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Patent Searching and Data


Title:
PNEUMATIC DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/011175
Kind Code:
A1
Abstract:
A pneumatic device for changing a contour of a seat contact surface comprises a carrier film TF consisting of a first film layer (L1) and a second film layer (L2) arranged adjacent to each other. Said device furthermore has a first bubble (BL1) for changing the contour of the seat contact surface, comprising a bubble chamber (BK1) which is fillable with pressure medium (DM). Furthermore, the pneumatic device has a first pressure medium line (DL1) which is connected to the first bubble and is formed by connection of the first and second film layers along a line-side connecting seam (FL1) in order to produce a pressure medium connection to the bubble chamber of the first bubble. A film layer (L2) of the first and second film layers (L1, L2) furthermore has an opening (O12) in the region of the first bubble (BL11) in order to form a pressure medium channel to a further bubble (BA12) which is fillable with pressure medium (DM) and is connected to one of the film layers (L2). A pneumatic device can thereby be produced with little technical outline in terms of the process and without additional components, such as rubber tubes, being required as pressure medium lines.

Inventors:
STEINBERGER JOHANN (DE)
THIEL WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/067339
Publication Date:
January 18, 2018
Filing Date:
July 11, 2017
Export Citation:
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Assignee:
CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH (DE)
International Classes:
B60N2/44
Domestic Patent References:
WO2004026623A12004-04-01
Foreign References:
US5975629A1999-11-02
DE102007051759A12009-05-07
US6212719B12001-04-10
US5096529A1992-03-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BONN, Roman (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Pneumatische Vorrichtung zum Verändern einer Kontur einer Sitzanlagefläche (RL) eines Fahrzeugsitzes (FZS) , mit folgenden Merkmalen: einer Trägerfolie (TF, TF1, TF2, TF3, TF4), bestehend aus einer ersten und einer zweiten Folienlage (LI, L2), die benachbart zueinander angeordnet sind; einer ersten Blase (BL1, BL11, BL12) zum Verändern der Kontur der Sitzanlagefläche (RL) umfassend eine mit Druckmittel (DM) befüllbare Blasenkammer (BK1, BK11); einer mit der ersten Blase (BL1, BL11, BL12) verbundenen ersten Druckmittelleitung (DL1, DL11), die durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage (LI, L2) entlang einer ersten leitungsseitigen Verbindungsnaht (VL1) ausgebildet ist, um eine Druckmittelverbindung zur Blasenkammer (BK1, BK11) der ersten Blase (BL1, BL11, BL12) zu schaffen, wobei eine Folienlage (L2) der ersten und zweiten Folienlagen (LI, L2) im Bereich der ersten Blase (BL11) eine Öffnung (012) aufweist, um einen Druckmittelkanal zu einer weiteren mit Druckmittel (DM) befüllbaren Blase (BA12) zu bilden, die mit der einen der Folienlagen (L2) verbunden ist.

Pneumatische Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die erste Blase (BL1) durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage (LI, L2) entlang einer ersten blasenseitigen Verbindungsnaht (VB1) angrenzend an die erste leitungs- seitige Verbindungsnaht (VL1) ausgebildet ist, um die Druckmittelverbindung zwischen der ersten Druckmittelleitung (DL1) und der ersten Blase (BL1) zu schaffen.

3. Pneumatische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, die zumindest eine zweite Druckmittelleitung (DL2) auf¬ weist, die durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage (LI, L2) entlang einer jeweiligen zweiten leitungsseitigen Verbindungsnaht (VL2) ausgebildet ist.

Pneumatische Vorrichtung nach Anspruch 3, die ferner zumindest eine zweite Blase (BL2, BL22) mit einer Bla¬ senkammer (BK2) aufweist, die durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage (LI, L2) entlang einer zumindest zweiten blasenseitigen Verbindungsnaht (VL2) angrenzend an eine jeweilige zweite leitungsseitige Verbindungsnaht (VL2) ausgebildet ist, um eine Druckmittelverbindung zwischen der zumindest einen zweiten Druckmittelleitung (DL2) und einer dieser zugeordneten zumindest einen zweiten Blase (BL2, BL22) zu schaffen.

Pneumatische Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der der ersten Blase (BL12) und/oder der zumindest einen zweiten Blase (BL22) j eweils eine weitere Druckmittelleitung (DWL1, DWL2) zugeordnet ist, die jeweils durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage (LI, L2) entlang einer jeweiligen weiteren leitungsseitigen Verbindungsnaht (VWL1, VWL2), ausgebildet ist.

Pneumatische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 5, bei der ein Durchmesser (DML) einer Druckmittelleitung (DL1) senkrecht zu der Ebene (TFE) der Trägerfolie (TF) und/oder in der Ebene (TFE) der Trägerfolie (TF) geringer als ein Durchmesser (DMB) einer mit der jeweiligen Druckmittelleitung (DL1) verbundenen Blasenkammer (BK1) ist.

Pneumatische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 6, bei der die Länge (LDL) einer Druckmittelleitung (DL1) größer als der Durchmesser (DML) einer Druckmittelleitung (DL1) ist .

Pneumatische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, bei der eine Folienlage (L22) der ersten und zweiten Folienlagen durch ein Spritzgussverfahren mit einer derartigen Struktur hergestellt ist, dass die Struktur zumindest eine sich senkrecht zu einer Folienebene erstreckende mit Druckmittel (DM) befüllbaren Blase (BL31) aufweist.

Pneumatische Vorrichtung nach Anspruch 8, bei der die weitere Blase (BA12, BAI 3) mit einer Einfach- oder

Mehrfachkammer ausgebildet ist.

Pneumatische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 9, bei der eine j eweilige Verbindungsnaht (VBl, VB2, VLl, VL2) eine Schweißnaht ist.

Pneumatische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 10, bei der die Trägerfolie (TF) die Abmessungen der Sitzanlagefläche oder einer diese bildenden Sitzfläche bzw. Rückenlehne (RL) aufweist.

Pneumatische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 11, wobei der ersten Blase (BL1, BL11, BL12) bzw. der zweiten Blase (BL2, BL22) eine individuelle Druckmittelleitung (DL1, DL11, DL2) zugeordnet ist.

Fahrzeugsitz (FZS) mit folgenden Merkmalen: einer Sitzanlagefläche (SF, RL) für einen Benutzer; der pneumatischen Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, die derart in dem Fahrzeugsitz (FZS) angeordnet ist, um die Kontur der Sitzanlagefläche (SF, RL) zu verändern.

Fahrzeugsitz nach Anspruch 13, bei dem die pneumatische Vorrichtung derart in dem Fahrzeugsitz (FZS) angeordnet ist, dass im Bereich der Sitzanlagefläche (SF, RL) als Leitungen zur Führung von Druckmitteln nur die Druckmittelleitungen der pneumatischen Vorrichtung vorgesehen sind .

15. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 13 oder 14, das ferner ein Steuergerät (STG) aufweist, das mit Druckmittellei- tungen der pneumatischen Vorrichtung verbunden ist, um ein Befüllen mit Druckmittel der ersten und/oder zumindest einen zweiten Blase (BL1, BL2 bis BL10) oder ein Entleeren davon zu steuern.

Verfahren zum Herstellen einer pneumatischen Vorrichtung zum Verändern der Kontur einer Sitzanlagefläche (RL) eines Fahrzeugsitzes (FZS) , mit folgenden Schritten:

Bereitstellen einer Trägerfolie (TF) mit zumindest einer ersten (LI) und einer zweiten (L2) Folienlage;

Bereitstellen einer ersten Blase (BL1) zum Verändern der Kontur der Sitzanlagefläche umfassend eine mit Druckmittel befüllbare Blasenkammer (BK1);

Verbinden der ersten und der zweiten Folienlage entlang einer ersten leitungsseitigen Verbindungsnaht (VL1), um eine erste Druckmittelleitung in der Trägerfolie (TF) zum Herstellen einer Druckmittelverbindung zu der ersten Blase auszubilden .

Verfahren nach Anspruch 16, bei dem das Bereitstellen der ersten Blase (BL1) ein Verbinden der ersten und der zweiten Folienlage (LI, L2) entlang einer ersten blasenseitigen Verbindungsnaht (VB1) angrenzend an die erste leitungs- seitige Verbindungsnaht (VL1) umfasst, um die Druckmit¬ telverbindung zwischen der ersten Druckmittelleitung (DLl) und der ersten Blase (BL1) zu schaffen.

Description:
Beschreibung

Pneumatische Vorrichtung Die vorliegende Erfindung betrifft eine pneumatisch Vorrichtung zum Verändern einer Kontur einer Sitzanlagefläche eines

Fahrzeugsitzes. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Vorrichtung. Schließlich wird ein Verfahren zum Herstellen einer pneumatischen Vorrichtung zum Verändern der Kontur einer Sitzanlagefläche eines Fahrzeugsitzes gezeigt .

In modernen Fahrzeugsitzen befinden sich mit einem Druckmittel, insbesondere mit einem gasförmigen Druckmittel, wie Druckluft, befüllbare Blasen als Stellelemente im Bereich der Sitzfläche bzw. Sitzlehne (zusammen auch als Sitzanlagefläche bezeichnet), und können über eine jeweilige Druckmittelleitung mit dem Druckmittel versorgt werden. Durch das Befüllen einer jeweiligen Blase mit Druckmittel wird deren Volumen vergrößert, so dass dadurch die Eigenschaften einer Sitzlehne bzw. einer Sitzfläche in der Kontur verändert werden können. Zur Befüllung der jeweiligen Blasen mit dem Druckmittel wird dieses zunächst von einer Druckmittelquelle beispielsweise von einem Kompressor bzw . einer Verdichtereinrichtung, erzeugt und über ein entsprechendes Steuerventil, insbesondere ein elektropneumatisches Ventil eines Steuergeräts, zu einer jeweiligen Blase geführt.

Es ist dabei denkbar, dass eine gerade beschriebene Anordnung aus einer oder mehreren Blasen mit jeweiligen zugeordneten

Druckmittelleitungen derart hergestellt wird, dass die je ¬ weiligen Druckmittelleitungen bestehend aus separaten Gummischläuchen zunächst mit einer jeweiligen Blase beispielsweise durch ein Schweißverfahren verbunden werden, und dann die jeweiligen Blasen zusammen mit den Schlauchleitungen in mehreren Schritten auf einer Trägerfolie befestigt werden. Bei einem derartigen Aufbau sind somit eine Vielzahl von Einzelteilen nötig, die in komplexen Fertigungsschritten aufwändig zusammengefügt werden müssen. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine pneumatische Vorrichtung zum Verändern einer Kontur einer Sitzanlagefläche eines Fahrzeugsitzes zu schaffen, die mit minimiertem Verfahrens- und vorrichtungstechnischen Aufwand herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird eine pneumatische Vorrichtung zum Verändern einer Kontur einer Sitzanlagefläche eines Fahrzeugsitzes geschaffen. Diese hat eine Trägerfolie bestehend aus einer ersten und einer zweiten Folienlage, die benachbart zueinander angeordnet sind. Die beiden Folienlagen sind dabei insbesondere als flexible Folienlagen aus einem Kunststoff hergestellt. Ferner hat die pneumatische Vorrichtung eine erste Blase zum Verändern der Kontur der Sitzanlagefläche umfassend eine mit einem Druckmittel befüllbare Blasenkammer. Dabei kann durch Befüllen bzw. Entleeren der Blasenkammer sich das Volumen der Blasenkammer verändern, so dass durch diese Volumenänderung ein Druck und somit eine Veränderung auf die Kontur der Sitzanlagefläche ausübbar ist. Schließlich hat die pneumatische Vorrichtung eine mit der ersten Blase verbundene erste Druckmittelleitung, die zwischen der ersten und der zweiten Folienlage durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage entlang einer ersten leitungsseitigen Verbindungsnaht ausgebildet ist bzw. geschaffen wird, um eine Druckmittelverbindung zur ersten Blasenkammer der ersten Blase zu schaffen. Durch dieses Vorsehen der Druckmittelleitung bereits in der Trägerfolie ist somit keine separate Druckmittelleitung mehr erforderlich, so dass das Herstellen der Druckmittelleitung auf einfache Weise mit minimiertem Verfahrens- und vorrichtungs- technischen Aufwand durchgeführt werden kann.

Gemäß einer Ausgestaltung der pneumatischen Vorrichtung ist die erste Blase durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage ^

entlang einer ersten blasenseitigen Verbindungsnaht angrenzend an die erste leitungsseitige Verbindungsnaht (und somit be ¬ nachbart zu der ersten Druckmittelleitung) ausgebildet, um die Druckmittelverbindung zwischen der ersten Druckmittelleitung und der ersten Blase zu schaffen. Das bedeutet, dass hier sowohl die erste Druckmittelleitung als auch die erste Blase in bzw. durch die erste und zweite Folienlage der Trägerfolie gebildet sind. Auf diese Weise wird der vorrichtungstechnische Aufwand weiter vermindert und es ist überdies möglich, einen sehr dünnen Aufbau der pneumatischen Vorrichtung (geringe Ausdehnung senkrecht zur Ebene der Trägerfolie) auszubilden, da Bauteile mit größerer Ausdehnung, wie beispielsweise Luftschläuche als Druckmittelleitungen entfallen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist es denkbar, dass die pneumatische Vorrichtung zumindest eine zweite Druckmittel ¬ leitung aufweist, die (entsprechend dem Aufbau der ersten Druckmittelleitung) durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage entlang einer jeweiligen zweiten leitungsseitigen Verbindungsnaht ausgebildet ist. Auf diese Weise wird der Verfahrens- und vorrichtungstechnische Aufwand weiter ver ¬ ringert, da weitere Elemente, wie eine zumindest eine zweite Druckmittelleitung ebenso in der Trägerfolie eingearbeitet werden. Auf diese Weise ist es ferner denkbar, einen einfachen und automatischen Herstellungsprozess zu schaffen, bei dem die pneumatische Vorrichtung bzw. einzelne Bauteile davon durch entsprechende Verbindungsschritte bezüglich der ersten und zweiten Folienlage der Träger herstellbar ist. Des Weiteren kann gemäß einer Ausgestaltung der pneumatischen Vorrichtung ferner eine zumindest zweite Blase mit einer je ¬ weiligen Blasenkammer vorgesehen sein, die durch Verbinden der ersten und der zweiten Folienlage entlang einer zumindest zweiten blasenseitigen Verbindungsnaht angrenzend an eine jeweilige zweite leitungsseitige Verbindungsnaht ausgebildet ist, um eine Druckmittelverbindung zwischen der zumindest einen und zweiten Druckmittelleitung und einer dieser zugeordneten zumindest einen zweiten Blase zu schaffen. Auf diese Weise wird eine weitere Integration auch von weiteren Blasen in die Trägerfolie realisiert, so dass der Verfahrens- und vorrichtungstechnische Aufwand bei der Herstellung weiter minimiert wird. Außerdem wird hierdurch eine dünne Bauweise auch bei einer komplexen pneu- matischen Vorrichtung mit einer Vielzahl von Blasen und diese mit Druckmittel versorgenden Druckmittelleitungen erreicht.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist es denkbar, dass einer Blase (der ersten und/oder zumindest zweiten Blase) nicht nur eine (die erste oder die zumindest zweite Druckmittelleitung) zugeordnet ist, sondern dass ferner jeweils eine weitere Druckmittelleitung zugeordnet ist, die jeweils durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage entlang einer jeweiligen weiteren leitungsseitigen Verbindungsnaht ausgebildet ist. Dabei sind die jeweilige weitere leitungsseitige Verbindungsnaht und eine entsprechende blasenseitige Verbindungsnaht angrenzend aneinander ausgebildet, um ebenso über die jeweilige weitere Druckmittelleitung eine Druckmittelverbindung zu einer entsprechenden Blase zu schaffen. Die jeweilige weitere Druck- mittelleitung kann beispielsweise als zusätzliche Befüllleitung für eine dieser zugeordneten Blase verwendet werden, oder auch als Druckmittelleitung zum Entleeren der Blase. Durch Integration der jeweiligen weiteren Druckmittelleitung ebenso in die Trägerfolie kann des Weiteren ein dünner Aufbau der pneumatischen Vorrichtung erreicht werden, der durch einen

Prozess hergestellt werden kann, welcher im hohen Maße auto ¬ matisierbar ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der pneumatischen Vorrichtung ist der Durchmesser einer Druckmittelleitung (der ersten, der zumindest einen zweiten und/oder der jeweiligen weiteren Druckmittelleitung) senkrecht zur Ebene der Trägerfolie und/oder in der Ebene der Trägerfolie geringer als ein Durchmesser einer mit der jeweiligen Druckmittelleitung verbundenen Blasenkammer senkrecht zur Ebene der Trägerfolie bzw. in der Ebene der Trägerfolie. Insbesondere sollte bei einer mit Druckmittel befüllten Blase die (maximale) Ausdehnung der Blasenkammer senkrecht zur Ebene der Trägerfolie größer als die Ausdehnung der mit Druckmittel befüllten Druckmittelleitung sein.

Entsprechend kann die Länge einer Druckmittelleitung größer oder sehr viel größer als der Durchmesser einer Druckmittelleitung (senkrecht zur Leitungsrichtung) sein. Hierdurch soll auch der Unterschied einer Druckmittelleitung zur entsprechend zuge ¬ ordneten Blase definiert sein, nämlich dass eine Druckmit ¬ telleitung beim Führen von Druckmittel eine geringe Ausdehnung aufweist, um den Komfort beim Sitzen eines Fahrzeuginsassen auf den Fahrzeugsitz nicht zu beeinflussen, während eine Blase im mit Druckmittel befüllten Zustand eine zur Druckmittelleitung größere Ausdehnung erfährt, die dann tatsächlich die Kontur der Sitzanlagefläche für den Fahrzeuginsassen spürbar beeinflusst.

Erfindungsgemäß ist in der zweiten Folienlage bzw. in einer der zwei Folienlagen der Trägerfolie im Bereich einer Blase (der ersten und/oder der zumindest einen zweiten Blase) eine Öffnung vorgesehen, um einen Druckmittelkanal zu einer weiteren mit Druckmittel befüllbaren Blase zu bilden, die mit der zweiten Folienlage (an einer zur ersten Folienlage entgegengesetzten Seite druckmitteldicht) verbunden ist.

Diese weitere mit Druckmittel befüllbare Blase kann dann als eine Blase mit einer Einfach- oder Mehrfachkammer ausgebildet sein. Somit ist es denkbar, dass die erste oder die zumindest eine zweite Blase als einfach oder durch den Zusatz mit der weiteren mit Druckmittel befüllbaren Blase auch als Mehrkammerblase ausgebildet sein kann. Durch eine entsprechende Mehrkammerblase ist es dann möglich, im Bereich dieser Blase eine ausgeprägtere Konturbeeinflussung des Fahrzeugsitzes oder eine Beeinflussung mit einer größeren Kraft durchzuführen.

Gemäß einer Ausgestaltung ist es denkbar, dass die jeweiligen leitungsseitigen oder blasenseitigen Verbindungsnähte als

Schweißnähte ausgebildet sind. Insbesondere können diese als Schweißnähte in einem Hochfrequenzschweißverfahren ausgebildet werden. Es ist jedoch auch denkbar, Klebenähte zu realisieren. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Trägerfolie die Abmessungen der Sitzanlagefläche auf. Es ist in diesem Zu ¬ sammenhang denkbar, dass die Trägerfolie die Abmessungen der Sitzfläche oder der Sitzlehne, oder von beiden aufweist.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Fahrzeugsitz mit folgenden Merkmalen geschaffen. Er hat eine Sitzanlagefläche für einen Benutzer bzw. Fahrzeuginsassen. Des Weiteren hat er eine pneumatische Vorrichtung nach obiger Darstellung bzw. einer Ausgestaltung hiervon, die derart in dem Fahrzeugsitz (auf der Sitzanlagefläche) angeordnet ist, um die Kontur der Sitzan ¬ lagefläche zu verändern. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz mit einer einfach herzustellenden pneumatischen Vorrichtung geschaffen, die aufgrund einer dünnen Bauweise der pneumatischen Vorrichtung einen hohen Sitzkomfort mit sich bringt.

Gemäß einer Ausgestaltung des Fahrzeugsitzes ist die pneuma ¬ tische Vorrichtung derart in dem Fahrzeugsitz angeordnet, dass im Bereich der Sitzanlagefläche (Sitzfläche und/oder Sitzfläche) als Leitungen zur Führung von Druckmittel nur die Druckmit ¬ telleitungen der pneumatischen Vorrichtung vorgesehen sind. Auf diese Weise wird der Sitzkomfort für einen Benutzer bzw.

Fahrzeuginsassen weiter erhöht, da im Bereich, in dem der Benutzer mit der Sitzanlagefläche in Anlage kommt, keine ausgedehnten und starren Bauteile, wie Luftschläuche als Druckmittelleitungen zum Einsatz kommen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Fahrzeugsitzes weist dieser ein Steuergerät auf, das mit den Druckmittelleitungen (erste Druckmittelleitung, zumindest eine zweite Druckmit ¬ telleitung und/oder weitere Druckmittelleitungen) der pneumatischen Vorrichtung verbunden ist, um ein Befüllen mit Druckmittel der ersten und/oder zumindest einen zweiten Blase, oder ein Entleeren von diesen zu steuern.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zum Herstellen einer pneumatischen Vorrichtung zum Verändern der Kontur einer Sitzanlagefläche eines Fahrzeugsitzes mit folgenden Schritten geschaffen. Es wird eine Trägerfolie mit zumindest einer ersten und einer zweiten Folienlage bereitgestellt. Ferner wird eine erste Blase zum Verändern der Kontur der Sitzanla ¬ gefläche umfassend eine mit Druckmittel befüllbare Blasenkammer bereitgestellt. Schließlich wird die erste und die zweite Folienlage entlang einer ersten leitungsseitigen Verbindungsnaht verbunden, um eine erste Druckmittelleitung in der Trägerfolie zum Herstellen einer Druckmittelverbindung zu der ersten Blase auszubilden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltungen des Verfahrens umfasst das Bereitstellen der ersten Blase ein Verbinden der ersten und der zweiten Folienlage entlang einer ersten blasenseitigen Verbindungsnaht angrenzend an die erste leitungsseitige Verbin- dungsnaht (benachbart zu der ersten Druckmittelleitung) , um die Druckmittelverbindung zwischen der ersten Druckmittelleitung und der ersten Blase zu schaffen. Auf diese Weise wird ein Verfahren zum Herstellen einer pneumatischen Vorrichtung mit minimierten Verfahrens- und vorrichtungstechnischen Aufwand geschaffen, da hier sowohl die Blase, als auch die Druckmit ¬ telleitung innerhalb der Trägerfolie durch Vorsehen von entsprechenden Verbindungsnähten herstellbar sind.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der pneumatischen Vorrichtungen sind, soweit auf den Fahrzeugsitz und das Verfahren anwendbar, auch als vorteilhafte Ausgestaltungen des Fahrzeugsitzes und das Verfahren anzusehen, und umgekehrt.

Im Folgenden sollen nun beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung Bezug nehmend auf die beiliegende Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Draufsicht auf einen Abschnitt einer

Trägerfolie, in die eine mit Druckmittel befüllbare Blase sowie eine damit verbundene Druckmittelleitung zur Ausbildung einer pneumatischen Vorrichtung integriert sind; Figur 2 eine Querschnittansicht des Abschnitts der Träger ¬ folie von Figur 1 mit der integrierten Blase und Druckmittelleitung; Figur 3 eine Trägerfolie mit einer Vielzahl von Blasen und damit verbundenen Druckmittelleitungen, die an einem Steuergerät angeschlossen sind, zur Ausbildung einer pneumatischen Vorrichtung; Figur 4 eine Trägerfolie mit integrierten Blasen, denen

jeweils zwei Druckmittelleitungen zugeordnet sind;

Figur 5 eine Trägerfolie, in der eine Blase mit einer

Druckmittelleitung integriert ist, wobei die Blase eine Mehrkammeranordnung umfasst;

Figur 6 eine Trägerfolie, in der eine spritzgegossene Fo ¬ lienlage bereits mit einem Profil einer Blase mit einer weiteren Folienlage zum Ausbilden einer Druckmit- telleitung zwischen den Folienlagen integriert ist;

Figur 7 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes, bei dem in der Sitzanlagefläche im Bereich der Rü ¬ ckenlehne eine Trägerfolie mit einer Vielzahl von Mehrkammerblasen angeordnet ist.

Es sei zunächst auf Figur 1 verwiesen, in der eine schematische Draufsicht auf eine Trägerfolie TF gezeigt ist. In Zusammenhang mit Figur 2, in der eine entsprechende schematische Schnitt- darstellung der Trägerfolie TF von Figur 1 gezeigt ist, soll nun der Aufbau der Trägerfolie mit den in dieser verwirklichten Bauelementen zur Realisierung einer pneumatischen Vorrichtung insbesondere zum Verändern einer Kontur einer Sitzanlagefläche eines Fahrzeugsitzes erläutert werden. Die Trägerfolie TF besteht dabei aus einer ersten Folienlage LI und einer zweiten Folienlage L2 (und ggf. weiterer Folienlagen), die benachbart zueinander angeordnet sind. Als Stellelement zum Beeinflussen bzw. Verändern der Kontur einer Sitzanlagefläche eines Fahr- zeugsitzes weist die Trägerfolie TF eine erste Blase BLl auf. Diese erste Blase BLl umfasst dabei eine mit Druckmittel DM befüllbare Blasenkammer BK1. Die erste Blase ist dabei durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage LI, L2 entlang einer ersten blasenseitigen Verbindungsnaht VB1 ausgebildet. Diese Verbindungsnaht VB1 kann insbesondere als eine Schweißnaht, beispielsweise mittels eines Hochfrequenzschweißverfahrens ausgebildet sein.

Des Weiteren ist eine mit der ersten Blase verbundene erste Druckmittelleitung DLl in der Trägerfolie TF vorgesehen, die ebenso durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage LI, L2 nun entlang einer ersten leitungsseitigen Verbindungsnaht VL1 ausgebildet ist, um eine Druckmittelverbindung zur Blasenkammer BK1 zu schaffen. Zu diesem Zweck ist die erste blasenseitige Verbindungsnaht VB1 angrenzend an die erste leitungsseitige Verbindungsnaht VL1 angeordnet, so dass die erste Druckmit ¬ telleitung DLl direkt in die Blasenkammer BK1 übergeht. Um in der Querschnittansicht von Figur 2 dem Bereich der Blase BLl besser kenntlich zu machen, ist dieser zwischen zwei gestrichelte Linien LB eingeschlossen.

Wie es ferner in Figur 1 zu sehen ist, ist der Durchmesser DML in der Ebene TFE der Trägerfolie TF geringer oder, wie es in Figur 1 gezeigt ist sehr viel geringer, als der entsprechende

Durchmesser DMB der ersten Blase. Ferner ist es auch denkbar, dass der Durchmesser der ersten ein Druckmittel führenden Druckmittelleitung DLl senkrecht zur Ebene der Trägerfolie geringer ist, als ein (maximaler) Durchmesser der mit Druckmittel befüllten ersten Blase BLl senkrecht zur Ebene der Trägerfolie. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass eine Druckmittelleitung keine große Ausdehnung beansprucht, und die Kontur der Sitz ¬ anlagefläche kaum beeinflusst, so dass der Sitzkomfort für einen Fahrzeuginsassen bzw. Benutzer durch eine Druckmittelleitung nicht beeinflusst wird. Hingegen soll im Bereich der Blase eine spürbare Konturveränderung ermöglicht werden, weshalb hier größere oder sehr viel größere Ausdehnungen insbesondere senkrecht zur Ebene der Trägerfolie TF bei einer Befüllung einer Blase gewünscht sind. Soll die erste Blase BLl mit Druckmittel DM befüllt werden, so wird dieses, wie es in Figur 2 gezeigt ist, in der Figur von unten in die erste Druckmittelleitung DLl eingebracht, um nach oben in die erste Blasenkammer BK1 einzuströmen. Aufgrund des einströmenden Druckmittels DM dehnt sich das Volumen der Blasenkammer BK1 beispielsweise in Richtung des Pfeils AB senkrecht zur Ebene TFE der Trägerfolie TF aus. Somit wird ein Druck zur Veränderung der Kontur der Sitzanlagefläche eines Fahrzeugsitzes in Richtung des Pfeils AB ausgeübt.

Die Trägerfolie TF kann dabei Folienlagen LI und L2 aus Kunststoff aufweisen, die insbesondere im Bereich der Blase BLl flexibel bzw. elastisch gestaltet sind, um eine reversible Volumenän- derung zu realisieren.

Es sei nun auf Figur 3 verwiesen, in der eine Trägerfolie TF1 zur Realisierung einer pneumatischen Vorrichtung gemäß einer weiteren Ausgestaltung dargestellt ist. Kennzeichen dieser Trägerfolie ist, dass nicht nur eine Blase mit entsprechender Druckmittelleitung, sondern eine Vielzahl von Blasen mit zugeordneten Druckmittelleitungen entsprechend dem Aufbau der ersten Blase BLl und der ersten Druckmittelleitungen DLl in den Figuren 1 und 2 vorgesehen sind. Genauer gesagt weist die Trägerfolie TF1 zehn Blasen BLl - BL10 auf, denen zehn

Druckmittelleitungen BLl - BL10 für eine Druckmittelverbindung von einer Druckmittelquelle zur jeweiligen Blase zugeordnet sind. Nur zwecks der Veranschaulichung ist in Figur 3 (entsprechend Figur 1) gezeigt, dass die erste Druckmittelleitung DLl mittels einer ersten leitungsseitigen Verbindungsnaht VL1 zur Verbindung einer ersten und einer zweiten Folienlage in der Trägerfolie TF1 gebildet ist, ebenso wie die erste Blase BLl durch die blasenseitige Verbindungsnaht VB1 gebildet wird, welche an die erste leitungsseitige Verbindungsnaht VL1 angrenzt. Ent- sprechend wird auch die zweite Druckmittelleitung DL2 durch eine zweite leitungsseitige Verbindungsnaht VB2 zwischen der ersten und zweiten Lage der Trägerfolie TF1 gebildet, sowie die zweite Blase BL2 durch die zweite blasenseitige Verbindungsnaht VB2 gebildet wird, welche an die zweite leitungsseitige Verbin ¬ dungsnaht VL2 angrenzt. Für die übrigen dargestellten Blasen mit zugeordneten Druckmittelleitungen gilt entsprechender Aufbau. Die Trägerfolie TFl mit den gerade dargestellten Bauelementen ist dann mit einem Steuergerät STG verbunden, in dem entsprechende Ventile, insbesondere elektropneumatische Ventile vorgesehen sind, um die einzelnen Blasen mit Druckmittel zu befüllen bzw. vom Druckmittel zu entleeren. Genauer gesagt, weißt das

Steuergerät STG ein Adapterelement AL auf, das zehn Anschlüsse AI bis A10 hat, die mit den jeweiligen Druckmittelleitungen DL1 bis DL10 verbunden sind. So ist es möglich, dass ein von einer Druckmittelquelle DQ, wie einem Kompressor, bereitgestelltes Druckmittel DM über das Steuergerät STG und das Adapterelement AL selektiv an eine jeweilige Blase geleitet werden kann, und die Druckluft zum Entleeren einer Blase dann über einen Druck- mittelauslass ELA am Steuergerät STG wieder auslassbar ist. Auf diese Weise können die Blasen BL1 bis BL10 als Stellelemente zur Veränderung der Kontur einer Sitzanlagefläche eines Fahr- zeugsitzes verwendet werden, und dabei einerseits zum Ausbilden einer entsprechenden Stützfunktion (beispielsweise Lordosen- stütze) oder zum Verändern der Kontur der j eweiligen Anlägefläche im Rahmen eines Massageprogramms genutzt werden. Es sei nun auf Figur 4 verwiesen, in der eine Trägerfolie TF2 gemäß einer weiteren Ausgestaltung gezeigt ist. Die Trägerfolie TF2 soll dabei wieder zwei Folienlagen aufweisen, in denen zwei Blasen BL12 und BL22 mit jeweiligen Blasenkammern BK1 bzw. BK2 integriert sind. Die erste Blase BL12 wird dabei wieder durch Verbinden der zwei Folienlagen der Trägerfolie an einer ersten blasenseitigen Verbindungsnaht VB1 definiert, während die zweite Blase BL22 durch ein Verbinden der zwei Folienlagen entlang einer Verbindungsnaht VB2 gebildet wird. Kennzeichen dieser Trä ¬ gerfolie TF2 gemäß der Figur 4 ist, dass jede der Blasen nicht nur eine, sondern zwei Druckmittelleitungen aufweist, die mit der jeweiligen Blasenkammer BK1 bzw. BK2 in Verbindung stehen. So ist der ersten Blasen BL12 eine ersten Druckmittelleitung DL1 zugeordnet, die durch Verbinden von zwei Folienlagen der Trägerfolie TF2 entlang einer ersten leitungsseitigen Verbindungsnaht VL1 gebildet wird, während überdies eine erste weitere Druckmittelleitung DWLl der ersten Blase BL12 zugeordnet ist, die durch Verbinden von zwei Folienlagen der Trägerfolie TF2 entlang einer weiteren ersten leitungsseitigen Verbindungsnaht VWL1 gebildet wird. Entsprechend ist der zweiten Blase BL22 eine erste Druckmitteilleitung DL2 zugeordnet, die durch Verbinden von zwei Folienlagen der Trägerfolie TF2 entlang einer zweiten leitungsseitigen Verbindungsnaht VL2 gebildet wird, während überdies eine zweite Druckmittelleitung DWL2 vorgesehen ist, die durch Verbinden von zwei Folienlagen der Trägerfläche TF2 entlang eine zweiten weiteren leitungsseitigen Verbindungsnaht VWL2 gebildet wird. Durch einen derartigen Aufbau ist es möglich, eine erste den Blasen zugeordnete Leitung beispielsweise als eine Druckmitteleinlassleitung zu verwenden, während die andere der jeweiligen Leitungen als eine Druckmittelauslassleitung verwendet werden kann. Es ist auch denkbar, für ein rasches Befüllen einer jeweiligen Blase bzw. Blasenkammer beide Druckmittelleitungen einer jeweiligen Blase zum Druckmitteleinlass zu verwenden. Bezüglich des Prinzips dieser Ausführungsform der Trägerfolie TF2 ist es denkbar, dass eine derartige Trägerfolie nicht nur zwei Blasen, sondern eine, drei oder mehrere Blasen umfasst. Desweiteren ist denkbar, dass eine jeweilige Blase nicht nur zwei, sondern auch mehrere Druckmittelleitungen (hergestellt durch ein Verbinden von zwei Folienlagen der Trägerfolie) aufweist .

Es sei nun auf Figur 5 verwiesen, in der eine schematische Querschnittdarstellung einer Trägerfolie TF3 zur Realisierung einer pneumatischen Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung gezeigt ist. Auf der rechten Seite der Figur 5 entspricht dabei die Querschnittdarstellung im Wesentlichen der in Figur 2 dargestellten Querschnittdarstellung der Trägerfolie TF. Hierbei ist zu erkennen, dass die Trägerfolie TF3 zwei Folienlagen LI und L2 aufweist, die an verschiedenen Punkten oder Linien eine Verbindungsnaht aufweisen, um hierdurch Blasenkammern und zugeordnete Druckmittelleitungen auszubilden. Während innerhalb der gestrichelten Linien LB die Blase BLll gezeigt ist, die durch eine erste blasenseitige Verbindungsnaht VB1 in der Trägerfolie TF3 definiert wird, und eine mit

Druckmittel befüllbare Blasenkammer BKll aufweist, wird die zugeordnete erste Druckmittelleitung BLll durch entsprechendes Verbinden der Lagen LI und L2 an definierten Punkten bzw. Linien entlang einer nicht dargestellten Verbindungsnaht definiert.

Das Kennzeichen von Figur 5 besteht nun darin, dass im Bereich der ersten Blase BLll die zweite Folienlage L2 eine Öffnung 012 hat, durch die ein Druckmittelkanal zu einer weiteren Blase BA12 mit einer entsprechenden Blasenkammer BK12 hergestellt werden kann. Auch die Blase BA12 weist eine Öffnung 023 auf, die einen Kanal zu einer dritten Blase BA13 mit einer dritten Blasenkammer BK13 schafft. Auf diese Weise ist es möglich, dass Druckmittel DM, das in der Figur von unten nach oben durch die Druckmittelleitung DL11 in die erste Blasenkammer BKll strömt, über die Öffnung 012 auch in die zweite Blasenkammer BK12 und über die weitere Öffnung 023 auch in die dritte Blasenkammer BK13 strömen kann. Somit ist es möglich, dass an einem Ort im Bereich der Blase BLll durch Befüllen all der Kammern BKll, BK12 und BK13 ein großer Hub erzeugt werden kann, der dann eine große Veränderung der Kontur der Sitzanlagefläche bewirken kann. Ein Ausdehnen der gezeigten Blasenanordnung BLll, BAI2, BA13 bei Befüllung mit Druckmittel DM erfolgt dann in Richtung des Pfeils AB in der Figur nach links.

Wie es ferner in Figur 5 zu sehen ist, können die Blasen BA12 und BA13 durch Verbinden von jeweils zwei Folienlagen hergestellt sein. So kann die Blase BA12 durch Folienlagen Fl und F2 gebildet werden, welche an einer Verbindungsnaht VBN2 miteinander verbunden sind. Ferner kann die Blase BA13 durch Folienlagen F3 und F4 gebildet werden, welche an einer Verbindungsnaht VBN3 miteinander verbunden sind. Auf diese Weise wird an der Stelle der Blase BLll an der Trägerfolie TF3 eine Mehrkammerbla- senanordnung geschaffen, durch die ein besonders großer Hub und somit eine besonders große Beeinflussung der Kontur eines Fahrzeugsitzes geschaffen werden kann. Es ist dabei denkbar, die beiden Folienlagen LI, L2 aus dem gleichen Material wie die Folienlagen der Blasen Fl, F2, F3 und F4 auszubilden, beispielsweise aus einem TPU (thermoplastischen Polyurethan) . Es ist jedoch auch möglich, für die beiden Folienlagen LI, L2 ein unterschiedliches Material wie für die Folienlagen der Blasen Fl, F2 , F3 und F4 zu verwenden. So kann beispielsweise für die Folienlagen LI, L2 der Trägerfolie ein PVC Kunststoff, und für die Folienlagen der Blasen Fl, F2, F3 und F4 ein strapazierfähigerer TPU Kunststoff verwenden werden, der dann mit dem PVC der Trägerfolie verschweißbar ist. Auf diese Weise wird eine bedarfsgerechte und kostengünstige pneumatische Vorrichtung geschaffen. Es sei nun auf Figur 6 verwiesen, in der eine schematische

Querschnittdarstellung einer Trägerfolie TF4 zur Realisierung einer pneumatischen Vorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung gezeigt ist. Hierbei ist zu erkennen, dass die Trägerfolie TF4 zwei Folienlagen LH und L22 aufweist, die an verschiedenen Punkten oder Linien eine Verbindungsnaht VBN3 aufweisen, um hierdurch Druckmittelleitungen, wie eine Druckmittelleitung DL3 zwischen den Folienlagen LH und L22 auszubilden (vgl. hierzu auch die Erläuterungen zu den Figuren 2 und 5) .

Das Kennzeichen von Figur 6 besteht nun darin, dass die zweite Folienlage L22 schon mit einer speziellen Struktur bzw. einem speziellen Profil hergestellt wurde. Genauer gesagt, wurde die Folienlage L22 durch ein Spritzgießen eines Kunststoffmaterials , wie TPU, hergestellt und weist an bestimmten Stellen Öffnungen, wie die Öffnung 031 auf, die einen jeweiligen Druckmittelkanal zu einer Blase BL31 bildet. Die Blase BL31 umfasst dabei zwei Kammer BK311 und BK312 und erstreckt sich senkrecht zu einer Ebene E der Folienlage L22. Durch Einleiten von Druckmittel DM kann die Blasen BL31 und BL32 befüllt werden und dehnt sich dann in

Richtung des Pfeils ABl aus. Sie ist somit in der Lage, durch einen derartigen Hub eine Kraft in Richtung des Pfeils ABl auszuüben um dadurch eine Sitzanlagefläche eines Fahrzeugsitzes zu be ¬ einflussen .

Somit kann durch das Herstellungsverfahren der pneumatischen Anordnung gemäß der Figur 6, bei der zunächst eine Folienlage L22 mittels eines Spritzguss-Vorgangs mit entsprechenden Blasen ¬ strukturen hergestellt wird, und dann die strukturierte Fo ¬ lienlage L22 mit einer weiteren Folienlage LH verbunden, insbesondere verschweißt wird, um Druckmittelleitungen aus ¬ zubilden, viele einzelne Schweißverfahrensschritte für das Herstellen von Blasenkammern oder Einzelblasen wie in Figur 5 eingespart werden, so dass der verfahrenstechnische Aufwand minimiert wird.

Es sei bemerkt, dass es möglich ist, anstelle von Zweikam- merblasen, wie in Figur 6 gezeigt, Ein-, Drei- oder Mehrkammerblasen mittels des Spritzguss-Vorgangs auszubilden. Außerdem ist es denkbar, mit einer Druckmittelleitung (wie der Druckmittelleitung DL3) eine Blase (wie die Blasen BL31), zwei Blasen oder mehr als zwei Blasen zu versorgen.

Es sei schließlich auf Figur 7 verwiesen, in der ein Fahrzeugsitz FZS gezeigt ist. Dieser Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzpolster SPO sowie ein Rückenpolster RPO. Dabei bilden eine Sitzfläche SF auf dem Sitzpolster SPO und eine Rückenlehne RL auf dem Rückenpolster RPO jeweils einen Abschnitt einer Sitzanlagefläche des Fahr ¬ zeugsitzes FZS. Auf dem Teil der Sitzanlagefläche, der von der Rückenlehne RL gebildet wird, ist eine Trägerfolie TF4 auf ¬ gebracht. Die Trägerfolie TF4 entspricht im Wesentlichen der in Figur 5 gezeigten Trägerfolie TF3, mit dem Unterschied, dass an Stelle einer Mehrfachkammerblase nun fünf Mehrfachkammerblasen BL11, BL21, BL31, BL41 und BL51 gezeigt sind. Es ist jedoch auch denkbar, weniger oder mehr Blasenanordnungen auf der Trägerfolie TF4 vorzusehen. Über den Mehrfachkammerblasen ist dann ein Bezug STO beispielsweise aus Stoff oder Leder vorgesehen, durch den dann die Kontur K der Rückenlehne gebildet wird, welche von den Mehrfachkammerblasen beeinflussbar ist. Überdies ist es auch denkbar, zusätzlich oder an Stelle von einer oder mehreren Dreikammerblasen Einkammer-, Zweikammer-,

Vierkammer- oder Mehrkammerblasen mit fünf und noch mehr Kammern vorzusehen. Den Blasen BLll bis BL51 sind wiederum entsprechende Druckmittelleitungen Dl bis D5 zugeordnet, die dann ähnlich dem in Figur 3 gezeigten Aufbau mit einem Adapterelement AL eines Steuergeräts STG verbunden werden können. Dabei dient das Steuergerät STG wiederum dazu, Druckmittel, das über eine Druckmittelquelle DQ bereitgestellt wird, über die Druckmit- teilleitungen Dl bis D5 an die Blasen BLll bis BL51 selektiv, insbesondere über elektropneumatische Ventile, insbesondere für eine Massagefunktion bereitzustellen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann jeder Blase (bei- spielsweise der ersten Blasen BLll, BL12 und der zweiten Blasen BL2, BL22) eine individuelle Druckmittelleitung zugeordnet sein bzw. kann jede Blase eine eigene Druckmittelleitung aufweisen. Dadurch kann jede Blase individuell angesteuert werden, was weitere Möglichkeiten der Konturveränderung der Sitzanlage- fläche bereitstellt.