeführt. Weitere erfindungsgemässe Ausführungsbeispiele können vom Fachmann durch freie Kombination von Merkmalen verschiedener oben gezeigter Ausführungsbeispiele erzeugt werden.




 
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